Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,
mit unserer Aktion "Deine Antwort auf TTIP"
beteiligten sich 32.000 Menschen an einem Konsultationsverfahren der EU zum Investitionsschutzkapitel im Freihandelsabkommen TTIP.
Sie drückten so ihre Ablehnung der Sonderrechte für Konzerne und des gesamten Abkommens aus.
Das Umweltinstitut verfolgt nun die
Auswertung des Konsultationsverfahrens.
Die EU-Kommission hat auf eine parlamentarische Anfrage hin bestätigt,
dass sie alle Beiträge beachten wird, auch wenn sie im Wortlaut
identisch sind. Über ihre Methoden und die qualitative
Gewichtung der Antworten möchte sie jedoch nichts preisgeben - oder hat
sich bisher noch überhaupt keine Gedanken gemacht.
Es muss
offengelegt werden, wie viele der Antworten sich gegen das ganze
Investitionsschutzkapitel oder gegen TTIP insgesamt ausgesprochen haben.
Die
Beteiligung so vieler kritischer BürgerInnen hat verhindert, dass die
Kommission das Verfahren zur Bestätigung ihres Kurses nutzt. Nun wollen
wir erreichen, dass der Handelskommissar öffentlich zugeben muss:
"Wir haben die Öffentlichkeit konsultiert und über 95 Prozent der Zuschriften waren gegen unsere Pläne."
Die
von uns gemeinsam mit anderen NGOs aus ganz Europa organisierte
Europäische Bürgerinitiative soll noch im September starten.
Hier können Sie sich schon jetzt mit Infomaterial versorgen.
Die
Organisation der massenhaften Beteiligung an der EU-Konsultation und
der Aufbau der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA werden
ermöglicht durch Spenden und Beiträge unserer Fördermitglieder.
Jedes neue Fördermitglied erhält eine attraktive Prämie.
Alternativ können Sie jetzt auch schnell und bequem per
spenden.
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