| Die Flagge von Neurussland
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In Donezk wurde auf einer Delegiertenversammlung aus 8
ostukrainischen Provinzen heute der Staat Neurussland gegründet.
Momentan besteht er aus den vereinigten Volksrepubliken Donezk und
Lugansk, aber es wurde auch gleich gesagt, was Neurussland eigentlich
ist – nämlich die 8 folgenden ukrainischen Oblaste (Provinzen): Charkow,
Donezk, Lugansk, Dnepropetrowsk, Zaporoschje, Cherson, Nikolajew und
Odessa. Der Anschluss einer jeden dieser Provinzen an Neurussland soll
im Verlauf von Referenden entschieden werden -analog zu denen, die es am
11. Mai
in Donezk und Lugansk gegeben hat.
Die für morgen anberaumte ukrainische Präsidentschaftswahl verliert
damit im Osten auch de facto immer mehr an Bedeutung und Sinn.
Jedenfalls hat Putin heute recht unzweideutig gesagt, dass der morgen zu
wählende ukrainische Präsident – insbesondere, wenn danach, wie es
aussieht, eine neue Verfassung verabschiedet werden soll – eine
“Übergangsfigur” werden wird, an deren Legitimität den Kiewer
Machthabern nicht gelegen sein muss:
„Alles spricht jetzt dafür,
dass … eine neue Verfassung angenommen wird. Wenn das so ist, kann der
neu gewählte Präsident eigentlich eine Übergangsfigur sein oder, im
Gegenteil, die Machtbefugnisse in seinen Händen maximal konzentrieren.
Sowohl das eine als auch das andere Szenario werden mit einer Zuspitzung
des politischen Kampfes im Lande verbunden sein“ (Quelle: RIAN)
| Donezk, 24.05.2014. Abstimmung zur Konstituierung von Neurussland
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Der Hintergrund für diese Aussage ist, dass die Rest-Rada nach dem Putsch die Rechte des Präsidialamtes stark beschnitten hat, indem die Verfassung (zurück zum Status von ca. 2004) geändert wurde. Dieser Fakt steht Timoschenko quer im Hals. Da sie momentan aber maximal Aussicht
darauf hat, Poroschenko nicht gleich im ersten Wahlgang gewinnen zu lassen, hat sie schon einen “nächsten Maidan” für den Fall angekündigt, dass sie nicht zur Präsidentin gewählt wird.
Wie dem auch sei. die ehemalige Ostukraine – nun Neurussland – nimmt langsam, aber sicher politische Konturen an. In diesem Sinne können die Russen einen ukrainischen Übergangspräsidenten” auch gut und gern anerkennen – schon aus rein pragmatischen Gründen, denn mit irgendwem muss man ja reden können.
Quelle: http://www.chartophylakeion.de/blog/2014/05/24/neurussland/#.U4EEjig0_wh
Weitere Quellen:
RP-Online
Zeit-Online
Tagesanzeiger.ch
Kommentar
... und nun EU, der Hammer, was? Was ist jetzt mit der Präsidentenwahl?
Wird wohl nichts in der Ostukraine
In Kiew räumte ein ranghoher Beamter des Innenministeriums ein, dass etwa 17.000 Mitglieder der Sicherheitsorgane in Donezk und Luhansk sich den Separatisten angeschlossen hätten oder der Regierung den Dienst verweigerten. Gegen die "Verräter" seien Strafverfahren eröffnet worden, sagte der Beamte.
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