Protest-Veranstaltung kann mit Auflagen stattfinden
Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Das Demoverbot ist aufgehoben, die geplante Versammlung kann mit Auflagen stattfinden.
Die Initiative "Querdenken 711" hat erfolgreich Widerspruch gegen die Verbotsverfügung der Berliner Polizei eingelegt. Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot für die am Samstag geplante Corona-Demonstration aufgehoben. Die geplante Versammlung kann nun mit Auflagen stattfinden.
Der Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts ist allerdings noch nicht rechtskäftig. Die Proteste dürfen demzufolge nur unter der Auflage stattfinden, den Mindestabstand einzuhalten.
Am Mittwoch hatte die Berliner Versammlungsbehörde die für das Wochenende angemeldeten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten. Im Vorfeld hatte auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die Verbotsverordnung verteidigt, da mit erneuten Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen zu rechnen sei.
Das Verwaltungsgericht Berlin begründete seine Entscheidung nach Angaben des Sprechers nun damit, dass keine Voraussetzungen für ein Verbot vorlägen. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Die Veranstalter hätten ein Hygienekonzept vorgelegt. Das Land habe nicht darlegen können, dass dieses nicht eingehalten werden solle. Auflagen für die Demo seien nicht hinreichend geprüft worden.
Quelle: RT-Deutsch
Die Initiative "Querdenken 711" hat erfolgreich Widerspruch gegen die Verbotsverfügung der Berliner Polizei eingelegt. Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot für die am Samstag geplante Corona-Demonstration aufgehoben. Die geplante Versammlung kann nun mit Auflagen stattfinden.
Der Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts ist allerdings noch nicht rechtskäftig. Die Proteste dürfen demzufolge nur unter der Auflage stattfinden, den Mindestabstand einzuhalten.
Am Mittwoch hatte die Berliner Versammlungsbehörde die für das Wochenende angemeldeten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten. Im Vorfeld hatte auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die Verbotsverordnung verteidigt, da mit erneuten Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen zu rechnen sei.
Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen", hatte der Berliner Innensenator Andreas Geisel erklärt.Das Land Berlin will nun das Oberverwaltungsgericht anrufen, wie Polizeipräsidentin Barbara Slowik kurz vor Bekanntgabe der Entscheidung für den Fall einer juristischen Niederlage in erster Instanz bekräftigt hatte.
Das Verwaltungsgericht Berlin begründete seine Entscheidung nach Angaben des Sprechers nun damit, dass keine Voraussetzungen für ein Verbot vorlägen. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Die Veranstalter hätten ein Hygienekonzept vorgelegt. Das Land habe nicht darlegen können, dass dieses nicht eingehalten werden solle. Auflagen für die Demo seien nicht hinreichend geprüft worden.
Quelle: RT-Deutsch
Es kann sein, dass ich zu skeptisch bin, denn ich traue den Frieden nicht so richtig. Noch kann die linke grüne Bande beim Oberverwaltungsgericht Einspruch erheben. Der Arm von Merkel ist lang. Erst heute schrieben mir Freunde, dass IM Erika sich ihr Vernichtungswerk nicht kaputt machen lassen wird. Gut über IM Erika habe ich meine Ansicht, genauso wie über Gysi mehrfach in Posts dargelegt.
AntwortenLöschenIch konzentriere mich im Fall SarsCov2 und den mittlerweile für halbwegs gebildete Menschen klar zu erkennenden Schwachsinn, denn diese Politikdarstellern dem Volk vorgaukeln.
Ist es wirklich Schwachsinn? Nein für mich, es ist glasklares Kalkül.
Warum meine Skepsis?
Deutschland hat hochgebildete Menschen. Diese müssten doch mühelos in der Lage sein, Manipulationen zu durchschauen Ich fürchte die haben, trotz Abitur, Studium nicht gelernt, selbständig zu denken.
Selbst, wenn hoffentlich zigtausende oder sogar Millionen nach Berlin kommen, müsse wir, genau wie M. Ballweg das sieht, die Augen für die Realität nicht verschließen.
Was ist dem Merkelregime gelungen?
Sie haben das Schlachtfeld Gehirn für sich in Bezug zur Masse für sich entschieden.
Schritt eins war Panikmache, obwohl im März schon klar war, dass SarsCov2 , zwar gefährlich werden kann, aber bezogen auf die gesamte Bevölkerung nie geworden ist.
Es wurde Angst, Todesangst verbreitet. Die Leute werden immer noch dermaßen eingeschüchtert , dass der gesunde Menschenverstand als Verteidigungsmöglichkeit außer Gefecht gesetzt wird. Sie werden mit Emotionen über Emotionen geflutet. Die offiziellen Regierungsvertreter und das RKI, sowie Drosten von der Charité und der unsägliche Prophet Lauterbach, bestimmen die Meinungsmache.und präsentieren ihren Plan zur Rettung der Menschheit. Dazu noch der Möchtegernkaiser aus Bayern mit vorprogrammierter Blödheit oder bewusster Täuschung. Stichwort Infektionen und Erkrankung.
Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung gehorcht noch diesen Anweisungen, die angeblich notwendig sind, um ihr Leben zu retten. Diese Menschen sind gesundem Menschenverstand und selbst der überzeugendsten Logik und Beweise nicht mehr zugänglich. Die reagieren nur noch emotional und das erlebt man täglich.
Noch ein Satz zu den Teilnehmerzahlen am 1.8.
Für mich waren und sind sie wichtig.
Da ja nun die Polizei in Berlin plötzlich die Teilnehmerzahlen nach oben korrigiert, musste ich wirklich herzlich lachen.
Wer wiederum dieses schmutziges Ziel nicht erkennen will und kann, gehört noch einmal bildungstechnisch gesehen auf Reset gestellt.
Ich hoffe und wünsche den Veranstaltern eine friedliche Veranstaltung, sodass der Mainstream die Nazis und Rechtspopulisten wieder mit der Lupe suchen muss.
Gespannt bin ich auf Robert F. Kennedy, sollte er wirklich auf der Bühne stehen.
Ist das dann auch ein Nazi oder Verschwörungstheoretiker in den Augen des Einheitsmainstream? Auf diese Reaktionen bin ich gespannt.