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Montag, 10. September 2018

Presseclub 09-09-2018 - Hand in Hand mit Rechtsextremen und Neonazis: Wie gefährlich ist die AfD?

So. 9. September 2018, 12.03 - 13.00 Uhr

Hand in Hand mit Rechtsextremen und Neonazis:
Wie gefährlich ist die AfD?


Bild: Screenshot

Moderation: Volker Herres
ARD - Programmdirektor

Gemeinsam auf die Straße gehen mit Pegida? Das gebe es nicht, hieß es noch vor den Demonstrationen in Chemnitz. „Extremisten und Gewalttäter wollen wir nicht in unseren Reihen“, hatte Thüringens AfD-Landeschef erklärt. Doch beim sogenannten Trauermarsch lief Björn Höcke nicht nur gemeinsam mit Rechtsextremen wie Lutz Bachmann durch die Straßen. In Chemnitz sei das Who is Who der neonazistischen Szene mit marschiert, sagen Experten.

War Chemnitz die Wende? Wie umgehen mit der AfD? Sollte sie behandelt werden wie jede andere Partei, die demokratisch gewählt worden ist? Oder ist sie ein Fall für den Verfassungsschutz? Thüringens Geheimdienst hat eine erste Konsequenz aus der Radikalisierung der AfD gezogen. Er hat die AfD in dieser Woche offiziell zum Prüffall erklärt – die Vorstufe zur Beobachtung. Anhand von offen zugänglichen Unterlagen und Informationen soll jetzt geklärt werden, ob Björn Höckes Landesverband verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Auch die Verfassungsschutz-Landesämter in Bremen und Niedersachsen kündigten an, die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative geheimdienstlich zu beobachten.

Beobachten oder nicht

Eine Mehrheit der Befragten im Deutschlandtrend sagt ja. In Berlin wird derzeit heftig diskutiert und gestritten über dieses Thema. Während zahlreiche Politiker von SPD und Grünen eine härtere Gangart gegen die AfD fordern, sieht Innenminister Seehofer aktuell keine Grundlage für eine Prüfung.

Der AfD scheinen die Ereignisse bisher kaum zu schaden. Laut Deutschlandtrend hat sie zwar bundesweit einen Prozentpunkt verloren, mit 16 Prozent liegt sie aber weiter nur knapp hinter der SPD. Was macht die Partei so attraktiv? In Chemnitz gaben viele Menschen eine klare Antwort: Sie seien nicht rechts, wehrten sie sich gegen Vorurteile. Sie fühlten sich aber von den anderen Parteien vergessen.

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Kommentare

Christa
Wenn Journalisten und Politiker im Gleichschritt marschieren ist die Demokratie am Ende. Dass wäre ja mal ein Thema. Denn das Verhalten führt in der Bevölkerung zu Verdruß und nicht die AfD.

E.Dreier
Macht euch mal die Mühe und führt eine Strichliste wie oft der Name Merkel in der Sendung gefallen ist, ich schätze 20 bis 30 mal. Aber keiner der an bzw. Abwesenden Journalisten benennt Merkel als die Verursacherin aller Geschehen seit 2015, aber auch davor. Benennen wir doch die Wahrheit, ohne Merkels dazutun gäbe es die afd bzw Pegida niemals.Hört auf euch in die eigene Tasche zu Lügen. Fakt ist das der Rechtruck hier, als auch in vielen Ländern Europas auf das Wirken von Merkel zurückgeht, ebenso der Brexit.
    Nadine
    Schweden wählt heute ein neues Parlament. Die größten Chancen hat eine rechte Partei. Die Schweden haben auch die Nase von der Flüchtlingspolitik ihrer bisherigen Vertreter voll.

Peter Wambach
Am Montag, auf dem "Wir-sind-mehr"-Konzert für Menschlichkeit und gegen Diskriminierung, sang die Band KIZ ihr Liedchen "Ein Affe und ein Pferd", darin die Vergewaltigung von Eva Herman beschrieben wird und die Messerklinge in die "Journalistenfresse" (Zitat!) gerammt wird. Ganz leicht zu finden in der Aufzeichnung des Konzerts. Keine Reaktion der sonst so auf Anständigkeit pochenden Qualitätsmedien. Kein Parteipolitiker, der den Mund aufbekommen hätte. - Warum lassen Sie diese Meldung nicht durch?

Carla Mayer
Gefährlich sind die Falschmeldungen der Willkommenskultur! Das Blaue vom Himmel wurde uns bzgl. allen Einwanderern versprochen! Die Kriminalität werde nicht steigen, Terroristen wären schon gar nicht dabei. Jetzt heißt es aber plötzlich und heuchlerisch von den Befürwortern der grenzenlos weltoffenen Einwanderung, es sei doch zu erwarten gewesen, dass auch Kriminelle, usw. darunter seien. Und es wird weiter verharmlost, indem mit einer Abnahme der Einbrüche eine Zunahme der Gewaltkriminalität übertüncht wird. Aber der Bürger hat die rosaroten Versprechungen einer riesigen Bereicherung nicht vergessen. Diese Lügen haben die AfD groß gemacht - und natürlich die Todesfälle im Zuge der unkontrollierten Einwanderung sowie die grobe Mißachtung von Terroropfern durch die Regierung Merkel - im Gegensatz zu Frankreich, wo sogar deutsche Terrorüberlebende zum Jahresgedenken eingeladen wurden!

Gerhard Reiners
Hetzjagden in Chemnitz? Auf dem gezeigten Video sind nur zwei Männer schnell gelaufen, von denen der eine den anderen verscheuchte. Es war keine lang anhaltende Verfolgung zu sehen und auch kein zahlreicher "Mob", der Dunkelhaarige "jagte". Die einzigen, die dort hetzten, waren wieder einmal Journalisten, die die sichtbaren Bilder extrem einseitig interpretierten.

    Rita Heinrich
    Angeblich soll einer der Verfolgten "Scheiß Deutsche" gerufen haben und wurde mit einem Tritt in den Alllerwertesten belohnt. Fazit: Sie lassen sich hier aushalten und beschimpfen uns dann noch.

Thomas Fischer
Wie gefährlich ist eine verfehlte Politik ? sollte man einmal umgekehrt fragen. Die AFD ist nicht nämlich vom Himmel gefallen oder viele Sachsen ganz plötzlich zu Nazis geworden ! Vorausgegangen ist eine in weiten Teilen völlig verfehlte Politik (zumindest aus Sicht eines gewissen Anteils der Bevölkerung). Von der Eurorettung bis zum deutschen Umgang (man könnte auch sagen Alleingang) mit der Flüchtlingskrise, damit sind diese Bürger eben nicht einverstanden - um es möglichst zurückhaltend zu formulieren. Und da es im Parlament keine Opposition dagegen gab (im Gegenteil: Grüne, SPD, Linke) wollten ja eher noch viel mehr "Eurorettung" und noch viel offenere Grenzen, sucht sich diese Gruppe halt ein politisches Angebot für ihre politische Nachfrage. Und da bleibt derzeit eben nur die AFD. Wen sollten diese Menschen denn sonst wählen, wenn sie mit Eurorettung oder der Flüchtlingspolitik nicht einverstanden sind !? AFD, gefährlich hin oder her.

Felsenbaum
Der Mann, der durch den Hitlergruß auf der Chemnitzer Demo in die Schlagzeilen geriet und den gesamten Protest in Verruf brachte, ist ein RAF-Sympathisant – und damit wohl ein Linksextremist. Er trägt das Kürzel der Terrorgruppe auf seinem rechten Handrücken. Damit handelt es sich ganz offenbar nicht um einen Rechtsradikalen. Die Gerüchte um eingeschleuste Provokateure erhalten damit neue Nahrung. [Journalistenwatch 6. September 2018]

Volker Graf
Wenn man ehrlich ist fühlt sich die Gesellschaft doch erst seit der Entscheidung "Freibier für Alle" , ich meinte " Wir schaffen das" gespalten, vorher gab es sicher Probleme, aber durch die EINSEITIGE Entscheidung einer Kanzlerin wird unser Land geteilt in "Gutmenschen" und "Nazis", gewisse rechte Tendenzen gab es schon IMMER, aber die lagen bei etwa 5%, durch die Politik der Kanzlerin ist doch die AFD erst gross geworden, weil sich ALLE anderen Parteien bei der Willkommenskultur gegenseitig überboten haben und JEDE Kritik mit der Nazikeule mundtot gemacht wurde. Wer bei der Migration zur Vorsicht mahnte hatte kaum eine andere Möglichkeit als die Wahl der AFD, nicht weil sie so toll ist sondern weil das Wort "ALTERNATIVLOS" aus dem Wortschatz der Kanzlerin einfach FALSCH ist, es gibt IMMER eine Alternative, ob besser oder schlechter sei dahingestellt.

    Frank W.
    voll einverstanden. Wer eine andere Meinung äußert, wird insbesondere von den Grünen sofort als Rassist bezeichnet. Diese Art von angeblicher Meinungsfreiheit muss aufhören. Und wenn man die AFD wählen muss, damit man endlich ernst genommen wird, dann tut man das,

Juliane B.
Mein Mann wird morgen eine AfD-Veranstaltung besuchen. Er will sich vor Ort informieren, weil es unsere Medien u. ÖRR nicht können oder wollen, die Bürger ordentlich und neutral zu informieren. Wofür wir aber Gebühren zahlen dürfen! Alles, was mein Mann und ich bisher über das Programm der AfD gelesen und gehört haben, überzeugt uns diese zu wählen. Die Debatten im Bundestag haben, seit Einzug der AfD, wieder den Namen Debatte verdient. Interessant auch, was seither öffentlich gemacht wurde und wie es im Land teilweise drunter und drüber geht. Gegen die AfD läuft eine Stigmatisierungskampagne, die Ihresgleichen sucht! Unsere Demokratie am Scheideweg. Meine Frage an Herrn Kaman, von der WELT: Warum muss ich morgen um meinen Mann Angst haben? Weshalb braucht es Polizeischutz? Warum prangert niemand die Übergriffe und Bedrohungen dort an? Ist das so gewollt?! Und sehen Sie vielleicht einen Zusammenhang zu Ihren Artikeln (die Kommentare der Leser sprechen oft Bände!)?

Carla Mayer
Gefährlich sind die Falschmeldungen der Willkommenskultur! Das Blaue vom Himmel wurde uns bzgl. allen Einwanderern versprochen! Die Kriminalität werde nicht steigen, Terroristen wären schon gar nicht dabei. Jetzt heißt es aber plötzlich und heuchlerisch von den Befürwortern der grenzenlos weltoffenen Einwanderung, es sei doch zu erwarten gewesen, dass auch Kriminelle, usw. darunter seien. Und es wird weiter verharmlost, indem mit einer Abnahme der Einbrüche eine Zunahme der Gewaltkriminalität übertüncht wird. Aber der Bürger hat die rosaroten Versprechungen einer riesigen Bereicherung nicht vergessen. Diese Lügen haben die AfD groß gemacht - und natürlich die Todesfälle im Zuge der unkontrollierten Einwanderung sowie die grobe Mißachtung von Terroropfern durch die Regierung Merkel - im Gegensatz zu Frankreich, wo sogar deutsche Terrorüberlebende zum Jahresgedenken eingeladen wurden!

Gerhard Reiners
Hetzjagden in Chemnitz? Auf dem gezeigten Video sind nur zwei Männer schnell gelaufen, von denen der eine den anderen verscheuchte. Es war keine lang anhaltende Verfolgung zu sehen und auch kein zahlreicher "Mob", der Dunkelhaarige "jagte". Die einzigen, die dort hetzten, waren wieder einmal Journalisten, die die sichtbaren Bilder extrem einseitig interpretierten.

    Rita Heinrich
    Angeblich soll einer der Verfolgten "Scheiß Deutsche" gerufen haben und wurde mit einem Tritt in den Alllerwertesten belohnt. Fazit: Sie lassen sich hier aushalten und beschimpfen uns dann noch.

Heinz Lieser
Der Cicero-Mann ist gut, aber die Diskussion wurde schleunigst wieder von dem, was er mitteilte, fort gelenkt, z.B. mit dem Angriff auf ein jüdisches Restaurant in Chemnitz. Daß dieser plötzlich, aber erst acht Tage später ruchbar wird, kommt mir im übrigen verdächtig vor. Was ist denn, wenn in- und ausländische Dienste mit den Neonazis in Chemnitz verbunden gewesen wären wie schon beim NSU? Leichter kann man doch die als Konkurrenz ungeliebte BRD-Wirtschaft nicht schädigen.

Margret Obermeier
Dabei gebe es jetzt doch nur eine Aufgabe: „Die Mutter aller Lösungen ist der Zusammenhalt in unserem Land“ und „daran wollen wir endlich arbeiten und das verlange ich auch von Seehofer.“ – Klartext: Zusammenhalt lässt sich nur durch Verdrehung der Wahrheit und der Konstruktion eines gemeinsamen Feindbildes („Rechts“) herstellen. Und wenn Seehofer da nicht mitmacht, ist er ungeeignet.

Manfred Obermeier
SPD-Chefin Andrea „Bätschi“ Nahles kritisiert, dass Seehofers Bestätigung, wonach in Chemnitz keine Hetzjagden stattfanden, die „Demokratie gefährdet“ habe. Gegenüber dem Tagesspiegel sagte sie: „Die Äußerungen Seehofers, aber auch des Präsidenten des Verfassungsschutzes Maaßen aus der vergangenen Woche lassen zweifeln, ob die beiden geeignet sind, unsere Verfassung und damit unsere Demokratie zu schützen“. Dabei erkennt sie in Seehofers Worten, dass Migration „die Mutter aller Probleme“ sei, sogar versteckten Verrat an der Königin: Die „Mutter“ sei eine Anspielung auf Mutti Merkel: Merkel sei laut Seehofer also Usache aller Probleme!…

Andreas Müller
Zur den Rolle der AfD im Bundestag fällt mir sofort ein, das diese den alteingesessenen Parteien erstmal an die Hausordnung im Bundestag erinnert hat. denn oftmals sind die anwesenden Abgeordneten im Bundestag nicht zahlenmäßig ausreichend, um entsprechende Übereinkünfte, Ergebnisse ect. beschließen zu können. Allein da macht die AfD im Bundestag Sinn.

Klaus Schindler
Wenn man 1,6 Mio. Menschen illegal, zumeist ohne Pässe und Papiere, ohne Herkunfts-und Altersnachweis, völlig unkontrolliert ins Land lässt und völlig ignoriert , dass über 50 % der Bevölkerung gegen diese Flüchtlingspolitik sind, ist natürlich ein Trend nach rechts und eine Stärkung der AfD zu erwarten ! Das sieht man jetzt auch im bisher immer toleranten Schweden . Auch dort nimmt die Rechte massiv zu !

Teresa G.
Wann endlich wird von den Medien und der Politik anerkannt, dass das Flüchtlingsthema nur ein einfach fassbares Ventil für die Unzufriedenheit mit der Politik und die Angst vor sozialem Abstieg, keiner Rente, keiner Pflege etc. pp. ist. Wann endlich werden die entsprechenden Studienergebnisse bekannt gemacht. Z. B. der TU Dresden: "Xenophobie und Islamophobie sind zwar die Kristallisationspunkte gemeinsamer Empörung von PEGIDA- Demonstrationen. Das zentrale Demonstrationsmotiv ist aber große Unzufriedenheit mit Politik und Politikern. Darüber hinaus wurde herausgefunden: ...Über zwei Drittel der Demonstranten sind grundsätzlich dafür, dass Deutschland weiterhin politisch verfolgte Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge aufnimmt. ... Professor Patzelt: Was und wie denken PEGIDA-Demonstranten? Ein Forschungsbericht. Dresden, 02.02.2015

Dirk Heinrich
In Chemnitz haben normale Menschen demonstriert. Wenn das Rechte und Nazis waren, werde ich vielleicht in Zukunft rechts wählen, denn diese Menschen kamen aus der gesellschaftlichen Mitte, gehen jeden Tag arbeiten und wollen abends ohne Angst in ihrer Stadt leben, genau wie ich. Hier in Westdeutschland kenne ich keinen Linken oder Grünen, der einer sinnvollen Arbeit nachgeht, die quatschen nur den lieben langen Tag und rücken sich wenn es darauf ankommt, Hauptsache Spaß haben.

Dirk schreibt am 09.09.2018, 14:59 Uhr :
Bislang gab es nur Parteien, die wie die sog. „Grünen“/„S“PD im Sinne der 68er eine dauerhafte Zuwanderung fremder Völker als alternativlos propagieren und die gesunde Familie zerstören, oder wie die sog. „C“-Parteien/FDP die Geldumverteilung von unten nach oben vorantrieben (Merkels GroKo sorgt für beides, auch für die gefährliche Verharmlosung des Islam)! Die Regierungen wurden wechselweise abgewählt, aber wirklich besser wurde es nicht; und so geht es für den größten Teil der Bevölkerung weiterhin Schritt für Schritt in den Abgrund! In dieser Hinsicht stimmt der Spruch: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.“! Nun es aber eine demokratische Alternative zu dieser Politik gibt, wird mit allen Mitteln (Gewalt gegen AfD-ler, einseitige Berichterstattung in den Medien, Diffamierungen von allen Seiten, größtenteils gewalttätige Gegendemos) versucht, deren Wahl zu verhindern, damit sich nichts Entscheidendes ändert! Dazu auch meine Kommentare von 14:42 Uhr und 14:56!

Dirk schreibt am 09.09.2018,, 14:42 Uhr :
Es heißt zwar: „Was Gott zusammengefügt hat, soll der Mensch nicht scheiden.“, aber Wirtschaft&Politik führen zusammen, was Gott getrennt hat! Verschiedene Völker passen nun mal nicht zusammen; immerhin sind bewaffnete Konflikte zwischen im selben Land lebenden unterschiedlichen Völkern die weltweit häufigste Fluchtursache! Bassam Tibi, Basler Zeitung, 30.01.2018: „Über das Asylrecht zugewanderte Muslime bringen die Probleme ihrer Länder mit nach Europa, und die Europäer verbieten sich eine offene Diskussion hierüber.“ Aber wie zur Bestärkung ihres Weltbildes erlaubte der Bundestag am 9.11.2006 unter der ersten Merkels GroKo Muslimen ab dem 1.1.2009 ihre üblichen Zwangsheiraten u. Vielehen! Die am 8.12.2008 dagegen eingereichte Petition wurde jedoch völlig ignoriert! Die AfD ist die einzige bedeutende Partei, die gegen die unkontrollierte Zuwanderung, die Zerstörung der gesunden Familie u. die schamverletzende Zwangsunterrichtung der widersinnigen Gender-Ideologie an Grundschulen ist!

Mittwoch, 5. September 2018

Anne Will 02.09.2018 - Chemnitz und die Folgen


Sendung am 2. September 2018 | 21:45 Uhr
Chemnitz und die Folgen

Fotos: Screenshots
    die Gäste im Studio

  • Olaf Sundermeyer
    Journalist und Rechtsextremismus-Experte
  • Wolfgang Thierse (SPD)
    Ehemaliger Bundestagspräsident
  • Michael Kretschmer (CDU)
    Ministerpräsident von Sachsen
  • Petra Köpping (SPD)
    Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration
  • Serdar Somuncu
    Kabarettist und Autor

Ausländerfeindliche Ausschreitungen nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen Deutschen, eine überforderte Polizei und andauernde Demonstrationen – Chemnitz kommt nicht zur Ruhe. Sachsens Landesregierung sucht den Dialog mit den Chemnitzern, warnt vor pauschalen Verurteilungen und will entschiedener gegen Rechtsradikalismus vorgehen. Hat die sächsische Landesregierung die gewaltbereite, rechtsextreme Szene unterschätzt? Haben die Politiker angemessen auf Sorgen und Proteste aus der Bevölkerung reagiert? Und was ist jetzt von Politik und Zivilgesellschaft gefordert?

Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)

Pressestimmen

Münchenr Merkur
"Anne Will"
Sachsens Ministerpräsident greift Anne Will so lange an - bis es ihr reicht
Ein Thema beschäftigt Deutschland: Alles redet über Chemnitz und die Ausschreitungen und Demonstrationen nachdem Daniel H. erstochen wurde. Auch Anne Will. Ein feuriger Talk - mit Kritik an Kanzlerin Merkel.

Die Welt
"Anne Will" Debatte zu Chemnitz
Nach Kretschmers schmallippiger Verteidigung reicht es Anne Will
Bei „Anne Will“ rechtfertigt Sachsens Ministerpräsident die Einsätze der sächsischen Polizei. In der Bewertung von Chemnitz fällt ein Kabarettist mit scharfen Aussagen auf. Letztendlich verliert sich die Sendung jedoch in Pathos.

Focus.de
Die Ausschreitungen in Chemnitz sorgten europaweit für Aufsehen.
Bei „Anne Will“ rechtfertige sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der Rechtsstaat hätte stets die Oberhand behalten. Laut Verfassungsschutz sei jedoch schon vorher bekannt gewesen, dass mehrere Tausend Menschen der rechten Szene an der Demonstration teilnehmen werden.

Kommentare

Diesmal eine Zensurorgie ohne Gleichen

Seite 77
Lewin schrieb am 02.09.2018 19:25 Uhr:
Wo ist mein Kommentar?
Ursachen zu hinterfragen ist nicht gewollt?

    Renate schrieb am 02.09.2018 19:46 Uhr:
    Nicht aufregen! Heute ist der Zensis streng! Meine Kommentare gehen auch nicht durch - trotz Nettiquette-!
    Die Wahrheit ist nicht einfach! Die "Demokratie" hält das eben nicht aus!

    frank geber schrieb am 02.09.2018 20:22 Uhr:
    Diese Demokratie schon gar nicht

    Lewin schrieb am 02.09.2018 19:54 Uhr:
    Und wo ist nun mein Beitrag?
    Wenn solches in der DDR stattfand ,würde man heute von Zensur sprechen!?
    Wie nennt man das hier?

franzi schrieb am 01.09.2018 13:36 Uhr: - - - ZENSUR - - -
Man sollte immer auf Ursache und Wirkung achten. Ich bin auch der Meinung, dass Nazis und gewaltbereite Rechtsextremisten die Demokratie gefährden. Die Ursache für die Vorgänge in Chemnitz war aber der Mord an einem Bürger und die viele Wochen vorher schon andauernden nächtlichen Verfolgungsjagden bewaffneter arabischer Gangs auch durch die Chemnitzer Innenstadt. Oft wurden von Anwohnern Notrufe abgesetzt. Und oft erschien dann niemand von der Polizei. Die Bürger fühlen sich im Stich gelassen. Deshalb finde ich es dumm und arrogant, wenn man als "Ossi und alte Frau " (S.13) über die Sachsen herzieht, die "ihren Hintern nur dann hochbringen, wenn sie jammern, meckern können, aber in die Hände spucken und Veränderungen organisieren, geht nicht. " Das schreibt nun gerade eine Frau, die seit über 3 Jahren "in einigen Tagen" eine eigene HP ins Netz stellen will, was immer noch nicht passiert ist. Das mag zwar nicht zum Thema gehören, zeigt aber, wie weit oft der Anspruch (an andere) und die (eigene) Wirklichkeit auseinanderklaffen. So ist es auch bei manch anderem Beitrag hier. Man vergisst, dass der braune Ungeist, den man im Osten sieht, nie im Westen richtig verschwunden ist. Bei Adenauer mit dem "schmutzigen Wasser“ begann es. Anspruch und Wirklichkeit sollte auch bei den Medien zusammen passen. Objektiver, investigativer Journalismus passt nun mal nicht zu Nachrichten, die auf Vermutungen beruhen. Das merken die Bürger, gerade im Osten, aus den Erfahrungen in der DDR.

Seite 41
Neutraler Beobachter schrieb am 02.09.2018 09:32 Uhr: - - - ZENSUR - - -
@T.Hofmann
Sie finden also die Aussagen der Demonstranten in Chemnitz als absolute Einseitigkeit. Ich finde das einseitig und arrogant Menschen gegenüber, die man gar nicht kennt, was die Blogmoderation auf Seite 13 duldete: "Für mich als Ossi und alte Frau ist es beschämend, wie manche ihre Unfähigkeit (oder Faulheit) kaschieren, eine Demo anzumelden, können keine Partei, keinen Verein gründen und vielleicht nicht einmal für eine kranke Nachbarin einkaufen gehen (letzteres bitte rhetorisch ansehen). Ich verstehe ganz ehrlich nicht, weshalb viele Ostdeutsche ihren Hintern nur dann hochbringen, wenn sie jammern, meckern können, aber in die Hände spucken und Veränderungen organisieren, geht nicht. Und Letzteres meine ich sehr ernst. MLM"
Ich meine es sehr ernst, dass solche hasserfüllten Ergüsse überhaupt keinen Beitrag dazu leisten, dass fast 30 Jahre nach der Einheit Deutschland endlich zusammenwächst. Da hat eine Blogmoderation auch eine Verpflichtung, darauf zu achten.

pfälzer
Auf meinen Leserbrief – Thema von aussen gefährdete innere Sicherheit - meldete sich bei mir eine Mutter telefonisch und bedankte sich. Sie habe jeden Tag Angst vor bestimmten Gruppen junger Männer um ihre Tochter, die abends mit der S-Bahn aus der Innenstadt in ihren ländlichen Vorort fahren müsse. Auf meine Aufforderung, das Thema doch selbst in Form eines Leserbriefes zu kommunizieren, teilte sie mir mit, das könne sie nicht, sie arbeite im mittleren Dienst der Landesregierung, wenn ihre Vorgesetzten einen derartigen Brief lesen würden, müsse sie berufliche Repressalien befürchten.
So weit sind wir in Deutschland, eine Mutter hat zweierlei Angst: Einmal um die Unversehrtheit ihrer Tochter und gleichzeitig darum, über die Sicherheit ihrer Tochter zu reden.
Aber das ist kein Thema für die Medien in Deutschland. Die bleiben lieber in Chemnitz, da kann man sich so wunderbar moralisch fühlen.

Klaus Winkler
Wohlfeile Sprüche kosten nichts.
Schauen Sie sich mal das kleine Deutschland auf einer großen Weltkarte an und dann überlegen Sie sich ob dieses Land mit dem üppigsten Sozial- und Asylsystem alle aufnehmen kann denen es hier gefallen würde. Das Ergebnis wäre die totale Destabilisierung Deutschlands mit dem Effekt, daß dann wir zu Asylanten würden.

HOPF L.
Sehr geehrte Frau Anne Will! Bei meinen Recherchen zu den Demonstrationen in Chemnitz bin ich, im Gästebuch bei Frau S.Maischberger, auf den Beitrag des Foristen Jaroslav Hlatky, 30.08.2018 - 20:24 Uhr gestoßen. Er war selbst Flüchtling,ich nehme an Balkanflüchtling. Er bezeichnet in seinem Beitrag die Situation in Deutschland für die deutsche Bevölkerung als lebensgefährlich. Er fordert ein Referendum in der BRD. Dies aus dem Munde eines ehemaligen Flüchtlings spricht für sich. Ich vermisse in Deutschland, auch bei der ARD, einen kri- tischen Journalismus im Stile des Dr. Armin Wolf, dem Flaggschiff beim ORF Österreich.

Wolfgang M
Mo, 27.08. Hart aber Fair, Chemnitz als Nebenthema zu Özil; Mi, 29.08. Maischberger, Chemnitz-2 und Phoenix-Runde, Chemnitz-3; Do, 30.08. Maybritt Illner, Chemnitz-4 und Phoenix-Runde, Chemnitz-5; So, 02.09, Presseclub, Chemnitz-6 und Anne Will, Chemnitz-7. Was ist das Ziel dieser Massierung eines Themas? Sollen die Zuschauer indoktriniert werden? Werden dazu alle vorhandenen Kräfte des ÖR aufgeboten? Bisher stehen so viele Aussagen gegen Aussagen von Leuten, die angeblich vor Ort gewesen sind. Die Wahrheit kommt wahrscheinlich heraus, wenn der Hype vorbei ist, die Gerichte die Strafverfahren aufgearbeitet haben und sich niemand mehr dafür interessiert.

    dorothea
    2015 wurde Khaled in Dresden erstochen aufgefunden. An Hype können sich sicher noch viele erinnern. Ach wie wurde das braune Sachsen beklagt, die Randale und Demos gegen Nazis will ich nicht aufzählen. Bis der Mörder gefasst wurde von da an kein Wort mehr nie wieder! Übrigens Frau Köpping nahm gemeinsam mit dem Mörder und den Mitwissern an einer Demo gegen "Rechte" teil.

Peter Fischer schrieb am 03.09.2018 16:00 Uhr:
Kaum macht Anne Will mal eine Sendung, in der zumindest ansatzweise so getan wird, als würde die Politik die Menschen ernst nehmen, da können einige nicht mehr an sich halten vor lauter Lob und Zustimmung. Und das bloß, weil mal einer sagt, dass die Flüchtlingskrise die eigentliche Ursache des Erfolges der AFD und der "Rechten" ( was immer man darunter versteht? ) sei. Allerdings ist werde das Lob an der Sendung angebracht, noch die Ursache korrekt erkannt.
Tatsache ist nämlich, dass keine der etablierten Parteien jemals auch nur ansatzweise im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung gehandelt hat.
Sei es bei Hartz4, bei der Euroeinführung, bei der Eurorettung, bei der Abgabe von Kompetenzen an Brüssel, bei der Griechenlandrettung, bei TTiP, Ceta usw., bei den Sanktionen gegen Russland, bei der Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen und eben auch bei der Massenflutung von Deutschland.
Das heißt, nie stand die Regierung von Deutschland, egal welcher Farbkombinationen auf der Seite der Mehrheit der deutschen Bevölkerung. Und genau deshalb wenden sich viele Bürger der AFD zu, da die AFD zumindest glaubhaft vermittelt, das Zuwanderungsproblem lösen zu können. Und wer vor den tatsächlichen Zuständen in deutschen Innenstädten nicht alle Augen komplett verschließt, wie es unsere Regierung tut, die dann noch die Schuld an diesen Zuständen der Bevölkerung in die Schuhe schiebt ( Maas und Thierse ), der muss sich über diese Ergebnisse auch nicht wundern!

Seite 125
Antony schrieb am 03.09.2018 12:05 Uhr:
@Ernst
Irgendwo hier in diesem Chaotischen Gästebuch (finde es nicht wieder ..) haben Sie mehrfach von einem Mord in Chemnitz gesprochen, das ist falsch!
Denn was auch immer da passiert ist, auf diesem „Festplatz“, so war es mit ziemlicher Sicherheit kein Mord, sondern Totschlag, da das Tötungsdelikt in Folge eines Streites passierte. Da auch nicht bekannt ist, wer da wie wen provozierte, besteht auch die Möglichkeit des „minder schweren Falles eines Totschlages“ aber wen kümmert das schon!
[...]

    Klaus Winkler schrieb am 03.09.2018 12:49 Uhr:
    Was im Raum steht das das ein versuchter EC-karten Überfall war, der erst erfolgreich abgewehrt wurde. Die Täter fanden sich aber nicht mit ihrer Niederlage ab und holten Verstärkung. Letztlich wurden die Leute niedergestochen. Das wäre für mich klarer Mord aus niedrigen Beweggründen, wenn der Tatablauf so war.
    Daß solange nichts rausgelassen wird, obwohl mindestens ein Verletzter das Krankenhaus bereits wieder verlassen hat läßt Ungutes vermuten.
    Aber bitteschön wenn Bagatellisierungsbedarf ist ....

Als Antwort folgt ein äußerst dümmlicher Beitrag von Antony

Gertrud Schmidt schrieb am 03.09.2018 11:27 Uhr:
Unter den 300 Fragen zur Einbürgerung wird u. a. die Frage nach der Volkssouveränität gestellt und als Lösung vorgegeben, dass diese vom Volke ausgeht. Aber dieses Demokratieprinzip wird von den regierenden Politikern aller Couleur nur vor Wahlen interessant. Sind die Wahlen vorbei, die Posten verteilt, dann ist die Meinung des Volkes uninteressant. Es gibt eine philosophische Weisheit: Ein Volk geht nicht auf die Straße, wenn es ihm schlecht, sondern schlechter geht. Der Umgang mit den Flüchtlingen hat viele Probleme mit sich gebracht: Schlägereien unter Flüchtlingsgruppen bzw. mit Deutschen. In einigen Schulen sind 90 % der Schüler Flüchtlingskinder mit schlechten oder keinen Deutschkenntnissen, die dann die Lernmöglichkeiten dieser Minderheit stark beeinträchtigen. Was dieses Problem so brisant macht ist die Tatsache, dass aus "wir schaffen das" nicht das "wie" angepackt wurde. Da wurden die Menschen alleine gelassen. In kein Land der Erde kann ich ohne gültigen Pass einreisen, aber in Deutschland braucht nur das Wort Asyl zu fallen und schon ist man gut in den sozialen Netzen aufgehoben egal ob Bedürftiger oder Krimineller. Hoffentlich muss es keinen weiteren Toten geben bis die Politiker begreifen lernen.

Klaus Winkler schrieb am 03.09.2018 17:44 Uhr:
Was mir auffällt ist
- obwohl die Fakten langsam klar machen daß hier in erster Linie die Medien eine Schlacht geschlagen haben ohne richtigen Anlaß und das eigentliche Thema offensichtlich zur Bekämpfung des angeblichen Rechtsextremismus mißbraucht wurde
-schreiben hier die linksgrünen Foristen munter weiter und lassen ihrer Fantasie weiter freien Lauf.

    Heinrich schrieb am 03.09.2018 19:16 Uhr:
    Bis jetzt ist von den Vorwürfen aus Chemnitz nichts übrig geblieben. Es ist eine reine Propagandaschlacht um Andersdenkende auf Linie zu bringen oder einzuschüchtern. Das wird aber nicht funktionieren, es liegt viel zu viel in D im argen. Wenn sich nichts ändert geht dieses Land den Bach runter und das ist einfach so. Jeder Blick auf Gehaltszettel und Rentenbescheid zeigt das. Wozu sollen diejenige die das Hamsterrad am Laufen halten hier bleiben? Um sich ausplündern zu lassen? Facharbeiter im Spitzensteuersatz, spinnen die total?

Seite 128
franzi schrieb am 03.09.2018 13:11 Uhr:
Eine tiefgreifende Analyse über den Osten, die auch die Verhältnisse in Chemnitz besser erklärt als das gehässige Sachsenbashing gibt Prof. Klundt https://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=45788 dazu 2. Hintergründe zu #Chemnitz
Mit dem Beitritt des Ostens nach Art.23 GG bei der Einheit begann es. Es gab keine Vereinigung über eine neue Verfassung nach Art. 146 GG, sondern der Osten wurde dem Westen angeschlossen. Das führte dazu, dass alle Führungspositionen im Osten von Westdeutschen ausgefüllt werden mussten. Auch eine Generation danach hat sich nichts daran geändert. Kein Großbetrieb hat seinen Firmensitz in den Osten verlegt. Der Osten ist nur gut als verlängerte Werkbank mit den negativen Folgen bei Löhnen, Renten etc. Eine allmähliche Überführung in die Marktwirtschaft, wie von Erhard und Schmidt vorgesehen - Fehlanzeige! Die Treuhand hatte im Schweinsgalopp (8500 Betriebe in 3 Jahren) die DDR-Wirtschaft abgewickelt. Folge: riesige Arbeitslosigkeit,Abwandern und Pendeln von ca. 3 Millionen. Stellt sich doch die Frage: Was haben die westdeutschen Eliten, die im Osten überall bestimmen, in dieser langen Zeit gegen den wachsenden Rechtsextremismus, der eine Folge von Perspektivlosigkeit ist, getan ? Wohl nichts, da sie auch auf dem rechten Auge blind sind (siehe BRD-Geschichte). 68% aller Stimmen für die AfD bei der letzten BT-Wahl kamen aus dem Westen, der natürlich auch wesentlich mehr Einwohner hat. Aber es zeigt, dass es nicht nur ein ostdeutsches Problem ist.

Seite 140
Marie Luise Müller schrieb am 04.09.2018 11:16 Uhr:
@Westcoast
„Die neu gegründete Sammlungsbewegung „Aufstehen“ wird diesen Streit noch weiter befeuern.“Ja, dies zeichnet sich so ab. Und das alles, um den Eitelkeiten eines pseudolinken Ehepaares zu genügen. Beiden geht es ausschließlich darum, Masse zu zeigen. Sie bezeichnen als Sammelbecken. Sammelbecken wofür eigentlich, damit rücken beide nicht so richtig raus. Aber ich nehme an, wenn jetzt das Wetter etwas kälter wird, rücken die mit der Sprache raus. ;))
„Aber auch innerhalb der CDU / CSU gibt es einen ganz tiefen Riss.“Auch dies Ihre Beobachtung geht mit meinen konform. Befeuert wurde dies von den unverantwortlichen eitlen Aktionen eines Seehofers und den angestachelten Wahlkampf des Söder. Man und auch mir soll wohl eingebleut werden, am bayrischen Wesen soll Deutschland genesen. Beide Handlungsweisen führen zu Spaltungen Deutschlands und sind für Politikergebaren unverantwortlich. „Aufstehen“ und CSU-Wahlkampf dienen einzig und allein den Eitelkeiten Politiker, die bisher nichts gerissen haben und so Macht erlangen wollen. Wir lesen uns. ;))) MLM

Neutraler Beobachter schrieb am 04.09.2018 13:46 Uhr: - - - ZENSUR - - -
Nun wurde allerdings vergessen, dass bereits am Tag des offiziellen Starts von "Aufstehen" schon über 100.000 diesen Aufruf unterschrieben haben. "Und das alles, um den Eitelkeiten eines pseudolinken Ehepaares zu genügen"? Da müssen ja die beiden mächtig viel Bestechungsgelder locker gemacht haben.Haben diejenigen, die immerfort lästern müssen, sich wenigstens mal den Inhalt des Aufrufs angesehen und dazu evtl. Bemerkungen zu machen?

Wie bereits geschrieben, die reinste Zensurorgie
gehört jetzt wohl zu den "Westlichen Werten"

Dienstag, 4. Oktober 2016

Dresden 3.10.2016 - Polizist wünschte Pegida "erfolgreichen Tag" + Video

Thema: Tag der Deutschen Einheit

Ungeschönte Videoaufnahmen

Veröffentlicht am 03.10.2016
Hier mal der wahrheitsgetreue Empfang von Frau Merkel und Herrn Gauck in Dresden am heutigen Vormittag.


Von einem LOGENPLATZ sozusagen. Von ein paar rechtsradikalen Pöblern kann keine Rede sein... Das kann man auch mal TEILEN was hier los war...
Kategorie Bildung
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Dresden
Polizist wünschte Pegida "erfolgreichen Tag"

Die Durchsage eines Polizisten während der Einheitsfeiern in Dresden hat ein Nachspiel. Offenbar hatte der Beamte Pegida-Demonstranten Erfolg gewünscht.

Die sächsische Polizei hat sich von der Durchsage eines Kollegen distanziert, der Teilnehmern der Pegida-Demonstration am Tag der deutschen Einheit in Dresden einen "erfolgreichen Tag" gewünscht hatte.
Hier weiterlesen Spiegel Online

Donnerstag, 23. Juni 2016

Deutsche Nationalmannschaft steckt im Kinderschokoladen-Dilemma

Thema: Nationalmannschaft

Vorbei die Zeiten, als die deutschen Nationalspieler noch Fritz, Hans und Helmut hießen. Weil Ferrero mit Kinderbildern von Boateng und Gündoğan wirbt, drehen einige Pegidisten durch. Die Armen! Nun müssen sie sich entscheiden, ob sie zu Deutschland halten. Tolle Initiative von Ferrero. Fussball fällt demnach für Pegida-Anhänger flach, da nicht national genug. Da heisst es konsequent bleiben.

Sie verachten zwar das politische System, hassen alles Fremde und angeblich Nichtdeutsche. Einen EM-Titel nehmen sie aber gerne mit, es ist ja schließlich die Nationalmannschaft.

Die armen Fahnenschwenker, Höcke-Fans und anderen Rechtsausleger! Der Fußball führt ihnen wieder mal ihre Schizophrenie vor Augen. Auf der Facebook-Seite von Pegida Baden-Württemberg gibt es einen Vorgeschmack darauf, mit welchem selbstverschuldeten Dilemma sie in den nächsten Wochen konfrontiert werden. Dort diskutiert man sich wieder mal die Köpfe heiß. Anlass sind die aktuellen Bilder auf der Kinderschokolade.

Schon doof irgendwie, wenn man im Windschatten der Nationalelf seinen Grossnationalen Wahn ausleben will und dann verwundert feststellen muss, dass diese Manschaft getragen wird von Menschen mit Migrationshintergrund, Dunkelhäutigen mit bajuwarischem Einschlag und Moslems.

Da sieht der verlotterte Pegidianer natürlich gleich das Abendland untergehen. Da ist er dann schon lieber dafür dass wir rein-weiße Mannschaften haben mit durchdeklinierter biodeutscher Abstammung bis 2000 vor Christus.

Dann gibt es nämlich keine Europa-, geschweige denn Weltmeisterschaft mehr bis zum nächsten 1.000-jährigem großdeutscher Nation. Endlich kann man sich dann wieder mit Luxemburg und Malta um den letzten Platz in den Qualirunden streiten.

Weblink:
Deutsche Nationalmannschaft: Das Kinderschokoladen-Dilemma - www.zeit.de/sport

Gastbeitrag von Blogger am 6/19/2016 10:00:00 vorm. unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog

Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.

Sonntag, 18. Oktober 2015

Presseclub - So. 18.10.15 - wie stark ist der Widerstand gegen die Flüchtlingspolitik?

Thema: Flüchtlingspolitik


"Von Junge Union bis Pegida –
wie stark ist der Widerstand gegen die Flüchtlingspolitik?"

Presseclub - So. 18.10.15, 12.00 - 13.00 Uhr

Zu Gast:
  • Nadine Lindner (Deutschlandradio)
  • Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung)
  • Eva Quadbeck (Rheinische Post)
  • Ulrich Reitz (Focus)

  • Es ist der erste Jahrestag des islamfeindlichen Bündnisses: Am Montag, 19. Oktober 2015, will Pegida zehntausende Demonstranten in der Dresdner Innenstadt mobilisieren. Die Bewegung protestiert vor allem gegen die Asylpolitik Deutschlands, die gestiegenen Flüchtlingszahlen haben ihr Auftrieb gegeben. Doch gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik mehrt sich Kritik auch von anderer Seite: Zahlreiche CDU-Mitglieder in regionalen und überregionalen Ämtern, darunter viele von der Jungen Union, schickten einen warnenden Brief an ihre Vorsitzende Angela Merkel. Und Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisierten in einer Sitzung diese Woche offen die Politik der Kanzlerin.

    Kommentare

    Elisabeth Bohn
    Es wird die Meinungsfreiheit ständig bemüht, wenn es gegen Iran, Türkei oder Afghanistan geht, wenn aber die Meinungsfreiheit in den deutschen Medien gemeint ist, geht man merkwürdig bigott damit um. Da soll jetzt Namenspflicht unliebsame Meinungen fern halten. Nicht Hetze, egal von welcher Seite, nicht Unflätigkeit oder Hassreden, egal von welcher Seite, nicht extreme und fanatische Äußerungen, sondern Meinungen die tabu sind, werden blockiert. Es darf nicht mehr diskutiert werden, was Fremdenhass ist, wo er anfängt und wie man ihn erkennt und von anderen Feindseligkeiten unterscheiden werden kann. Es sollte hier um Meinungen und deren Freiheit gehen, nicht um die Identifikation von Personen. Nur die Form muss gewahrt sein, der Tonfall, die Wortwahl, Art und Weise des Ausdrucks. Das kann man mit Moderation leisten. Demokratie als Chance.

    Müller
    Deutsche Hybris. Deutschland hat schon fertig bevor der ganze Flüchtlingsstrom einsetzte.: Unbezahlbare ESM Bürgschaften, Wohnungsnot, Altersarmut, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Kindermangel, Überschuldung der Kommunen, VW, DFB, NSA , Nullzinsen, EEG, Steuertricks der Konzerne, knallroter Dispo, Reallohnverlust der letzten 20 Jahre, kaputte Schulen , kaputte Straßen, abgebaute Polizei, No-Go Areas , Krankenhauskeime, abgezockte Lebensversicherte

    Sören Häberle
    Herr Prantl, "Wir" haben 2.3 Billionen Schulden!!!!! Wissen Sie überhaupt wieviel Euronen an Zinsleistungen in der momentanen Null-Zinsphase zu "erwirtschaften" sind, von Tilgung ganz zu schweigen??? Spenden Sie Ihren "Presseclub-Unkostenbeitrag" einer Tafel, wieviele Flüchtlinge haben Sie auf "Ihre" Kosten bei sich aufgenommen???? ICH KANN DIESES "WIR SIND EIN REICHES LAND" NICHT MEHR HÖREN!!

    Daniel
    Für den Zustrom von Flüchtlingen gibt es keine alternative (merkel) und genau diese alternativlosigkeit spaltet, wir in Deutschland können nicht alle Flüchtlinge aufnehmen das ist so. Unsere Kanzlerin hat den Boden für jede Realität verloren. Und genau das irritiert und bringt die Menschen auf die Strasse. Es wird keine Politik für Deutschland, deutsche gemacht sondern für alle anderen. Ängste die bereits Realität sind (Wohnungen, Kindergarten, Krankenversicherung.....). Wie soll da das souveräne Volk handeln? Politiker sind von uns gewählt haben aber sich von ihrem Auftrag weit entfernt, nämlich die Interessen der Bürger zu vertreten.

    Christian W.
    Der Protest gegen die angeordnete Masseneinwanderung, hat eine breite Basis in der Bevölkerung. Die Versuche, diesen Protest in die Nähe eines anscheinend gestörten Messerstechers zu rücken, ist infam, und nicht zielführend. Der Protest hat seinen Ursprung in einer Politik, die die Interessen der hier lebenden Menschen, missachtet. Es gäbe viele gute Argumente, die die Damen und Herren in der heutigen Runde, an ihre Grenzen bringen würden. Es ist nur niemand eingeladen, der sie äußert.

    Mike v Dyke
    Dass es leider ohne Heuchelei in den Debatten nicht abgeht, beweist die heutige leider wieder einmal eindrucksvoll. Heribert Prantl ist zu intelligent und zu gut informiert, als dass ich ihm seine Empörung gegen die Mini Guillotine ernsthaft abkaufen würde im Sinne einer Äußerung pro Humanität und gegen die thematisierte Radikalisierung. Denn diese Art Geschmacklosigkeiten ist keinesfalls neu, wie Hugo Müller-Vogg auf Tichys Einblick zutreffend schildert. Neu ist nur die öffentliche Erregung darüber. Man wundert sich. Denn als der durchgeknallte Schlingensief seine Tötungsphantasien in Richtung Kohl äußerte, gab es diese Empörungswelle weit weniger hörbar. Und als sich eine fast identische Inszenierung wie die der Pegida gegen Gabriels TTip Kuschelkurses die Unehre gab, da war es kaum der Rede wert. Wenn sich also jetzt die Damen und Herren der Runde darüber so echauffieren, dann wirkt das einfach nur seltsam.

    Wolfgang Schäfer
    Die Anzahl der Flüchtling ist nicht das Problem. Die Anzahl der Muslime ist das Problem vor dem sich die Bevölkerung fürchtet.

    viel mehr Kommentare gibt es hier: Das Erste/Presseclub

    Samstag, 4. Juli 2015

    Pegida will GEZ in Sachsen per Bürgerbegehren abschaffen

    Thema: GEZ

    Mindestens 40.000 Unterschriften nötig
    Per Bürgerbegehren:
    Pegida will GEZ in Sachsen abschaffen

    Pegida will die GEZ in Sachsen abschaffen. Lutz Bachmann stellte auf der heutigen Dresdener Pegida-Demo den Plan für ein gesamtsächsisches Bürgerbegehren vor, das gemeinsam mit verschiedenen Vereinen und Organisationen zum Erfolg gebracht werden soll. Ziel ist die Abschaffung des „Rundfunkbeitrags“, jener Zwangsabgabe, mit der sich die öffentlich-rechtlichen Medien finanzieren. In Sachsen sei es rechtlich möglich, die GEZ per Bürgerbegehren abzuschaffen, so Bachmann.

    40.000 Unterschriften mindestens

    Gefordert wird die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags und des Rundfunkfinanzierungs-Staatsvertrags zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Als Gründe wird ein Verstoß gegen den Wirtschaftlichkeits-Grundsatz genannt, ebenso die mangelnde Unparteilichkeit und Staatsferne der öffentlich-rechtlichen Medien. Mit 40.000 Unterschriften könne man den Landtag zum handeln zwingen, und über das Bürgerbegehren müsste abgestimmt werden. Mit 450.000 Stimmen würde die Forderung sofort in Sachsen Gesetz werden, so Bachmann.

    Das Bürgerbegehren sei in Zusammenarbeit mit Rechtsexperten ausgearbeitet worden und befinde sich derzeit noch in eingehender Prüfung, damit seinem Erfolg nichts im Wege stehe. In circa vier Wochen soll die Unterschriftensammlung starten, so der Pegida-Gründer. In Sachsen habe man das Glück, dass es rechtlich möglich sei, die GEZ per Bürgerbegehren abzuschaffen.

    Schon vor Wochen hatte die umstrittene Dresdener Bürgerbewegung angekündigt, ein sächsisches Bürgerbegehren auf die Beine stellen zu wollen, dass über alle politischen Lager hinweg Unterstützung finden und Nutzen bringen werde. (rf)
    Mit freundlicher Genehmigung von http://www.epochtimes.de

    Montag, 16. Februar 2015

    Proteste gegen Pegida und Co. – Demogeld für Antifas

    Thema: bezahlte Demonstrationen
    pravda-tv.com
    Scheindemokratie:
    Proteste gegen Pegida und Co. – Demogeld für Antifas


    Interne Dokumente beweisen: Antifas erhalten Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen. Parteien und Regierung agieren als Unterstützer im Hintergrund.

    25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an einem antifaschistischen Protest: Was sich anhört wie eine wilde, rechte Verschwörungstheorie, ist bitterer Ernst. Dies geht aus einem internen Organisationsschreiben eines Vereins namens „Antifa e.V.“ hervor. Darin wird über die Organisation von nicht weniger als 48 Bussen informiert, die zu den Protesten gegen Pegida und Legida am 9. Februar 2015 fahren – samt Vergütung für alle Mitfahrer. Auch Freibier wird versprochen und Vermummungsmaterial („Hassis“) zum Kauf oder Verleih angeboten.

    Das öffentlich gewordene Dokument, entdeckt auf einem mutmaßlich verloren gegangenen USB-Stick, könnte eine Frage beantworten, die sich die meisten Medien normalerweise nicht stellen. Wenn wieder einmal ein Pegida-Aufmarsch blockiert, eine AfD-Veranstaltung gestört oder massenhaft Autonome aufmarschiert sind, wird darüber – oft mit unterschwelliger Sympathie – berichtet, aber nicht hinterfragt, wieso die Antifa eigentlich so gut organisiert ist.

    Die Antwort ist überraschend: Hinter den scheinbar so losen Organisationszusammenhängen der Antifaschisten versteckt sich demnach eine gut vernetzte Struktur. „Um eine zügige Auszahlung des Demonstrationsentgeltes zu gewährleisten, ist es unbedingt notwendig, beim Ein- und Aussteigen den Mitgliedsausweis an den dafür vorgesehenen Scanner im Bus zu halten“, heißt es in dem Schreiben, das vom „Vorstand“ der Antifa unterzeichnet ist.

    Dies ist offensichtlich kein Einzelfall. Schon Ende Januar hat die österreichische FPÖ darauf aufmerksam gemacht, dass die Antifa mit Bussen zu den Protesten gegen den Akademikerball anreisen und auch hier die Teilnehmer dafür bezahlt werden. Einen entsprechenden Twitter-Eintrag von „Antifa e.V.“, der besagt, dass sogar mehr als 48 Busse geplant seien, teilten sowohl der FPÖ-Kreisverband Wien Innere Stadt als auch der Parteivorsitzende Heinz-Christian Strache. Eine Lohnabrechnung eines so genannten Antifaschisten über 498,05 Euro, inklusive Auslands- und Nachtzuschlag, wurde im Nachhinein ebenfalls öffentlich.



    Staatliche Finanzierung

    Doch woher kommt das Geld, das die Antifa-Struktur mit vollen Händen verteilt, um andere in ihrer freien Meinungsäußerung zu unterdrücken? Der von deutschen Medien als Propagandasender diffamierte russische TV-Kanal RT hat die Hintergründe recherchiert.

    In einem Organigramm werden die Verbindungen zwischen Verein,Antifa GmbH und Antifa Gewerkschaft auf der einen, sowie Bundesregierung, Parteien und Verbände auf der anderen Seite aufgezeigt. Demnach profitiere die Antifa von direkten finanziellen Zuwendungen durch die Regierung, aber auch dem Parteienkartell aus SPD, CDU und Grünen.

    Die Sytemmedien ignorierten diese Erkenntnisse, womöglich weil sie selbst involviert sind, doch eine Verbreitung über die sozialen Netzwerke konnten sie nicht aufhalten. Auf interne Nachfrage dementierte taz-Chefredakteuer Andreas Rüttenauer jede Verbindung mit „Antifa e.V.“: „Unsere Mitgliedschaft bei Black Block e.V. verbietet eine Doppelmitgliedschaft“, sagte er.

    Die Opfer dieser Verschwörung beginnen sich zu wehren. Eine Petition an Bundesjustizminister Heiko Maas, in der das Verbot der „AntiFa“ gefordert wird, hat bereits über 3.600 Unterstützer. Explizit wird dort auch gefordert, dass die „AntiFa keine staatlichen und parteilichen Gelder mehr erhalten darf“.

    Viel Hoffnung brauchen sich die Aktivisten dabei aber nicht zu machen. Aus internen Mails, die der taz vorliegen, lässt sich eine Kooperation zwischen dem Antifa-Vorstand und der Polizei belegen. Regelmäßig komme es vor Demonstrationen zu Absprachen über eine Arbeitsteilung, um Aufmärsche nationaler Kräfte zu verhindern.

    In Absprache mit der Antifa, deren Aktivisten es zu kalt war, soll die Polizei sogar die Demonstrationen von Pegida im Januar und von Legida im Februar abgesagt haben. Sobald es wieder wärmer wird, greift man auf die altbekannte Methode zurück: „Wir informieren die Polizei darüber, von wo aus wir unsere Gegner angreifen wollen, dann lässt sie uns freie Hand“, sagt einer, der es wissen muss.

    Nachtrag: Soeben erreichte uns die Nachricht, dass der Vorstand von „Antifa e.V.“ die volle Verantwortung „für die durch den Verlust des USB-Sticks mit brisanten Dokumenten veröffentlichten Informationen“ übernimmt. Wegen des „unermesslichen Schadens für die Bewegung“ tritt P. Flasterstein von all seinen Ämtern zurück.
    Facebook
    Quellen: RTDeutsch/dpa/taz.de vom 12.02.2015
    Mit freundlicher Genehmigung von pravda-tv.com

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    Lügenpresse

    Freitag, 13. Februar 2015

    Terror in Paris: Operation "unter falscher Flagge"?

    Thema: Charly Hebdo
    Terror in Paris: Operation "unter falscher Flagge"?
    Gerhard Wisnewski im Gespräch mit Oliver Janich


    Oliver Janich spricht mit Gerhard Wisnewski über den Terror in Paris. Gibt es ein eindeutige Beweise für eine Operation unter falscher Flagge.? Was steckt hinter dem Krieg gegen den Islamismus? Wie passen die Pegida-Demonstrationen in dieses Szenario? Wie funktioniert die Manipulation in den Medien?


    Gerhard Wisnewski
    "Speakers Corner": Oliver Janich spricht mit Gerhard Wisnewski über den Terror in Paris. Gibt es ein eindeutige Beweise für eine Operation unter falscher Flagge.? Was steckt hinter dem Krieg gegen den Islamismus? Wie passen die Pegida-Demonstrationen in dieses Szenario? Wie funktioniert die Manipulation in den Medien?

    Sander Sundsvallsson
    Hallo Herr Wisnewski,
    reicht denn eigentlich nicht als Beweis der ganze inszenierte Nachgang mit den sofort danach auftauchenden je suis Charlie Plakaten, überall bei den komischen Gedenkfeierlichkeiten die Farbe Lila usw. ? Sehr gute Aufarbeitung von Ihnen und Oli !

    Michael Thuma
    Tatsächlich ungewöhnlich war für mich, aber bin kein Experte, die große Menge an Polizisten die den Ladentisch sprich den Eingangsbereich unter Feuer nahm. Wenn man sich das Video im Laden genauer anschaut. Der Polizist geht rein und ca. 14 Sekunden später tauchen im Hintergrund Beine im Bild auf. (Der Polizist der rein ging hat ihn nicht gefesselt, das wäre meine Vermutung.) Der Körper links hinten im Bild dreht sich auf die Seite (Beine drehen such um 90 Grad). Dann steigt der Rauch auf. Während noch niemand zu sehen ist taucht beim Ladentisch in Richtung Türe der nächste schwarze Flugkörper auf der offensichtlich aber nicht mehr explodiert.

    Es ist durchaus möglich dass der Mann der bei der Tür rauslief die Blend- und Rauchgranate warf, wartete und sich mit Hilfe des nicht explodierten schwarzen Teils der in Richtung Ladentisch flog, die von Rauch bedeckte Strecke verlängern wollte bis er zur Tür kam oder er hatte etwas anderes in der Hand. Das ist nicht auszuschließen.

    Der Polizist der ihn niederstreckte rechts im Bild ist mal raus. Wenn man genau schaut gehen nach dem der 'Gejagte' aus dem Nebel auftaucht mal die Waffe nach oben - es sieht so aus. Erst dann feuerte der Polizist ganz konkret. Er kann angesichts der gebunden Hände ja nicht davon ausgehen, dass die leer sind.

    Dann läuft der Gejagte mit nach vorne gebundenen Händen in Richtung Türe. Das ist eine gängige Praxis genau den Effekten die Herr Wisnewski beschreibt entgegenzuwirken. Das war in einer n-tv Doku über Techniken der Selbstmordattentäter. Das Problem mit den zusammengebunden Händen ist nicht neu. Man wird ja vom Kugelhagel zurückgeworfen. Dem wird versucht solange wie möglich entgegenzuwirken - gebundene Hände plus gebückte Haltung. Zumindest das zeigt diese Sequenz aus dem Video. Ein Sturmlauf in den Kugelhagel.

    Für mich schaut es so aus. Blendgranate wirft der Gejagte oder er bemerkt sie kurz bevor die Füsse ins Bild kommen. Er dreht sich auf die Seite. Polizei zieht sich zurück. Kurz nachher kommt dieser schwarze Teil geflogen. Möglw. eine Rauchgranate die nicht funktioniert oder was auch immer. Er läuft weg, kommt aus dem Nebel raus. Gewehr geht hoch. Polizist bemerkt Gewehr und die gebundenen Hände. Schießt und trifft. Muss nochmal schießen, denn er weiß nicht ob der Gejagte/Flüchtende eine Granate in Händen hält. Das entlastet den Polizisten.

    Nicht klar entscheidbar ist, warf der Gejagte zuerst den schwarzen Teil nach vorne und nahm dann die Waffe. Oder im Zuge des Laufs zur Tür wurde dem Gejagten etwas aus der Hand geschossen und die Waffe ging zufällig nach oben... Das ist nicht entscheidbar.

    Sagt aber wenig darüber aus ob Inszenierung oder nicht. Ein wenig ein Faßgeruch hat die ganze Aktion wohl. Nicht nur dieser konkrete Vorfall sondern der gesamte Vorgang.

    Es hätte vermutlich gereicht wollte man ein Zeichen setzen ein ganz ein normaler Anschlag, wenn die wenn die Mitarbeiter bei Nacht zuhause wären. Alles andere riecht stark nach den Nutznießern und das ist in der Regel der rechte Teil also der 'Staat' oder Regierung, wobei ich jetzt nicht unterstelle, dass jemand etwas wusste respektive davon wissen wollte. Viel trauriger ist, dass nachher wie auf einem Volksfest sämtliche andere Staaten auch den Vorfall zum Vorwand nahmen ihre Ideen bezüglich Ausweitung der Überwachung auszuweiten. Das ist ein Hinweis auf E.U. damit NATO und damit ... Das ist nicht auszuschließen.


    Viel mehr Kommentare gibt es hier:
    Youtube

    Sonntag, 25. Januar 2015

    Pegida erreicht Österreich

    Thema: Pegida
    Epoch Times
    Pegida erreicht Österreich:
    Wien plant Demo mit Unterstützung aus der Politik


    Epoch Times, Freitag, 23. Januar 2015 10:53
    Die Pegida-Bewegung hat in Deutschland schon tausende Menschen auf die Strassen gezogen. Die Medien berichten seit Wochen über das sich ausbreitende Phänomen. Jetzt trägt sich die Idee von Pegida auch ins Ausland.

    Pegida-Bewegung in Dresden, Foto: Sean Gallup/Getty Images | Epoch Times
    In Österreich soll am 2.Februar 2015 in Wien eine Pegida-Demonstration statt finden. Es scheint, dass die österreichische Pegida-Bewegung auf Unterstützung aus der Politik hoffen kann. Angeblich wird die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), den Anmelder Arnold S. unterstützen. Laut der deutschen Webseite "Die Freiheitsliebe", verfügt Arnold S. jedoch über gute Kontakte zu der Wiener extrem rechten Gruppe der "Unsterblichen" und dem rechten Aktivisten Mihaly K.

    Über Mihaly berichtet die österreichische Gruppe "Linkswende": "Dieser war einer der ausgewählten Empfänger des Manifests "2083" des norwegischen Nazi-Terroristen Anders Breivik und steht im Verdacht, mit 30 anderen Schlägern der neonazistischen Gruppe Unsterblich Wien im Oktober 2013 eine linke Gewerkschaftsversammlung im Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) überfallen zu haben. K. und andere Unsterblich-Aktivisten müssen sich deshalb vor Gericht unter anderem wegen Hausfriedensbruch und schwerer Körperverletzung verantworten."

    Ob sich Pegida, auch mit Unterstützung der FPÖ, in Österreich durchsetzen kann, bleibt abzuwarten. In Deutschland hat es bereits mehrfach Ärger gegeben mit Pegida-Ablegern, die den Dresdener Erfindern der Bewegung zu rechts waren. So distanzierte sich Pegida ausdrücklich von "Dügida", "Bogida" und "Kögida". Nur die Gruppe Pegida-NRW sei von ihnen noch anerkannt, hieß es auf einer Demo vor zwei Wochen. Auch mit Legida in Leipzig gab es Differenzen.

    Wie in Deutschland sind auch in Wien die Gegendemos bereits geplant. (so)
    Mit freundlicher Genehmigung von http://www.epochtimes.de

    Donnerstag, 22. Januar 2015

    Günther Jauch - 18.01.2015 - Politik trifft auf Protest - Pegida bei "Günther Jauch"

    die Gäste
    Foto: ARD
    • Jens Spahn CDU, Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Parteipräsidiums
    • Kathrin Oertel Mitglied im Organisationsteam von Pegida
    • Wolfgang Thierse SPD, Ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestags
    • Alexander Gauland AfD, Stellvertretender Parteichef
    • Frank Richter Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung


    Link zur Sendung: (hier)
    Link zum Blog: (hier)


    Das Thema:
    Politik trifft auf Protest - Pegida bei "Günther Jauch"

    Dazu schreibt die Redaktion:
    „Wir sind das Volk!“ Unter diesem Slogan gehen seit Monaten in Dresden und anderen deutschen Städten die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße. Zu Beginn von vielen als Eintagsfliege belächelt, sind es mittlerweile Zehntausende, die Montag für Montag – vor allem in Dresden – demonstrieren. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) thematisierte die Proteste in ihrer Neujahrsansprache jüngst mit kritischen Worten.

    Die Pegida-Anhänger provozieren mit ihren Protesten zahlreiche Gegendemonstrationen, bei denen die Gegner der Pegida-Bewegung in fast allen Städten in der klaren Mehrheit sind. Vor allem aber generiert Pegida viele Schlagzeilen. Dennoch ist vielen Menschen bislang unklar, welche konkreten Ziele die umstrittene Bewegung eigentlich verfolgt. Nur selten geben die Demonstranten Interviews, die Medien sehen die meisten von ihnen als vermeintliche „Lügenpresse“, mit der sie nichts zu tun haben wollen.

    Was will Pegida? Wer sind die Demonstranten? Wie viel Fremdenfeindlichkeit steckt in der Bewegung? Diesen Fragen stellt sich nun erstmals ein Mitglied des Organisationsteams live in einer politischen Debatte.

    Einige Kommentare aus dem Forum

    Siegfried Kocher schrieb am 18.01.2015 15:06 Uhr:
    Lügenpresse mag zwar ein zwielichtiges Schlagwort sein, aber wahr ist einfach, dass die Presse Macht hat, gesellschaftliche Diskussionen in die gewünschte Richtung zu lenken. Selbst war ich lettzes Jahr Teilnehmer einer Demo und musste in den abendlichen Nachrichten des Fernsehens eine total manipulierende und diffamierende Berichterstattung über die Demonstranten ertragen. Programmbeschwerde und Schriftwechsel mit dem SWR-Fernsehen halfen nichts. Ohne auf meine Anliegen konkret einzugehen wurde festgestellt, dass die Berichterstattung den Grundsätzen des SWR entsprechen würden.
    Fazit für mich: veröffentlichte Nachrichten und tatsächliches Geschehen weichen oft weit voneinander ab. Mein Vertrauen auch in die öffentlich-rechtlichen Medien ist tief erschüttert.

    Monika Haubold schrieb am 16.01.2015 21:12 Uhr:
    Herr Grube, Sie machen es sich zu einfach. Durch PEGIDA wurde es überhaupt erst möglich, in der breiten Öffentlichkeit über real existierende Probleme in der Zuwanderung zu sprechen. Dafür bin ich PEGIDA dankbar. Oder halten Sie Herrn H. Buschkowsky mit seiner Kritik an nicht integrationswilligen Muslimen in Neukölln auch für einen Rechtspopulisten? Von der Politik beantwortet nicht ein Einziger die Frage, wie Europa in Zukunft aussieht, nämlich ob wir da in der Mehrheit mit Muslimen mit einem fortschrittlichen Islam zusammenleben oder mit Parallelgesellschaften mit rückwärtsgewandtem Islam. Jawohl, PEGIDA hält der Politik den Spiegel für ihr Versagen vor. Und zur Frage, warum im sächsischen Dresden? Weil wir aufgrund unserer leidvollen politischen Vergangenheit besser wissen als unsere westdeutschen Mitbürger, wie es ist, wenn sich Politik immer weiter vom Volk entfernt.

    Altersteilzeitlerin schrieb am 17.01.2015 14:59 Uhr:
    Da frage ich mich doch, wo man denn derartige Stellen mit derartig intelligenten Ausländern besetzt? Also die Asylanten, die ich in meiner langjährigen Tätigkeit in einem Landratsamt gesehen und für die Leistungen angewiesen habe, waren da eine ganz andere Kategorie! Und ich muss dazu noch anführen, dass man in anliegenden Kreisen ebenfalls eine Mehrheit mit Minderbildung zu verzeichnen hatte. Wenn mal ein Asylbewerber paar englische Brocken sprach, dann hatte dies meiner Erfahrung nach überhaupt nichts mit einem ordentlichen Schulbesuch zu tun, oder gar Hochschulbildung. Studierte Ausländer bewerben sich doch zielgerichtet gleich da, wo die beginnen möchten - als Arzt oder als Wissenschaftler. Die kommen niemals über Lampdeusa oder auf anderen Umwegen nach Deutschland...

    Udo Dinsing schrieb am 18.01.2015 09:26 Uhr:
    Also Eva, da liegen Sie weit vom Ziel entfernt! Ihre Worte:
    "Nein, in Deutschland zeichnet sich schon jetzt ein Fachkräftemangel ab, der ohne Zuwanderung nicht ausgeglichen werden kann.
    Ich erlebe es selbst, dass viele meiner deutschen Kollegen kein Wort englisch beherrschen und auch nicht lernen wollen (wir leben ja in Deutschland, da spricht man nur Deutsch)."
    Ich arbeite gegenwärtig an einer Publikation die aber jetzt bald dem Lektorat vorgelegt werden kann. Thema: "Fachkräftemangel in Deutschland ? - Ein Lügenmärchen der Poltik und der Wirtschaft !" Was hat es denn damit zutun, ob ein deutscher Mitarbeiter englisch spricht oder nicht ? Haben Sie überhaupt die geringsdte Ahnung davon, wie viele Aktiengesellschaften es in Deutschland gibt ? Wissen Sie wie viel Azubis die (jedes Jahr) in ein Ausbildungsgverhältnis nehmen ? Wissen Sie wie viele Meisterprüfungen alleine im Handwerk nur im in den Jahren 2013 - 2014 abgenommen wurden ? Und dann reden Sie von einem Fachkräftemangel ?
    Aber nun zum Kern. Mir ist bekannt, dass eine Seite im Netz für Unruhe sorgte. In einer Onlineumfrage wurde festgestellt, dass die User mit über 80 % die Sache Pegida befüworten. (man konnte dort online abstimmen) Damit aber durch dieses Ergebnis weitere User nicht "infiziert" werden, hat man die Seite aus dem Netz genommen. Warum wohl ?

    Harry Bosch schrieb am 17.01.2015 11:18 Uhr:
    Ich möchte nur daran erinnern, das PEGIDA kein Copyright für das Wort "Lügenpresse" hat.
    Nach dem dritten Reich wurde es von den vereinten Linken in der 68-Generation verwendet, als es gegen die gleichen Medien wie heute ging.
    Wurde es damals zum Unwort des Jahres gewählt? Nein denn es waren ja die lieben, netten Linken, die das taten! Alleine daran kann man sehen, wie verlogen unser System ist!

    Jens Jessen schrieb am 16.01.2015 15:56 Uhr:
    deshalb kommt es der Politik ja auch äußerst gelegen, vor allem auch dem Betroffenheistminister Maas, daß man die Demonstranten in die ganz rechte Ecke schicken kann.
    Das ist schon geschickt.
    Pegida müßte aber auch mal auf die Plakate Dumpinglöhne, Werkverträge und Rentensenkung anprangern!

    Nie wieder Grünen Wähler schrieb am 16.01.2015 16:10 Uhr:
    Hoffentlich Entwickelt sich Pegida zu einer Partei. Mehr als AFD und Pegida brauchen wir nicht.

    C. Pommerenke schrieb am 18.01.2015 22:27 Uhr:
    Die Islamisierung kommt...schneller als ich dachte!
    Im Iran wird eine Zeitung wegen Religiöser Hetze gerichtlich geschlossen weil dort ein Foto von Geoge Clooney ( richtig gelesen George Clooney) mit dem Zitat "Je Suis Charlie" abgedruckt wurde! Aldi nimmt eine Seife aus dem Programm weil Moslems sich am Bild auf der Verpackung stören. Angeblich eine Moschee, vielleicht auch nur das Taij Mahal. (Morgen wird vielleicht das Schweinefleisch aus den Supermarktheken herausgenommen.)
    Im Kindergarten wurden wir aufgefordert unseren Kindern keine Salami auf die Stullen zu legen, sie könnten ja möglicher Weise die Brote mit den Moslemkindern tauschen! Echt passiert!
    Auch die Faschisten sind an die Macht gekommten weil die Regierungsmitglieder die Warnungen vor der Bedrohung einer Gruppe (von denen nicht alle Extremisten waren) nicht ernst genommen haben. Extremisten können mehr Wählerstimmen aktivieren als sog. Normalos. Als Sie demokratisch gewählt waren schafften sie die Demokratie ab! Und dies wiederholt sich, siehe die Moslembruderschafft in Ägypten, Erdugan in der Türkei.
    Ich bin FÜR die vorrübergehende Aufnahme von Flüchtlingen.
    Ich bin FÜR Einwanderer die mit echten Berufchancen die kommen um zu arbeiten. Aber nur unter anerkennung unserer Freiheitlich Demokratischen Gesellschafftsordnung und Treueeid auf die jetzt geltende Verfassung.

    Tagesschau: "Legida" trifft auf viele Gegner"

    Thema: Demonstrationen
    Tagesschau: Demos in Leipzig
    "Legida" trifft auf viele Gegner"

    Stand: 21.01.2015 20:11 Uhr
    Bild: ARD/MDR
    Leipzig im Ausnahmezustand: Tausende "Legida"-Anhänger und Gegner sind in der Stadt. Ein Großaufgebot der Polizei versucht, die Gruppen voneinander abzuschirmen. Nach MDR-Informationen kam es am Hauptbahnhof zu ersten Ausschreitungen. Zuvor hatte es auf die Bahnstrecke zwischen Dresden und Leipzig zwei Brandanschläge gegeben. Fast die Hälfte der Gleise ist gesperrt. Eine Bahn-Sprecherin sagte, dass der Fernverkehr nach Leipzig weiträumig umgeleitet werde und mit großen Verspätungen zu rechnen sei. Auch der Nahverkehr ist betroffen.

    Die Innenstadt ist bereits gut gefüllt mit Demonstranten. Die "Legida"-Kundgebung verzögert sich jedoch. Allem Anschein nach ist es erst wenigen Anhängern des islamkritischen Bündnisses gelungen, zum zentralen Augustusplatz vorzudringen. Wie Reporter der Deutschen Presse-Agentur aus der Stadt berichteten, wurden die "Legida"-Leute von vielen Tausend Gegendemonstranten in den umliegenden Straßen mit "Haut ab, haut ab"-Rufen empfangen und blockiert.

    Bild: ARD/MDR
    Zu Beginn der Kundgebung befanden sich demnach erst wenige Tausend "Legida"-Anhänger auf dem Platz. Die Oper und das Gewandhaus sind dunkel, die Lichter sind aus Protest gegen "Legida" ausgeschaltet. Die Gegner des Leipziger Ablegers der "Pegida"-Bewegung aus Dresden hielten zudem Schilder mit Sprüchen wie "No Pegida, no Legida" in die Luft. Die "Legida"-Anhänger antworteten mit "Wir sind das Volk"-Sprechchören.

    später ... 20:56 Uhr

    Offenbar gelang es dem islamkritischen Bündnis nicht, die erhofften Zehntausende Teilnehmer mobilisieren. Zur Auftaktkundgebung auf dem zentralen Augustusplatz versammelten sich nach Angaben von Reportern von ARD und DPA zwischen 5000 und 10.000 Menschen. "Die Zahl 40.000 können wir streichen", sagte ein Polizist im Einsatz mit Blick auf die von "Legida" angemeldete Teilnehmerzahl. Die Oper und das Gewandhaus sind dunkel, die Lichter sind aus Protest gegen "Legida" ausgeschaltet.

    Mehrere Tausend "Legida"-Gegner blockierten den Zugang zum Platz. Anhänger der Islamkritiker wurden mit Trillerpfeifen und "Haut ab, haut ab"-Rufen empfangen und am Weiterkommen gehindert. Die Polizei bezeichnete die Stimmung als gespannt. Größere Zwischenfälle gibt es aber bislang wohl nicht. Viele Geschäfte im Stadtzentrum hatten wegen der Demonstration vorzeitig geschlossen.

    Am Nachmittag standen in der Innenstadt Absperrgitter bereit, Hubschrauber kreisten immer wieder über den Häusern. Rund 4000 Polizisten aus ganz Deutschland sollen für Sicherheit sorgen, darunter etwa 1000 Bundespolizisten.

    Sachsens Verfassungsschutz schätzt "Legida" als radikaler ein als "Pegida". "'Legida' gebärdet sich im Vergleich zu 'Pegida' entschlossener und viel radikaler", sagte der sächsische Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath der "Welt". In Leipzig hätten parteigebundene Rechtsextremisten, Angehörige der Kameradschaftsszene und rechtsextremistische Hooligans mehrfach gemeinsame Sache gemacht. "Diese Kräfte versuchen jetzt, im Rahmen von 'Legida' eine Plattform zu finden", sagte Meyer-Plath. "Legida" ist der Leipziger Ableger der in Dresden agierenden "Pegida"-Bewegung.

    Kurz vor Beginn der Demonstrationen war bekannt geworden, dass "Pegida"-Chef Lutz Bachmann zurücktritt - nach einer Welle der Empörung über ein "Hitler-Foto" und ausländerfeindliche Äußerungen. Inzwischen gibt es offenbar auch Krach zwischen "Pegida" und "Legida". "Pegida"-Sprecherin Kathrin Oertel kündigte an, rechtliche Schritte gegen den Ableger in Leipzig zu prüfen.

    In Köln zogen etwa 200 Anhänger des dortigen "Pegida"-Ablegers "Kögida" vom Bahnhofsvorplatz aus durch einige Innenstadtstraßen. Es war die dritte "Kögida"-Demo. Die Gegendemonstranten brachten deutlich mehr Menschen auf die Straße. Die Polizei sprach von anfangs rund 1500 Teilnehmern. Die Beamten nahm sechs "Kögida"-Anhänger wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz vorübergehend in Gewahrsam.

    In Belgien ist die erste "Pegida"-Demo untersagt worden. Antwerpens Bürgermeister Bart De Wever habe sowohl die Genehmigung für die Kundgebung der "Pegida"-Unterstützer wie auch Veranstaltungen von Gegnern der islamfeindlichen Bewegung verweigert, meldete die Nachrichtenagentur Belga. Spekuliert wird, dass Sicherheitsgründe ausschlaggebend für das Verbot sein könnten.

    Kommentare

    Am 21. Januar 2015 um 19:18 von Anti 68
    Mit Gewalt für Demokratie
    Wer wettet dagegen, das zwar nur im Kleingedruckten, aber wieder "nicht verschwiegen" wird, das sich Antifaschisten mit vollem Einsatz für Ihre Demokratie gezeigt haben?

    Am 21. Januar 2015 um 19:22 von keinrichtigimfalsch
    ard könnte ja mal schauen was der mdr live chat bringt
    dann würde man sehen dass aus den kreisen der"gegendemonstranten"züge u gleise blockiert werden usw.
    irgendwelche untaten der"..gida"leute sind dagegen nicht bekannt.
    ich finde es geradezu widerlich,wie da die leute aufeinander gehetzt werden da ist eine gruppe,die berechtigte sorgen äussert u eine ander gruppe,die deren themen anders sehen u andere sorgen haben.
    kann man nicht gegenseitig akzeptieren,dass jeder bürger das recht hat ,für sein anliegen auf die strasse zu gehen?
    =doch alles besser,als das unsägliche"Es gibt keine Alternative"der politiker,die die eigentlichen Gewinner dieser falschen frontstellung sind.
    Den in echt müssten wir alle,wir alle sind das Volk aufbegehren gegen TTip,Ceta,EZB u Eurokatastrophe,gegen Kriege in unserem Namen in Ukraine u verdeckt sonstwo wie Syrien etc. Wie doof sind wir eigentlich?
    Stimmt Scholl Latours"mediale Verblödung" oder sind wir bereits einen schritt weiter und sind (werden?)anaesthisiert oder verblödet desinformiert,desinteressiert?

    Am 21. Januar 2015 um 19:38 von traurigerdemokrat
    Gegner? Was kann ich als Gegner?
    Was kann ich als Demokrat gegen eine Meinungsäußerung tun?
    Sie ertragen, aber nicht bekämpfen.

    Am 21. Januar 2015 um 19:40 von skymaster
    Es verdichten sich die Anzeichen, dass die Anti-Pegida, bzw. die Antifa Bewegung hinter dem Anschlag auf die Gleise steckt. Viele Pegida Anhänger sind auf deren Nutzung von Dresden aus angewiesen. Ich versuche die geschichtsträchtigen Geschehnisse in der BRD und Europa aus einer neutralen Position zu betrachten, doch fällt mir auf, dass die Gewaltbereitschaft seitens der Anti Pegida höher zu sein scheint, als den Medien und vielen von uns bewusst ist. Wenn es nicht bald zu mehr Lösungswillen auf beiden Seiten kommt, erleben wir bald Zeiten wie am Ende der Weimarer Republik.

    Am 21. Januar 2015 um 19:43 von spom
    Ob das gut geht?
    Ist es wirklich sinnvoll, eine Großdemo und eine Vielzahl von Gegendemos zu genehmigen? Noch dazu in einer Stadt in der es erst vor ein paar Tagen zu einem Anschlag auf einen Polizeiposten gab. Allein die Meldung, dass es Anschläge auf die Bahn kam, ist beunruhigend. Ich fürchte, der Ruf Leipzigs wird einige Kratzer bekommen.

    Am 21. Januar 2015 um 19:46 von Anton Hoten
    Sie so Demokratie aus?
    Demonstration in Dresden verboten und in Leipzig großteils verhindert.
    Aber ich denke, dass die Bewegung denoch immer mehr Anhänger finden wird.
    Am 21. Januar 2015 um 19:47 von dummschwaetzer
    Ich stelle mir die Frage....
    wo denn bei den ach so toleranten Gegendemonstranten und Verfechtern der Demokratie das Recht auch Andersdenkender geblieben ist.
    Ich stelle mir auch die Frage, warum so eine Hetze von allen Seiten geführt wird?
    Wer hat bisher das Demonstrationsrecht eingeschränkt? Wer beschimpft Bürger, die keine Randale machen, friedlich durch Dresdens Strassen gehen und ihr recht auf meinungsfreiheit wahrnehmen? Dazu gehört übrigens auch das Recht, sich nicht mit Medien zu unterhalten. Wo steht geschrieben, dass sie dazu verpflichtet sind sich öffentlich zu äußern.
    Ich kann nur noch über unsere politische Führung, aber auch über viele Medien den Kopf schütteln. Da legt man die Lunte an die Gesellschaft anstatt vernünftig miteinander umzugehen. Nochmals: Ob uns Pegida, Legida oder sonstwas passt oder nicht. Die haben das RECHT darauf friedlich zu demonstrieren. Und wenn Chaoten die Bahn sabotieren, so frage ich mich schon, wer denn hier der Extremist ist.

    Am 21. Januar 2015 um 19:52 von Anti 68
    Gegner. In der ARD wurde noch vor 19:00 von der Leipziger Polizei berichtet, das die letzte Legida-Demonstration friedlich war.
    Kommt es heute zur Wiederholung das linke Gruppen Ihr reines Demokratieverständnis in Gewalt auch gegen besorgte Bürger ausdrücken?
    Seit 1970 mit Kudammvitrinen haben diese bei Maifeiern den Eindruck erweckt, das linke Gewalt gute Gewalt sei.

    Am 21. Januar 2015 um 19:55 von Antichrist
    Wahnsinn
    Was hier jetzt in Leipzig abgeht erinnert mich an den Fall der Mauer. Den Fall der Mauer durch unzufriedene Menschen mit ihrer Regierung.

    Am 21. Januar 2015 um 19:58 von dummschwaetzer
    Ich kann mich gut daran erinnern...
    dass in den 60er Jahren auch von der Politik sowie von vielen Medien gegen damalige Demonstranten (damals von der Linken Seite) vorgegangen wurde. Die Spitze der Eskalation damals führte zum Tod von Benno Ohnsorg. Und aus dieser Bewegung, die damals auch so massiv bekämpft wurde, hat sich dann u.a auch die Terrorbande Baader-Meinhof gegründet. Der nicht terroristische Flügel der Steinwerfer bildete dann die Grundlage der Grünen oder lief als "schwarzer Block" vermummt durch Innenstädte
    Wann wird man in der Politik endlich wach und begreift, dass auch heute die Gefahr besteht, dass sich sowas hochschaukeln kann.
    Wenn Gegendemonstranten gewaltsam gegen Pegida oder andere vorgehen, so ist mir unversändlich dass dies toleriert wird. Gewalt ist von jeder Seite abzulehen, egal ob Pegida oder noPegida. Und der Staat, der das Gewaltmonopol hat muss dies in jedem Fall durchsetzen.

    Am 21. Januar 2015 um 20:01 von rsd
    Die Macht der Bilder
    Zum Bericht werden interessante Fotos gezeigt. Einmal mittendrin, einmal Vogelperspektive. Eine große Fahne und drumherum schwache rund 20 Demonstranten - nicht sehr viele ("wenige" Tausend heißt es im Bericht). Die Gegendemonstration dürfen wir von oben sehen, damit wir wissen: Tausende ("viele" Tausend, wie es im Bericht heißt) sind dagegen sind.
    Die Macht der Bilder....

    Am 21. Januar 2015 um 20:02 von WL
    Unschöne Entwicklung
    Unschön, was sich da gerade in Leipzig entwickelt.
    Wieviel Demonstrationen (zum selben Thema) braucht eine Stadt am Tag?

    Am 21. Januar 2015 um 20:02 von karabass
    Je suise LEGIDA
    Das Grundgesetz soll Gesetz bleiben.
    Die Regierung soll Interessen des eigenen Volkes und nicht der EU und der USA wahren.

    Am 21. Januar 2015 um 20:07 von Moderation
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    Montag, 19. Januar 2015

    Zehntausende Menschen demonstrieren wieder in Deutschland

    Thema: Pegida
    t-online.de
    Deutschland ist bunt
    Zehntausende Menschen demonstrieren gegen Pegida

    Überall in der Republik gehen die Menschen wieder auf die Straße, um gegen das Anti-Islam-Bündnis Pegida und seine Ableger in verschiedenen deutschen Städten zu demonstrieren. Sie wollen ein Zeichen setzen: gegen Fremdenhass, Islamfeindlichkeit und die Instrumentalisierung der Opfer von "Charlie Hebdo" durch die Rechten. 35.000 Menschen hatten bereits in Dresden gegen Pegida protestiert.

    Rund 30.000 Menschen sind es in Leipzig. Insgesamt gab es dort sieben Gegendemonstrationen gegen den ersten sogenannten Spaziergang von "Legida", wie Stadtsprecher Matthias Hasberg sagte.

    "Wie viele Menschen bei "Legida" mitliefen, konnte die Polizei zunächst nicht sagen. Der Aufmarsch wurde zudem laut Polizei massiv von Gegendemonstranten blockiert und konnte sich nicht wie geplant in Bewegungen setzen. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften in der Stadt unterwegs.

    Die Städte sind bunt und weltoffen

    Allein in München beteiligten sich 20.000 Menschen am Abend an einer Demonstration unter dem Motto "München ist bunt". "Wir stehen auf gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und rechter Gewalt", sagte der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bei der Kundgebung.

    In Dresden folgten dem Aufruf des Bündnisses "Dresden Nazifrei" zunächst einige hundert Menschen. Dort hatte Pegida für den Abend zu einem Trauermarsch für die Opfer des islamistischen Terrors von Paris aufgerufen. In Berlin versammelten sich rund 2000 Menschen vor dem Bundeskanzleramt, um gegen eine Demonstration des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida zu protestieren.

    Pegida-Anhänger mit "Je suis Charlie"-Plakaten

    Die Pegida-Anhänger sind in Dresden zu ihrer ersten Kundgebung seit den islamistischen Anschlägen in Frankreich zusammengekommen. In der sächsischen Landeshauptstadt versammelten sich am Abend etwa 25.000 Demonstranten. Am Montag vor den Anschlägen in der vergangenen Woche waren in Dresden rund 18.000 Pegida-Anhänger auf die Straße gegangen.

    In Dresden hatten die Pegida-Organisatoren die Teilnehmer aufgefordert, mit Trauerflor für die Toten von Paris zu erscheinen. Einige der Demonstranten hielten den Spruch "Je suis Charlie" (Ich bin Charlie) in die Höhe, mit dem sich nach den Anschlägen weltweit hunderttausende Menschen sowie Zeitungen und andere Medienunternehmen mit den Opfern des Angriffs auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" solidarisch erklärt und für die Meinungsfreiheit demonstriert hatten.

    "Der Islam gehört zu Deutschland"

    Auch auf weiteren Plakaten und Transparenten bezogen sich die Demonstranten in Dresden mit Sprüchen wie "Meinungsfreiheit statt Salafistenterror" und "Feige Presse, ihr seid nicht Charlie" auf die Anschläge von Paris. Ein anderes Bild zeigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einem Schleier.

    Mehrere Politiker, darunter auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), hatten die Pegida-Anhänger aufgerufen, nach den Anschlägen in Frankreich auf ihre Kundgebungen zu verzichten. Es sei wichtig, dass "wir deutlich machen, dass wir in Deutschland ein friedliches Zusammenleben von Muslimen und denen, die anderen Religionen angehören, wollen", sagte Merkel dazu in Berlin am Rande eines Treffens mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Unter Verweis auf eine Äußerung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU) sagte Merkel: "Der Islam gehört zu Deutschland - und das ist so, dieser Meinung bin ich auch."

    Umfrage auf der t-online-Seite


    Sonntag, 18. Januar 2015

    Pegida Dresden: Versammlungsverbot wegen Terrorgefahr

    Thema: Pegida Dresden
    MDR
    Foto: Tagesschau.de
    Versammlungsverbot wegen Terrorgefahr

    Die deutschen Sicherheitsbehörden haben konkrete Warnungen für einen möglichen Terroranschlag in Dresden erhalten. Das Ziel: die montägliche Pegida-Kundgebung. Deren Organisatoren sagten die Veranstaltung selbst ab. Doch die Polizei ging auf Nummer sicher und erließ ein Versammlungsverbot. Damit sind auch Demonstrationen von Pegida-Gegnern in Dresden untersagt.

    Die Polizei hat wegen konkreter Terrorwarnungen ein Versammlungsverbot für Dresden erlassen. Der am Sonntagmittag veröffentlichten Allgemeinverfügung zufolge sind am Montag von 0 bis 24 Uhr alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen untersagt. Die Behörde verweist auf Erkenntnisse des Bundeskriminalamts und des Landeskriminalamts Sachsen, wonach Islamisten zu Anschlägen auf die wöchentliche Kundgebung des Pegida-Bündnisses aufgerufen wurde.
      "Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus. Konkret in Bezug auf eine gefährdete Person, deren Umfeld sowie daran gebunden Ort und Zeit. Konkret heißt auch: Es geht um ein Mitglied des Orgateams von Pegida und die Versammlungen für den 19. Januar 2015."
      Dieter Kroll, Polizeipräsident von Dresden

    Pegida zu Feinden des Islams erklärt

    Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll es sich bei dem bedrohten Pegida-Mitglied um Lutz Bachmann handeln. Das bestätigte die Polizei zunächst nicht. Sie erklärte lediglich in ihrer Anordnung, dass Attentäter aufgerufen wurden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams zu begehen. Der Aufruf ähnelt demnach einem über Twitter verbreiteten Text in arabischer Sprache, in dem die asylkritische Bewegung als Feindin des Islam bezeichnet wird. Die Sicherheitsbehörden befürchten vor diesem Hintergrund, dass bei einem möglichen Anschlag in Dresden Waffen oder Bomben verwendet werden, die zahlreiche Leben gefährden können. Deshalb dürfen am Montag auch keine NoPegida-Demonstrationen stattfinden.

    Hinweise verdichten sich seit Tagen

    Es gibt bereits seit längerem Berichte, dass Deutschland offenbar zunehmend ins Fadenkreuz von Terroristen rückt. So berichteten am Freitag unter anderem das Magazin "Der Spiegel" und die Nachrichtenagentur Reuters über entsprechende Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden berichtet. Danach wurden "Kommunikationsinhalte namentlich bekannter Dschihadisten abgefangen", die mögliche Anschläge auf Pegida-Demonstrationen sowie auf die Hauptbahnhöfe von Dresden und Berlin diskutiert hätten. Die Bundesbehörden erklärten, die Hinweise ernstzunehmen, wollten jedoch zunächst nicht bestätigen, dass es Informationen über konkrete Anschlagsziele in Deutschland gibt.

    Geht es bei Pegida wirklich noch vor allem um Islamismus?

    In Dresden, dem Zentrum der Bewegung "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands", finden seit Mitte Oktober regelmäßig Demonstrationen statt, die sich offiziell gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes richten und bei denen eine Verschärfung des Asylrechts gefordert wird. Zuletzt kamen am vergangenen Montag nach Polizeiangaben rund 25.000 Menschen zu der Kundgebung in der sächsischen Landeshauptstadt. Nicht repräsentativen Studien zufolge ist bei den meisten Teilnehmern allerdings der Islamismus gar nicht das Hauptmotiv für ihre Beteiligung. An erster Stelle nannten befragte Pegida-Demonstranten vielmehr eine allgemeine Unzufriedenheit mit der deutschen Politik.
    Quelle: MDR

    Tagesschau
    Hinweise auf Anschlagspläne in Dresden
    Polizei verbietet Kundgebungen am Montag
    Stand: 18.01.2015 15:40 Uhr
    Wegen Terrorgefahr hat die Polizeidirektion Dresden für Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel verboten. Der Polizei lägen Informationen des Bundes- und des Landeskriminalamtes vor, dass eine Gefahr im Zusammenhang mit den "Pegida"-Demonstrationen bestehe.

    Mehr als nur eine abstrakte Gefahr

    Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus", erklärte Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll. Daher handle es sich um eine neue Warnstufe, so ARD-Terrorismusexperte Paul-Elmar Jöris gegenüber tagesschau.de.

    Nach den der Polizei vorliegenden Informationen wurden Attentäter aufgerufen, sich unter die "Pegida"-Demonstranten zu mischen, "um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der 'Pegida'-Demonstrationen zu begehen". Dieser Aufruf ähnele einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die "Pegida"-Demonstration als "Feindin des Islam" bezeichnet werde, heißt es in der Verfügung. Angaben zum konkreten Vorgehen lägen nicht vor.

    Hier der Link zur Verfügung: Polizei Sachsen
    Mehr in der Günther Jauch-Sendung, 18.01.2015 um 21:45 Uhr in der ARD
    Quelle: Tagesschau

    Danke Klaus für die Links