Thema:
CETA
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Diese Art Verträge zielen direkt auf die Aushöhlung von (wirtschaftlich schwachen) Staaten, auf die Deformierung des europäischen Sozialstaates auf die weitere Entmündigung von Verbrauchern wie Arbeitnehmern. Gerade eine so heterogen- ökonomische Verfassung, wie die Europas, ermöglicht die Penetration durch anlagesuchendes Kapital auf allen Ebenen.
Dazu kommt, das solche exklusiven Kreise natürlich gleichzeitig nach außen diskriminierend wirken. Man könnte ohne böse zu sein vermuten das die "Westbindung" Deutschlands hier weiter zementiert werden soll, dass diese Verträge einem letztlich militärisch-strategischen Interesse dienen. Nicht zu vermuten, sondern Gewiss, ist aber, das diese Verträge einer integrierenden neuen Weltwirtschaftsordnung entgegen stehen, was das perfideste daran ist.
Jeder kanadische bzw. US-amerikanische Konzern könnte Deutschland auf Schadensersatz verklagen, wenn irgendein deutsches Gesetz seinen Gewinn mindert.
Der gravierendste Nachteil von CETA/TTIP aber ist die Abschaffung der Demokratie. Man stelle sich vor: Jeder kanadische bzw. amerikanische Konzern könnte Deutschland auf Schadensersatz verklagen, wenn irgendein deutsches Gesetz seinen Gewinn mindert.
Und noch schlimmer: Über die sog. "Regulatorische Kooperation" müsste Deutschland vor jedem Gesetzesentwurf bittstellerisch bei den Nordamerikanern anfragen "Falls wir dieses Gesetz einführen würden, würdet Ihr uns dann auf Schadensersatz verklagen?" Falls ja, würde dieses Gesetz überhaupt nicht diskutiert werden, d.h. der demokratische Prozess würde im Keim erstickt. Das wäre de facto eine Diktatur der Großkonzerne.
Von Blogger am 10/13/2016 09:00:00 vorm. unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog eingestellt
Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.
Wir haben im Freundeskreis das Urteil aus Karlsruhe aus unserer Sicht diskutiert.
AntwortenLöschenDa keiner von uns Jurist ist, bleibt es eine subjektive Einschätzung, ob dieses Urteil nun ein Erfolg für die Gegner, zu denen unser Freundeskreis auch gehört, ein Erfolg war oder nicht.
Es sind schon wesentliche Punkte, die das Bundesverfassungsgericht als Auflage gemacht hat.
Das Thema CETA wurde erstmal vertagt und in der Hauptsache ja überhaupt noch nicht verhandelt.
Für mich zeigt aber das Urteil, dass die Befürchtungen der Kläger, denen ich mich auch angeschlossen hatte, nicht aus der Luft gegriffen sind.
Wäre das Gericht Gabriel gefolgt, hätte doch das Bundesverfassungsgericht die Klage als unbegründet zurückgewiesen.
Interessant ist allerdings die Überschrift der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht:
Eilanträge gegen CETA erfolglos
Das ist keine Sachinformation, sondern eine Wertung.
Oder diente diese Überschrift als Steilvorlage für die gleichgeschalteten Systemmedien?
"Wäre das Gericht Gabriel gefolgt, hätte doch das Bundesverfassungsgericht die Klage als unbegründet zurückgewiesen."
AntwortenLöschenDer "Schein" muss schon noch gwahrt bleiben!
Wir leben ja in einen demokratischen Rechtsstaat.
"Vorläufig anwendbar" - Da wäre eine klare Entscheidung aufrichtiger.
Ich kenne auch kaum eine Entscheidung des GG-Gerichtes, die sich gegen die Regierung/Wirtschaft stellt.
Systemfehler - keine unabhänigige Justiz.(übergangslos von der NS-Zeit übernommen, Parteibuchbestetzung, Müller pendelt doch vom Richter - MP - Richter hin und her...)
CETA wird kommen, mit allen Folgen.
Mal einen Blick auf Afrika,Süd-Mittel-Amerika werfen, was uns erwartet.
Dieser Kapitalismus ist gnadenlos bis zum Ende.
Eine Alternative liegt auf der Hand, nur muss/will unsere Politikerkaste am "Status quo" festhalten.
Europa wird den amerikanischen Konzernen zum Fraß vorgeworfen.
"Die gleichgeschalteten Systemmedien" begreifen nicht, das auch sie direkt davon betroffen werden.
Gruß
Nachtrag:
AntwortenLöschenNachdem über 200.000 Bürgerinnen und Bürger gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der €U und Kanada Klage einreichten, verkündeten die Karlsruher am Mittwoch ihr Urteil, dass wie ein Ja, aber.... zu werten ist...
http://internetz-zeitung.eu/index.php/3997-georg-theis-die-linke-ceta-urteil-zeigt-notwendigkeit-einer-unabh%C3%A4ngigen-justiz
Hallo Klaus, hallo Mitlesende,
Löschenes ist schon richtig, was Georg Theis schreibt. Genau das wurde aber noch nicht verhandelt.
Darum sehen ja auch die Kläger es nur als Teilerfolg. Die Verfassungsbeschwerden werden im nächsten Jahr verhandelt.
Diese Verhandlung, sehe ich auch sehr skeptisch entgegen. Grundsätzlich haben wir die gleiche Meinung.
Ein NDS Freund schrieb mir dazu, dass schon jetzt die vom Bundesverfassungsgericht erlaubte Unterzeichnung des Abkommens, trotz Auflagen, verheerend für große Teile der Bevölkerung der beteiligten Länder sei. Ausstiege von Bestandteilen des Vertrages können bis zu 20 Jahre dauern, ehe sie wirksam werden können.Ich kann das nicht selber beurteilen, da fehlen mir die Kenntnisse im Vertragsrecht.
Was aber nach meiner Auffassung vollkommen falsch wäre, wäre den Protest gegen CETA und TTIP einzustellen.
Bekanntlich stirbt ja die Hoffnung zuletzt, oder der alte Spruch mit den Kämpfen und verlieren hat auch hier seine Berechtigung.
Nun liegen ja die Hoffnung auf Belgien.Die belgische Zentralregierung will zwar unterzeichnen, aber die Wallonen weigern sich. Ob sie noch weichgekocht werden, wird sich zeigen.
Österreich, genauer der sozialdemokratische Bundeskanzler Kern unterzeichnet ja und setzt sich damit über eine Mitgliederbefragung der SPÖ hinweg, in der eine klare Mehrheit die Ablehnung gefordert hatte.
Von Belgien, habe ich noch nichts in den Systemmedien gelesen, oder gehört, aber bei den DWN.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/14/ceta-in-ernster-gefahr-belgien-verweigert-die-zustimmung/#cxrecs_s
Gruß Ralf
Sag mal Ralf, was soll das Rumgeeiere? Bist Du überhaupt noch in der Lage Realitäten zu begreifen oder nicht? Die Entscheidung des "Grundgestzgerichts" ( Dank an Klaus für den Ausdruck ) war kein Erfolg! Die Umdeutung dieser Entscheidung erinnert eher an die senile Altherrenriege der ehemaligen DDR? Bist Du wirklich schon so tief gesunken?
LöschenPeter Fischer
Hallo Peter und Mitlesende,
AntwortenLöschenich korrigiere das Wort Erfolg in Teilerfolg im Kommentar vom 14.10. 18.22 Uhr.
Ansonsten habe ich grundsätzlich an meinen Ausführungen nichts zu verändern und habe die gleiche Meinung wie Klaus Förster.
Ich weiß nicht, ob du meine Sätze bewusst so lesen willst, um mir Realitätsverlust zu unterstellen?
Übrigens ist meine hier geäußerte Meinung keinesfalls unbegründet, oder leitet Sahra Wagenknecht auch unter Realitätsverlust?
Zitat:
"Die Klage hat sich gelohnt", sagt die Fraktionsvorsitzende der Linken entschlossen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem der Weg für das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada frei geworden ist. Es sei nun deutlich geworden, das Deutschland aus Ceta aussteigen könne. Aber je weiter sie redet, umso stärker kommen die Gefühle durch. Dass sie "nicht ganz enttäuscht" sei, sagt sie dann, auch wenn sie "auf mehr gehofft" habe.
Haben sich alle Kläger, u.a. auch Frau Grimmenstein mit ihrer Beurteilung zum Urteil getäuscht?
Noch müssen in D. die Spielregeln eingehalten werden, dass heißt das Urteil in der Hauptsache ist abzuwarten, egal wie man im Vorfeld denkt und was man erwartet.
Auch diese Skepsis habe ich geäußert.
Ich habe mich auch zum Vertragsrecht bezüglich CETA geäußert und festgestellt, das mir das nur subjektiv möglich ist.
Wie wäre es, wenn Peter Fischer mal im Netz zur Revolution aufrufen würde?
Das wäre doch mal ein vollkommen anderer Weg. Ich würde ihn sogar unterstützen.
Leider ist so ein Weg weit ab jeglicher Realität zum momentanen Zeitpunkt.
Gruß Ralf
Hallo Ralf,
AntwortenLöschenhier sind die LINKEN zu gutgläubig, nach dem Prinzip der Hoffnung.
Aussteigen? Wann und Wie?
Nicht von mir, aber gut erklärt:
"Was ist denn daran so schwer zu kapieren?
Was nur?
Klar, wer wird schon was gegen Absprachen bei Schrauben-Normen haben?
Ist doch total nervig wenn jeder sein eigenes Normen-Süppchen kocht.
Da passt kein Werkzeug, alles wird aufwendiger und nerviger.
Gemeinsame Absprachen und Standards machen Sinn.
Zölle machen aber auch Sinn - was soll ich etwas einführen, das auch HIER produziert werden kann?
Das sinnlose Transportieren von Tonnen von Gütern über den halben Globus - NUR weil es irgendwie in einem Entwicklungsland keine Betriebsräte und Gewerkschaften gibt und Milliarden Menschen aus dem Boden wachsen wie Pilze, und 16-Stunden-Schichten auch für ne warme Suppe fahren?
Investitionsschutzklagen, DAS ist Dreh- und Angelpunkt dieser Freihandelsverträge.
Das Kapital will schlicht regionale Gesetzgebung und Verbraucherschutz "umschiffen".
Darum wird geheim verhandelt, darum "dürfen" gar gewählte Politiker nicht reinschauen.
Die dürfen es lediglich BEWERBEN, aber wissen ja selber so genau garnicht, was genau drinsteht.
Diese leidigen Freihandelsverträge haben Vorbilder, einfach mal NAFTA anschauen und die abstrusen Milliardenklagen der Konzerne gegen Steuerzahler.
Was gibts denn besseres, als NICHTS zu produzieren, NICHTS zu bewerben, NICHTS zu transportieren, NICHTS verkaufen zu müssen - und TROTZDEM Milliardengewinne einzufahren, einfach indem man eine Investitionsschutzklage macht, und schmollt, weil Gesetz X vermutlich Gewinne verhindert, die man ohne diesem Gesetz gemacht HÄTTE.
Gehts noch?
Aber machen wir einfach so weiter, vielleicht sind Millionen Bürger ja irgendwann dann soweit, zu erkennen, was zu tun ist.
Generalstreik, quer durch Europa.
Alles steht still, da können die Politiker und Strategen noch so viele Powerpointfolien malen und Meetings abhalten.
Wenn der Pfleger keinen mehr pflegt, der Maurer nix mehr mauert, der Staplerfahrer nichts mehr stapelt, der Müllmann nicht mehr müllmann - DANN passiert was.
Weil die Profitmaximierung von diesen ARBEITENDEN Leuten abhängt, und nicht arbeitende Leute von der Profitmaximierung und ihren Profiteuren.
(Evan Dennings)
P.S.
Die BRD hat z.b. jetzt schon Invetitionsschutzklagen wegen des Atomausstiegs an der Backe. Klagen wegen vermuteter zukünftiger Gewinnmöglichkeiten ...
Vom Wegräumen ihres Atommülles auf Kosten der Steuerzahler - beschlossene Sache -, brauchen wir nicht mehr zu reden."
Hallo Klaus und Mitlesende,
AntwortenLöschenwenn morgen in ganz Europa Generalstreik wäre, würde ich das sofort begrüßen. Leider wird das aber nicht so sein, besonders in D.. Machen wir uns nichts vor, wie viele unserer Mitbürger alleine in D. beschäftigen sich eben nicht mit CETA, TTIP, Rentenproblematik und all den anderen Dingen.
Ein großer Teil unserer Mitbürger wird erst munter, wenn die Auswirkungen auch für sie spürbar werden.
Ich beschäftige mich gerade wieder mit mit der EEG Umlage und arbeite für meine aktiven Freunde einen Beitrag für ihre Vorträge im Bürgerforum aus. Wenn man derartige Veranstaltungen hautnah miterlebt hat, weiß man erstmal wie Meinungsmache wirkt und das ist bei CETA und TTIP nicht viel anders.
Deshalb muss der aktive Teil unserer Mitbürger ganz einfach weitermachen, um mit Aufklärungsarbeit immer mehr Menschen zu überzeugen sich gegen diese aktuell eben CETA zur Wehr zu setzen. Auch der Protest muss unbedingt weitergehen. Auf dem Blog sind gerade wieder drei Initiativen eingestellt, wie unter den gegebenen derzeitigen Möglichkeiten weiter gearbeitet wird. Ich weiß nicht, ob die Gegner von CETA mit diesen Protesten Erfolg haben werden. Ich weiß auch nicht, wie das Bundesverfassungsgericht in der Hauptsache entscheiden wird, bin aber mit Sicherheit nicht blauäugig und sehe den Ausgang durchaus illusionslos.
Derartige Protestbekundungen, davon bin ich überzeugt, könnten die Vorstufe zu einen Generalstreik werden. Dazu bedarf es allerdings noch erhebliche Anstrengungen, oder doch ein Umdenken durch die Proteste durch das Gericht oder noch unabhängiger Politiker, die es vereinzelt ja noch gibt.
Gruß Ralf
Ich verfolge diesen Blog seit längerer Zeit und habe hier auch schon kommentiert.
AntwortenLöschenMeine Erfahrung, wie Rechtsprechung in Karlsruhe zu Ceta ausgehen wird ist auf Grund vorangegangener Urteile verfestigt. Es wird zu Gunsten der Ceta Befürworter ausgehen.
Trotzdem finde ich es richtig, wenn sich Menschen in Deutschland und Europa finden, um massiv gegen Ceta oder TTIP zu protestieren.
Generalstreik in Deutschland?
Zu Streiks in Deutschland allgemein, möchte ich nur den Streik der GdL anführen.
Die GdL mit Weselsky an der Spitze, hat doch erfahren müssen, wie ein Großteil der Bürger tickt, wenn es zu persönlichen Einschränkungen kommt. Weselsky, einer der wenigen Gewerkschaftsfunktionäre, die sich nicht verbiegen, wurde doch massiv angegangen.
Deshalb glaube ich nicht, dass es zum Generalstreik in absehbarer Zeit in Deutschland kommen könnte. Ein Generalstreik ist nicht vom Streikrecht abgedeckt und wird als politisch motiviert bewertet.Direkt verboten wäre er nicht, aber durch einen Gerichtsentscheid von 1955 untersagt.
Er müsste in Deutschland durch die Volksmasse durchgeführt werden, Funktionäre würden kaum dazu aufrufen.
Zu Ceta, sehe ich eher, dass andere Länder ihre Regierungen zwingen, gegen Ceta abzustimmen.
Allerdings wird auch das sehr schwer, siehe jüngst Österreich. Hoffnung gibt eher Spanien, Portugal, Italien. Dort ist ein Generalstreik wahrscheinlicher und könnte Konsequenzen hervorrufen.
Danke an Herrn Nietschmann für die Kommentare zum 3.10.. Sehr realistisch geschildert.
Dazu der Hinweis auf einen Link von mir.
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/133926/unsere-taeglich-not-gibt-uns-heute-die-menschen-in-ostdeutschland-muessen-nicht-dankbar-sein#more-133926
Fred Uffenhausen
Zitat Klaus:
AntwortenLöschen"
Investitionsschutzklagen, DAS ist Dreh- und Angelpunkt dieser Freihandelsverträge.
Das Kapital will schlicht regionale Gesetzgebung und Verbraucherschutz "umschiffen".
Darum wird geheim verhandelt, darum "dürfen" gar gewählte Politiker nicht reinschauen."
Zitat Klaus Ende.
Sehr richtig, Forist Klaus. Es geht um die Abschaffung staatlichen Rechts. Staatliches Recht soll durch Konzernrecht ersetzt werden. Deshalb die Geheimhaltung, wie Du ja bereits richtig erkannt hast.
Sämtliche Aussagen zur Schaffung von Arbeitsplätzen durch CETA und Co. sind das Papier nicht wert auf dem stehen, denn Arbeitsplätze können nur dann entstehen, wenn die Nachfrage steigt. Dazu ist aber entsprechende Kaufkraft nötig. Durch CETA und Co. wird das genaue Gegenteil eintreten, nämlich Einsparungen der Konzerne im Milliardenbereich die dann als Kaufkraft fehlen. Leider wird die Aussage der Schaffung von Arbeitsplätzen gar nicht öffentlich hinterfragt, was für mich wiederum ein Indiz dafür ist, wie schlecht es um das Wissen im volkswirtschaftlichen Bereich wirklich steht. Und solange dieser Wissensstand nicht geändert wird, wäre sogar eine Revolution völlig sinnlos, da die Beseitigung der wahren Ursachen nicht das Ziel einer solchen wäre.
Peter Fischer
Volle Zustimmung Herr Fischer.
AntwortenLöschenAber :
Zitat Und solange dieser Wissensstand nicht geändert wird, wäre sogar eine Revolution völlig sinnlos, da die Beseitigung der wahren Ursachen nicht das Ziel einer solchen wäre.
Wie wollen Sie den Wissenstand ändern? An den Universitäten? Glaube ich nicht.
Schauen Sie nur mal im BWL Studium die herkömmliche Lehre an.
Ich habe auch kein Konzept und sehe einen Umsturz/ Revolution als spontane Reaktion des Volkes eher gegeben, als eine Veränderung der Denkweise unserer künftigen Eliten, eben durch die Lehre an den Universitäten und Hochschulen geschuldet.
Freundlichst
Manfred Beierlein früher Leipzig jetzt Ulm