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Montag, 11. Oktober 2021

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz tritt zurück

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz tritt zurück
Sebastian Kurz
Sebastian Kurz - Foto: tagesschau.de
Der Bundeskanzler Österreichs, Sebastian Kurz, tritt zurück. Mit seinem Rücktritt hat er eine Regierungskrise abgewendet. Die Nachfolge soll Aussenminister Alexander Schallenberg übernehmen, wie Kurz am Samstagabend vor den Medien bekannt gab, nachdem Staatsanwälte den konservativen Politiker als Verdächtigen in einem Korruptionsfall um angeblich gekaufte Medienberichterstattung genannt hatten.

Am Mittwoch rückten Fahnder mal kurz an, um im Kanzleramt, in der ÖVP-Zentrale, im Finanzministerium und in einem Medienhaus Materialien zu sichern. Sie suchten nach Mails aus der Zeit seit Anfang 2016 sowie Datenträger, Server, Handys und Laptops.

Ohne den Rückzug hätte ein Bruch der Koalition zwischen ÖVP und Grünen gedroht, die Kurz für handlungsunfähig erklärt hatten. »Mein Land ist mir wichtiger als meine Person«, sagte der scheidende Bundeskanzler.

Den Grünen als Koalitionspartner seiner konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) warf Kurz vor, »sich klar gegen mich zu positionieren«. Diese Haltung sei »unverantwortlich«, denn Österreich riskiere dadurch, »in Monate des Chaos oder auch des Stillstands zu schlittern«.

Kurz kündigte keinen völligen Rückzug aus der Politik an. Er bleibe aber ÖVP-Chef und wechsle als Fraktionschef ins Parlament, sagte er.

Am Mittwoch hatten Ermittler unter anderem das Bundeskanzleramt und die Parteizentrale der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) durchsucht. Laut der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft stehen enge Mitstreiter von Kurz im Verdacht, sich wohlmeinende Berichterstattung in einem Medienunternehmen erkauft zu haben, um Kurz ab 2016 den Weg an die Parteispitze und in das Bundeskanzleramt zu ebnen. Dafür soll Geld aus dem Finanzministerium zweckentfremdet worden sein.

Die Ermittler sehen in Kurz einen Beteiligten an den Verbrechen der Untreue und Bestechlichkeit. Der 35-Jährige nannte bei seiner Rücktrittsrede die Vorwürfe falsch. Diese stammten aus dem Jahr 2016 und «sie sind falsch und ich werde das auch aufklären können. Ich wäre dankbar, wenn die Unschuldsvermutung in unserem Land für alle gelten würde.»

Österreichs mitregierende Grüne haben die Rücktrittserklärung von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüsst und die Fortsetzung der Koalition signalisiert.

»Ich halte das angesichts der aktuellen Situation für den richtigen Schritt für eine zukünftige Regierungsarbeit in der Verantwortung für Österreich und das Ansehen Österreichs im Ausland«, sagte Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler am Samstagabend.



Gepostet von Blogger auch auf:
Torpedo - Gesellschafts- und Politik-Blog für Aufklärung mit tagesaktuellen Themen
Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.


Freitag, 8. Oktober 2021

Österreich - Gerald Grosz über Hausdurchsuchungen und die Regierung

Macht Österreich den Anfang mit Aufräumen?<br />

OE24.TV

Macht Österreich den Anfang mit Aufräumen?
Normalerweise wollen doch deutsche Politiker immer Vorreiter sein

Kommentare

Lucky Fred
Sprengmeister Basti ist wieder unterwegs! Nur diesmal hat er sich selbst mit in die Luft gesprengt! 😊🙏
Sabine K.
😂Basti ins Knasti😂
Der Tag ist jetzt schon gelungen! 🤣😂🤣
Der_Aller_Unechte_Tim
Über deutsche und Österreicher macht sich doch mittlerweile die Welt lustig..
Nicole Hohler
Na hoffentlich passiert das bei den richtigen auch hier im Zirkus germany...

Freitag, 27. März 2020

Corona - Wie sieht es denn bei unseren südlichen Nachbarn aus?

Kanzler: „Nicht meine Aufgabe, die Bevölkerung anzulügen“
krone.tv News-Talk



Kronen Zeitung
Eingestellt am 25.03.2020

Bundeskanzler Sebastian Kurz bittet im krone.tv-Interview mit Katia Wagner (siehe Video oben) die Österreicherinnen und Österreicher um Geduld, wenn es um die Rücknahme der getroffenen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus geht. Die Zahlen seien laut Kurz „nach wie vor keine guten“.

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

Gerda Herndl
Mir scheint, dass es die alte Bevölkerung so oder so hart treffen wird, erleiden wir ja jetzt schon seit Dekaden einen Mangel an Pflegekräften geschweige denn deutsch-sprechenden.
Ingrid x
Was ist mit den neuen Migranten in Leoben, Spital usw...... ???
Das interessiert trotz Corona
Wir lassen und nicht ablenken.
Mehr Tests mehr Positive - bravo dann werden die Menschen noch mehr verunsichert. Die Tests sind sehr unzuverlässig. Das geht nicht mehr lange gut. Vorsicht....
Juro Jelica
Gehört das nicht zu den Kernkompetenzen von Politikern die Bevölkerung anzulügen?
lukesfx
Die Nachrichtenlady meint wohl es sei investigativ wenn man ständig so deppert dreinschaut. Da wirkt der Kurz ja plötzlich total symathisch 🤣😀
Sweet flash
Ich weiß nicht wie es euch geht, aber mein Bauchgefühl sagt das da mehr dahinter steckt als Corona...

Montag, 30. September 2019

Sehenswert - Wahlsieger Sebastian Kurz im Interview mit Claus Kleber

Nach dem Wahlsieg:
Sebastian Kurz im Interview mit Klaus Kleber



ZDFheute Nachrichten

Comeback für den Ex-Kanzler Sebastian Kurz: Nach der Nationalratswahl in Österreich spricht der Wahlsieger Sebastian Kurz (ÖVP) mit Claus Kleber über mögliche Koalitionspartner und die anstehenden Verhandlungen. Der ÖVP-Chef will mit allen Parteien über eine mögliche Koalition verhandeln, auch mit der FPÖ. Das brauche Zeit, auch weil mögliche Koalitionspartner noch unentschieden seien. Der Wahlsieger im heute journal.

"Kurz hat den Erfolg gebraucht", Politologe Peter Filzmaier im Interview:
https://kurz.zdf.de/8G7/

Mehr zur Wahl und dem Ergebnis: https://kurz.zdf.de/I9Hqb/

Kategorie Nachrichten & Politik

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GEHIRN WISSEN
Sehr souverän von Kurz. Was man über den Moderator nicht sagen kann..

Don Tanton
Agenda TV vom Feinsten. Der verlängerte Arm der Regierungsclique. Sie sind einfach nur noch abgehoben dreißt drauf.

Roland Träger
Ganz abgesehen davon, dass eine kritische Haltung gegenüber der FPÖ sicher mehr als angebracht ist, kann ich diese besserwisserische Weise, mit der deutsche Politik und deutsche Medien immer penetranter in andere Länder hineinregieren wollen, einfach nicht mehr abhaben. Es ist eine Art in einem neuen Gewand zu sagen "Wir sind wieder wer" . Das ist so peinlich ! Aber in der Berliner Medien-Blase merkt man diese anmassende Überheblichkeit wohl gar nicht mehr, die haben das schon verinnerlicht.


Montag, 10. Dezember 2018

ORF 4 Denker - Oppositions Rund Funk in Österreich

Thema: Üsterreich

ZIB 2 am 28.11.2018 mit Kanzler Sebastian Kurz 🔥 #orf


ORF 4 Denker
Am 28.11.2018 veröffentlicht

#orf #övp
ZIB 2 am 28.11.2018 mit
Kanzler Sebastian Kurz in ZIB Studio
Neuregelung der Mindestsicherung beschlossen | 03:13 Min.
Kanzler Kurz zur neuen Mindestsicherung | 12:19 Min.
Hohe Erwartungen an Klimagipfel | 02:39 Min.
Meldungsblock | 01:50 Min.
Krebsbehandlung im EU-Vergleich | 03:21 Min.
Wetter | 00:35 Min.
Hund aus Kühlergrill gerettet | 00:30 Min.
Quelle: https://tvthek.orf.at
Hier viele Videos die mir schon gelöscht wurden:
https://www.bitchute.com/channel/mias...

Kategorie Nachrichten & Politik

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J.Henry W. Rehor
Herr Bundeskanzler möchten Sie auch Deutschland regieren? Hiermit haben Sie meine Zustimmung respektiv meine Stimme. So klar, gerecht und logisch habe ich noch keinen Deutschen Politiker reden gehört. Bravo weiter so

Deutscher Bote
Gratulation zu diesem Bundeskanzler 👍🏻❤️🇩🇪❤️

rabensteinwerner
Vernünftig und anständig verglichen mit der “BRD“. Da kann man nur sagen - weg mit der ganzen Merkelbande! In Deutschland nur noch AfD..💙💙💙💙💙💙💙

Demo Leon
Also, hab fast alle Kommentare gelesen, und muss sagen keiner hat's verstanden um was da es geht, diese Politiker dienen einen System der niemals für Menschen was machen werden, aber sie entwickeln Wege um sie noch kleiner zu kriegen und ärmer und schlussendlich zu versklaven , diese ganzen Beschlüsse werden in Zukunft auf alle Bürger angewendet, oder was glaubt ihr ?,!, sie benutzten andere Menschen als Vorwand und das zu verändern was Sie vor haben, es ist alles nur Heuchelei, wenn man jemanden helfen möchte dann bei ihm zu Hause , und zum Schluss möchte ich gerne eine Umfrage starten, und zwar soll sich hier alle Verkäufer melden die wirklich 1600 Euro NETTO verdienen , ich bin sehr gespannt wie viele es sein werden.......


Mittwoch, 28. November 2018

Östereichs Bundeskanzler Kurz zum Migrationspakt

Sebastian KURZ
am 21.11.2018 im Nationalrat 🔥 #orf


ORF 4 Denker
Am 21.11.2018 veröffentlicht

#orf
Sebastian KURZ am 21.11.2018 im Nationalrat
Quelle: https://tvthek.orf.at

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

Tom Tom
Glückwunsch aus Kroatien. Österreich ist in Sachen Demokratie eine Weltmacht.

Siegfried Karrer
MERKEL KANN KURZ NICHT MAL EIN WÄSSERCHEN REICHEN!

harald drofenik
Absolut Klasse Herr Bundeskanzler Sebastian Kurz! Wenn das so auch bei uns in Deutschland wäre.... Sie zeigen Anstand, Respekt und Würde!
Davon sollte sich so manche eine Scheibe abschneiden!
Denn das zeigt, wie erwachsen und demokratisch Sie sind!
Hut ab!

Tiger 72
Kompliment Herr Kurz!!! Können Sie Deutschland nicht auch mitregieren und merkel rauswerfen!!! Dann haben wir wieder eine Zukunft!

Thomas Betz
Dieser Bundeskanzler ist absolute Spitze. Da kommt Deutschland nicht mit !!!
Dorothea Plonka-Kuiper
Gute Rede. Als Deutsche platze ich vor Neid. So ein guter und kluger Kanzler


Donnerstag, 23. August 2018

Sebastian Kurz - wäre das ein Kanzler auch für Deutschland?

Thema: Zuwanderung

Sebastian Kurz Spricht Klartext
Und Der Mehrheit Aus Der Seele
(20-08-2018)


Damien Asmodis
Am 19.08.2018 veröffentlicht

Kategorie Film & Animation

Kommentare

rabensteinwerner
Solch einen Kanzler braucht Deutschland !!!! Merkel mit ihrer ganzen BANDE muss weg! NEUWAHLEN und nur AfD

Silvia Flösser
Der Mann hat gesunden Menschenverstand. Sollten Frau Merkel und Konsorten sich als Beispiel nehmen. Nicht nur Reden. Wir brauchen Taten und kein bla bla.

Dienstag, 10. Juli 2018

Sebastian Kurz zu Österreichs Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft

Thema: Europäische Union

Bundeskanzler Sebastian Kurz vor dem EU-Parlament über die österreichische EU-Ratspräsidentschaft


Bundeskanzleramt Oesterreich
Am 09.07.2018 veröffentlicht
Kategorie Nachrichten & Politik
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Donnerstag, 5. Juli 2018

Ulrike Trebesius - Meine Worte an Sebastian Kurz

Thema: EU-Parlament



Ulrike Trebesius MdEP
Am 03.07.2018 veröffentlicht

Letzten Samstag übernahm Sebastian Kurz als Bundeskanzler der Republik Österreich den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. 6 Monate hat er nun Zeit die EU in die richtige Richtung zu lenken. Bei seiner heutigen Aussprache im Europäischen Parlament konnte ich ein paar Worte an ihn richten, und ihm auch ein paar Hausaufgaben mit auf den Weg geben.

Die gesamte Aussprache von Sebastian Kurz und meinen Kollegen findet ihr hier: http://www.europarl.europa.eu/plenary...

Kategorie

Mittwoch, 13. Juni 2018

Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz

Thema: Pressekonferenz

Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz am 12.06.18


phoenix
Am 12.06.2018 veröffentlicht

"Es gibt natürlich Themen, die uns beschäftigen werden, die wir uns nicht aussuchen können. Das ist zum ersten der Brexit und das ist zum zweiten die Verhandlung über den mehrjährigen Finanzrahmen – das EU-Budget. Darüber hinaus haben wir als Präsidentschaft natürlich die Möglichkeit auch einen nationalen Schwerpunkt zu setzen. Wir fokussieren hier ganz bewusst auf das Thema der Sicherheit, mit dem Motto - ein Europa, das schützt - als Ziel," so der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel. Neben der zukünftigen EU-Präsidenstschaft Österreichs war vor allem auch die Asylpolitik Europas ein zentrales Thema des Gesprächs.

Kategorie Nachrichten & Politik
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Sonntag, 10. Juni 2018

Gemeinsame Pressekonferenz, Österreich, 08.06.2018

Thema: Islam in Österreich

Gemeinsame Presseskonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler HC Strache, Bundesminister Gernot Blümel und Bundesminister Herbert Kickl.
08.06.2018


Bundeskanzleramt Oesterreich
Am 08.06.2018 veröffentlicht

Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Kultusminister Gernot Blümel und Innenminister Herbert Kickl

Kategorie Nachrichten & Politik
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Weblink

Focus.de
Ankündigung von Kanzler Kurz
Österreich weist mehrere Imame aus und schließt Moscheen

Freitag, 6. April 2018

Sebastian Kurz - RTL Interview mit Antonia Rados - Video wurde gesperrt

Thema: Bundeskanzler Kurz
zuletzt aktualisiert 07.04.2018 um 19:12
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz
Ein Interview mit dem Fernsehsender RTL


Wegen der Sperre und des Urheberrechts siehe weiter unten

Christian Kumhofer
Am 30.03.2018 veröffentlicht

Kategorie Menschen & Blogs
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Kommentare

Helmut Zöchmann
Meine Meinung: Beim diesem Interview ist sehr schön zu sehen, wie eine weitere System-Journalistin an Herrn Kurz kläglich scheitert. Frau Rados versucht Herrn Kurz, auf tiefen und leicht zu durchschauenden Niveau, die gleichgeschaltete Eliten-Agenda, mit der die die meisten Netzwerk-Systemmedien die Bevölkerung manipulieren, reinzudrücken. Sie hat es nicht geschafft und kann von Herrn Kurz, auch was das Benehmen und Demokratie betrifft, noch viel lernen. Dieses Interview-ein Lehrbeispiel für versuchte Manipulation- sollten sich viele Bürger ansehen.

Shit Häppchen
Sie hat es versucht. Sie ist gescheitert.

Andreas von 'L
Diese Rados hat absolut keinen Anstand. Hat die den Kurz einmal ausreden lassen? Und wie billig sie versucht, das Interview zu so zu lenken, dass es dem System passt. Allerdings hat sie komplett versagt. Deswegen musste das Interview zensiert werden...

novo sakharchenko
Rados wirkt aufgehetzt und führt ein inquisitorisches interview mit dem versuch Kurz in die rechtfertigungslage zu drängen. Ausserdem führen die vielen anschuldigungen von Rados gegenüber Kurz ständig in die sackgasse: Er antwortet nicht aufgebracht. Kanzler Kurz hält rational und mit, dankenswerterweise, konkreten sachantworten dagegen.



LIE
Am 29.03.2018 veröffentlicht

Bitchute: https://www.bitchute.com/channel/zcyV... dieser Link funktioniert noch
DTube: https://d.tube/#!/v/nachgedacht/i55l5eoi dieser auch

Das Video wird gesperrt, sogar Weltweit. Als Grund wird "Urheberrechte von RTL" genannt. Sogar auf dem Kanal von Sebastian Kurz ist es nicht mehr vorhanden ... Wenn man mal schaut, was hier auf YouTube alles von RTL Online ist .... wird es wohl eher an seiner Aussage liegen, die natürlich in Deutschland als NICHT "politisch korrekt" angesehen wird ...

Quelle: RTL Mediathek bzw. TVNow
Kategorie Menschen & Blogs
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Donnerstag, 29. März 2018

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz äußert sich auch zum Skripal-Fall

Thema: neuer Kalter Krieg

Bundeskanzler Sebastian Kurz äußert sich zu Skripal-Fall


ProductiehuisEU
Am 23.03.2018 veröffentlicht

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Freitag die mögliche Ausweisung der russischen Diplomaten aus Österreich wegen des Giftanschlags im britischen Salisbury kommentiert.

„Russische Diplomaten werden nicht aus Österreich ausgewiesen“, sagte Kurz bei seiner Ankunft zum EU-Gipfel in Brüssel.

Die EU-Länder hätten ihre Solidarität mit Großbritannien geäußert, den Giftanschlag verurteilt und sich über die Notwendigkeit einer gemeinsamen EU-Reaktion auf das Attentat geeinigt, so der österreichische Bundeskanzler.

Die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft hatten zuvor die Entscheidung getroffen, den EU-Botschafter in Russland zwecks Konsultation abzuberufen.

Nach Angaben einer sachkundigen Quelle gegenüber Sputnik erwägen einige EU-Länder wegen des Giftanschlags auf Skripal die Abberufung ihrer Diplomaten aus Russland.

Am Freitag hatte der Presssprecher der russischen Botschaft in Wien, Bulat Khaydarov, dem britischen Botschafter in Wien, Leigh Turner, geantwortet und die Position Großbritanniens zum Fall Skripal kritisiert.

Am 4. März wurden der 66-jährige ehemalige russische GRU-Agent und Spion Sergej Skripal und seine Tochter Julia in der britischen Stadt Salisbury bewusstlos aufgefunden und mit Anzeichen einer Vergiftung in ein Krankenhaus gebracht, wo beide ins Koma fielen. Medienberichten zufolge sollen durch den Vorfall 21 Personen in Mitleidenschaft gezogen worden sein, darunter auch ein Polizist.

Die genauen Umstände sind noch unklar. Doch Premierministerin Theresa May erklärte, dass hinter dem mutmaßlichen Giftanschlag „höchstwahrscheinlich“ Russland stecke. Moskau weist den Vorwurf zurück. Bereits zuvor hatten Medien berichtet, dass May Russland die Schuld in die Schuhe schieben wolle.

Russland erklärte sich bereit, an den Ermittlungen zur Causa Skripal teilzunehmen. London verweigert Moskau allerdings ohne Angabe von Gründen den Zugang zu Ermittlungsmaterialien und verstößt damit nach russischen Angaben gegen die Chemiewaffenkonvention.

Kategorie Nachrichten & Politik
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Kommentare

ehcnjq
Was hätte Russland davon, einen längst pensionierten, vor 8 Jahren aus russischer Gefangenschaft entlassenen und ausgereisten Ex-Spion zu töten. Hätte Russland das tun wollen, so hätten sie es längst und völlig unbemerkt machen können, als er noch im russischen Gefängnis war! Alles vollkommen sinnfrei, außer man will Russland was anhängen, zu welchem Zweck auch immer ...!

37secure
Keine einzige Aussage davon dass es noch Keine einzigen Beweise gibt dass Russland wirklich schuld hat. Was passiert wenn sich rausstellt dass es eben Russland nicht gewesen ist ? WIE will man sich dann dar solidarisch rechtfertigen und wird man dann um Verzeihung bitten und was macht man dann mit den ausgewiesenen Diplomaten und bereits beschlossenen und durchgeführten Sanktiionen ?WER trägt dann die Verantwortung ?...Oder ist man an echter Aufkklärung gar nicht interessiert ? Vielleicht ist es ja nur eine Alibivorverurteilung um später vielleicht einen Krieg zu rechtfertigen gegen Russland, so wie die Deutwschen ja schonmal einen Krieg begonnen haben mit der Aussage dass die Juden damals angeblich den Reichstag in Brand gesteckt hatten ?

Klaus Greff
Hier wird von England und USA ein Krieg vorbereitet und der blöde Deutsche latscht hinterher und gerade in den Untergang

Silvio Hentschel
Es gibt nix einzuwirken. Die NATO Staaten provozieren mit False Flag Aktionen einen Krieg vom Zaun zu brechen und Russland zu destabilisieren. Großer Gott seid Ihr alle blind.

Dienstag, 23. Januar 2018

ZDF Morgenmagazin - Österreichs Bundeskanzler zum Antrittsbesuch

Thema: Österreich

Antrittsbesuch Österreichs Bundeskanzler Kurz in Berlin
Dunya Halali beisst sich an Sebastian Kurz die Zähne aus


von Parteienallianz
Am 18.01.2018 veröffentlicht
Kategorie Nachrichten & Politik
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Kommentare

Dietmar G.
ZDF, peinlich wie immer!

Austrian Truther
Wir Österreicher können wieder stolz sein!🇦🇹👍

terzel06
ZDF= Zunehmend Dummes Fernsehen

Arion
Der Kurz hat Top Ansichten. Weitern so.

Burkhard Lager
Glückwunsch an Österreich sowas brauchen wir auch.

Heli Le Bon
Auch Halali wird noch lernen müssen, mit deutlich weniger GEZ-Zwangsbeitrag auskommen zu müssen. Sie sollte aufhören, einseitig gegen die rechte Mitte (Kanzler Kurz) zu argumentieren.
Sehr einseitig, Frau Halili. Typisch für unser linkes Meinungsdiktat der GEZ-Medien. Dagegen macht Justizminister Maas selbstverständlich nichts. Kanzler Kurz ist sehr sympathisch und ein großer Segen für Österreich und Europa. Vice-Kanzler H.C. Strache und die FPÖ-Minister N. Hofer und H. Kickl gefallen mir auch ganz gut.

Montag, 16. Oktober 2017

Nach den Parlamentswahlen rückt Österreich nach rechts

Thema: Österreich

Wahlen in Österreich
«Kurz und Strache loben beide Viktor Orban»

von Mareike Rehberg - Österreich rückt nach den Parlamentswahlen nach rechts. Was das für Europa bedeutet, erklärt der Salzburger Politologe Reinhard Heinisch.

Herr Heinisch, mit dem Sieg der konservativen ÖVP und dem prozentualen Zugewinn der FPÖ rückt Österreich nach rechts. Was bedeutet das für die EU?
Die EU war ein wichtiges Thema im Wahlkampf. Um nur ein Beispiel zu nennen: Bei einer der TV-Debatten in der vergangenen Woche sassen sich Sebastian Kurz von der ÖVP und Heinz-Christian Strache von der FPÖ gegenüber und haben beide darum gewetteifert, wer denn mit seinen Ansichten näher an Ungarns Staatschef Viktor Orban sei, und haben ihn beide gelobt. Das zeigt, dass die sogenannten Visegrad-Staaten Tschechien, Slowakei, Ungarn und Polen eine Vorbildwirkung haben, was die Renationalisierung bestimmter Themen und auch die Kritik an der EU angeht.
Reinhard Heinisch ist ein österreichischer Politologe und Vorsitzender der Österreichischen Gesellschaft für Politikwissenschaft. Er lehrt an der Universität Salzburg. Seine Forschungsschwerpunkte sind die österreichische Politik im europäischen Kontext und die Populismusforschung. (Bild: Universität Salzburg)

Die Kritik betrifft die Flüchtlingspolitik der EU?
Vor allem, ja. ÖVP und FPÖ haben massive Kritik an der deutschen Kanzlerin und ihrer Flüchtlingspolitik geübt. Hier geht Österreich nach rechts. Das war eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf und das haben beide Parteien sehr stark bedient. In dieser Frage haben sie sich kaum unterschieden.

Worum geht es noch?
Es geht etwa auch um die Freizügigkeit von Arbeitskräften innerhalb der EU und deren Gleichstellung mit Inländern in den Sozialsystemen. Ähnlich wie in Grossbritannien haben ÖVP und FPÖ in Österreich kritisiert, dass das Sozialsystem von EU-Bürgern aus Osteuropa ausgenutzt wird. Sie fordern eine Kürzung von Ausgaben für Nicht-Österreicher aus der EU und bilden in dieser Sache eine Front mit anderen Ländern. Der Verhandlungserfolg der Briten vor dem Brexit gilt der ÖVP und der FPÖ als Vorbild für einen nationalen Sonderweg und man hofft, dass das EU-Gesetz wird.

Die FPÖ ist voraussichtlich drittstärkste Kraft. Welche Koalition wird die ÖVP unter Sebastian Kurz anstreben?
Ich gehe von einer Koalition mit der FPÖ aus. Es ist nicht hundertprozentig sicher. Aber aus Sicht der massgeblichen ÖVP ist eine solche Koalition vorzuziehen. Die FPÖ hätte zwar lieber mit der SPÖ koaliert, aber dazu hat sie wohl keine Möglichkeit. Für die Wähler der FPÖ war deren mögliche Regierungsbeteiligung ein wichtiges Motiv. Allerdings sind sich beide Parteien sehr ähnlich und es wird harte Verhandlungen um die Ministerposten geben. Die Konservativen könnten auch eine SPÖ unter neuer Führung, also ohne Christian Kern, akzeptieren. Dieser sitzt aber durch das doch etwas bessere Abschneiden der SPÖ fester im Sattel.

Worauf muss sich die Schweiz nach dem Regierungswechsel einstellen?
Durch die SVP gibt es in der Schweiz schon lange eine Betonung nationaler Eigenständigkeit und einer eher EU-kritischen Kurs. Die Rechte in der Schweiz könnte sich bestätigt sehen, wenn jetzt ein Nachbarland wie Österreich einen Europa-kritischeren Weg einschlägt. Für die Schweiz kann es auch ein Vorteil sein, wenn Österreich in der Flüchtlingspolitik einen noch restriktiveren Kurs fährt. Und nicht zuletzt kann es aus Schweizer Sicht auch ein Vorteil sein, wenn Österreich nun unter der Ägide der ÖVP eine Liberalisierung der Wirtschaft vorantreibt.

Worauf ist der Erfolg der ÖVP und der FPÖ zurückzuführen?
In Österreich ist ein gewisser politischer Realismus angekommen. Man lebt nicht mehr auf einer Insel der Seligen. Angst und Sorge um die Zukunft waren die Emotionen, die im Wahlkampf im Vordergrund standen – das erklärt dieses Wahlergebnis.

Inwieweit hatten die Skandale im Wahlkampf Einfluss auf das Resultat?
Ich glaube, der Einfluss ist marginal. Wähler reagieren auf solche Skandale mit Frustration. Sie beschäftigen sich aber kaum mit den Details solcher Skandale und wechseln auch weniger die Partei, sondern gehen eher gar nicht zur Wahl. Eventuell hätte die ÖVP ohne diese Skandale etwas besser abgeschnitten, sie lag ja in Umfragen auch schon einmal bei rund 34 Prozent, also etwas mehr als die jetzigen 31 bis 32 Prozent.

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch



"Bollwerk gegen Masseninvasion"
AfD und CDU bejubeln Wahlergebnis in Österreich

Der Sieg des konservativen Sebastian Kurz bei den Wahlen in Österreich wird die Debatte über die Aufstellung bürgerlich-konservativer Parteien in Europa befeuern. Ein Experte erwartet, dass Kurz zum Vorbild für Europas Konservative werden könnte und erwartet ein Rechtsruck. In Deutschland bejubeln sowohl CDU- als auch AfD-Politiker das Wahlergebnis.

t-online.de

Donnerstag, 19. Januar 2017

Der neue OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz setzt auf neue Strategien im Kampf gegen Terror und Radikalisierung

Thema: Kampf gegen Terror

OSZE zum Terror
«10'000 Europäer morden in Syrien und im Irak»

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll unter dem Vorsitz Österreichs stärker die Terrorgefahr durch radikalisierte Islamisten in den Blick rücken. «Wir wissen, dass rund 10'000 Menschen aus dem OSZE-Raum aufgebrochen sind, um in Syrien und im Irak zu vergewaltigen und zu morden», sagte Österreichs Aussenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in Wien in seiner Auftaktrede als OSZE-Vorsitzender. Auch als Rückkehrer seien sie eine enorme Gefahr.

Kurz erklärte gemäss Krone.at, das Thema Radikalisierung sei «manchen Staaten oft unangenehm», sie sprächen nicht gern darüber. Durch den Fokus auf das Problem während des OSZE-Vorsitzes von Österreich werde mehr Aktivität geschaffen. «Es reicht nicht, militärisch gegen den IS in Syrien und im Irak vorzugehen, wir müssen auch in unserer Gesellschaft gegen Radikalisierung vorgehen und Präventionsarbeit leisten, damit nicht noch mehr junge Menschen rekrutiert werden», sagte Kurz.

Neuer Sondergesandter

Die 57 OSZE-Staaten sollten nach seinen Worten ihre Erfahrungen mit Programmen zur Deradikalisierung austauschen und voneinander lernen. Der Terrorismus-Experte Peter Neumann vom Londoner King's College solle als neuer OSZE-Sondergesandter diese Ansätze koordinieren.

Nach Angaben von Neumann haben beispielsweise die Niederlande gute Erfahrungen mit dem Einsatz von moderaten Imamen als Seelsorger in Gefängnissen gemacht. Gerade Haftanstalten gelten als Orte der Radikalisierung. «Es gibt international eine Reihe von Initiativen zur Deradikalisierung, von denen andere Länder profitieren könnten», sagte Neumann.

Darüber hinaus werde sich Österreich als klassischer politischer «Brückenbauer» für eine Neubelebung des Vertrauens zwischen Ost und West einsetzen, sagte Kurz. Gerade im Ukraine-Konflikt seien Fortschritte dringend nötig. Das Leid der Menschen dort sei nach wie vor extrem gross. Österreich übernahm zum Jahreswechsel von Deutschland den OSZE-Vorsitz für ein Jahr.

Kurz für Lockerung der Sanktionen

Kurz äusserte sich in der Vergangenheit schon öfter skeptisch über den Nutzen von Sanktionen gegen Russland. Sofern sich die Lage in der Ostukraine verbessere, sollten die Sanktionen schrittweise gelockert werden, zitierte ihn die österreichische Zeitung «Kurier» am Donnerstag.

Das derzeitige System, das vor einer Lockerung die vollständige Umsetzung von Minsk vorsehe, biete kaum einen Ansporn. Das Minsker Abkommen ist ein Plan zur Befriedung der zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten umkämpften Region. (mlr/sda)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Dienstag, 18. Oktober 2016

Dämpfer für Merkel? - Keine neuen Strafen gegen Putin

Thema: Syrien

Die EU setzt im Syrienkonflikt auf Gespräche statt Sanktionen.
Die Gründe der Aussenminister.

Die EU wird nach Angaben der Aussenbeauftragten Federica Mogherini keine Sanktionen gegen Russland wegen des Syrien-Konflikts beschliessen. Ein solches Vorgehen sei «von keinem Mitgliedstaat» vorgeschlagen worden, sagte sie beim Treffen der EU-Aussenminister in Luxemburg. Diskutiert würden aber zusätzliche Sanktionen «gegen das syrische Regime».

Ähnlich äusserte sich auch der österreichische Aussenminister Sebastian Kurz. In Syrien könne nur etwas Positives zustande gebracht werden, wenn die USA und Russland an einem Strang zögen. «Insofern halte ich die Idee, jetzt zusätzliche Sanktionen gegen Russland zu beschliessen, für falsch.»

Steinmeier: Sanktionen bringen keine Verbesserung

Das Wichtigste wäre, einen Waffenstillstand in Syrien zu erreichen, sagte Kurz weiter. Es brauche wieder einen humanitären Zugang, um das Leid der Menschen zu reduzieren.

Dies könne nur gelingen, wenn die Gespräche in der Kontaktgruppe fortgesetzt werden. Das EU-Aussenministertreffen biete Gelegenheit, um diplomatischen Druck aufzubauen, sagte Kurz weiter.

Auch der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach sich gegen Sanktionen wegen des russischen Vorgehens in der nordsyrischen Stadt Aleppo aus. «Ich sehe zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht, wie möglicherweise langfristig wirkende Sanktionen hier zur Verbesserung der Lage der Zivilbevölkerung beitragen sollen», sagte er in Luxemburg. Er glaube, dass, in Gesprächen über eine Friedenslösung «noch die grösste Chance steckt», um Fortschritte zu erreichen.

Merkel soll für Strafen geworben haben

Die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» hatte berichtet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den EU-Partnern für eine Verschärfung der Russland-Sanktionen werben wolle. Die EU hat im Ukraine-Konflikt seit 2014 bereits eine Reihe von Wirtschaftssanktionen gegen Moskau verhängt.

Der Westen wirft Russland vor, die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen. In Syrien unterstützt Russland militärisch die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad.

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Donnerstag, 6. Oktober 2016

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz bei Anne Will

Thema: Europa

Österreichs Außenminister erklärt in ruhigen Worten eine vernünftige Flüchtlingspolitik

Der österreichische Außenminister Kurz hat in einer TV-Sendung in wenigen Sätzen erklärt, warum die Flüchtlingskrise in Europa nicht mit ideologischen Schlachtrufen zu lösen ist.


Kurz plädiert für eine gesteuerte Einwanderung, die sich nach objektiven Notwendigkeiten richte. Er lehnt es ab, muslimische Einwanderer wegen ihrer Religionszugehörigkeit auszuschließen, und verwies darauf, dass Österreich seit 1912 den Islam als Religionsgemeinschaft staatlich anerkannt habe.

Es lohn sich, ihm ein paar Minuten zuzuhören.
Deutschland könnte froh sein wenn es Politiker vom Schlage eines Sebastian Kurz hätte.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten