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Dienstag, 5. Juli 2016

Umfrage: Fast zwei Drittel gegen NATO-Einsatz in Osteuropa

Thema: NATO-Einsatz

Deutschland-Umfrage:
Fast zwei Drittel gegen NATO-Einsatz in Osteuropa

Die Deutschen wollen keine zusätzlichen Truppen in Osteuropa, weder NATO-Truppen noch Bundeswehrkräfte. Dies zeigen aktuelle Befragungen. Zwar wiederholen NATO und Verteidigungsministerium gebetsmühlenartig, dass Polen und die baltischen Staaten besser geschützt werden müssen. Die Menschen dort haben jedoch ganz andere Probleme.

Frank-Walter Steinmeier hatte kürzlich die Pläne der NATO kritisiert, mehr Truppen in Osteuropa zu stationieren. Damit hat der Außenminister den größten Teil der Bevölkerung hinter sich: Fast zwei Drittel teilen die Kritik am „Säbelrasseln“ der NATO.
Die Aussage von Steinmeier lautete:
    „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen. Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt.“
Dem stimmen 64 Prozent der 2054 Befragten zu, nur 16 Prozent lehnen diese Aussage ab.

Nur neun Prozent unterstützen die Pläne der Bundesregierung, tausende Soldaten ins Baltikum zu schicken, um „Russland abzuschrecken“. Damit bestätigt die aktuelle Umfrage von YouGov auch die Tendenz in älteren Befragungen.

Trotz Ukraine-Krise verspüren die Deutschen keinerlei Lust auf militärische Abenteuer. Als der ARD-Deutschlandtrend im April 2014 fragte, ob die deutsche Bundeswehr sich mit Flugzeugen an einer „stärkeren Sicherung des Luftraums der NATO-Länder in Osteuropa“ beteiligen sollte, antworteten 61 Prozent klar mit „Nein“. Auch ein allgemeines NATO-Engagement – also ohne Bundeswehr – lehnten mit 53 Prozent die meisten ab.

Heute, zwei Jahre später, ergibt sich trotz hartnäckiger NATO-Propaganda von angeblichen Bedrohungen durch die Russen kein anderes Bild: Laut ZDF-Politbarometer sprechen sich sogar leicht mehr, nämlich 56 Prozent, gegen eine „Truppenverstärkung der NATO zum Schutz der östlichen Mitgliedsländer“ aus.



Ähnlich deutlich liegen die Deutschen, wenn es um neue NATO-Mitglieder in Osteuropa geht. Nur ein Viertel der Deutschen wollen die Ukraine in dem Militärbündnis sehen. Ganze 57 Prozent der Befragten lehnen einen solchen Schritt klar ab, fand Emnid im Auftrag des Focus heraus. Dabei zeigte sich außenpolitisch übrigens eine klare Rot-Rot-Grüne Koalition: Unter den Linken und den Grünen lehnen gegenwärtig drei Viertel eine NATO-Mitgliedschaft des Landes ab, bei den Sozialdemokraten waren es 65 Prozent. Selbst unter Unionswählern sprach sich fast die Hälfte ausdrücklich dagegen aus. Möglicherweise ahnt die deutsche Bevölkerung, dass es keinen Grund gibt, irgendjemanden in Osteuropa zu schützen. Im Baltikum, dort wo deutsche Soldaten neuerdings gegen die russische Gefahr kämpfen sollen, hat man ganz andere Probleme. Auf die Frage nach den größten Problemen Litauens gibt die Bevölkerung aktuell folgende Antworten:
  • 94 Prozent: Niedrige Löhne und fehlende soziale Garantien und Beschäftigung
  • 82 Prozent: Niedrige Geburtenraten und die allgemeine demographische Lage
  • 76 Prozent: Korruption
  • 76 Prozent: Probleme im lettischen Gesundheitssystem
  • 58 Prozent: Kriminalität
  • 49 Prozent: Integrationsprobleme
  • 48 Prozent: Russland
Dass dieses letzte „Problem“ überhaupt existiert, sahen allerdings 43 Prozent der Letten ausdrücklich nicht. Konsequenterweise halten die Letten mehrheitlich auch nicht neues Militär oder zusätzliche Soldaten für notwendig. Auf die Frage, was man unternehmen müsse, um „die Sicherheit und den Schutz des Landes“ zu garantieren, antworteten 93 Prozent: Den Wohlstand in der Bevölkerung verbessern.
Quelle: RT-Deutsch



Gegen Säbelrasseln
Klare Mehrheit:
Deutsche lehnen Nato-Politik gegen Russland ab

Die Deutschen lehnen laut einer Umfrage die gegen Russland gerichtete Politik der Nato ab. Sie teilen die Einschätzung von Bundesaußenminister Steinmeier, dass das „Säbelrasseln“ in Richtung Moskau nicht zielführend ist. Russlands Präsident Putin sieht die Entwicklung gelassen: Man werde sich nicht in eine konfrontative Haltung drängen lassen.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Freitag, 29. Januar 2016

Das Erste - Reportage - Ware Mädchen - Prostitution unter Zwang

Thema: Menschenhandel

Ware Mädchen –
Prostitution unter Zwang

Reportage | Das Erste
Veröffentlicht am 11.01.2016

Etwa 8.000 Frauen bieten allein in Berlin ihren Körper zum Kauf an. Viele von ihnen haben keinen Pass und sprechen kein Deutsch. Es sind Frauen ohne Rechte, eingesperrt und fremdbestimmt. Junge Frauen aus Rumänien, zum Teil Minderjährige, müssen bis zu 15 Männer am Tag mit Sex bedienen, häufig ohne Schutz und ohne Auszeit bei Krankheiten. Besonders junge Mädchen aus Osteuropa werden immer häufiger Opfer skrupelloser Menschenhändler, gehalten wie Sklavinnen.


In Rumänien, wo Prostitution eigentlich verboten ist, gibt es dennoch in allen größeren Städten illegale Bordelle. In diesem Klima blüht auch der Handel mit der Ware "Mädchen".

Ohne Rechte und ohne Ausweg

Mädchen, die in bitterer Armut aufwuchsen und ein leichtes Spiel für Menschenhändler wurden. Zwangsprostitution ist ein Geschäft, das Zuhältern und gewissenlosen Händlern Jahr für Jahr Millionen sichert. Zurück bleiben entrechtete Frauen, die häufig verzweifelt nach einem Ausweg suchen.

"Loverboy-Methode" wude vielen Mädchen zum Verhängnis

Nadya Luer und Jo Goll haben über ein Jahr lang Kontakt zu Opfern von Zwangsprostitution aufgebaut. In langen und vertrauensvollen Gesprächen schildern junge Frauen, wie sie von brutalen Menschenhändlern in der Heimat in die Falle gelockt wurden. Manche mit der sogenannten "Loverboy-Methode", manche mit der Aussicht, im wohlhabenden Deutschland als Kellnerin oder Altenpflegerin arbeiten zu können. Doch diese Träume enden schon an der Grenze. Dort werden ihnen der Pass und damit die Identität genommen.

Kategorie Nachrichten & Politik
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Danke Klaus für den Link

» der Kommentar des Blogschreibers «

Gehört sowas auch zu den, von unserer Kanzlerin so hoch gepriesenen, "westlichen Werten"?
Es ist unglaublich, dass die "westliche Wertegemeinschaft" sowas zulässt: Minderjährige müssen unter Zwang "die Wünsche der Kunden ohne Tabu erfüllen."


Kommentare

optimizzo
SCHANDE. SCHANDE. SCHANDE. P F U I T E U F E L. ARMES DEUTSCHLAND. Gott schütze all die Opfer und bestrafe all die Täter und Wegsehenden. Unsere Regierung begeht vielfachen HOCHVERRAT. Deutschland ist eines der einzigen Länder, die Prostitution legalisieren und BESTEUERN! DER STAAT ALS ZUHÄLTER. Ex-Prostituierte hören auf dem Arbeitsamt schonmal: " Gehen Sie doch wieder anschaffen"... EKELHAFT. Das alles hat System. Ist gewollt. Wird mißbraucht. Man sehe die Dokus BABYSTRICH AM BUNDESTAG... Dutroux und die toten Zeugen... Jeder der ins Bordell geht unterstützt/fördert/bezahlt diese Machenschaften und ist MITSCHULDIG. Übernehmt Verantwortung. Zivilcourage. Ächtet solche "Unternehmen". Es ist allerhöchste Zeit.

Su ada
Das tut mir so leid:(( keine Worte können es rüberbringen. Bei uns im Viertel gibt's es auch einen Puff. Letztes Jahr wurde dort eine Im Zimmer umgebracht.sie hatte nicht mal Geld/ Ersparnisse damit sie in ihr Heimatland beigesetzt werden konnte. Ihre Kolleginnen schmißen das Geld zusammen. Man darf niemandem vertrauen, nicht mal der Familie dass ist mir gerade noch bewusster geworden. Hoffentlich werden diese dokus auch in den osteuropäischen Ländern ausgestrahlt um die Frauen zu warnen..

Marcel Helbig
So krass hätte ich mir das nicht vorgestellt, vielen Dank für diesen Beitrag.


Sonntag, 11. Oktober 2015

Die Bettelmafia schnorrt jetzt mit Hunden

Thema: Bettelmafia

Bettelmafia schnorrt jetzt mit Hunden
Posted by Maria Lourdes - 07/10/2015

Mit immer neuen Maschen versuchen organisierte Bettlerbanden aus Osteuropa, Profit aus dem Mitleid der Menschen zu schlagen. Körperlich behinderte Menschen werden genauso auf die Straße geschickt wie Frauen mit einem Säugling auf dem Arm oder Kinder. Nun haben die kriminellen Drahtzieher die Tierliebe vieler Deutscher für sich entdeckt.

In zahlreichen Großstädten, sitzen mittlerweile osteuropäische Bettler mit kleinen Hundewelpen am Straßenrand.
Vermutlich stammen die Hundewelpen aus Massenzuchten in Osteuropa. Sie werden viel zu jung von der Mutter getrennt, sind häufig krank und von Parasiten befallen. Haben die Tiere nicht die nötigen Impfpapiere, kann das Veterinäramt einschreiten, sie beschlagnahmen und in die Tiersammelstelle bringen. In den letzten Monaten ist dies in Berlin mehrmals vorgekommen.

Lesen Sie hier weiter.
und auch hier: Bettelmafia schnorrt jetzt mit Hunden (B.Z. Berlin 16.05.2013)

Quelle: LupoCattivoblog.com

Freitag, 14. August 2015

Nato-Osterweiterung? - NATO-Militärbasen in Estland

Thema: Nato-Osterweiterung

RT-Deutsch
USA investieren 68 Millionen US-Dollar für NATO-Militärbasen Ausbau in Estland

Quelle: U.S. Army Europe Images/ CC BY 2.0
Die Remilitarisierung Europas im Vorzeichen anti-russischer Propaganda angeführt durch die USA hält auch weiterhin an: Washington hat erklärt, dass es nicht weniger als 68 Millionen US-Dollar in die militärische Infrastruktur des kaum mehr als 1,3 Millionen Einwohner zählenden Baltenstaates Estland investieren werde. Hinzu kommt eine umfassende Unterstützung der militärischen Ausbildung, um die estnische Armee in Zukunft besser auf die Ziele und Interessen der NATO vor der Haustür Russlands auszurichten.

Die Ankündigung für eine zusätzliche Subvention Estlands kommt, nachdem eine hochrangige US-Delegation der kleinen Baltenrepublik einen Besuch diese Woche abstattete. Dabei trafen die Offiziellen aus den Vereinigten Staaten unter anderem auf den estnischen Verteidigungsminister Sven Mikser. Vom Kongressabgeordneten Rob Wittman angeführt, konferierten die Vertreter beider Länder – aus US-Sicht offenbar mit Erfolg – über den Ausbau der estnischen Militärbasen Amari und Tapa.

Mehr lesen: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zur Eingreiftruppe und sechs neuen kleineren Hauptquartieren in Osteuropa
Daraufhin erklärte das Verteidigungsministerium von Estland in einer Presseerklärung, dass das sogenannte Entwicklungsprojekt über „das NATO-Förderprogramm der Europäischen Initiative für Beruhigung (ERI)“ abgewickelt werde.

Die Europäische Initiative für Beruhigung (ERI) wird direkt vom US-Kongress finanziert und gefördert. Erst im vergangenen Jahr führte Präsident Barack Obama ERI ein. Sie wurde gegründet, um die angebliche „Aggression“ Russlands im Ukraine-Konflikt forciert einzudämmen. Dabei gehört die Sicherstellung einer dauerhaft dominierenden Präsenz der USA in Mittel- und Osteuropa zur Hauptaufgabe des Programms.

Foto: Screenshot
Die noch aus Sowjetzeiten stammende Militärbasis in Tapa ist der größte Militärstützpunkt des Landes. Vernehmungen zufolge eigne sich die Basis aufgrund ihrer Größe ausgezeichnet für das Artillerieschießtraining und Militärmanöver jeglicher Art. Der ebenfalls aus Sowjetzeiten stammende Luftwaffenstützpunkt in Amari soll unterdessen in einen NATO-Flugplatz umfunktioniert werden.

Das Ministerium in Tallinn fügte hinzu:

„Der Leiter der [US-]Delegation […] Rob Wittman sagte, dass die Anwesenheit von US-Truppen wichtig seien, Rotation von US-Soldaten in Estland helfen den Soldaten, Erfahrung und Wissen über die Situation in der Region zu sammeln.“

Im vergangenen Juni versprach die US-Administration ihren Partnern in Osteuropa, darunter Lettland, Estland, Litauen, Polen, Bulgarien und Rumänien, zahlreiche militärische Ausbildungseinrichtungen, die offenbar US-Soldaten und lokale Truppen beherbergen oder es werden, auszubauen.

Quelle: RT-Deutsch

Mittwoch, 24. Juni 2015

Paradox - Nato erhöht Präsens in Osteuropa, warnt aber Putin vor "Säbelrasseln"

Thema: Kalter Krieg

t-online
Ausweitung von Atom-Arsenal
Nato warnt Putin vor "nuklearem Säbelrasseln"

Nachdem Kreml-Chef Wladimir Putin eine Ausweitung des russischen Atom-Arsenals angekündigt hat, warnt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einem "nuklearen Säbelrasseln". In der gegenwärtigen Situation sei dies "destabilisierend und gefährlich".

Allein in diesem Jahr sollten die russischen Streitkräfte mindestens 40 neue Raketen erhalten, sagte Putin bei einer Militär-Ausstellung in der Nähe von Moskau. Diese seien in der Lage, "selbst die technisch fortgeschrittensten Abwehrsysteme zu überwinden", meinte er. Ebenfalls noch in diesem Jahr solle ein neues Unterseeboot mit Atomsprengköpfen in Dienst gestellt werden. Es gehe um die "Stärkung der Sicherheit Russlands und seiner Wirtschaft", sagte Putin.

Die Nato warnt vor einer wachsenden Bedrohung durch Russland in Osteuropa. Wegen des Ukraine-Konflikts sei die Sicherheitslage schwieriger geworden, sagte Nato-General Philip Breedlove bei einem Besuch in Litauen. Russland versuche, die Regeln und Grundsätze im Osten zu ändern, die jahrzehntelang das Fundament der europäischen Sicherheit gewesen seien, kritisierte er.

Nato erhöht Präsenz im Osten

Auch Nato-Generalsekretär Stoltenberg verurteilte die russische Nuklear-Aufrüstung. "Das nukleare Säbelrasseln Russlands ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich", sagte er in Brüssel nach einem Besuch bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

"Wir antworten", sagte Stoltenberg mit Blick auf die Rolle der westlichen Militärallianz. Die Nato erhöhe ihre Präsenz im östlichen Teil des Bündnisgebietes. Das betrifft nach früheren Angaben beispielsweise die baltischen Staaten.

Beobachter befürchten ein neues Wettrüsten zwischen Ost und West. Erst am Wochenende waren US-Pläne bekanntgeworden, schwere Kriegstechnik in osteuropäischen Nato-Staaten zu stationieren.

Russland warnt vor Konfrontation in Europa

Russland warnte vor einer militärischen Konfrontation in Europa. Die Pläne seien ein Verstoß gegen die Nato-Russland-Grundakte von 1997, kritisierte das Außenministerium in Moskau. Das Abkommen verbiete eine dauerhafte Präsenz von Kriegstechnik in osteuropäischen Staaten.

Der baltische EU- und Nato-Staat Litauen verteidigte die US-Pläne. "Wir bedrohen niemanden, und wir werden niemanden angreifen", sagte Verteidigungsminister Juozas Olekas in Vilnius. Ziel sei es, den Schutz des Territoriums zu verstärken, sagte er. Die USA und die Nato werfen Russland vor, mit Manövern den Ukraine-Konflikt anzuheizen sowie prorussische Separatisten im Kriegsgebiet Ostukraine zu unterstützen.

Moskau hat die meisten Atomwaffen

Russlands Interkontinentalraketen haben eine Reichweite von rund 11.000 Kilometern. Sie können unter anderem von U-Booten aus abgeschossen werden. Ihre Zerstörungskraft hängt vom Typ des Atomsprengkopfes ab.

Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri verfügt Russland unter den Atommächten der Welt über die meisten Nuklearwaffen. Ihre Gesamtzahl sank demnach zwar im Vergleich der Jahre 2014 und 2015 von 8000 auf 7500 Stück, die Zahl der einsatzbereiten Sprengköpfe stieg jedoch von 1600 auf 1780 Stück.
Quelle: t-online.de

Kommentare

olil
Ich bin entsetzt über die neuerliche Provokation der USA! So wird es keine Ruhe geben, der Amerikaner wie immer der Aggressor. Dumm, provokant und kriegslüstern. Putin hat sich schon zu viel gefallen lassen. Wenn er Krieg wollte, dann hätte er schon längst zugeschlagen.

olil
Die USA wollen schwere Waffen für bis zu 5000 amerikanische Soldaten in Osteuropa lagern. Dazu zählen Kampfpanzer und Infanterie-Kampffahrzeuge. Wie viel soll sich Russland vor seiner Haustür noch gefallen lassen?!

Saschek
Was hat der Westen und unsere "US-Freunde" eigentlich erwartet? Russland wird ganz sicherlich nicht Beifall klatschen, weil die USA in Europa aufrüsten wollen!!! Es ist erstaunlich, dass die Europapolitiker nicht raffen, dass die USA uns immer mehr indirekt zu einem 3. Weltkrieg drängen. Da geht halt alles wieder auf Anfang. Nur denke ich werden die USA auch nicht ungeschoren davonkommen. Von unserer Bundeskanzlerin ist da nichts zu erwarten. Sie ist längst zur Erfüllungsgehilfin der USA geworden!! Das einzige was noch helfen würde - sie muss weg!!

heinrich60439
So ist das, wenn man Profiboxer zu seinen Vertrauten macht und Provokateure wie pussy riot und femen vorausschickt, um Unruhe in Rußland und in der Ukraine zu provozieren, ohne die Folgen zu bedenken. Wäre sie bloß in der Uckermark geblieben und hätte die Physik der Gezeiten studiert.

bund1
Vom Westen wird provoziert,und dann lauthals: Haltet den Dieb gerufen

EinsteinJunior
Habe immer mehr den Eindruck das er auch dazu gehört! Oder es ist mal wieder ein Lügen-Märchen der Leitmedien wer weiß das schon. Momentan wird ja unter Hochdruck an der Weltwirtschaftskrise und dem 3. Weltkrieg gearbeitet und die Presse macht sich der Mittäterschaft strafbar ... nur ist es den meisten anscheinend noch nicht "bewusst".


Sonntag, 7. September 2014

Sie wollen den Sturz von Putin - Konflikt ist unvermeidlich

Thema: Diplomatie
Russland-Sanktionen: Westen spekuliert mit dem Sturz von Putin

Der Westen möchte mit den Sanktionen gegen Russland den Sturz von Präsident Wladimir Putin beschleunigen. Der Westen hatte nach dem Fall der Mauer versucht, Russland von außen zu „modernisieren“. Dieser Versuch ist gescheitert. Putin fährt einen konservativen und autoritären Kurs. Der Konflikt ist unvermeidlich.

Nach Auffassung von Marieluise Beck, Mitglied im auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, besteht eine Chance, dass die Sanktionen die Position von Präsident Wladimir Putin innerhalb des Kreml schwächen werden. Beck sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten im Rahmen des Economic Forum in Krynica-Zdroj in Polen: „Die Sanktionen bringen die Chance, dass innerhalb des Kreml Friktionen auftreten.“

Beck glaubt, dass die Politik Putins in der Ukraine auf eine „innenpolitische Schwäche des russischen Präsidenten“ zurückzuführen ist. Beck: „Putin betreibt die Stabilisierung der Ukraine, um in Moskau einen Erfolg vorweisen zu können.“ Beck warnt den Westen davor, zu glauben, dass mit einem Waffenstillstand das Problem gelöst sei: „Es wäre ein Fehler, nun die Gefahr zu unterschätzen. Die Versuchung ist groß, weil der Westen hofft, keine Folgen aus den Sanktionen tragen zu müssen.“

Eine Mitschuld für die Krise in der Ukraine durch die EU bestritt Beck vehement: Es sei die Aufgabe von Präsident Janukowitsch gewesen, mit den Russen zu verhandeln. Das habe er nicht geschafft, danach sei die Krise eskaliert.

Marieluise Beck, hier mit Luigi Ippolito vom Corriere, beim Economic Forum im polnischen Krynica-Zdroj. (Foto: DWN)
Beck beschreibt die Zusammenarbeit mit der aktuellen russischen Regierung als ausgesprochen schwierig: „Wenn unser Außenminister Steinmeier mit Herrn Lawrow verhandelt, so kann man nicht davon ausgehen, dass der russische Außenminister die Prokura für das Gespräch hat. Alle Entscheidungen fallen im kleinen Kreis um Putin. Der Kreml wird extrem autokratisch geführt.“ Beck sieht in dieser Entwicklung einen Beleg dafür, dass Putin „trotz seiner Drohgebärden nach außen im Inneren um seinen Machterhalt kämpfen“ muss. Beck: „Das haben wir schon im Jahr 2012 gesehen, wo Putins Macht erstmals ernsthaft bedroht gewesen ist.“

Die Amerikaner setzen seit Anbeginn der Ukraine Krise darauf, Putin zu stürzen. Die USA würden einen Führer im Kreml Bevorzugen, der pragmatischer und westlicher ist. Interessanterweise lobte Beck bei dem Economic Forum ausdrücklich das Auftreten von Premier Medwedew. Dieser habe im Westen große Hoffnungen geweckt, weil er den Eindruck eines modernen Politikers gemacht habe.

Bei einer Podiumsdiskussion sagte Beck, Europa hatte nach dem Ende des Kalten Krieges versucht, mit Russland zunächst eine Partnerschaft einzugehen. Diese Partnerschaft sollte danach in eine Modernisierungspartnerschaft umgewandelt werden. Beck: „Ein Land wie Russland kann nicht von Öl und Rohstoffen allein auf Dauer leben. Ein Land wie Russland braucht eine moderne Wirtschaft und eine moderne Gesellschaft.“ Putin habe jedoch gezeigt, dass er eine andere Gesellschaft wolle. Die Einschränkung der zivilen Freiheiten in Russland habe, so Beck, „faktisch zur Abschaffung der Zivilgesellschaft geführt“.

Der Westen möchte sein Gesellschaftsmodell auch in Russland verwirklicht sehen. Dazu gehöre eine liberale Gesellschaft, Putin dagegen schwebt aus Sicht vieler EU-Politiker ein konservativer, autoritärer Staat vor. Dieser weckt vor allem bei den Osteuropäern die Furcht vor der Rückkehr einer repressiven Ideologie. Viele der heute in Osteuropa tätige Politiker stammen aus dem Bürgerbewegungen gegen den Kommunismus. So war der polnische Premier und designierte EU-Ratspräsident aktiv in der Solidarnosc tätig. Diese Sorge war auf dem Economic Forum von vielen Osteuropäern zu hören.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Kommentare

Freidenker sagt:
Ich dachte am Anfang das Putin noch auf der Richtigen Seite steht, jetzt habe ich meine Zweifel. Es scheint nicht so zu sein, alles unter folgendem Link.
http://www.goldseitenblog.com/matthias_lorch/index.php?blog=9&title=der-westen-gegen-den-osten-1&disp=single&more=1&c=1&tb=1&pb=1&show_past=1&show_future=1

Kampf gegen die Antifa - den Tarnkappennazis sagt:
„Die Sanktionen bringen die Chance, dass innerhalb des Kreml Friktionen auftreten.“
So offen hat noch niemand ausgesprochen, dass das Ziel des Westens die Destabilisierung Russlands ist. Bisher hat man immer noch das Gesicht wahren wollen und nun stellt sich heraus, dass es eine Maske ist, die man sich jetzt selbst herunterreißt. Dieses neue amerikanische Sprichwort “Fuck the EU” sollten auch diejenigen beherzigen, die an einem friedlichen Mit- und Nebeneinander der europäischen Völker bedacht sind.

Adlerauge sagt:
In Washington hat man wohl schon ganz konkrete Pläne für Präsident Putin?
“Warnung an die Welt: Ex-CIA-Mitarbeiter spielt verrückt!” (von Dr. Paul Craig Roberts):
http://www.cashkurs.com/kategorie/wirtschaftsfacts/beitrag/warnung-an-die-welt-ex-cia-mitarbeiter-spielt-verrueckt/

Jana sagt:
Was geht diese Frau Beck eigentlich die russische Wirtschaft und die russische Gesellschaft an? Vielleicht sollten die Grünen weniger hetzen und sich stattdessen mal um die deutschen Zustände kümmern.
Die russische Regierung – nicht nur Putin – hat eben ein Konzept und eine Strategie für die Entwicklung des Landes. Das ist natürlich etwas, das man im Westen nur noch vom Hörensagen kennt. Putin hat über 80% Zustimmung in der Bevölkerung, und die Leute werden sich hüten, in Russland eine Art Maidan zu veranstalten. Sie sehen schließlich die Auswirkungen jeden Tag in der Ukraine.
Was passiert eigentlich, wenn nach Putin ein Hardliner an die Macht kommt? Oder steht etwa schon fest, dass dann jemand „gewählt“ wird, der nach der Pfeife der Amis tanzt, so wie es die EU-Politiker vormachen?

ILONA sagt:
Warum will der “Westen”sein Gesellschafftsodell Russland aufzwingen, die eine tausendjährige Geschichte hat? Wieder einmal muss Russland von Grund auf seine Moral des Überlebens zwischen den territorialen, ethnischen und geistigen Extremen neu definieren. Russland bildet das Zentrum des euro-asiatischen Kontinents , der die größte Land- und Bevölkerungsmasse des Globus konzentriert.
Sollte doch der “Westens” seine Sorge eher beim Namen nennen: Es BRAUCHT Russlands Energie:, Öl und Gas, da der Peak Oil längst überschritten ist.
Was Russland für seine Bevölkerung zugute kommen lassen will um sein Land zu modernisieren, will der Westen sich einverleiben.Krieg führen, mit Menschenleben bezahlen, aus Gier! Damit den WEst “Lebenstandard” zu behalten auf Kosten tausender von Menschenleben.

    Oxana Temporowa sagt:
    Das ist alles richtig. Es geht um Rohstoffe und Ressourcen. Bald auch verstärkt um pures Wasser.

La Paloma sagt:
Hier wird gesagt was Sache ist und nur darum gehts..
Die USA wollen Russland wirtschaftlich zerstören
Hier erzählt uns Condoleeza Rice(ehemalige Außenministerin und Kriegstreiberin im Irak) mal im Klartext worum es wirklich geht. Deutschland als Speerspitze um Russlands Wirtschaft zu schädigen und eine gewünschte Energieabhängigkeit der EU von den USA.
Die USA zetteln einen Krieg in der Ukraine an und wollen dann auch noch profitieren davon.
Rußland ist kaum Verschuldet und verkauft demnächst sein Öl und Gas an die Chinesen und Inder. Das ist ein Markt mit 2 Milliarden Menschen. Rußland pfeift auf den europäischen Absatzmarkt.
Deutschland soll kaputt gemacht werden, nach den Vorstellungen der Amerikaner!
https://www.youtube.com/watch?v=Bb4MK0u9CMA

Brigitta sagt:
Am liebsten wäre den Amis doch ein neuer Jelzin, der schon morgens um 8 so volltrunken ist, dass er gar nicht merkt, wie sein Land ausgeplündert wird.
Putin sorgt immerhin dafür, dass die Bergarbeiter pünktlich ihr Geld erhalten und die Renten hat Putin nahezu verdoppelt.
Es gibt einen guten Grund, warum die grosse Mehrheit der Russen hinter ihrem Präsidenten steht.

Montag, 1. September 2014

Nato plant fünf neue Militärstützpunkte in Osteuropa

RIA Novosti
Thema: Nato
MOSKAU, 31. August (RIA Novosti).
Die Nato hat vor, fünf neue Militärstützpunkte in Osteuropa einzurichten, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ mitteilt.


© US Army photo by Master Sgt. Donald Sparks
Der Zeitung zufolge werden in diesen Stützpunkten 4000 Soldaten im Bestand der schnellen Eingreifeinheiten untergebracht. Wie die Zeitung schreibt, will die Nato damit die Sicherheit der Mitgliedsländer vor Russland garantieren, dessen Position zur Ukraine die Nordatlantikallianz als Anschlag auf die Souveränität des Nachbarstaates ansieht.

Mitte der Woche hatte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen angekündigt, dass die Allianz plane, neue Stützpunkte in Osteuropa einzurichten.

Russland wies darauf hin, dass eine Verstärkung der militärischen Nato-Präsenz im Osten der euroatlantischen Stabilität schaden würde, und versprach, auf die Nato-Handlungen im Osten zu reagieren, um seine Sicherheit zu schützen.

Im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine hat Russland ein beispielloses Ansteigen der militärischen Nato-Aktivitäten in Europa festgestellt.



RIA Novosti
Thema: Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen
Nato will Eingreiftruppen an Grenze zu Russland stationieren

MOSKAU, 28. August (RIA Novosti).
Eine Woche vor dem Nato-Gipfel in Wales hat der scheidende Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Stationierung von schnellen Eingreiftruppen an den Grenzen zu Russland angekündigt. Am Mittwoch wurde bekannt, dass Finnland und Schweden Nato-Übungen in ihren Ländern zulassen wollen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.


Foto: © AP/ Virginia Mayo
Über die Stationierung von schnellen Eingreiftruppen in Osteuropa wird beim Nato-Gipfel in Wales am 4. und 5. September beraten.

„Wir müssen uns heute der Realität stellen, dass Russland die Nato nicht als Partner sieht“, sagte Rasmussen. „Russland ist ein Land, das erstmals seit der Zeit des Kalten Krieges das Territorium eines anderes Landes ergriffen hat“, so der Nato-Generalsekretär.

Es gebe eine bemerkenswerte Veränderung in der Herangehensweise und Kapazität der russischen Streitkräfte seit dem Fünf-Tage-Krieg in Georgien 2008. „Die Russen sind in der Lage, aus einem Manöver heraus einen Angriff zu starten“, erklärte Rasmussen.

Die baltischen Länder und Polen fühlen sich von Russland bedroht und haben das westliche Militärbündnis dazu aufgerufen, die Präsenz in Osteuropa zu verstärken. Rasmussen hofft, dass Kontroversen um diese Frage beim Treffen in Wales beigelegt werden können. Frankreich, Italien und Spanien haben sich gegen eine Verstärkung der Militärpräsenz an den Grenzen zu Russland ausgesprochen. Großbritannien und die USA unterstützen die Forderung der osteuropäischen Länder. Nach „Guardian“-Angaben wartet Deutschland ab und will Moskau nicht provozieren.

„Die Nato wird ihre Präsenz im Osten verstärken“, versprach Rasmussen.

Bei der Frage, ob Bodentruppen ständig in den osteuropäischen Ländern stationiert werden könnten, betonte Rasmussen, dass die Streitkräfte der Allianz so lange dort bleiben würden, wie es nötig sei. „Ich glaube, auch unsere östlichen Verbündeten würden zufrieden sein mit dem Readiness Action Plan“, so Rasmussen.

„Wir verfügen bereits über schnelle Eingreiftruppen, die notfalls schnell ausgebaut werden können. Unser Ziel ist die Erhöhung der Einsatzbereitschaft “, so Rasmussen. Deshalb würden die Infrastruktur, Stützpunkte und das Hauptquartier für diese Kräfte eingerichtet.
Nach „Guardian“-Angaben könnte im polnischen Szczecin der Hauptstützpunkt der Nato Response Forces in Osteuropa entstehen.

Wie es aus dem Büro des russischen Botschafters bei der Nato heißt, wird Moskau auf die Maßnahmen der Allianz reagieren. „Eine stärkere Militärpräsenz der Nato im Osten schadet der euroatlantischen Stabilität“, twitterte die russische Vertretung. „Die Nato will auf die Ängste der östlichen Verbündete reagieren. Wie sieht es jedoch mit dem Kampf gegen reale Herausforderungen für die internationale Sicherheit aus?“.

» der Kommentar des Blogschreibers «

Vielleicht liegt es ja daran, was Rasmussen sagt:
„Russland ist ein Land, das erstmals seit der Zeit des Kalten Krieges das Territorium eines anderes Landes ergriffen hat."
Die Nato dagegen hat schon Routine auf dem Territorium anderer Länder ungefragt Krieg zu führen. Auch ohne UN-Mandat brechen sie das Völkerrecht, wie wir anhand der Balkankriege sehen konnten. (siehe dazu: http://www.taz.de/!32186/)



Montag, 31. März 2014

Wie so viele es vermuten: Die Kriegstreiber sitzen im Westen

Thema: Nato

„Aufgabe noch nicht erfüllt"
Rasmussen will Nato-Erweiterung in Ost-Europa fortsetzen

Die Erweiterung der Nato in Ost-Europa ist noch nicht abgeschlossen, sagte Nato-Generalsekretär Rasmussen. Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Georgien und Montenegro strebten eine Mitgliedschaft in dem westlichen Militärbündnis an. Die Nato unterstütze sie bei den notwendigen Reformen.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich dafür ausgesprochen, die Erweiterung des Militärbündnisses fortzusetzen.

Der Beitritt osteuropäischer Staaten zur Nato sei eine der großen Erfolgsgeschichten dieser Zeit, schrieb Rasmussen in einem Beitrag für die Welt am Sonntag. „Die Aufgabe ist jedoch noch nicht erfüllt.“

Jeder europäische Staat, der in der Lage sei, die Grundsätze der Allianz zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebietes beizutragen, könne sich um eine Mitgliedschaft bewerben. So strebten Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Georgien und Montenegro eine Mitgliedschaft in der Nato an. Diese Länder arbeiteten an den notwendigen Reformen, und die Nato unterstütze sie dabei.

Die Partnerschaft mit der Ukraine sei stetig stärker geworden, fügte Rasmussen hinzu. Er kritisierte erneut Russlands Vorgehen auf der Halbinsel Krim als „Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine“. Es untergrabe das internationale Recht.

Rasmussens Amtszeit läuft noch bis Ende September. Sein Nachfolger soll der frühere norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg werden (mehr hier).

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Kommentare

heikom sagt:
Die wollen DEN Krieg, um jeden Preis, nämlich unser aller Leben.

B53 sagt:
Die Überschrift hätte lauten müssen, auch Rasmussen will Krieg.
Die US Regierung will mit allen Mittel das ein neuer Weltkrieg ausbricht weitweg vom Verursacher.
Das müssen wir stoppen, das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig.
Oder wollt ihr wirklich Krieg?
Ein Vater von 3 Kindern und 2 Enkeln.

Politicus sagt:
Ich denke Russland ist bestens Informiert über die westlichen Kriegstreiber.
Die Bürger der NATO Staaten sollten sich die Namen der Kriegshetzer, hier Rassmussen, sehr gut merken. Sollte es gen Russland gehen, bitte diese Personen sofort zum Fronteinsatz. Übrigens, nur so am rande, Rassmussen……..Asmussen, klingt ähnlich und ist ähnlich. Einfach mal Recherche betreiben!
Schönen Sonntag!

fritzdocster-Jürg Jenatsch sagt:
Der Größenwahn nimmt kein Ende. Bisher ist es Putin aber noch immer gelungen, eine adaequate Antwort auf die Expansionsbestrebungen des Westens zu finden. Wenn er erst einmal China und Indien mit Energie versorgt, kann er Europa fallenlassen, wie eine heiße Kartoffel. Ich an seiner Stelle würde das tun.
Sicher wird er es – auch in diesem Falle – nicht sofort umsetzen, aber es wird seine Verhandlungsposition ungemein stärken. Er kann dann die Preise bestimmen. Die Erschließung des Russischen Ostens, gemeinsam mit China von Osten her (Stichwort: neue Seidenstraße) ist in vollem Gange.
Die Hauptpipeline nach China ist schon zu 2/3 fertig und Indien hält auch zu Russland. Die Amis kommen mir vor, wie miserable Schachspieler, die sich schon vor dem Spiel eine Strategie ausgedacht haben, die sie bis zum Schluß durchziehen wollen.
Sie haben aber nicht bemerkt, daß der Gegner durch kluge Züge die Gesamtsituation so verändert hat, daß die anfängliche Strategie nicht mehr funktionieren kann. Wenn man in so einer Situation nicht flexibel reagiert, ist man verloren. Wenn sich während eines Schachspieles durch einen guten Gegner die Lage grundsätzlich verändert, muß man seine Strategie immer wieder neu überdenken und anpassen. Tut man das nicht, hört man zum Schluß der Partie nur ein leises und grinsendes: Matt!
Das Unterschätzen eines Gegners ist sowohl im Schach, als auch im Leben die größte Dummheit, die man begehen kann.
Aber wie sagt schon der Volksmund: “Dummheit und Stolz……!”

Mona Lisa sagt:
Zu Fritzdoctor Jürg Jenatz
Aber darum geht es doch! Die “neue Seidenstraße” ist der Stachel im Fleische ebenso wie die friedliche Kooperation europäischer Länder mit Eurasien.
Das ist ein Brettspiel mit mehreren Dimensionen: der militärischen, der finanziellen, und der ideologischen.
Finanziell (Dollar / Yüan) hat man schon verloren. Ideologisch sowieso. Spätestens seit Guantanomo und Abu Graibh hat der Westen seine “humanitäre” Glaubwürdigkeit endgültig verloren.
Es bleibt nur noch die militärische Option. Also lassen die Schachspieler ihre Bauern-Vasallen vorrücken.
Die Stimmung neigt zu einem Fatalismus. Noch 2013 wurde hier lautstark über das Auswandern nachgedacht. Inzwischen hat der gute Michel eine größere Zipfelmütze, die er tief über die Ohren ziehen kann. Das Land ist in Schockstarre und sprachlos.
Man fühlt wie ein Arschhaar die Scheiße kommen und kann nicht ausweichen.

Uri sagt:
Folgende Fragen seien erlaubt, Herr Rasmussen.
  • Was ist heute der Zweck der NATO?
  • Nach dem vermeintlichen Ende des Ost-West-Konflikts. Gegen wen richtet sie sich?
  • Kann es nicht doch so sein, dass die angloamerikanische Dominanz dieses Bündnisses nicht nur den atlantischen, sondern auch den eurasischen Raum beherrschen will?
Das käme mMn einer weltweiten Dominanz gleich, also doch einer angloamerikanischen imperialen Diktatur über den gesamten Globus. Stichwort: Weltherrschaft.
Wollen die Menschen das wirklich?
Nein, sie wollen keinen weltweiten Raubtierkapitalismus, Ausplünderung der Ressourcen und Leibeigenschaft der Völker unter britischer Knute. Russen und Chinesen werden sich einem solchen Machtanspruch widersetzen – notfalls auch mit dem Einsatz des letzten Mittels.
Ein Rasmussen weiß das natürlich und auch über die Konsequenzen eines solchen Schlages ist er sich bewusst.
Das führt uns direkt zu den letzten, alles entscheidenden Fragen.
  • Ist es beabsichtigt, über einen solchen finalen Konflikt mit den Mächten Eurasiens die Population auf dem Planeten zu reduzieren?
  • Will man den Tod hunderter Millionen, vielleicht Milliarden Menschen, um – und da kommen wir direkt zurück auf den Raubtierkapitalismus, die ‘Ressourcen’ dieser Welt nicht teilen zu müssen?
Auf diese Fragen verlange ich Antworten, Herr Rasmussen.


Donnerstag, 27. März 2014

Warum interessiert sich der Westen so sehr für die Ukraine?

Thema: Ukraine, Krim

Warum das Gezerre um die Ukraine, um die Krim, warum die einseitige und manipulative Berichterstattung der deutschen Medien? Was könnte dahinter stecken?

Sollte es dem Westen tatsächlich um Menschenrechte gehen?
Unwarscheinlich - um Menschenrechte ging es noch nie!
Vieleicht doch ums Völkerrecht, dass sogar unsere Kanzlerin entdeckt hat?
Noch unwarscheinlicher, das beachten ihre Freunde doch schon lange nicht mehr!
Aber was dann, was ist ihnen so wichtig, dass sie einen Krieg mit Russland riskieren?

Mit der Einstellung, dass es um Macht geht und um Profit für die Wirtschaft, und um sonst nichts habe ich gesucht. Und ich habe was gefunden. Ich fand diese Antwort, lesen Sie selbst:

Schiefergas in der Ukraine
vom 23.Okt. 2013


Foto: Heinrich-Böll-Stiftung
Die Nutzung von heimischen Schiefergasvorkommen erscheint für die Ukraine zunächst aus mehreren Gründen vorteilhaft. Die Energieversorgung des Landes beruht in hohem Maße auf Atomkraft, Kohle und Gas. Aufgrund der vielfach analysierten Vertragslage und der spezifischen Marktsituation ist die Ukraine derzeit gezwungen, in erheblichem Maße Gas aus Russland einzukaufen und dafür einen Preis zu zahlen, der erheblich über den Preisen liegt, den andere europäische Gaskunden an Russland zahlen. Wäre die Ukraine in der Lage, mittels preiswert nutzbarer eigener Schiefergasvorkommen die heimische Gasförderung zu erhöhen, so gewänne die ukrainische Volkswirtschaft dank niedriger Energiekosten an internationaler Wettbewerbsfähigkeit. Die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen und somit auch das politische Erpressungspotenzial des großen östlichen Nachbarn würden reduziert. Ganz große Optimisten sehen die Ukraine mittelfristig sogar zum Gasexporteur aufsteigen.

Die zweifellos bestehenden Umwelt- und Gesundheitsrisiken aus der Schiefergasförderung mittels der umstrittenen Fracking-Technologie nehmen Befürworter – so sie sie überhaupt als Risiken bewerten – mit Verweis auf andere Energieträger in Kauf. Sowohl im Vergleich zur landschaftszerstörerischen Kohleförderung und der damit einhergehenden Luft- und sonstigen Umweltverschmutzung als auch im Vergleich mit der aus vielerlei anderen Gründen problematischen Atomenergie, seien die Belastungen durch das Fracking bei Anwendung moderner Technologien relativ gering und müssten akzeptiert werden. Auch für Strategien der mittel- bis langfristigen Umstellung der Energieversorgung auf Erneuerbare sei für eine Übergangszeit die Entwicklung von Gasressourcen erforderlich, sowohl um möglichst schnell auf Kohle und Atom verzichten als auch bei erheblich schwankender Stromerzeugung aus Wind und Photovoltaik mit flexiblen Gaskraftwerken die Versorgungssicherheit gewährleisten zu können.

Umweltbelastende Technologie

Die Förderung von Schiefergas erfolgt mit der Technologie des so genannten Hydraulic Fracturing oder auch nur „Fracking“. Das Schiefergas ist in tief liegenden Gesteinsschichten eingeschlossen, in die, von einer vertikalen Bohrung ausgehend, horizontal hineingebohrt wird. Unter hohem Druck löst ein Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien das Gas aus dem Gestein und presst es durch das Bohrloch nach oben. Schon seit den 1960er Jahren wurde u.a. in der Sowjetunion zur Optimierung der konventionellen Öl- und Gasförderung teilweise Wasser mit hohem Druck in die Bohrlöcher gepumpt. Fachleute streiten sich, inwiefern das Fracking zur Schiefergasförderung in den horizontalen Bohrungen und mit komplexeren Chemikaliencocktails und höherem Druck nun fundamental anders zu bewerten ist als die jahrzehntelange Praxis.

Unumstritten ist aber, dass die Schiefergasförderung tausende Bohrungen in einer großen Dichte erforderlich macht. Entsprechend multiplizieren sich Umweltbelastungen, die Mengen des benötigten Wassers und der eingesetzten Chemikalien. Da die Förderraten einer Bohrung geologisch und technologisch bedingt sehr schnell sinken, wird aus jedem Loch in der Regel nur 12 bis 18 Monate Gas gefördert. Sowohl im Gestein in der Tiefe als auch am Bohrloch an der Erdoberfläche bleiben erhebliche Mengen verseuchten, teilweise radioaktiv belasteten Wassers zurück. Die Belastung der unmittelbaren Umwelt durch die Schiefergasförderung ist somit sehr groß.

Andererseits gilt Gas im Vergleich zu Kohle und Öl als klimaschonende Energiequelle, da bei der gasbasierten Strom- oder Wärmeerzeugung weniger Kohlendioxid entsteht. Dieser Klimaschutzvorteil relativiert sich jedoch sehr stark oder verkehrt sich sogar ins Gegenteil, wenn sowohl der hohe Ressourceneinsatz für das Fracking als auch die flüchtigen Methangasemissionen aus den Bohrungen mit einkalkuliert werden. Da Methan um ein Vielfaches klimawirksamer ist als Kohlendioxid, ist z.B. nach Berechnungen der Cornell University, New York, von 2011 von einer mindestens um 20% schlechteren Klimabilanz des Schiefergases im Vergleich zu Kohle auszugehen, wenngleich flüchtige Emissionen naturgemäß schwer messbar und die Zahlen somit umstritten sind. Industrienahe Quellen geben Verluste von bis zu 3% der gesamten Förderung aus einem Bohrloch an, Friends of the Earth Europe spricht von bis zu 12%.

Erkundung und politischer Prozess in der Ukraine

Nutzbare Schiefergasvorkommen werden im Westen der Ukraine im Oleska-Feld in der Region Ivano-Frankivsk-Lemberg, im Osten im Yusifska-Feld zwischen Kharkiv und Donetsk sowie unter dem Schwarzen Meer vermutet. US-amerikanische Voruntersuchungen gehen insgesamt von etwa 1200 Mrd. Kubikmetern förderbarer Reserven in der Ukraine aus. In Polen, Ungarn und den Niederlanden haben sich vergleichbare Schätzungen aber als vollkommen überhöht herausgestellt: in Polen mussten sie etwa auf ein Zehntel korrigiert werden. Internationale Konzerne haben sich von der Ausbeutung dieser Vorkommen mangels Wirtschaftlichkeit zurückgezogen. Übertragen auf die Ukraine würde dies bedeuten, dass die Schiefergasreserven lediglich etwa zwei Jahresverbräuchen des Landes entsprechen würden. Solange Probebohrungen nicht konkretere Daten liefern, sind diese Zahlenspiele jedoch spekulativ.

Das erste Product Sharing Agreement (PSA) zur Schiefergasförderung im Yusifska-Feld wurde im Januar 2013 zwischen der ukrainischen Regierung, dem Konzern Shell und dem ukrainischen Partner Nadra geschlossen. Einbezogen ist eine Fläche in etwa von der Größe des Saarlandes, gelegen in den Gebieten Kharkiv und Donetsk. Probebohrungen stehen kurz bevor. Der zweite Vertragsabschluss mit Chevron über die Förderung im Oleska-Feld steht noch aus. Das Vorhaben im Schwarzen Meer steht unter der Regie von Exxon Mobil, Shell ist hier lediglich finanziell beteiligt. Shell und Chevron planen zunächst Investitionen von 150 Mio bzw. 260 Mio Euro für die Erkundungsbohrungen und stellen im Erfolgsfall Milliarden-Investitionen und Arbeitsplätze in Aussicht.

Geheimverträge

Die Details der Abkommen mit einer Laufzeit von 50 Jahren sind geheim, offenbar vor allem auf Betreiben der ukrainischen Regierung. Eine durchgesickerte Entwurfsversion des PSA mit Chevron lässt allerdings bei damit befassten zivilgesellschaftlichen Gruppen die Alarmglocken läuten. Demnach dürfen die Investoren unbegrenzt Wasser, Sand und Gestein für ihre Aktivitäten nutzen und sind von der Zahlung von Steuern und Abgaben an die Kommunen weitgehend befreit. Nicht einmal zur Offenlegung von Emissionsdaten wären sie verpflichtet. Das Gebietsparlament von Ivano-Frankivsk verweigerte bei seiner ersten Befassung damit seine Zustimmung und sendete die Vorlage an die Nationalregierung zurück. Bei der zweiten Abstimmung im September stimmte die Mehrheit der Abgeordneten dann zu. Abgeordnete sahen sich massivem Druck ausgesetzt. Am 4. Oktober 2013 billigten nach langer Debatte dann auch 66 von 95 Abgeordneten des Lemberger Gebietsparlaments das PSA, so dass es nun vermutlich bald zum Vertragsabschluss kommen wird. Die Fraktion der nationalistischen Partei Svoboda verweigerte die Zustimmung. Chevron investierte im Vorfeld Millionen in eine PR-Kampagne in der Region.

Im Mai 2013 fand im Ausschuss für Umweltpolitik und Ressourcennutzung der Verkhovna Rada, dem ukrainischen Parlament, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Schiefergas-Förderung statt. Dies kann als Erfolg der Nichtregierungsorganisationen (NRO) gewertet werden, die Schiefergasplänen kritisch gegenüber stehen – auch wenn zu diesem Zeitpunkt das erste PSA mit Shell längst unterschrieben war. Nicht oft gibt es für sie die Möglichkeit, sich im Parlament Gehör zu verschaffen. Treibende Mitstreiterin war wiederum eine Abgeordnete der Svoboda-Partei aus Lemberg.

In den betroffenen Regionen bewirkten die Aussichten auf Schiefergasförderung eine vergleichsweise starke Mobilisierung der Zivilgesellschaft. Groß ist die Sorge um Qualität von Trinkwasser und Mineralquellen, sonstige Umweltverschmutzung, Haftung für entstehende Schäden und schwindende touristische Attraktivität der Regionen. Eine Gesetzgebung, die Schiefergasförderung reguliert, fehlt komplett in der Ukraine. Eine Arbeitsgruppe der Kharkiver „Selenyi Front“, einer lokalen Umwelt-NRO, erarbeitete einen internationalen Vergleich einschlägiger Rechtsnormen. Damit aber bis in die verantwortlichen Ministerien durchzudringen ist schwer. Ein Beratungsgremium im Umweltministerium mit Beteiligung von Umweltorganisationen sei laut Aussage eines Aktivisten kürzlich aufgelöst und mit unkritischen Personen neu besetzt worden. Einem kritischen Monitoring der Gasförderung durch die Behörden fehlt das Vertrauen der Öffentlichkeit. Unabhängige zivilgesellschaftliche Organisationen können das aus Mangel an Ressourcen und Zugang zu Daten etc. nicht kompensieren.

Ökonomisch fragwürdig

Ob es zu signifikanter Schiefergasförderung in der Ukraine kommt, hängt aber vermutlich vor allem an weiteren ökonomischen Kriterien, selbst wenn die Erkundungsbohrungen erfolgreich sein sollten. Ein Gas-Boom wie in den USA ist keinesfalls zu erwarten. Die geologischen Bedingungen und die relativ hohe Bevölkerungsdichte in den potenziellen Fördergebieten machen die Ausbeutung der vorkommen noch kapitalintensiver als in Amerika. Die Vorkommen liegen tiefer als in Pennsylvania oder Dakota. Das macht die Bohrungen erheblich teurer und erhöht den Energiebedarf für das Fracking enorm. Die Wirtschaftlichkeit eines Standortes hängt aber auch von der Größe eines Vorkommens, von der Verfügbarkeit von Wasser und vom Vorhandensein sonstiger Infrastruktur, etwa für den Gastransport, ab.

Nicht nur in der Ukraine, sondern in Europa allgemein, fehlt es an der nötigen technischen Ausstattung, um die erforderliche Vielzahl der Bohrungen umsetzen zu können. Nicht zuletzt fehlt auch ausreichend qualifiziertes Personal, um die Technologie fachgerecht einzusetzen. In anderen Worten: es bräuchte Zeit und gigantische Investitionen, um die Branche überhaupt zu entwickeln. Ohne massive staatliche Subventionen wird es nicht gehen, wie auch wiederum das polnische Beispiel zeigt. Eine Studie des Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW zweifelt an, dass europäisches Schiefergas zu wettbewerbsfähigen Preisen auf den Markt gebracht werden kann. Der Aufbau einer Schiefergas-Industrie würde die Ukraine zudem für Jahrzehnte an die Gasnutzung binden und Anreize für Energieeinsparungen verringern, da sich die massiven Investitionen sonst nicht lohnten. Wenn Erdgas eine Brückenfunktion auf dem Weg zu einer kohlenstofffreien Wirtschaft spielen kann, dann muss es konventionell gefördertes Gas sein. Es ist preiswert genug und weltweit noch mehr als ausreichend vorhanden.

Die Energieintensität der ukrainischen Volkswirtschaft ist zweieinhalb Mal höher als in Deutschland. Dieser Wert zeigt das Potenzial, das in der Steigerung der Energieeffizienz in der Ukraine steckt. Von der Notwendigkeit staatlicher Subventionen für die Schiefergasförderung ausgehend, muss ein direkter Zusammenhang zu Programmen für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien angenommen werden. Letztlich besteht eine Konkurrenz um dieselben staatlichen Mittel. Somit ist von einer Verlangsamung der Transformation zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft durch die Schiefergasnutzung auszugehen. Dabei würde eine Senkung des Gasverbrauchs des Landes mindestens ebenso die Abhängigkeit von russischen Lieferungen verringern wie die Eigenförderung. Ohnehin stehen der Ukraine andere Wege zur mittelfristigen Reduzierung der energetischen Abhängigkeit von Russland offen. Schon praktiziert werden Re-Importe von Gas aus der EU zu günstigeren Preisen. Aus dem arabischen Raum per Schiff angeliefertes Gas wäre eine weitere Option mit weit weniger unbekannten Variablen als die Schiefergasförderung.

Hier fand ich den Artikel: Heinrich Böll Stiftung

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