Freitag, 29. Dezember 2017

Groko oder KoKo - Warum dauert die Regierungsbildung so lange?

Thema: Regierungsbildung

Die Gedanken eines Steuerzahlers zur Regierungsbildung

Kann es sein, dass jedem Politikerdarsteller sein Posten und sein persönliches Ergehen wichtiger ist als das Schicksal seines Landes? Kann es sein, dass sein Gerede (Art.56 GG) bei der Amtseinführung, was der Unbedarfte als Amtseid gemäß Artikel 64 GG versteht, nur hohles Geschwafel war?
Verwunderlich wäre es nicht, da ihre Chefin sich selber kaum noch an Gesetze hält.

Es sollte den Verantwortlichen zu denken geben, dass sich die Wirtschaftszahlen mit einer geschäftsführenden Regierung, d.h. ohne Regierungszutun, besser entwickeln als mit. Da fragt sich doch der normal denkende Steuerzahler: "Wozu brauchen wir eine Regierung, wenn es ohne diese hochbezahlten Wichtigtuer besser läuft?"

"Eine Minderheitsregierung kommt nicht in Frage", sagt die "mächtigste Frau der Welt". Was dann, Neuwahlen? Um Gottes Willen nein. Dann schneidet die CDU mit Sicherheit noch schlechter ab und die AfD bekommt noch mehr Stimmen!

Was aber will sie mit ihrem Rumgeeiere, mit ihrer Hinhaltetaktik bezwecken?
Na ja, die SPD noch ein bisschen bearbeiten, die werden schon wieder umfallen, kennt man doch von denen.
"Mir doch egal wenn sie bei der nächsten Wahl unter 15% kommen" wird sie sich sagen, "wenn die zur internationalen Lachnummer verkommen, was solls? Hauptsache ich bleibe Kanzlerin und meine Getreuen behalten ihre Posten".

"Den Peter Altmaier können wir nicht auch noch bei der Deutschen Bahn unterbringen, da hockt doch schon der Pofalla und was machen wir mit den neuen Abgeordneten, die aufgrund des Listenplatzes in den Bundestag gekommen sind? Wieder entlassen? Das geht schon mal gar nicht.

Und die SPD?

Egal wie sie sich entscheiden, als Verlierer stehen sie schon heute fest. Scheitern die Sondierungen wird es heißen: "Der Schulz kann es auch nicht besser als der Lindner."
Kommt es zu einer Einigung, egal ob GROKO oder KOKO, wird es heißen: "Seine Versprechen in die Opposition zu gehen, hat er gebrochen, aber das sind wir von der SPD ja gewohnt" und "dieser Kerl hat eine, von vielen gewünschte, Minderheitsregierung verhindert."

Egal was bei dem Debakel im Januar herauskommt, Herr Schulz ist und bleibt der Verlierer und die SPD wird es bei der nächsten Wahl zu spüren bekommen.

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