Sendung am 27. Mai 2018 | 21:45 Uhr
Die Bremer Asyl-Affäre - Systemfehler oder Einzelfall?
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Fotos: Screenshots
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die Gäste im Studio
- Christine Adelhardt
Recherchekooperation NDR, WDR, Süddeutsche Zeitung
- Alexander Gauland (AfD)
Fraktionsvorsitzender im Bundestag und Parteivorsitzender
- Boris Pistorius (SPD)
Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport
- Stephan Mayer (CSU)
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
- Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen)
Fraktionsvorsitzende im Bundestag
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Die Affäre um die Bremer Außenstelle des BAMF hat eine neue Debatte über die Qualität des deutschen Asylsystems ausgelöst. Steht die Affäre für ein fehlerhaftes Asylsystem oder handelt es sich um einen Einzelfall? Mängel bei der Identitätserkennung von Asylbewerbern, zahlreiche Klagen gegen negative Bescheide und häufig scheiternde Abschiebungen lassen das Vertrauen in das System schwinden. Welche Konsequenzen müssen daraus gezogen werden?
Link zur Sendungsseite:
(hier)
Link zum Anne-Will-Blog:
(hier)
Pressestimmen
Welt.de
TV-Kritik „Anne Will“:
Wenn bei „Anne Will“ die Zahlen durcheinandergeraten
Am Sonntagabend geht es in der ARD um den BAMF-Skandal. AfD-Chef Alexander Gauland wartet mit Angaben zu Abschiebepflichtigen auf, erntet Widerspruch von Anne Will. Und die schulmeistert schließlich WELT. Wir klären auf.
EpochTimes.de
Verwirrspiel bei Anne Will:
Zahlendesaster lässt Gauland unglaubwürdig erscheinen
Alexander Gauland saß am Sonntag Abend bei Anne Will, als es zu Zahlen-Missverständnissen kam. Die Moderatorin korrigierte den AfD-Politiker beim Thema Abschiebung, was einige Grundsatzdiskussionen in den Medien nach sich zog.
Tychis Einblick
Welt bestätigt Gauland
„Am Sonntagabend geht es in der ARD um den BAMF-Skandal.
AfD-Chef Alexander Gauland wartet mit Angaben zu Abschiebepflichtigen auf, erntet Widerspruch von Anne Will. Und die schulmeistert schließlich WELT. Wir klären auf.“
Kommentare
Klaus Winkler schrieb am 26.05.2018 18:45 Uhr:
Natürlich ist diese Sache ein Systemfehler und nur die Spitze des Eisberges. Frau Merkel hat mit ihrer einseitigen Auslegung des Asylgesetzes nach Ansicht von Vielen Rechtsbruch begangen und wen wundert es, daß dies bei obrigkeitshörigen Beamten analoge Rechtsbrüche nach sich zieht. Ob diese in dem einen Bundesland größer oder kleiner sind ist nebensächlich. Auf der Welt sind Konflikte nicht die Ausnahme sondern Normalität und kein Land z.B. Dt. kann große Teile von Bevölkerungen in zahlreichen Konfliktgebieten für längere Zeit oder für immer aufnehmen und alimentieren. Dies ist gesellschaftlich und finanziell nicht machbar und daran ändert es auch nichts wenn diverse Gutmeinende dies zu unserer Pflicht erklären. Es ist typisch für Dt. , daß hier von Regierungsseite über Jahrzehnte Realitätsverweigerung betrieben wurde. Statt dessen läßt man es zu daß einzelne Gruppen und Interessenverbände sich auf dem Rücken der Gesamtbevölkerung die Rosinen aus dem Asylmißbrauch herauspicken.
Keine Versicherung der Welt käme auf die Idee Nichtmitglieder in großem Stil mit Leistungen zu versorgen, weil dies mathematisch nicht machbar ist. Eine Gesellschaft kann immer nur einen begrenzten Anteil eigener Bedürtiger alimentieren - alles andere ist der Weg in den Staatsbankrott.
Maria schrieb am 26.05.2018 19:51 Uhr:
Spätestens wenn Sie in Mülltonnen nach Flaschen suchen müssen und nicht genügend Krankenpfleger für Sie da sind, fangen Sie an zu rechnen, denn ein großer Teil dieses Geldes wird für Flüchtlinge und Angehörige ausgegeben. Auch das Kindergeld kann nicht nicht steigen oder Alleinerziehende unterstützt werden.
Der Staat hat für Sozialausgaben nur einen bestimmten Betrag zur Verfügung. Da bleiben die Reichen außen vor, sowohl bei Flüchtlingen wie bei Rentnern und Kranken.
Natürlich erzählt man Ihnen anderes, um Stimmung gegen die AFD zu machen, weil man um eigene Wählerstimmen fürchtet. Viele durchschauen das nicht sondern plappern nur einfach nach.
Seite 33
Gerd 49 schrieb am 27.05.2018 um 11:42 Uhr
Weiß einer, was Frau Angela Merkel beruflich macht?
Studiert hat sie ja Physik.
Ihre Hobbys, die Rettung des Euro und das Überleben der EU durch Einwanderer, ihr Einmischen in die Weltpolitik, finanziert der deutsche Steuerzahler. Seit 2005, lange vor Trumps Erscheinen, hat sie nach: "America first", "Europe sometime", "Germany never" gehandelt.
Aber was machr sie beruflich?
Wird sie eventuell durch ihr Hobby so sehr ausgelastet, dass für den Beruf und ihre eigentliche Aufgaben gar keine Zeit bleibt?
Herta M. schrieb am 27.05.2018 11:47 Uhr:
Sie hat doch keinen Beruf, sie hat eine Berufung!!!! So wie manche BAMF Mitarbeiterin vielleicht auch oder andere Heilsbringer.
G.Leonhardt schrieb am 27.05.2018 15:50 Uhr:
"Weiß einer, was Frau Angela Merkel beruflich macht?"
Herrje , eine dümmere Frage ist Ihnen so auf die Schnelle wohl nicht eingefallen , wie?
Gerd 49 schrieb am 27.05.2018 um 21:44
- - - ZENSUR - - -
Werte G.Leonhardt,
die Frage mag zwar dumm sein, aber berechtigt ist sie durchaus.
Nachdem Frau Merkel ihren Eid auf Deutschland geleistet hatte, der ihr die monatliche Apanage und ihre Altersversorgung durch den Steuerzahler sichert, ging sie umgehend wieder ihrem Hobby, den diversen Rettungen, nach. Wie sie sich für ihr Land, "in dem sie gut und gerne lebt" einsetzen könnte, kann sie sich bei Trump, Macron, Putin, Erdogan, Orban, u.v.a.m
abschauen, auch bei verschiedenen Herrschern des Orients.
Die kümmern sich in erster Linie um ihr eigenes Land und nicht um die halbe Welt.
Seite 37
Patrice schrieb am 27.05.2018 14:46 Uhr:
Nachtrag: Die genannte Summe ist für eine Familie mit zwei Kindern!! Bei drei Kindern wäre der umgerechnete Stundenlohn bei ca. € 21,--!! Und je mehr Kinder, desto mehr Leistung aus unserem Sozialsystem. Das ist ein riesiger Anreiz, auch bei uns mit dem Zauberwort "Asyl" Leistungen abzugreifen. Es kann doch nicht sein, dass welche die hier herkommen (massenweise) die selben Leistungen bekommen (bzw. teilweise noch mehr), wie jemand der z. B. unverschuldet auch in Hartz4 abrutscht!!! Liebe Frau Göring-Eckart, dass erklären Sie bitte mal!
Klaus Winkler schrieb am 27.05.2018 15:05 Uhr:
- mich würde es nicht wundern wenn hier genügend Moralisten mit 10 Euro/Std. pro Zustrom schreiben!
Seite 62
jürgen schmidt schrieb am 27.05.2018 22:03 Uhr:
Das alles ist doch nur die Spitze des Eisberge. Verniedlichen vertuschen verschweigen Die linksgrüne von Merkel angerichtete Katastrophe schreitet weiter voran Auch die GEZ Medien, mit ihrer Berichterstattung tragen eine erhebliche Schuld
Wenn sich die ÖR sich jetzt als Aufklärer hinstellen ist das absurd Nach wie vor werden kritische Leute die nicht auf Merkelkurs sind ,zu schnell in die rechte Ecke gestellt von diesen Medien Frau Göring Eckard ist nicht mehr zu toppen an Realitätsverweigerung.
Seite 67
Sua Fregger schrieb am 27.05.2018 22:08 Uhr:
Mit einer konzeptlosen Asylpolitik hat die GroKo die Ursachen für die Fehlentwicklungen beim BAMF selbst erzeugt: es fehlt bis heute zum Beispiel ein generell verbindlicher Leitfaden als Entscheidungsgrundlage. Und wie mit Kritikern umgegangen wird, zeigt ja das Beipiel Josefa Schmidt exemplarisch.
Nun gilt es vor allem eine gesteuerte und kontrollierte Migrations- und Asylpolitik sicherzustellen, Strukturen zu schaffen und vor allem keine Bauernopfer zu suchen, sondern die wirklich Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Ich bin gespannt wann Fr. Merkel sich mal zum Thema äußert. Wahrscheinlich gar nicht.
„Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“ gilt wohl auch hier.
Einfach aussitzen - hat ja auch schon allzuoft funktioniert...
Seite 124
Gerd 49 schrieb am 29.05.2018 12:50 Uhr:
Für eine der Fluchtursachen verantwortlich zu sein, behält sich die EU vor:
"Am 28. Mai 2018 hat der EU-Rat die Sanktionen gegen Syrien bis zum 1. Juni 2019. verlängert. Die Verlängerung kommt trotz der dringenden Bitten aus der syrischen Zivilgesellschaft, die Sanktionen aufzuheben, um dem Land den Wiederaufbau zu ermöglichen."
"Die Maßnahmen treffen vor allem die Zivilbevölkerung, kritisiert die UN."
Quelle: DWN 29.05.2018
Wenn die Fluchtursachen beseitigt sind, dann wird auch das BAMF entlastet.
Nur ist das überhaupt gewollt oder geht es darum, was Sarkozy den Franzosen schon 2008 mitgeteilt hat? Der ehemalige Präsident Sarkozy sprach am 17. Dezember 2008 von einem Vermischen der Rassen in Europa, insbesondere mit Männern aus Dritte-Welt Staaten, wenn notwendig sogar mit Zwangsmaßnahmen. Zu finden bei Youtube.
(für die Leser dieses Blogs:
- Link -)
Westcoast schrieb am 29.05.2018 15:00 Uhr:
Die Sanktionen gegen Syrien werden aufgehoben, wenn der Terror der syrische Regierung aufhört und die Assad-Junta keine Giftgas-Massaker an der eigenen Bevölkerung mehr begeht.
Des Weiteren ist festzuhalten, dass die allermeisten Flüchtlinge vor dem Terror des Assad-Regimes geflohen sind. Wenn Assad mit Hilfe der Schutzmächte Iran und Russland an der Macht bleibt, so besteht diese Fluchtursache fort. Eine Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien ist somit weder möglich noch aus humanitären Gründen zumutbar.
Gerd 49 schrieb am 29.05.2018 um 17:40 Uhr:
Westcoast, wollen oder können Sie nicht anders?
Die syrischen Zivilgesellschaft bittet darum die Sanktionen aufzuheben und die UN kritisiert sie. Von Assad oder irgendwelchen Schutzmächten war keine Rede.
Sie wissen doch wohl auch, dass die Sanktionen u.A. die medizinische Versorgung betreffen. Wie soll das Assad schaden? Hofft man in der EU auf einen Aufstand der Kranken?
Was Sie wiederholt anführen, mag Ihnen Punkte bei Ihresgleichen, bei Politik und den Regierungsmedien bringen, den Tatsachen entspricht es jedenfalls nicht.
