Thema:
Überwachung
Stasi 2.0:
Merkel plant eigene Behörde für Internet-Überwachung
Die Bundesregierung will mit einer neuen Behörde die Bürger im Internet überwachen. Unter anderem sollen Messenger-Dienste geknackt werden. Offenbar sind bei der Bundesregierung mittlerweile alle Hemmschwellen gefallen.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten
» der Kommentar des Blogschreibers «
Ein großer Teil der Profis von Firma Horch & Guck müsste doch noch greifbar sein. Erst Vorratsdatenspeicherung dann Abhören und Entschlüsseln im ganz großen Stil und schon ist wieder beinahe alles wie Früher Frau Merkel, oder?
Was sagt denn Ex-Pfarrer Gauck dazu? Bekommt er auch schon Heimatgefühle?
Gehört die anlasslose Überwachung des gesamten eigenen Volkes auch zur "Westlichen Wertegemeinschaft" oder ist sowas eher ein typisches Kennzeichen von Polizei- und Unrechtstaaten?
Die Wahrheit über unsere Gesellschaft erfahren wir dort, wo Menschen auf verantwortliches Handeln angewiesen sind. Es ist längst an der Zeit, davon zu erfahren; weil ein Rechtsstaat keiner ist, wenn seine Gesetze nicht für alle gelten. Es wird an die Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen, wobei nicht selten alle unheilvoll zusammenspielen: die Behörden, die Gerichte, willfährige PsychiaterInnen und Sachverständige, Gesetz und Politik (vgl. „Fehldiagnose Rechtsstaat“ http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm und http://www.sgipt.org/politpsy/recht/KapRech0.htm).
AntwortenLöschenBeispiele:
Den großen Reibach machen Banken, Banker, Bankster- http://www.information-manufaktur.de/der-grosse-reibach-banken-banker-bankster. Das Zulassungssystem für chemische Stoffe (und Gentechnik) wird von der Industrie manipuliert wird, deren Hauptsorge nicht die Gesundheit, sondern die Gewinnmaximierung ist. (vgl. https://www.youtube.com/watch?v=OjFjyCgJ_M8, https://www.youtube.com/results?search_query=unser+t%C3%A4glich+gift). Die Medizin-Mafia will aus Profitgründen Menschen krank machen- eine Ärztin packt aus- https://www.youtube.com/watch?v=cH93PdJ6-Eo.
Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform. Das System schützt sich durch konsequente Manipulation (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740). Eine Rechtsanwältin erklärt die Manipulation in der Rechtspflege- http://www.wakenews.tv/watch.php?vid=41ecdceb7, ein Rechtsanwalt erklärt unter https://www.youtube.com/watch?v=B-zmqXElASc, dass äußerlich formal so getan wird, als würden die Gesetze beachtet, aber in Wirklichkeit das boshaft ins Gegenteil verkehrt wird.
Grundrechte werden in Lobreden gepriesen, aber sie verkommen- http://www.youtube.com/watch?v=dgsNB8JKDd8.
Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen fehlt wegen gewollter Verdrehung der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html und http://duckhome.net/tb/archives/8631-JUSTITIA.html).
Das Wort Querulant wird gebraucht, um unbequeme Menschen verächtlich zu machen, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit (und rechtliches Gehör) ausüben. Für die Einsperrung in psychiatrischen Krankenhäusern, Entmündigung und Existenzvernichtung reicht es noch heute- http://de.wikimannia.org/Querulantentum.
Die Politik vernichtet den Rechtsstaat (Überwachungswahn)- https://www.youtube.com/watch?v=uOT1CkVyS18.
Menschen mit Macht haben einen Hirnschaden und akzeptieren nur Menschen aus dem eigenen Zirkel (Gruppendynamik, Krähenprinzip)- http://www.leadion.de/artikel.php?artikel=0901.
Wer zur Wahl geht, akzeptiert die Legitimationskettentheorie (https://de.wikipedia.org/wiki/Legitimationskettentheorie) und damit Korruption und Machtmissbrauch- vgl. http://pressemitteilung.ws/node/434609. Da die bisherigen Verwaltungsstrukturen zunehmend auf Diktatur hinauslaufen, müssen andere Verwaltungsstrukturen her: https://arsenalinjustitia.wordpress.com/.
PS: Weiterverbreitung und Änderungen gestattet!