So. 12.11.2017, 12.03 - 13.00 Uhr
kann Jamaika noch gelingen?
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Zu Gast: Moderation: Jörg Schönenborn Mitglied der Atlantikbrücke |
Es ist eine Hängepartie, wie es sie bei der Bildung einer Bundesregierung noch nie gab: Rekordverdächtig lange schon haben CDU, CSU, FDP und Grüne in Berlin sondiert. Doch noch immer ist offen, ob es zur ersten „Jamaika-Koalition“ auf Bundesebene kommen wird.
Eigentlich wollten die Parteien in der Nacht auf Freitag zu einer Einigung gelangen – jetzt soll möglicherweise das gesamte Wochenende durchverhandelt werden.
Dies alles zeigt: Eine Liebes-Koalition dürfte Jamaika nicht mehr werden, selbst wenn es noch einen Durchbruch geben sollte. Zu weit liegen die Parteien inhaltlich auseinander: Die Union ist uneins über die Schärfe einer künftigen Flüchtlingspolitik; FDP und Grüne streiten über den Klimaschutz; die FDP musste ihr Versprechen einer großen Steuerreform wieder einkassieren; und zwischen Grünen und CSU scheinen manche ideologischen Gräben noch immer fast unüberbrückbar. Doch nach der Absage der SPD an jegliche Regierungsbeteiligung müssen sich die vier Parteien zusammenraufen, wenn sie keine Neuwahlen riskieren wollen.
Dabei sind die Bedingungen für eine Regierung fast ideal
Die Arbeitslosigkeit niedrig, die Sozialkassen gefüllt, der Staatshaushalt solide aufgestellt. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten hat eine neue Regierung viele Milliarden Euro zur Verfügung, um Zukunftsprojekte zu finanzieren.
Kriegen Union, FDP und Grüne noch die Kurve? Kann eine Jamaika-Koalition die Sorgen und Probleme der Bürger lösen? Und wäre dieses Bündnis bei der Basis der Parteien durchsetzbar?
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Kommentare
Dieter Pfisterer 18.11.2017, 18:41 Uhr:
Zitat aus dem Anreißertext des Presseclubs: "Dabei sind die Bedingungen für eine Regierung fast ideal". Und weiter führt der Presseclub aus: "Die Arbeitslosigkeit niedrig, die Sozialkassen gefüllt, der Staatshaushalt solide aufgestellt. " Schämt sich der Presseclub nicht für eine derart falsche Darstellung der Realität? Das hat mit Journaismus nicht einmal nichts zu tun, sondern mit Volksverdummung. Mein Gott, tiefer geht es nicht mehr.
Hans Zimmer 18.11.2017, 18:16 Uhr:
Selbstverständlich werden sich CDU/CSU/FDP/(Oliv-)Grüne auf eine Koalition einigen. Die Grünen waren seit Schröder nicht mehr in einer Regierung. Die FDP war sogar komplett aus dem Bundestag geflogen. Und die Politiker denken in erster Linie an Posten, Posten und Posten, mit Pensionsanspruch, ohne jemals einen einzigen Cent in eine Pensionskasse einzuzahlen, versteht sich. Der Rest ist verhandelbar und nachrangig. Ich finde im übrigen die Aussage im Eingangstext, dass die Arbeitslosigkeit niedrig und die Sozialkassen prall gefüllt seien, eine typische gefakte Statistik von Schönenborn, die nichts, aber auch gar nichts mit der Realität im Lande zu tun hat. Haben die „Flüchtlinge“ jetzt alle nen Job? Warum werden Ü52 Leute aus der Rechnung rausgenommen? Warum Kranke? Usw. Wo sind bitte schön die Pensionskassen für Politiker, GEZ-"Journalisten" und Beamte "prall gefüllt". Die existieren doch gar nicht. Schönenborn und Statistiken? Nein, danke.
sebastian 18.11.2017, 17:39 Uhr:
In jedem anderen Land der Welt müsste ein Regierungschef nach nur einer, für die Bevölkerung desaströsen Entscheidung seinen Posten räumen. Merkel leistete sich die für uns so teuren Rettungsschirme und den ESM, die katastrophale Energiewende sowie das illegale Öffnen der Grenze, und ist immer noch im Amt. Was ist nur los mit den Deutschen ?
Prof. Dr. Eckhard Rückl, 18.11.2017, 17:34 Uhr:
"Jamaika" kann nur eine Mißgeburt werden. Und: Jamaika ist eine Bananenrepublik - ein Vorbild für die Groß-BRD (seit 1992)? Es ist doch ein schlechter Witz, daß der neugewählte Bundestag vermutlich erst ein Viertel Jahr nach seiner Wahl vortrefflich mit kreativen Debatten arbeiten kann, denn eine neue Regierung steht noch lange nicht. Und auf das Klima, das sich auch ohne den Homo Sapiens ständig verändert hat und verändern wird, kann "Jamaika" naturprinziplich ohnehin nichts bewirken. Flüchtlingspolitik, sofern man die überhaupt als sinnvoll und notwendig erachtet, ist eine komplementäre Größe zum Finanzspielraum für Deutschland. Zudem gilt nach wie vor, was oben am Portal des Deutschen Reichstages steht und fast naturgesetzlichen Rang hat: DEM DEUTSCHEN VOLKE!
Helmut da Silva, 19.11.2017, 12:04 Uhr:
Jamaika Sondierer, da sitzen sie nun und wissen nicht weiter. So kommt es halt wenn die sog. Altparteien, die glauben Deutschland gehöre ihnen, und andere Parteien ganz oder teilweise einfach von allem auch mit fiesen Tricks ausschließen. Es geht hier um fast um jede "Vierte Wählerstimme" ca. 23%. Wir haben eine Altparteiendiktatur und somit gönne ich denen das Schlamassel das Sie angerichtet haben. Hoffentlich stärken die Wähler die ausgegrenzten Parteien bei Neuwahlen, bzw. die jetzt ausgeschlossen wurden wie die AfD. Denen wurde noch nicht einmal ihr rechtmäßiger Parlamentsstellvertreter zugestanden oder die Eröffnungsrede im Parlament. Im Tricksen und abkassieren sind die Altparteien ganz groß. Im Arbeiten wie man jetzt sieht ganz klein.
Paulus, 19.11.2017, 12:09 Uhr:
Dieser Sondierungsspuk muss ein schnelles Ende haben. Die Quittung dieser Wahl für Merkel muss sein: Minderheitsregierung oder Neuwahlen so schnell wie möglich. Was sich zur Zeit abspielt, ist eine Verhöhnung der Wahlentscheidungen. Klare Kante und Verantwortung für politische Entscheidungen auf Zeit. Kein Ideensalat den die Wähler nicht wollten. Wofür wird gewählt, was wird denn gewählt? Wenn das Koalitionsprogramm für die Wählenden unkalkulierbar wird, das im Zweifel so niemand wollte. Die Wähler haben nicht "Sondierungen" und "K-Verhandlungen" gewählt sondern Parteien und Programme. Gruß Paulus
Dieter M., 19.11.2017, 12:20 Uhr:
Warum werden die Verjandlungen nicht öffendlich geführt, live und in Farbe im TV und Internet.Alles so schön bunt hier,sang mal N.Hagen.Dann würde man mal sehen wie da die Leiendarsteller uns dem Volk und Bürger ein Schmierentheater vorspielen.Da werden Messer gewetzt, Finger hinterm Rücken gekreuzt,Kabale und Liebe vorgetäutscht. Es wird versucht Feuer und Wasser zusammenzubringen was physikalisch, chemisch unmöglich erscheint.Warum stellen sich immer nur die Verhandlungsführer vor die Kameraras und Mikrophone,weil sie Kamerara und Mikrophongeil sind.Von Merkel wie immer nichts.Die hat es einfach nicht drauf zu erklären warum die Jamaika-Koalition schetern wird und muss, weil sie unfähig ist eien solche zusammenzu zimmern.In Grichenland brauchte es 1 Woche zur Regierungsbildung in DE bald 12 Wochen.Das kann doch nicht wahr sein!
Bernd Maier, 19.11.2017, 12:21 Uhr:
Ich würde fragen, was mit der CDU los ist? Merkel steht für maßlose Massen-Migration, für Deutschland ruinöse Eurorettungs-Politik und weniger Rechtsstaat, da sie unverfolgt Gesetze und Abkommen bricht.
Georg v.d.G., 19.11.2017, 14:43 Uhr:
Bevor man in der Sendung über Familiennachzug diskutiert, sollte man als seriöse Journalisten sich über Zahlen informieren. Allein in diesem Jahr (Stand Okt.) weist die Zahl der positiven Asylbescheide 239.050 aus, was bedeutet, dass auch diesen Personen der Familiennachzug gestattet werden müsste. Als Vermieter, der erst kürzlich drei Wohnungen zu vermieten hatte und damit täglich mit der Realität konfrontiert wird, stellt sich die Frage, ob die sog. offiziellen Zahlen manipuliert sein könnten. Die Flüchtlingshelfer, die sich auf diese Inserate melden, da sie große (!) Wohnungen für ihre, in toto männliche Schützlinge suchen, begründen dies immer mit der Angabe nachziehender Familienangehöriger und benennen hier die Zahl 6-8 (!).Nur Ausnahmen oder Regelfall??
Kurt, 19.11.2017, 14:30 Uhr:
Schade eigentlich, Politik, die sich nur noch für Flüchtlinge und Klima und Lobby interessiert, hat sich vom Volk, dem sie sich vereidet hat so weit entfernt wie Alpha Centauri von der Erde. Was soll man da erwarten. Wenn sie sich nicht mehr kümmern wollen, sollten sie abgesetzt werden können. In jeder Firma ist das möglich. Auch die SPD muß sich fragen lassen, ob sie mit dem Volk noch etwas zu tun haben will, daß sie zu 20% gewählt hat. Wenn sie nicht regieren will, will sie vom Volk auch nichts mehr wissen. Den Eltern würde man die Kinder wegnehmen. Und die AFD darf auch nicht mitmachen, obwohl sie mehr hat, als die nachfolgenden Parteien. Auch hier zeigt sich, immer gegen das Volk. Wie langweilig, sich für jemand aufstellen zu lassen, für den man sich gar nicht interessiert. Wie Seehofer schon mal gesagt hat, die gewählt werden haben nichts zu sagen, und die was zu sagen haben werden nicht gewählt. Da braucht es ein Entmachtungsinstrument des Souveräns, der die Politik absetzt.
Dr.Jens Brandenburg, 19.11.2017, 13:39 Uhr:
Das Thema wurde wie immer souverän moderiert. Erstaunlich, daß Journalisten noch immer meinen, daß Parteien Wähler zurück gewinnen sollen, indem sie die Wähler "abholen" und ihnen nochmal ihre Ideale erklären. Nur Cicero weiß, daß die Wahlkatastrophe eine Folge dessen ist, daß es Wähler gibt, die sich von Altparteien nicht mehr repräsentiert sehen. Man muß diese Wähler nicht abholen, sondern den Dialog suchen, um zu verstehen, daß die Flüchtlingspolitik seit 2015 von solchen Wählern einfach nicht gewollt ist. Die Politik muß also geändert und nicht erklärt werden. Parteien sollen Wähler vertreten und nicht erziehen. Und die Presse sollte auch mehr offenen Diskurs wagen, statt Tabus und Mantras zu pflegen, wie heute wieder geschehen.
Paulus, 19.11.2017, 13:37 Uhr:
CSU und FDP müssen standhaft bleiben, ein an die Grenze des Absurden gehendes Ergebnis von "Sondierungen" darf keine Chance haben. Geschieht es trotzdem wider erwarten, wird es einer Verhöhnung der Wähler gleichkommen. Eine 9% Partei erzwingt einen Familiennachzug von Zuwandern, den 91% so nicht wollen!! Was sind das für Verhältnisse, die von Frau Mika praktisch gefordert werden. Der Irrsinn ist grenzenlos. Es ist für die Jüngeren und Nichtstaatsdiener und nicht ör-Jornalisten höchste Zeit zum Auswandern. Solange wie für junge, tüchtige, gut ausgebildete "schon länger hier Lebende" in Canada, Neuseeland, Australien usw. die Türen noch offen stehen. Dann muss sich dieses Land und seine Zugewanderten von Staatsdienern, Juristen und politischer Elite ernähren lassen. Gruß Paulus
Zitat aus dem Anreißertext des Presseclubs: "Dabei sind die Bedingungen für eine Regierung fast ideal". Und weiter führt der Presseclub aus: "Die Arbeitslosigkeit niedrig, die Sozialkassen gefüllt, der Staatshaushalt solide aufgestellt. " Schämt sich der Presseclub nicht für eine derart falsche Darstellung der Realität? Das hat mit Journaismus nicht einmal nichts zu tun, sondern mit Volksverdummung. Mein Gott, tiefer geht es nicht mehr.
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Bernd von der Heyde 18.11.2017, 19:52 Uhr:
Herr Pfisteres : SO IST ES, Verdummung mit GEZ-Gebühren und sogenannten Experten!
Hans Zimmer 18.11.2017, 18:16 Uhr:
Selbstverständlich werden sich CDU/CSU/FDP/(Oliv-)Grüne auf eine Koalition einigen. Die Grünen waren seit Schröder nicht mehr in einer Regierung. Die FDP war sogar komplett aus dem Bundestag geflogen. Und die Politiker denken in erster Linie an Posten, Posten und Posten, mit Pensionsanspruch, ohne jemals einen einzigen Cent in eine Pensionskasse einzuzahlen, versteht sich. Der Rest ist verhandelbar und nachrangig. Ich finde im übrigen die Aussage im Eingangstext, dass die Arbeitslosigkeit niedrig und die Sozialkassen prall gefüllt seien, eine typische gefakte Statistik von Schönenborn, die nichts, aber auch gar nichts mit der Realität im Lande zu tun hat. Haben die „Flüchtlinge“ jetzt alle nen Job? Warum werden Ü52 Leute aus der Rechnung rausgenommen? Warum Kranke? Usw. Wo sind bitte schön die Pensionskassen für Politiker, GEZ-"Journalisten" und Beamte "prall gefüllt". Die existieren doch gar nicht. Schönenborn und Statistiken? Nein, danke.
sebastian 18.11.2017, 17:39 Uhr:
In jedem anderen Land der Welt müsste ein Regierungschef nach nur einer, für die Bevölkerung desaströsen Entscheidung seinen Posten räumen. Merkel leistete sich die für uns so teuren Rettungsschirme und den ESM, die katastrophale Energiewende sowie das illegale Öffnen der Grenze, und ist immer noch im Amt. Was ist nur los mit den Deutschen ?
Prof. Dr. Eckhard Rückl, 18.11.2017, 17:34 Uhr:
"Jamaika" kann nur eine Mißgeburt werden. Und: Jamaika ist eine Bananenrepublik - ein Vorbild für die Groß-BRD (seit 1992)? Es ist doch ein schlechter Witz, daß der neugewählte Bundestag vermutlich erst ein Viertel Jahr nach seiner Wahl vortrefflich mit kreativen Debatten arbeiten kann, denn eine neue Regierung steht noch lange nicht. Und auf das Klima, das sich auch ohne den Homo Sapiens ständig verändert hat und verändern wird, kann "Jamaika" naturprinziplich ohnehin nichts bewirken. Flüchtlingspolitik, sofern man die überhaupt als sinnvoll und notwendig erachtet, ist eine komplementäre Größe zum Finanzspielraum für Deutschland. Zudem gilt nach wie vor, was oben am Portal des Deutschen Reichstages steht und fast naturgesetzlichen Rang hat: DEM DEUTSCHEN VOLKE!
Helmut da Silva, 19.11.2017, 12:04 Uhr:
Jamaika Sondierer, da sitzen sie nun und wissen nicht weiter. So kommt es halt wenn die sog. Altparteien, die glauben Deutschland gehöre ihnen, und andere Parteien ganz oder teilweise einfach von allem auch mit fiesen Tricks ausschließen. Es geht hier um fast um jede "Vierte Wählerstimme" ca. 23%. Wir haben eine Altparteiendiktatur und somit gönne ich denen das Schlamassel das Sie angerichtet haben. Hoffentlich stärken die Wähler die ausgegrenzten Parteien bei Neuwahlen, bzw. die jetzt ausgeschlossen wurden wie die AfD. Denen wurde noch nicht einmal ihr rechtmäßiger Parlamentsstellvertreter zugestanden oder die Eröffnungsrede im Parlament. Im Tricksen und abkassieren sind die Altparteien ganz groß. Im Arbeiten wie man jetzt sieht ganz klein.
Paulus, 19.11.2017, 12:09 Uhr:
Dieser Sondierungsspuk muss ein schnelles Ende haben. Die Quittung dieser Wahl für Merkel muss sein: Minderheitsregierung oder Neuwahlen so schnell wie möglich. Was sich zur Zeit abspielt, ist eine Verhöhnung der Wahlentscheidungen. Klare Kante und Verantwortung für politische Entscheidungen auf Zeit. Kein Ideensalat den die Wähler nicht wollten. Wofür wird gewählt, was wird denn gewählt? Wenn das Koalitionsprogramm für die Wählenden unkalkulierbar wird, das im Zweifel so niemand wollte. Die Wähler haben nicht "Sondierungen" und "K-Verhandlungen" gewählt sondern Parteien und Programme. Gruß Paulus
Dieter M., 19.11.2017, 12:20 Uhr:
Warum werden die Verjandlungen nicht öffendlich geführt, live und in Farbe im TV und Internet.Alles so schön bunt hier,sang mal N.Hagen.Dann würde man mal sehen wie da die Leiendarsteller uns dem Volk und Bürger ein Schmierentheater vorspielen.Da werden Messer gewetzt, Finger hinterm Rücken gekreuzt,Kabale und Liebe vorgetäutscht. Es wird versucht Feuer und Wasser zusammenzubringen was physikalisch, chemisch unmöglich erscheint.Warum stellen sich immer nur die Verhandlungsführer vor die Kameraras und Mikrophone,weil sie Kamerara und Mikrophongeil sind.Von Merkel wie immer nichts.Die hat es einfach nicht drauf zu erklären warum die Jamaika-Koalition schetern wird und muss, weil sie unfähig ist eien solche zusammenzu zimmern.In Grichenland brauchte es 1 Woche zur Regierungsbildung in DE bald 12 Wochen.Das kann doch nicht wahr sein!
Bernd Maier, 19.11.2017, 12:21 Uhr:
Ich würde fragen, was mit der CDU los ist? Merkel steht für maßlose Massen-Migration, für Deutschland ruinöse Eurorettungs-Politik und weniger Rechtsstaat, da sie unverfolgt Gesetze und Abkommen bricht.
Georg v.d.G., 19.11.2017, 14:43 Uhr:
Bevor man in der Sendung über Familiennachzug diskutiert, sollte man als seriöse Journalisten sich über Zahlen informieren. Allein in diesem Jahr (Stand Okt.) weist die Zahl der positiven Asylbescheide 239.050 aus, was bedeutet, dass auch diesen Personen der Familiennachzug gestattet werden müsste. Als Vermieter, der erst kürzlich drei Wohnungen zu vermieten hatte und damit täglich mit der Realität konfrontiert wird, stellt sich die Frage, ob die sog. offiziellen Zahlen manipuliert sein könnten. Die Flüchtlingshelfer, die sich auf diese Inserate melden, da sie große (!) Wohnungen für ihre, in toto männliche Schützlinge suchen, begründen dies immer mit der Angabe nachziehender Familienangehöriger und benennen hier die Zahl 6-8 (!).Nur Ausnahmen oder Regelfall??
Kurt, 19.11.2017, 14:30 Uhr:
Schade eigentlich, Politik, die sich nur noch für Flüchtlinge und Klima und Lobby interessiert, hat sich vom Volk, dem sie sich vereidet hat so weit entfernt wie Alpha Centauri von der Erde. Was soll man da erwarten. Wenn sie sich nicht mehr kümmern wollen, sollten sie abgesetzt werden können. In jeder Firma ist das möglich. Auch die SPD muß sich fragen lassen, ob sie mit dem Volk noch etwas zu tun haben will, daß sie zu 20% gewählt hat. Wenn sie nicht regieren will, will sie vom Volk auch nichts mehr wissen. Den Eltern würde man die Kinder wegnehmen. Und die AFD darf auch nicht mitmachen, obwohl sie mehr hat, als die nachfolgenden Parteien. Auch hier zeigt sich, immer gegen das Volk. Wie langweilig, sich für jemand aufstellen zu lassen, für den man sich gar nicht interessiert. Wie Seehofer schon mal gesagt hat, die gewählt werden haben nichts zu sagen, und die was zu sagen haben werden nicht gewählt. Da braucht es ein Entmachtungsinstrument des Souveräns, der die Politik absetzt.
Dr.Jens Brandenburg, 19.11.2017, 13:39 Uhr:
Das Thema wurde wie immer souverän moderiert. Erstaunlich, daß Journalisten noch immer meinen, daß Parteien Wähler zurück gewinnen sollen, indem sie die Wähler "abholen" und ihnen nochmal ihre Ideale erklären. Nur Cicero weiß, daß die Wahlkatastrophe eine Folge dessen ist, daß es Wähler gibt, die sich von Altparteien nicht mehr repräsentiert sehen. Man muß diese Wähler nicht abholen, sondern den Dialog suchen, um zu verstehen, daß die Flüchtlingspolitik seit 2015 von solchen Wählern einfach nicht gewollt ist. Die Politik muß also geändert und nicht erklärt werden. Parteien sollen Wähler vertreten und nicht erziehen. Und die Presse sollte auch mehr offenen Diskurs wagen, statt Tabus und Mantras zu pflegen, wie heute wieder geschehen.
Paulus, 19.11.2017, 13:37 Uhr:
CSU und FDP müssen standhaft bleiben, ein an die Grenze des Absurden gehendes Ergebnis von "Sondierungen" darf keine Chance haben. Geschieht es trotzdem wider erwarten, wird es einer Verhöhnung der Wähler gleichkommen. Eine 9% Partei erzwingt einen Familiennachzug von Zuwandern, den 91% so nicht wollen!! Was sind das für Verhältnisse, die von Frau Mika praktisch gefordert werden. Der Irrsinn ist grenzenlos. Es ist für die Jüngeren und Nichtstaatsdiener und nicht ör-Jornalisten höchste Zeit zum Auswandern. Solange wie für junge, tüchtige, gut ausgebildete "schon länger hier Lebende" in Canada, Neuseeland, Australien usw. die Türen noch offen stehen. Dann muss sich dieses Land und seine Zugewanderten von Staatsdienern, Juristen und politischer Elite ernähren lassen. Gruß Paulus
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