So. 14. Juli 2019, 12.03 - 13.00 Uhr
wie soll eine europäische Flüchtlingspolitik aussehen?
Bilder: Screenshots
Moderation: Volker Herres ARD Programmdirektor |
Drama im Mittelmeer – tagelang versuchte die Sea Watch 3 einen Hafen zu finden, der die vierzig Migranten aufnimmt, die Kapitänin Carola Rackete und andere Helfer vor dem Ertrinken gerettet hatten. Die einen feiern Rackete dafür, dass sie trotz Verbots der Regierung in Rom die Flüchtlinge nach Lampedusa brachte. Matteo Salvini hingegen wirft ihr vor, illegale Einwanderer gesetzeswidrig an Land gebracht zu haben. Nach Racketes öffentlichkeitswirksamer Festnahme und Freilassung diskutiert Europa wieder mal über Seenotrettung im Mittelmeer.
Brauchen wir eine neue europäische Mission? Ja, sagt die UNO und fordert die Europäer zum Umdenken auf. Die EU solle ihre eingestellten Such- und Rettungsaktionen wieder aufnehmen, verlangt der Chef des UNHCR, Filippo Grandi. Doch darüber besteht in Brüssel keine Einigkeit. Und mehr noch: Von einer gemeinsamen Einwanderungs- und Asylpolitik scheinen die EU-Mitglieder weiter entfernt denn je.
Härtere Linie oder Öffnung der Häfen?
Jahrelang, so Kritiker, haben die Nord-Europäer, auch Deutschland, Küstenländer wie Italien und Griechenland im Stich gelassen, obwohl sie mit der Zahl der Migranten überfordert waren. Horst Seehofers Aufruf, die italienischen Häfen für Flüchtlinge zu öffnen, empfinden deshalb viele Beobachter als zynisch und herablassend. Andere europäische Staaten teilen die deutsche Zustimmung zu privaten Rettungsmissionen nicht und fordern eine härtere Linie der EU in Migrationsfragen.
Wie kann eine europäische Flüchtlingspolitik aussehen, die gleichzeitig human und effektiv ist? Wie kann man Migranten, die bereits in Europa sind, besser verteilen? Wie bewegt man Staaten wie Ghana oder die Elfenbeinküste dazu, Rücknahmeabkommen mit der EU zu schließen? Kann man überhaupt effektiv Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen? Und wie könnte ein Konzept legaler Arbeitsmigration aussehen?
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Elsa Z. schreibt am 14.07.2019, 14:44 Uhr :
Meine Kommentare sind alle verschwunden, obwohl sie nicht "....... gegen unsere Netiquette verstoßen haben. (die Redaktion)"
Sie verstossen gegen die Meinung, die uns weissgemacht werden soll ....
Hagnauer schreibt am 14.07.2019, 14:46 Uhr :
Das UNHCR sollte endlich mal das Problem der weltweiten Überbevölkerung zur Chefsache machen, statt Länder zu kritisieren, die keine Flüchtlinge aufnehmen können u. wollen. In Ungarn ist der durchschnittliche Monatslohn 300.-€, vorausgesetzt man hat überhaupt eine weisse Arbeit. In Bulgarien der Std. Lohn 1.65€. In den meisten Südosteuropäischen Ländern halten sich fast alle mit Schwarzarbeit über Wasser. Nach 2 Wochen wären sie eh wieder in Deutschland. Träumt alle weiter von gerechter Verteilung usw. Nur heisse Luft und bla bla bla.
Gerhard Reiners schreibt am 14.07.2019, 14:43 Uhr :
Flüchtlinge sollen nicht nach Libyen zurückgebracht werden? Sie kommen von dort, sind freiwillig und aus eigenem Antrieb von Süden nach Libyen gegangen, um dort in die Boote von Schleppern einzusteigen. Zu Gaddhafis Zeiten gab es keine Flüchtlinge in Libyen, aber drei Millionen schwarze Gastarbeiter in der libyschen Ölindustrie. Das Flüchtlingsproblem entstand erst nach dem Aufstand gegen Gaddhafi, der vom Westen unterstützt und wahrscheinlich auch angestiftet worden ist. Frankreich, England, USA haben damit den Strom von Flüchtlingen über Libyen verursacht. Die Art, wie Gaddhafi getötet wurde ist Kennzeichen für die "Humanität" westlicher Staaten.
Bernd Krechting schreibt am 14.07.2019, 14:36 Uhr :
Nach Sendungen wie dieser sind wir froh keine eigenen Kinder zu haben. Welche Zukunft stünde ihnen denn in "Germanistan" bevor? Irgendwie rückt die innere Kündigung gegenüber diesem Staat immer näher. Ich zahle noch meine Steuern, aber glaubt nicht, dass ich mich hier noch ehrenamtlich engagiere. Was interessiert mich noch der Klimawandel? Wenn ihr meint, mir meine Heimat nehmen zu müssen, dann fahre ich Euch die Karre an die Wand!
Regine Rehl schreibt am 14.07.2019, 14:23 Uhr :
Was mich immer wundert: Stürzt ein Flugzeug ab im Meer, dauert es Wochen oder gar Monate, bis man es findet. Aber die "Seenotretter" finden im Nullkommanichts die Stellen, wo die Schiffe sind. Wie ist das möglich? Werden die Besatzungen von den Schleppern direkt informiert, wo sie hinfahren sollen? Von wem werden die Schlepper für diese Informationen bezahlt? Ich kann mir nicht helfen, ich glaube den "Rettern" kein Wort mehr.
D. Wolf schreibt am heute, 14:14 Uhr :
Für mich ist es erschütternd, wie wenig manche Mitbürger hier informiert sind, weil Medien und Politiker nicht ehrlich genug sind und mit Halbwahrheiten operieren. Diese sollten sich schämen und werden von der Geschichte Lügen gestraft werden für ihre mangelhafte Arbeit. Sie wissen genau, dass es sich hier nicht um Flüchtlinge im eigentlich Sinn handelt, aber sie tun immer weiter so als wenn sie es wären. Sie wollen ihr Gesicht wahren, das ist alles und das ist schändlich. Wer zeigt Zivilcourage und schenkt den Bürgern reinen Wein ein?
Guswine Freitag schreibt am 14.07.2019, 14:13 Uhr :
Seenotrettung ist für unvorhersehbare Nothilfe da. Sie wird missbraucht, wo einer sich bewusst in Lebensgefahr begibt, um sie zu beanspruchen. Mal abgesehen von jeweils persönlicher Schuldhaftigkeit und Motivation: Hier wird schamlos im großen Stil auf die Tränendrüsen gedrückt, um Abenteurer einzuschleusen, die ihre Heimat z. gr. Teil nicht aus Not verlassen, sondern um bei uns eine neue Heimat zu erobern, nämlich eine bessere, auf unsere Kosten. - Als ob jemand, der die Erfahrung gemacht hat, dass er ein Land illegal besiedeln darf, sich anschließend an dessen Gesetze halten wollte! Wer Notdienste, die für Einzelfälle gedacht waren, egoistisch zweckentfremdet, soll für die Kosten anschließend selbst haften. - Krimineller Bankrott ist strafbar, ebenso Erpressung! - Der massenweise Import von jungen Kriegern gleicht darüber hinaus "illegalen Truppentransporten". Dass uns diese von denselben Politikern eingebockt werden, die vorher das Sarin nach Syrien verkauft haben, kommt hinzu.
Klaus Winterberg schreibt am 12.07.2019, 11:43 Uhr :
Die sogenannte Seenotrettung ist eine einzige Heuchelei. Menschen steigen in Afrika in Gummiboote weil sie genau wissen, dass sie bald darauf "gerettet" werden. Das alles sind Schleuseraktionen. Die Humanität dessen ist zu bezweifeln. Denn es werden eben gerade nicht die Ärmsten der Armen gerettet. Die können es sich nämlich nicht leisten, teure Schlepper zu bezahlen. Es wäre weitaus humaner, würden NGOs und Menschen wie z.B. C. Rackete vor Ort gehen und dort den w i r k l i c h Armen helfen. Doch dies würde nicht genug Aufmerksamkeit und damit nicht genug Spenden bringen. Um die Situation in Libyen zu verbessern müssten sich vor allem jene Staaten bemühen, die dort mit Bombardierungen das Chaos in diesem Land minestens verstärkten wenn nicht sogar verursachten als da sind vor allem GB und Frankreich. Warum muss Deutschland sich da immer vordrängeln und den Weltretter spielen wollen? Das wird so auf Dauer niemals funktonieren.
Boelitz schreibt am 14.07.2019 11:38 Uhr :
Wenn der PC diese vielen kritischen Kommentare hier wirklich ernst nimmt, kann Herr Herrres nicht umhinkommen, den überwiegend europaweit ablehnenden Gesinnungen bzgl. Flüchtlingsaufnahme und deren Verteilung auf die Länder gebührenden Gesprächsraum zu geben. Insbesondere auch mit Blick in die Ost- EU, wo die Staaten uni sono keine Flüchtlinge aufnehmen wollen und werden. Die EU ist in der Tat nicht das Gutmensch- und / oder Samaritter- Europa und Deutschland sollte sich zurücknehmen hier weiter eine Vorreiterrolle spielen zu wollen. Alles was hierzulande in der überzogenen und pseudochristlichen Weise "lasset die Armen zu uns kommen und wehrert ihrer nicht", erzeugt steigenden Widerstand in der gesamten Bevölkerung und die Resonanz darauf wird sich bei den nächsten Wahlen zeigen. Man muss wohl nicht sonderlich betonen, wer sich da jetzt schon ins Fäustchen feixt!
Angelika schreibt am 14.07.2019 05:23 Uhr :
Deutschland hat die EU zerschlagen wegen seiner "Willkommenskultur". Wir brauchen dringend eine Vernunftkultur. Flüchtlinge bringen mehr Probleme als Gewinn für die deutsche Gesellschaft. Die Politik hat kein Konzept, sondern sie dient nur der Wahrung der eigenen Interessen.
Roswitha M. schreibt am 14.07.2019 06:45 Uhr :
Wir leben doch in einer Demokratie oder nicht. Ich würde vorschlagen wer für Flüchtlinge ist, soll eine freiwillige Abgabe leisten müssen und für die Leute Wohnungraum zur Verfügung stellen und den Lebensunterhalt aufbringen. Meist sind es ja gerade die, die für das Fluten des Landes sind, die gar keinen Beitrag in die Sozialsysteme leisten und so gut wie Nichts in die Steuerkassen zahlen. Nur fordern, aber die Lasten sollen andere tragen. Wir haben genug MIgranten im Land oder soll es überall so aussehen wie in NRW. Da ist unsere Jugend so auf der grünen Linie und gleichzeitig für Migration, checkt aber nicht, dass das nicht vereinbar ist. Das Einzige was sich draus ergibt ist, mehr Kriminalität, leere Kassen, Wohnungsnot, Konflikte, etc. Alles nur nichts Positives bedeutet Migration. Stopft Berlin, Bremen, Hamburg, Köln und Frankfurt voll mit Migranten und entzieht ihnen den Länderfinanzausgleich, das sehen wir, wohin die Reise geht.
Brauchen wir eine neue europäische Mission? Ja, sagt die UNO und fordert die Europäer zum Umdenken auf. Die EU solle ihre eingestellten Such- und Rettungsaktionen wieder aufnehmen, verlangt der Chef des UNHCR, Filippo Grandi. Doch darüber besteht in Brüssel keine Einigkeit. Und mehr noch: Von einer gemeinsamen Einwanderungs- und Asylpolitik scheinen die EU-Mitglieder weiter entfernt denn je.
Härtere Linie oder Öffnung der Häfen?
Jahrelang, so Kritiker, haben die Nord-Europäer, auch Deutschland, Küstenländer wie Italien und Griechenland im Stich gelassen, obwohl sie mit der Zahl der Migranten überfordert waren. Horst Seehofers Aufruf, die italienischen Häfen für Flüchtlinge zu öffnen, empfinden deshalb viele Beobachter als zynisch und herablassend. Andere europäische Staaten teilen die deutsche Zustimmung zu privaten Rettungsmissionen nicht und fordern eine härtere Linie der EU in Migrationsfragen.
Wie kann eine europäische Flüchtlingspolitik aussehen, die gleichzeitig human und effektiv ist? Wie kann man Migranten, die bereits in Europa sind, besser verteilen? Wie bewegt man Staaten wie Ghana oder die Elfenbeinküste dazu, Rücknahmeabkommen mit der EU zu schließen? Kann man überhaupt effektiv Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen? Und wie könnte ein Konzept legaler Arbeitsmigration aussehen?
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Elsa Z. schreibt am 14.07.2019, 14:44 Uhr :
Meine Kommentare sind alle verschwunden, obwohl sie nicht "....... gegen unsere Netiquette verstoßen haben. (die Redaktion)"
Sie verstossen gegen die Meinung, die uns weissgemacht werden soll ....
Hagnauer schreibt am 14.07.2019, 14:46 Uhr :
Das UNHCR sollte endlich mal das Problem der weltweiten Überbevölkerung zur Chefsache machen, statt Länder zu kritisieren, die keine Flüchtlinge aufnehmen können u. wollen. In Ungarn ist der durchschnittliche Monatslohn 300.-€, vorausgesetzt man hat überhaupt eine weisse Arbeit. In Bulgarien der Std. Lohn 1.65€. In den meisten Südosteuropäischen Ländern halten sich fast alle mit Schwarzarbeit über Wasser. Nach 2 Wochen wären sie eh wieder in Deutschland. Träumt alle weiter von gerechter Verteilung usw. Nur heisse Luft und bla bla bla.
Gerhard Reiners schreibt am 14.07.2019, 14:43 Uhr :
Flüchtlinge sollen nicht nach Libyen zurückgebracht werden? Sie kommen von dort, sind freiwillig und aus eigenem Antrieb von Süden nach Libyen gegangen, um dort in die Boote von Schleppern einzusteigen. Zu Gaddhafis Zeiten gab es keine Flüchtlinge in Libyen, aber drei Millionen schwarze Gastarbeiter in der libyschen Ölindustrie. Das Flüchtlingsproblem entstand erst nach dem Aufstand gegen Gaddhafi, der vom Westen unterstützt und wahrscheinlich auch angestiftet worden ist. Frankreich, England, USA haben damit den Strom von Flüchtlingen über Libyen verursacht. Die Art, wie Gaddhafi getötet wurde ist Kennzeichen für die "Humanität" westlicher Staaten.
Bernd Krechting schreibt am 14.07.2019, 14:36 Uhr :
Nach Sendungen wie dieser sind wir froh keine eigenen Kinder zu haben. Welche Zukunft stünde ihnen denn in "Germanistan" bevor? Irgendwie rückt die innere Kündigung gegenüber diesem Staat immer näher. Ich zahle noch meine Steuern, aber glaubt nicht, dass ich mich hier noch ehrenamtlich engagiere. Was interessiert mich noch der Klimawandel? Wenn ihr meint, mir meine Heimat nehmen zu müssen, dann fahre ich Euch die Karre an die Wand!
Regine Rehl schreibt am 14.07.2019, 14:23 Uhr :
Was mich immer wundert: Stürzt ein Flugzeug ab im Meer, dauert es Wochen oder gar Monate, bis man es findet. Aber die "Seenotretter" finden im Nullkommanichts die Stellen, wo die Schiffe sind. Wie ist das möglich? Werden die Besatzungen von den Schleppern direkt informiert, wo sie hinfahren sollen? Von wem werden die Schlepper für diese Informationen bezahlt? Ich kann mir nicht helfen, ich glaube den "Rettern" kein Wort mehr.
D. Wolf schreibt am heute, 14:14 Uhr :
Für mich ist es erschütternd, wie wenig manche Mitbürger hier informiert sind, weil Medien und Politiker nicht ehrlich genug sind und mit Halbwahrheiten operieren. Diese sollten sich schämen und werden von der Geschichte Lügen gestraft werden für ihre mangelhafte Arbeit. Sie wissen genau, dass es sich hier nicht um Flüchtlinge im eigentlich Sinn handelt, aber sie tun immer weiter so als wenn sie es wären. Sie wollen ihr Gesicht wahren, das ist alles und das ist schändlich. Wer zeigt Zivilcourage und schenkt den Bürgern reinen Wein ein?
Guswine Freitag schreibt am 14.07.2019, 14:13 Uhr :
Seenotrettung ist für unvorhersehbare Nothilfe da. Sie wird missbraucht, wo einer sich bewusst in Lebensgefahr begibt, um sie zu beanspruchen. Mal abgesehen von jeweils persönlicher Schuldhaftigkeit und Motivation: Hier wird schamlos im großen Stil auf die Tränendrüsen gedrückt, um Abenteurer einzuschleusen, die ihre Heimat z. gr. Teil nicht aus Not verlassen, sondern um bei uns eine neue Heimat zu erobern, nämlich eine bessere, auf unsere Kosten. - Als ob jemand, der die Erfahrung gemacht hat, dass er ein Land illegal besiedeln darf, sich anschließend an dessen Gesetze halten wollte! Wer Notdienste, die für Einzelfälle gedacht waren, egoistisch zweckentfremdet, soll für die Kosten anschließend selbst haften. - Krimineller Bankrott ist strafbar, ebenso Erpressung! - Der massenweise Import von jungen Kriegern gleicht darüber hinaus "illegalen Truppentransporten". Dass uns diese von denselben Politikern eingebockt werden, die vorher das Sarin nach Syrien verkauft haben, kommt hinzu.
Klaus Winterberg schreibt am 12.07.2019, 11:43 Uhr :
Die sogenannte Seenotrettung ist eine einzige Heuchelei. Menschen steigen in Afrika in Gummiboote weil sie genau wissen, dass sie bald darauf "gerettet" werden. Das alles sind Schleuseraktionen. Die Humanität dessen ist zu bezweifeln. Denn es werden eben gerade nicht die Ärmsten der Armen gerettet. Die können es sich nämlich nicht leisten, teure Schlepper zu bezahlen. Es wäre weitaus humaner, würden NGOs und Menschen wie z.B. C. Rackete vor Ort gehen und dort den w i r k l i c h Armen helfen. Doch dies würde nicht genug Aufmerksamkeit und damit nicht genug Spenden bringen. Um die Situation in Libyen zu verbessern müssten sich vor allem jene Staaten bemühen, die dort mit Bombardierungen das Chaos in diesem Land minestens verstärkten wenn nicht sogar verursachten als da sind vor allem GB und Frankreich. Warum muss Deutschland sich da immer vordrängeln und den Weltretter spielen wollen? Das wird so auf Dauer niemals funktonieren.
Boelitz schreibt am 14.07.2019 11:38 Uhr :
Wenn der PC diese vielen kritischen Kommentare hier wirklich ernst nimmt, kann Herr Herrres nicht umhinkommen, den überwiegend europaweit ablehnenden Gesinnungen bzgl. Flüchtlingsaufnahme und deren Verteilung auf die Länder gebührenden Gesprächsraum zu geben. Insbesondere auch mit Blick in die Ost- EU, wo die Staaten uni sono keine Flüchtlinge aufnehmen wollen und werden. Die EU ist in der Tat nicht das Gutmensch- und / oder Samaritter- Europa und Deutschland sollte sich zurücknehmen hier weiter eine Vorreiterrolle spielen zu wollen. Alles was hierzulande in der überzogenen und pseudochristlichen Weise "lasset die Armen zu uns kommen und wehrert ihrer nicht", erzeugt steigenden Widerstand in der gesamten Bevölkerung und die Resonanz darauf wird sich bei den nächsten Wahlen zeigen. Man muss wohl nicht sonderlich betonen, wer sich da jetzt schon ins Fäustchen feixt!
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Antwort von Rita Heinrich , geschrieben am 14.07.2019, 11:49 Uhr :
Der Bogen wird solange gespannt, bis er bricht.
Angelika schreibt am 14.07.2019 05:23 Uhr :
Deutschland hat die EU zerschlagen wegen seiner "Willkommenskultur". Wir brauchen dringend eine Vernunftkultur. Flüchtlinge bringen mehr Probleme als Gewinn für die deutsche Gesellschaft. Die Politik hat kein Konzept, sondern sie dient nur der Wahrung der eigenen Interessen.
Antwort von Dr. Sigenau , geschrieben am 14.07.2019, 09:42 Uhr :
Die Willkommenskultur von Regierung und Parlament ist nicht in meinem Sinn.
Roswitha M. schreibt am 14.07.2019 06:45 Uhr :
Wir leben doch in einer Demokratie oder nicht. Ich würde vorschlagen wer für Flüchtlinge ist, soll eine freiwillige Abgabe leisten müssen und für die Leute Wohnungraum zur Verfügung stellen und den Lebensunterhalt aufbringen. Meist sind es ja gerade die, die für das Fluten des Landes sind, die gar keinen Beitrag in die Sozialsysteme leisten und so gut wie Nichts in die Steuerkassen zahlen. Nur fordern, aber die Lasten sollen andere tragen. Wir haben genug MIgranten im Land oder soll es überall so aussehen wie in NRW. Da ist unsere Jugend so auf der grünen Linie und gleichzeitig für Migration, checkt aber nicht, dass das nicht vereinbar ist. Das Einzige was sich draus ergibt ist, mehr Kriminalität, leere Kassen, Wohnungsnot, Konflikte, etc. Alles nur nichts Positives bedeutet Migration. Stopft Berlin, Bremen, Hamburg, Köln und Frankfurt voll mit Migranten und entzieht ihnen den Länderfinanzausgleich, das sehen wir, wohin die Reise geht.
Antwort von Margarete , geschrieben am 14.07.2019, 08:49 Uhr :
@Roswitha M. heute 06.:45 Uhr: "Freiwillige Abgabe" + "leisten müssen" = Widerspruch! Außerdem: Für Flüchtlinge kann niemand sein, wir sind für Frieden überall! Weil die Menschen aber nicht friedlich sind, müssen wir doch aus humanitären Gründen Flüchtlingen aus Kriegsgebieten und politisch Verfolgten helfen, sie aufnehmen und unterstützen.
Antwort von Dr. Sigenau , geschrieben am 14.07.2019, 09:04 Uhr :
@ Margarethe: Es gibt aber einige Institutionen und Interessengruppen, die von der Existenz von Flüchtlingen aus verschiedenen Gründen stark profitieren (Eigentümer von Banken, Diktatoren einiger Staaten, einige NGOs, Schlepper, um nur einige wenige zu nennen).
Ich frage mich immer wieder, ob von den Verantwortlichen überhaupt die Gästebücher ausgewertet werden. Warum gibt es kaum Zustimmung zu den Sendungen? Ist das nicht doch als repräsentatives Ergebnis zu bewerten?
AntwortenLöschenSind Gästebücher nur zur Beruhigung gedacht?
Geht es wirklich um Menschen oder gegen Italiens demokratische gewählte Regierung?
Ich glaube zwar letzteres, aber wo bleibt da die Menschlichkeit?
Danke für den informativen Blog. Lese gerade „ in eigener Sache“. Unfassbar, was man da lesen kann. Hängt ja indirekt auch mit Gästebüchern zusammen.
MLM klar auffällig als Russen und Linkenhasserin, habe ich immer so empfunden, aber Marie kaum zu glauben aber vermutlich wahr.
Neugieriger Leser und Neuling hier