Samstag, 30. November 2013

Gott bewahre - Mövenpicks Rückkehr durch die Hintertür Europa?

Thema: der nächste Wahltermin

Europawahl und NRW-Kommunalwahl am 25. Mai 2014

Schon früher als ursprünglich geplant gibt es in Deutschland die nächsten Wahlen. Die Bundesregierung hat den Termin für die Europawahl auf den 25. Mai 2014 festgelegt. Für die Wähler in NRW heisst das gleich doppelt abstimmen denn auch die Kommunalwahl ist für diesen Tag geplant.


In Deutschland soll es eine drei Prozent Hürde geben
Die WAZ schreibt dazu:
[…]Die Wähler werden damit früher als zunächst geplant zur Stimmabgabe gebeten. Denn ursprünglich sollten die Bürger der 28 Länder der Europäischen Union die Abgeordneten des Europaparlaments vom 5. bis 8. Juni wählen. Dieser Termin fiel jedoch auf Pfingsten, wenn viele Menschen in den Urlaub fahren. Deshalb wurde befürchtet, dass die Beteiligung an der Europawahl weiter sinken könnte.

2009 hatten nur 43 Prozent der Berechtigten europaweit ihr Wahlrecht genutzt. In Deutschland lag die Beteiligung bei 43,3 Prozent. „Die Bundesregierung setzt darauf, dass möglichst viele Wahlberechtigte ihr Wahlrecht auch nutzen, um ein Bekenntnis für die europäische Integration und die Demokratie in Europa abzulegen“, erklärte der Berliner Regierungssprecher.


Aber das Schlimmste kommt jetzt:

Thema: Selbstreanimation einer Untoten Partei
uns bleibt auch nichts erspart.

Obwohl diese Lobbyistenpartei auf den Müllhaufen der Geschichte gehört, deuten einige Unverzagte die letzten Zuckungen als wiederkehrende Lebenszeichen und wollen es versuchen. Sie schicken Alexander Graf Lambsdorff (FDP) als Spitzenkandidat der NRW-FDP für die Europawahl ins Rennen.
 

FDP-Spitzenkandidat Graf Lambsdorff   Foto: Youtube
nochmal die WAZ:
Durch das Überspringen der Drei-Prozent-Hürde im Mai will die abgestürzte FDP ihre politische Wiederbelebung einleiten

Deshalb beginnt die Partei in NRW sechs Monate vor der Europawahl, ihre Europaliste aufzustellen. FDP-Spitzenkandidat Graf Lambsdorff hält den AfD-Kurs für „hochgefährlich“.

Die SPD will mit dem Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Der 57-jährige Sozialdemokrat aus dem Kreis Aachen hat gute Chancen für die Wahl zum einflussreichen Präsidenten der EU-Kommission. Der SPD-Europabeauftrage gilt als Star der Sozialdemokraten in Europa. Auf einem Europakonvent will die NRW-SPD am Samstag in Oberhausen die Wahl inhaltlich vorbereiten.
[…]
Konkurrenz zur AfD

Die Euro-kritische Alternative für Deutschland (AfD) dürfte die Drei-Prozent-Hürde in Europa nehmen. FDP-Spitzenkandidat Graf Lambsdorff hält den AfD-Kurs aber für „hochgefährlich“, weil die Protestpartei den Euro rückabwickeln wolle. Als Mutmacher in schwieriger liberaler Zeit präsentierte sich in Bochum der badische Europaabgeordnete Michael Theurer. Der nahm eine Anleihe bei Loriots Geschichte vom Mops, um verloren gegangene FDP-Wähler zurück zu gewinnen: „Eine Leben ohne FDP ist möglich, aber sinnlos.“


Wenn diese Lobbypartei irgendwann wieder im Bundestag auftaucht, wohlmöglich noch mit den gleichen Pfeifen wie beim Abschied, dann zweifele ich ernsthaft am Verstand einiger Zeitgenossen!



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