Montag, 20. Dezember 2021

Presseclub - 19.12.2021 - Neue Regierung, alte Probleme – Wie viel Aufbruch bringt die Ampel?

Presseclub - 19.12.2021 - Neue Regierung, alte Probleme – Wie viel Aufbruch bringt die Ampel?
So. 19. Dezember 2021, 12.03 - 13.00 Uhr

Neue Regierung, alte Probleme – Wie viel Aufbruch bringt die Ampel?


Moderation
Jörg Schönenborn
Jörg Schönenborn ist seit 2014 Programmdirektor des WDR. Er ist zudem Koordinator Fernsehfilm in der ARD.
Er ist Mitglied der Lobbyistenvereinigung Atlantikbrücke e.V.
Bilder: Screenshots. Text: ARD

In seiner ersten Regierungserklärung zeigte sich Kanzler Olaf Scholz in dieser Woche ruhig und konzentriert, so seine Anhänger – die Kritik der Union: Er verlor sich in Kleinteiligkeit und ließ große Visionen vermissen. Klar ist: Zeiten des Umbaus und der Transformation liegen vor der Bundesrepublik. Denn viele, auch unbequeme Veränderungen wurden in den letzten Jahren verpasst. Die Ampel will nun eine “Regierung des Fortschritts” sein, sei es bei der Digitalisierung, beim Klimaschutz oder einem modernisierten Gesellschaftsbild. Auffällig war am Mittwoch in Berlin allerdings: Große Streitthemen, wie die russische Gaspipeline Nord Stream II hat der Kanzler in seiner Antrittsrede im Bundestag ausgelassen.

Wie will die Ampel Deutschland modernisieren?

Mindestlohnerhöhung, Energiewende und modernere Verwaltung - wie will die neue Regierung ihre Ziele finanzieren und nachhaltig umsetzen? Auf der Ampel liegen hohe Erwartungen, nicht zuletzt auf dem Gesundheitsministerium, das die Corona-Epidemie nachhaltig bekämpfen muss. Welche Akzente will Bundeskanzler Scholz außenpolitisch setzen? Sein erster Auftritt auf Brüsseler Bühne beim EU-Gipfel Ende dieser Woche verlief unspektakulär. Was kann die grüne Außenministerin in Streitfragen mit Peking und Moskau erreichen? Unbestritten ist, dass die drei Ampelpartner inhaltlich einiges trennt. Werden die Koalitionäre das nächste Jahr für einen gemeinsamen politischen Aufbruch nutzen können? Oder zerreiben sich SPD, FDP und Grüne im Klein-Klein der Tagespolitik?

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645 Kommentare + 497 Antworten = 1.142 Beiträge, davon 38 zensiert

Kommentar 98:
Bernd Halbach schreibt am 19.12.2021, 11:09 Uhr:
"Was kann die grüne Außenministerin in Streitfragen mit Peking und Moskau erreichen? " Auf jeden Fall wird sie wenig erreichen, wenn das diplomtische Geschick sich auf in die Öffentlichkeit abgegebene Drohungen reduziert. Es vergeht ja momentan gefühlt kein Tag an dem nicht Fr. Baerbock oder Hr. Habeck Drohungen in Bezug zu NordStream2 Richtung Russlands abgibt. Ich bin froh, dass Russland wenigstens die Nerven behält und sich nicht an diesem Spielchen beteiligt und so eben keine Eskalationsspierale in Gang setzt. Die Grünen bzw. Fr. Baerbock und Hr. Habeck sollten erkennen, dass sie jetzt nicht mehr nur Oppositionspartei sind, sondern die Geschicke eines ganzen Landes nun mitentscheiden.
    Antwort von
    Dieter S. , geschrieben am 19.12.2021, 11:18 Uhr:
    Sie hat den Auftrag Russland aus dem Gasgeschäft zu schmeissen. Ein anderer Lieferant steht schon Gewehr bei Fuss. Ich hoffe sehr Russland lässt sich das nicht so einfach gefallen.
    Antwort von
    Volker Graf , geschrieben am 19.12.2021, 11:21 Uhr:
    Was Hänschen nicht lernt........
    Antwort von
    Rita Heinrich , geschrieben am 19.12.2021, 11:24 Uhr:
    Für mich leidet die neue Außenministerin an grenzenloser Selbstüberschätzung.
    Antwort von
    H. Wieprecht , geschrieben am 19.12.2021, 11:26 Uhr:
    Der Putin wird wohl vor Lachen nicht mehr in den Schlaf kommen. Was für einfältige Politiker die im Westen haben. Die wollen meine Kreise stören? Die widersprechen sich doch in einem Satz dreimal. Die wollen mir allen ernstes erklären, was Demokratie ist und für welches Volk setzen die sich eigentlich ein, das Deutsche kann das doch nicht sein.
    Antwort von
    Frank S. , geschrieben am 19.12.2021, 11:30 Uhr:
    Wenn ich sehe,was Deutschland im 2.Weltkrieg in Russland angerichtet hat, wieviel Schuld es auf sich geladen hat,sollten sich unsere Politiker mit Drohgebärden zurückhalten.Aber scheinbar spielt das heutzutage keine Rolle mehr.
    Antwort von
    Bernd Halbach , geschrieben am 19.12.2021, 11:34 Uhr:
    Übrigens, ich stelle mir manchmal vor wie es wäre, wenn sich die Deutschland, die EU und die USA in dieser Art und Weise öffentlich mit China anlegen würden? Ich glaube die Chinesen würden sich da nicht so zurückhaltend Verhalten, sondern eher mal klar machen wer hier von wem abhängt.

Kommentar 107:
Armin von Yorck schreibt am 19.12.2021, 11:19 Uhr:
Deutschland ist längst auf dem Weg zu einem Gescheiterten Staat (Failed State) und die Ampel wird dies beschleunigen! Aber der Wähler hat es ja so gewollt! Und dies hat nichts mit CORONA zu tun. Innere und Äußere Sicherheit im deutlichen Niedergang, marode Infrastruktur, marodes Gesundheits- und Rentensystem, Energie-, Umwelt- und Wirtschaftspolitik ideologiebestimmt. Dafür dann aber wachsende Zensur, Abbau der Bürgerrechte, systematische Bevormundung, massiver Ausbau der Überwachung, Schaffung von Parallel-Gesellschaften, deutliche Zunahme von Rechtsbeugung und Rechtsbrüchen durch Politik, Justiz und Verwaltung, Zerstörung der Sozialsysteme, wachsende Wohnungsnot, wachsende Kinder- und Altersarmut, Zerstörung von Familie, Kultur und Gesellschaft, Bildungsnotstand, Überfremdung, Staatsverschuldung.
Kommentar 110:
H. Wieprecht schreibt am 19.12.2021, 11:20 Uhr:
Eine der ersten Amtshandlung der neuen Regierung war die Festlegung der Diäten für die nächsten 4 Jahre. 10. 000 € erhält ein normaler Abgeordneter in der Krise, dazu kommen noch diverse Vergünstigungen. 4.500 Steuerfreie Kostenpauschale. kostenfreie Flug und Bahnkilometer, kostenfreier Fahrdienst in Berlin. 250€ Rentenanspruch für ein Jahr Bundestag. Eine wirkliche Diskussion im Bundestag, Fehlanzeige. Stattdessen Rechtfertigungsversuche, das mir schlecht wurde.
Kommentar 120:
Karl W. schreibt am 19.12.2021, 11:29 Uhr:
Eine Innenministerin, die mit Ansage auf dem linken und islamistischen Auge blind ist, eine Außenministerin ohne jegliche diplomatische Qualifikation und eine Verteidigungsministerin, deren Hauptanliegen ist, weibliche Generale zu kreieren (Die Abteilung Personal des BMVg möge ihr bitte einmal die Werdegangsmodelle erklären!). Die innere und äußere Sicherheit Deutschlands ist in besten Händen. :-)
    Antwort von
    D. Preuß , geschrieben am 19.12.2021, 11:49 Uhr:
    Als Thilo Sarrazin 2010 behauptete "Deutschland schafft sich ab" überrollte ihn ein Empörungstsunami, wurde er der Lüge, Statistikfälschung und Bösmeinung bezichtigt. Heute ist alles schlimmer gekommen, als er vorhergesagt hat, weil die deutsche Geschichte der letzten 10 Jahre alle, auch die abartigsten Phantasien bei weitem übertrifft. Aber: Die Mehrzahl hat es so gewollt. Und die, die Sarrazin damals vorwarfen, er spinne und male schwarz, die waren ganz vornedran, die heutigen Verhältnisse zu schaffen.
    Antwort von
    Dieter S. , geschrieben am 19.12.2021, 11:51 Uhr:
    Die Dame ist nicht blind auf dem linken Auge, sie ist eine Linke und verfolgt linke Ziele. Antwort von Volker Graf , geschrieben am 19.12.2021, 11:51 Uhr: Deutschland IST abgeschafft !!!!
    Antwort von
    Bernd Halbach , geschrieben am 19.12.2021, 11:53 Uhr:
    Qualifikation ist in dem Deutschland von heute nicht mehr gefragt, sondern eher Haltung und ähnliche Dinge. Und, Politiker brauchen nur gewählt zu werden, sonst nichts! Ich frage mich wie z.B. ein gute ausgebildeter Beamter im diplomatischen Dienst, der eine entspreche Ausbildung hat, sich in anspruchsvollen Auswahlverfahren für seine Stelle qualifiziert hat, damit zurechtkommt, dass seine Dienstherrin das eben nicht hat. Sowas würde mich nur noch deprimieren, Hochachtung vor den Beamten die das noch mitmachen.
    Antwort von
    Joachim Findeis , geschrieben am 19.12.2021, 12:04 Uhr:
    Kann es sein, dass die Rechten nun endgültig die Aufmerksamkeit bekommen, die seit 30 Jahren fehlt. „Ich habe gesagt, dass die Sachsen immun sind gegenüber Rechtsradikalismus.Das ist auch heute noch meine Auffassung.“ Kurt Biedenkopf (CDU) zum „AfD-Triumph in Sachsen“ 2017. Übrigens die letzten Außenminister haben uns nicht gerade vom Hocker gerissen. Wir fragen uns wo sie die letzten 10 Jahre gelebt haben, wir sagen nur Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Theodor zu Guttenberg (CSU)Thomas de Maizière(CDU) Ursula von der Leyen(CDU) Annegret Kramp-Karrenbauer(CDU). Was Merkel die letzten Jahr 16 Jahre an Personal zu bieten hatte, würde im Arbeitszeugnis nach §109 Absatz 2 der Gewerbeordnung muss das Zeugnis zwei Bedingungen erfüllen:Das Arbeitszeugnis muss wahr sein.Das Zeugnis muss wohlwollend sein. wie folgt lauten:Note 6 (ungenügend):„…Er/Sie hat sich bemüht.“🤷‍♀️🤷‍♂️🤦‍♀️

Kommentar 417:
Elisabeth T. schreibt am 19.12.2021, 13:09 Uhr:
Annalena Baerbock hat sich also immer mit Außenpolitik beschäftigt? Dann weiß ich nicht, warum sie den Begriff Diplomatie nicht im Repertoire hat. Die schrillen Töne helfen niemandem. Komisch der Fall der ermordeten Kinder von Beslan, ist irgendwo nicht auf ihrem Schirm. Kluge Entscheidungen sind von vielfältigen Fähigkeiten abhängig. Geschichte muss man auch nicht wirklich kennen, sonst wüsste man nämlich, dass die deutsche Wehrmacht allein in St. Petersburg / Leningrad, 1 Million Menschen durch eine Blockade umgebracht hat. Ich bin durch Russland und durch Polen gereist und erstaunlicherweise, habe ich den Revanchismus keineswegs in Russland erlebt; im Gegenteil! Mich stört dieser sehr enge Blickwinkel. Es steht uns gut zu Gesicht, wenn wir am Frieden arbeiten u. uns erinnern, dass wir die Wieder-vereinigung nicht Herrn Kohl verdanken, sondern Herrn Gorbatschow! Die Russen sind freundliche Menschen! Warum sind wir so geschichtsvergessen?
Kommentar 416:
H. Sachs schreibt am 19.12.2021, 13:08 Uhr:
Wie will Herr Alexander die Energiesicherheit in Deutschland sichern, wenn Atom-und Kohlekraftwerke abgeschaltet werden und nun auch den Gashahn zugedreht werden soll. Hat er die Orientierung verloren, wie offenbar die Mehrheit der Parteien?
Kommentar 414:
MariA schreibt am 19.12.2021, 13:06 Uhr:
Da jeder des unbetreuten Denkens Fähige sehen kann, dass ein Impfregister genau wie jede andere Ausweitung der "Digitalisierung" nur dem Zweck der Totalüberwachung und Totalkontrolle dient – lasst euch bitte nicht weismachen, es ginge um eure Gesundheit! – werde ich mich auch dagegen und gegen jede weitere Einführung einer "Digitalisierung" auf irgendeinem Gebiet wehren. Notfalls auf das Smartphone oder irgendwelche "Navis" verzichten. Und insbesondere gegen eine Impfpflicht, mit der mir künftig im Staatsauftrag – oder Auftrag von Google und Amazon oder anderer Ami-TechKonzerne – irgendwelche aufspürbaren Nanopartikel injiziert werden könnten. Wehret den Anfängen!!!
Kommentar 410:
schnabel.christian schreibt am 19.12.2021, 13:04 Uhr:
Allg. Impfpflicht. Das ist doch eine Frage jedes Einzelnen "Körperliche Unversehrtheit" im Grundgesetz. Darf der Staat hier wirklich Druck machen? Eine Frage, die bisher noch nicht diskutiert wurde. Die Pandemie geht - hoffentlich - einmal vorbei. Was kommt danach? Will der Staat danach die Pflicht zum Blutspenden, der Organspende - vielleicht auch zu Lebzeiten - einführen, erzwingen? Merkt es den Niemand. Der Staat fegt doch jedes Individualrecht im Sinne des Allgemeinwohl's weg. Vielleicht ist es auch das, warum sich Viele nicht impfen lassen. Mit freundlichen Grüßen
Kommentar 468:
David Meyer schreibt am 19.12.2021, 14:22 Uhr:
Ob Spahn oder Lauterbach der bessere Coronakrise-BGM war/ist, ist unerheblich, weil die entscheidende Politik von anderen Marktakteuren gemacht wird - zum Beispiel von Medienakteuren, von Funktionären aus Bürokratie und Wissenschaft, von Pharmaunternehmen, und von Banken und Unternehmerverbänden. Allen gemein sind individuell starke Eigeninteressen, wobei einige öffentlich laut agieren und andere ihre Vorteile diskret einstreichen... während der Deutsche Michel glaubt, es gehe um sein Wohl.
Kommentar 501:
Helmut S. schreibt am 19.12.2021, 15:02 Uhr:
Ich hatte gehofft, daß von der neuen Außemministerin eine Verbesserung der Beziehungen zu unserem Nachbarn Rußland angestrebt wird. Sollte die Außenmnisterin Baerbock nicht alles tun, um mit Rußland/Putin, von dem Deutschland auch während des kalten Krieges immer zuverlässig mit Gas/Öl versorgt wurde, wieder ein gutnachbarliches Beziehung zu erreichen? Aber was macht sie? Sie eskaliert und will unbedingt zum Schaden deutscher Gaskunden, NORD-STREAM 2 verhindern. Als Diplomatin scheint Frau Baerbock überfordert Schade!!! Die Hoffnung stirbt zuletzt und deshalb hoffe ich, daß Kanzler Scholz eine partnerschaftliche Beziehung zu Rußland zum Vorteil Deutschlands anstrebt, und sich nicht dem US-Diktat beugt. Die einzige Lösung des Konfliktes um die Ukraine ist: Miteinander reden, reden,reden…….., und nicht drohen!!!!! Zur Erinnerung: Frau Baerbock. Sie sind deutsche Außenministerin und nicht Interessenvertreterin der USAQ oder der Ukraine.
    Antwort von
    Heinz , geschrieben am 19.12.2021, 15:26 Uhr:
    Da hat sich Bärbock gleich am ersten Tag disqualifiziert. Obwohl wohl die Mehrheit der Bevölkerung die Situation eher richtig einzuschätzen weiß. Und realistisch betrachtet wo werden wohl die Verlierer eines Konflikt mit Russland zu suchen sein? Allein bei dem Gedanken kann einem das Gruseln kommen bei einer solchen Politik und deren Aussagen.
    Antwort von
    Daniel Pol , geschrieben am 19.12.2021, 15:27 Uhr:
    Nordstream 2 stand vorher schon auf wackligen Beinen, jetzt ist es wohl zerschossen. Was Putin angeht, der hat sich ein Königreich in seinem Land aufgebaut, die einen haben nichts sehr sehr wenige haben alles bzw. sind korrupt. Unter den Bedingungen zu verhandeln halte ich schon für sich genommen extrem schwer. Frau Bärbock ist da die falsche Person, da wird sie quasi garnichts ausrichten können. Ich fürchte das weiß auch so jeder. Schon Merkel hat es mit Putin nicht leicht gehabt, er wusste aber wie weit er gehen konnte, die Zeiten sind vorbei.
    Antwort von
    MariA , geschrieben am 19.12.2021, 15:31 Uhr:
    Haben Sie nicht die Äußerungen unserer größenwahnsinnigen Lebenslauffälscherin im Vorhinein mitbekommen??

Kommentar 504:
Ron B. schreibt am 19.12.2021, 15:10 Uhr:
Der Beiträge hier,die in dieser Sendung eine Katastrophe sehen,schließe ich mich an.Dazu wurde fast alles gesagt.Ich möchte das Thema Omikron aufgreifen.Warum wurden diese Mutationen mit Namen versehen?Damit man darüber berichten kann,und die Panik weiter zu treiben?FAKT ist:Wir Menschen sind seit ca. 200.000 Jahren hier ansässig.Viren und Bakterien gibt es ca. Seit 3-3,5 MILLIARDEN Jahren.Wie absurd die Idee ist,man könne oder müsse dieses Virus"besiegen",zeigt die jährlich neu angebotene Grippe-Impfung,weil die Dinger IMMER mutieren.Auch FAKT ist,dass ein mutiertes Virus zwar höhere Ansteckungen haben wird,aber deutlich MILDERE,mögliche Erkrankungen hervorrufen wird.Die geschürte Panik über dieses Omikron ist nicht logisch.Könnte es sein,dass eine kürzlich beobachtete Übersterblichkeit durch die Impfungen ausgelöst werden?



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