Liebe Leser,
ich erhielt folgende Email zur veröffentlichung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Feldmann, sehr geehrter Herr Polizeipräsident Bereswill, sehr geehrte Damen und Herren,
am 06.06. wollte ich an einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und für das Grundgesetz (Anmelder Hajo Köhn) teilnehmen, wie schon 2 Wochen davor, am 23.05.; diese Demonstration hatte damals am Main stattgefunden.
Ich war aufgrund einer Liste, die ich im Internet gefunden hatte, davon ausgegangen, dass die von Hajo Köhn angemeldete Demonstration am 06.06. am Roßberg stattfindet, hatte jedoch Mühe, angesichts zahlreicher Gegendemonstranten die Demonstration zu finden und habe mich schließlich an die dortigen Einsatzkräfte gewendet, um zu erfahren, wo die Demonstration für das Grundgesetz und gegen die Coronamaßnahmen von Hajo Köhn stattfindet.
Daraufhin haben mich die dortigen Einsatzkräfte zu einem ringsum abgesperrten Platz am Roßmarkt mit einem kleinen Häuflein Demonstranten verwiesen und es hat sich dann nach einiger Zeit herausgestellt, dass auf dieser kleinen Demo mehrere Redner der AfD sprachen und ich habe mich entschieden, mir die Reden anzuhören – da ich die Demo, an der ich eigentlich teilnehmen wollte, leider nicht gefunden hatte. Soviel zur Vorgeschichte.
Rings um die Absperrgitter befanden sich eine große Zahl von Gegendemonstranten, die Abstandsregeln wurden von den Gegendemonstranten überhaupt nicht eingehalten, die Gegendemonstranten standen alle dicht gedrängt ohne den geringsten Abstand und die Stimmung war extrem aufgeheizt, laut und sehr aggressiv. Halts Maul, Nazis raus, Nazi-Schweine usw. waren u.a. die Schreichöre.
Ich sprach deshalb den Einsatzleiter an, um nachzufragen, ob die Abstandsregeln für die Gegendemonstranten nicht gelten und dass das extrem laute Nazi-Gebrüll die angemeldete Demo störe. Ich wollte vom Einsatzleiter, der sich mir namentlich leider nicht vorgestellt hat, wissen, ob die Gegendemonstration angemeldet war und wenn ja, mit wie vielen Teilnehmern und mit welchen Auflagen und weshalb die Polizei nicht gegen die massiven Verstöße gegen die Corona-Abstandsregeln vorgehe, wie vor zwei Wochen bei der Demo von Hajo Köhn, wo wegen angeblich nicht eingehaltener Corona-Auflagen die Polizei mehrfach die Rede von Köhn mit Lautsprecherdurchsagen unterbrach und schließlich einige Personen zur Feststellung der Personalien und Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens abführte; eine dieser Personen habe angeblich eine Sturmhaube getragen, was definitiv nicht der Fall war, die übrigen hatten gegen die Mundschutzpflicht verstoßen, obwohl die Coronaregeln im Freien gar keine Mundschutzpflicht vorsehen, sondern die Einhaltung der Abstandsregeln.
Zu meinem Erstaunen wurde gegen die Gegendemonstranten wegen der in der Tat massiven Verstöße gegen die Abstandsregeln nicht durchgegriffen, es gab hierzu auch keine Lautsprecherdurchsagen; auch gegen zahlreich sichtbare Sturmhauben der Gegendemonstranten wurde nicht vorgegangen. Auch die total aggressive Stimmung und das unablässige, extrem laute Nazi-Gebrüll hat die Einsatzkräfte offensichtlich nicht gestört. Ich fühlte mich massiv bedroht und zum Schluss hat die Polizei den Demoteilnehmern geraten, den Platz besser erst zu verlassen, wenn sich die Gegendemonstranten verflüchtigt haben, um kein Risiko einzugehen und ja, ich hatte Angst. Eine Auskunft, weshalb für die Gegendemo die Abstandsregeln nicht gelten, weshalb gegen die Störer nichts unternommen werde, habe ich vom Einsatzleiter nicht erhalten, auch konnte ich nicht in Erfahrung bringen, mit wie vielen Teilnehmern und welchen Auflagen die Gegendemo angemeldet und genehmigt worden war.
Um Missverständnisse auszuschließen – ich bin keine AfD-Anhängerin; allerdings bin ich der Meinung, dass in einem Rechtsstaat die Abstandregeln auch für Gegendemonstranten zu gelten haben und nicht nur für Demonstrationsteilnehmer an Demonstrationen für das Grundgesetz und gegen die Coronaregeln, unabhängig davon, wer sie veranstaltet, solange sich die Teilnehmer und die Redner auf dem Boden der Verfassung und der geltenden Gesetze bewegen.
Am 05. und 06.06. fanden auch mehrere große Demonstrationen unter dem Motto „BlackLifesMatter“ gegen Rassismus statt, ein Anliegen, das ich durchaus unterstütze; allerdings wurden auch bei diesen Demonstrationen die „Coronaregeln“ nicht einmal ansatzweise eingehalten, wie auf den Pressefotos unschwer zu erkennen ist, standen die Demoteilnehmer massenweise dicht gedrängt ohne einen auch nur minimalen Abstand.
https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-am-main-ort28687/frankfurt-blacklivesmatter-tausende-demonstrieren-gegen-polizeigewalt-zr-13785875.html
Auf mehreren Pressefotos beider Demos (am 05.06. und am 06.06.) ist das sehr deutlich und unzweifelhaft zu erkennen. Trotzdem ließ die Polizei, die bei einer kleinen Demo am Main wegen angeblicher Coronaverstöße hart durchgegriffen hatte, verlauten, die Demonstrationen am 05. und 06.06. seien in Bezug auf die „Coronaregeln“ ordnungsgemäß verlaufen, wie der Presse zu entnehmen war: „Die Demo in Frankfurt verlaufe friedlich, sagte eine Polizeisprecherin. Die Teilnehmer würden sich auf dem Römerberg an die coronabedingten Abstands- und Mundschutzregeln halten.“
Zu diesen Vorgängen habe ich als Staatsbürgerin der BRD, der die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und Gleichbehandlung vor dem Gesetz am Herzen liegen, als Bürgerin des Landes Hessen und als ehemalige langjährige Einwohnerin Frankfurts, seit rd. 1,5 Jahren Einwohnerin der Stadt Eschborn, folgende Fragen an den Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, den Polizeipräsidenten und ggf. weitere zuständige Stellen, an die ich Sie ggf. bitte, mein Auskunftsersuchen weiterzuleiten:
Mit freundlichen Grüßen
Agnes Sterich erhielt folgende Email zur veröffentlichung:
Von: Agnes Ster
Gesendet: Sonntag, 7. Juni 2020 00:52
An: amt-oberbuergermeister@stadt-frankfurt.de; ppffm@polizei.hessen.de
Betreff: Demonstrationen in Frankfurt am 05. und 06. Juni, Demonstration am 23. Mai, Corona-Abstandsregeln, Mundschutzpflicht bei Demonstrationen im Freien
Gesendet: Sonntag, 7. Juni 2020 00:52
An: amt-oberbuergermeister@stadt-frankfurt.de; ppffm@polizei.hessen.de
Betreff: Demonstrationen in Frankfurt am 05. und 06. Juni, Demonstration am 23. Mai, Corona-Abstandsregeln, Mundschutzpflicht bei Demonstrationen im Freien
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Feldmann, sehr geehrter Herr Polizeipräsident Bereswill, sehr geehrte Damen und Herren,
am 06.06. wollte ich an einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und für das Grundgesetz (Anmelder Hajo Köhn) teilnehmen, wie schon 2 Wochen davor, am 23.05.; diese Demonstration hatte damals am Main stattgefunden.
Ich war aufgrund einer Liste, die ich im Internet gefunden hatte, davon ausgegangen, dass die von Hajo Köhn angemeldete Demonstration am 06.06. am Roßberg stattfindet, hatte jedoch Mühe, angesichts zahlreicher Gegendemonstranten die Demonstration zu finden und habe mich schließlich an die dortigen Einsatzkräfte gewendet, um zu erfahren, wo die Demonstration für das Grundgesetz und gegen die Coronamaßnahmen von Hajo Köhn stattfindet.
Daraufhin haben mich die dortigen Einsatzkräfte zu einem ringsum abgesperrten Platz am Roßmarkt mit einem kleinen Häuflein Demonstranten verwiesen und es hat sich dann nach einiger Zeit herausgestellt, dass auf dieser kleinen Demo mehrere Redner der AfD sprachen und ich habe mich entschieden, mir die Reden anzuhören – da ich die Demo, an der ich eigentlich teilnehmen wollte, leider nicht gefunden hatte. Soviel zur Vorgeschichte.
Rings um die Absperrgitter befanden sich eine große Zahl von Gegendemonstranten, die Abstandsregeln wurden von den Gegendemonstranten überhaupt nicht eingehalten, die Gegendemonstranten standen alle dicht gedrängt ohne den geringsten Abstand und die Stimmung war extrem aufgeheizt, laut und sehr aggressiv. Halts Maul, Nazis raus, Nazi-Schweine usw. waren u.a. die Schreichöre.
Ich sprach deshalb den Einsatzleiter an, um nachzufragen, ob die Abstandsregeln für die Gegendemonstranten nicht gelten und dass das extrem laute Nazi-Gebrüll die angemeldete Demo störe. Ich wollte vom Einsatzleiter, der sich mir namentlich leider nicht vorgestellt hat, wissen, ob die Gegendemonstration angemeldet war und wenn ja, mit wie vielen Teilnehmern und mit welchen Auflagen und weshalb die Polizei nicht gegen die massiven Verstöße gegen die Corona-Abstandsregeln vorgehe, wie vor zwei Wochen bei der Demo von Hajo Köhn, wo wegen angeblich nicht eingehaltener Corona-Auflagen die Polizei mehrfach die Rede von Köhn mit Lautsprecherdurchsagen unterbrach und schließlich einige Personen zur Feststellung der Personalien und Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens abführte; eine dieser Personen habe angeblich eine Sturmhaube getragen, was definitiv nicht der Fall war, die übrigen hatten gegen die Mundschutzpflicht verstoßen, obwohl die Coronaregeln im Freien gar keine Mundschutzpflicht vorsehen, sondern die Einhaltung der Abstandsregeln.
Zu meinem Erstaunen wurde gegen die Gegendemonstranten wegen der in der Tat massiven Verstöße gegen die Abstandsregeln nicht durchgegriffen, es gab hierzu auch keine Lautsprecherdurchsagen; auch gegen zahlreich sichtbare Sturmhauben der Gegendemonstranten wurde nicht vorgegangen. Auch die total aggressive Stimmung und das unablässige, extrem laute Nazi-Gebrüll hat die Einsatzkräfte offensichtlich nicht gestört. Ich fühlte mich massiv bedroht und zum Schluss hat die Polizei den Demoteilnehmern geraten, den Platz besser erst zu verlassen, wenn sich die Gegendemonstranten verflüchtigt haben, um kein Risiko einzugehen und ja, ich hatte Angst. Eine Auskunft, weshalb für die Gegendemo die Abstandsregeln nicht gelten, weshalb gegen die Störer nichts unternommen werde, habe ich vom Einsatzleiter nicht erhalten, auch konnte ich nicht in Erfahrung bringen, mit wie vielen Teilnehmern und welchen Auflagen die Gegendemo angemeldet und genehmigt worden war.
Um Missverständnisse auszuschließen – ich bin keine AfD-Anhängerin; allerdings bin ich der Meinung, dass in einem Rechtsstaat die Abstandregeln auch für Gegendemonstranten zu gelten haben und nicht nur für Demonstrationsteilnehmer an Demonstrationen für das Grundgesetz und gegen die Coronaregeln, unabhängig davon, wer sie veranstaltet, solange sich die Teilnehmer und die Redner auf dem Boden der Verfassung und der geltenden Gesetze bewegen.
Am 05. und 06.06. fanden auch mehrere große Demonstrationen unter dem Motto „BlackLifesMatter“ gegen Rassismus statt, ein Anliegen, das ich durchaus unterstütze; allerdings wurden auch bei diesen Demonstrationen die „Coronaregeln“ nicht einmal ansatzweise eingehalten, wie auf den Pressefotos unschwer zu erkennen ist, standen die Demoteilnehmer massenweise dicht gedrängt ohne einen auch nur minimalen Abstand.
https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-am-main-ort28687/frankfurt-blacklivesmatter-tausende-demonstrieren-gegen-polizeigewalt-zr-13785875.html
Auf mehreren Pressefotos beider Demos (am 05.06. und am 06.06.) ist das sehr deutlich und unzweifelhaft zu erkennen. Trotzdem ließ die Polizei, die bei einer kleinen Demo am Main wegen angeblicher Coronaverstöße hart durchgegriffen hatte, verlauten, die Demonstrationen am 05. und 06.06. seien in Bezug auf die „Coronaregeln“ ordnungsgemäß verlaufen, wie der Presse zu entnehmen war: „Die Demo in Frankfurt verlaufe friedlich, sagte eine Polizeisprecherin. Die Teilnehmer würden sich auf dem Römerberg an die coronabedingten Abstands- und Mundschutzregeln halten.“
Zu diesen Vorgängen habe ich als Staatsbürgerin der BRD, der die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und Gleichbehandlung vor dem Gesetz am Herzen liegen, als Bürgerin des Landes Hessen und als ehemalige langjährige Einwohnerin Frankfurts, seit rd. 1,5 Jahren Einwohnerin der Stadt Eschborn, folgende Fragen an den Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, den Polizeipräsidenten und ggf. weitere zuständige Stellen, an die ich Sie ggf. bitte, mein Auskunftsersuchen weiterzuleiten:
- War die abgesperrte Versammlung gegen die Coronamaßnahmen am Roßberg angemeldet, genehmigt und wenn ja, mit welchen Auflagen?
- War die Gegendemonstration am Roßberg rings um die Absperrgitter angemeldet, genehmigt, und wenn ja, in welcher Teilnehmerzahl und mit welchen Auflagen?
- Waren die Demonstrationen gegen Rassismus am 05. und 06.06. angemeldet, mit welcher Teilnehmerzahl genehmigt und unter welchen Auflagen?
- Da sowohl bei der Gegendemonstration, als auch bei der Demonstration gegen Rassismus massiv gegen die Corona-Abstandsregeln verstoßen wurde, ebenso, wie an diesem Tag (06.06.) in der gesamten Innenstadt, wo große Menschenmassen sich versammelten oder unterwegs waren (auf der Zeil z.B. und neben dem Cafe am Liebfrauenberg vor der Kleinmarkthalle, wo Alkohol ausgeschenkt wurde und eine große Zahl von Menschen dicht gedrängt gestanden hat) schließt sich daran an meine Frage: Weshalb wurde seitens der Polizei bei diesen Demonstrationen und auch im Rest der Innenstadt nicht gegen die massenweisen Coronaverstöße und die zumindest bei der Gegendemo zahlreich erkennbaren Sturmhauben der sogenannten Antifa eingegriffen, aber bei der Demonstration vor 2 Wochen, die sich gegen die Coronamaßnahmen gerichtet hat, mindestens 4 (nach meiner Erinnerung) Teilnehmer vorübergehend in Gewahrsam genommen, weil sie bei Einhaltung der geltenden Abstandsregeln im Freien!! keine Maske trugen und angeblich in einem Fall wegen einer angeblichen „Sturmhaube“?
- Wer ist für die völlig unterschiedliche Handhabung der Coronaregeln verantwortlich?
- Stellen Bürger, die (in vergleichsweise kleiner Zahl) gegen die Coronaregeln und für das Grundgesetz demonstrieren, eine größere Ansteckungsgefahr dar, als Gegendemonstranten gegen eine (wie ich vermute) von der AfD angemeldeten Demonstration gegen die Coronaregeln oder Bürger, die gegen Rassismus demonstrieren und wenn ja, warum sind Demonstranten gegen Rassismus und gegen die AfD weniger ansteckend, als Bürger, die für das Grundgesetz und gegen die Coronamaßnahmen demonstrieren?
Mit freundlichen Grüßen
In Leipzig waren über 15.000 Menschen auf der Straße. Abstand konnte überhaupt nicht eingehalten werden. Mundschutz durchmischt, eher weniger. Einige demonstrierten sowohl gegen Rassismus aber auch gegen die Coronaeinschränkungen.
AntwortenLöschenWäre es nicht angebracht Demos jede Woche, wie 1989 in der DDR durchzuführen.
Ich denke dabei nicht nur an Rassismus, sondern Kinderarbeit, Hunger, Abzug der USA Truppen, weg mit Atombomben aus Deutschland, Zerschlagung von Ramstein usw.
Ich warne auch, indirekt Wahlkampf gegen Trump zu machen. Obama war auch nicht besser, was die Rolle der USA als Weltpolizist mit seinen Kriegen angerichtet hat.
Deutschland hat genug eigene Probleme und sollte lieber diese lösen. Die USA hören doch mit Sicherheit nicht auf Merkel und nehmen den farblosen Außenminister Maas doch eher als „Notkonfirmanden“ war.
Polizei in Leipzig dezent im Hintergrund, ohne irgendwie einzugreifen.
Ich denke schon, dass immer weniger Einschränkungen überprüft werden. Man versucht still und leise einen geordneten Rückzug, dabei wir die Regierung ihr Verhalten den Menschen als vorausschauend, alternativlos und gesichtswahrend verkaufen und viele glauben das. Kein Wort heute in der heute des ZDF zum Mindestabstand. Zum Mundschutz auch wieder so ein Wandel der WHO
https://www.rnd.de/gesundheit/mundschutz-who-rat-jetzt-doch-zum-tragen-von-gesichtsmasken-in-offentlichen-einrichtungen-QXUNW27XFW7QV6IXA6PEZ52AKE.html
Plötzlich rät man einmal wieder. Da gefallen mir die Aussagen vom Virologen Streek
viel besser.
Wir sollten uns über den Sommer ein bisschen mehr Mut erlauben", so Streeck. Derzeit zeigten Studien, dass bis zu 81 Prozent der Infektionen asymptomatisch verliefen. Das heißt, die Infizierten haben keine oder kaum Symptome.
Es besteht eine Chance, dass wir über den Sommer die Anzahl der Personen mit Teilimmunität erhöhen können." Die Hoffnung auf einen Impfstoff könne sich als trügerisch erweisen. Also solle man sich darauf einstellen, mit dem Virus zu leben.
Für mich sagt Virologe Streek nichts anders als Dr. Wodarg. Virologe Streek beurteilt nur die medizinische Seite und vermeidet politische Kritik und wirtschaftliche Interessen der Profiteure der Impfkampagne. Menschlich verständlich, betrachtet man das Alter vom Virologen Streek zu Dr. Wodarg. Es ist doch mehr als bewiesen , wie mit Wissenschaftlern, Ärzten usw. umgegangen wird, wenn sie dem Staatsvirologen Drosten und der Merkel Regierung widersprechen.
Ein Sachse