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Samstag, 20. Januar 2024

Vortragsabend Milchmädchenrechnung Energiewende - AfD-Fraktion im Bundestag

Vortragsabend Milchmädchenrechnung Energiewende - AfD-Fraktion im Bundestag

eingestellt bei Youtube von AfD Fraktion im Bundestag am 16.12.2023

Vortrag und Diskussion mit den Gastrednern Manfred Haferburg und Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke und den Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy, Dr. Rainer Kraft und Karsten Hilse

Manfred Haferburg (geb. 1948 in Nebra) studierte Kernenergetik an der Technischen Universität Dresden und arbeitete als Schichtleiter im Kernkraftwerk Greifswald. Während der Schneekatastrophe 1978/1979 trug er maßgeblich dazu bei, einen Blackout in der damaligen DDR zu verhindern. Als Nicht-SED-Mitglied sowie aufgrund eines abgelehnten Anwerbeversuchs durch die Staatssicherheit geriet Manfred Haferburg ins Visier verschiedenster Zersetzungsmaßnahmen. Nach Inhaftierungen in mehreren Gefängnissen des Ostblocks wurde ihm im Oktober 1989, kurz vor dem Mauerfall, die Staatsbürgerschaft aberkannt; Haferburg wurde daraufhin aus der DDR ausgewiesen. Seine Erfahrungen mit der DDR verarbeitete Haferburg im Roman »Wohn-Haft«. Nach der Wende arbeitete Manfred Haferburg für den Weltverband der Kernkraftwerksbetreiber WANO in mehr als 120 Kernkraftwerken weltweit. Seit 2016 berät er Führungskräfte in Kernkraftwerken und Risikoindustrien und ist publizistisch tätig. Manfred Haferburg lebt zurzeit mit seiner Frau in Paris.

Der Physiker Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke (geb. 1943 in Berlin) ist emeritierter Professor für Physik, Informatik und Operations Research an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes. Er ist Co-Autor des Fachbuchs »Strömungsberechnung für Rohrsysteme«, des Sachbuchs »Kernkraftwerke, der Weg in die Zukunft« sowie Autor des Sachbuchs »Klima und Energie«. Seit seiner Pensionierung publiziert Prof. Dr. Lüdecke mit anderen Co-Autoren wissenschaftliche Klimastudien und ist inzwischen als Peer-Reviewer bei mehreren Fachjournalen zur Klimaforschung tätig. Eine seiner Facharbeiten wurde kürzlich in die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (Sustainable Develop- ment Goals, SDGs) aufgenommen. Prof. Dr. Lüdecke ist Pressesprecher des Europäischen Instituts für Klima und Energie (EIKE) und einer der prominentesten deutschen Kritiker der These zur menschengemachten globalen Erwärmung.

Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Sonntag, 10. September 2023

Komplette Macht an WHO! So hat der Bundestag abgestimmt!

Komplette Macht an WHO! So hat der Bundestag abgestimmt!

21.05.2023 STUTTGART
In diesem Video spricht Philip Hopf über die WHO. Komplette Macht an WHO! So hat der Bundestag abgestimmt! Unsere HKCM Analyse.

HKCM

Kommentare

@Flips96
Darüber sollte das gesamte Volk entscheiden nicht ein paar Hampelmänner
@coin4869
Es ist wirklich unglaublich, ich fühle mich, als wäre ich der einzig nüchterne in einem Auto und die Besoffenen lassen mich nicht fahren.
@kerstinneumann2682
Es ist unfassbar, merken es die Leute immer noch nicht? Man könnte nur noch heulen 😢😢😢
@donaldwaters
Ein ganz wichtiges Thema, es geht um Freiheit, Demokratie und unseren hart erarbeiteten Wohlstand. Wenn das in Gefahr gerät, darf man nicht schweigen. Ich möchte mich keiner Diktatur mehr unterwerfen (bis 1989 hat mir gereicht). Vielen Dank Herr Hopf und HKCM, dass Sie sich immer für Recht, Werte und Freiheit einsetzen 👍
@albertcamus50
1000 Dank an HKCM!

Das Ergebnis spricht wirklich Bände über den Zustand unserer Politik und unserer Einwohner. Es ist erfrischend, einen YouTuber zu finden, der sich traut, die aktuellen politischen Geschehnisse kritisch zu hinterfragen und nicht einfach nur dem Mainstream zu folgen.

Es ist wirklich bedenklich, wie wenig Transparenz und Aufrichtigkeit in der Politik herrscht. Es scheint, als ob persönliche Interessen und Parteipolitik oft wichtiger sind als das Wohl des Volkes. Aber dank Kanälen wie diesem werden wir darüber informiert und ermutigt, uns aktiv für Veränderungen einzusetzen.

Es ist wichtig, dass wir uns nicht von der Masse mitreißen lassen und unsere eigene Meinung bilden. Dieser Kanal bietet uns eine Plattform, um alternative Perspektiven zu betrachten und uns selbstständig über politische Themen zu informieren. Es ist inspirierend zu sehen, wie viele Menschen hier zusammenkommen, um über die Probleme zu diskutieren, die unsere Gesellschaft betreffen.

Wir dürfen nicht vergessen, dass wir als Einwohner eine Verantwortung haben, die Politik zu hinterfragen und unsere Stimme zu erheben, wenn wir unzufrieden sind. Durch den Austausch von Ideen und das Aufzeigen von Missständen können wir gemeinsam positive Veränderungen bewirken.

Also nochmals tausend Dank an diesen Kanal, der uns die Augen öffnet und uns dazu anregt, aktiv zu werden. Möge er weiterhin dazu beitragen, dass wir eine aufgeklärte und engagierte Gesellschaft werden, die für eine bessere Zukunft kämpft.

Sonntag, 16. April 2023

Neue Wahlrechtsreform erlaubt nur noch 630 Abgeordnete im Bundestag

Neue Wahlrechtsreform erlaubt nur noch 630 Abgeordnete im Bundestag | WDR Aktuelle Stunde

WDR Aktuelle Stunde

17.03.2023
Der Bundestag hat heute eine neue Wahlrechtsreform verabschiedet. Die neue Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition soll den Bundestag auf 630 Abgeordnete begrenzen. Aktuell sitzen 736 Abgeordnete im Bundestag.

Das soll sich ändern: Die Zweitstimme, mit der die Wähler:innen eine Partei wählen, soll bald allein über die Verteilung der Sitze im Bundestag entscheiden.

Die Folge: Nicht alle über die Erststimme gewählten Direktkandidat:innen würden automatisch in den Bundestag einziehen. Das würde nur dann funktionieren, wenn der Partei über die Zweitstimme tatsächlich so viele Sitze zustünden, wie es erfolgreiche Direktkandidaten gibt.

Die Unionsparteien, also CDU und CSU und auch die Linke wollen gegen die neue Wahlrechtsreform vorgehen. Sie kündigten bereits eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Das Gericht soll dann überprüfen, ob die neue Reform vereinbar mit dem Grundgesetz ist.

Kommentare

Freibursche
Man braucht nur Direktmandate, es wäre jedenfalls menschlicher und ressourcensparender. Parteien arbeiten heutzutage so unverantwortlich, machtgierig und untransaprent, dass man Parteilisten und Verhältniswahlen nicht mehr ernst nehmen kann. Ich erkenne nur den menschlichen Kandidaten an.
Wenn man ein Wahlsystem nach Verhältnis haben will, dann sollen auch bitte Seniorenräte, Gewerkschaften, Handwerkskammer oder Studentenwerke in den Bundestag, also proportional zur Tätigkeit und Alter der Wähler. Die hätten auf jeden fall mehr Leidenschaft und Fachkenntnisse als Listenpolitiker.
Ab ins Wasser
wozu brauchen wir 736 Abgeordnete oder dann 630 wenn der Größte Teil nicht anwesend ist bei den Sitzungen..und von den die da sind spielen die meisten mit den Handy sollte man verbieten.
ĐΣċīƥΣɌ
630 sind noch viel zu viele, bei allem Respekt. Ein Schritt in die richtige Richtung aber das muss dann schon grundsätzlich anders geregelt werden. Die Sache an sich ist sehr gut, wie es umgesetzt werden soll ist sehr schlecht. Typisch Ampel würde ich mal sagen.
marxs999
Das ist absolut notwendig. So wie es jetzt ist, ist es absolute Steuerverschwendung.

Samstag, 11. Februar 2023

Bundestag gönnt sich in der Krise eine fette Gehaltserhöhung

Bundestag gönnt sich in der Krise fette Gehaltserhöhung | Kommentar von Carl-Victor Wachs

10.02.2023
„Diese Diätenerhöhung ist unsolidarisch, unverhältnismäßig und unverschämt.
Diese 350 €, die die Politiker jetzt mehr kriegen, sind wie so eine kleine schmerzhafte Ironie zeigt uns den ganzen Rest dieser Bundesrepublik, dass wir euch nicht egal sind. Was würden Sie sagen, wenn Sie jetzt einfach 350 € mehr im Monat bekommen? Ich würde mich darüber sehr freuen, aber das kriege ich nicht, denn ich bin ein ganz normaler Arbeitnehmer. Nicht so unsere Bundestagsabgeordneten. Die bekommen jetzt nämlich zusätzlich zu den 10.000 € monatlich, die sie sowieso schon kriegen, noch ein bisschen mehr. Nochmal 351 € mehr bezahlt von unserem Steuergeld, von Ihnen und von mir. Darüber rege ich mich auf. Und was genau es damit auf sich hat, das wollen wir uns jetzt einmal anschauen.“


BILD

Dienstag, 29. November 2022

Bundestag verabschiedet Das Bürgergeld

Bundestag verabschiedet Das Bürgergeld
Foto: tagesschau.de
Sanktionen, Schonvermögen, Karenzzeiten - der politische Streit ums Bürgergeld ist beigelegt. Am Ende werden die Parteien sich füglich mit einem Kompromiss einigen, von dem alle behaupten, sie konnten sich durchsetzen. Auf der Strecke werden dabei wieder die bleiben die eh schon wenig haben. Sind dann alle Details bekannt wird man schnell feststellen, daß es hier einfach nur ein neuer Namen für das alte System gewählt worden ist. Nicht mehr und nicht weniger.

Viel Wind um nichts. - Das Bürgergeld ist ein leicht verbesserter Abklatsch von Hartz IV und von einem echten Bürgergeld noch weit entfernt. Aber Hauptsache eine Namensgebung die mehr her macht, als sich dahinter verbirgt. Mit vortäuschenden Namensgebungen ist man ja geübt: Nullwachstum, Sondervermögen, etc.

Im Großen und Ganzen ist die neue Regelung kein großer Wurf. Das Bürgergeld ist eine Mogelpackung, die gut verpackt als soziale Wohltat daherkommt. Der Wähler wird dieses Geschachere wohl durchschauen. - Raider bleibt Twix, aber kostet zukünftig mehr.


Gepostet von Blogger auch auf :
Torpedo - Gesellschafts- und Politik-Blog für Aufklärung mit tagesaktuellen Themen
Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.


Mittwoch, 13. April 2022

Wladimir Putin - Rede am 25. September 2001 vor dem Deutschen Bundestag

Wladimir Putin - Rede am 25. September 2001 vor dem Deutschen Bundestag (nur deutschsprachiger Teil)

Love Music

Wladimir Putin
Präsident der Russischen Föderation
Rede am 25. September 2001 vor dem Deutschen Bundestag
(nur deutschsprachiger Teil)

Wortprotokoll der Rede:
https://www.bundestag.de/parlament/ge...


Kommentare

Willem Dafoe
Es tut weh zu sehen wie nah sich damals der "Westen" und der "Osten" waren, und wie weit man sich voneinander entfernt hat. Beide Seiten tragen daran sicherlich ihren Teil der Schuld, und doch fragt man sich wie es hätte werden können.
Erwin V.
Das war eine enorme Chance für den Frieden in Europa!
Peter Appel
Das sollte sich heute jeder noch einmal anhören!
Red Bird
🇩🇪❤🇷🇺 Wir sind doch Brüder , keine Feinde. Wir sollten uns nicht vom Amerikaner verarschen lassen.
sushi susi
Er ist schlicht und einfach eine Persönlichkeit mit viel Pragmatismus und Sachlichkeit, gepaart mit einer großen Portion Intelligenz. Außerdem strahlt er eine Würde aus. Selbst wenn man ihn nicht mag hat er mehr Charisma als viele deutsche Politiker. Dies beweist er auch indem er seine ganze Rede auf deutsch hält. Er hat in der Rede seine Haltung bewiesen und seine Hand gereicht, welche respektlos verschmäht wurde.
Vlad Vinc
Wie lieb unsere Demokraten damals noch waren :D und heute diktieren sie unser Leben

Sonntag, 10. April 2022

Gerald Grosz zu gescheiterter Corona-Impfpflicht im Bundestag

Gerald Grosz zu gescheiterter Corona-Impfpflicht im Bundestag


OE24.TV

Kommentare

Erich Koci
Gerald Grosz bringt es, so wie immer, treffend auf den Punkt!!!
Elisabeth Benner
Bravo, die Vernunft und der Respekt vor dem Volk hat sich durchgesetzt. Hoffentlich setzt sich das auch in Österreich durch.
fortgebaut 1503
So ist es, Herr Grosz. Der ewige Angst- und Panikmacher sollte umgehend zurücktreten.
Stefan Ahle
Klasse Kommentar wie zumeist, Klasse Herr Grosz. Nicht nur der Impfstoff ist sinnlos, auch die Maßnahmen, die bringen auch nichts.


Sonntag, 9. Januar 2022

Putins Rede im Bundestag auf Deutsch zur Erinnerung (2001)

Putins Rede im Bundestag auf Deutsch (2001) - Alle sind schuldig, vor allem wir Politiker

BlicknachOsten

Die bekannte Rede Putins 2001, als die Medienhetze gegen Russland noch in den Kinderschuhen steckte. Alle sind schuldig, vor allem wir Politiker.

Kommentare

Enis B.
Eine Schande was die Regierung aus diesem guten Verhältnis gemacht hat.
Armakuni
Ich finde diese Rede bemerkenswert. Ich habe auch schon anderer Reden von Putin angehört und halte ihn für einen Politiker, der sein Wort hält; er macht auf mich auch einen überwiegend ehrenwerten Eindruck. Meinetwegen sollten wir mehr mit Russland zusammen arbeiten.
N Mink
Diese Rede sollte man all den Leuten vor Augen halten die Putin schlecht reden. Ganz zu schweigen von unseren ach so tollen Politikern die nicht in unseren Interessen handeln sondern im Interesse der USA.
TheDuckListener
Ich bin gerade hart verwirrt. Ist das wirklich von 2001? Er redet vor 15 Jahren schon davon, dass es den "Islamischen Staat" mal geben wird?

Mittwoch, 14. Juli 2021

500 Abgeordnete sind genug - unterschreiben Sie für einen kleineren Bundestag?

In wenigen Wochen findet die Bundestagswahl 2021 statt. „Aktuell sitzen 709 Abgeordnete im Deutschen Bundestag – diese Zahl liegt 111 Sitze über der gesetzlichen Soll-Größe. Die negativen Folgen liegen auf der Hand: Wenn die Zahl der Bundestagsabgeordneten weiter ausufert, werden die Steuerzahler in Deutschland noch stärker belastet. Außerdem wird die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zunehmend eingeschränkt. Der Bund der Steuerzahler fordert deshalb: „500 Abgeordnete sind genug!" Liebe Leser, unterstützen Sie diese Forderung?


Schluss mit dem XXL-Bundestag! 500 Abgeordnete sind genug!

191.572 haben Bund der Steuerzahler Deutschland e. V.'s Petition unterschrieben. Lassen Sie uns 200.000 erreichen!

Unterschreiben Sie diese Petition mit einem Klick

Aktuell sitzen 709 Abgeordnete im Deutschen Bundestag - diese Zahl liegt 111 Sitze über der gesetzlichen Soll-Größe. Bei der nächsten Bundestagswahl kann die Anzahl der Abgeordneten durch Überhangmandate und Ausgleichsmandate deutlich zunehmen. Schuld an diesem Missstand ist das unkalkulierbare Wahlrecht. Die jüngsten Reform-Beschlüsse von CDU/CSU und SPD greifen viel zu kurz und kratzen nur an der Oberfläche des Problems.

Die negativen Folgen liegen auf der Hand: Wenn die Zahl der Bundestagsabgeordneten weiter ausufert, werden die Steuerzahler in Deutschland noch stärker belastet. Außerdem wird die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zunehmend eingeschränkt. Beide Probleme sind mit einer entschlossenen Reform des Wahlrechts vermeidbar. Der Bund der Steuerzahler fordert deshalb: "500 Abgeordnete sind genug!"

Dies fordern wir zusammen mit "Mario Barth deckt auf!". Der Verband sowie die Sendung haben schon mehrfach gezeigt, warum eine grundlegende Reform des Wahlrechts dringend notwendig ist.

Unterzeichnen Sie diese Petitionen und sagen Sie: "Schluss mit dem XXL-Bundestag! 500 Abgeordnete sind genug!"

Unterschreiben Sie diese Petition mit einem Klick

Petitionsseite anschauen

Bei Change.org glauben wir an die Stimme von alltäglichen Menschen. Gibt es etwas, das Sie verändern möchten?


Donnerstag, 11. Februar 2021

DEUTSCHER BUNDESTAG - SO lügt sich die Regierung am Grundgesetz vorbei!

DEUTSCHER BUNDESTAG - SO lügt sich die Regierung am Grundgesetz vorbei!

HANNIG. the view

Das Infektionsschutzgesetz hat schon für viel Wirbel gesorgt, aber die neuesten Vorhaben der Bundesregierung haben es in sich! Ein neues Urheberrecht, was die Meinungsäußerung und -Bildung unabhängig staatlicher Medien stark erschweren wird, Sonderrechte für Geimpfte für Veranstaltungen und Urlaub - DAS ist nur der Anfang! Und das Cleverste: all das dürfte verfassungsrechtlich zulässig sein. Ist ja auch klar: wer sägt schon an dem Ast, auf dem er sitzt?! 🤷🏻‍♂️

Kommentare

Siegfried Bachert
Dann scheiß ich auf ihre Veranstaltungen ich werde mich trotzdem nicht impfen lassen und alle anderen sollten es genau so machen mal sehen wie lange die Knallkörper es dann noch durchhalten.😡😡😡
Torsten Voigt
Diese Regierung muß sofort gestürzt werden und komplett bis zum letzten Mitarbeiter eingesperrt und verurteilt werden. Deutsche demokratische Bürger Steht auf und wehrt euch
Annette Schied
Super.....Und jetzt suchen Sie mal bitte, wer von wem bezahlt wird.....Folgen Sie dem Geld.....und verbinden die Punkte...
Björn Asser
Wir stehen knapp vorm Abgrund & eventuell sind wir morgen einen Schritt weiter.
alexia poly
Bravo Herr Hanning, Sie machen es für viele verständlich. DANKE.
Carsten Schwarze
Warum wohl ist im Moment jeder 3 Artikel darauf aus, den Messenger Telegram zu verunglimpfen. Weil man keinen direkten Einfluss darauf hat. Zensur nicht direkt möglich.
Mario Fortini-Hotz
Ja, Herr Kollege Hanning Sie sagen es. Auch ich habe als Jurist erst ab März 2020 gemerkt, was da im Lande alles an Rechtsbrüchen beg. durch die Exekutiven ausgeführt werden. Natürlich ist der Migrationspakt bindet natürlich jene Staaten, die diesen Pakt anerkennen. Die Bevölkerung wird auch in diesem Zusamnenhang regelrecht entmündigt!!!
Kumpel Anton
Wir leben längst in einer globalisierten Konzerndiktatur, in der für nationale Souveränität, geschweige denn für Rechtsstaatlichkeit, schlicht kein Platz mehr ist. Diejenigen, die seit vielen Jahren hiervor gewarnt und dazu geraten haben, sich, anstatt deren aktuellen Symptomen, deren historischen Ursachen zu widmen, wurden und werden leider auch von den meisten der satten und populären alternativen Infotainment Medien und deren sensationsgeilem Publikum bestenfalls müde belächelt und ausgegrenzt.
Eberhard Gauernack
Ja Herr Hannig, all Dieses haben wir schon vor Monaten erkannt.
Da waren wir Rechte oder Coronaleugner. Merkel hat bisher keiner geschafft zu bremsen. Sie hat 2019 nachweislich in Davos wöchentlich gesagt, wenn wir die Wirtschaft so weit runterfahren können wir das nur so machen das wir auch noch ein paar Leute wieder mitnehmen in das neue System. Ich als ehemalige DDR Bürger hätte mit vor 30 Jahren niemals gedacht das es jemals wieder soweit kommt. Merkel hat ganze Arbeit geleistet für bestimmte Gruppen. Sie hat nicht umsonst in Moskau studieren dürfen.
Monika Dietz
Sie toppen Hitler und Stalin um ein vielfaches.
Hans Walter
Merkel lebt in ihrer eigenen Welt. "Es wird keine neuen Freiheiten geben" Es ist der Gipfel der Unverschämtheit unsere Grundgesetz geschützten Bürgerrechte als neue Freiheiten zu bezeichnen. Diese Dame hat keinen Plan. Sie ist komplett überfordert, ihrer Unfähigkeit werden zig Tausende Existenzen zum Opfer fallen.

Samstag, 6. Februar 2021

Das ist die weltdümmste Energiepolitik!

Das ist die weltdümmste Energiepolitik! - Steffen Kotré - AfD-Fraktion im Bundestag
Steffen Kotré - AfD-Fraktion im Bundestag


AfD-Fraktion Bundestag

"Die Bundesregierung plant den vollen Angriff auf die Meere. Jetzt sollen in Nord- und Ostsee vermehrt Windindustrieanlagen gestellt werden - ökologisch eine Katastrophe! Das ist das Ergebnis einer völlig kopflosen Energiepolitik, die es geschafft hat, gleich aus zwei sicheren Energieträgern gleichzeitig auszusteigen. Die Fantasten der Energiewende versuchen die Physik und die Ökonomie auszuhebeln - mit dem Ergebnis, dass wir bald ganz im Dunklen sitzen."


Kommentare

Andrea Dion
Dieses saudumme Gelache ist kaum zu ertragen. Von Herrn Kubicki habe ich aber auch schon einen dominanteren Vorsitz gehört. Es wird immer nur nach Lust, Laune und Symphatie agiert.
Adrian Wipf
Das nennt man Heuchelei: Abstellen der KKW während man Elektrofahrzeuge subventioniert. Das wird nicht mehr lange dauern, bis man die Elektroautos verteufelt, und dann beginnt das Spiel von neuem.
Helmut Bohrer
Die Dummheit lacht
Wolfgang Deutsch
Die AFD hat hier Recht.Wenn diese Regierung diese Energie braucht sollte sie für das Eingreifen in die Natur und für die entstehenden Schäden selbst aufkommen,
Ekel Willi
Energiewende ist der größte Schwachsinn. Der Leittragende ist der Steuerzahler. Man muss diese Kriminalität am Deutschen Steuerzahler stoppen.

Dienstag, 17. November 2020

Abstimmung zur Veränderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020

Abstimmung zur Veränderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020
Liebe Leser,
am 18.11.2020 entscheiden die Volksvertreter ob zukünftig weiterhin eine Art "Demokratie" die Regierungsform in Deutschland sein wird oder ob wir zukünftig in einer Diktatur, mit einer Staatsratsvorsitzenden und einem allmächtigen Bankkaufmann in der Rolle als "Gesundheitsminister", leben müssen.

Was zur Abstimmung gebracht wird, übertifft das Ermächtigungsgesetz von 1933 bei Weitem und lässt die DDR geradezu als demokratischen Rechtstaat erscheinen.
Wer das nicht glaubt, kann sich hier Drucksache19/23944 überzeugen.

Den Abgeordneten des hiesigen Wahlkreises habe ich folgende Email gesandt:

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter,

seit März 2020 erleben wir Grundrechtsbeschränkungen, wie sie seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland nicht vorgekommen sind. Als Grund wird hierfür das SARS-CoV-2-Virus angegeben, welches den Bundestag dazu veranlasst hat, im März 2020 gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine „Epidemie von nationaler Tragweite“ festzustellen.
Einzelheiten zur tatsächlichen Gefährlichkeit, weshalb es zu der Feststellung kommen konnte und was die Welt-Gesundheits-Organisation damit zu tun hat, erspare ich hier darzulegen. Das sollte Ihnen bekannt sein.

Nun wollen am Mittwoch, den 18.11.2020 Bundestag und Bundesrat über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beraten, abstimmen und anschließend das Gesetz sofort vom Bundespräsidenten unterschreiben lassen.

Warum die plötzliche Eile?

Haben die Volksvertreter Angst vor einem Proteststurm des Volkes, dem sie sich gegenüber verpflichtet haben die demokratischen Grundrechte zu schützen, so wahr ihnen Gott helfe?

Es sollte ihnen bekannt sein, wie Verfassungsrichter gegenüber dem Infektionsschutzgesetz in seiner aktuellen Form, die weitreichenden Eingriffe in Grundrechte bei der Bekämpfung der Pandemie rechtfertigen soll, eingestellt sind.
Ich setze voraus dass Ihnen bekannt ist, das die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf ein Ermächtigungsgesetz hinausläuft, das es in der Form nicht mal nach 1933 gegeben hat und dem gegenüber die DDR ein freiheitlicher Rechtstaat war.

Dass es sich bei "Corona" wirklich um eine so gefährliche Pandemie handelt, wie uns aus allen Rohren der medialen Welt entgegenschallt, wird von etlichen nationalen und internationalen Kapazitäten der Wissenschaft angezweifelt. Nur deren Meinung findet kein Gehör bei unseren Regierungsmitgliedern, weil sie nicht zu deren Strategie der Grundrechte-Einschränkung passt.

Ich fordere Sie hiermit auf, der geplanten Änderung des Ermächtigungsgesetzes nicht zuzustimmen. Andernfalls beteiligen Sie sich nicht nur am Verrat der Demokratie sondern geben sich auch als Befürworter einer Corona-Diktatur zu erkennen.
Handeln sie nach GG Artikel 38 und vergessen sie die Fraktionsdisziplin. Sie sind nicht ihrer Partei sondern ihren Wählern und dem deutschen Volk verpflichtet, besonders in diesem Fall.


Mit freundlichen Grüßen
Ergänzung 18.11.2020 | 18:00 Uhr

Hat leider nichts genutzt.
Mit 415 Ja-Stimmen gegen 236 Nein-Stimmen wurde eine Änderung im Infektionsschutzgesetz beschlossen. 8 Abgeordnete enthielten sich.

Ich werde die hiesigen Abgeordneten persönlich fragen wie sie abgestimmt haben und dementsprechend entscheiden, ob einer von denen, oder auch deren Partei, bei Wahlen nochmal meine Stimme bekommt. Ich werde auch Freunde und Bekannte darüber aufklären, wem sie die kommenden Einschränkungen im öffentlichen wie im privaten Bereich zu verdanken haben.

Dienstag, 13. Oktober 2020

change.org - Für einen kleineren Bundestag?

„Aktuell sitzen 709 Abgeordnete im Deutschen Bundestag - diese Zahl liegt 111 Sitze über der gesetzlichen Soll-Größe. Die negativen Folgen liegen auf der Hand: Wenn die Zahl der Bundestagsabgeordneten weiter ausufert, werden die Steuerzahler in Deutschland noch stärker belastet. Außerdem wird die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zunehmend eingeschränkt. Beide Probleme sind mit einer entschlossenen Reform des Wahlrechts vermeidbar.“ Der Bund der Steuerzahler fordert deshalb: „500 Abgeordnete sind genug!" liebe Leser, unterstützen Sie diese Forderung?


Schluss mit dem XXL-Bundestag! 500 Abgeordnete sind genug!

21.886 haben Bund der Steuerzahler Deutschland e. V.'s Petition unterschrieben. Lassen Sie uns 25.000 erreichen!

Unterschreiben Sie diese Petition mit einem Klick

Aktuell sitzen 709 Abgeordnete im Deutschen Bundestag - diese Zahl liegt 111 Sitze über der gesetzlichen Soll-Größe. Bei der nächsten Bundestagswahl kann die Anzahl der Abgeordneten durch Überhangmandate und Ausgleichsmandate deutlich zunehmen. Schuld an diesem Missstand ist das unkalkulierbare Wahlrecht. Die jüngsten Reform-Beschlüsse von CDU/CSU und SPD greifen viel zu kurz und kratzen nur an der Oberfläche des Problems.

Die negativen Folgen liegen auf der Hand: Wenn die Zahl der Bundestagsabgeordneten weiter ausufert, werden die Steuerzahler in Deutschland noch stärker belastet. Außerdem wird die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zunehmend eingeschränkt. Beide Probleme sind mit einer entschlossenen Reform des Wahlrechts vermeidbar. Der Bund der Steuerzahler fordert deshalb: "500 Abgeordnete sind genug!"

Dies fordern wir zusammen mit "Mario Barth deckt auf!". Der Verband sowie die Sendung haben schon mehrfach gezeigt, warum eine grundlegende Reform des Wahlrechts dringend notwendig ist.

Unterzeichnen Sie diese Petitionen und sagen Sie: "Schluss mit dem XXL-Bundestag! 500 Abgeordnete sind genug!"

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Donnerstag, 8. Oktober 2020

Change.org - Lobbyregister: Mangelhafter GroKo-Entwurf & Anhörung im Bundestag

 


abgeordnetenwatch.de hat gerade ein Update zur Petition „Schluss mit geheimem Lobbyismus!” veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie:

Neuigkeit zur Petition

Lobbyregister: Mangelhafter GroKo-Entwurf & Anhörung im Bundestag

Endlich ist es soweit: Der Bundestag diskutiert nach jahrelangem Hinhalten über das Lobbyregister! Aber wird jetzt alles gut?

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Letzte Woche fand in Berlin die öffentliche Anhörung zum Lobbyregister statt. Anlass war der Gesetzesentwurf von Union und SPD.

Wir...


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Freitag, 18. September 2020

change.org - Lobbyregister im Bundestag - aber es hagelt Kritik


abgeordnetenwatch.de hat gerade ein Update zur Petition „Schluss mit geheimem Lobbyismus!” veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie:
Neuigkeit zur Petition

Lobbyregister im Bundestag - aber es hagelt Kritik

Man mag es fast nicht glauben: Nach Jahrelangem Hinhalten hat der Bundestag nun zum ersten Mal über einen Lobbyregister-Gesetzesentwurf von Union und SPD diskutiert. Doch die Freude währt nicht lange.
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Viele Kritiker, nicht nur in der Opposition, empfinden den Entwurf...

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