Thema:
FDP
Was war nochmal die FDP?
Ach ja, die Partei mit dem Nachfolger des GröLaZ
(Größter Liberaler aller Zeiten)
Was hatte der neue Grölaz im Wahlkampf nicht alles für Reden geschwungen? Wann würde die FDP nur für eine Koalition zur Verfügung stehen? Alles schon vergessen?
Hat er, wie damals sein Vorgänger auch, schon am Abend des Wahlsonntags sein Gehirn abgeschaltet? Westerwelle wusste bereits am Sonntagabend nichts mehr von den auf seinen Missionsreisen gegebenen Versprechen die Steuern zu senken. Auf die Frage eines Reporters nach dem Verbleib seiner Wahlkampfbegleitung, der 400-seitigen "Steuerbibel", blieb er die Antwort schuldig. Jetzt führt sein Nachfolger die Tradition der gebrochenen Versprechen fort und bestätigt die Worte seiner Kanzlerin:
Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch nach den Wahlen gilt ...
...und Mövenpicks?
Aber im ernst, zu was, ausser als Lückenfüller, kann man die FDP überhaupt gebrauchen?
Hat er, wie damals sein Vorgänger auch, schon am Abend des Wahlsonntags sein Gehirn abgeschaltet? Westerwelle wusste bereits am Sonntagabend nichts mehr von den auf seinen Missionsreisen gegebenen Versprechen die Steuern zu senken. Auf die Frage eines Reporters nach dem Verbleib seiner Wahlkampfbegleitung, der 400-seitigen "Steuerbibel", blieb er die Antwort schuldig. Jetzt führt sein Nachfolger die Tradition der gebrochenen Versprechen fort und bestätigt die Worte seiner Kanzlerin:
Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch nach den Wahlen gilt ...
- wer wollte den Soli abschaffen?
- wer wollte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verschwinden lassen?
- wer wollte das Erneuerbare-Energiengesetz reformieren?
- wer wollte Merkel vor einen Untersuchungsausschuss zwingen?
...und Mövenpicks?
Obwohl die Liberalen seit 2013 nicht mehr im Bundestag sitzen, sind sie einer der Hauptempfänger von Großspenden. Sie verbuchten in den ersten sieben Monaten des Jahres mehr als 1,5 Millionen Euro an Spenden über 50.000 Euro. Das ist laut Parteiengesetz die Schwelle, über der alle Zuwendungen umgehend der Bundestagsverwaltung gemeldet werden müssen.Auch diesmal hat er wieder den Mund zu voll genommen. Es wird sich garantiert rächen.
Quelle: t-online.de
Aber im ernst, zu was, ausser als Lückenfüller, kann man die FDP überhaupt gebrauchen?
Wir haben in Deutschland ein Wahlsystem, dass es noch so gibt, egal ob der einzelne Wähler es gut findet oder nicht.
AntwortenLöschenWenn sich nun der Wähler für eine Partei entscheidet, erwartet er, dass diese Partei ihre Wahlaussagen einhält.
Warum nun die Parteien vom Wahlversprechen abweichen sollen, nur um Koalitionen zu bilden, verstehe ich nicht. Es grenzt schon an Lächerlichkeit, wenn die aufopferungsvollen, um das Wohl Deutschlands kämpfenden vom Volk angeblich beauftragten Politikdarsteller nun Tag und Nacht uns dieses Schauspiel, vorführen.
Es gibt doch ein ganz einfaches Gesetz, Feuer und Wasser passen nicht zusammen.
Was passiert alleine schon mit CETA in einer Jamaika Koalition?
Lassen die Grünen sich da auch auf Kompromisse ein?
Die CDU/CSU hat nach unserem Wahlsystem die meisten Stimmen erhalten.
Demzufolge könnte der Bundespräsident veranlassen die Kandidatin Merkel CDU vom Bundestag, als Bundeskanzlerin wählen zu lassen. Bekommt sie eine Mehrheit, bildet sie eine Regierung.
Es ist dann eine Minderheitsregierung und Merkel müsste endlich mal beweisen, dass sie regieren kann, ohne Jasager und Fraktionszwang. Dann müsste sie sich im Parlament für jedes Vorhaben eine Mehrheit suchen. Solche Minderheitsregierungen können durchaus lange halten, beweisen ja die skandinavischen Länder.
Lindner hat doch zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz reagiert
Wörtlich aus den Sondierungspapieren:
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
„Der Staat muss ein deutliches Zeichen gegen Hass und Hetze im Netz setzen. Dies gilt auch für die sozialen Netzwerke. Im Netz müssen die Persönlichkeitsrechte wie die Meinungsfreiheit geschützt werden. Wir wollen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch eine Neuregelung weiterentwickeln.
So wird auch der Wähler wiederum von seiner Klientel Partei auch nur schlicht und einfach verarscht.
Interessant ist es zu diesen Kasperletheater Jamaika auch mal Foren und Blogs zu lesen.
Man kann durchaus Volkes Stimme dazu erkennen.
Heute musste ich zum Beispiel über den Begriff „ Merkelsteine“ recht herzlich lachen.
Bezog sich auf die Sicherheitsvorkehrungen zum Weihnachtsmarkt in Leipzig, die LVZ online veröffentlichte. Die Kommentare dazu zum Teil sehr sarkastisch, aber auch mit sächsischen Humor.
Es bleibt ja noch der Weihnachtsmarkt und nicht der Lichterfestmarkt und nach wie vor werden Schokoladenweihnachtsmänner verkauft und keine Regenbogen-Schoko-Zipfelmänner.
Ist vielleicht doch falsch. Mit Lichterfestmarkt und Regenbogen-Schoko-Zipfelmänner könnte man das Integrationsproblem lösen.Ich weiß es nicht.