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Mittwoch, 4. November 2020

WeMove Europe - Europäisches Grundeinkommen für alle

Der nächste Lockdown ist hier und Millionen von Menschen haben in wenigen Tagen ihr Einkommen verloren. Lasst uns jetzt schnell handeln, damit alle Europäer*innen ein bedingungsloses Grundeinkommen haben, von dem sie leben können.

Liebe Leserinnen, liebe Leser, mit der erneuten Schließung von Restaurants, Fitnessstudios, Bars und vielen Geschäften, wächst auch die Zahl der Menschen, die ihre Existenzgrundlage verlieren.

Die Rettungspakete reichen nicht aus. Viele Menschen und Familien wissen jetzt schon nicht mehr, wie sie ihre Mieten, Rechnungen und Lebensmittel bezahlen sollen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist eine bedingungslose, monatliche Zahlung, die alle erhalten.

Es wäre der schnellste und effektivste Weg, allen die finanzielle Sicherheit zu geben, die sie jetzt dringend brauchen. Es ist an der Zeit, dass die Staats- und Regierungschefs der EU das BGE umsetzen, damit Menschen diese Pandemie überstehen.

Unterschreiben Sie

Jetzt muss die EU zeigen, dass sie Europäer*innen ein Schutznetz für die Grundbedürfnisse schafft. Denn 22% der Europäer*innen sind bereits von Armut bedroht, und diese Zahl wächst täglich weiter. [1] In Deutschland ist das Armutsrisiko so hoch wie seit vielen Jahren nicht mehr. Auch die Kinderarmut verschärft sich. Die Rettungsmaßnahmen reichen nicht aus, um alle zu unterstützen. [2]

Ein Grundeinkommen ist das wirksamste Instrument, das die EU einsetzen kann. Es garantiert jedem Menschen eine bedingungslose monatliche Zahlung, die ein Grundniveau an Sicherheit im Alltag garantiert. Das System ist einfach, schnell einzuführen, und erfordert nur ein Minimum an Bürokratie.

Unterschreiben Sie

Seit dem Beginn der BGE Kampagne Anfang 2020, haben bereits 185.000 Menschen die Petition unterzeichnet. Weitere Lockdowns sind nicht ausgeschlossen und Tausende von Menschen benötigen bereits Unterstützung. Helfen Sie jetzt mit, die EU-Staats- und Regierungschefs daran zu erinnern, dass ein Grundeinkommen und Sicherheitsnetz allen zusteht. Ohne Bedingungen. Jetzt unterschreiben

In Solidarität,

Annemarie Botzki (Berlin)
Virginia López Calvo (Madrid)
David Schwartz (London)
Marta Tycner (Warschau)
Alexandre Naulot (Marseille)
Giulio Carini (Rom)
für das gesamte WeMove Europe Team

Referenzen:
[1] https://www.telegraph.co.uk/business/2020/03/18/johnson-considers-giving-free-cash/
[2] https://www.tagesschau.de/inland/armustrisiko-deutschland-gestiegen-101.html

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Freitag, 3. Mai 2019

Italien: Bürgergeld als sozialpolitische Revolution



Foto: Tagesschau.de
Die Regierung in Rom zahlt das neue Bürgergeld aus. Es soll Bedürftige absichern und die Wirtschaft ankurbeln. Bei den Empfängern ist die Freude groß, doch es gibt auch Enttäuschungen.

In Italien hat sich damit ein gesunder Pragmatismus durchgesetzt, mit dem genau den Menschen geholfen wird, die es wirklich nötig haben. Die Idee, Sozialhilfe zweckgebunden auszuzahlen, ist einem gesunden Pragmatismus der rechtspopulistischen Regierung gestundet.

Es ist erstaunlich, daß die Italiener es schaffen, einen Großteil des Bürgergeldes quasi als Sachleistung und zweckgebunden per Zahlkarte auszuzahlen. Das sollte auch bei der Sozialhilfe und Hartz IV in Deutschland so eingeführt werden, wo bislang nur darüber diskutiert wird - und diese Lösung unverständlicherweise strikt abgelehnt wird. In Deutschland ist die Zeit offensichtlich noch nicht reif für Grundeinkommen und selbst wenn es jemals eingeführt würde, würde es für die Bezieher nur jämmerlich gering ausfallen!

Die Italiener können es offensichtlich besser. Das Bürgergeld kurbelt die italienische Wirtschaft an, und über das Geldkartensystem (frei wählbare Sachleistung) fällt, über Steuern des Händlers, das "geliehene" Geld doch an den Staat wieder zurück. Und es wird den hilfsbedürftigen Italienern geholfen. Die rechtspopulistische Regierung wird damit ihrem Wort gerecht, denn sie tut etwas für iht Volk, und ist ein gutes Vorbild. Doch wenn es um Geld von Staat geht, sind die Italiener ziemlich erfinderisch. Man darf gespannt sein, ob es nächstes Jahr diese Zahlkarte noch geben wird.

Das bedingungsloses Grundeinkommen oder ähnliches wäre eine gute Möglichkeit, für faire Arbeitsbedingungen zu sorgen - denn dann kann der Staat (mittels ARGE) den Bürger nicht mehr erpressen, die schlecht bezahlten Jobs anzunehmen. Die Wirtschaft, das gesamte Leben müssten endlich umdenken, weg von der Wachstumsgesellschaft hin zum Erhalt voin Werten. Aber es ist zu befürchten, daß sich ein Grundeinkommen hier nicht durchsetzen läßt, weil die Angst vor Veränderungen die Leute beherrscht.

Blog-Artikel:
Die Zeit noch nicht reif für Grundeinkommen

Eingestellt von Blogger auch unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog
Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.

Mittwoch, 10. Mai 2017

we ACT - NRW: Das müssen wir ausprobieren



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Liebe Leser aus NRW,
diese Kampagne wurde gerade auf WeAct – der Petitionsplattform von Campact – gestartet. Wenn Sie die Petition unterstützen möchten, können Sie hier unterzeichnen:

Pilotprojekte zum Grundeinkommen in NRW
An: An die Landtagsabgeordneten und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen
Gestartet von: Henrik Wittenberg
Ich fordere die Adressaten auf, Planungen zur Konzeption und Durchführung wissenschaftlich begleiteter Pilotprojekte zum bedingungslosen Grundeinkommen (bGE), wie sie z.B. derzeit in Finnland und in Niederländischen Gemeinden stattfinden, in strukturschwachen Region Nordrhein-Westfalens in Angriff zu nehmen.
„Die Pilotprojekte sollen herausfinden, ob sich auch in Deutschland das bGE als eine effiziente und effektive sozialpolitische Maßnahmen entpuppen würde, mit dessen Hilfe man Kinderarmut, Altersarmut, Erwerbsarmut und dem Verfall von strukturschwachen Regionen entgegenwirken könnte.“

Diese Petition wurde auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, gestartet. Es ist keine Kampagne von Campact. Wir haben Sie und weitere 3.999 Campact-Aktive angeschrieben, um zu sehen, was Sie von der Petition halten. Ob wir die Petition weiteren Campact-Aktiven empfehlen, hängt auch von Ihrer Teilnahme ab. Wenn Ihnen das Thema wichtig ist, unterzeichnen Sie bitte und leiten Sie die Petition an Freundinnen und Freunde weiter.
Unterstützen Sie das Anliegen von Henrik Wittenberg?
Nein, eine Weiterempfehlung dieser Petition wäre ein großer Fehler.
Vielen Dank und herzliche Grüße
Ihr Campact-Team
Kampagnen | Über Campact | Spenden | Kontakt

Campact e.V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden

Samstag, 14. Mai 2016

change.org - Grundeinkommen

Hallo liebe Leser, 
am 5. Juni 2016 stimmen die Schweizer über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Diese Petition fordert, dass auch wir in Deutschland über Themen wie das Grundeinkommen abstimmen können. Wir dachten, Sie möchten sich vielleicht engagieren?

Aufruf zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung

OMNIBUS für Direkte Demokratie
Am 5. Juni 2016 stimmen die Schweizer über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab.
Wieso wir nicht in Deutschland? Weil wir keine bundesweite Volksabstimmung haben. Wir können auf Bundesebene direktdemokratisch gar nichts entscheiden.
Deshalb fordern wir, die Wählerinnen und Wähler des Deutschen Bundestages, unsere Abgeordneten unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit auf, die bundesweite Volksabstimmung (dreistufig: Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid) einzuführen.
Denn: Wir sind das Volk, der demokratische Souverän, der Hervorbringer des Rechts!
Zu den wichtigsten Rechtsfragen gehört das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ja? oder Nein?
Hinweis: Die Unterschriften dieser Petition werden dem Aufruf grundeinkommen abstimmen auf www.wir-wollen-abstimmen.de hinzugezählt. Die Unterschriften werden am 30. Mai dem Deutschen Bundestag überreicht. Bitte nur einmal unterschreiben.
Begründung:
Geboren-werden ist das Recht auf eine menschenwürdige Existenz auf Erden. Bezieht sich dieses Recht auch über die Geburt hinaus auf die späteren Lebens- und Arbeitsbedingungen?
Der Vorschlag der Schweizer Volksinitiative ist, jenen Teil des Einkommens, den der einzelne Mensch für ein menschenwürdiges Leben braucht, bedingungslos durch die Gemeinschaft zu gewährleisten, unabhängig davon was er hervorbringt. Niemand soll mehr zu einer Arbeit gezwungen werden können, nur um sein Überleben, seine eigene Existenz zu sichern. Einkommen wird so zum Menschenrecht.
Sinnvolle Arbeit kann nur aus der Freiheit und Selbstbestimmung hervorgehen und nicht durch Zwang. Die bisherige Übereinkunft, Arbeit sei die Bedingung für Einkommen, kehrt sich um. Einkommen ist die Bedingung für Arbeit. Für die Arbeit ist der Mensch zuständig, für das Einkommen die Gesellschaft.
Dafür gilt es eine Rechtsgrundlage zu schaffen. Dieses Recht kann nur von uns selbst hervorgebracht werden. Demokratische Bedingung: Gleichberechtigung. Das Instrument dafür ist die Direkte Demokratie durch Volksabstimmung. Die haben wir aber bundesweit noch nicht. Wenn wir sie haben wollen, müssen wir sie jetzt gemeinsam durchsetzen. Wohlan! *
* Keiner soll mehr sagen, das Grundeinkommen sei ein Einkommen ohne Arbeit. Die Neubestimmung des sozialen Ganzen ist Arbeit mehr denn je.