Samstag, 26. November 2022

Klima-Schwindel: Eine Religion und ihre falschen Propheten, die Milliarden scheffeln

Klima-Schwindel: Eine Religion und ihre falschen Propheten, die Milliarden scheffeln


AUF1.TV

18.11.2022
Mit dem heutigen 18. November endet die 27. Weltklimakonferenz der UNO im ägyptischen Sharm el-Sheik. Großes Thema der Konferenz waren sogenannte Ausgleichszahlungen für Entwicklungsländer. So heißt es etwa in einem Entwurf, es gebe einen "dringenden und umgehenden Bedarf für neue, zusätzliche, berechenbare und angemessene finanzielle Mittel", um diese im Kampf gegen den Klimawandel zu unterstützen. Zahlen soll der Westen, denn der CO2-Ausstoß der Industrieländer sei für allerlei Katastrophen überall auf der Welt verantwortlich. Dass das mit wissenschaftlich fundierten Tatsachen nichts zu tun hat, sondern vielmehr mit religiös anmutenden Glaubenssätzen, haben wir in diesem Beitrag aufgearbeitet.


Freitag, 25. November 2022

Das Bürgergeld – soziale Hängematte oder Armutsfalle? Sahra Wagenknecht

Das Bürgergeld – soziale Hängematte oder Armutsfalle?


24.11.2022
Die Ampel hat sich mit der Union geeinigt: Zum 1. Januar wird Hartz IV durch das sogenannte Bürgergeld ersetzt. Ist das jetzt die "ganz große Sozialreform", die den "Staat gerechter und moderner" macht, wie Kanzler Scholz oder Arbeitsminister Heil behaupten? Erinnern wir uns: Vor knapp 20 Jahren wurde mit den Hartz-Reformen ein System der Schikanierung von Erwerbslosen eingeführt, das darauf abzielte, einen riesigen Niedriglohnsektor zu schaffen und unwürdige Arbeitsverhältnisse wie die Leiharbeit zu etablieren. An diesem System wird sich auch mit dem Bürgergeld so gut wie nichts ändern: Nach wie vor droht den meisten Erwerbslosen bereits nach einem Jahr Arbeitslosigkeit der soziale Absturz. Wie hart sie vorher gearbeitet und wie lange sie in die Sozialversicherungen eingezahlt haben, spielt dabei keine Rolle. Im Video der Woche spreche ich darüber, warum ich die Debatte um das Bürgergeld völlig daneben fand, weil die eigentlich wichtigen Fragen komplett ausgeklammert blieben, warum ich schon den Namen "Bürgergeld" irreführend finde sowie darüber, wie eine vernünftige und leistungsgerechte Versicherung für Arbeitslose aussehen sollte:

Quellen:

Tagesspiegel: „CDU will Hartz-IV-Reform noch stoppen: ,Bürgergeld ist der Weg in ein bedingungsloses Grundeinkommen’“: https://bit.ly/3EzIuvY

ZEIT Online: „Bürgergeld: Wenigstens der Name bleibt“: https://bit.ly/3U637FN

ZEIT Online: „Jedes vierte Unternehmen plant Stellenabbau“: https://bit.ly/3GKmNvM

Spiegel: „Befragung zur Energiekrise - Jedes fünfte Mittelstandsunternehmen denkt über Entlassungen nach“: https://bit.ly/3Ox9n8e

WELT: „Anstieg von Altersarbeitslosigkeit - Mit 60 Jahren arbeitslos – und dann?“: https://bit.ly/3AHu3EG

Berliner Zeitung: „Hartz IV: Paritätischer fordert Regelsatz von 678 Euro“: https://bit.ly/3V6myzA

Tagesschau: „Das Bürgergeld kommt - was steckt drin?“: https://bit.ly/3ADsA2b

Merkur: „Hartz IV und Armut: Es trifft vor allem Kinder und Alleinerziehende - DGB: ,Eine Schande’“: https://bit.ly/3OxbRn4

taz: „Bürgergeld statt Hartz IV: Etikettenschwindel“: https://bit.ly/3UX2Aal
Linksfraktion, Sabine Zimmermann: „Schöngerechnet: Wie Regierung und Arbeitsagentur bei den Arbeitslosenzahlen tricksen“: https://bit.ly/3gvgFg8

Statista: „Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen in Deutschland von 1993 bis 2022“: https://bit.ly/3EBLojA

Focus: „Verzweifelt gesucht, aber schlecht bezahlt: Bezahlung klafft bei Fachkräften auseinander“: https://bit.ly/3EYIeYB



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Kommentare

Jan W. '69
Liebe Fr, Wageniknecht, Sie waren, sind und bleiben für sehr viele Menschen hier die Kanzlerin der Herzen.❤❤❤
Alles Gute für Sie und unser Land.
Corinna Held
Wunderbare Frau Wagenknecht, schade das dieser Beitrag nicht, zur besten Sende Zeit, im Fernsehen läuft. Meinen tiefen Respekt und alles gute für Sie.
Peggy Oktay
Vielen Dank Frau Wagenknecht. 🙏 Sie haben alles auf den Punkt gebracht. Es ist so schön das es Sie gibt. 😊

Donnerstag, 24. November 2022

Sie haben alles zerstört, was leistungsfähige Bürger aufgebaut haben - Brandbrief von Unternehmerin

Sie haben alles zerstört, was leistungsfähige Bürger aufgebaut haben

Boris Reitschuster

Premiere am 27.10.2022
„Sie haben es in kürzester Zeit geschafft, es dem kleinen Mittelstand schier unmöglich zu machen, Ihre katastrophalen Entscheidungen zu ‚überleben‘“. Die Berliner Mittelständlerin Judith Flora Schneider rechnet in einem offenen Brief mit der deutschen Politik ab. Ich habe sie nun interviewt.

Lizenz
Creative Commons-Lizenz mit Quellenangabe (Wiederverwendung erlaubt)

Kommentare

Bylla
Für mich ist es unbegreiflich, dass es immer noch Menschen gibt, die diese Regierung unterstützen. Für mich: Rücktritt, umso früher, umso besser.
Peter Hirt
Das Unternehmen in dem ich arbeite kämpft ums überleben und darum die Mitarbeiter zu halten. Vielen Dank an unsrer Regierung. Ein Sauladen vor dem Herren!
MrBLUE
Ich bin seit 2018 in der Alternative für Deutschland. Ich bin dort eingetreten weil ich bewusst 2015 mitbekommen habe das etwas in diesem Land schiefläuft. Ich habe mit großer Motivation mich eingebracht ( Information Stände Flyer verteilen Plakate aufhängen bei Ausschüssen mitgearbeitet Stammtisch organisiert Bürgerdialog geplant und durchgeführt usw. ) Auch heute bin ich noch mit voller Überzeugung dabei allerdings werde ich langsam müde !!! Diese Mutlosigkeit und den Selbsthass kombiniert mit Selbstzerstörung und politischen Gehorsam der Bürger in diesem Land bringen mich an den Rand der Verzweiflung.Dennoch mach ich weiter genauso wie sie Herr Reitschuster 👍👍🇩🇪🇩🇪💙
Wernerandreasli
Naja, wer noch nie etwas gearbeitet hat (Grüne) hat natürlich keinerlei Vorstellung, was es heißt ein Unternehmen zu führen.
clumsy schlumpf
Die Dame war einfach eine tolle Gesprächspartnerin. Ich drücke ihr und ihrem Unternehmen feste die Daumen, dass sie diesen Irrsinn heil übersteht.
Hans-Jürgen Hennig
Ich verwette mein ganzes Vermögen dafür, dass ich der Meinung bin: Es steckt ganz sicher ein Plan dahinter.
Waldläufer81
Unsere gutgehende Möbelproduktionsfirma ist in Kurzarbeit... Danke an alle Ampelpolitiker!

Mittwoch, 23. November 2022

Bürgergeld als Mogelpackung

Bürgergeld als Mogelpackung

Sozialminister Hubertus Heil will das Bürgergeld zum 1. Januar 2023 einführen. Es soll die Leistungen für Arbeitslose über das Hartz-IV-System ersetzen. Geplant ist eine Erhöhung der Regelsätze um rund 50 Euro.

Betroffen sind mehr als fünf Millionen Leistungs-bezieherinnen und -bezieher. Der Arbeits-minister will Bürgergeld-Empfängern künftig mehr Vermögen belassen. Auch diejenigen sollen Bürgergeld beziehen können, die bis zu 60.000 Euro Vermögen haben.

Das Bürgergeld ist eines der zentralen sozialen Vorhaben innerhalb der Sozialpolitik der Ampel - doch die Pläne von SPD-Minister Heil kommen bei der FDP nicht gut an: Sie pocht auf Sanktionen, wenn Betroffene beispielsweise nicht zu Terminen erscheinen. Die Liberalen hegen erwartungsgemäß Kritik an Heils Bürgergeldplänen.

Das Bürgergeld ist gemessen an der Beitragserhöhung eine Mogelpackung und nichts anderes als Hartz V.



Mogelpackung Bürgergeld



Es ist höchste Zeit für das Bedingungslose Grundeinkommen, aber das wird ja bekanntlich von unseren Volksvertretern verweigert und durch Heil´s BGE-Mogelpackung "Bürgergeld" verhöhnt, dem alten SPD-Ideologenwein in neuen Hartz 4-Schläuchen serviert.

Erst das Bedingungslose Grundeinkommen kann die Geldmacht brechen und den Menschen ein Selbstbestimmungsrecht samt Grundgesetz-Zugang geben. Das weiß natürlich auch die Ampel-Regierung und dreht den Menschen stattdessen ihre BGE-Mogelpackung "Bürgergeld" an .

Erst die Durchsetzung sozialer Rechte ermöglicht eine legitime Demokratie. Erst ein ausgebautes Sozialsystem, das auch ein nicht über den Arbeitsmarkt vermitteltent Existenzsicherung erlaubt, ermöglicht tatssächlich die Umsetzung von Gleichheit im politischen und zivilen Bereich, denn erst dadurch wird die einseitige Abhhangigkeit des Menschen vom Markt durchbrochen und ein gemeinsamer Minimalstandard der materiellen Kultur geschaffen.

Weblink:

www.buerger-geld.org


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Torpedo - Gesellschafts- und Politik-Blog für Aufklärung mit tagesaktuellen Themen
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Anne Will - 20.11.2022 - Straßen blockieren, Kunst attackieren – helfen diese Aktionen beim Kampf ums Klima?

Anne Will - 20.11.2022 - Straßen blockieren, Kunst attackieren – helfen diese Aktionen beim Kampf ums Klima?

Die Gäste im Studio

Foto: Screenshots . Text: ARD


von links

  • Katrin Göring-Eckardt(Bündnis 90/Die Grünen)
    Bundestagsvizepräsidentin
  • Carla Hinrichs
    Sprecherin der Gruppe „Letzte Generation“
  • Marco Buschmann (FDP)
    Bundesminister der Justiz
  • Joachim Herrmann (CSU)
    Bayerischer Staatsminister des Innern, für Sport und Integration
  • Petra Pinzler
    Korrespondentin im Hauptstadtbüro "Die Zeit"
  • Vom kommenden Jahr an soll Hartz IV durch das Bürgergeld abgelöst werden. Das möchte zumindest die Ampelkoalition, allen voran die SPD. Die Union hat diese Woche im Bundestag dagegen gestimmt und kündigte an, das Vorhaben im Bundesrat zu blockieren. Sie fürchtet, dass das Bürgergeld die Motivation von Arbeitssuchenden senken werde, einen Job anzunehmen. Außerdem sei es ungerecht, dass das sogenannte Schonvermögen, also das Ersparte der Bedürftigen, länger unangetastet bleiben soll. Ist es richtig, den Druck auf Arbeitssuchende zu verringern und Sanktionen zu lockern? Ist das Bürgergeld ein Schritt in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens, wie Friedrich Merz meint? Und: Hilft das Bürgergeld gegen den Fach- und Arbeitskräftemangel?

    Link zur Sendungsseite
    Link zum Gästebuch

    Pressestimmen

    WeLT.de

    TV-Kritik „Anne Will“
    „Unsere Regierung bricht das Grundgesetz“, wirft die Klimaaktivistin Buschmann vor
    Von Daniele Raffaele Gambone

    Katrin Göring-Eckardt geht bei Anne Will auf Distanz zu den Aktionen der „Letzten Generation“. Ihre Prognosen für die Zukunft der Menschheit sind aber ähnlich düster. Eine der Aktivistinnen legt sich mit Justizminister Marco Buschmann an.

    Können Konferenzen und Proteste die globale Erwärmung eindämmen? Während beim Weltklimagipfel in Ägypten zigtausende Teilnehmer um wenig zielführende Kompromisse rangen, sorgte hierzulande vor allem die Aktivistengruppe „Letzte Generation“ für Diskussionen. Deren Mitglieder möchten mit apokalyptischem Zungenschlag und polarisierenden Aktionen die Gesellschaft in der Klimafrage aufrütteln.

    Allerdings müssen sie sich den Vorwurf gefallen lassen, vielmehr den in der Klimaproblematik so wichtigen sozialen Konsens zu gefährden und vom eigentlichen Thema abzulenken. Statt von Umweltpolitik ist nach Verkehrssperren und Angriffen auf berühmte Kunstwerke von Präventivgewahrsam oder der Wertschätzung von Kulturgütern die Rede.

    Den Protestlern selbst ist die Aufmerksamkeit aber in jedem Fall gewiss. Auch Anne Will hatte mit Carla Hinrichs am Sonntagabend eine Vertreterin von „Letzte Generation“ zu Gast. Die ARD-Talkrunde zum Thema „Straßen blockieren, Kunst attackieren – helfen diese Aktionen beim Kampf ums Klima?“ ergänzten Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne), der bayerische Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) und die „Zeit“-Journalistin Petra Pinzler.



    t-online.de

    Klimatalk bei "Anne Will"
    "Unsere Regierung bricht gerade unser Grundgesetz"
    Von Markus Brandstetter

    Sind die radikalen Maßnahmen der "Letzten Generation" eine angemessene Reaktion auf die Klimakrise? Darüber diskutierten bei "Anne Will" Politiker aus Regierung und Opposition mit einer Aktivistin.

    Zwei Wochen Weltklimagipfel im ägyptischen Scharm el-Scheich sind vorbei – und das Ergebnis ist bis auf Minimalkompromisse enttäuschend, so der breite Konsens. Mehr noch als die Klimakonferenz an sich sind hierzulande derzeit die Aktivistinnen und Aktivisten der sogenannten "Letzten Generation" medial präsent. Sie blockieren Straßen, beschädigen Kunstwerke, begehen Straftaten. Ist dieser Protest – beziehungsweise die harte juristische Reaktion auf diesen – angemessen? Tut die Regierung zu wenig? Diese Fragen sorgten für eine durchaus emotionale Diskussion bei "Anne Will".

    CSU-Mann Hermann über Klimaaktivisten: "Das ist doch völlig absurd"

    Die Fronten scheinen an jenem Sonntagabend von Anfang an relativ klar zu sein: Justizminister Marco Buschmann (FDP) und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verurteilen die Art des Protestes der Klimaaktivisten klar und deutlich. Einen Vergleich mit der RAF hält Buschmann zwar für "völlig übertrieben", meint aber auch: "In einer Demokratie versucht man nicht, Regierungen zu erpressen, indem man sagt: 'Wir begehen jetzt fortgesetzt Straftaten, bis ihr tut, was wir euch sagen'"

    Ganz ähnlich formuliert es Herrmann: "Das ist nicht akzeptabel in unserer Demokratie. Man darf für seine Meinung kämpfen, auf die Straße gehen und demonstrieren. Das haben "Fridays For Future" auch getan. Aber zu sagen: 'Ihr tut jetzt immer noch nicht so, wie wir es wollen, deswegen werden wir euch zwingen', das geht nicht." Der CSU-Mann sieht die Aktionen der Klimaaktivisten außerdem als völlig kontraproduktiv: "Hilft das irgendwas beim Klimaschutz? Das ist doch völlig absurd".



    Berliner Morgenpost

    Talkshow
    "Anne Will": Buschmann stellt Klimaaktivistin - die kontert
    Paul Ritter

    Sind die Protestformen der Letzten Generation richtig? Bei "Anne Will" diskutierte eine Klimaaktivistin mit dem Bundesjustizminister.

    Berlin. Ist in Sachen "Klima-Kleber" alles gesagt? Bei "Anne Will" traf sich am Sonntagabend noch einmal eine Talkrunde, um sich der Protestform zu widmen. Auch wenn das Thema zuletzt viel besprochen wurde, war das Timing ganz gut, schließlich ging parallel mit mäßigem Ergebnis die Weltklimakonferenz in Ägypten zu Ende.

    Es diskutierte eine bunte Runde. Mit dabei: Die Klimaaktivistin Carla Hinrichs, Justizminister Marco Buschmann (FDP), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Joachim Herrmann (CSU) sowie die Journalistin Petra Pinzler.

    "Anne Will": Klimaaktivistin rechtfertig den Protest

    Beachtlich war zunächst der Auftritt von Carla Hinrichs, die als Sprecherin der Letzten Generation die Aktionen ihrer Gruppe verteidigte. Dabei wurde sie durchaus persönlich. "Ich respektiere die Demokratie", stellte Hinrichs klar. Man habe alle Möglichkeiten wie Demonstrationen und Petitionen ausgeschöpft. Das Zeitfenster aber, in dem sich noch etwas gegen die Klimakrise tun lasse, schließe sich. "Wir rasen in eine Katastrophe", warnte Hinrichs.

    Kommentare

    Seite 1
    Helmut Krüger schrieb am 19.11.2022 17:03 Uhr:
    Ich wundere mich eher, wie Wenige aufgrund ihres Fahrverhaltens im Gefängnis sind.
    Immer noch gibt es gut ein Fünftel der Bevölkerung, die ihr Vorfahrtsrecht entlang der Größe ihres Fahrzeuges festmachen und nicht von den Verkehrszeichen und Verkehrsregeln, die in der Fahrschule gelernt worden sind.
    Bei einer Befragung bezüglich des Rechtsabbiegens ist dies mal klar zum Ausdruck gekommen, dass Autofahrende meinten, wenn sich ihr rechtsabbiegender Weg aus der Hauptverkehrsstraße HERAUS mit dem geradeausfahrenden Weg von Radfahrenden auf gleicher Höhe kreuzt, sie doch ein Vorfahrtsrecht hätten. Diese immer noch festsitzende Auffassung war dann der Grund, Radwege hinter parkenden Autos hervorzuholen und Radfahrende direkt entlang von Autofahrenden in deren Sichtfeld zu rücken. Draufzuhalten ggü. demj., den man im Zweifelsfall kaum sieht, ist nun mal leichter als draufzuhalten ggü. einem, der zwei Armlängen entfernt von einem sichtbar auf gleicher Höhe fährt.
      Heinz Becker schrieb am 20.11.2022 23:53 Uhr:
      Eine Frage mal Herr Krüger: Gilt das auch für Autoparkende und Radschiebende?

    Seite 24
    Klaus Winkler schrieb am 20.11.2022 10:45 Uhr:
    Diese Leute die da Aktionen abziehen sind keine Fachleute für Klimaschutz und Klimatechnologie.
    Aber genau von der gleichen Klientel wird auch in Presse und Politik die Diskussion geführt. Kein Wunder, daß dabei nichts heraus kommt!
    Statt Ideologie also zurück zur Diskussion der Fachleute.
    Ich möchte wissen ob der Weg zu alleiniger regenerativer Energieerzeugung überhaupt realistisch ist und wann der machbar ist.
    Haben wir weltweit für diesen Weg überhaupt die notwendigen Rohstoffe? Wo sollen z.B. Millionen Autos unterwegs aufgeladen werden?
    Wäre nicht evtl. die Fortentwicklung der Atomkraftwerke mit wenig kurzstrahlendem Müll die bessere Alternative statt aufwendigem Klein-Klein wo alles mit jedem verknüpft werden muß.
    Aber offenbar hat in Deutschland in fast allen Bereichen nur noch die Ideologie Hochkunjunktur
    - und der Realitätssinn gilt als unschick!
    Silvia schrieb am 20.11.2022 22:18 Uhr:
    Ich finde es auch unmöglich wie die junge Frau vorgeführt wird. Ein Tempolimit würde zum Beispiel nichts kosten, im Gegenteil der Einzelne könnte Geld sparen und es wäre eine schnelle Möglichkeit co2 einzusparen. Genauso wäre es mit autofreien Sonntagen. Ich kann die Jungen verstehen, die Zeit läuft davon und es wird nur gelabert.
      Heinz Becker schrieb am 20.11.2022 23:28 Uhr:
      Haben sie Informationen darüber wieviel Co2 durch die Co2-Abgabe eingespart worden ist und noch viel wichtiger ist, wo das Geld geblieben ist?
      Doch hoffentlich nicht als schwere Waffen in der Ukraine gelandet.
      Nach fast 2 Jahren sollte es darüber eine Bilanz geben, oder soll die Abgabe zwar gezahlt, aber nicht mehr erwähnt werden?
      Nennen Sie bitte mindestens eine Autobahn, auf der tagsüber noch 130 km/h oder mehr gefahren werden kann.
      Warum sollte noch ein Tempolimit eingeführt werden, da es doch bald nur noch abgasfreie E-Autos gibt?
      Außerdem, alle die ein Tempolimit fordern müssen doch nicht schneller als 130 km/h fahren und wenn sie auf Bundesstrassen bleiben, haben sie ihr Tempolimit.

    Ach So schrieb am 21.11.2022 11:53 Uhr:
    Da ich seit Jahren unter mehr als20 kondensstreifen gleichzeitig lebe, jetz etwas weniger dafür mehr kranichzüge, pfeil 30 zu 90 gezählt, mahnte ich die Zerstörung der Ad- und Kohäsionskraft schon länger an. Zirruswolken statt Kumulus ....
    Ach, sinnlos hier, Gruss an Birgit s. 67
    Seite 75
    Mary schrieb am 21.11.2022 09:50 Uhr:
    Die Sendung gestern Abend war ohne einen Sachverständigen nicht ausgereift.Man hätte Prof.Vahrenholt als Gesprächspartner einladen sollen.Dieses Durcheinander hat doch zu nichts gebracht.Und die Aktivistin denkt auch nicht zu Ende.Wie soll es denn in Deutschland mit der Industrie und alles was noch dazugehört weitergehen.Darüber wird nicht geredet.Deutschland kann alleine nicht das Klima bremsen.Meine Meinung ist auch,die ganzen Satelliten die durchs Weltall kreisen,zerstören die Atmosphäre. Auf diesen Beitrag antworten
      Sunset schrieb am 21.11.2022 11:06 Uhr:
      Das mit der Raumfahrt und Co dachte ich auch schon. Vor Jahrzehnten wollte man nicht zugeben, dass die Kondensstreifen der Flieger klimaschädlich sind.
      Heinz Becker 21.11.2022, 12:17 Uhr:
      Liebe Mary, da wo "die ganzen Satelliten die durchs Weltall kreisen" gibt es keine Atmosphäre die sie zerstören können, Wenn es da eine Atmosphäre gäbe, wäre sehr schnell Schluss mit der Kreiserei.

    Seite 76
    Heinz Becker schreibt am 21.11.2022, 10:42 Uhr - - - ZENSIERT - - -
    „Aus Protest gegen die Klimapolitik der Bundesregierung kleben sich Aktivistinnen und Aktivisten auf Straßen fest und blockieren den Verkehr“ schreibt die Redaktion.
    Den „Aktivistinnen und Aktivisten“ sollte, wenn sie nicht total ideologisiert sind, klar sein, dass Deutschland alleine das Weltklima nicht retten kann.
    Einer der nachgewiesen größten Umweltverschmutzer ist das US-Militär und deren größte Zweigstelle außerhalb der USA befindet sich in Ramstein. Es wäre doch sinnvoll, dass sich die „Aktivistinnen und Aktivisten“ vor den Kasernentoren auf die Strassen kleben und dadurch die Zufahrten blockieren. Die weltweite Aufmerksamkeit wäre garantiert noch größer als in Berlin.
    Ob die Militärs soviel Rücksicht nehmen wie die Berliner Polizei ist eine andere Frage, also nur Mut.
    Seite 79
    Werner schrieb am 21.11.2022 14:31 Uhr:
    Es ist schon erstaunlich, wie wenig sie ihr Thema ernst nehmen! Ein einfaches wichtiges Beispiel war das Tempolimit! Die Grüne Frau sagt , sie ist für Tempolimit, aber in ihrem Grundsatzprogramm wurde es vor der Wahl noch gestrichen, wie auch der Bürgerentscheid! Wie sie eigentlich zur Umwelt stehen hat man auch nicht gemerkt! Die beiden Männer haben ohne Unterbrechung viel geredet, aber wenig Schuldbewusstsein gezeigt, wie immer bei ihnen! Ihnen war das ja auch egal und nicht ihr Ziel! Was war eigentlich ihr Ziel an diesen Abend??
      Auch einer der mal gerne schnell fährt schrieb am 21.11.2022 15:49 Uhr:
      Ich frage mich wirklich, wie wir mit diesen Leuten das Klima retten wollen. Wie wäre es, wenn wir diejenigen in Präventivhaft nehmen, die aufgrund ihrer Politik und Lobbyarbeit, eine nachhaltigere und unweltfreundlichere Verkehrspolitik verhindern (es sterben sicher mehr Leute im Straßenverkehr aufgrund von Raserei, als durch Sitzblockaden).
      Heinz Becker schrieb am 21.11.2022 18:34 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      Es sterben mehr Menschen durch Krankenhauskeime als durch Strassenverkehr, wird daran was verändert? Es sterben dreimal soviele Menschen durch Ärztepfusch als durch zu schnelles Fahren, hat sich daran was geändert?

    Seite 85
    Klaus Winkler schrieb am 22.11.2022 15:33 Uhr:
    Eigentlich ist es für mich auch nur ein Notbehelf die Landschaft mit Windrädern zuzustellen oder die Städte restlos zu verspiegeln.
    Man bedenke auch die ganzen Rohstoffe und Baumaßnahmen die an jeder Ecke dazu nötig sind! Zudem hat man bei Umwandlung von regenerativem Strom in Wasserstoff ca. 30% Verlust.
    Wasserstoff vereist, da gekühlt, bei Austritt an einem Hahn sehr schnell.

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    Die Seitenzahlen in roter Schrift sind die aus dem Anne Will Gästebuch


    Dienstag, 22. November 2022

    Der SBI identifizierte mehr als 20 ehemalige Berkut-Kämpfer, die auf Seiten Russlands kämpfen

    Der SBI identifizierte mehr als 20 ehemalige <q>Berkut</q>-Kämpfer, die auf Seiten Russlands kämpfen

    Der SBI identifizierte mehr als 20 ehemalige Berkut- Kämpfer, die auf Seiten Russlands kämpfen

    Datum: 18. November 2022

    Das State Bureau of Investigation (SBI) hat festgestellt, dass mehr als 20 ehemalige Polizisten der aufgelösten Spezialeinheit Berkut nun auf Seiten der Russischen Föderation gegen die Ukraine kämpfen.
    Dies wurde im Pressedienst des SBI gemeldet.
    [SBI ist die US-amerikanische Staatsstrafverfolgungsbehörde]

    Die SBI-Ermittler stellten fest, dass nicht nur die an dem Strafverfahren zu den Verbrechen während des Euromaidan Beteiligten, sondern auch 20 Berkuts gegen die Ukraine kämpften, für die es an Beweisen für eine Beteiligung an den Verbrechen der Revolution der Würde mangelte.

    Kontrollen weiterer Mitarbeiter dieser Spezialeinheit laufen derzeit. Das SBI arbeitet daran, mutmaßliche Kollaborateure etablierten Personen zu melden. Mehrere weitere Mitarbeiter des ehemaligen Berkut, die ebenfalls gegen die Ukraine kämpfen, sind bereits in eine spezielle Voruntersuchung involviert. Der SBI berichtete, dass es sich in der Endphase befindet.

    Wer glaubt das sei russische Propaganda, der sollte einmal auf diese ukrainische Seite schauen: babel.ua/en/

    dort findet er den obigen Text in Englisch und auch den Namen der Autorin Anna Kholodnova



    Wie mittelalterlich ein zukünftiges Mitglied ? der Westlichen Wertegemeinschaft seine eigenen Bewohner behandelt wenn auch nur der geringste Verdacht auf Kollaboration mit den Russen[*1] besteht, wurde von Associated Press (AP), einer Nachrichten- und Presseagentur mit Hauptsitz in New York City, veröffentlicht. Diese Beiden leben noch, Viele werden ohne Nachfrage sofort erschossen.

    In den deutschen Medien ist davon natürlich nichts zu sehen oder zu lesen, das findet man in englischen oder us-amerikanischen Zeitungen.


    Cherson / Ukraine     Foto: AP

    Unter dem Bild steht Ein ukrainischer Soldat und ein Anwohner betrachten am Sonntag, 13. November 2022, zwei mutmaßliche Kollaborateure, die an Pfeilern in Cherson, Ukraine, gefesselt sind. Die Einwohner von Cherson feierten am Sonntag den dritten Tag in Folge das Ende der achtmonatigen russischen Besatzung. Gleichzeitig zogen sie eine Bilanz der umfangreichen Schäden, die die abziehenden Kreml-Truppen in der südukrainischen Stadt hinterlassen haben.


    Die britische Zeitung Daily Mail berichtete am 5. Oktober über die Massaker der ukrainischen Armee. Da ging es um das Gebiet Charkow und was dort passiert ist.
    Der Artikel trug als Überschrift ein Zitat von Anton Geraschtschenko, einem Berater des Innenministeriums: Wir machen Jagd auf sie und erschießen sie wie Schweine. Wie die Ukrainer brutale Rache an den Kollaborateuren nehmen, die ihre Nachbarn - und ihr Land - an die Russen verraten haben.

    Weiter konnte man dort lesen:

    - Kiew hat bereits Ermittlungen gegen 1.309 mutmaßliche Verräter eingeleitet und 450 Strafverfahren gegen Kollaborateure eingeleitet, die des Verrats am eigenen Land und an den Nachbarn beschuldigt werden.

    - Andere werden von Widerstandskämpfern aufgespürt und abgeschlachtet. In einer Liste, die dieser Zeitung von einer Kiewer Regierungsquelle zugespielt wurde, sind 29 solcher Vergeltungsmorde aufgeführt, und 13 weitere Attentatsversuche, bei denen einige der Opfer verwundet wurden.

    - Es ist eine Jagd auf Kollaborateure ausgerufen worden und ihr Leben ist nicht durch das Gesetz geschützt, sagte Anton Geraschtschenko, ein Berater des Innenministeriums. Unsere Geheimdienste eliminieren sie und erschießen sie wie Schweine.
    [*1]
    Um als Kollaborateur eingestuft und standrechtlich erschossen zu werden, reichte es aus, als Lehrer weiterhin seiner Arbeit nachgegangen zu sein, als Beamter weiterhin ins Büro gegangen zu sein, es reichte sogar aus, humanitäre Hilfe aus Russland angenommen zu haben, um nicht zu hungern. Im Grunde sind praktisch alle Menschen, die in den Gebieten – ob freiwillig oder nicht – unter russische Herrschaft gekommen sind, an Leib und Leben bedroht, denn es finden keine Gerichtsverfahren statt, sondern Soldaten – ukrainische oder ausländische Söldner – entscheiden willkürlich, wer als Kollaborateur erschossen wird.



    Natürlich weiss man das in den Redaktionen der deutschen Medien auch, aber sie verschweigen es, weil es nicht zu ihrer rot/olivgrünen Ideologie passt. Genau wie nicht darüber berichtet wird, dass die deutsche Regierung bei der UNO gegen die Resolution zur Bekämpfung von Nazis, Neonazismus und Rassismus gestimmt hat, wird nicht über die Kriegsverbrechen der Ukraine berichtet. Aber die gleichen rot/olivgrünen Missionarinnen der Weltverbesserinnen behaupten auch Deutschland sei ein demokratischer Rechtstaat und eine Zensur findet nicht statt.

    letztes Update: 22.11.2022, 10:08 Uhr

    Montag, 21. November 2022

    Presseclub - 20.11.2022 - Lohnt sich Arbeit noch? Der Streit um das Bürgergeld

    Presseclub - 20.11.2022 - Lohnt sich Arbeit noch? Der Streit um das Bürgergeld
    So. 20. November 2022, 12.03 - 13.00 Uhr

    Lohnt sich Arbeit noch?
    Der Streit um das Bürgergeld


    Die Gäste von links
    • Birgit Marschall
      Hauptstadt-Korrespondentin, Rheinische Post
    • Luisa Thomé
      Redakteurin Ressort X, Zeit Online
    • Kai Kollenberg
      Chefkorrespondent Landespolitik, Leipziger Volkszeitung
    • Helena Steinhaus
      Aktivistin und freie Autorin
    Moderation
    Jörg Schönenborn
    Jörg Schönenborn ist seit 2014 Programmdirektor des WDR.
    Er ist zudem Koordinator Fernsehfilm in der ARD
    und Mitglied der Lobbyorganisation Atlantikbrücke e.V.
    Bilder: Screenshots. Text+Logo: ARD

    Das Bürgergeld ist im Bundesrat von der Union gestoppt worden. Dabei ist es eine der ehrgeizigsten Reformen der Ampelregierung. Doch nimmt es Anreize zum Arbeiten? Oder ist es das Ende der Stigmatisierung von Arbeitssuchenden als „Hartzer“?

    Das Bürgergeld – eine der ehrgeizigsten Reformen der Ampelregierung – soll das Hartz-IV genannte System der Grundsicherung ablösen. Doch das Gesetz, das bereits zum 1. Januar 2023 in Kraft treten soll, ist in der entscheidenden Sitzung im Bundesrat von der Union gestoppt worden. Es wurde an den Vermittlungsausschuss verwiesen, der kommenden Mittwoch einen Kompromiss finden soll. Ziel der Ampel ist es, das Gesetz am 25. November endgültig durch den Bundesrat zu bringen. Die Reform sieht vor, die Regelsätze zu erhöhen und Arbeitslose enger zu betreuen. Außerdem soll ein Vermögen von bis zu 60.000 Euro für zwei Jahre lang unangetastet bleiben. Die Union kritisiert nicht nur dieses sogenannte Schonvermögen, sondern außerdem, dass in den ersten sechs Monaten Regelverstöße nicht sanktioniert werden sollen. In den Verhandlungen zeigt sich nun die FDP offen für schärfere Sanktionsmöglichkeiten. Umstritten ist auch die Frage, ob das Lohnabstandsgebot eingehalten wird – also, ob Geringverdiener kaum mehr zum Leben haben als Arbeitslose.

    Nimmt das Bürgergeld Anreize zum Arbeiten? Oder ist es das Ende der Stigmatisierung von Arbeitssuchenden als „Hartzer“? Was bedeuten die neuen Regelungen konkret für Transferempfänger und -empfängerinnen? Werden damit wirklich mehr Menschen in Arbeit gebracht? Das Gesetz ist eine der wichtigsten Sozialreformen der Ampel – sollte es tatsächlich scheitern, stehen der Kanzler und die Bundesregierung vor unruhigen Zeiten.

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    » der Kommentar des Blogschreibers «

    Diesmal war die Sendung einigermaßen interessant, z.B. bei Minute 14 merkt man das Frau Marschall nicht auf dem neuesten Stand ist und bei 16:30 wird Frau Helena Steinhaus durch den Moderator abgewürgt, als sie etwas Aufklärendes sagen wollte.
    Bei 18:00 kommt noch mal die Unkenntniss der Frau Marschall zum Vorschein als sie davon redet, dass die Steuerzahler alles zahlen müssen. Später als bei 37:50 die Rede darauf kommt, dass auch die Steuerzahler für die "Ausländer, die nach Deutschland kommen" zahlen mussen, relativiert sie wieder Alles.
    Wer die Sendung nicht gesehen hat, hat nicht viel verpasst, wer sie trotzdem nochmal sehen möchte, unterhalb der Kommentare ist das Video und darunter der Link zum PDF des Gästebuchs.

    1.196 Kommentare, 865 Antworten = 2.061 Beiträge, davon 252 gesperrt

    Kommentar 311:
    Wulf Hein schreibt am 20.11.2022,12:14 Uhr:
    Ist das Bürgergeld nur für Männer? Müsste da nicht auch die Bezeichnung geändert werden, wenn die Frauen auch was bekommen sollen....
      Antwort
      von Heinz Becker, geschrieben am 20.11.2022, 12:29 Uhr
      Haben sie noch mehr so tolle Ideen, dann her damit!

    Kommentar 91:
    Klaus Winkler schreibt am 20.11.2022,10:25 Uhr:
    Stellt sich erst mal die Frage - wer soll das alles bezahlen - wenn der Arbeitgeberverband die Sicherheit der Renten in ca. 5 Jahren anzweifelt? Die Leute mit den hohen Rentenansprüchen gehen in Rente und die Geringverdiener sollen deren Renten zahlen. Oder soll der Staat immer mehr Schulden machen und was ist wenn wir nun in eine Dauerrezession abgleiten mit hohen Arbeitslosenzahlen? Dieses Bürgergeld könnte ich mir lediglich als Variante für Leute ab +-55 Jahre vorstellen. Wer länger als ca. ein halbes Jahr arbeitslos ist tut sich schwer mit neuem Job. Ca. 70 der Migranten von 2016 haben keinen Job weil sie den Anfordernissen des Arbeitsmarktes nicht genügen. Ist das Bürgergeld für diese gedacht? Können wir hunderttausende von Armutsflüchtlingen bis an ihr Lebensende alimentieren? Und dann noch die Arbeitslosen die aufgrund der Umstellung der Industrie auf der Strecke bleiben werden. Deutschland verweigert die Realität - es lebe die Illusion!
    Kommentar 431:
    Heinz Becker schreibt am 20.11.2022, 12:26 Uhr:
    Wurde auch so hart gerungen, als es um die vielen Milliarden für die Rüstung ging? Man kann den Eindruck bekommen, dass die "harte Ringerei" um das Bürgergeld nur den Regierungspolitikern zu ihrer Profilierung dient, hauptsächlich in den Augen der Wähler mit "betreutem Denken". Es wäre schon fast ein Wunder, wenn tatsächlich etwas den Menschen, "die hier schön länger leben" zum Vorteil gereichen würde.
    Kommentar 563:
    Heinz Becker schreibt am 20.11.2022, 12:33 Uhr:
    Warum hat Herr Schönenborn Helena Steinhaus unterbrochen, als sie aufklären wollte? Passte ihre Argumentation nicht in das "ARD-Sendungsframing"?
    Kommentar 832:
    Corinna Corzilius schreibt am 20.11.2022,13:12 Uhr:
    Das Füllhorn Bürgergeld ist weltweit registriert worden und wird nun ausgeschüttet. Die Motivation sich für diesen Staat, diese Gesellschaft solidarisch zu verhalten, brav zu arbeiten für kleines Geld, sich zu engagieren, sinkt linear mit dem politischen Willen, weltweit Steuergelder an alle nicht wertschöpfenden, Menschen und NGO´s auszuschütten. Jeder Bürger wäre durch diese Politik in den letzten Jahren durch Zuwendung dieser Gelder zum Millionär geworden. Aber man vernachlässigt tunlichst Max und Erika Mustermann, bürdet ihm alles auf, verdichtet seinen Kulturraum und sucht dann verzweifelt nach einem "WIR"! Gut wenn jetzt noch durch die Transformation wegen Klimarettung die Wirtschaft gegend die Wand gefahren wird, werden viele Politiker, Journalisten feststellen müssen, mit Expertisen und Papiergeld wird man kein Brot, kein Handwerk oder Infrastruktur erhalten! Und von wegen "das wollten wir so nicht!" dafür ist es dann zu spät und die Sehnsucht nach Spießigkeit zu spät. Toll.
    Kommentar 837:
    Martin Heller schreibt am 20.11.2022,13:15 Uhr:
    Die Debatte um Sozialleistungen von Menschen, den es ohnehin nicht gut in unserer Gesellschaft geht, ist einfach ekelhaft. Da sitzen Schwätzer von der Union im Bundestag, die fette Diäten beziehen und urteilen über Menschen, die arbeitslos geworden sind und Schwierigkeiten haben, wieder in Arbeit zu kommen. Wir sollten stolz sein, dass wir einen Sozialstaat aufgebaut haben und Menschen von der Allgemeinheit unterstützen, die es nötig haben. Mindestlohnbezieher gegen Bürgergeldbezieher gegeneinander aus politischem Kalkühl heraus gegeneinander aufbringen zu wollen, ist verantwortungslos.




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    Sonntag, 20. November 2022

    Reinhard Mey: Sei wachsam - Album : "Leuchtfeuer" (1996)

    Reinhard Mey: Sei wachsam (live) . Album : "Leuchtfeuer" (1996)
    Dieses geniale, zeitlose Meisterwerk sollte jeden Tag
    mindestens einmal gespielt werden.



    Videolog2010

    1996 enstanden, aktueller denn je.
    Besser kann man einen Aufruf kaum formulieren.


    Kommentare

    Bremerhaven im Blick
    Das ist nicht nur Kunst, das ist ein Meisterwerk. Danke Reinhard..........
    Erna Tulpe
    Das Lied müsste, als Endlosschleife, den ganzen Tag im Bundestag laufen.
    Dr. Robert Balan
    Ein Meisterwerk, gerade weil es auch zu jeder politischen Zeitphase passt; "sei wachsam" !
    Heiler Lüneburg - Volker Murawski
    Als hätte Reinhard Mey das Lied für 2020 gemacht. Sei wachsam, ein Lied zum aufwachen. Klasse !
    Joachim Dötsch
    Es wurde jeden Tag, jede Stunde und jede Minute immer aktueller... Danke für deinen Weitblick, Reinhard Mey ...
    Anton Seppolus
    Mir läuft es eiskalt den Rücken runter. Dieses geniale Lied ist aktueller denn je. Seit wachsam ☝️☝️☝️
    Adrian Stenzel
    Mir kommen die Tränen...😭 er hat so recht und die Masse befindet sich noch immer im Tiefschlaf! Wacht auf, alle!!!

    Tod von Demonstrantin nach Polizei-Gewalt auf Corona-Demo in Berlin - Reitschuster

    Tod von Demonstrantin nach Polizei-Gewalt auf Corona-Demo in Berlin: Anwalt erhebt schwere Vorwürfe

    Boris Reitschuster

    Lizenz:
    Creative Commons-Lizenz mit Quellenangabe (Wiederverwendung erlaubt)

    Kommentare

    FDA approved
    Da kann man gar nicht hinsehen, das bricht mir wirklich das Herz.😢 Danke an den Anwalt, das er dieses Verbrechen zur Anklage bringt!
    Joshua Gerber
    Ich dachte mein Respekt gegenüber der Polizei kann nicht tiefer fallen, man sollte sich in diesen Zeiten halt nie zu sicher sein.
    Bianca Richter
    Herzlichen Dank an den Rechtsanwalt, der sich dieser Opfer annimmt. Danke natürlich auch an Herrn Reitschuster für seine hervorragende Arbeit.
    Jamal Snow
    Vielen Dank an jeden Polizist, jeden Beamten, jeden Anwalt und jeden Arzt der in den letzten 3 Jahren auf Seiten der Bürger stand! Leider habe ich das Gefühl es würden nach und nach weniger....
    Babbelnet66
    Ein Horror wie sich dieses Land und Teile der Gesellschaft entwickelt haben.

    Samstag, 19. November 2022

    Eine riesengroße deutsche Dummheit - Tagesanbruch von t-online - Podcast

    Eine riesengroße deutsche Dummheit - Tagesanbruch von t-online - Podcast

    Eine riesengroße deutsche Dummheit

    Ich stelle diesen Beitrag hier ein weil ich der Meinung bin, das sollten möglichst viele Bürger wissen, auch solche, die die t-online-Seiten nicht besuchen und auch die Ideologen und Gutmenschen die meinen, Deutschland ganz alleine könne die Welt retten, natürlich nicht auf ihre Kosten.

    Mit dem Atomausstieg vereitelt Deutschland die Klimarettung. Kein Wunder, dass man im Ausland den Kopf über uns schüttelt.


    Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

    es gibt eine Menge Dinge, die wir Deutschen draufhaben, aber eines können wir besonders gut: uns fürchten. Die "German Angst" hat es sogar in den englischen Sprachgebrauch geschafft und bezeichnet unseren Hang, stets das Schlimmste anzunehmen, die Welt fortwährend am Abgrund zu wähnen und dabei die Chancen zur Veränderung zu übersehen. Wer stets in Sack und Asche umherschlurft, wittert in jeder Wolke eine Vorbotin des Jüngsten Gerichts. So war es während der Corona-Pandemie, als sich viele Europäer über die Kollektivpanik der Deutschen wunderten. So war es nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, als hierzulande viele Leute mit dem unmittelbar bevorstehenden Ausbruch des Dritten Weltkriegs rechneten und schon mal die Koffer für den Umzug in die Toskana vom Dachboden holten. Und so ist es seit Jahrzehnten auch im Umgang mit der zivilen Nutzung der Atomkraft.

    Hören Sie hier den Podcast von und mit Florian Harms

    Freitag, 18. November 2022

    Mysteriös: Sprengten die Briten die Nordstream-Pipelines? - Weltwoche Daily DE

    Mysteriös: Sprengten die Briten die Nordstream-Pipelines? - Weltwoche Daily DE

    Die Weltwoche

    03.11.2022
    Bei der Weltwoche Digital ist alles neu: Website und App wurden grundlegend erneuert. Steigen Sie ein, fliegen Sie mit! www.weltwoche.ch
    Und speziell für Deutschland: www.weltwoche.de

    Mysteriös: Sprengten die Briten die Nordstream-Pipelines?
    Unerträgliche Arroganz der deutschen Medien.
    Faeser verschweigt Asylzahlen.
    Der Einfluss des Mannes auf die Frau.

    Kommentare

    Eliane Häni
    Seit 2020 ein hochaktuelles Zitat von T. W. Adorno: "Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten!"
    Brigitte Gärtner
    Danke für die klaren Worte. Es ist wirklich unerträglich. Die deutschen Medien kann man nur meiden, die Meinung der Menschen spielt keine Rolle.
    Monika Schwarzer
    Dankeschön, Herr Köppel!
    Ich beginne meinen Tag mit ihrer Sendung. Machen Sie bitte weiter.
    Beatrice Iransen Meyer
    Sie haben voellig recht der Meinungskorridor hat sich noch deutlich verengt in letzter Zeit😔

    Donnerstag, 17. November 2022

    Christian Kreiß bei Viertel nach Acht - „Baerbock und Habeck ist Deutschland egal“

    „Baerbock und Habeck ist Deutschland egal“ | Christian Kreiß bei Viertel nach Acht

    11.11.2022
    Baerbock und Habeck ist Deutschland egal

    Baerbock und Habeck missachten die Interessen des deutschen Volkes. Die gesamte wirtschaftliche und diplomatische Abkapslung von Russland schadet Deutschlands Wirtschaft enorm. Die Ukraine ist für Baerbock und Habeck leider wichtiger als Deutschland, was übrigens auch Baerbocks Satz, „egal was meine deutschen Wähler denken“, belegt. Unser Land braucht Politiker, die sich auf unsere Interessen konzentrieren!“

    BILD Impressum

    Kommentare

    Mister Garrak
    Wir müssen dafür sorgen, dass die Grünen auch keine Laufzeitverlängerung mehr bekommen.
    Dr. Stefan Berger
    ohne Ausbildung kann man Politiker werden, Respekt, alle rein da!
    Uwe
    Es sind nicht nur die Grünen auch die SPD und die FDP schaut zu
    Dönerteller Versace
    „Lasst uns dieses Europa gemeinsam verenden.“ A. Baerbock 🤡
    Hans Walter
    "Wer die GRÜNEN wählt, wird sich später mal bitterste Vorwürfe machen." Helmut Schmidt, Bundeskanzler (1982). Noch Fragen?
    Yvi Lee
    Habeck und Barbock die Aufragskiller des Mittelstand 👍

    Mittwoch, 16. November 2022

    Anne Will - 13.11.2022 - Weniger Druck, mehr Geld - Ist das neue Bürgergeld gerecht?

    Anne Will - 13.11.2022 - Weniger Druck, mehr Geld - Ist das neue Bürgergeld gerecht?

    Die Gäste im Studio

    Fotos: Screenshots - Text: ARD


    von links

  • Nele Thönnessen
    Sozialarbeiterin, arbeitet in der Familienarbeit für die Arche Berlin/Brandenburg
  • Clemens Fuest
    Präsident des ifo Instituts - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e.V.
  • Kevin Kühnert (SPD)
    Generalsekretär
  • Katja Kipping (Die Linke)
    Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin
  • Carsten Linnemann (CDU)
    Stellvertretender Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter
  • Vom kommenden Jahr an soll Hartz IV durch das Bürgergeld abgelöst werden. Das möchte zumindest die Ampelkoalition, allen voran die SPD. Die Union hat diese Woche im Bundestag dagegen gestimmt und kündigte an, das Vorhaben im Bundesrat zu blockieren. Sie fürchtet, dass das Bürgergeld die Motivation von Arbeitssuchenden senken werde, einen Job anzunehmen. Außerdem sei es ungerecht, dass das sogenannte Schonvermögen, also das Ersparte der Bedürftigen, länger unangetastet bleiben soll. Ist es richtig, den Druck auf Arbeitssuchende zu verringern und Sanktionen zu lockern? Ist das Bürgergeld ein Schritt in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens, wie Friedrich Merz meint? Und: Hilft das Bürgergeld gegen den Fach- und Arbeitskräftemangel?

    Link zur Sendungsseite
    Link zum Gästebuch

    Pressestimmen

    WeLT.de

    Panorama Anne Will
    „Bürgergeld ist wie ein Fußballspiel ohne Gelbe und Rote Karten“, schimpft Linnemann

    „Das Problem ist, dass die SPD die Agenda-2010-Reform rückabwickeln will“: Carsten Linnemann

    Von Björn-Hendrik Otte

    Das Bürgergeld sorgt in der Talkshow von Anne Will für Zoff. CDU-Politiker Carsten Linnemann stört sich an fehlenden Sanktionsmöglichkeiten. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert reagiert – und wirft Linnemann „ein ganz schlimmes Menschenbild“ vor.

    Noch immer streitet die Politik über das Bürgergeld. Die Ampel-Koalition will damit Hartz IV ersetzen, der Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Doch damit es in Kraft treten kann, muss der Bundesrat an diesem Montag zustimmen. Mehrere Ministerpräsidenten der Union drohen mit einer Blockade. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nannte in der „Bild am Sonntag“ das Bürgergeld „sozial ungerecht und unfair“. CDU-Chef Friedrich Merz sieht in dem Vorhaben der Bundesregierung einen „Weg in ein bedingungsloses Grundeinkommen“, wie er WELT AM SONNTAG sagte.

    Der Streit zwischen Opposition und Regierung ließ sich am Sonntagabend in der ARD-Sendung von Anne Will verfolgen. Stellvertretend gerieten dort der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert aneinander. Kühnert warf dem CDU-Mann vor, „ein ganz schlimmes Menschenbild“ zu haben. Unterstützung bekam er von der Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping. In der Sendung zu Gast war auch der Chef des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, und die Sozialarbeiterin Nele Thönnessen, die sich um Kinder aus sozial benachteiligten Familien kümmert.




    Kölner Stadtanzeiger
    „Anne Will“
    Linken-Politikerin empört mit „Klimakleber“-Aussagen

    Der Streit ums Bürgergeld sorgt bei „Anne Will“ für scharfe Worte. Linken-Politikerin Katja Kipping zieht Vergleiche zu „Klimaklebern“, derweil schüttelt SPD-Politiker Kevin Kühnert über Friedrich Merz den Kopf. von Sebastian Hahn

    Die Debatte um das Bürgergeld wird zwischen Ampel-Koalition und CDU mit scharfen Worten geführt, bei „Anne Will“ geht es am Sonntagabend (13. November) dementsprechend hoch her. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert muss das Vorhaben gegen CDU-Politiker Carsten Linnemann verteidigen, der sich parallel eine Privatfehde mit Katja Kipping (Linke) liefert.

    Carsten Linnemann ist am Sonntagabend auf einer Mission. Der CDU-Politiker will kurz vor der Bundesratsentscheidung zum Bürgergeld noch einmal verdeutlichen, warum die Ampel gerade einen großen Fehler macht und welche wahren Absichten dahinter stecken. „Die SPD will mit dem Bürgergeld die Agenda 2010 rückabwickeln“, betont Linnemann im Laufe des Abends immer wieder, fast mantraartig.

    „Anne Will“: Kevin Kühnert streitet sich mit Carsten Linnemann ums Bürgergeld

    Das Problem bei einer Einführung des Bürgergelds seien nicht die, „die arbeiten wollen“, so Linnemann. „Es gibt eben auch die, die nicht arbeiten wollen. Und die kommen mit dem Bürgergeld ein halbes Jahr ohne Sanktionen, ohne Gelbe Karte davon. Das geht nicht“, empört sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende.

    SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert schaut ein wenig genervt, wirklich neu sind diese Argumente der CDU nicht. Auf sich sitzen lassen kann Kühnert die Angriffe natürlich nicht: „Wir brauchen das Bürgergeld. Denn es sorgt für ein System, das auf Hilfe ausgelegt ist, nicht auf Drangsalierung.“

    Wir brauchen das Bürgergeld. Denn es sorgt für ein System, das auf Hilfe ausgelegt ist, nicht auf Drangsalierung.
    Kevin Kühnert




    Focus.de

    „Das lohnt sich für Sie doch gar nicht“
    Sozialarbeiterin schildert, wie im Jobcenter von Arbeit abgeraten wird

    Am Sonntagabend diskutierten die Gäste bei Anne Will über das umstrittene Bürgergeld und die Frage, ob sich Arbeit in Deutschland überhaupt noch lohnt. Sozialarbeiterin Nele Thönessen arbeitet mit Kindern von Arbeitslosen und Menschen, die im Niedriglohnsektor beschäftigt sind. In der Sendung schildert sie, wie im Jobcenter Menschen sogar von der Arbeit abgeraten wird.

    „Wir hatten jetzt erst einen Vater, der grade frisch sozusagen sich selbst erarbeitet hat, dass er eine Ausbildung machen konnte und der jeden Morgen früh aufsteht, jeden Morgen eineinhalb Stunden fährt und dem das Geld vorne und hinten trotzdem aber nicht reicht. Der war vor zwei Wochen auf einem Amt und hat gesagt ‚hey, ich brauche Unterstützung‘ und dann hat der nette Kollege dort vor Ort gesagt: ‚Na ja, wenn wir ganz ehrlich sind, das lohnt sich für Sie eigentlich gar nicht, das hier zu machen. Es wäre doch leichter, wenn Sie ab nächstem Jahr voll Transferleistungen beziehen‘“, schilderte Thönessen den Fall.

    Will fragte ungläubig nach: „Wirklich? Man hat ihm empfohlen tatsächlich aufzuhören zu arbeiten?“

    Thönessen erwiderte: „Genau. Und das erleben wir in unserem Alltag sehr oft, dass ganz oft gesagt wird: ‚Okay, versuch doch den einfacheren Weg zu gehen‘.

    Union will Sozialreform im Bundesrat stoppen

    Die geplante Sozialreform, die das bisherige Hartz-IV-System abschaffen soll, sorgt seit Wochen für Streit zwischen der regierenden Ampel-Koalition und der Opposition. Der Bundesrat stimmt an diesem Montag über die zentrale Sozialreform ab. Nach dem Bundestagsbeschluss in der vergangenen Woche könnte das Vorhaben nun vorerst gestoppt werden, da die Zustimmung unionsregierter Bundesländer erforderlich ist. Diese kündigten bereits an, die Reform scheitern lassen zu wollen. CDU und CSU lehnen das Bürgergeld ab, weil es aus ihrer Sicht die Motivation senkt, eine Arbeit anzunehmen.

    Kommentare

    Seite 7
    Klaus Winkler schrieb am 11.11.2022 21:14 Uhr:
    Leider ist die BRD nicht mehr die Sendung "Wünsch dir was"! Wenn ich aus berufenem Munde höre, daß die Renten in 4 bis 5 Jahren nicht mehr bezahlbar sind
    - frage ich mich wer diese neuen Wohltaten bezahlen soll! Mit jeder neuen Krise verschuldet sich der Staat immer mehr
    - auch dafür ist die Inflation ein Zeichen. Es mag in der gewachsenen deutschen Bevölkerung noch ein gewisses Arbeitsethos geben, das aber inzwischen auch schon am bröckeln ist. Das wird aber durch so ein Bürgergeld unterhöhlt. Und übt aber insbesondere wie andere Foristen schon richtig anmerkten
    - eine große Sogwirkung auf die Armutsmigration aus. Meiner Meinung nach sollte man so schnell wie möglich wieder in Arbeit vermittelt werden. Für Leute die krankheitsbedingt nicht mehr können gilt dies allerdings nicht - da sollte man großzügig sein. Aber wer sich zu lange ausruht wird auch nicht mehr eingestellt
    - selbst wenn er nach 1 bis 2 Jahren wieder Lust auf Arbeit bekommen sollte!
      Dietmar 52 schrieb am 11.11.2022 21:31 Uhr:
      Prima, Herr Winkler. Endlich mal ein Beitrag dem ich nach längerem wieder zustimmen kann !
      Klaus Winkler schrieb am 12.11.2022 08:08 Uhr:
      Hallo Dietmar,
      so wie sich die allgemeine Lage entwickelt
      - werden Sie mir wohl immer öfters zustimmen müssen ......

    Seite 81
    Meinhard Manderbach schrieb am 14.11.2022 09:35 Uhr:
    Sehr geehrte Frau Will,
    wie Herr Schönenborn im Presseclub unterbrechen Sie die Debatte genau dann, als Frau Kipping darauf zu sprechen kommt, dass in Deutschland größere Steuergerechtigkeit möglich ist.
    Zufall? Ich mag es angesichts Ihrer beider Einkommen und der völlig aus dem Ruder gelaufenenen Alimentationen im ÖRR nicht mehr glauben.
    Seien Sie sich bewusst: Es wird nicht übersehen und Ihre Glaubwürdigkeit jenseits von Ihresgleichen ist passé.
    Mit freundlichen Grüßen
    Meinhard Manderbach
    Seite 82
    Neubauer schrieb am 14.11.2022 09:51 Uhr:
    Laden Sie doch einfach mal Frauen ein, die jetzt um die 60 sind, seit ihrem 13. Lebensjahr neben der Schule (Abitur) gearbeitet haben, 30 Jahre verheiratet waren, Kind und Mann groß gezogen haben. Die sich niemals in ihrem Leben vorstellen konnten mal in Hartz 4 zu landen. Die immer fleißig (nebenbei) mitgearbeitet haben und nun von Arbeitgebern und Politik verarscht werden! Warum??? Weil die alle wissen, dass sie als Frau in dem Alter auf Arbeit angewiesen sind und ihnen das auch noch frechweg ins Gesicht sagen. Dazu kommt der Mindestlohn. Der ist nur gerecht, wenn es bei 450€ Höchstgrenze geblieben wäre und die Arbeitgeber ihnen auch diese Einnahme vertraglich zusichern. Warum sollte Frau eine unterbezahlte Halbtagstelle plus Nebenjob annehmen wenn nur (nach Abzug von Fahrkosten) incl. Nebenjob und unbezahlten Überstunden mal gerade 800€ netto übrig bleiben. Davon muß Miete, Nebenkosten, Versicherungen und Essen und trinken bezahlt werden!! Ich schäme mich für die Politiker!
    Seite 94
    batterietester schrieb am 14.11.2022 16:56 Uhr:
    60 Millionen im Jahr durch vermeintlichen Harz4 Betrug, aber 100 Miiliarden jährlich durch Steuerhinterziehung.Und nun darf geraten werden wern nun strafrechtlich mehr verfolgt wird? Na wer hat die Antwort,Fage geht an cducsu?


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    Die Seitenzahlen in roter Schrift sind die aus dem Anne Will Gästebuch