Dienstag, 31. Januar 2017

campact - EILT! Unsere erste Aktion gegen Trump



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Stoppen Sie Trumps Pipeline!
US-Präsident Trump macht Schluss mit dem Klimaschutz und hebt den Baustopp für eine riesige Öl-Pipeline auf. Doch wir können ihn ausbremsen: Die Bayerische Landesbank gehört zu den größten Finanziers des Projekts. Sie muss jetzt den Geldhahn abdrehen! Schon übermorgen übergeben wir der Bank unseren Eil-Appell – wenn wir 100.000 sind.

Liebe Leser,
kaum im Amt, leitet Donald Trump den Abschied der USA vom Klimaschutz ein: Letzte Woche machte er per Dekret den Weg frei für eine Mega-Pipeline, die Barack Obama nach massiven Protesten der Umweltbewegung gerade erst gestoppt hatte.[1] Täglich 80 Millionen Liter Erdöl soll die „Dakota Access Pipeline“ aus tausenden Fracking-Bohrstellen in Umlauf bringen. Das Projekt würde damit täglich so viele Klimagase verursachen wie 30 Kohlekraftwerke.[2] Trump war selbst an der Firma beteiligt, die die Pipeline baut.[3]

Zurzeit blicken wir geschockt und machtlos auf die radikale Politik des neuen US-Präsidenten. Doch in diesem Fall können wir unseren amerikanischen Freund/innen tatsächlich helfen: Die Bayerische Landesbank will den Bau der XXL-Pipeline mit 120 Millionen Dollar unterstützen und gehört zu den größten Kreditgebern.[4] Hand in Hand mit Trump gegen den Klimaschutz  damit droht der Bank ein großes Image-Problem.

In zwei Wochen entscheidet die BayernLB, ob sie an ihrem Kredit für Trumps Ölpipeline festhält. Bereits übermorgen wollen wir ihr in München unseren Eil-Appell überreichen – wenn wir bis dahin 100.000 Menschen sind.
Der Widerstand gegen die Pipeline ist in den USA zu einer der größten Umweltbewegungen der jüngeren Geschichte angewachsen: In Dakota kämpfen tausende Umweltaktivist/innen zusammen mit den Indianern der Standing Rock Sioux. Denn die „schwarze Schlange“ soll durch die heiligen Stätten der Ureinwohner verlaufen. Zudem führt sie unter dem Lake Oahe durch – ein zentraler Wasserspeicher des Missouri Rivers. Lecks in der Pipeline würden das Trinkwasser von 17 Millionen Menschen gefährden.[5]

Einen großen Erfolg errang die Bewegung, als Barack Obama die Pipeline letztes Jahr stoppte. Doch jetzt ordnete Donald Trump an, sie weiterzubauen.[6] Schließlich ist er der Meinung, der Klimawandel sei eine „chinesische Erfindung“, um die US-Wirtschaft auszubremsen.[7] Jetzt ist der Widerstand einer weltweiten Umweltbewegung gegen Trumps Angriff auf den Klimaschutz gefragt.

Trump will in den ersten 100 Tagen seiner Präsidentschaft Fakten schaffen. Doch letztes Wochenende errangen unsere Freunde in den USA bereits einen wichtigen ersten Teilerfolg gegen seine radikale Agenda: Nach Protesten Tausender an den Flughäfen und einem Eil-Urteil, musste er seinen Einreisestopp für Muslime und Flüchtlinge zumindest teilweise wieder aufheben. Jetzt haben wir zusammen mit der US-amerikanischen Umweltbewegung die Chance, ein weiteres Lieblingsprojekt von Trump zu verhindern.

Bei der Dakota-Pipeline überlegen die ersten Geldgeber, wieder aus dem Projekt auszusteigen – die große norwegische Bank DNB ist es bereits.[8] Die BayernLB lässt mit einem Gutachten prüfen, wie ein Ausstieg möglich wäre. Sollte auch sie sich aus dem Projekt verabschieden, könnte ein Domino-Effekt unter den Kreditgebern entstehen. Wir haben Chancen, der Trump-Pipeline den Geldhahn zuzudrehen. Bitte machen Sie jetzt mit!
Herzliche Grüße
Linda Neddermann, Campaignerin
Christoph Bautz, Campact-Geschäftsführer
PS: Selbst, wenn es uns nicht gelingt, die BayernLB zum Ausstieg zu bewegen oder die Pipeline zu stoppen, ist Widerstand wichtig. Denn er zeigt allen deutschen Unternehmen, womit sie rechnen müssen, wenn sie aktiv an der Umsetzung von Trumps radikaler Agenda mitarbeiten.
[1] „Trump lässt zwei Pipeline-Projekte fortsetzen“, Tagesschau, 24.01.17
[2] „The Dakota Access Pipeline will lock-in the emissions of 30 coal plants“, Oil Change International, 12.09.16
[3] „Trump dumped his stock in the Dakota Access pipeline owner over the summer“, Washington Post, 23.11.16
[4] „Ein Indianerstamm legt sich mit der Bayern LB an“, Süddeutsche Zeitung, 01.12.16
[5] „Dakota Access Pipeline: Gefährlich und ohne Respekt“, Telepolis, 27.11.16
[6] „Trump will umstrittene Pipelines weiterbauen lassen“, Deutschlandfunk, 24.01.17
[7] „Chinas große Chance“, Zeit Online, 29.12.2016
[8] „Largest Bank in Norway Sells Its Assets in Dakota Access Pipeline“, EcoWatch, 18.11.2016
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Presseclub 29.01.2017 - Neuer Schwung oder Strohfeuer - kann Martin Schulz die SPD wiederbeleben?

So. 29.01.2017, 12.03 - 13.00 Uhr

Neuer Schwung oder Strohfeuer -
kann Martin Schulz die SPD wiederbeleben?

Zu Gast:

  • Alexander Kissler, Cicero
  • Angelika Hellemann, Bild am Sonntag
  • Daniela Vates, DuMont Hauptstadtredaktion
  • Andreas Petzold, Stern

  • Moderation:
    Jörg Schönenborn
    Bilder: Screenshots

    Er soll der SPD wieder Mut machen: Martin Schulz wird Kanzlerkandidat und neuer Parteichef. Nach dem überraschenden Verzicht von Sigmar Gabriel stehen die Zeichen bei der SPD auf Neuanfang - und viele Sozialdemokraten sind begeistert.

    Die Abgeordneten im Bundestag hoffen, dass ihre Chancen auf eine Widerwahl steigen. Die Mitarbeiter und Funktionäre spüren eine Aufbruchsstimmung und freuen sich auf einen Wahlkampf, der doch noch spannend werden könnte. Plötzlich erscheint Angela Merkel nicht mehr unschlagbar. Und der neue starke Mann der SPD macht klare Ansagen: Seine Partei wolle nicht nur mitregieren, sondern das Land führen und als Bollwerk zur „Verteidigung der Demokratie“ dienen.

    Auch viele Bürger vertrauen Schulz: Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut einer Infratest-Umfrage von dieser Woche genauso viele Menschen für Schulz wie für Merkel entscheiden. In den vergangenen Jahren hatte die SPD immer mehr Wähler verloren, zunächst Richtung Linkspartei, dann Richtung Nichtwähler, zuletzt an die AfD. Und seit Jahren kämpft die Partei mit einem Dilemma: in Regierungen sozialdemokratische Politik durchsetzen, ohne dafür von den Wählern belohnt zu werden. Beispielsweise den Mindestlohn, die Rente mit 63, die Lohngleichheit von Mann und Frau.

    Die Frage bleibt, ob der Popularitätsschub nur ein Strohfeuer ist – oder die Rückkehr der SPD zu alten Umfragewerten bedeutet. Momentan ist noch vieles offen: Martin Schulz ist bekannt als wortgewaltiger Europapolitiker. Wofür er in der Innenpolitik steht, weiß man bisher nicht. Macht Martin Schulz den Wahlkampf doch noch spannend? Und wofür steht die SPD mit ihrem neuen Frontmann?

    Kommentare

    alle 478 Kommentare gibt es - hier - zu sehen.

    Dieter M., 28.01.2017, 19:10 Uhr:
    Dieser unsäglich zu beschreibende Merkelfilz aus cducsuspd,der nun so schon 16 Jahre vor sich hinwucherte,kann der Schulz mit gutem Willen mal aufbrechen.Es sei denn er ist selbst in dem Filz verstrickt.Dann hift nur noch den gordischen Knoten zu durchschalgen mit der Abwahl der sogenannten Volksparteien,die einfach keine mehr sind.Wer unter 20% an Zustimmung hat kann keine Volkspartei im wahrsten Sinne des Wortes mehr sein.Das war einmal.Dazu haben Merkel als auch die Spd eine gehörigen Abteil.Das Volk,der Bürger,der Wähler will zu über 80% keine Merkel mehr. Das haben die letzen Landtagswahlen uneindeutig gezeitigt.Noch mal anzutreten als kandidatin ist eine Frechheit.

    Dieter M., 28.01.2017, 20:54 Uhr:
    Werte Moderation.Unabhängig vom gesteltztenThema,wie machen sie das nur? Mit welcher Begründung veröffendlichen sie und ihre angeschlossenenen Gästebuchvorableser welcher Beitrag erscheinen kann oder welcher nicht? Haben sie eine sechseitigen Würfel vor der Tastatur zu liegen,wo auf jeder 2,Seite steht Ja---Nein.Ergo erscheint der betreffende Forumsbeitrag ja oder Nein. Wie ist ihre Verfahrensweise?Wer masst sich an die Meinungsfreiheit,die Meinungsvielfalt auszublenden?Einstein soll gesagt haben:"Gott würfelt nicht." Und ihr spielt Gott?Wie steht Schulz zur Meinungsfreiheit unter seiner Regierungsverantwortung?Kennt er Artikel 5 des GG,Kennt ihr den auch noch? Macht mal ein Buch daraus was im PC-Forum NICHT erschienen ist,es würde ein Bestzeller werden.Wetten daß?

    Moderation, 28.01.2017, 20:54 Uhr:
    @Dieter M.: Es gibt Regeln zu diesem Gästebuch, nachlesbar auf unserer Seite. Wenn Beiträge den Regeln nicht entsprechen, werden sie nicht veröffentlicht. Herabsetzung, Beleidigung, Diffamierung von Personen gehören u.a. zu den Ausschlußkriterien. Wir legen Wert auf eine sachliche Diskussion. Unsachliche Beiträge bleiben ggf. ebenso unveröffentlicht

    Thomas Müller, 29.01.2017, 08:00 Uhr:
    Solange in der SPD Schröder-Zöglinge wie Doktor Steinmeier, Oppermann, Heil, Gabriel die Richtung zusammen mit dem Seeheimer Kreis bestimmen, wird Schulz keine Chance haben. Die SPD erhält eher 15 % als 25 %. Diese Clique ist für den Niedergang der ehemaligen Volkspartei SPD verantwortlich, weil sie durch ihre Politik die Interessen des kleinen Mannes verraten hat. Zur Belohnung haben sie sich dann noch Bundestagsmandate, Minister- und andere Posten - siehe Steinmeier, Zypries - untereinander zugeschustert. Dass Petra Hinz auch Mitglied des Seeheimer Kreises war, ist insoweit nicht nicht verwunderlich. Ziel muss es deshalb 2017 sein, die SPD so weit zu drücken, dass sie nicht mehr ins Koalitionsbett mit Mutti springen kann. Denn die andere Lösung, diesem rechten SPD-Flügel ihre sicheren Listenplätze zu entziehen, dürfte wegen des Filzes und dem geschwächten linken Flügel nicht durchsetzbar sein.

    Herbert, 29.01.2017, 10:22 Uhr:
    Man kann von Trump halten, was man will. Aber bei ihm folgen auf das Geschwätz Taten. Bei unseren Politikern bleibt es beim Geschwätz!

    Akin, 29.01.2017, 11:10 Uhr:
    Lächerlich, wie primitiv das Schauspiel Demokratie inszeniert wird! Traurig, dass so viele darauf reinfallen!

    Müller, 29.01.2017, 12:33 Uhr:
    ARD Presseclub was für eine Echokammer der zertifizierten Medien

    Arno Prestin, 29.01.2017, 12:39 Uhr:
    Könnte Frau Merkel nicht besser nach Brüssel gehen und den Job von Martin Schulz übernehmen?

    Mandy W., 29.01.2017, 12:39 Uhr:
    Hat man je eine Sendung gesehen, wo Merkel so zerlegt wurde wie alle anderen Politiker?

    Wer die Sendung verpasst hat, sie steht bis zum 29.01.2018 in der Mediathek der ARD und ist über diesen - Link - erreichbar.

    Montag, 30. Januar 2017

    Bundeswehr als Abschreckung gegen Russland

    Thema: Bundeswehr

    Aufrüstung gegen Russland:
    Bundeswehrsoldaten stranden am Weg nach Litauen in Polen

    Die Nato will Russland durch die Stationierung von Kampfbataillonen in den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen abschrecken. Deutschland übernimmt die Führungsrolle des Gefechtsverbands in Litauen, dem auch Soldaten aus Belgien, den Niederlanden und Norwegen angehören werden.

    Die ersten Bundeswehrsoldaten, die zum Aufbau eines Nato-Kampfbataillons nach Litauen verlegt werden sollten, sind in Polen gestrandet. Ihr Flugzeug musste am Montag in Warschau zwischenlanden, wie die deutsche Botschaft in der polnischen Hauptstadt auf AFP-Anfrage mitteilte.

    Die Maschine mit 17 Soldaten an Bord habe aufgrund der schlechten Wetterbedingungen nicht landen können und sei nach Warschau umgeleitet worden. „Noch ist unklar, wann die Maschine nach Vilnius weiterfliegen kann“, erklärte ein Botschaftssprecher.

    Die Nato will Russland durch die Stationierung von Kampfbataillonen in den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen abschrecken. Deutschland übernimmt die Führungsrolle des Gefechtsverbands in Litauen, dem auch Soldaten aus Belgien, den Niederlanden und Norwegen angehören werden. Etwa 450 Bundeswehrsoldaten sowie umfangreiches Material, darunter mehrere Panzer, sollen bis Ende Februar in mehreren Schritten dorthin gebracht werden.

    Die Stationierung der Nato-Soldaten in der Region ist angeblich eine Reaktion auf Russlands Vorgehen im Ukraine-Konflikt. (afp/so)

    Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

    ZDF-Doku - Geheime Militärbasen-Strategie der USA

    Thema: US-Geopolitik

    ZDF-Doku
    Geheime Militärbasen-Strategie der USA

    Veröffentlicht am 01.01.2014
    Die Vollversion der ZDF-Dokumentation "Standing Army. Die geheime Strategie der US-Militärbasen" über das weltumspannende Netz der US-amerikanischen Militärbasen, das dazu geschaffen wurde, die Völker der Erde und die gesamten Ressourcen des Planeten den nationalen Interessen der USA unterzuordnen.

    Kategorie Nachrichten & Politik
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    Kommentare

    Gunter Beh
    Das Land, das vorgibt, der Welt Frieden, Freiheit und Demokratie zu bringen, brachte wie kein anderes Krieg, Terror, Diktaturen, Tod und Zerstörung, nahezu pausenlos, bis heute:
    • 1945, Hiroshima und Nagasaki, 6. August und 9. August
    • 1950-1990, Operation "Gladio"
    • Korea-Krieg: 27. Juni 1950 bis 27. Juli 1953
    • 1953. Iran: CIA Putsch Mossadegh
    • 1954. Guatemala: CIA Putsch gegen Regierung Arbenz
    • 1956, Ägypten: US-Regierung und CIA Destabilisierung Regierung Nasser
    • Suez-Krise: Ägypten, 26. Juli 1956 bis 15. November 1956
    • Operation "Blue Bat": Libanon, 15. Juli 1958 bis 20. Oktober 1958
    • Taiwan-Straße: 23. August 1958 bis 1. Juni 1963 Kongo: 14. Juli 1960 bis 1. September 1962
    • 1961, Kuba: März 1960 CIA Sprengung Frachter »Coubre«
    • 1961. Kongo/Zaire: CIA-Söldner Mord Präsidenten Lumumba,
    • 1962. Laos: CIA Aufbau Söldnerarmee »L..Armee Clandestine«,
    • 1964. Brasilien: CIA-Putsch Präsident Joao Goulart
    • 1965. Dominikanische Republik: CIA-Putsch Präsident Juan Bosch
    • 1965, Indonesien: CIA-Putsch gegen Präsident Sukarno
    • 1967, Griechenland:CIA »Obristenputsch«
    • 1967, Bolivien: Ermordung Che Guevara
    • 1970-1973, Chile: CIA-Putsch Aliende
    • Operation "Tailwind": Laos, 1970
    • Operation "Ivory Coast/Kingoin": Nordvietnam, 21. November 1970
    • 1972 ff., Honduras: USA unterstützter Militärputsch
    • Operation "Endweep": Nordvietnam, 27. Januar 1972 bis 27. Juli 1973
    • Operation "Linebacker I": Nordvietnam, 10. Mai 1972 bis 23. Oktober 1972
    • Operation "Linebacker II": Nordvietnam, 18. Dezember 1972 bis 29. Dezember 1972
    • Operation "Pocket Money": Nordvietnam, 9. Mai 1972 bis 23. Oktober 1972
    • Operation "Freedom Train": Nordvietnam, 6. April 1972 bis 10. Mai 1972
    • Operation "Arc Light": Südostasien, 18. Juni 1965 bis April 1970
    • Operation "Rolling Thunder": Südvietnam, 24. Februar 1965 bis Oktober 1968
    • Operation "Ranch Hand": Südvietnam, Januar 1962 bis Januar 1971
    • Kuba-Krise: weltweit, 24. Oktober 1962 bis 1. Juni 1963
    • Operation "Powerpack": Dominikanische Republik, 28. April 1965 bis 21. September 1966
    • Sechs-Tage-Krieg: Mittlerer Osten, 13. Mai 1967 bis 10. Juni 1967
    • Operation "Nickel Grass": Mittlerer Osten, 6. Oktober 1973 bis 17. November 1973
    • 1974. Zypern: CIA Putsch gegen Präsident Makarios.
    • 1975. Osttimor: US-Unterstützung Invasion Suharto-Regime
    • Operation "Eagle Pull": Kambodscha, 11. April 1975 bis 13. April 1975
    • Operation "Freequent Wind": Evakuierung in Südvietnam, 26. April 1975 bis 30. April 1975
    • Operation "Mayaguez": Kambodscha, 15. Mai 1975
    • 1976. Argentinien: CIA Militärputsch Videla-Regimes
    • 1976/82, Angola: US Militärhilfe für die Rebellen
    • 1980-1988, Iran/Irak: Aufrüstung des Iraks zum Krieg und Sturzversuch Ajatollah Khomeni
    • 1980-1990, Afghanistan: CIA Anheuerung, Bewaffnung, Finnazierung und Ausbildung von Mudjahedin, darunter Osama Bin Laden, gegen Sovjettruppen
    • Operationen "Eagle Claw/Desert One": Iran, 25. April 1980
    • El Salvador, Nikaragua: 1. Januar 1981 bis 1. Februar 1992
    • Operation "Golf von Sidra": Libyen, 18. August 1981
    • 1982. Falklands/Malvinas: US Satelitenaufklärungsdaten-GB Falklandkrieg
    • US-Multinational Force: Libanon, 25. August 1982 bis 11. Dezember 1987
    • Operation "Urgent Fury": Grenada, 23. Oktober 1982 bis 21. November 1983
    • 1986, Haiti: USA Istallation einer Militärjunta.
    • Operation "Attain Document": Libyen, 26. Januar 1986 bis 29. März 1986 
    • Operation "El Dorado Canyon": Libyen, 12. April 1986 bis 17. April 1986 
    • Operation "Blast Furnace": Bolivien, Juli 1986 bis November 1986
    • Operation "Desert Fox": Irak, 16. Dezember 1998 bis 20. Dezember 1998
    • Operation "Provide Promise": Bosnien, 3. Juli 1992 bis 31. März 1996
    • Operation "Decisive Enhancement": Adria, 1. Dezember 1995 bis 19. Juni 1996

    Jochen Brückner
    Kann gar nicht fassen, dass diese Doku auf ZDFinfo gelaufen ist...

    Andrej Zimmermann
    Und da regt sich einer über die Russen auf, weil sie die Krim zurück haben wollen.

    Sonntag, 29. Januar 2017

    WDR-Film über Lügen und Wahrheiten über den 11.Sept.2001

    Thema: Nine eleven

    WDR verbotener Film - Aktenzeichen 11 9 ungelöst
    Lügen und Wahrheiten zum 11 September 2001

    Dieser Film von Willy Brunner und Gerhard Wisnewski, war die weltweit erste beleuchtend hinterfragende und kritische Dokumentation zu den Ereignissen zum 11. September. Vor lauter Stolz veranstaltete der WDR sogar eine Pressekonferenz. Doch nach einer Hetze des... Na drei mal darf man raten... des Spiegels (Axel Springer SE) wurde der Beitrag nie wieder gezeigt, sogar verfassungswidrig aus dem Archiv "wegzensiert".
    Auf Anfrage eines Zuschauers war der aus öffentlichen Gebührengeldern finanzierte Film nicht mehr im Archiv. Der Spiegel konnte übrigens keinen Fehler finden sondern machte den Film in der Öffentlichkeit einfach schlecht. Daraufhin wurden die beiden langjährigen Mitarbeiter und Filmemacher entlassen und dürfen nie wieder für den Sender arbeiten.
    Veröffentlicht am 21.04.2015


    12:15 "Auf Druck solcher Veranstaltungen und der Angehörigen der Opfer sah sich die Regierung Bush gezwungen, ein Jahr nach den Anschlägen eine Untersuchungskomission einzurichten unter dem Vorsitz des früheren Außenministers Henry Kissings. Als ehemaliger Sicherheitsberater selbst Mitglied der Geheimdienstgemeinde und damit äußerst umstritten, wei er sich außerdem weigerte seine Geschäftsverbindungen in den arabischen Raum offenzulegen, mußte er schon 2 Wochen später wieder von seinem Amt zurücktreten."

    So so, man Beauftragte Henry Kissinger, der dafür verantwortlich ist, dass andere Staaten, wie z.B. die demokratisch gewählte Regierung Chiles mit Geheimdienstmethoden gestürzt und in den Krieg geführt wurden, mit der Untersuchung eines solchen Falles... Wer meint dass dieser Mann doch mittlerweile in Rente sein muss der irrt. Sein Einfluss ist nach wie vor stark. In einem Interview sagte er über den Iran, dass es ein größeres Problem sei, als ISIS." Auch Angela Merkel hat ähnlich argumentiert und verteidigte den Verkauf von Panzern an Saudi-Arabien unter anderem mit dem Hinweis der drohenden Gefahr vor dem Iran. Vor der Küste Irans wurden bereits US Kriegsschiffe geschickt. Wenn man sich die Entwicklung im nahen Osten ansieht, hat man das Gefühl, dass alle Menschen, vornehmlich mit einer bestimmten Religionszugehörigtkeit, allesamt niedergemetztelt werden sollen.

    Als die USA nach dem 11. September und dem darauf folgenden Angriff auf Afghanistan Probleme hatte, im Irak Beweise für Atomwaffen zu finden, um dort ebenfalls einmarschieren zu können, meinte Putin damals dazu:"Wenn ich anstelle der Amerikaner wäre, hätte ich welche gefunden." (Putin 2003)

    Kategorie Menschen & Blogs
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    Sehr interessante Links:
    Gerhard Wisnewski
    Heise.de

    Kommentare

    mick4659
    "Cui Bono?" Wenn sich diese Frage beantworten läßt, hat man auch die Drahtzieher dieses Anschlages. Und es haben einige Strippenzieher, richtig Geld verdient.
    Und die VSA heute zum Überwachungsstaat gemacht.
    Und was aus dem ehemals investigativen Spiegel heute geworden ist, ist sowieso eine Schande. Zum Glück mußte Rudolf Augstein den Ausverkauf seiner Zeitschrift an den Springer Verlag nicht mehr miterleben. Er würde sich heute noch im Grab rumdrehen.

    Simeunovic Milovan
    als Kampfjet Pilot habe ich Erfahrung, mit einem Boeing 747 können man nie auf diese höhe so manevrieren , das schafft nicht mal der beste Pilot der Welt. Und mit der Pentagon Geschichte das ist die Lüge des Jahrhunderts. So was muss man sich erst ausdenken. Ich weiß nicht ob es überhaupt jemanden gibt der an die Geschichte glaubt. Und wie die Turme zuboden gefallen sind ohne nachgeholfen zu werden geht das nicht.

    Zum Sonntag ein "Wunderkind" aus Holland: Amira Willighagen

    Liebe Leser,
    am Sonntag, den 15. Januar 2017 stand hier ein Beitrag über die Auftritte der 12-jährigen Grace VanderWaal bei america's got talent ...
    http://politikparadox.blogspot.de/2017/01/es-gibt-noch-wunder-ein-12-jahriges.html

    ... und am 22.Januar etwas Gemischtes aus Britain's Got Talent 2016
    http://politikparadox.blogspot.de/2017/01/zum-sonntag-auch-einmal-wieder-was.html

    Diesmal sehen Sie eine unglaubliche 9-jährige aus der Talentshow "Holland gots Talent",
    lassen Sie sich überraschen.


    Wer das nicht glaubt, kann ja mal auf diese Links klicken


     Oh Mio Babbino Caro Nessum Dorma mit Andre Rieu

    Samstag, 28. Januar 2017

    Bundesverdienstkreuz für Frau Marianne Grimmenstein

    Hallo liebe Leser, diese Petition wurde vor Kurzem auf Change.org gestartet. Wir dachten, Sie möchten sich vielleicht engagieren?

    Bundesverdienstkreuz für die Initiatorin der #CETA-Klage: Frau Marianne Grimmenstein

    Georg-Maria Austermann
    Deutschland
    Sehr geehrter Herr Bundespräsident Gauck, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft,
    ich ersuche Sie beide, Frau Marianne Grimmenstein für ihre herausragenden Verdienste um unser Land und um unsere Demokratie mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen.
    Ich selbst hatte die Gelegenheit, Frau Grimmenstein auf einer Podiumsdiskussion in Tübingen (direkt am Tage des BVerfG-Urteils) und auf einer weiteren Veranstaltung persönlich kennen und schätzen zu lernen. Besonders fasziniert hat mich, mit welch unermüdlichem Einsatz Frau Grimmenstein mit knapp 70 Jahren – anfangs als Einzelkämpferin - für die gute Sache kämpft, insbesondere auch lange bevor ihre CETA-Bürgerklage in den Fokus der Öffentlichkeit gelangt ist.
    Wie extrem schwierig es ist, eine breite Masse für Politik zu interessieren, habe ich am eigenen Leibe erfahren, als ich vor rund 2 Jahren auf dem Neubrandenburger Marktplatz - wenig erfolgreich und recht enttäuschend - Unterschriften gegen TTIP gesammelt bzw. als ich vor wenigen Monaten eine Petition gegen TTIP (www.change.org/TTIP-Petition...) gestartet hatte. Frau Grimmenstein hat – trotz diverser Rückschläge – immer an das große Ganze geglaubt und sich nie von ihren hehren Zielen abbringen lassen.
    Ungeachtet meiner persönlichen Wertschätzung hat sich Frau Grimmenstein in besonderer Weise um das Wohl unseres Staates und um unsere Demokratie verdient gemacht.
    1.      Schadenbegrenzung zugunsten unseres Staates
    Weit vor allen anderen (NGOs) hat Frau Grimmenstein unermüdlich auf die Risiken und Gefahren des bereits weitgehend beschlossenen CETA-Abkommens aufmerksam gemacht und mit einer bislang einmaligen Bürgerklage den Protest gegen CETA ins Rollen gebracht, dem sich erst wesentlich später andere Organisationen und Parteien angeschlossen haben.
    Mit großem Erfolg, denn das Bundesverfassungsgericht hat am 13.10.2016 ganz entscheidende Punkte des CETA-Vertrages für verfassungswidrig erklärt (siehe dazu www.spiegel.de/bundesverfassungsgericht-billigt-ceta-mit-auflagen...).
    Außerdem hat das BVerfG angeordnet, dass Deutschland eine völkerrechtlich verbindliche Erklärung abgeben müsse, mittels derer Deutschland aus CETA jederzeit wieder aussteigen könne, sofern es dazu durch ein abschließendes Urteil des BVerfG aufgefordert wird.
    Damit hat Frau Grimmenstein einstweilen großen Schaden von unserem Land abgewandt und maßgeblich dazu beigetragen, dass die Verfassungsmäßigkeit von CETA nunmehr in einem Hauptsacheverfahren vor dem BVerfG überprüft wird.
    2.      Aber auch der Nutzen für unsere Demokratie ist nicht zu unterschätzen
    Nicht nur, dass der in die Kritik geratene CETA-Ausschuss ohne deutsche Mitsprache nicht mehr – allen demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien zuwider – Entscheidungen treffen darf, auch hat Frau Grimmenstein uns allen wieder den Glauben an die Demokratiefähigkeit unseres Staates bzw. unserer Zivilgesellschaft zurückgegeben.
    Denn die viel beklagte Politikverdrossenheit und das beängstigende Erstarken rechtspopulistischer Tendenzen basiert u.a. auf dem (subjektivem) Empfinden, dass man als Bürger*in gegen „die da oben“ nichts ausrichten kann.
    Frau Grimmenstein hat diese Stimmen eines Besseren gelehrt. Ihre Bürgerklage hat auf eindrucksvolle Weise aufgezeigt, dass jede(r) Bürger*in sehr wohl etwas in unserem Staat ausrichten und bewegen kann – sei es im Kleinen wie im Großen.
    Dafür gebührt Ihr unser aller Dank. Auch wenn manche in der Sache (CETA) anderer Meinung sein mögen, so ist unsere Demokratie durch ihren beharrlichen und tatkräftigen Einsatz auf jeden Fall maßgeblich gestärkt worden.
    Daher sollten die bemerkenswerten Verdienste von Frau Grimmenstein – gleich wie das Hauptsacheverfahren schlussendlich ausgehen mag – angemessen gewürdigt werden.
    Daher schlage ich Frau Grimmenstein für das Bundesverdienstkreuz vor und hoffe, dass dieses Ansinnen von vielen Bürger*innen unterstützt wird - damit ein Zeichen gesetzt wird, dass bürgerliches Engagement – insbesondere auch in der heutigen Zeit - Anerkennung und Beachtung findet.
    17091 Breesen, den 16.12.2016
    Georg-Maria Austermann

    Foto: Martin Lehr | Change.org