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Liebe Oxfam-Freundin, lieber Oxfam-Freund,
Soziale
Ungleichheit, Steuergerechtigkeit, Klimawandel, Hungerkrisen: Nur
einige der drängenden Probleme, die die Staats- und Regierungschefs beim
G20-Gipfel hätten angehen können. Hätten angehen müssen, wie
Oxfam und viele andere im Vorfeld des Gipfels bei friedlichen Protesten
und Aktionen gefordert hatten. Das Fazit des Gipfels jedoch ist
ernüchternd. Für Menschen, die in Armut leben, haben die G20-Beschlüsse
kaum etwas gebracht.
Drängende globale Probleme werden
nicht entschlossen angepackt
So kostet die Steuervermeidung von Konzernen Entwicklungsländer jedes Jahr 100 Milliarden US-Dollar.
Geld, das für Investitionen in Maßnahmen gegen soziale Ungleichheit
fehlt – wie Bildung und Gesundheit. Ein Desaster für die
Armutsbekämpfung!
Die Maßnahmen der G20 gegen Steuervermeidung reichen bei Weitem nicht.
Das zeigt zum Beispiel die Schwarze Liste für Steueroasen: Sie besteht
genau aus einem Land. Auch eine Verpflichtung multinationaler Konzerne,
Land für Land aufgeschlüsselt zu veröffentlichen, wie viel Gewinn sie
dort machen und wie viel sie an Steuern beitragen, blieb aus.
Beim Thema Klima gab es ein wichtiges Signal: 19 Länder stellten sich hinter das Pariser Abkommen, der US-Präsident ist damit klimapolitisch weiter isoliert. Ein Versäumnis ist es aber, dass die Abschlusserklärung insgesamt keinen neuen Schwung für deutlich mehr konkreten Klimaschutz erkennen lässt.
Die Bundeskanzlerin hätte den G20-Gipfel dafür nutzen müssen, den
Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohlekraft in Aussicht zu stellen.
Auch
bei anderen Themen, die auf der Agenda des Gipfels standen, gab es zum
Teil zwar Lichtblicke, sind die Beschlüsse insgesamt aber eher
ernüchternd. Lesen Sie hier unsere umfassende Einschätzung der G20-Beschlüsse.
Danke an alle Unterstützer/innen!
Auch wenn noch viel zu tun ist – und gerade deshalb: Wir bleiben dran und machen weiter Druck!
Bei allen, die uns im Vorfeld und während des G20-Gipfels unterstützt haben, bedanken wir uns sehr! Ob bei der G20-Protestwelle, beim Alternativgipfel oder durch Protestbotschaften – gemeinsam haben wir unsere Forderungen in die Öffentlichkeit getragen!
Herzliche Grüße
Ulrike Langer und das Oxfam-G20-Team |
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