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Montag, 30. November 2015
Diese Lobbyisten-Namen sollten geheim bleiben #Transparenz @a_watch – News zur Petition "An die Bundestagsabgeordneten: Veröffentlichen Sie alle Ihre Lobbykontakte!"
Es begann mit einer Lüge - zur Erinnerung - der NATO-Einsatz in Jugoslawien
Thema:
Krieg
Aktueller denn je
Eine Dokumentation aus einer Zeit als es noch richtige Journalisten gab.
Ich hoffe, manch einer kann sich noch daran erinnern.
"Es begann mit einer Lüge" -
Doku über NATO-Einsatz in Jugoslawien, ARD 2001
Wie die NATO im Krieg um Kosovo Tatsachen verfälschte und Fakten erfand. Monitor-Autoren enthüllen Fälschungen in der Berichterstattung zum Kosovo-Krieg.
Kommentare
Lars Lot
Wieso wird die USA nicht boykottiert....ich versthe es nicht.....es war gegen das Völkerrecht und sie machen trotzdem mit diesem Verbrecherstaat mit.
La Frey Und auch heute noch versucht die Regierung uns für den Krieg mit der Ukraine zu gewinnen. Jeder Vorwand, sei er noch so klein, wird sofort aufgebauscht und gegen Russland verwendet (wie der Fall des kürzlich verstorbenen Putin-Kritikers Nemzow), alles nur, um so schnell wie möglich NATO-Truppen in die Ukraine (und womöglich Russland) zu schicken.
Mad Mario Diese Doku ist aktueller den je zuvor. Denn genau die gleiche Nummer läuft ja nun wieder an einem anderen Austragungsort. Nur dieser und die verantwortlichen Schauspieler haben gewechselt.
Jan Lolling Diese Dokumentation zeigt uns dass wir sehr vorsichtig sein müssen wenn es um die Bewertung der Krise in der Ukraine geht. Sebr wahrsccheinlich wird auch bier gelogen dass sich die Balkwn biegen.
Rocet01 Auch die ARD hat die Lügen über den Krieg in Jugoslawien mitgetragen, die Aufgaben der Medien wäre gewesen im Vorfeld unabhängig auf zu klären und zu berichten. Das gleiche geschieht Grad in Syrien und der Ukraine. Die Medien und die BRD betreiben dermaßen Propaganda um ein eingreifen der Nato zu rechtfertigen. Ich hoffe nur das genügend Menschen auf die Straßen gehen und Zeigen das wir den scheiß nicht mehr mitmachen.
Der 20. Jahrestag der Srebrenica-Lüge am 11. Juli 2015
Thema:
Srebrenica-Massaker
Posted by Maria Lourdes - 12/07/2015
Srebrenica-Massaker!
20. Jahrestag der Srebrenica-Lüge am 11. Juli 2015
Hallo liebe Freunde von lupocattivo, seit einiger Zeit schon verfolge ich mit grossem Interesse eure Veröffentlichungen. Ich nöchte euch mit den folgenden Zeilen auf “neue” Informationen aufmerksam machen, die bisher leider praktisch vollständig unbekannt geblieben sind.
Am 11. Juli 2015 jährte sich ein trauriges Ereignis zum zwanzigsten Mal; ein Ereignis, von dem wir alle schön gehört haben. Und dennoch spricht vieles dafür, dass dieses Ereignis nie stattgefunden hat. Ich spreche von dem angeblichen Massaker an etwa 8.000 moslemischen Bürgern in Srebrenica am 11.7.1995.
Die entsprechenden Daten aus einer Vielzahl von Quellen können dem nachfolgenden Link entnommen werden. Die Daten hat eine mir bekannte Person (u. viele andere), die sich seit vielen Jahren mit Nachforschungen zu dem Thema befasst, in mühevoller Klein-Arbeit zusammengestellt: Helga Fuchs. Hier der Link: srebrenica711
Da auch ich der Meinung bin, dass eine Richtigstellung dessen, was damals in der Gegend von Srebrenica wirklich stattffand , von grosser Bedeutung für uns alle ist, habe ich mich bereit erklärt, euch jetzt zum 20. Jahrestag dieses Informationsmaterial zu schicken, um es – natürlich nach der entsprechenden Prüfung – auf eurer Website ggf. veröffentlichen zu können.
Ich danke euch – vor allem im Namen von Helga Fuchs – für euer Interesse. Möge die Wahrheit endlich ans Licht kommen, wie bei so vielen Themen und Ereignissen.
Viele Grüsse – srebrenica711
Massaker von Srebrenica – Zuviel Schwarzweißmalerei
Ein Artikel von Wolfgang Kaufmann bei JF 29/15.
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Anschließend ermordeten die Angreifer, welche unter dem Kommando des Divisionsgenerals Radislav Krstić standen und gemeinsam mit serbischen Freischärlern agierten, zwischen dem 12. und 17. Juli 1995 an die 8.000 zumeist männliche Bosnier islamischen Glaubens. Dabei schauten die in Potočari stationierten niederländischen Blauhelmsoldaten der United Nations Protection Force (Unprofor) diesem „Völkermord“ beziehungsweise „schwerstem Kriegsverbrechen in Europa seit 1945“ tatenlos zu.
Zuvor metzelten bosnische Dschihadisten auch Kleinkinder nieder
Tatsächlich jedoch verhielt sich das Ganze deutlich komplizierter. Zum ersten stand in der 900 Quadratkilometer großen UN-Schutzzone von Srebrenica die 28. Division der Armee Bosnien-Herzegowinas (ARBiH). Deren Angehörige terrorisierten seit dem Mai 1992 die christlich-serbische Minderheit in der Region. Ein Beispiel hierfür ist das Massaker von Kravica. Hier metzelten die bosnischen Dschihadisten am 7. Januar 1993 um die fünfzig Menschen nieder, darunter auch Kleinstkinder.
Insgesamt dürften den Übergriffen, die vor allem der Initiative des lokalen ARBiH-Kommandeurs Brigadegeneral Naser Orić entsprangen, mehrere tausend orthodoxe Serben zum Opfer gefallen sein; darüber hinaus wurden an die 200 nichtmuslimische Dörfer niedergebrannt und deren Kirchen und Friedhöfe geschändet. Somit handelte es sich bei Srebrenica keinesfalls um eine entmilitarisierte Zone, in der sich lediglich unschuldige bosnische Zivilisten befanden.
Paris spielte dubiose Rolle
Zum zweiten war der Kommandeur des rund 500 Mann umfassenden holländischen Unprofor-Kontingents Dutchbat III, Oberstleutnant Thomas Karremans, sehr wohl bereit gewesen, mit Waffengewalt gegen die vielfach überlegenen VRS-Verbände vorzugehen, um die Bewohner der Enklave zu schützen. Allerdings verweigerte man ihm die hierfür zwingend notwendige Unterstützung durch Kampfflugzeuge der Nato. Verantwortlich für diese fatale Entscheidung war der französische Lieutenant-General Bernard Janvier, seines Zeichens Oberbefehlshaber der UN-Truppen in Bosnien und Kroatien, welcher wiederum auf direkten Befehl von Staatspräsident Jacques Chirac handelte.
Der hatte seinem serbischen Amtskollegen Slobodan Milošević im Juni 1995 explizit zugesichert, daß es keine Nato-Luftangriffe geben werde. Dabei stellt sich die Frage, ob Chirac damit wirklich nur französische Geiseln schützen wollte, wie es offiziell hieß, oder ob noch ganz andere, politische Gründe dafür vorlagen, Srebrenica preiszugeben – immerhin erleichterte die nachfolgende „ethnische Säuberung“ das Zustandekommen des späteren Friedensabkommens von Dayton.
Denkbar wäre auch der Versuch, die Serben in die Falle zu locken, um eine Handhabe für weitere Repressionsmaßnahmen gegen Belgrad zu haben: erst tolerierte der Westen den Vernichtungsfeldzug gegen die serbischen Bauern in der Enklave, dann gab er der nach Rache dürstenden VRS plötzlich den Weg nach Srebrenica frei. Auf jeden Fall aber spielte Paris bei den Vorgängen vom Juli 1995 eine ähnlich dubiose Rolle wie anläßlich des Genozids an den Tutsi in Ruanda im Jahr zuvor.
Opferzahl ist unklar
Zum dritten ist auch die exakte Zahl der muslimischen Opfer des serbischen Einmarschs nach wie vor ungeklärt. Die Frage wurde nicht exakt beantwortet, wie viele der Toten von Srebrenica denn nun tatsächlich exekutiert und wie viele im Verlaufe der tagelangen heftigen Gefechte zwischen ARBiH und VRS starben. Immerhin sprachen Augenzeugen wie der ARBiH-Offizier Nesib Buric von 2.000 bis 3.000 Gefallenen auf seiten der 28. Division, die natürlich auch in den Massengräbern rund um die Stadt liegen und Schußverletzungen aufweisen.
Und wieso tauchten nicht wenige der angeblich von den Serben Ermordeten später in Wählerlisten oder gar im Ausland auf? So mußte inzwischen sogar das überaus parteiische „Research and Documentation Center“ in Sarajevo einräumen, daß man immer wieder Lebende finde, die auf der offiziellen Srebrenica-Verlustliste stünden.
Außerdem gibt es glaubwürdige Berichte über „Säuberungsaktionen“, bei denen die Parteigänger Orićs, welche oftmals mafiösen Gruppierungen angehörten, muslimische Bosnier in der Enklave eliminierten, als die Truppen Krstićs vorzurücken begannen. Auf diese Weise starb beispielsweise Azem Bajramovic, seinerzeit Mitglied des Präsidiums der islamischen Partei der demokratischen Aktion Bosniens (SDA), der ganz offenkundig aus dem Wege geräumt wurde, weil er wußte, daß sich der Kreis um Orić an UN-Hilfslieferungen bereichert hatte.
Demgegenüber verschonten die Serben den von ihnen gefangengenommenen SDA-Chef von Srebrenica, Ibran Mustafic, und ließen ihn mit anderen Flüchtlingen nach Tuzla abziehen, was die These eines geplanten, systematischen Vernichtungsfeldzugs gegen die bosnischen Muslime nicht unbedingt stützt.
Von außen aufgepäppelte „Glaubenskrieger“
Dennoch wurden Radislav Krstić und andere führende Offiziere der VRS wie Ljubiša Beara und Vujadin Popović in Den Haag zu Haftstrafen zwischen Lebenslänglich und 35 Jahren verurteilt. Hingegen kam Naser Orić, den die Franzosen dann eilends aus dem belagerten Srebrenica ausgeflogen hatten, um ihm die Konfrontation mit den Serben zu ersparen, mit einer läppischen Strafe von zwei Jahren Freiheitsentzug davon, die er zudem nicht einmal absitzen mußte.
Und sein Vorgesetzter, der ARBiH-Generalstabschef Sefer Halilović, konnte sich sogar über einen Freispruch erster Klasse freuen, obwohl er nicht nur für Orićs „Heiligen Krieg“ rund um Srebrenica mitverantwortlich zeichnete, sondern auch für die Ermordung bosnischer Kroaten in Grabovica und Uzdol.
Noch weniger juristische Aufmerksamkeit erfuhren freilich die Aktivitäten griechischer Söldner sowie der Angehörigen der bosnischen Kampfeinheit „El Mudžahid“. Die ersteren kämpften mit stillschweigender Duldung der Regierung in Athen in den Reihen der Serben und waren möglicherweise auch an den Tötungsaktionen in Srebrenica beteiligt.
Die letzteren stammten aus dem arabischen Ausland und wurden sowohl vom Iran als auch der CIA finanziert und ausgerüstet. Diese von fremden Mächten aufgepäppelten „Glaubenskrieger“ begingen ebenfalls zahlreiche Greueltaten an serbischen Christen, welche einen weiteren Grund dafür bieten, das Geschehen von Srebrenica als blutige Vergeltung der Serben für unzählige vorausgegangene Kriegsverbrechen gegenüber ihren eigenen Landsleuten zu werten.
Insofern sollte man auf bosnischer beziehungsweise muslimischer Seite Zurückhaltung üben und darauf verzichten, die Opfer von Srebrenica zu „Blutzeugen“ für einen herbeiphantasierten „Kreuzzug“ gegen den Islam hochzustilisieren – egal wie viele Zivilisten nun wirklich vor zwanzig Jahren während der Besetzung der Enklave durch serbische Hand starben.
Linkverweise:
Alexander Dorins Analyse des Falls von Srebrenica 1995 – Autoren, die seit Jahren auf stark übertriebene Opferzahlen hinweisen, werden von den Medien konsequent ignoriert. Und das, obwohl diese Autoren lediglich das Ausmaß der »nicht zu entschuldigenden serbischen Verbrechen« in Frage stellen. hier weiter
Die Geschichte des Jugoslawien-Krieges – eine Geschichte von Lügen, Propaganda und false flag-Operationen der NATO-Armeen, ihrer Geheimdienste und ihrer Politiker. hier weiter
Srebrenica – Wenn es um das Thema Srebrenica geht, sind sich sogar kritische Geister des Ausmaßes der Manipulation nicht immer bewusst. Das ist größtenteils auf die Tatsache zurückzuführen, dass einflussreiche westliche Regierungen samt Massenmedien kritische Fragen zum Völkermord oder Massaker von Srebrenica tabuisiert haben. Ein Tabu, das bisher manch einen mutigen Journalisten verunsichert oder abgeschreckt hat. Denn wer möchte schon öffentlich als Völkermordleugner diffamiert werden? hier weiter
NATO-Krieg gegen Jugoslawien – Der Kosovo-/Jugoslawienkrieg wurde mit der Begründung geführt, einen Völkermord zu verhindern, bei dem überwiegend die serbische Seite als Täter und die albanische Bevölkerung als Opfer in fast allen Leitmedien dargestellt wurden. Der WDR-Film „Es begann mit einer Lüge“ (4) von Jo Angerer und Mathias Werth zeigte, dass die deutsche Öffentlichkeit massiv belogen wurde, um die dritte Bombardierung Belgrads in einem Jahrhundert zu rechtfertigen. hier weiter
Sonntag, 29. November 2015
Presseclub - So. 29.11.15 - Mit Tornados gegen den IS, Ist das die richtige Antwort?
Thema:
Syrien
Mit Tornados gegen den IS
- Ist das die richtige Antwort?
Presseclub - So. 29.11.15, 12.00 - 13.00 Uhr
Jetzt will sich auch Deutschland militärisch am Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat in Syrien und dem Irak beteiligen. Frankreichs Präsident François Hollande hatte die deutsche Regierung am Mittwoch um stärkere Unterstützung gebeten. Seit den Anschlägen in Paris wirbt er für eine umfassende internationale Koalition gegen die Dschihadisten.
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Zu Gast: |
Frankreich selbst fliegt gemeinsam mit dem US-Militär Luftangriffe in der Region.
Bisher hatte sich die Bundesregierung mit direkter Unterstützung zurückgehalten, doch seit Donnerstag ist geplant, dass die Bundeswehr mit Tornados Aufklärungseinsätze fliegt und die Franzosen mit Tankflugzeugen und dem Einsatz einer Fregatte unterstützt. „Wir brauchen auch militärische Mittel, um den IS zu stoppen, ihn zu besiegen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Bereits in der kommenden Woche soll das Parlament entscheiden.
Ist eine deutsche Beteiligung an den Luftangriffen in Syrien richtig? Was kann der deutsche Beitrag tatsächlich ausrichten? Wird eine stärkere militärische Intervention in Syrien und dem Irak den Terror eindämmen? Und was hilft wirklich im Kampf gegen den IS – in Syrien, aber auch gegen Terroristen in Europa?
Moderation: Sonia Seymour Mikich
Fotos: ARD
Link zur Seite des Presseclub
Link zur Kommentarseite
Kommentare
Max Müller
Die USA nennen es Krieg, Frankreich und Großbritanien nennen es Krieg, sogar der Papst nennt es Krieg... nur die deutsche Regierung nennt es "Kampfeinsatz".
Dies aus Furcht vor dem Grundgesetz und den Folgen bei der Ausrufung des Verteidigungsfalls.
Kläger vor dem Bundes-Grundgesetzgericht (das Grundgesetz sieht sich ja selbst nicht als Verfassung) haben guten Chancen gegen die Bundesregierung zu klagen:
W. Grothe
Die Amis sollen den "Mist" selber ausräumen, schließlich haben sie mit ihrem "Weltpolizistenverständnis" alle in dieses Chaos gestürzt. In Europa werden immer mehr Grenzen aufgebaut, das Kriegsgerede wird unerträglich und macht betroffen und ängstlich. Hier wird der Polizeistaat und die Geheimdienste aufgerüstet. Mehr Soldaten nach Mali, die Zahl der Soldaten in Afghanistan wird erhöht. Dr. (?) vdL spricht nicht von Krieg!
Werden wieder Brunnen gebaut und Mädchenschulen errichtet ?
Sicherlich werden die Gäste um Stürmer (Merkels Wahlhelfer in besonderem Auftrag) uns auf die "alternativlose" Raute einstellen. ES IST KRIEG!
Gelernt haben diese GroKos nichts, gar nichts ! Würde ich gefragt, was ich von EU, USA, NATO, Euro halte, besser nicht, es würde diese Regierung nur noch mehr verunsichern! "Imagine" / John Lennon. Guten Tag
Grossmann
Man kann es bald nicht mehr glauben. Weniger als zehn Franzosen-Belgier wollten sich in Paris ein Denkmal setzen und die große Politik und die Medien ziehen alle Register: Krieg. Jede der beteiligte Nationen hat andere Motive für die militärischen Schläge in Syrien. Präsident François Hollande versucht seine Situation für die nächsten Wahlen zu verbessern, die USA und England sind ohnehin immer dabei, aber Deutschland, warum Deutschland? Nichts an unserer Politik ist mehr verständlich, wenig wird von der Bevölkerung mitgetragen. Was hat Paris mit Syrien zu tun? Trauer um die Opfer? Wo ist die Trauer um die Opfer des Libanon, Gaza, Irak, Syrien und Libyen? Es geht nicht um Freiheit, Demokratie, Mädchenschulen oder Trinkwasserbrunnen, nein es geht wohl wie immer einmal um Öl und Gas und um die Profite der Wirtschaft und Rüstungskonzerne. Es wird viel zerbombt, Technik verbraucht und Macht demonstriert. Die Großen bekommen Angst, dass ihr Einfluss in der Welt immer kleiner wird, die ...
Mergel
Mein Gott, wie traurig. Wenn man als gewöhnlicher Bürger wenigstens ansatzweise verstehen könnte, was diese Attentate bewirken sollen? Doch leider verstehe ich sie nicht, überhaupt nicht. Völlig Unschuldige werden in den Tod gerissen, die Attentäter selbst verlieren ihr Leben, Zweck? Unbekannt. Erwartbare Re-Aktionen lösen militärische Gegenschläge aus, die den vorhandenen Hass mehren und andauern lassen, was daraufhin neue Attentate auslöst. Eine Gewaltspirale ohne Sinn und prosperierende Ergebnisse. Weder die einen noch die anderen erfahren humane Fortschritte. Was für ein Unsinn! Und zur gleichen Zeit landen schwere Probleme der Menschheit wie Klima, Hunger, Menschenrechte, Energie auf dem politischen Katzentisch als Aktenzeichen XY ungelöst. Politisches Versagen so weit das Auge reicht, insofern also nichts Neues. Aber es ist ja wieder Konsum-Weihnachten, wie schön, nicht wahr? Und die vielen Charity-Veranstaltungen, wo Steuerhinterzieher gerne “große” Beträge spenden!
Maria Anna Taylor
Wir haben offiziell 21 Kriege, 180 Krisenherde, 60 Millionen Flüchtlinge weltweit, davon 1 Million in Deutschland. Alle diese Kriegsländer haben keine Demokratie, Rechts oder-Sozialsystem, nur Dikatur, koruppte Machthaber und Despoten. Die Flüchtenden die heute zu uns kommen haben sich Generationen nicht gegen ihre Machthaber gewehrt. Dem Westen wird wahrlich keine andere Möglichkeit bleiben als mit Tornados in diese Gebiete zufliegen. In jedem Krieg gibt es Verlierer und Gewinner und es ist sicher schwierig Entscheidungen dafür oder dagegen zu treffen, es wird immer Opfer geben. Nur finde ich, dass keine Deutschen Bodentruppen in diese Länder gehen dürfen. Ansonsten zahlen wir (deutschen) die Kosten für das gesammte Dilemma, mit Wiederaufbau usw.. Bildet die jungen Syrischen/Afrikanischen Flüchtlinge bei der Bundeswehr aus und lässt sie für ihr Vaterland kämpfen, das stärkt mehr als wenn es andere tun.
Julian Friedensreich
Die Mehrheit der Bevölkerung will diesen Bundeswehreinsatz nicht! Nur weil der Westen die Länder im Nahen Osten plattbombt und die sich jetzt auf einmal zur Wehr setzen ist man jetzt erschüttert? Im Laufe der letzen Jahre wurden dort über 250000 Menschen getötet und um die muss auch getrauert werden! Wie verlogen diese "Weltpolitiker" doch sind! Die Briten und die Türken machen doch glänzende Ölgeschäfte mit IS. Stoppt die Ölgeschäfte und liefert keine Waffen mehr an die Saudis und Türken. Die Franzosen und die Russen haben auch ihre eigenen Interessen, genauso wie Italien und die USA. Und wir unterstützen die Kurden. Was soll dieser ganze Schwachsinn? Unsere Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen, es sei denn der Regierungschef von Mali oder von Syrien oder sonstwo bittet uns um Unterstützung.
Manfred Rubba
Wer die ZDF-Sendung „Goldman Sachs - Erwin Pelzig - Neues aus der Anstalt“ gesehen hat, der weiß bescheid. Letztendlich geht es immer nur um Macht, Geld und Waffen. Wenn überall auf der Welt Wohlstand herrscht in Harmonie mit der Natur, gibt es keinen Grund für Kriege mehr. Der Mensch hat ein natürliches Bedürfnis nach Frieden und Glück, das er gerne mit seinen Mitmenschen teilt. Erst wenn er sich in seiner Existenz bedroht fühlt, lässt er sich dazu verleiten, gegen andere Menschen Krieg zu führen. Wo sind diese wahnsinnigen Menschen, die immer aufs Neue andere Menschen dazu verleiten Krieg zu führen und die Lebensgrundlagen der Menschheit zu zerstören. Warum muss sich Geschichte seit zweitausend Jahren immer wiederholen? Haben wir Menschen denn keine neuen Ideen uns die Welt ohne Macht zu gestalten zum Wohle aller Menschen. Gradido - Natürliche Ökonomie des Leben - Ein Weg zu weltweite Wohlstand und Frieden in Harmonie mit der Natur.
Friedhelm Vogel
Ich habe selten eine Runde erlebt, welche sich selber derartig selber widersprochen hat: Alle waren sich einig, dass ein Regimewechsel von außen bisher niemals funktioniert hat und auch in Syrien ausgeschlossen ist. Wenn Putin auf gleicher Augenhöhe mit dem Westen reden will, dann hat er nur ein Faustpfand, nämlich Assad. Ohne Assad wird er wieder "Regionalmacht" ! Also muss Putin unter allen Umständen an Assad festhalten . Das sagt er auch und das tut er auch! Also unter allen Gesichtspunkten gehen die nächsten Schritte nur mit Assad und ein Regimechange kann nur langfristig durch das Syrische Volk in freien Wählen kommen. Da müssen wir mit dem Wolf heulen.
Alle Kommentare (hier)
Brüsseler Behörden kannten Attentäter von Paris schon seit Oktober
Thema:
Europa
Brüssler Behörden hatten schon im Oktober 'detaillierte Liste der Pariser Attentäter'
Während sich die Nachwirkungen der Pariser Tragödie vom 13. November entfalten, ist herausgekommen, dass den belgischen Behörden eine detaillierte Liste von Terrorverdächtigen gegeben wurde – inklusive des Drahtziehers der Anschläge, einen Monat bevor diese verübt wurden.
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„Was hätte ich denn tun sollen? Es ist nicht meine Aufgabe, mögliche Terroristen aufzuspüren“, so die Bürgermeisterin Françoise Schepmans gegenüber der NYT. Diese Dinge wären „in der Zuständigkeit der Bundespolizei“.
Es heißt, dass die Behörde die Namen und Adressen von 80 verdächtigten Militanten hatte. Die Liste basierte auf Informationen des belgischen Geheimdienstes, und enthielt sowohl den Namen des Drahtziehers der Anschläge, Abdelhamid Abaaoud, als auch die der Brüder Salah und Brahim Abdeslam, die an den Terrorakten beteiligt waren.
Abaaoud wohnte in Molenbeek, bevor er im Frühjahr 2014 nach Syrien ging, um mit dem selbsternannten Islamischen Staat (IS) zu kämpfen. Er wurde letzte Woche bei einer Razzia in Saint-Denis getötet, nachdem er 130 Menschen durch die Pariser Anschläge getötet hat.
Der Pariser Staatsanwalt François Molins zeigte am Dienstag Telefonaufzeichnungen, die laut France Info beweisen, dass Abaaoud im Café Bataclan anwesend war, wo 90 Personen während der Rettungsaktion getötet wurden. Die Behörden gehen auch davon aus, dass der Terrorist noch weitere Anschläge auf das Geschäftsviertel La Défense in der französischen Hauptstadt plante.
Molins führte aus, dass die Razzia von Saint-Denis, wo sich der Terrorist, seine Cousine und andere Militante versteckten, diesen weiteren Anschlag in letzter Minute vereitelt hätte. In dem Geschäftsviertel La Défense haben zahlreiche französische Großkonzerne ihren Sitz, darunter Energie- und Versicherungskonzerne.
Der Fall des belgischen Fehlers mit der Terrorliste berührt jedoch ein größeres Thema.
Das politisch gespaltene Belgien wird nun zur Terroristen-Hochburg Europas stilisiert, vor allem von flämischen Nationalisten, die den französisch-sprachigen Sozialisten einen zu laschen Umgang mit der muslimischen Minderheit vorwerfen.
Im Interview mit Radio Europa 1, räumte Bürgermeisterin Shepmans ein, sie wisse, dass „in Molenbeek ein Terroristennetzwerk gebildet“ wurde, aber auch, dass „es an den staatlichen Sicherheitskräften liegt, zu kontrollieren, was die Prediger sagen... Die städtischen Behörden haben andere Aufgaben.“
Außerdem fügte sie an, dass „religiöser Fundamentalismus in der Gegend in den Jahren 1970 bis 1980 unbeaufsichtigt wuchs.“
Für Europa ist der Fall auch klar: Kein Ausrufen des Ausnahmezustands in einem weiteren EU-Land würde etwas nützen, um potentielle Terroristen aus Belgien daran zu hindern, sich frei auf dem Kontinent zu bewegen, so der ehemalige Geheimdienstoffizier Alain Rodier gegenüber RT s Sophie Shevardnadze in ihrer Sendung „SophieCo“.
Quelle: RT-Deutsch
Willi Wimmer: Denken wir an Deutschland bei Tag und bei Nacht
Thema:
Regierungsversagen
Autor: Willy Wimmer
Was sich derzeit in Deutschland abspielt und das ganze EU-Europa in den Strudel zieht, ist ohne Zweifel entweder das größte Staatsversagen in der jüngeren deutschen Staatsgeschichte oder ein Unterfangen, das Land gezielt und in seinen Grundfesten zu verändern. Oder es ist beides.
Die Rechtsordnung gilt offenbar nur für diejenigen, die sich als Staatsbürger nicht wehren können: die Deutschen.
Die zum Himmel schreiende Unfähigkeit der eigenen Regierung steht in einem scharfen Kontrast zu der unglaublichen Hilfsbereitschaft der Menschen in Deutschland. Ob sie nun in einer etablierten Hilfsorganisation tätig sind oder aus der näheren oder weiteren Umgebung stammen, sie helfen. Es ist fast beruhigend, daß sie nicht an die Umstände dieser Entwicklung denken. Sie sehen in denen, die da kommen, ihre Mitmenschen. Vielleicht haben sie eine Ahnung davon, daß es ihnen ähnlich gehen könnte, wenn die Politik in Europa weiter so betrieben wird, wie es seit gut siebzehn Jahren geschieht. Damals überfiel mitten im Frieden die NATO die hell erleuchtete Stadt Belgrad.
"Wir schaffen das" ist die sprichwörtliche Erinnerung an das "Gefasel vom Endsieg"
Nichts in unserem Land steht derzeit in einem größeren Kontrast als die Unfähigkeit des Polizeikräfte , unsere Grenzen zu sichern und dem triumphalistischen Auftritt der Bundeskanzlerin mit ihrer Aussage. Es gehört mehr als Optimismus dazu, die Beachtung unserer Rechtsordnung von denjenigen in Zukunft zu erwarten, die sich heute nicht im geringsten darum scheren. Für eine Reihe von Tagen hat eine der ehemals bedeutenden deutschen Tageszeitungen darauf aufmerksam gemacht, wie der Ministerpräsident des Freistaates Bayern, Horst Seehofer, das alles sieht. Danach unterstellt Horst Seehofer seiner Koalitionskanzlerin, daß sie nichts anderes als ein anderes Land wolle. Was soll da der Freiwillige sagen, der Tag und Nacht Pullover austeilt. Will er auch ein anderes Land? Beflügelt das seine Motivation?
Warum setzt sich die Staatsspitze für die derzeitigen und künftigen Kriege ein, die die Menschen tötet und heimatlos macht?
Wer in Deutschland denkt eigentlich so? Bei der Partei "Die Grünen" ist das so manifest, daß man sie getrost als diejenigen bezeichnen kann, die die heutige Entwicklung billigend in Kauf nehmen oder meschugge sein müssen. Wenn man ihre Reden im Deutschen Bundestag hört, dann kann es ihnen nicht schnell genug gehen mit einem nächsten Krieg. Aber die anderen? Deutschlands willige NATO-Vollstrecker. Da kann sich sogar ein ehemaliger deutscher Bundeskanzler öffentlich dazu bekennen, mit seiner Zustimmung zum Krieg gegen Jugoslawien das Völkerrecht gebrochen zu haben. Folgen? Sind öffentliche Reden des Bundespräsidenten darüber bekannt, welchen Wert das Verbot des Angriffskrieges für das wiedervereinigte Deutschland hat?
Die noch amtierende Bundeskanzlerin konnte nur mühsam davor zurückgehalten werden, sich als deutsche Freiwillige am Überfall auf den Irak zu beteiligen. Von einem Deutschland, das sich den europäischen Werten in der Charta von Paris für alle Zukunft verpflichtet fühlte, ist zum 25. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung nichts mehr übrig geblieben.
Aber ist dabei für Deutschland inklusive, daß wir die Folgen der amerikanischen Kriege übernehmen müssen? Es ist geradezu eine öffentliche Ohrfeige für Deutschland, wenn der US-Präsident die Kanzlerin anruft und die Aufnahme von wenigen hundert Flüchtlingen aus Syrien ankündigt. Es ist doch seit Jahren Tradition bei amerikanischen Präsidenten, die Welt in Schutt und Asche zu legen. Für die Folgen einstehen? Das machen unter anderem die Deutschen.
Where are the clowns? Die Frage kann beantwortet werden.
Vermutlich stehen wir wieder vor einem europäischen Gipfeltreffen, das nichts bringt. Wohltuend ist es geradezu, wenn uns die Bilder Glatzen-küssender älterer Männer erspart bleiben und das Eindreschen auf andere unterbleibt. Wer hat in den zurückliegenden Monaten erlebt, daß man sich aus Brüssel für die extrem schwierige Lage in den südlichen Mitgliedsländern beim Schutz der dortigen Außengrenzen eingesetzt hat? Vermutlich hat man sich in Brüssel in den Schutz der bekannt guten Restaurants zurückgezogen. Weder konzeptionell noch in der Unterstützung schwacher Mitgliedsländer kommt etwas aus Brüssel. Statt über den ungarischen Ministerpräsidenten Orban herzufallen, hätte man nachdrücklich helfen müssen. Aber warum soll man sich in Brüssel anders verhalten,als das berüchtigte Vorbild Merkel?
Auf Österreich achten
Die Medien trommeln seit Monaten in eine Richtung. Es wird nicht mehr differenziert gedacht und geschrieben. Ukraine-Feeling auf der ganzen Linie.
Wie unter diesen Umständen in weiten Teilen der Bevölkerung frei gedacht und gehandelt werden kann, ist und bleibt schleierhaft. Damit wird nicht nur Meinung unterdrückt, damit entsteht eine politische Wirkung solange, bei Wahlen nicht überall Verhältnisse wie in Köln herrschen: Köln als demokratischer Fixstern und Modell für die dritte Welt. Wie die chaotische derzeitige Politik vom Wähler wirklich beurteilt wird, wird man in wenigen Wochen bei einer Reihe von Wahlen in Österreich beobachten können. Wenn bei der hinlänglich bekannten Zuverlässigkeit von Umfrageinstituten die Prognosen stimmen, begehrt der Wähler auf gegen diejenigen, die für die derzeitige Unfähigkeit die Verantwortung tragen. Sollten das die Ergebnisse bei den Wahlen in Österreich sein, kann man sich auf zwei Dinge einstellen. Man wird die österreichischen Wähler in der bekannten Weise beschimpfen.
In unseren Staaten wird eine Erosion sondersgleichen einsetzen.
Was soll man sagen: "nicht mehr mein Land" oder "nicht mehr unser Land?"
Quelle: Sputnik (Deutschland)
Samstag, 28. November 2015
Erste Erfolge, Presseberichte & Kundgebung am Sonntag - #LaGeso – News zur Petition "Menschenunwürdige Zustände vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales beenden! #LaGeSo"
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