Am 5. Juni 2016 stimmen die Schweizer über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab.
Wieso
wir nicht in Deutschland? Weil wir keine bundesweite Volksabstimmung
haben. Wir können auf Bundesebene direktdemokratisch gar nichts
entscheiden.
Deshalb
fordern wir, die Wählerinnen und Wähler des Deutschen Bundestages,
unsere Abgeordneten unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit auf, die
bundesweite Volksabstimmung (dreistufig: Volksinitiative, Volksbegehren
und Volksentscheid) einzuführen.
Denn: Wir sind das Volk, der demokratische Souverän, der Hervorbringer des Rechts!
Zu den wichtigsten Rechtsfragen gehört das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ja? oder Nein?
Hinweis: Die Unterschriften dieser Petition werden dem Aufruf grundeinkommen abstimmen auf www.wir-wollen-abstimmen.de hinzugezählt. Die Unterschriften werden am 30. Mai dem Deutschen Bundestag überreicht. Bitte nur einmal unterschreiben.
Begründung:
Geboren-werden
ist das Recht auf eine menschenwürdige Existenz auf Erden. Bezieht sich
dieses Recht auch über die Geburt hinaus auf die späteren Lebens- und
Arbeitsbedingungen?
Der
Vorschlag der Schweizer Volksinitiative ist, jenen Teil des Einkommens,
den der einzelne Mensch für ein menschenwürdiges Leben braucht,
bedingungslos durch die Gemeinschaft zu gewährleisten, unabhängig davon
was er hervorbringt. Niemand soll mehr zu einer Arbeit gezwungen werden
können, nur um sein Überleben, seine eigene Existenz zu sichern.
Einkommen wird so zum Menschenrecht.
Sinnvolle
Arbeit kann nur aus der Freiheit und Selbstbestimmung hervorgehen und
nicht durch Zwang. Die bisherige Übereinkunft, Arbeit sei die Bedingung
für Einkommen, kehrt sich um. Einkommen ist die Bedingung für Arbeit.
Für die Arbeit ist der Mensch zuständig, für das Einkommen die
Gesellschaft.
Dafür
gilt es eine Rechtsgrundlage zu schaffen. Dieses Recht kann nur von uns
selbst hervorgebracht werden. Demokratische Bedingung:
Gleichberechtigung. Das Instrument dafür ist die Direkte Demokratie
durch Volksabstimmung. Die haben wir aber bundesweit noch nicht. Wenn
wir sie haben wollen, müssen wir sie jetzt gemeinsam durchsetzen.
Wohlan! *
*
Keiner soll mehr sagen, das Grundeinkommen sei ein Einkommen ohne
Arbeit. Die Neubestimmung des sozialen Ganzen ist Arbeit mehr denn je.
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