Donnerstag, 30. Juni 2016

change.org - Medien ZEIT ONLINE: #Zorneding: Rentner nach Morddrohung gegen Pfarrer festgenommen @SZ

Eine Petition wurde in ZEIT ONLINE erwähnt.
Unser Pfarrer soll in #Zorneding bleiben!

Petition von Julia Peters-Klopp · 76.135 Unterstützer
Unser Pfarrer soll in #Zorneding bleiben!

#Zorneding: Rentner nach Morddrohung gegen Pfarrer festgenommen @SZ

Der mutmaßliche Verfasser der Morddrohungen gegen den dunkelhäutigen Pfarrer Olivier Ndjimbi-Tshiende im bayerischen Zorneding ist offenbar überführt. Nach Polizeiangaben steht ein...
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Deutschlandfunk: Neues Referendum soll "BREXIT" verhindern - selbst der lange verstorbene Kim IL Sung stimmt mit

Thema: Kalter Krieg

Die angebliche Millionen-Petition gegen den Brexit:
Von 4chan-Anons gefakt, von Massenmedien gehypt

Kim Il Sung unterzeichnet für den Bremain - wie auch 23.000 seiner nordkoreanischen Landsleute. Quelle 4chan

Nach der Abstimmung zeigen sich die Brexit-Gegner als schlechte Verlierer. Mal sind es die „bösen Alten“, die der Jugend die Zukunft rauben, dann heißt es, alle bereuen plötzlich ganz schrecklich ihre Wahl und wollen doch in der EU bleiben. Eine Internetpetition mit regem Zulauf dient dem Mainstream als ultimativer Beleg. Das Problem: Die Petition wurde massenhaft von Netzaktivisten getrollt, die zum Spaß fiktive Einträge generierten. 90 Prozent der vier Millionen Unterzeichner sind nicht real.

Es ist wohl auch ein Zeichen dafür, wie sehr Online-Journalisten teils die reale und die virtuelle Welt durcheinanderbringen. Was in der eigenen Peergroup auf Twitter trendet, wird schnell zum Thema von globaler Bedeutung aufgebauscht. In den oft inzestuös arbeitenden Mainstreammedien potenzieren sich die Beiträge dann und schon ist das Paralleluniversum erschaffen.

Geradezu albern wird dies allerdings, wenn deutsche Medien in den Tagen nach dem Brexit-Votum eine dubiose Internetpetition zum Thema umfangreicher thematisieren, als die eigentliche Abstimmung, nur weil das Ergebnis der Petition mehr den eigenen ideologischen Pro-EU-Ansichten entspricht. Und immerhin sei die Unterschriftensammlung ja auf der Internetseite des britischen Parlaments gehostet, habe also fast schon offiziellen Charakter. Und dann die Zahlen: Schon fast vier Millionen Briten fordern eine Wiederholung des Referendums! Unter ihnen – angeblich - Hunderttausende, die zunächst für einen Austritt des Königreiches stimmten, bevor ihnen am Tag nach der Wahl erst klar wurde, was sie eigentlich angerichtet hatten. Statt Brexit also Bregret (britisches Bedauern). Die perfekte Tragödie: Alles nicht so gemeint. Eine neue Abstimmung über den EU-Austritt Großbritanniens zwingt sich geradezu auf! So die Linie des Mainstreams in den vergangenen Tagen, nachdem die BBC mit besagter Petition groß aufmachte.

Wie ein Bericht der Netzpublikation Heatstreet nun allerdings aufdeckt, waren es vor allem Internetspaßvögel, die die Bremain-Petition (britisches Verbleiben) mit eigens dafür programmierten Skripten trollten und so für hunderttausende gefälschte Einträge mit fingierten Adressdaten sorgten. Organisiert wurde das Ganze über das Imageboard 4chan, die Ursuppe, aus der einst die Anonymous-Bewegung entstand. Das Board ist legendär für seine Streiche.

An der Anti-Brexit-Petition auf der Seite des britischen Unterhauses dürfen eigentlich nur Staatsbürger Großbritanniens teilnehmen, doch eine Auflistung der Unterzeichner zeigt, dass rund 90 Prozent der eingegangenen Stimmen aus dem Ausland stammen und sich auf die auf 4chan losgetretene Welle zurückführen lassen.

...und kurz darauf ist die Meldung im deutschen Mainstream. Quelle: Screenshot Deutschlandfunk (http://www.deutschlandfunk.de/petition-neues-referendum-soll-brexit-verhindern.1766.de.html?dram:article_id=358309)

Denn unter den Bremain-Verfechtern ist auch der tote ehemalige nordkoreanische Präsident Kim Il Sung zusammen mit 23.000 seiner Landsleute. Der Vatikan, in dem unter 1.000 Staatsbürger leben, beteiligte sich mit 50.000 Stimmen. Auf dem Imageboard selbst machen sich die Anons derweil über ihren gelungenen Hack lustig, der es – weil es ja so schön klang – auf die Titelseiten aller Mainstreammedien des Westens schaffte. Einige der Aktivisten berichten stolz davon, ganz alleine für Stimmen im hohen fünfstelligen Bereich gesorgt zu haben. Davor zählte die Petition gerade einmal 22 Unterzeichner.

Auch die Internetseite der Tagesschau berichtet mittlerweile kleinlaut davon, dass es bei einem Test ganz leicht war mit erfundenen Adressdaten eine Unterzeichnung beizutragen, die dann auch gezählt wurde. Doch es ist jetzt schon abzusehen, dass all die Medien, die in den vergangenen Tagen groß mit der gefakten Petition aufgemacht haben, allenfalls in einer Randmeldung erwähnen werden, wie die Unterschriften überhaupt zu Stande kamen. In den meisten Fällen wird die Story wohl einfach fallengelassen und man wird die nächste Geschichte aus dem Hut zaubern, die legitimieren soll, das britische Votum nicht zu respektieren.

Die Linie ist klar: vorbereitet mit geballter Medienmacht soll die Umsetzung des Referendumsergebnisses endlos verzögert oder gar die Abstimmung wiederholt werden. Wie immer sind sich die beteiligten Medien nicht zu schade, ihre Restglaubwürdigkeit in die Waagschale zu werfen, um ihren politischen Auftrag beflissentlich zu erfüllen. Besonders amüsant wird es aber, wenn – wie im vorliegenden Fall – größtenteils minderjährige 4chan-Skript-Kiddies die Kulisse des miserablen Schauspiels zerschlagen.

Auf der Insel nimmt man das Ganze derweil mit britischem Humor. Ein BBC-Parodie-Account verbreitet nun auch eine Petition, welche die Wiederholung des Spiels England gegen Island fordert, bei dem sich das Königreich gestern aus der Euro 2016 verabschiedete. Vielleicht klappt das ja wenigstens.



Quelle: RT-Deutsch

Mittwoch, 29. Juni 2016

Der französische Premierminister Manuel Valls lehnt TTIP ab

Thema: Frankreich

Die EU am Scheideweg:
Frankreichs Premier Valls sagt "Non" zu TTIP

Der nächste Paukenschlag in Europa: Der französische Premierminister Manuel Valls lehnt das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ab, da es den Interessen der EU widerspreche. Es sollte kein Abkommen geschlossen werden, das die Anliegen der EU nicht respektiert. Europa sollte standhaft sein, Frankreich werde wachsam bleiben, so der Regierungschef am Sonntag zu Mitgliedern seiner Partei.

Laut der Nachrichtenagentur AFP äußerte sich der französische Premierminister gestern äußerst ablehnend zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP:
    "Ich kann Ihnen offen sagen, es kann kein transatlantisches Freihandelsabkommen geben. Dieses Abkommen ist nicht auf dem Weg."
Valls betonte, TTIP würde nicht nur "Populismus den Boden bereiten, sondern es wäre auch einfach schlecht für unsere Wirtschaft".

Seit Beginn der TTIP-Verhandlungen vor drei Jahren ist das Abkommen hochumstritten. Neben der Bevorzugung kapitalstarker Interessengruppen und Konzerne, sorgt vor allem auch die intransparente Verhandlungsführung für Empörung.

Laut den Befürwortern des Vertrages soll mit TTIP die weltgrößte Freihandelszone geschaffen und dadurch wirtschaftliches Wachstum angeregt werden, was zum steigenden Wohlstand aller Beteiligten führe. Die TTIP-Gegner glauben diesen Verheißungen nicht und sehen kleine und mittelständische Unternehmen klar im Nachteil, sollte das Vertragswerk besiegelt werden.

Der französische Premier betonte auch, dass es dramatische Konsequenzen hätte, die Milch-Quoten abzuschaffen, so wie es in dem TTIP-Entwurf vorgesehen ist. Der Molkereisektor ist äußerst wichtig für Frankreich und stellt einen Schlüsselbereich der heimischen Wirtschaft dar.

Die nächste Verhandlungsrunde über das Abkommen ist für den kommenden Juli angesetzt. Pünktlich zum Ende der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama sollen die verbleibenden strittigen Fragen geklärt werden.

Doch der Widerstand bleibt auch auf der Straße gewaltig: Erst im April versammelte eine Demonstration gegen TTIP und das fast baugleiche Abkommen mit Kanada, CETA, rund 90.000 Protestierende in Hannover. Bevor die Freihandelsabkommen in Kraft treten, müssen sie von den Parlamenten aller EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.



Ergänzung 29.06.2016 | 15:54 Uhr

Danke Peter Fischer für den Kommentar. Hier ist der gemeinte Artikel von t-online

EU-Kommission
Entscheidung über Ceta ohne nationale Parlamente

Die Parlamente der europäischen Staaten sollen nun doch von der Entscheidung über das ausgehandelte Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) ausgeschlossen werden.

Diese Entscheidung teilte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker beim Brüsseler Gipfel den 28 Staats- und Regierungschefs mit.

Deutschland dagegen

Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, hatten sich zuletzt dagegen ausgesprochen, Ceta als reines EU-Abkommen einzustufen und nach dem normalen EU-Gesetzgebungsverfahren zu behandeln.

Denn dies würde dazu führen, dass an der Ratifizierung zwar das EU-Parlament beteiligt würde, dass nationale Parlamente wie der Bundestag aber nicht abstimmen könnten. In Berlin wird dies jedoch wegen der kritischen Öffentlichkeit für unverzichtbar gehalten.

Angst vor Blockade

In Brüssel besteht dagegen seit längerem die Sorge, dass Parlamente einzelner Staaten die Weiterentwicklung der europäischen Handelspolitik blockieren und Europa damit handlungsunfähig machen könnten. Im normalen EU-Gesetzgebungsverfahren stimmen über die Vorschläge der Kommission die Mitgliedstaaten im Europäischen Rat und das Europaparlament ab.

Die Vorstellung, dass nur nationale Parlamente demokratische Kontrolle gewährten, schwäche die Grundidee der EU, sagte Juncker weiter. Bei Ceta handele es sich wohl um das beste Handelsabkommen, das Europa jemals vereinbart habe.

Abschaffung von 99 Prozent aller Zölle

Die Verhandlungen über Ceta sind zwischen der EU und Kanada bereits abgeschlossen. Laut EU-Kommission sieht das Abkommen die Abschaffung von 99 Prozent aller Zölle vor. Allein für die EU-Ausfuhr bei Industrieerzeugnissen bedeutet dies der Behörde zufolge Einsparungen von jährlich etwa 470 Millionen Euro.

Die Zukunft des Abkommens nun erst einmal offen. Die EU-Staaten könnten nun einstimmig festlegen, dass sie der Meinung der Kommission nicht folgen wollen. Es ist denkbar, dass die Verabschiedung des Abkommens auf unbestimmte Zeit blockiert wird.

Blaupause für TTIP

Ziel von Kommission und EU-Staaten ist es eigentlich, das Abkommen im Oktober zu unterzeichnen.

Ceta gilt als Blaupause für das Mega-Abkommen TTIP mit den USA. Beide Verträge sollen für mehr Wachstum im Handel mit Nordamerika sorgen. Umwelt- und Verbraucherschützer fürchten eine Senkung von Standards.

Quelle: t-online.de

Sanktionen - Wie deutsche Milchbauern darunter leiden

Thema: Sanktionen

Die Folgen der Sanktionspolitik:
Wie Milchbauern in Deutschland ums Überleben kämpfen

Von der deutschen Agrarwirtschaft sind vor allem die Milchbauern von den Russlandsanktionen betroffen, die ohnehin schon mit den niedrigen Preisen zu kämpfen haben. Mit Russland bricht den Landwirten ein wichtiger Markt weg. RT hat das Ehepaar Paulsen, Milchbauern aus der Uckermark, besucht und nachgefragt, wie sich die Sanktionen auf das Geschäft auswirken.



Kommentare

Mir Mirvor
EU tötet Milchbauern und Tiere - Die EU bricht allen das GENICK !!
Durch die Sanktionen ist der russische Markt faktisch über Nacht weggefallen. In fast allen Branchen ächzen die Unternehmer wegen der Sanktionen, China ist drauf und dran, den Europäern den wichtigen russischen Absatzmarkt abzujagen, das alles interessiert die EU nicht im geringsten !
Ist ja auch egal, denn die Steuerzahler kann man ja melken..

Ronja
Die Milchbauern sollten der Merkel die Milch vor die Tür kippen. Was die mit ihrem Geschrei nach den sanktionen ungestraft angerichtet hat, ist nicht mehr in Worte zu fassen. Ein Rücktritt wäre längst fällig gewesen.
Niemand will diese Frau mehr sehen, weder deutsche Unternehmen, noch die einzelnen Länder der EU.
Sie ist bereits die meistgehasste Frau der Welt, und das mit recht!

Detlev Pinkus
Die Folgen der Sanktionspolitik: Wie Milchbauern in Deutschland ums Ueberleben kaempfen. Das Ehepaar Paulsen aus der Uckermark muesste mit gleich Gesinnten eine Demonstration in Berlin vor dem Kanzleramt organisieren. Der Angela Merkel sind die Milchbauern egal, hauptsache Angela Merkel empfaengt Lob aus den USA, das ist Angela Merkel.


Dienstag, 28. Juni 2016

Deutsche Militär-Delegation darf nicht in die Türkei einreisen

Thema: Deutschland

Eklat in der Türkei:
Deutsche Militär-Delegation darf nicht einreisen

Zwischen Berlin und Ankara herrscht politische Eiszeit. Nach der Armenien-Resolution gibt es nun den nächsten Eklat. Ankara verbot einer Berliner Regierungsdelegation den Besuch bei deutschen Soldaten auf der Militärbasis Incirlik. Prof. h.c. Dr. Peter W. Schulze von der Universität Göttingen spricht mit RT Deutsch über die zunehmend schlechteren Beziehungen zwischen den NATO-Partnern und erörtert, ob es alternative Stationierungsmöglichkeiten für deutsche Soldaten gibt.


Quelle: RT-Deutsch

Anne Will - 26.06.2016 - Großbritannien sagt Nein - Wer sagt jetzt noch Ja zu Europa?


Sendung am 26. Juni 2016 | 21:45 Uhr
Großbritannien sagt Nein - Wer sagt jetzt noch Ja zu Europa?
Die Gäste im Studio

© Will Media Fotograf: Borrs/Yunck
  • Ursula von der Leyen (CDU) Bundesverteidigungsministerin und stellvertretende Parteivorsitzende
  • Rolf-Dieter Krause Leiter des ARD-Studios Brüssel
  • Anna Firth (Conservative Party) Initiatorin einer Brexit-Kampagne
  • Sir Peter Torry Ehemaliger Botschafter Großbritanniens
  • Richard Sulík (SaS) Slowakischer Europa-Abgeordneter

Politisches Beben in Europa. Die Mehrheit der Briten hat sich für einen Austritt aus der EU entschieden. Wem schadet das Nein mehr, Europa oder den Briten? Wie wird der Brexit die EU verändern?

Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)


Kommentare aus dem Blog

Bernd Langer schrieb
Es würde Frau von der Leyen gut zu Gesicht stehen, wenn sie die Schuld für den Austritt Britanniens nicht bei den Briten sondern bei der bürokratischen, bevormundenden und lebensfremden EU suchen würde.
Es kann nicht sein, dass das jeweils nationale höchste Gericht durch ein EU-Gericht ausgehebelt werden kann. Finanzierungsmodelle der Sozialsysteme können nicht durch EU-Gerichte gesprengt werden. Das wollen viele Menschen nicht. Statt Griechenland letztes Jahr konsequent rauszuwerfen hat man jetzt die Briten auf dem Basar geopfert.
Es wird Zeit, dass die EU sich reformiert und nur die Kompetenzen erhält, welche zwingend notwendig sind. Alles andere gehört in die Staaten.

Peter Fischer schrieb
Ohne Sinn und Verstand wird der "Brexit" von den Medien kommentiert. Die Auswüchse nehmen geradezu groteske Formen an. Da wird von Rolf Dieter Krause und Sigmar Gabriel in den Tagesthemen der Brexit dazu genutzt, eine von Russland ausgehende Gefahr für den Frieden zu postulieren, natürlich ohne einen einzigen Beweis vorzulegen. Da wird von angeblich 65 Milliarden vernichteter Werte fabuliert und als Beweis der Börsenkurs angeführt, natürlich ohne zu erklären, dass das Geld nur den Besitzer gewechselt hat. Und als wäre das nicht genug, so hätte es diese Abstimmung nie geben dürfen.
Nein, nein und nochmals nein. Die EU der Konzerne und der Banken hat ihre verdiente Quittung bekommen und nicht die Menschen verlieren etwas, sondern einige Konzerne. Nur die hätten das den Bürgern der EU so oder so nicht gegeben. Was hat denn der normale Bürger vom DAX? Kann sich der Hartz4 Empfänger vom Dax etwas kaufen? Aber das begreifen noch nicht einmal die Eurokraten, dass es ihre Politik ist, die an den Menschen völlig vorbei geht. Man wollte Angst schüren und erklärte den Weltuntergang im Falle eines möglichen Brexit. In Wahrheit sah man nur die eigenen Pfründe in Gefahr. Zum Glück sind die Briten nicht darauf herein gefallen. Und hier in Deutschland wäre es auch nicht anders, wenn wir wirklich abstimmen dürften. Nur darauf wird man sich nun garantiert nicht mehr einlassen. Demokratie die die Gewinne gefährdet geht nun mal gar nicht!

Siegfried M. schrieb
Der Einzige von dem ich Klartext erwarte ist Herr Sulik, die anderen Gäste sprich EU Fanatiker hätte man sich sparen können reine Zeitverschwendung. Ich freue mich schon auf die Referenden in Frankreich, Niederlande, Tschechei, Dänemark und Schweden. 2017 wird der Untergang dieser Diktatur in Brüssel sein. FREIHEIT nieder mit dieser EU DIKTATUR, lang lebe EUROPA.

Peter Fischer schrieb
Die Briten haben auch Merkels Alleingänge abgewählt, titelt heute die Welt. Ein wahrlich bemerkenswerter Artikel und diese Aussage von mir, der im Grunde mit der Axel Springer AG auf Kriegsfuß steht. Wahrscheinlich dämmert es inzwischen auch in den Chefetagen, dass es so wie bisher nicht weiter gehen wird. Kluge und lesenswerte Analyse, die wirklich zu denken gibt. Warum nicht gleich so?

Torsten Gremhold schrieb
Welch arroganter Kommentar von Frau von der Leyen.
Die älteren Briten haben also die Zukunft der jungen Briten in der EU verhindert. Aha. Wahlrecht für ältere Personen ist doch ohnehin fragwürdig. Warum sollen z.B. Menschen über 80 Jahre noch wählen dürfen? Wo sie doch sowieso nur noch wenige Jahre leben werden, und möglicherweise durch falsche Gewichtung ihrer Stimme den jungen Menschen die Zukunft verbauen.
Nein, nein, wählen sollten überhaupt nur junge Menschen. Und nur Bewohner großer Städte. Und nur Deutsche. Und nur Männer...usw.
Von Demokratie scheint Frau von der Leyen nur bedingt Ahnung zu haben...

Karin Horn schrieb
Unglaublich die Arroganz von Frau von der Leyen. Die Frau hat nichts verstanden und erlaubt sich, alt gegen jung auszuspielen und den EU- Parlamentarier abzukanzeln.

Dietmar R schrieb
Frau Anna Firth (Conservative Party) ist sehr konsistent in ihren Aussagen. Krauses Replik ist mehr als wohlfeil, ebenso das Bemühen von Frau Will, die Breit-Befürworter, für die Frau Firth steht, vorzuführen.
Krauses Alternativlosigkeit der EU ist so etwas von abgriffen, dass man es hier nicht mehr kommentieren muss- er ist und bleibt ein ideologischer Kämpfer, der den Anschlusszug verpasst hat.
Sulik bringt es mal wieder auf den Punkt, wenn er namentlich den Misere der Eurokraten auf den Punkt bringt- bringt natürlich keine Klatscher, war aber auch nicht zu erwarten…. . Die Claquere im Publikum sind wieder klar zugeteilt und erkennbar.

Barbara schrieb
Die EU hat sich durch ihre Verträge mit Artikel 50 selbst ins Knie geschossen

RMeyer schrieb
Wie demokratisch ist die EU, wenn man jegliche Volksabstimmung fürchtet und im Nachhinein als einen Fehler deklariert?

cl. kreuzer schrieb
Die eu hat sich zu einer diktatur der finanz, wirtschafts und politeliten entwickelt. Nichts anderes und dies insbesondere in deutschland. Tatsächlich sind 500 mio europäer entmündigt. Die GROKO besser das zentralkommitee in berlin hat uns die renten die mieten, die löhne u.v.a.m. kaputt gemacht und seit ein paar jahren macht uns dragi die spargroschen, die lebensversicherungen eigentlich alles was mit dem geld der kleinen leute zu tun hat kaputt. Die eliten haben die hälse ja immer noch nicht voll. Es ist erschreckend wenn fr. v. d. Leyen über europa und wir redet. Wen meint sie denn?, sich und wen noch? Bestimmt nicht die mehrzahl der doch so reichen deutschen. Wieviel rente kriegt fr. v. d. Leyen als rente für 8 jahre bundestag? Ich krieg heutzutage für 8jahre bundeswehr als kampfmittelbeseitiger sage und schreibe 110€. Danke.
Der einzige demokrat den ich in sachen brexit erkennen kann ist herr camaron. Keine demokraten sind insbesondere herr schulz und herr junker obwohl ich letzteren mal selbst gewählt habe. Das sind ja richtig bösartige forderungen nach dem sofortigen austritt. Kennen diese herrn nicht das verfahren nach art. 50? oder gilt überhaupt noch eine regel ein artikel oder sonst was in EU u. €? Wir hatten in Deutschland mal eine Demokratie, das was wir heute haben ist nur noch eine karrikatur davon.
Ich warne die jungen menschen davor zu glauben dass sie dirch die alten benachteiligt würden, wenn ihr alt seid werden die interessierten es euch auch vorwerfen.

Peter Fischer schrieb
Immer wieder lese ich, man dürfe das Volk in solchen Fragen nicht abstimmen lassen. Derartig abgehobener Argumentation möchte ich in aller Deutlichkeit widersprechen. Wenn die EU endlich mal die Belange des Volkes ernst nehmen würde und im Interesse des Volkes handeln würde, dann würden sich solche Ergebnisse wie der Brexit von allein erledigen. Doch wie sieht die Wirklichkeit aus?
ESM ohne jegliche parlamentarische Kontrolle, TTIP Verhandlungen nur im Geheimen, Russlandsanktionen auf Kosten der eigenen Bevölkerung und Massenmigration in unvorstellbaren Ausmaßen. Genau dagegen wehren sich die Menschen und genau davon haben sie die Nase gestrichen voll. Und nun erklärt man ihnen, sie wären nicht der Lage solche Zusammenhänge zu durchschauen.
Ich sage nein, die Menschen sind sehr wohl in der Lage ihren Willen dahingehend zu artikulieren, dass sie das nicht mehr wollen. Wenn das hier einigen nicht passt, dann sucht euch doch ein neues Volk!!!

Alle Kommentare können Sie hier lesen.

Pressestimmen

Brexit:
Mit diesem Personal kann die EU nur scheitern
Der Brexit ist da, und Europa ist geschockt. Ist das Projekt EU überhaupt noch zu retten – und wie? Haben die Eliten alles falsch gemacht? Der ARD-Talk bei Anne Will zeigt: Das Problem liegt ganz woanders.
Focus.de

Klein-Britannien und seine Ex Europa
Der Brexit-Talk bei Anne Will gleicht einem Scheidungsgespräch: Rolf-Dieter Krause fragt, warum die Briten nicht einfach gehen. Die wiederum schicken ihre Anwältin vor.
Süddeutsche.de

"Zu meiner Lebzeit wird es keinen Eintritt mehr geben"
Für den Brexit unterbrach Anne Will sogar die Sommerpause. Ihr Gast Ursula von der Leyen zeigte sich ernüchtert. Die Verteidigungsministerin war einst Fürsprecherin der Vereinigten Staaten von Europa.
DIE WELT


Montag, 27. Juni 2016

campact - CETA & TTIP: Diese Blutgrätsche lassen wir uns nicht bieten!

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Die Entscheidung steht bevor
Die EU-Kommission plant ein brutales Foul: Ohne die nationalen Parlamente will sie CETA und TTIP durchdrücken – und Millionen Bürger/innen übergehen. Mit sieben Groß-Demos am gleichen Tag wollen wir das verhindern. Bitte unterstützen Sie jetzt die riesige Aktion!

Liebe Leser,
unser Widerstand wirkt: CETA und TTIP wanken gewaltig. Immer mehr Länder und Regionen in Europa kündigen an, den Handelsabkommen nicht zuzustimmen. Das ist gut! Doch die EU-Kommission hat eine böse Überraschung parat: Sie überlegt, die Abkommen ganz alleine auf europäischer Ebene zu beschließen – die Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten würden nicht gefragt. Damit will sie uns Bürgerinnen und Bürgern die beste Möglichkeit rauben, CETA und TTIP zu stoppen. Das wäre auch Öl auf die Mühlen derjenigen, die nach dem Brexit Stimmung gegen Europa machen.

Noch aber können wir das grobe Foulspiel verhindern: Angela Merkel und Sigmar Gabriel haben stets hoch und heilig versprochen, dass am Ende Bundestag und Bundesrat über CETA und TTIP entscheiden. Nun müssen wir dafür sorgen, dass die beiden Wankelgemüter sich auf dem entscheidenenden Treffen der EU-Mitgliedsstaaten am 22. September auch tatsächlich querstellen. Gegen das bevölkerungsreichste Mitgliedsland – soviel steht fest – wird die EU-Kommission ihren Plan nicht durchsetzen können. Gelingt uns das, sind CETA und TTIP erledigt.

Sie sehen: Das Endspiel um CETA und TTIP ist angesetzt. Jetzt kommt es darauf an, dass wir alles geben – und Sie, liebe Leser, dabei sind. Und zwar hierbei: Direkt vor dem entscheidenden Treffen, am Samstag, den 17. September organisieren wir nicht nur eine Großdemonstration gegen CETA und TTIP, sondern gleich sieben auf einen Streich! In Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt, Stuttgart, Leipzig und München.
Als Campact wollen wir 200.000 Euro in die Hand nehmen – eine hohe Summe. Wir haben keinen Großfinanzier, der das zahlt  und wir wollen auch keinen. Wir setzen darauf, dass jetzt viele tausend Campact-Aktive helfen – jede und jeder soviel wie sie oder er kann. Damit wäre schon die Finanzierung der Demos eine fantastische Bürgerbewegung! Und genau deshalb hoffen wir auch auf Ihre Unterstützung, Gerd Dietrich. Schon mit 5 Euro helfen Sie enorm!
Indem wir in den größten Metropolen demonstrieren, ermöglichen wir es hundertausenden Menschen, mit dabei zu sein. Sie „fallen aus der Haustür direkt auf die Demo. Weit mehr als die 250.000 Menschen sollen es werden, die im Oktober in Berlin in einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden auf die Straße gingen.

Demonstrationen zeitgleich in sieben Städten – das ist ein unglaublicher Aufwand. Aber in den Nachrichten sorgen wir damit für die extrem wichtigen Bilder gegen CETA und TTIP.
  • 3,5 Millionen Flyer haben wir angepeilt. Und die müssen gedruckt und verteilt werden. Wenn alles gut läuft, landet in fast jedem zehnten Haushalt in Deutschland ein Info-Flyer. Für die, die keinen direkt bekommen, hängen überall Plakate.
  • Über unsere Kanäle in den Sozialen Netzwerken informieren wir von nun an fast täglich über unseren Plan – via E-Mail, Facebook und Twitter.
  • Natürlich sollen aus ganz Deutschland engagierte Bürger/innen in eine der sieben Städte fahren können. Mit einem modernen Buskonzept soll das gelingen. Hunderte Busse haben wir eingeplant – eine logistische Mammutaufgabe.
  • Mitreißende Bands und kämpferische Redner: In jeder Stadt muss eine Bühne stehen. Nur so können wir laut genug die Botschaft verbreiten, dass wir Bürgerinnen und Bürger CETA und TTIP nicht wollen.
Wir sind sicher: Wir kriegen das hin. Aber nicht ohne Sie. Wir bitten Sie daher um Ihre Hilfe. Machen Sie jetzt die riesige Aktion möglich! Schon 5 Euro bringen die Demos weit nach vorne!
Mit herzlichen Grüßen
Christoph Bautz, Campact-Vorstand
PS: Das C in CETA steht für „comprehensive“ – also „umfassend“. CETA übersetzt heißt: Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen. Der Name ist Programm! Aber umfassend, das können wir auch. Mit sieben riesigen Demos in Deutschland – an einem Tag.
Falls Sie das bevorzugen, können Sie Ihre steuerlich abzugsfähige Spende auch direkt auf unser Aktionskonto überweisen:
Campact e.V.
Bank für Sozialwirtschaft
IBAN DE51251205106980800751
BIC BFSWDE33HAN
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change.org - Fracking: So stimmten Ihre Abgeordnete – News zur Petition „#Fracking KOMPLETT verbieten – Ausgfrackt is!”

News zur Petition
Sonja Schuhmacher hat gerade ein Update zur Petition „#Fracking KOMPLETT verbieten – Ausgfrackt is!”, veröffentlicht.

Fracking: So stimmten Ihre Abgeordnete

24. Jun 2016 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, heute hat der Bundestag über Fracking abgestimmt. Hier ist das Ergebnis der namentlichen Abstimmung: http://www.abgeordnetenwatch.de/fracking_neuregelung-1105-797---abstimmungsverhalten.html Nach Eingabe ihrer Postleitzahl gelangen Sie zu Ihrer/m Abgeordneten. Zwar wurde das Gesetz in einigen Punkten nachgebessert, aber es bleiben Schlupflöcher... Weiterlesen
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