Posts mit dem Label BRD werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label BRD werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Donnerstag, 31. Oktober 2019

BRD entlarvt? Ist es eine der größten Lügen der Geschichte?

30 Jahre danach und immer noch kein einiges Deutschland?


Heinrich aus der Familie G o t t o
veröffentlicht am 27.03.2018

Rechtestand der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014 sowie im Rechtestand des Völkerrechtssubjekts Bundesstaat Deutschland vom 11. Oktober 2015 sowie im Rechtestand des Reichsverwesers mit der Rechtestellung vom 28. Oktober 1918

Kategorie Unterhaltung

"Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde."
(Napoleon Bonaparte)

Kommentare

Turican76
Das Ost-Deutschland ausgebeutet wird, merkt man daran,dass die Ost-Deutschen im Schnitt 30% weniger Lohn bekommen. Eine Frechheit und gegen die Gesetze.

G. Depré
Ich als ausländischer Beobachter erinnere mich: Damals wurde tatsächlich die Bezeichnung „BRD“ durch den Begriff „Deutschland“ abgelöst. Umso mehr verwunderte es mich einige Zeit später, dass wiederum die abgeschaffte Bezeichnung „BRD“ ins Spiel trat. Offensichtlich wurde damals die Staatsbildung von politischen Falschspielern unterdrückt und ein Teilgebiet des freigegebenen Raumes in ein privat dominiertes Wirtschaftsgebiet unter der nunmehr irreführenden Bezeichnung „BRD“ umgewandelt, das sich fälschlich als Staat ausgibt. Eine verheerende Entwicklung in Richtung einer Willkürherrschaft von Konzernen und Kartellen unter fassadendemokratischer Volksbetörung. Die Bildung eines Staates auf Grundlage einer Wiedervereinigung (inklusive die unter polnischer Verwaltung befindlichen Landesteile) hätte das Gewesene aufheben müssen. Mit der Durchsetzung einer „BRD“ gemäß vorherigem Status hingegen bekundet man keine Wiedervereinigung, sondern eine Annexion des Gebietes der vormaligen DDR. Hatten denn die Bürger der DDR zuvor über den Anschluss abgestimmt?

Wuotani Ruoperath
Das war nicht die größte Lüge, sondern nur ein kleiner Teil der größten Lüge. Der Tatsächliche Umfang der gewaltigen Lüge begann schon 1918 direkt im Anschluß des WK I und zeigt die gesammte Feindseeligkeit gegen die Deutschen und Russen auf. Der WK I wurde nie abgewickelt. Die einzigen 2 Staatsmänner die wirkliches Interesse hatten den Wk I abzuwickeln, wurden ja rechtzeitig 1918 bzw 1917 " weggeputscht ". Das waren Kaiser Willhelm II und der Zar Nikolaus II. Der Eine wurde durch völlig inkompetente staatsverräterische Idioten, der Andere durch einen sadistischen paranoiden Diktator ersetzt.

Samstag, 29. April 2017

Merkel ist die "späte Reche der DDR an der BRD"

Thema: Merkel

„Welt“-Autor nennt Merkel-Politik „späte Rache der DDR an der BRD“
Bundesrepublik steuert wie „DDR auf den Abgrund zu“

"'Wir schaffen das!' Angela Merkel regiert im Stile eines Feudalfürsten, wozu auch die Drohung gehört, sie werde dem Land, dem sie dienen wollte, adieu sagen, falls das Volk ihr die Gefolgschaft verweigert. Dermaßen ausfällig zu werden, das hat sich noch kein Kanzler der Bundesrepublik gewagt", schreibt "Welt"-Journalist Henryk M. Broder in einem kritischen Kommentar zu Merkels Flüchtlingspolitik.

In einem Kommentar für die Tageszeitung „Die Welt“, kritisiert der streitbare Journalist Henryk M. Broder Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik.

Broder meint, dass Merkels aktueller Kurs in der Flüchtlingskrise mit ihrer Herkunft aus der DDR zu tun habe. Die Kanzlerin regiere im Stil einer „Feudalherrin“.

Er schreibt:
Millionen von Menschen fragen sich jeden Tag aufs Neue: Was will die Kanzlerin, was hat sie vor, wie sieht ihr Plan aus, den sie gegenüber Anne Will angekündigt hat? Erstaunt nehmen wir zur Kenntnis, dass es in einem Staat mit 16 Landesregierungen, 16 Landesparlamenten, 16 Ministerpräsidenten, mit einem Bundestag, einem Bundesrat, einem Bundespräsidenten und Tausenden von Staatsdienern allein darauf ankommt, was die Kanzlerin will.“
Angela Merkel bestimme nicht nur die Richtlinien der Politik, sie könne „auch mit einem Wort oder einem Federstrich Grenzen öffnen und schließen“. Die Kanzlerin könne nach belieben „Gesetze außer Kraft setzen und alle Zweifel an der Weisheit ihrer Entscheidungen autoritär vom Tisch wischen“, so Broder.

Und:
„Wir schaffen das!“ Angela Merkel regiert im Stile eines Feudalfürsten, wozu auch die Drohung gehört, sie werde dem Land, dem sie dienen wollte, adieu sagen, falls das Volk ihr die Gefolgschaft verweigert. Dermaßen ausfällig zu werden, das hat sich noch kein Kanzler der Bundesrepublik gewagt.
Die späte Rache der DDR an der BRD

Die Politik der Bundeskanzlerin sei die späte Rache der DDR an der BRD, so der kritische „Welt“-Autor weiter.

Merkels berühmter Satz „Wir schaffen das“ erinnere ihn stark an die Leitsprüche der DDR-Obrigkeit, mit denen der staatliche verordnete Sozialismus gewürdigt wurde.

Dazu schreibt Broder:
„Das schaffen wir!“ galt den Arbeitsnormen, den Fünfjahresplänen und der Versorgung der Bevölkerung mit so kostbaren Konsumgütern wie Bananen, Bohnenkaffee und echter Schokolade. „Wir schaffen das!“ bezieht sich heute auf die Energiewende, den Verzicht auf fossile Energien, die Rettung der Regenwälder, die Produktion bzw. den Absatz von Elektroautos und die Absorption von Millionen von Flüchtlingen aus Afrika, Arabien und Asien, die uns helfen sollen, ein buntes, offenes und tolerantes Land zu werden oder zu bleiben.
Doch während Deutschland das alle schaffe stehe der öffentliche Nahverkehr „vor dem Kollaps“, weil kein Geld da sei, „um die Strecken und die Fahrzeuge entsprechend zu warten. Es ist eben einfacher, Utopien zu planen, als ein paar marode Brücken im Ruhrgebiet zu erneuern.“

BRD unter Merkel „auf dem gleichen Weg wie die DDR“

Die DDR hätte stets ein gestörtes Verhältnis zur Wirklichkeit gehabt. Angela Merkel wurde im selbsternannten Arbeiter- und Bauernstaat sozialisiert. Die Bundesrepublik sei unter ihrer Kanzlerschaft auf dem gleichen Weg wie die DDR.

Broder schreibt:
Es sieht danach aus, als wäre die Bundesrepublik nun auf dem gleichen Weg, auf dem die DDR in den Abgrund der Geschichte geschliddert ist. Die Politik der Kanzlerin ist die späte Rache der DDR an der BRD. Das mag ihr nicht bewusst sein, aber gerade das Unbewusste zeichnet sich durch besondere Nachhaltigkeit und Zuverlässigkeit aus.“
Die DDR sei in Folge der massenhaften Auswanderung zusammengebrochen. Deutschland drohe nun unter der Last der ungebremsten Einwanderung zu zerbrechen. (so)

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Sonntag, 5. Februar 2017

Reichsbürger in Deutschland - Eine Gefahr für die Demokratie?

Thema: Deutsche Politik

Reichsbürger in Deutschland
Absurd unterschätzt

Seit den tödlichen Schüssen eines Reichsbürgers auf Polizisten in Bayern beschäftigt sich die Öffentlichkeit mit dem Milieu. Die Gefahr, die von den Rechtsextremen mit absurden Fantasieausweisen ausgeht, wurde unterschätzt. Nun diskutiert die Politik über Konsequenzen.

Von Patrick Gensing, tagesschau.de
Aufrufe zur Gewalt, Holocaust-Leugnung, Neonazi-Propaganda: Die Szene der Reichsbürger überbietet sich immer wieder selbst in ihrer radikalen Rhetorik. Beispiele gibt es reichlich. Er sei "kein Staatsangehöriger der BRD und dieser gegenüber zu keinerlei Loyalität verpflichtet", schrieb der Rechtsextremist Gerhard Ittner am 11. November 2016 in einer Rundmail. Ittner ist seit vielen Jahren in der Neonazi-Szene aktiv, im Umfeld von DVU sowie NPD - und auch im NSU-Komplex tauchte sein Name am Rande auf.

Obwohl er bereits vorbestraft ist, hetzt er offen weiter. In einer E-Mail, die er unter anderem an den Autoren schickte, schrieb er am 25. November:
    "Ich halte die Geschichten von den 'Gaskammern', den '6 Millionen' und den ganzen Schmarrn für ERSTUNKEN und ERLOGEN! Das Fremdherrschaftsregime des antideutschen Hasses und des Vernichtungsauftrags gegen das Deutsche Volk, es hat KEIN RECHT, Freien Deutschen Menschen - die NICHT seine Staatsangehörigen sind! - wie entmündigten Sklaven vorzuschreiben, welche Ansichten über den 'Holocaust' diese nicht äußern dürfen."
Ittner beleidigte den Schriftsteller und Holocaust-Überlebenden Elie Wiesel in dem Schreiben als "allerübelsten Holocaustlügner". In einem Video auf YouTube sprach Ittner im August 2016 zudem von den "haarsträubend absurden Geschichten" des "sogenannten Holocausts".

"Geschäftsführer Gauck"

Die Reichsbürger behaupten, die Bundesrepublik sei kein Staat, sondern eine Firma; vermeintlicher Beweis: der Personalausweis. Denn mit diesem würden die Bürger zu Personal gemacht - und solches gebe es nur in Firmen. Der Bundespräsident wird dementsprechend als "Geschäftsführer" bezeichnet. Selbst sieht man sich nicht an die Gesetze gebunden und ruft eigene Fantasiestaaten aus: den Freistaat Preußen beispielsweise, der ein eigenes "Auswärtiges Amt" betreibt und "öffentliche Bekanntmachungen" im Netz verbreitet.

Die Reichsbürger sind zwar oft Einzelkämpfer, aber bestens vernetzt. So haben sich beispielsweise auf einer Internet-Seite "Gruppengründer und Administratoren" registriert; das Motto der Seite lautet: "Aufstand und Widerstand ist Pflicht." Zu diesem Pflichtprogramm gehören antisemitische Videos, in denen verkündet wird, nun beginne "der Kampf gegen das Judentum". Viele Reichsbürger treten dabei ganz offen auf - und auf einer interaktiven Karte haben sich Dutzende Personen aus ganz Deutschland und dem Ausland eingetragen, um sich in der Szene zu vernetzen.

Dazu kommen zahlreiche Splitterorganisationen und Vereine in ganz Deutschland. Trotz dieser Strukturen beobachtete das Bundesamt für Verfassungsschutz das Netzwerk bislang nicht, weil es keine bundesweite Organisation gebe. Allerdings hatte es bereits eine ganze Reihe von Waffenfunden und Vorfällen mit Reichsbürgern in mehreren Bundesländern gegeben - vom nicht bezahlten Strafzettel bis zu Waffenfunden und SEK-Einsätzen. Allein in Nordrhein-Westfalen registrierten die Behörden zwischen 2012 und September 2016 67 Straftaten, bei denen die Tatverdächtigen zumindest im Verdacht stehen, den Reichsbürgern anzugehören oder entsprechendes Gedankengut vertreten zu haben. In 19 Fällen davon handelte es sich bei den Geschädigten um Mandatsträger, Beamte oder andere Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes. In vier Fällen wurden Gewaltdelikte begangen.

Trotz dieser einschlägigen Erfahrungen habe es bislang in NRW weder eine einheitliche Erfassung gegeben noch würden Reichsbürger im Kriminalpolizeilichen Meldedienst "Politisch motivierter Kriminalität" oder im staatsanwaltlichen Registrierungssystem mit einem eigenen Schlagwort erfasst. "Selbst in den Justizstatistiken kommen Reichsbürger in NRW überhaupt nicht vor", kritisiert der Linken-Abgeordnete Daniel Schwerd, der eine Anfrage zu dem Thema an die Landesregierung in Düsseldorf stellte. Diese teilte mit, in NRW gingen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass das Personenpotential "derzeit bei etwa 200-300 Reichsbürgern liegt". Die Zahl könne sich durch "die weitere Aufhellung des Dunkelfelds allerdings noch erhöhen".

Hunderte bewaffnete Reichsbürger allein in Bayern?

Genau das ist in Bayern bereits geschehen, wo man seit den tödlichen Schüssen eines Reichsbürgers auf einen Polizisten in Georgensgmünd genauer hinschaut, wie Innenminister Joachim Hermann betont. Waren Sicherheitsbehörden bis vor wenigen Wochen noch von einigen Hundert Reichsbürgern in ganz Deutschland ausgegangen, heißt es nun, allein in Bayern könnte es rund 1600 Bürger geben, die zu diesem Milieu zählten. Jeder Fünfte davon sei bewaffnet.

Bundesjustizminister Heiko Maas regte daher nun in der ARD an, über die Waffengesetze nachzudenken - und der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger will auch auf der heutigen Innenministerkonferenz in Saarbrücken auf eine frühe Regelabfrage durch den Verfassungsschutz dringen. Es müsse alles getan werden, damit Extremisten nicht in den Besitz von Waffen gelangten, sagte Jäger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es mache wenig Sinn, erst die waffenrechtliche Erlaubnis zu erteilen, dann über einen Abgleich der Verfassungsschutzbehörden festzustellen, dass über den Betreffenden Erkenntnisse vorlägen, und eine erteilte Erlaubnis dann wieder zurückzunehmen.


#kurzerklärt: "Sind Reichsbürger Spinner oder eine Gefahr für die Demokratie?"
22.11.2016, Sarah Walzer, SWR



Mehrere Polizisten unter Verdacht

Besonders brisant: In Bayern stellte sich mittlerweile heraus, dass zwei Polizisten Kontakte zu dem Reichsbürger von Georgensgmünd hatten. Zudem sollen sich zehn Polizisten im Freistaat offen zu den Reichsbürgern bekennen, wie der BR berichtete. Diese Zahl könne sich noch erhöhen. Auch in Sachsen-Anhalt, Sachsen und NRW sowie bei der Bundespolizei gibt es Verdachtsfälle, wonach Polizisten mit Reichsbürgern sympathisierten oder sich sogar offen zu der Bewegung bekennen. In mehreren Bundesländern wurden bereits Polizisten suspendiert, so beispielsweise auch in Rheinland-Pfalz. Der Polizeipräsident von Trier betonte in diesem Fall, die Öffentlichkeit habe einen Anspruch darauf, dass die Polizeibediensteten "rückhaltlos für unsere Verfassung eintreten".
Quelle: tagesschau.de


Ganz so einfach scheint es aber nicht zu sein.
Schaut einmal hier, dieses dreizehnminütige Video zum Thema fand ich bei Youtube:


Kategorie Menschen & Blogs
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Nachtrag 08.02.2017
... und dann gibt es auch noch diesen Artikel von Egon Bahr bei Zeit-Online
Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis


Danke Klaus für den Link

Sonntag, 18. Dezember 2016

Simone Solga: Renten, Altern, Flüchtlinge und die BRD

Thema: Video über die Realität

Simone Solga: Altern, Flüchtlinge und die BRD
Politischer Aschermittwoch 2016


Veröffentlicht am 12.02.2016 Besucht uns auf Facebook für mehr Kabarett: https://www.facebook.com/kabarettsatire
Kategorie Menschen & Blogs
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Montag, 12. Dezember 2016

Wahlbetrug in Deutschland - eine unglaubliche Geschichte

Thema: Wahlbetrug

Wahlbetrug in der BRD -
Wahlhelferin Petra Kaiser berichtet
Bewusst.TV - 20.11.2016



Veröffentlicht am 21.11.2016
20.11.2016 - Wahlbetrug in der BRD - Wahlhelferin Petra Kaiser im Interview mit Jo Conrad berichtet wie sie als Wahlhelferin im September 2013 in Hannover Döhren, Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beobachtet hat und meint, daß diese viel verbreiteter sind als wir annehmen und stellt die Frage, inwieweit Wahlen nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25.7.2012 überhaupt Gültigkeit haben.

Online Video: [ 44:07 ] Quelle Bewusst.TV: http://bewusst.tv/manipulierte-wahlen/

"Wir leben in einer Zeitenwende. Noch liegt die neue Welt im Nebel, aber ihre Umrisse sind schon erkennbar: Mensch und Natur werden nicht länger unter der Herrschaft des quantifizierbaren, ökonomischen Denkens stehen.

Aber die Politik blockiert zusammen mit den Finanzeliten den friedlichen Weg in die neue Welt. Beide kämpfen um ihre Macht und halten dabei an alten Denk- und Handlungsmustern fest. Das ist die tiefere Ursache für die Krisen unserer Welt, das ist der Grund für Kriege, Zerstörung, Völkermord, Völkerwanderung, Altersarmut, Euro und für die Deformation unseres Rechts- und Sozialstaates. Die Fassade der Alten Welt ist nur noch durch Propaganda und Gleichschaltung der Medien aufrecht zu erhalten.

Der Ausweg ist einfach: Wir selbst sind die Lösung - denn wir sind das Volk, wir sind die wahre Macht und daraus folgt: Demonstrieren wir nicht länger für unsere Rechte, schreiben wir nicht länger Bittgesuche an die Herrschenden, empören wir uns nicht länger über die Verhältnisse, die andere für uns geschaffen haben:
Beginnen wir für uns selbst zu handeln! "

Kategorie Soziales Engagement
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Sonntag, 28. August 2016

Egon Bahr im Interview zur Souveränität der BRD

Thema: Souveränität

Egon Bahr zur Souveränität der BRD,
Totalüberwachung und Steuerung hinter der Fassade

Bemerkenswertes Interview das so manchem endgültig die Augen öffnen sollte. Egon Bahr machte 1940 zunächst eine Ausbildung zum Industriekaufmann bei der Rheinmetall Borsig AG in Berlin. Von 1942 bis 1944 nahm er als Soldat am Zweiten Weltkrieg teil, zuletzt als Fahnenjunker-Unteroffizier an der Luftkriegsschule VI in Kitzingen, wurde dann allerdings wegen „Einschleichens in die Wehrmacht" als „nichtarischer" Rüstungsarbeiter zu Rheinmetall-Borsig rückversetzt, denn er hatte (vergebens) seine jüdische Großmutter verheimlicht.[1] Nach dem Krieg arbeitete er als Journalist bei der Berliner Zeitung, anschließend bei der Allgemeinen Zeitung (Berlin) und dem Tagesspiegel (Berlin).[2] Von 1950 bis 1960 war er Chefkommentator und Leiter des Bonner Büros des RIAS. 1959 wurde er als Presseattaché an die Deutsche Botschaft in Ghana abgeordnet.


Egon Bahr war von 1972 bis 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er zog 1976 und 1980 als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Flensburg -- Schleswig und sonst stets über die Landesliste Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Nach dem Rücktritt von Willy Brandt schied auch Bahr am 7. Mai 1974 zunächst aus der Bundesregierung aus. Am 7. Juli 1974 wurde er jedoch von Bundeskanzler Helmut Schmidt als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit erneut in die Bundesregierung berufen. Nach der Bundestagswahl 1976 schied er am 14. Dezember 1976 endgültig aus der Bundesregierung aus. Von 1976 bis 1981 war er Bundesgeschäftsführer der SPD. Vor allem auf sein Betreiben hin wurde der damalige Bundesvorsitzende der Jusos, Klaus Uwe Benneter, aus der SPD ausgeschlossen. Benneter hatte zuvor geäußert, die DKP sei ein potenzieller Bündnispartner der SPD, da es sich bei ihr nur um einen „politischen Gegner" und nicht etwa, wie bei der CDU, um einen „Klassengegner" handele. Außerdem hatte Benneter auch den Status der Jungsozialisten als SPD-Nachwuchsorganisation in Frage gestellt. Ab 1980 war er im Bundestag Vorsitzender des Unterausschusses für Abrüstung und Rüstungskontrolle. -wikipedia

Kategorie Bildung
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Freitag, 18. Dezember 2015

Die Kanzlerakte - BRD bleibt US-besetzt bis 2099

Thema: Kanzlerakte

Juni 2015. Moskau. Margarita Seidler und Joachim Schalkendorfer besprechen das Geheimabkommen - die so genannte Kanzlerakte - wonach die USA die Bundesrepublik Deutschland bis 2099 als US-besetztes Gebiet behandeln sollen.
Quelle Annanews: https://www.youtube.com/watch?v=1epAN...



Offizielle Antwort des Bundeskanzleramtes auf die Anfrage bezüglich der Kanzlerakte: Kanzlerakte Der ehem. Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) Gerd-Helmut Komossa hat den Inhalt der Kanzlerakte in seinem Buch "Die deutsche Karte" vollständig wiedergegeben (US-Hoheit über Medien, Goldreserven, Kanzlerakte unterschreiben vor Kanzleramt-Antritt). Nebenbei bemerkt: kein Verlag in Deutschland wollte sein Buch veröffentlichen, nur in Österreich hat er sein Buch veröffentlichen können. Ex-Staatssekretär Egon Bahr berichtet davon, wie Kanzler Willy Brand die "Unterwerfungsbriefe" unterzeichnen musste: D-Souveraenitaet

Freitag, 27. November 2015

Geheimdienst-Chef Österreichs packt aus - BRD ist immer noch US-besetzt

Thema: Deutschland besetzt

Geheimdienst-Chef Österreichs packt aus:
BRD ist immer noch US-besetzt

Der Ex-Chef des Österreichischen Verfassungschutzes Gerd R. Polli über die Hintergründe zur Überwachung der USA in Deutschland und Österreich.


Quellen:
DWN: Top-Geheimdienstler: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land
http://deutsche-wirtschafts-nachricht...
Polli bei ORF: https://www.youtube.com/watch?v=Wdhhn...
Polli bei ARD-Monitor: https://www.youtube.com/watch?v=a332S...
Kategorie Nachrichten & Politik
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Montag, 10. August 2015

Die Entstehung der Bundesrepublik Deutschland - in zwei Minuten erklärt

Thema: BRD / DDR

DDR-Schandmaul Schnitzler hat mal vollkommen Recht, schrieb Klaus,
Die undemokratische Entstehung der BRD in zwei Minuten erklärt


Veröffentlicht am 16.07.2013

Kommentare von Youtube

Tikslbg
ja wie geil ist das den.... deutlicher ..deutschlicher geht´s nimmer.

Michael Beyer
Tja, der Eddie. Hin und wieder hatte er lichte Momente. Nicht schlecht für einen in den Osten abgehauenen "Wessi".

VioKro
Eduard habe ich schon vor 25 Jahren nichts mehr geglaubt, dem alten Lügner und Demagogen!
Und daran wird sich nichts mehr ändern, auch wenn er manchmal die Wahrheit spricht!

Mike aus dem Hause Trommer
+VioKro
Was der alte Knabe über die BRiD gesagt hat stimmt doch, daran gibt es wohl kaum was auszusetzen.
Nicht zu vergessen, das war damals unser Klassenfeind, da kann schon mal die Wahrheit gesagt werden ...

MultiWarumnur
Das unterscheidet uns von dem angeblichen Unrechtsstaat DDR. Wir dürfen demokratisch wählen, welcher bezahlte bzw. korrupte Politiker die undemokratischen Entscheidungen von Brüssel und/oder Washington mitteilen darf. Das hat zwar mit der Volksmeinung absolut nichts zu tun, wird aber von den NWO-Machern d.h. Finanzmafia, als beispielhafte Demokratie bezeichnet. Ich kann hier zwar keinerlei demokratische Regierungsform erkennen, vielleicht denke ich einfach etwas anders als unsere gesponserten Schein-Politiker. Liegt es vielleicht daran, dass meine politische Meinung nicht mit Millionen-Beträge gekauft wurde?

Max Mustermann
Was ist der Sinn und Zweck einer kapitalistischen Gesellschaftsordnung? Ausbeuter und Unterdrücker - vornehmlich das Unternehmergeschmeiß, samt seiner gekauften Politiker, Lobbyisten, Beamten und Juristen - verschafft sich in gaunerischer Weise politische und wirtschaftliche Macht, konstruiert sich seine Rechtsbegründung, warum es befugt ist, das eigene Volk zu schinden und auszuplündern. So legalisiert man seinen Machtanspruch gegen das Volk.

Kapitalismus, daß heißt
  • von staatlicher und
  • von geschäftlicher Seite
das Volk mit List und Tücke, mit Verlogenheit und Heimtücke belügen, betrügen, bestehlen, berauben, enteignen, verarmen und verelenden lassen.

Es geht schlicht ums BeExkrementn, damit die Brieftaschen des Unternehmergeschmeiß immer dicker werden!
BeExkrementn auf geschäflicher Ebene heißt
  • die Lieferanten
  • die Betriebsbelegschaft und
  • die Kunden
allesamt über den Tisch zu ziehen.

Danke Klaus für den Link

Montag, 9. Februar 2015

Die Kanzlerakte - Russisches TV berichtet

Thema: Die Kanzlerakte
Veröffentlicht am 08.02.2015

23 Januar 2015. Russlands Staatssender "Erster Kanal" berichtet den Russen über: die Kanzlerakte, einen geheimen Staatsvertrag zwischen USA und BRD, fehlende Souveränität Deutschlands, NSA und Abhörskandal von Merkels Handy, von den USA kontrollierte deutsche Medien und deutsche Goldreserven, Gerd-Helmut Komossa und seinem Buch "Die deutsche Karte", Freihandelsabkommen mit den USA TTIP und dem Ukraine-Krieg.
Quelle (1.30 - 12.30)


» der Kommentar des Blogschreibers «
Da warten doch bestimmt noch so einige Überraschungen auf uns, wenn Russland erst einmal seine Archive öffnet.
Alexander Gottwald
Egon Bahr über die Kanzlerakte und Willy Brandt: "Brandt war empört, dass man von ihm verlangte, »einen solchen Unterwerfungsbrief« zu unterschreiben. Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die Botschafter könnten ihn wohl kaum absetzen! Da musste er sich belehren lassen, dass Konrad Adenauer diese Briefe unterschrieben hatte und danach Ludwig Erhard und danach Kurt Georg Kiesinger . Dass aus den Militärgouverneuren inzwischen Hohe Kommissare geworden waren und nach dem sogenannten Deutschlandvertrag nebst Beitritt zur Nato 1955 die deutsche Souveränität verkündet worden war, änderte daran nichts. Er schloss: »Also habe ich auch unterschrieben« – und hat nie wieder davon gesprochen."
http://www.zeit.de/2009/21/D-Souveraenitaet

Edward Kingston
Merkel hat in Donetzk studiert?
    Vasiliy Vasyya
    Donezk - es ging ihr um Sprachpraxis an der Universität

Danke Klaus für den Link

Donnerstag, 20. November 2014

Imperialistische Planspiele und die Gefährdung des Weltfriedens

Thema: Weltfrieden
Quer-Denken.TV
Imperialistische Planspiele und die Gefährdung des Weltfriedens
Christoph Hörstel

Der Beitrag ist von 2013, deshalb sind die letzten Ereignisse nicht enthalten.
Der Rest stimmt immer noch wie am ersten Tag.
Ein tolles Interview am Ende des Beitrags, klare Worte.

Veröffentlicht am 09.11.2013
In Mainstream-Medien jeglicher Couleur ist vor jedem neuen imperialistischen Krieg stets fast ausschließlich von den „edlen Absichten" des Westens zu lesen und zu hören- ob in Nordafrika oder im Nahen Osten: Sturz von Diktatoren und Unterstützung von „Demokratiebewegungen".

Doch wer glaubt diese Verdummungspropaganda eigentlich noch? Christoph Hörstel präsentiert knallharte Fakten, die die perfiden Machenschaften der USA und ihrer Verbündeten - sowie Israels - aufdecken. Ein Beispiel aus jüngerer Zeit: Für den Chronisten ist es eine besondere Herausforderung, in sehr bewegten Zeiten den Tod eines wichtigen Mitspielers der internationalen Politik „einplanen" zu müssen: Als israelische Kampfbomber in der Nacht vom 29. auf den 30. Januar Syrien angriffen, hatten sie schon Stunden zuvor über dem Libanon und dem eigenen Staatsgebiet Kreise gezogen.
Der anschließende Bombenabwurf über einem militärischen Forschungsinstitut bei Damaskus sieht, ohne große Spekulation, nicht aus wie eine Mission, die einen solchen Aufwand rechtfertigt, zumal dort in diesen Stunden keine erheblichen Bodenbewegungen stattgefunden hatten, wie Augenzeugen aussagen. Eine von Agenten gemeldete mögliche Bewegung des syrischen Staatspräsidenten Baschar Al-Assad: Das könnte ein Grund sein, warum Israel ein Geschwader stundenlang in der Luft und in Bereitschaft hält. Und es ist nur eine Randglosse unserer Zeit, daß Israel wegen dieses eklatanten Bruchs internationalen Rechts zu keiner Zeit auch nur eine Debatte im UN-Sicherheitsrat fürchten mußte.

Im vergangenen Sommer gab es bereits Meldungen aus Israel, Assad sei getötet worden, das radikale Mainstream-Blatt „Jerusalem Post" bezeichnete Assad gar als „wandelnden Toten" -- solche Dinge gehören zum Arsenal psychologischer Kriegführung und bedeuten nichts Anderes als eine öffentliche Morddrohung. Bei der jüngsten Todesankündigung dieser Art Ende März erklärte der syrische Präsident im kleinen Kreise, wenn große Medien die Geschichte übernähmen, werde er vor die Kameras gehen.

Militärisch erscheint der Umsturz in Syrien ein höchst mühsames Geschäft, solange die Nato weder eine aggressive Flugverbotszone über Syrien einrichtet, was mit den Patriot-Raketen jetzt jederzeit leicht möglich wäre, noch selbst Bombenangriffe fliegt -- wie 2011 in Libyen. Mit Mühe gelang es der Türkei, sich der Kurden zu erwehren, die in einem klugen Schachzug Assads plötzlich grenznahe Teile Ostsyriens zur Verwaltung erhielten. Die daraus herrührende Wiederannährung zwischen Israel und der Türkei bedeutet nun für Syrien nichts Gutes. Trotzdem gelingt das logistisch sehr schwierige Herausoperieren einzelner Überläufer aus dem syrischen Regierungsestablishment nur tröpfchenweise.

Blicken wir zurück: Gaddhafi wurde noch 2011 wegen seiner Pläne, die Handelswährung Dollar loszuwerden, aus dem Amt gebombt -- Japan und Südkorea haben jetzt ohne den geringsten Kommentar der Supermacht USA einen Teil ihres Handels auf ihre lokalen Währungen umgebucht. Das ist der Anfang vom Ende: Wohl und Wehe der globalen US-Dominanz hängen ab vom militärisch gestützten Ausbeutungsmechanismus Dollar. Im vergangenen November mußten die USA zudem heftige wirtschaftliche Einflußverluste in Asien hinnehmen, als 15 asiatische Staaten einschließlich der ASEAN-Gruppe dem chinesischen Konzept einer „Umfassenden Regionalen Wirtschaftspartnerschaft" ohne USA den Vorzug gaben vor dem damit konkurrierenden US-Konzept einer „Transpazifischen Partnerschaft" von elf Staaten ohne China! Und das trotz chinesischer Gebietsansprüche auf kleinere Insel(gruppe)n an vier der Partnerländer!

In dieser für die USA schwierigen Lage hält nur noch die Hoffnung auf den Jackpot Iran den größten Spieler am Tisch. Und diesen vermeintlichen Hauptgewinn gibt es nur im Doppelschritt: Zunächst muß, auch durch Verlust der Aktionsbasis Syrien, Irans Bundesgenosse Hisbollah nachhaltig geschwächt werden. Damit wären dem Iran die nahöstlichen Trumpfkarten entzogen, dann gilt er den Sandkasten-Strategen in Washington als sturmreif. Zur Sicherheit wird noch die sunnitische Bevölkerung Libanons auf die Schiiten gehetzt. Nicht nur in den USA kämpft unterdessen die zionistische Lobby verbissen für den Krieg gegen Iran -- hat jedoch bei Obama und im WASP (White Anglo-Saxon Protestant) Establishment sowie in Europa an Einfluß verloren. Fest steht: Die USA werden erst dann den hoch riskanten Schlag gegen Iran führen, wenn weitere Schwierigkeiten auf die USA und die dort vorherrschende „Finanzmafia" zukommen und der nötige Leidensdruck erreicht ist.

Wie auch immer: Die Planspiel der Hochfinanz mit den USA als Schlagstock gefährden immer wieder den Weltfrieden -- gäbe es in der BRD oder in Brüssel vom großen Geld unabhängigen Politiker und keine Marionetten, hätte man diesem Finanzimperialismus längst die rote Karte gezeigt.

Hier nun das Video


Freitag, 10. Oktober 2014

Gorbatschow: Warnung vor Kaltem Krieg

Thema: Russland
Gorbatschow: „Die Welt steht am Abgrund eines großen Unglücks“

Der ehemalige Generalsekretär der KPdSU und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow, kritisiert den globalen Führungsanspruch der USA mit deutlichen Worten. Er weist die Verteufelung Russlands durch die USA zurück. Bisher hatte Gorbatschow immer eher pro-westlich argumentiert. In der Ukraine-Krise hat der Westen seiner Meinung nach eine rote Linie überschritten.

«Die Welt steht am Abgrund eines großen Unglücks», schreibt Michail Gorbatschow, Friedensnobelpreisträger und jener Mann, der letztlich die deutsche Einheit ermöglich hatte, in seinem neuen Buch. Für den Frieden in der Ukraine und damit in Europa sei ein neuer Dialog zwischen Russland und den USA nötig. «Ihre Rolle und Verantwortung sind entscheidend», schreibt Gorbatschow.

Zwar gebe es keine direkte atomare Bedrohung mehr. Moskau und Washington hätten aber weiter die Aufgabe abzurüsten. Auch Probleme wie die Klimaerwärmung, Wassermangel und Hunger, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Internetkriminalität sowie der Schutz der Menschen vor Seuchen seien global und könnten nur von den Staaten gemeinsam gelöst werden, betont er.

Gorbatschow geht scharf mit der Regierung der USA ins Gericht: «Es gibt heute eine große Seuche – und das sind die USA und ihr Führungsanspruch», meinte der Ex-Kremlchef dieser Tage in einem Radiointerview. Gorbatschow nimmt damit Bezug auf eine Rede des ebenfalls mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten US-Präsidenten Barack Obama, der Russland vor den Vereinten Nationen als Gefahr angeprangert hatte – in einem Satz mit der Seuche Ebola und dem Terrorismus. Allerdings wirft der im Westen verehrte Russe den USA auch vor, dass die Amerikaner die Ukraine und andere Länder nur als Vorwand benutzten, um weiter nach Vormacht zu streben.

Eindringlich warnte Gorbatschow, im Westen bis heute als einer der «Väter der Deutschen Einheit» geschätzt, vor einem neuen Kalten Krieg. «Anzeichen dafür gibt es.»

Gorbatschow selbst hatte als Staatschef der Sowjetunion einst durch seine Initiativen für atomare Abrüstung dazu beigetragen, die Ost-West-Konfrontation zu beenden. 1990 erhielt er dafür den Friedensnobelpreis.

In ihrer Rede zum Tag der Einheit erwähnte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verdienste Gorbatschows mit keinem Wort, sondern betonte, dass die Wiedervereinigung nur mit Hilfe der Amerikaner möglich gewesen sein. Tatsächlich hätte die im Zusammenhang mit der Ukraine oft beschworene Unveränderlichkeit von nationalen Grenzen im Falle Deutschlands dazu geführt, dass die Wiedervereinigung aus damaliger russischer Sicht niemals hätte stattfinden dürfen. Während ihrer politischen Tätigkeit in der DDR hatte Merkel Gorbatschow noch als Hoffnungsträger verehrt, der den Weg zu einem Kommunismus der neuen Art weisen sollte.

Bis heute steht Gorbatschow bei russischen Nationalisten im Ruf, alles nur dafür zu tun, um im Westen zu gefallen – gegen die Interessen des eigenen Landes. Seit Beginn des Ukraine-Konflikts aber hat Gorbatschow immer wieder Nähe zum Kurs von Wladimir Putin durchblicken lassen. «Wir sind eine starke Nation (…) und haben was zu sagen», meint er jetzt selbstbewusst.

So begrüßte Gorbatschow etwa im März die vom Westen als Bruch des Völkerrechts kritisiere Aufnahme der Krim an Russland, die Putin mit der Deutschen Einheit verglich.

Gorbatschow hat sich in den vergangenen Jahren meist kritisch zu den Entwicklungen im Kreml geäußert. Unvergessen ist der Vorwurf Gorbatschows, dass die Machtgier der Kremlpartei Geeintes Russland heute noch schlimmer sei als die der Kommunisten zu Sowjetzeiten. Und unvergessen ist auch, wie er einen immer autoritäreren Kurs unter Putin kritisierte und den Präsidenten sogar einmal zum Rückzug aufforderte.

Im Ukraine-Konflikt steht Gorbatschow zumindest nach außen eher aufseiten des Kremls als aufseiten der liberalen Opposition, die Putin als «Aggressor» sieht. Die Krise im Nachbarland sei eine Spätfolge des «sinnlosen und abenteuerlichen Zusammenbruchs der Sowjetunion» vor mehr als 20 Jahren, sagt der frühere Generalsekretär der Kommunistischen Partei (KPdSU). Nicht er, sondern der russische Präsident Boris Jelzin (1931-2007) habe das Ende der UdSSR besiegelt.

«Ich habe für den Erhalt eines einheitlichen Staatenbundes mit allen zulässigen politischen Mitteln gekämpft», schreibt Gorbatschow im Nachwort seines gerade beendeten Buches «Posslje Kremlja» («Nach dem Kreml»). Als Miteigentümer der kremlkritischen Zeitung «Nowaja Gaseta» ließ er den Textauszug in dem Blatt abdrucken samt seinem zuletzt oft wiederholten Aufruf an Obama und Putin, die Krise um die Ukraine gemeinsam zu beenden.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Schauen Sie dieses Video:
Wie Russland hereingelegt wurde


Uta Simma
...Ray McGovern arbeitete fast 30 Jahre als Analyst der CIA ...
(es werden einige Zusammenhänge klarer, die in den Medien ausgeblendet bleiben)

Kommentare

Nenemsis sagt:
Die USA braucht ihre Vormacht um sich die Energie, die sie unermesslich verbraucht, zu sichern. Seit den 70er Jahren wissen sie das das Öl und Gas nicht ewig hält. Da macht das Fracking in ihrem eigenen Land nicht viel aus.
Wenn die Energie in den USA zu teuer wird fühlen sich die Bürger in ihrer Bewegungsfreiheit beschränkt und die Wege zu Arbeit werden zu teuer. Daraus könnten dann Revolten entstehen.
Also will man sich so viel wie möglich davon sichern, natürlich geht das nur mit Gewalt, da die anderen Nationen ja auch Energie brauchen.
Nur darum geht es wenn man uns dazu bringen will andere Menschen tot zu schiessen.
Auch brauchen zerstörte Länder weniger Energie. (zB Lybien)
Sonstige Werte und Religion oder “way of life” werden nur vorgeschoben.
Ich mache da nicht mit.

Tommy Rasmussen sagt:
“„Die Welt steht am Abgrund eines großen Unglücks“:
China wird Gold und den Goldpreis nutzen, um globale Währungen zu reformieren
http://bm-ersatz.jimdo.com/startseite/asien/china/

Leo78 sagt:
Die gute Frau Merkel braucht wohl mal ein paar Nachhilfestunden in Geschichte. Russland und Gorbatschow waren es nämlich, die der deutschen Wiedervereinigung damals zugestimmt und sie überhaupt erst ermöglicht haben. Es ist traurig mit anzusehen, wie Frau Merkel die Deutschen verrät, indem sie mutwillig alles zerstört, was an Vertrauen im deutsch-russischen Verhältnis über Jahrzehnte aufgebaut wurde und Russland die Unterstützung bei der Wiedervereinigung auf diese Weise dankt. Stattdessen kriecht sie den Amerikanern in den Allerwertesten, die in Wirklichkeit aktuell die größte Gefahr für den Weltfrieden darstellen. Wenn diese Politik der Anfeindung und Konfrontation mit Russland vom Westen weiter betrieben wird, dann steht die Welt in der Tat vor einer Katastrophe.

Bürgerin sagt:
Ich habe eher den Eindruck, daß Merkel sich die Definitionsmacht anmaßt und die Geschichte neu schreiben will. Desweiteren ist es ein unglaublicher Affront, und eine totale Entwertung (Verleugnung/Ungeschehen machen) der ganzen geschichtlichen Vergangenheit, daß sie bei der Rede zum Tag der Einheit die Verdienste Gorbatschows mit keinem Wort erwähnt.

Adlerauge sagt:
Die Zeit nach dem Dollar ist bereits bei den “Strategen der neuen Zeit” ein Thema:
http://www.metallwoche.de/james-rickards-die-geldapokalypse-der-kollaps-unseres-internationalen-geldsystems Dazu ein Leserkommentar bei Hartgeld.com:
“Im September 2012 fand in Bahrain eine Konferenz internationaler Geldexperten statt, die offen über den Zusammenbruch des Dollars und den Ersatz durch regionale Leitwährungen diskutierten. Wer nicht als Vogel Strauß durch die Welt läuft, kann bereits bemerken, wie sich Länder und Finanzwelt auf die post-Dollar-Welt einrichten.”

Ulli sagt:
Unsere Frau Merkel. Herr Steinmeier und die Grünen werden das vermutlich nicht verstehen – schade für die Bevölkerung in Deutschland und die EU!
Aber es gibt viele Friedensbewegungen in Deutschland, auch in der EU.
Dem Internet sei dank.
Da wir uns nun wieder in einem Deutschland befinden, welches eine Vormachtstellung in der Welt anstrebt (dies kann man nur mit Kriegen erreichen) und dabei – vordergründig – von den USA unterstützt wird, müssen wir uns nicht wundern, wenn mit allen Mitteln versucht wird, Russland einzuengen und in die Knie zu zwingen.
Russland, dass der Vereinigung Deutschlands damals ebenfalls zustimmte, wird jetzt nur noch benutzt, in dem man ihm Aggression und Angriffslust unterstellt, als Vorwand die Ukraine und andere russische Gebiete annektieren zu können.

Ich sagt:
Noch einmal für alle. Es wurde von führenden Personen bereits klar definiert, dass der Zustand schon viel zu weit fortgeschritten ist, als dass man die Bezeichnung “kalter Krieg” verwenden könnte. Das was jetzt noch kommen wird, (wenn kein einlenken stattfindet) ist ein so genannter “heißer Krieg”. Und dieser wird dann territorial wie ein kalter Krieg, nicht mehr nur als Stellvertreterkrieg auf dem Boden der Ukraine geführt, sondern bis in die Einzugsgebiete der beteiligten Mächte.


Mittwoch, 7. Mai 2014

So teuer war die deutsche Einheit bisher - schreibt T-Online, warum ausgerechnet jetzt?

T-online stänkert schon wieder

Zwei Drittel für Sozialleistungen

04.05.2014, 09:51 Uhr | AFP, T-Online.de
24 Jahre nach der deutsch-deutschen Wiedervereinigung haben Forscher sich an einer Gesamtrechnung versucht. Unter dem Strich stehen Kosten von rund zwei Billionen Euro. Für die Zukunft herrscht ein gewisser Pessimismus.

Der Betrag ergibt sich aus Expertenschätzungen im Auftrag der "Welt am Sonntag". Würden alle Finanztransfers in den Osten zusammengerechnet - also Wirtschaftsfördertöpfe, Solidarpakt, Länderfinanzausgleich und EU-Fördermittel sowie Transfers über die Sozialsysteme abzüglich selbst erzeugter Steuern und Sozialabgaben - kommt Klaus Schröder vom Forschungsverbund SED-Staat an der FU Berlin demnach auf netto knapp zwei Billionen Euro zwischen 1990 und 2014.

Mehr als eine halbe Billion Euro per Direktransfer

Rund 60 bis 65 Prozent dieses Geldes flossen den Angaben zufolge in den Sozialbereich, davon wiederum ein Großteil in die Rente. Laut dem Dresdner ifo-Institut seien zwischen 1991 und 2013 jährlich acht bis 14,5 Milliarden Euro allein in wachstumsfördernde Maßnahmen im Osten investiert worden, schreibt die Zeitung weiter. Insgesamt hätten sich die direkten und ausschließlichen Finanztransfers seit 1991 auf rund 560 Milliarden Euro belaufen. Darin enthalten seien Mittel aus dem Fonds Deutsche Einheit, der Treuhandanstalt, die Investitionszulage und wachstumsorientierte Ausgaben des Bundes.

Laut Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag der "Welt am Sonntag" haben die Regierungen der fünf Ost-Länder und ihre Bevölkerung seit der Wiedervereinigung rund 1,5 Billionen Euro mehr verbraucht, als sie selbst produziert haben. Experten rechneten zudem damit, dass die Wirtschaftskraft eines Ostdeutschen auch künftig bei gut zwei Drittel eines Westdeutschen stagnieren werde. "Der Osten wird auf absehbare Zeit den Anschluss an den Westen nicht schaffen", sagte Joachim Ragnitz vom Dresdner Ifo-Institut der Zeitung.

Trotz Deutscher Einheit: Unterschiede werden wohl bleiben

Der Magdeburger Wirtschaftsprofessor und frühere FDP-Finanzminister in Sachsen-Anhalt, Karl-Heinz Paqué, bezeichnete gleiche Lebensverhältnisse angesichts des stockenden Aufholprozesses des Ostens als utopisch: "Wir werden uns in Zukunft mit größeren Wohlstandsunterschieden innerhalb Deutschlands abfinden müssen."

Die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), versprach hingegen: "Unser übergeordnetes Ziel bleiben gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland." Die Bürger bräuchten "eine echte Perspektive für sich und ihre Heimatregion", sagte Gleicke der Zeitung mit Blick auf die Auswanderung aus ländlichen Gebieten im Osten. Dazu gehörten auch eine gute Infrastruktur, adäquate medizinische Versorgung und eine funktionierende öffentliche Daseinsvorsorge.


Kommentare

Zwei Billionen in 24 Jahren.
Was hat nochmal die Bankenrettung alleine in den sechs Jahren seit 2008 gekostet?
Wer hat was davon außer den Kapitaleignern?



Sonntag, 7. Juli 2013

Merkel wusste alles: US-Geheimdienste dürfen in Deutschland legal schnüffeln

Der Kalte Krieg war nie zu Ende...

...und wie heute, Sonntag 07.07.2013 im Presseclub öffentlich bestätigt wurde, sind die SHAEF-Militär-Gesetze immer noch gültig und die Amerikaner interessiert unser Grundgesetz überhaupt nicht. Hören kann man den Podcast vom Presseclub (hier)

Auf jeden Fall hörenswert.
Gute Fragen werden von Zuhörern gestellt, aber die Journalisten trauen sich nicht darauf zu antworten.
Ganz am Ende des Beitrags gibt es einer zu.

Nach geltender deutscher Rechtslage können ausländische Nachrichtendienste in Deutschland das Postgeheimnis nach Belieben verletzen. Das aus der Nachkriegszeit stammende G10-Gesetz ist allen deutschen Politikern bekannt. Ein Historiker attackiert die Bundesregierung: Es sei heuchlerisch, wenn Merkel nun so tue, als sei sie von der NSA-Spionage überrascht worden.
DDR-Propaganda wurde systematisch an der Grenze zur BRD verbrannt: Ein Verstoß gegen das Postgeheimnis.
(Foto: Flickr/Ross Griff)

Deutsche Politiker müssen von der Überwachung durch die NSA gewusst haben. Für den Historiker Josef Foschepoth wären sie sonst entweder Heuchler oder unfähig. Schon in den 50er Jahren hat die Bundesregierung systematisch gegen das Postgeheimnis verstoßen, „indem Post aus der DDR an der Grenze abgefangen und verbrannt worden ist“, sagte der Historiker in einem DLF-Interview. „Entweder wird hier etwas verschleiert, oder man ist, ja, unfähig, sage ich mal, das Wissen, was in der eigenen Verwaltung vorhanden ist, abzurufen“, sagte Foschepoth.

Die Akte „Postzensur“ behandelte ostdeutsche Propaganda, die ihren Weg in der Post über die Grenze nach Westdeutschland suchte. Darin war ein „Protokoll von einer hochrangigen Sitzung von Kanzleramt, Innenministerium, Postministerium und gesamtdeutschem Ministerium“, sagte Foschepoth. Dort fasste man den Beschluss: „Sofort herausnehmen, vernichten und verbrennen!“
Durch den Fund dieser Akte muss die deutsche Geschichte um einen wichtigen Aspekt erweitert werden: Es gibt eine umfangreiche deutsche Geschichte von „Verstößen gegen die Gesetzlichkeit und gegen die Rechtsstaatlichkeit.“

Dieser Tatbestand wurde in dem sogenannten G10-Gesetz, im Mai 1968, institutionalisiert: Das sei „der größte Sündenfall in der Geschichte des Rechtsstaates“, sagte Foschepoth. Dieses Gesetz sei „ein ganz restriktives Gesetz, was die Grundrechte doch stark einschränkte“. Mit dem Gesetz sollte eigentlich das bis dahin geltende Recht der Alliierten in deutsches Recht aufgelöst werden.

„Bis dahin gab es ja praktisch nur alliiertes Recht in Deutschland, zunächst als Besatzungsrecht, dann wurde dieses als sogenanntes Vorbehaltsrecht fortgeschrieben, bis ein deutsches Gesetz das regeln sollte, was die Alliierten bis dahin getan hatten. So, und jetzt war es dann die Aufgabe dieses Gesetzes, im Grunde alle diese Dinge sicherzustellen, die die Alliierten wollten, und zum Zweiten die deutschen Geheimdienste endlich mit den Aufgaben zu betrauen, die bislang nur die Beamten, also die Postbeamten, Eisenbahnbeamten, Zollbeamten, Staatsanwälte und Richter und so weiter, durchgeführt hatten, jetzt zu übernehmen.“

Dieses Vorhaben wurde jedoch nie zu Ende geführt, sondern stets „fortgeschrieben, sodass man das im Grunde nur verschoben hat, und damit das alliierte Recht weiter beibehalten hat. Und jetzt kommt es noch ganz dicke. denn das gilt noch bis heute.“, sagte Foschepoth.

Die deutsche Geschichte ist „voll von Abhörskandalen“. Es gebe davon „eine zweistellige Zahl im höheren Bereich, „sodass man also davon ausgehen kann, dass die Administration sich auch ständig damit beschäftigen musste.“

Die deutsche Politik hat in der jüngeren Vergangenheit stets unverhohlen zugegeben, dass die Bürger mit allen Mitteln überwacht werden (mehr dazu hier).

Angesichts der massiven Spionage-Tätigkeit der Amerikaner ist den deutschen Politikern jedoch erstmals bewusst geworden, dass es die wirklich Mächtigen der Welt vor allem auf sie, die heimischen Politiker, abgesehen haben könnten. Sie sind alle erpressbar geworden – und möchten nun gern die Geister loswerden, die sie gerufen hatten (mehr dazu hier).

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Robert Kroisz verweist in seinem Kommentar auf diese lesenswerte Seite:
http://www.widerstand-ist-recht.de/aktion/russbot.html
Leider funktioniert der Link zur Antwort auf die Anfrage nicht.
Ich habe schon angefragt was da los ist, aber noch keine Antwort.
08.07.2013 Der Link funktioniert jetzt. Werner May hat's korrigiert.
In diesem Zusammenhang empfehle ich einen Blick auf diese Seite Maria Lourdes Blog


Kommentare



Peppermint Bach Atomkraft und die D-Mark sagt:
Haben wir nicht wenigstens das Recht zu erfahren, in welcher Staatsform und in welchem Staat wir leben?


eve sagt:
Die BRD ist nach wie vor ein Verwaltungskonstukt der ALLIIERTEN.(Freunde) lach.
Es gibt keine Friedensverträge, nur Geschäftsabkommen, bei denen es sich um nachhaltige eschäftsbeziehungen geht. Die halbe Welt weiß Bescheid, nur hier ist es noch relativ unbekannt.

Es war den Verantwortlichen aller Regierungsstellen zu jedem Zeitpunkt nach 1945 bekannt. Dieses Dilemma betrifft allerdings auch andere Länder, z,Bsp. diejenigen die im Euro sind. Alle EU Parlamentarier sind Staatenlos, weil die Aufhebung der Nationalstaaten durch eine völlige Globalisierung der Welt auf der Agenda steht. Und deshalb ist es vollig ausgeschlossen, daß die BRG (Bundesgeschäftsstelle) Berlin, NICHTS !!! weiß oder wusste. Dies ist eine LÜGE.

Selbst die USA haben zw. Nord uns Südstaaten keinen Friedensvertrag und sind nicht vereint. Japan und Nordkorea haben auch keinen Friedensvertrag. Die USA ist eine riesen Firma, ebenso die Firma, Gross Britanien. Undsoweiterundsofort, Die gegründeten Unionen haben nur den einen Zweck, der unwissenden Menschenmasse ein Theaterstück vorzuspielen.
Nun, es wird zunehmend offensichtlicher, RECHT UND GESETZ gilt fürs dumme VOLK….nicht für die Theaterbesitzer. Und ich bin mir darüber im klaren, sollten die oben benannten der Meinung sein, daß das” dämliche Volk” zu wissend und aufmüpfig wird, dann werden noch ganz andere Geschosse aufgefahren. Warum bereitet nicht eine einzige Partei, die Leute nicht auf Schmalhansküchenmeister vor und nennt tatsächlich Ross und Reiter. Ganz einfach, weil jeder, der dies bislang tat oder tut ein schnelles Pferd brauchte, oder eine Unsichtbarkeitsmantel. In den Verwaltugsstrukturen, Weltweit, weiß man jedenfalls schon, was kommt.



Peppermint Bach Atomkraft und die D-Mark sagt:
Und, weil Merkel das weiß, schweigt sie sich über ihre DDR- Vergangenheit auch kräftig aus. Was mich wundert, das da niemand so richtig nachrecherchiert. Auch nicht über ihre angeblichen Aufenthalte auf Gran Canaria in den 70er Jahren. Kein ja und kein nein.



rundertischdgf sagt:
Deutschland ist seit 1945 kein souveränes Land mehr. Das müßte eigentlich jeder wissen, dennoch vermitteln uns die Medien und Politiker das Gegenteil. Kein Wunder, daß zahlreiche Deppen in allen Parteien das auch glauben.

http://rundertischdgf.wordpress.com/2013/07/03/snowden-narren-ahnungslose-heuchler-wichtigtuer-oder-schlicht-nur-deppen/



Max sagt:
http://www.welt.de/wirtschaft/article117785327/Die-anderen-schnueffeln-Deutschland-schaut-nur-zu.html?wtmc=google.editorspick?wtmc%3Dgoogle.editorspick&google_editors_picks=true

Die anderen schnüffeln – Deutschland schaut nur zu Der Prism-Skandal bringt es ans Licht: Die Agenten anderer großer Industriestaaten schnüffeln für ihre heimischen Unternehmen. Nur ein Land greift nicht an und wehrt sich wenig – Deutschland.

Womöglich jedes zweite Unternehmen betroffen

Wie sehr Industriespionage deutschen Unternehmen schadet, ist schwer zu beziffern – schließlich finden gerade Geheimdienstangriffe naturgemäß im Verborgenen statt. Der führende Sicherheitsberater Corporate Trust errechnet in einer Studie einen jährlichen Schaden von 4,2 Milliarden Euro.