EU-Kommissare wollen über Gerechtigkeit russischer Gaspreise entscheiden

Thema: Russisch-ukrainischer Gasstreit

MOSKAU, 15. Mai (RIA Novosti).
Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew hat sich erstaunt geäußert über die jüngsten Äußerungen der EU-Kommission zur angeblichen Erhöhung der Gaspreise für die Ukraine durch Gazprom. „Ich habe mit Erstaunen festgestellt, dass EU-Kommissare jetzt über die Gerechtigkeit der Vertragspreise entscheiden“, schrieb Medwedew am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite.

Arkadi Dworkowitsch, Dmitri Medwedew, Alexander Nowak © RIA Novosti. Dmitri Astakhov

„Ich dachte immer, dass der Preis ein Resultat einer Vereinbarung zwischen den Seiten ist. Im Gasgeschäft wird der Preis auf der Basis einer speziellen Formel berechnet, die von den Vertragspartnern ebenfalls abgestimmt wird. Allem Anschein nach will man die Ukraine nach Kräften unterstützen. Mit Worten. Aber die EU sollte der Ukraine lieber mehr Geld geben und Kiew zwingen, die Gasschulden zu tilgen“, betonte Medwedew.

Von einer Erhöhung der Gaspreise für die Ukraine ist keine Rede. Gazprom strich nur einen Rabatt, weil Kiew die laufenden Rechnungen dauernd prellt. Ein zweiter Rabatt, den Russland für eine verlängerte Präsenz der Schwarzmeerflotte auf der Krim gewährt hatte, fiel weg, nachdem die Schwarzmeer-Halbinsel in den Staatsverband der Russischen Föderation aufgenommen wurde.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger und Russlands Energieminister Alexander Nowak wollen am19. Mai in Berlin Zeit und Ort einer zweiten Runde dreiseitiger Verhandlungen unter Teilnahme ukrainischer Vertreter bestimmen. Wegen hoher Gasschulden stellte Gazprom die Ukraine auf Vorauskasse um und präsentierte am Dienstag die vorläufige Juni-Rechnung. Sollte Kiew die Rechnung nicht im Voraus begleichen, wird Gazprom der Ukraine am 3. Juni den Gashahn zudrehen.

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Thema: Hubschrauberträger Mistral

USA drängen Frankreich zur Kündigung von Mistral-Vertrag mit Russland

WASHINGTON, 15. Mai (RIA Novosti).
Frankreich soll auf den Verkauf von Mistral-Hubschrauberträgern an Russland nach Ansicht der USA verzichten. „Wir haben uns bislang mehrmals besorgt gezeigt (über den Deal) und denken, dass es nicht an der Zeit ist, dieses Geschäft abzuwickeln“, sagte US-Außenministeriumssprecherin Marie Harf am Donnerstag in Washington.

"Mistral" © RIA Novosti. Alexej Danichew

Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande hatte in der Vorwoche erklärt, dass der 2011 unterzeichnete Vertrag zum Oktober dieses Jahres erfüllt wird. „Das Dokument wird nicht revidiert“, sagte er.

Der Vertrag über den Bau von zwei Hubschrauberträgern hat einen Wert von 1,2 Milliarden Euro. Das erste Schiff soll noch 2014 und das zweite 2015 an Russland ausgeliefert werden.

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