Montag, 9. Mai 2016

Presseclub - 08.05.2016 - Der Brexit-Test - Krisenstimmung in der EU

Thema: Brexit



Der Brexit-Test - Krisenstimmung in der EU

Presseclub - So. 08.05.16, 12.03 - 13.00 Uhr
Die Regional- und Kommunalwahl in Großbritannien am Donnerstag galt als letzter Stimmungstest vor dem Referendum über einen Austritt Großbritanniens aus der EU. Sie brachten ein Erstarken der rechtspopulistischen UKIP in Wales, den Verlust der absoluten Mehrheit für die schottische Nationalpartei SNP, aber nicht den erwarteten massiven Einbruch für die Labour-Partei.

Auch wenn zuletzt die „Bremain“-Fraktion mit 54 Prozent in den Umfragen vorne lag: Es ist ein knapper Vorsprung, fast ein Drittel der Wahlberechtigten ist noch unentschieden. Und der Ausstieg, der „Brexit“, hat viele Befürworter in Politik und Wirtschaft – trotz der zu erwartenden Schwierigkeiten nach einem Austritt. Dabei lehnen Engländer, Schotten, Waliser und Nordiren gar nicht Europa als solches ab – sondern eine Europäische Union, die ihre Geburtsfehler nie in den Griff bekommen hat.

Auch darauf wird es in den kommenden Wochen ankommen – wie geht die EU mit ihren Schwierigkeiten um? Welchen Einfluss haben die übrigen Krisen Europas auf das Referendum, etwa die griechische Finanzkrise und der Umgang mit Flüchtlingen? Welche Folgen hätte ein Brexit? Könnte er den Reformstau der EU beheben? Oder würde er den rapiden Zerfall der gesamten Union auslösen? Wie würden Katalanen, Polen, Ungarn auf einen Brexit reagieren?

Darüber diskutiert Sonia Seymour Mikich am Sonntag im "Presseclub" mit:


Fotos: Screenshots

  • Annette Dittert, langjährige UK-Korrespondentin, ARD

  • Tony Paterson, Britische Tageszeitung "The Independent"

  • Ulrike Guérot, Publizistin

  • Klaus-Dieter Frankenberger, Frankfurter Allgemeine Zeitung

  • Viele Links zum Thema.

    Kommentare

    Ulrich
    Die EU ist gescheitert. Wenn die Briten schlau sind steigen sie aus und es wird nicht ,,Nacht" werden um sie herum. Gerade wir in Deutschland sollten endlich aufhören so zu tun als ob die Schlangen der Hungernden durch unsere Straßen ziehen wenn auch wir endlich sagen würden tschüss EU.Natürlich profitieren wir am meisten. Wir sind aber auch so ein starkes Land dass keiner besser als wir mit dem scheitern der EU umgehen könnten. Ich würde mir für uns ein wenig mehr Selbsbewusstsein wünschen. Warum zeigen wir den anderen Ländern nicht mal was und wo sie ohne uns wären? Aber bei solch weichgespülten Politikern wie Steinmeier und Merkel geht das wohl nicht. Die Tage der EU sind trotzdem gezählt, Gott sei dank. COMMON GREAT BRITAIN...

    Elke
    Die EU von Stümpern gemacht, nun halten sich diese Taugenichts an keine Gesetze. Es steht der Zusammenbruch bevor, Merkel hat sehr viel dazu beigetragen. Hätte man nur auf wirkliche Fachleute gehört, die den Zusammenbruch vorher gesagt hatten.

    Ulrich
    In keinem anderen Land reden Politiker so verlogen über die EU wie bei uns.Ob Brexit oder Grexit, alles keine Probleme.Frieden und Freiheit in Europa haben wir der der Nato zu verdanken und nicht der EU oder gar dem Euro.Andere Länder ließen sich vom Eurowahn anstecken,wir sahen nur den Profit in der Wirtschaft,und wir dachten(Kohl) eingebettet in der Eu Gemeinschaft sind wir dann gleichwertige Europäer und bekommen nicht mehr die Zeit von 1939-1945 unter die Nase gehalten.So funktioniert das aber nicht.So lange es Menschen wie z.B. Pep Guardiola gibt der großen Wert darauf legt Katalane zu sein und nicht Spanier,solange wir uns immer noch den Luxus von 16 Bundesländern leisten weil der Bürger bei jedem Versuch der Zusammenlegung auf die Barrikaden geht,solange kann auch keine EU funktionieren.

    karin förster
    Großbritannien raus, wegen Querulantentum und Griechenland raus, wegen der Schuldenkrise. Und dann die Grenze vor Griechenland und der Türkei dicht machen. So kann sich die EU erst mal sammeln und auf eine Linie bringen, aber nicht alla Ungarn oder Polen. Wenn Ungarn und Polen auch nicht die demokratische Grundordnung einhalten, dann fliegen sie auch raus. Unsere Soldaten haben im Ausland nichts zu suchen, auch nicht im Osten. Friedenspolitik ist angesagt und eine vernünftige Wirtschaftspolitik. CETA, TTIP, TISA und ISDS stoppen und zwar sofort.

    Kurt P. Meyer
    Wenn ein Brexit tatsächlich zur Auflösung dieser EU führen würde, ist dies zu begrüßen. Denn ein Ende der EU würde die unsäglichen Einmischungen von Juncker, Schulz, Tusk und der EU-Kommission in die inneren Angelegenheiten der Staaten beenden. Es wäre auch das Ende des EU-Bürokraten-Apperats, der wenig Nutzen aber viele Kosten verursacht. Es wäre auch ein Ende des EURO, sodaß Pleitestaaten wie Griechenland oder Spanien ohne die Gelder anderer EU-Mitglieder auskommen müßten. Und andere marode Staaten wie Serbien oder die Ukraine müßten sich selbst sanieren, ohne EU-Steuergelder. Ein Ende dieser EU ist keine Frage von Krieg und Frieden, sondern eine Chance für einen Neuanfang im Sinne der Bürger, denn diese EU ist absolut reformunfähig und reformunwillig!

    von Boelitz-Ehrenberg
    Ich möchte höflich darauf Aufmerksam machen, dass die 60 Mio. Flüchtigen eine Art Beruhigungs-Schätzung sind. Um die wohlhabenden Völker zu narkotisieren. Richtig ist, dass 640 Mio. Leute auf gepackten Koffern sitzen (GALLUP-Inst.). Allein in Afrika werden ungefährt >30 Mio. Geburten registriert. Es sollen mehr sein. Wenn nur ein Bruchteil jährlich kommt...sind Merkel, Altmaier und Solche längst in guter Pension, außerhalb der ehem. Wirkungsstätte. Die Amis hatten immer den Vorteil, überall Botschafter zu haben, unter Beihilfe der Kirchenfunktionäre.

    Maik Gotzes
    Ist Europa am Ende ? Droht uns die Pleite ?Wird Großbritannien nach einem EU-Austritt zur zweiten Schweiz und das Pfund zum zweiten Franken? Oder bricht die britische Wirtschaft zusammen, wenn sie vom europäischen Binnenmarkt abgeschnitten wird? Europa krankt an zwielichtigen Ratingagenturen, Investorenkartelle und neoliberalen Politikern, die die europäische Währungsunion systematisch ausplündern. Den Gewinn machen die Reichen und Mächtigen- zu Lasten der Bürger, die auf jeden Fall die Rechnung zahlen müssen. Beispiel Agrarsubventionen: Unterm Strich berappen nach Deutschland Frankreich und Italien netto am meisten, während das vereinigte Königreich, dessen Wirtschaft von der Wirtschaftskrise besonders betroffen wurde, seinen Beitrag von 4,2 Milliarden €uro auf 0,8 Milliarden deutlich senken konnte.

    Armin von Yorck
    Wir brauchen einen kompletten Neuanfang in Europa. Dieser ist mit der herrschen Bürokraten- und Politiker-Kaste nicht möglich. Wenn also ein Brexit zum Ende dieser EU führen würde, ist dies nur zu begrüßen. Besser wäre noch ein Dexit, denn ohne Deutschland als größten Nettozahler kann die EU ihren Laden dicht machen. Dafür wären aber 51% AfD nötig, was derzeit unrealistisch ist. Also können die deutschen und österreichischen Steuerzahler nur auf die Hilfe anderer Staaten hoffen. Diese EU muß zerstört werden! Und das ist alternativlos!

    Jack Lopez
    Schön wie sich alle einig sind. Und, warum wird "Europa" und "EU" ständig synonym verwendet? Und warum thematisiert niemand, dass Deutschland nicht abstimmen darf? Die EU=deutsche Staatsraison? Und wer nicht von der Idee begeistert ist, ist dumm oder nazi? Die ganze "europäische Idee" ist sehr ideologisch.

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