Montag, 8. Mai 2017

Presseclub 07.05.2017 - Schlangengrube Bundeswehr? Die Verteidigungsministerin und ihr Krisenmanagement

So. 07.05.2017, 12.03 - 13.00 Uhr

Schlangengrube Bundeswehr?
Die Verteidigungsministerin und ihr Krisenmanagement

Zu Gast:

  • Peter Dausend, Politischer Redakteur, Die Zeit
  • Daniela Vates, Chefkorrespondentin, DuMont-Hauptstadtredaktion
  • Donata Riedel, Berlin-Korrespondentin, Handelsblatt
  • Rolf Clement, Sicherheitsexperte, Deutschlandfunk

  • Moderation:
    Volker Herres
    Bilder: Screenshots

    Ein terrorverdächtiger Offizier mit mutmaßlich rechtsextremer Gesinnung – die Diskussion um die „Innere Führung“ bei der Bundeswehr – gequälte und erniedrigte Rekruten in etlichen Kasernen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht gehörig unter Druck.

    Nach der Entdeckung des terrorverdächtigen Soldaten Franco A. hat sie zunächst der Armee allgemein ein Haltungsproblem und Führungsschwäche bescheinigt. Eine ungerechtfertigte Pauschalkritik sagen Oppositionsvertreter und Bundeswehrverband. Die Verteidigungsministerin kämpft um Aufklärung und sie kämpft um ihre eigene Reputation.

    Wie sehr hat sie in der Bundeswehr Vertrauen verloren? Hat Ursula von der Leyen mit ihrer Kritik einen Nerv getroffen oder das rechte Augenmaß vermissen lassen? Inwiefern hat die Bundeswehr ein Problem mit rechtsradikal oder rechtsextrem gesinnten Soldaten? Greifen die disziplinarrechtlichen Vorschriften? Verteidigungsministerin von der Leyen sieht sich selbst in der Gesamtverantwortung – wie also ist ihr das Krisenmanagement in den vergangenen Tagen und Monaten gelungen? Wie geht sie mit den anderen großen „Baustellen“ in ihrem Hause um – mit der Ausrüstungsbeschaffung oder der hohen Dauerbelastung der Soldaten durch die Auslandseinsätze?

    Sendungshomepage
    Gästebuch

    Wiederholungstermine:
    tagesschau24:
    Sonntag, 07.05.2017, um 14:15 Uhr und
    Montag, 08.05.2017, um 00:20 Uhr.
    Im WDR Fernsehen:
    Montag, 08.05.2017, um 05:45 Uhr
    Linktipps zur Sendung bei der ARD

    Kommentare

    Renate Kettler
    Die Bundeswehr soll doch eine Verteidigungsarmee sein, stattdessen ist sie zu einer Interventionskriegsarmee verkommen. Kriegseinsätze wurden zu Friedenseinsätzen umdeklariert. Anstatt abgerüstet wird nun wieder aufgerüstet und wozu? Keiner greift uns an! Stattdessen sollen unsere Soldaten für die imperiale Politik der USA in den Krieg ziehen! In der UNO-Charta haben sich alle Regierungen zur friedlichen Lösung von Konflikten verpflichtet! Auch die USA! Es kann nicht sein, dass schon wieder die Banken und Konzerne zum Krieg aufrufen. Die Menschen wollen in Frieden leben, Krieg ist nur was für Reiche. Alle anderen haben das Nachsehen.

    Anna
    Ich finde das Fernsehen geht viel zu unkritisch mit der Regierung um oder ist man abhängig von einander wegen den Rundfunkgebühren. Im Rundfunkrat werden nur Regierungsunkritische hineingewåhlt. In Berlin sind die Pressekonferenzen reine Medienspektakel und wenn man nicht Regierungswillig ist wird man gar nicht eingeladen. Im Parlament kritische Fragen Seltenheit weil die Regierung in der großen Koalition keinen Gegner hat. Wo bleibt da das Interesse und das Recht für den B?rgerund Wähler.

    Dieter M.
    Nach Plänen und Vorgaben haben alle Natostaaten ihren Rüstungsetat auf 2 % des BIP raufzuschrauben.Merkel von der Leyden gleich wieder vorne dabei,Hurra wir habens ja und können es von der sozialhilfe,den Rentner,den Minijobbern aus der Brust leiern.Bei einer verdoppelung von 1 auf 2 % des BIP klingt das nach wenig,aber in relation der wahren zahlen sind das dann statt 40 Millarden dannfast 80 Millarden für Rüstungsausgaben.Das bedeutet das dann allein DE mehr Rüstungsausgaben als CHina,japan oder Russland hätte.Wer ist nun Kriegstreiberund wer muss für diesen Wahnnsinn bluten?Und dann im TV und Medien um Spenden betteln um Flüchlinge oder Hungerkatastrophen in Afrika abzumildern.Wir bezahlen als 2 mal,für die Misswirtschaft der Politik. Mit mir nicht sollen die doch bei merkel und den Rüstungsfirmen bettel gehen, da wären sie richtig platziert.

    Hagnauer
    Ob Vorfall hin oder her. Die illegale Masseneinwanderung, die Flüchtlingskrise und immer noch kein Ende in Sicht, verursacht durch Merkels Politik, sind der Auslöser dieser Vorkommnisse. Sollte es keinen Richtungswechsel geben, wird alles noch schlimmer werden, egal ob die hungerleidende Ministerin den Laden Filzt. In der ganzen Sendung wurde nur über die Krankheit, statt über ihren Auslöser der Chefin Frau Merkel diskutiert. Frau v. L ist Teil des Problems in der Merkel CDU. Die Aussengrenzen müssen endlich geschlossen werden, sonst ist Europa Geschichte.

    Strohmeier
    Ich stelle immer wieder fest, dass die Fragen der Zuschauer/ Hörer im dafür vorgesehenen "Presseclub nachgefragt" kaum Beachtung finden, weil nach gestellter Frage munter weiterdiskutiert wird, so dass viel zu wenig Zuschauer sich beteiligen können. Muss man sich dann noch über die Überheblichkeit macher Politiker wundern???

    Walter Risan
    Auf zu den externe Experten von McKinsey ! Wie 2016 : Kurz nach dem A400M Bericht kündigte von der Leyens Ministerium deshalb ebenfalls im Verteidigungsausschuss eine wahre Berater-Invasion an: Für mehr als 200 Millionen Euro sollen in den nächsten drei Jahren externe Experten neue Rüstungsvorhaben vorab überprüfen, Risiken benennen. Maßgeblich vorangetrieben wurde das kostspielige Engagement der Berater durch von der Leyens Staatssekretärin Katrin Suder, früher selbst beim Beratungs-Riesen McKinsey aktiv. Zwei Jahre war auch zB. Gundbert Scherf ( 34-Jährige ) für Ursula von der Leyens Rüstungsexperte. Jetzt wechselt Gundbert Scherf übergangslos zu McKinsey, der großen Beratungsfirma in der Politik. Frage von Merkel : Ob sie neue Verteidigungsministerin werden wolle? Sie sagte erst zu - und schaute dann genauer nach, um was es eigentlich geht. In der Industrie hat man mittlerweile erkannt, wie ungünstig die Kosten-Nutzen Relation solcher Berater ist.

    Johann Volkers
    Vor der Wehrmacht hatten alle Respekt und Achtung. Wer hat das vor der Bundeswehr? Worauf sollte man Stolz sein?

    Gero
    Bei diesen Vorkommnissen kommt auch Merkels ganze Unfähigkeit zum Vorschein-nämlich Leute mit Posten zu besetzen, die diesen Posten nicht gewachsen sind.

    Michael R.
    Vorweg: Der Oberleutnant hätte spätestens nach Bekanntwerden der Gesinnung abgelöst gehört. Aber vielleicht sind es ja auch die modernen Management- Methoden, z. B. die des "Gesicht wahren", die dazu geführt haben, dass der Mann nicht abgelöst wurde. Schließlich wurde er gefördert -die Teilnahme am Lehrgang in Frankreich ist eine Bestenauswahl- und man wollte sich nicht eingestehen, dass man jahrelang übersehen hat, was da in diesem Soldaten vorgeht. Die Überraschung allerdings, die jetzt von der politischen und der militärischen Führung an den Tag gelegt wird, ist abstrus. Das Ausstellen von sog. Wehrmachtsdevotionalien ist sicher seit Beginn der Bundeswehr Usus. Jeder heutige General, zumindestens wenn er aus einer Kampftruppen kommt, WEISS das aus seiner Jugend. Das heisst aber nicht, dass hier die Wehrmacht als Institution oder gar der Nationalsozialismus verehrt wird. Vergessen wird gerne: Viele Soldaten der Bundeswehr haben Väter, Großväter, Verwandte gehabt, die im 2. Welt ...

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