Montag, 25. November 2013

Koalitionspoker oder Volksverarschung - Warum dauert es so lange?



Thema: wie Banken- und Wirtschaftsmarionetten ein ganzes Volk verarschen
siehe Kommentar am Ende

t-online.de schreibt am 25.11.2013:

Dobrindt zu Koalitionsverhandlungen:
"Vielleicht müssen wir sogar in die Verlängerung"

25.11.2013, 06:44 Uhr | AFP, dpa
Eigentlich sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD bis Mittwoch abgeschlossen sein. Angesichts der vielen offenen Fragen könnte es allerdings doch länger dauern. "Wir sind mitten in der zweiten Halbzeit der Koalitionsverhandlungen. Vielleicht müssen wir sogar in die Verlängerung", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt der "Bild"-Zeitung.


Alexander Dobrindt hat vor den abschließenden Koalitionsverhandlungen klare Forderungen an die SPD
(Quelle: dpa)
Trotz zahlreicher Kompromisse in Einzelpunkten sind einige große Fragen wie Finanzierung der Mütterrente und Beginn eines Mindestlohns derzeit noch strittig.

Dobrindt richtete vor den abschließenden Gesprächen klare Forderungen an die SPD: "Keine Bestellungen mehr zu Lasten der Steuerzahler abgeben, Steuererhöhungen endgültig beerdigen und der Pkw-Maut zustimmen." In den Koalitionsvertrag komme nur, "was ohne neue Schulden und ohne Steuererhöhungen zu finanzieren ist", fügte der CSU-Generalsekretär hinzu. Außerdem solle die SPD "keine falschen Erwartungen wecken. Das Wahlergebnis ist eindeutig."

Verhandlungen im kleinen Kreis
Zugleich schloss er im Fall der umstrittenen Pkw-Maut eine Mehrbelastung deutscher Autofahrer aus. Auf die Frage, was die Abgabe deutsche Autofahrer kosten werde, sagte Dobrindt: "Keinen Cent."

Union und SPD hatten sich zuletzt auf strengere Regeln für Managergehälter geeinigt. Danach sollen Aufsichtsrat und Aktionärsversammlung eines börsennotierten Unternehmens die Höhe der Gehälter festlegen und das Verhältnis zum Durchschnittsgehalt offenlegen, bestätigten Verhandlungskreise. Aus dieser Transparenz ergebe sich eine Begrenzung der Vorstandsvergütungen. Eine gesetzliche Deckelung sei nach wie vor nicht geplant, hieß es.

Die Verhandlungen über eine Große Koalition werden am Montagnachmittag im kleinen Kreis fortgesetzt. Der 15-köpfigen Runde gehören die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) an, außerdem die Generalsekretäre und Fraktionsvorsitzenden sowie weitere Führungskräfte der Parteien.

Der Abschluss der Koalitionsverhandlungen wird derzeit für die Nacht zum Mittwoch erwartet, dann soll noch einmal die große Runde mit 75 Teilnehmern tagen. Im Dezember stimmen dann die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag ab.
25.11.2013, 06:44 Uhr | AFP, dpa


Kommentar

» der Kommentar des Blogschreibers «
Ja klar ihr Armleuchter! In die Verlängerung!
Jetzt tut doch nicht so, als ob ihr was zu sagen hättet. Bei Wasser und Brot sollte man euch unter Verschluss halten bis ihr ein vernünftiges Ergebnis habt oder eure Vortänzerin sagt:
"Wir machen es alleine. Lasst uns die Suppe auslöffeln die wir uns vier Jahre lang selber eingebrockt haben."
Die meisten von euch würden wohl für den Rest ihres Lebens nichts anderes mehr bekommen.

So wie unten sieht die Sache im rechten Licht betrachtet aus:
Danach erreicht die große Koalition mit 47,49% nicht einmal die Mehrheit und Schwarz/Grün nur 35,29% der Wahlberechtigten. Ihr könnt euch drehen wie ihr wollt, die stärkste Gruppe sind und bleiben die Nichtwähler mit 28,47%. Selbst mit den schöngerechneten Zahlen kommt Schwarz/Grün auf keine Mehrheit.

Also mächtigste Frau der Welt:
Alleine regieren und für den eigenen Mist mal gerade stehen
oder können Sie das auch nicht? Machen Sie Gysi schöne Augen, dann reicht's nach eurer Rechnung so grade.



In der rechten Spalte stehen die reellen, die nicht schöngerechneten Werte. Jeder kann sehen, dass auch die große Koalition in Wahrheit keine Mehrheit der wahlberechtigten Bürger erreicht. Von Schwarz/Grün ganz zu schweigen.
Die einzige Kombination, die neben der großen Koalition nach Wahlgesetz eine Mehrheit erreicht, wäre Schwarz/Linke.
Normalerweise sollten unsere "Vordenker" so weit denken können, dass es bei fast 30% Nichtwählern beinahe unmöglich ist, eine stabile Regierung zu bilden.
Wer kann sich noch an die Hochstimmung am Wahlabend bei CDU/CSU erinnern? und jetzt? Jetzt verarscht uns die selbsternannte "Elite" mit einer großen Show und kommt sich wohl besonders wichtig und intelligent vor.

Ausserdem, Dobrindt in einer Regierungsrolle, dieser Laiendarsteller! Wollt ihr noch mehr Wähler von der Politik abschrecken?



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