Merkel will die Fluchtursachen bekämpfen - traut sich aber nicht sie zu benennen

Thema: Einwanderung

Das Thema Einwanderung wirft gewichtige gesellschaftspolitische, moralische und ethische Fragen auf, die seit einiger Zeit im Zentrum intensiver Debatten stehen. Kanzlerin Merkel mag sich eine europäische Lösung des Flüchtlingsproblems vorstellen, damit steht sie allerdings allein da. Bisher gibt es kein einziges Signal der Solidarität mit Merkel. Nicht einmal die Verteilung der 160.000 Flüchtlinge, die bereits beschlossen wurde, kommt voran.

Merkel will die europäischen Außengrenzen sichern, und so den illegalen Flüchtlingsstrom eindämmen. Auch bei diesem Projekt geht wenig voran. Zudem ist mir nicht klar, welche Rolle Frontex spielen soll. Will man wie vor der lybischen Küste nur Migranten aus dem Meer retten, um sie dann in die EU zu bringen ?

Nötig wäre eine Verhinderung von Schlepperkriminalität an der türkischen Küste, das ist ein türkisches Problem.

Erst dann kann an eine legale Einreise von Kontingenten gedacht werden, die aber wiederum einen Verteilmechanismus in der EU erfordert, siehe oben.

Merkel will die Fluchtursachen bekämpfen. Das hätte sie vor 5 Jahren auf den Weg bringen müssen bevor sie ihre Einladungskampagne für Flüchtlinge begann.

Eine europäische Lösung in der Flüchtlingskrise wir man nie hinbekommen - das weiß ein jeder. Wie Frau Merkel immer und immer wieder darauf zu verweisen, macht die Hilf- und Planlosigkeit mit gleichzeitigem Versuch den schwarzen Peter der EU zuzuschieben, wenn die Flüchtlingszahlen nicht sinken, deutlich.

Einerseits zu sagen, eine Grenzsicherung in Deutschland sei unmöglich, andererseits der Türkei aber Geld dazu zu offerieren, dass die Türkei genau das mit ihren Grenzen macht, ist ein Offenbarungseid. Frau Merkel führt die CDU und Deutschland über den Abgrund hinaus.

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Weblinks
Wie viel Moral darf es sein? - Gastbeitrag von Konrad Ott - www.ln-online.de

Literatur

Fremde in unserer Mitte: Politische Philosophie der Einwanderung von David Miller

Zuwanderung und Moral von Konrad Ott

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