Montag, 1. September 2014

Nato plant fünf neue Militärstützpunkte in Osteuropa

RIA Novosti
Thema: Nato
MOSKAU, 31. August (RIA Novosti).
Die Nato hat vor, fünf neue Militärstützpunkte in Osteuropa einzurichten, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ mitteilt.


© US Army photo by Master Sgt. Donald Sparks
Der Zeitung zufolge werden in diesen Stützpunkten 4000 Soldaten im Bestand der schnellen Eingreifeinheiten untergebracht. Wie die Zeitung schreibt, will die Nato damit die Sicherheit der Mitgliedsländer vor Russland garantieren, dessen Position zur Ukraine die Nordatlantikallianz als Anschlag auf die Souveränität des Nachbarstaates ansieht.

Mitte der Woche hatte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen angekündigt, dass die Allianz plane, neue Stützpunkte in Osteuropa einzurichten.

Russland wies darauf hin, dass eine Verstärkung der militärischen Nato-Präsenz im Osten der euroatlantischen Stabilität schaden würde, und versprach, auf die Nato-Handlungen im Osten zu reagieren, um seine Sicherheit zu schützen.

Im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine hat Russland ein beispielloses Ansteigen der militärischen Nato-Aktivitäten in Europa festgestellt.



RIA Novosti
Thema: Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen
Nato will Eingreiftruppen an Grenze zu Russland stationieren

MOSKAU, 28. August (RIA Novosti).
Eine Woche vor dem Nato-Gipfel in Wales hat der scheidende Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Stationierung von schnellen Eingreiftruppen an den Grenzen zu Russland angekündigt. Am Mittwoch wurde bekannt, dass Finnland und Schweden Nato-Übungen in ihren Ländern zulassen wollen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.


Foto: © AP/ Virginia Mayo
Über die Stationierung von schnellen Eingreiftruppen in Osteuropa wird beim Nato-Gipfel in Wales am 4. und 5. September beraten.

„Wir müssen uns heute der Realität stellen, dass Russland die Nato nicht als Partner sieht“, sagte Rasmussen. „Russland ist ein Land, das erstmals seit der Zeit des Kalten Krieges das Territorium eines anderes Landes ergriffen hat“, so der Nato-Generalsekretär.

Es gebe eine bemerkenswerte Veränderung in der Herangehensweise und Kapazität der russischen Streitkräfte seit dem Fünf-Tage-Krieg in Georgien 2008. „Die Russen sind in der Lage, aus einem Manöver heraus einen Angriff zu starten“, erklärte Rasmussen.

Die baltischen Länder und Polen fühlen sich von Russland bedroht und haben das westliche Militärbündnis dazu aufgerufen, die Präsenz in Osteuropa zu verstärken. Rasmussen hofft, dass Kontroversen um diese Frage beim Treffen in Wales beigelegt werden können. Frankreich, Italien und Spanien haben sich gegen eine Verstärkung der Militärpräsenz an den Grenzen zu Russland ausgesprochen. Großbritannien und die USA unterstützen die Forderung der osteuropäischen Länder. Nach „Guardian“-Angaben wartet Deutschland ab und will Moskau nicht provozieren.

„Die Nato wird ihre Präsenz im Osten verstärken“, versprach Rasmussen.

Bei der Frage, ob Bodentruppen ständig in den osteuropäischen Ländern stationiert werden könnten, betonte Rasmussen, dass die Streitkräfte der Allianz so lange dort bleiben würden, wie es nötig sei. „Ich glaube, auch unsere östlichen Verbündeten würden zufrieden sein mit dem Readiness Action Plan“, so Rasmussen.

„Wir verfügen bereits über schnelle Eingreiftruppen, die notfalls schnell ausgebaut werden können. Unser Ziel ist die Erhöhung der Einsatzbereitschaft “, so Rasmussen. Deshalb würden die Infrastruktur, Stützpunkte und das Hauptquartier für diese Kräfte eingerichtet.
Nach „Guardian“-Angaben könnte im polnischen Szczecin der Hauptstützpunkt der Nato Response Forces in Osteuropa entstehen.

Wie es aus dem Büro des russischen Botschafters bei der Nato heißt, wird Moskau auf die Maßnahmen der Allianz reagieren. „Eine stärkere Militärpräsenz der Nato im Osten schadet der euroatlantischen Stabilität“, twitterte die russische Vertretung. „Die Nato will auf die Ängste der östlichen Verbündete reagieren. Wie sieht es jedoch mit dem Kampf gegen reale Herausforderungen für die internationale Sicherheit aus?“.

» der Kommentar des Blogschreibers «

Vielleicht liegt es ja daran, was Rasmussen sagt:
„Russland ist ein Land, das erstmals seit der Zeit des Kalten Krieges das Territorium eines anderes Landes ergriffen hat."
Die Nato dagegen hat schon Routine auf dem Territorium anderer Länder ungefragt Krieg zu führen. Auch ohne UN-Mandat brechen sie das Völkerrecht, wie wir anhand der Balkankriege sehen konnten. (siehe dazu: http://www.taz.de/!32186/)



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