Samstag, 5. Juni 2021

Herbert Kickl zum Grünen Pass - Covid-19 - EU-Eigenmittelbeschluss und die Personaldebatte in der FPÖ

Herbert Kickl zum Grünen Pass - Covid-19 - EU-Eigenmittelbschluss und die Personaldebatte in der FPÖ 76.785 Aufrufe •25.05.2021

VOL.AT - Vorarlberg Online

Kickl bezeichnete die Einführung des Grünen Passes als Gesundheitskommunismus und unglaublichen Sündenfall. Die Regierung versuche, ihn mit ihrem Rollkommando-Parlamentarismus durchzupeitschen. Aber es gehe hier um ganz große Bereiche des Datenschutzes und um massive Eingriffe in unsere Grund- und Freiheitsrechte. "Und dieser ministeriale Entwurf, wo das alles geregelt ist, bekommt dann eine Begutachtungsfrist von genau einer Woche", kritisierte Kickl. Normalerweise werde die Kritik, die im Begutachtungsverfahren offenkundig werde, im Ministerialentwurf eingearbeitet, woraus dann eine entsprechende Regierungsvorlage entstehe, die dann in einem Ausschuss breit diskutiert werde und dann ins Plenum zur Beschlussfassung komme.

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hat am Dienstag seine Bereitschaft, die FPÖ als Spitzenkandidat in die nächste Nationalratswahl zu führen, untermauert. "Ich kann nur sagen: Wenn ich darum gefragt werde, ob ich es machen würde, dass ich eine ehrliche Antwort gebe", so Kickl. "Führungsdebatte" gebe es keine, sondern es habe eine Diskussion darüber gegeben, "wer im Fall einer möglicherweise vorgezogenen Nationalratswahl als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen würde."

Mehr dazu: https://www.vol.at/herbert-kickl-gege...

Kommentare

Okami Ryu Martial Arts Vienna
Super Rede entspricht der Wahrheit! Trotzdem wird der Grüne Pass durchgesetzt, bis hin zur Bargeldabschaffung (welches noch zu den noch nicht eingetroffenen Verschwörungstheorien zählt). Warum geht es durch? Weil der Großteil der Gesellschaft schon so träge und geistig gar nicht in der Lage ist es zu erkennen und sich zu erheben. Die Flutwelle der Masse wird die wenigen die es durchschauen mit in den Abgrund reissen. So wie immer halt!
Ral Ro
Was heute in Österreich passiert, das passiert morgen in Deutschland. Die Regierung hat bereits die Firma IBM mit der Entwicklung des digitalen Gesundheitspasses mit einem Multimillionenbetrag beauftragt. Das darf nicht passieren! !
tigerauge
Nicht einmal Leckerlis für Genesene, die dürfen ja nur ein halbes Jahr genesen sein....dieses Gequirle der Regierung hat doch Hand und Fuß ===> reine Irreführung. Nur weil der Oberguru Schwab seine Keule schwingt wird unser normales Leben gelöscht und wir werden wie Tiere gehalten ===> ein großer Zoo
Andreas von Lieres und Wilkau
Der grüne Pass ist der neue Führerschein für Fußgänger in Europa.... Lächerlich... Putin,und auch die USA hat schon 20 Bundesstaaten die gegen impfpflicht sind...
Oliver Triebel
Der Grüne Pass wird für viele Impfungen zum Nachweismittel werden. In Deutschland wurde 2021 ja ein Gesetz verabschiedet, dass Lockdownmaßnahmen, etc. für alle ansteckenden Krankheiten möglich ist. Einen geplanten Klimalockdown müssen wir ebenfalls mit einkalkulieren.
Juliana Rupprich
HERR KICKL, sie sprechen mir aus der Seele. Warum soll ich mich freiimpfen,usw.lassen? Ich bin frei GEBOREN und lass mir von so einem machtbessenen Rotzbuam nicht vorschreiben, wie ich mein Leben gestalten will!!! Will der Gott spielen?
Monika März
In Israel wollten sie auch den grünen Pass einführen aber alle Corona Maßnahmen werden aufgehoben weil sie nicht grundgesetzkonform sind der Herr Kurz steht auf sehr dünnem Eis und wir bald einbrechen

Keine Kommentare :

Kommentar veröffentlichen

Der Kommentar erscheint manchmal erst nach Freigabe