Samstag, 18. August 2012

Verdacht gegen Deutsche Bank wegen Iran

Presse: Verdacht gegen Deutsche Bank wegen Iran
18.08.2012, 12:57 Uhr
so lautete eine Schlagzeile bei t-online

Der Deutschen Bank drohen in den USA offenbar neue Probleme: US-Aufsichtsbehörden haben einem Medienbericht zufolge Ermittlungen gegen das größte deutsche Kreditinstitut und andere internationale Geldinstitute eingeleitet. Dabei soll es sich um einen möglichen Verstoß gegen die Sanktionen gegen Iran und andere Staaten handeln.

Deutsche Bank wegen Iran im Fokus
Die Untersuchung sei aber noch in der Anfangsphase, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf Ermittler. Sie gingen zudem davon aus, dass die US-Filiale der Deutschen Bank nach 2008 keine Transaktionen mehr für iranische Kunden vorgenommen habe.
Ein Sprecher der Deutschen Bank sagte der "New York Times", das Institut habe 2007 beschlossen, keine neuen Geschäftsbeziehungen mit Kunden im Iran, Syrien, Sudan oder Nordkorea einzugehen und bestehende Geschäfte soweit rechtlich möglich aufzulösen.
Deutsche-Bank-Sprecher Ronald Weichert bekräftigte auf Anfrage von t-online.de die im Artikel genannte Aussage seines US-Kollegen.

Auch andere Banken unter Verdacht
Nach Angaben der Zeitung sind die Ermittlungen Teil des Vorgehens der US-Behörden gegen eine Reihe von Finanzinstituten, die verdächtigt werden, bis 2008 eine US-Gesetzeslücke genutzt zu haben, um trotz bestehender Sanktionen ihre Finanzgeschäfte mit dem Iran fortzuführen.

Der Libor-Skandal schwelt
Die Nachrichtenagentur AFP hatte jüngst berichtet, im Skandal um die Manipulation von Interbanken-Zinsen habe die US-Justiz Unterlagen von insgesamt sieben Banken angefordert. Mitarbeiter der Geldinstitute sollen zunächst aber nicht befragt werden, wie die Nachrichtenagentur aus informierten Kreisen erfuhr.
Betroffen von den Ermittlungen der Bundesstaaten New York und Connecticut ist demnach unter anderem die Deutsche Bank.

Sie sollten dort die Kommentare lesen

Bei meiner Suche danach, weshalb überhaupt ein Embargo verhängt wurde, fand ich folgendes:
http://www.neue-christliche-mitte.de/39730.html  und daraus habe ich ein wenig hierhin gestellt. Aber es lohnt sich da nachzuschauen, denn es steht dort sehr viel mehr und ich habe gestaunt, wieviel ich doch schon wieder vergessen hatte.

13.April 2006: IRAN MELDET SICH ALS ATOMMACHT

Der iranische Präsident Ahmadinedschad hat stolz verkündet, dass sein Land nun zum Club der Atommächte gehöre, weil es gelungen sei schwach angereichertes Uran für die friedliche Nutzung in Atomkraftwerken herzustellen. Für die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates eine "nette" Überraschung.

14.April 2006: BEWUSSTE LÜGEN ÜBER BIO-WAFFEN

Sie titelt das Hohenloher Tagblatt vom 13.04.2006 einen Artikel über die Täuschung der amerikanischen Öffentlichkeit der Bush-Regierung im Mai 2003 hinsichtlich der angeblichen irakischen Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen. Das war die Rechtfertigung Bushs für den Irak-Krieg. Doch es wurden nie solche Waffen gefunden. Die auch der UN vorgelegten Satelitenaufnahmen über "mobile biologische Fabriken" war eine Erfindung der US-Geheimdienste. Bush wußte dies, so steht nun in der "Washington Post".

KOMMENTAR:  Und nun versucht der gleiche Mann (Bush) die Weltöffentlichkeit wieder gegen ein Land aufzuhetzen. Gegen den Iran. Wieder unterstellt er einem Staat, Massenvernichtungswaffen bauen zu wollen. Und wieder fallen europäische Staaten auf ihn herein und lassen sich vor seinen Karren spannen.

09.Mai 2006: AHMADINEDSCHAD SCHREIBT PRÄSIDENT BUSH EINEN BRIEF

Seit 1979 gibt es zwischen dem Iran und den USA keine diplomatischen Beziehungen mehr. Seit die Amerikaner in der US-Botschaft in Teheran vom Staat der Mullahs gedemütigt wurden, überschütten die Amerikaner das Land mit ihrem Hass. Der Atomstreit mit dem Iran hat seine Wurzeln im Jahr 1979. Obwohl Bush genau weis, dass der Iran das international verbriefte Recht auf die Atomanreicherung für friedliche Nutzung hat, unterstellt er ihm permanent, auch Atombomben bauen zu wollen.

02.Juni 2006: USA SIGNALISIEREN GESPRÄCHSBEREITSCHAFT MIT IRAN

US-Präsident Bush hat signalisiert, dass die USA erstmals nach 27 Jahren bereit seien mit dem Iran direkt zu verhandeln. Allerdings stellte Bush die Bedingung, dass der Iran vorher erklären müsse, dass er auf das Atomanreicherungsprogromm verzichte. Darauf hat der iranische Aussenminister umgehend geantwortet, dass der Iran Verhandlungen unter gleichen Bedingungen begrüße. Er werde aber keine Kozessionen machen, was sein legitimes Recht zur Urananreicherung betrifft.
Fünf große deutsche Friedensforschungsinstitute befassen sich auch mit dem Streit um die iranische Urananreicherung. Sie kommen zu dem Schluß, dass sich der Westen in eine Sackgasse manövriert hat. Washington dürfe keine unerfüllbaren Vorbedingungen stellen. Gerade die Forderung, der Iran müsse die Urananreicherung einstellen, vertrage sich nicht mit dem Völkerrecht. Denn die zivile Nutzung von Kernenergie könne dem Iran nicht verwehrt werden.

07.Juni 2006: EU-CHEFDIPLOMAT SOLANA ÜBERBRINGT IRAN ANGEBOT

Der EU-Chefdiplomat Javier Solana hat dem Iran ein neues, weitreichendes Angebot überbracht. Ziel ist es allerdings weiterhin, dem Iran jegliche Urananreicherung zu untersagen. Sollte er sich darauf einlassen, würde man ihm beim Bau von Atomkraftwerken helfen (die erforderlichen Brennstäbe würden ihm von Dritten geliefert) und der Iran könnte im Westen Flugzeuge und Agrarmaschinen kaufen. Der Iran hat sich artig  bedankt und zugesagt, das Angebot wohlwollend zu prüfen. Ob das Angebot Flugzeuge zu liefern allerdings nicht mehr den USA oder Europa nutzen würde, die sich damit einen Teil der an den Iran gezahlten Öl-Dollars wieder zurückholen möchten, sei dahingestellt.

24.Juli 2006: KANZLERIN WILL AUF BRIEF VON AHMADINEDSCHAD NICHT ANTWORTEN.

Aus Regierungskreisen verlautete, dass Kanzlerin Merkel nicht auf den persönlichen Brief des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad antworten wird. Das Schreiben enthalte inakzeptable Aussagen zum Existenzrecht Israels und zum Holocaust, jedoch keine Aussagen zum iranischen Nuklearprogramm.

26.10.2007: USA VERSCHÄRFEN SANKTIONEN GEGEN DEN IRAN

US-Präsident Bush kommt mit seinen Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran nicht so recht weiter. Deshalb ließ er neue, einseitige US- Sanktionen gegen iranische Einzelpersonen und die Revolutionsgarden verhängen. Letztere sollen nun auch als Terror-Organisation eingestuft werden. Angeblich weil sie Terroristen im Irak unterstützen. D.h. Es ist künftig keinem US-Bürger und keiner privaten Organisation gestattet, finanzielle Verbindungen mit den betroffenen Iranern einzugehen. Aber: die US-Geheimdienste werden auch ein wachsames Auge auf alle anderen Staaten haben, die mit dem Iran Geschäfte machen. Unter dem Druck der USA haben ja bereits deutsche Großbanken ihre Geschäfte mit dem Iran eingestellt. Nun wird Bush u.a. auch deutsche Firmen drängen auf Geschäfte mit dem Iran zu verzichten.

KOMMENTAR: Bush, der dieser Tage dazu aufrief sich auf die Zeit eines Regimewechsels in Kuba vorzubereiten, schwingt sich immer mehr zum "Herrn der Welt" auf. Alle Staaten haben nach seiner Pfeife zu tanzen. Tun sie es nicht, werden sie zu Mächte des Bösen erklärt. Es zeigt sich immer deutlicher, dass es Bush gar nicht so sehr um den vom Iran angeblich angestrebten Bau einer Atombombe geht (weil er genau weiß, dass das eine von ihm aufgebaute Lüge ist) Bush geht es um die Destabilisierung des Iran und den Sturz von Ahmadinedschad. Der von Bush vorhergesagte Domino-Effekt (wenn Saddam gestürzt sei und im Irak die Demokratie einzöge, würde das auf die Nachbarstaaten überschwappen) ist nicht eingetreten. Im Gegenteil. Die Iraker und viele Nachbarländer hassen die USA und denken weniger denn je daran die Demokratie einzuführen. Die EU (und Merkel) sollten endlich begreifen, dass Bush ein unberechenbarer Irregeleiteter ist, dem zu folgen Leid und Krieg bringt. Kanzlerin Merkel sollte lieber an das Wohl der Deutchen denken, die unter steigenden Rohölpreisen zu leiden haben. Ausgelöst durch die kriegstreiberische Politik Bush`s. Doch meine Hoffnung, dass die US-Gläubige Merkel das erkennt, ist gering. Man kann nur hoffen, dass "Zar" Putin die Iran-u.Raketenpläne Bush´s verhindert. Denn die USA-hörigen EU-Staatenlenker sind dazu anscheinend (noch) nicht in der Lage.

Und leider hat sich der Friedensnobelpreisträger auch als Schuss in den Ofen rausgestellt.
Er wird, genau wie unsere Politikerdarsteller, von den Banken und der amerikanischen Waffenlobby ferngesteuert.

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