Montag, 10. Juli 2017

campact - Ein Grund zum Anstoßen! - Jetzt ist Erntezeit!

 


 
Jetzt ist Erntezeit!
Ein Erfolg für uns alle: Das Europäische Patentamt verbietet viele Patente auf Obst, Gemüse und Tiere. Wie wir das erreicht haben – und was der Haken an der Entscheidung ist – lesen Sie hier.

Liebe Leser,
wir können jubeln: Viele Patente auf Leben, auf Brokkoli oder Tomaten, wird es in Zukunft nicht mehr geben. Das hat das Europäische Patentamt letzte Woche entschieden – und damit auf den andauernden Protest reagiert, den 500.000 Campact-Aktive zusammen mit unseren Bündnispartner/innen auf die Beine gestellt haben. Auch Sie haben diesen Erfolg ermöglicht. Haben Sie herzlichen Dank dafür!

Über zwei Jahre lang haben wir das Europäische Patentamt mit unseren Aktionen zu einem solchen Schritt gedrängt:
  • Immer wieder haben wir beim Patentamt gegen die Vergabe von Patenten auf Leben protestiert: hunderttausende Unterschriften überreicht, den Posteingang der Behörde mit 65.000 juristischen Einsprüchen geflutet. Während die Beamt/innen über ein Melonen-Patent für Monsanto entschieden, haben Campact-Aktive vor dem Amtsgebäude übergroßem Obst und Gemüse einen riesigen „Patentiert“-Stempel aufgedrückt.
  • So haben wir die Politik schließlich zum Handeln gebracht. Im Dezember 2016 kritisierte die EU die Praxis des Amtes und bestätigte mit einer juristischen Stellungnahme: Patente auf Leben gehören verboten.
  • Anfang Juni, kurz bevor das Patentamt endgültig über die Patente auf Leben entschied, waren wir schon wieder da. Mit einem imposanten Protestzug, angeführt von einer Brauereikutsche, brachten wir ein skandalöses Carlsberg-Patent auf Braugerste in die Medien. Das Patentamt sah: Bis es einlenkt, kommen wir immer wieder.
Unsere Ausdauer zeigt Erfolg: Am Freitag hat das Amt bestimmte Patente auf Pflanzen und Tiere verboten – nämlich solche, bei denen die Züchtung nur auf Kreuzung und Selektion beruht. Patente, wie sie in den letzten Jahren auf Brokkoli und Tomaten vergeben wurden, sind in Zukunft damit nicht mehr möglich. Wow – dass es einmal soweit kommen würde, trauten wir uns zu Beginn der Kampagne kaum vorzustellen.

Doch leider hat das Patentamt Monsanto und Co. eine Ausnahme gelassen: Auch nach der Neuregelung wird es noch möglich sein, Pflanzen und Tiere als Erfindung zu patentieren – wenn ihre besonderen Eigenschaften durch „zufällige Mutationen“ entstanden sind. Darunter fallen zum Beispiel bestimmte Braugerste-Sorten. Sie wurden genau auf diese Weise gezüchtet – und können daher auch in Zukunft von den Biermultis wie Carlsberg und Heineken patentiert werden. Und die Ausnahme ist groß: 65 Prozent der Patente, die 2016 erteilt wurden, betreffen diese Züchtungsmethoden.

Das liegt an einem faulen Kompromiss – denn die EU-Mitgliedsstaaten sind sich nicht einig, wie die Vorgaben der EU zu interpretieren sind. Außerdem mischt bei solchen Auslegungen auch immer die mächtige Agrarlobby mit. Jetzt müssten wir die Mitgliedsstaaten zum Umdenken bewegen. Die deutsche Bundesregierung ebenso wie andere Länder der EU. Wegen der Bundestagswahl wird das aber frühestens 2018 passieren. Deshalb haben wir die Kampagne mit diesem Teilerfolg beendet. Wie sich die neuen Regeln auswirken, werden wir jedoch genau im Auge behalten – und wieder aktiv werden, wenn sich der Einsatz lohnt.

Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich für Ihr Engagement und Ihre Unterstützung bedanken. Wir freuen uns darauf, uns mit Ihnen auch weiterhin den Agrarkonzernen in den Weg zu stellen.

Herzliche Grüße
Lara Dovifat, Campaignerin
Chris Methmann, Teamleiter Kampagnen
PS: An einem Thema über zwei Jahre kontinuierlich dranbleiben und auf Veränderungen drängen – das können wir nur, weil uns 59.000 Bürger/innen regelmäßig mit unterstützen. Fördern Sie Campact mit einem monatlichen Beitrag – damit wir auch weiter kraftvoll gegen die Lobby der Agrarkonzerne gegenhalten können. Schon mit 5 Euro monatlich unterstützen Sie unsere gemeinsamen Ziele.
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