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Mittwoch, 14. Dezember 2022

Anne Will - 11.12.2022 - Razzia bei „Reichsbürgern“ – Wie groß ist die Terrorgefahr durch Staatsfeinde?

Anne Will - 11.12.2022 - Razzia bei „Reichsbürgern“ – Wie groß ist die Terrorgefahr durch Staatsfeinde?

Die Gäste im Studio

Foto: Screenshots . Text: ARD

von links

  • Janine Wissler (DIE LINKE), Parteivorsitzende
  • Herbert Reul (CDU), Innenminister in Nordrhein-Westfalen
  • Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und für Heimat
  • Gerhart Baum (FDP), Bundesinnenminister a. D.
  • Florian Flade, Reporter für die Recherchekooperation aus WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung
  • Es war eine der größten Razzien in der Geschichte der Bundesrepublik. Im Visier: die „Reichsbürger“-Szene. Deutschlandweit wurden diese Woche mehr als 150 Wohnungen, Häuser und Büros durchsucht, 25 Personen wurden festgenommen, darunter eine ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD. Der Vorwurf: Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Laut Generalbundesanwalt hatten die Festgenommenen einen Staatsstreich geplant. Wie gefährlich ist die „Reichsbürger“-Szene für unsere Demokratie? Handeln Bund und Länder entschlossen genug gegen Staatsfeinde? Und: Haben deutsche Sicherheitsbehörden ein Extremismusproblem?

    Link zur Sendungsseite
    Link zum Gästebuch

    Pressestimmen

    WeLT.de
    TV-Kritik „Anne Will“
    „Die Gefahr ist, dass die Mitte infiziert wird“, warnt Gerhart Baum
    Von Daniele Raffaele Gambone

    Ist die Demokratie in Deutschland noch stabil? Bundesinnenministerin Nancy Faeser zog bei „Anne Will“ ein positives Fazit der Großrazzia gegen die „Reichsbürger“-Szene. Einer ihrer Vorgänger im Amt erklärte, warum er dennoch sehr besorgt ist.

    Die Festnahmen im „Reichsbürger“-Milieu haben Deutschland aufgeschreckt. Noch Tage nach der enormen Fahndungsaktion gegen eine Gruppe Umstürzler wundern sich viele Bürger: Wurde hier großes Unheil abgewendet oder doch eher mit Kanonen auf Spatzen geschossen?

    Vor diesem Hintergrund beschäftigte sich Anne Will am Sonntagabend mit dem Gefahrenpotenzial radikalisierter Kräfte in der Gesellschaft. „Razzia bei ‚Reichsbürgern‘ – Wie groß ist die Terrorgefahr durch Staatsfeinde?“, wollte die Moderatorin von den Gästen ihrer ARD-Talkshow wissen. Eingeladen waren neben der aus Frankfurt zugeschalteten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), dem nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul und dem früheren Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) die Linke-Chefin Janine Wissler und der Investigativjournalist Florian Flade.



    Cicero.de
    Reichsbürger-Debatte bei Anne Will
    "Verteidiger des Rechtsstaats mit Schlagseite"
    VON ALEXANDER MARGUIER

    Die Razzia gegen vermeintliche Reichsbürger war am Sonntagabend auch Thema bei Anne Will. Dort sollte Nancy Faeser erläutern, warum der Einsatz von 3000 Polizisten notwendig war, um ein paar Verschwörungstheoretiker festzusetzen – was der Innenministerin nicht wirklich gelang. Und ausgerechnet die Linken-Vorsitzende spielte sich trotz ihrer politischen Biografie als Vorkämpferin gegen verfassungsfeindliche Umtriebe auf.

    Man kann sich des Eindrucks nicht vollständig erwehren, dass aus der Nummer in Sachen Riesenrazzia gegen jene am Mittwoch mit großem Bohey dingfest gemachten „Reichsbürger“ schon nach ein paar Tagen langsam die Luft entweicht. Zumindest wurde am Sonntagabend bei Anne Will eher wenig darüber gesprochen, wie konkret denn nun die Gefahr eines von Heinrich XIII. Prinz Reuß und seiner aus einer Richterin und ehemaligen AfD-Abgeordneten, einer Astrologin, einem Koch sowie mehreren ehemaligen Bundeswehrsoldaten bestehenden Gefolgschaft offenbar intendierten Staatsstreichs denn nun war. Originalzitat der in die Talkshow zugeschalteten Nancy Faeser (SPD) dazu: Die „Vorbereitungen auf mögliche Umsturzphantasien“ seien „sehr konkret“ gewesen. 



    RND RedaktionsNetzwerk Deutschland
    ARD-Sendung „Anne Will“
    "Wurden „Reichsbürger“ vor der Razzia gewarnt? Innenministerin Faeser: „Das war nicht gewollt“
    Wie gefährlich ist die Terrorgefahr aus der „Reichsbürger“-Szene, und wurden Verdächtige vor der Polizei gewarnt? Diesen Fragen ist Moderatorin Anne Will mit ihren Gästen am Sonntagabend nachgegangen, nachdem in dieser Woche bei einer Razzia 25 Personen festgenommen wurden.

    Berlin. Eine mutmaßliche terroristische Vereinigung aus der „Reichsbürger“-Szene soll einen gewaltsamen Staatsstreich geplant haben. „Wie gefährlich sind diese Leute? Wie groß ist die Terrorgefahr, die von ihnen ausgeht?“, diesen Fragen ging Moderatorin Anne Will am Sonntagabend mit ihren Gästen nach.

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser nannte die Verdachtsfälle „sehr ernst zu nehmend“. Sie sprach von „Umsturzfantasien“ und „sehr genauen Planungen“. Auch NRW‑Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte, er sei überrascht gewesen, wie konkret die Pläne der Verdächtigen gewesen seien.

    Experte warnt nach Razzia vor Radikalisierung in der Reichsbürger-Szene

    Doch wie ernst muss man die Umsturzpläne der „Reichsbürger“ nehmen? Der ehemalige Bundes­innenminister Gerhart Baum (FDP) räumte ein, es habe viele Hinweise gegeben, dass diese Menschen gefährlich seien. Er relativierte jedoch: „Dass sie einen Staatsstreich durchführen, das sehe ich aber nicht.“ Gleichzeitig berichtete der FDP‑Politiker, dass der Verfassungsschutz die aktuellen Entwicklungen mit Sorge beobachte. Anhänger diverser Verschwörungstheorien seien „ausgewandert aus unserem System“, erklärte er. „Wir müssen auf alle diese Gruppen unseren Blick richten.“
    Baum warnte vor einer „Infektion der Mitte“: „Die Akzeptanz für rechte Ideen ist viel größer als für linke. Hier sind Leute, die beginnen, das Volk zu erreichen, und das macht mir Sorgen.“

    » der Kommentar des Blogschreibers «

    Liebe Leser, ich habe am Sonntag den Presseclub gesehen, ein einziges AfD-Bashing! Daraufhin habe ich mir Anne Will zum gleichen Thema erspart.
    Als ich einen Blick ins Gästebuch geworfen habe und sofort als erstes den Kommentar vom Forentrottel sah, war auch das für mich gelaufen. Nur einige Beiträge gelesen, damit ich diesen Blogbeitrag schreiben kann, und die üblichen Wichtigtuer weiträumig umgangen. Anhand der vielen Leerzeilen erkennt man ja, Gott sei Dank schon von Weitem, wer da wieder seine Expertisen absondert.

    Kommentare

    Seite 1
    Anton Müller schrieb am 09.12.22 17:12 Uhr
    Das kommt einem doch irgendwie bekannt vor. Ich erinnere mich an eine ARD-Panorama-Sendung von 2014.
    Putsch-in-Kiew-Welche-Rolle-spielen-die-Faschisten

      Marie Luise Müller schrieb am 09.12.2022 17:52 Uhr:
      @Müller
      Wow, Sie sind aber auch ein Käpsele; sich an eine TV-Sendung aus 2014 noch erinnern. Übermenschlich!
      Ihr Beispiel hinkt aber sehr, besonders auf dem rechten Fuß.
      Wo sehen Sie in der Ukraine die Faschisten? Ich vermute, die haben davon weniger, als wir in Deutschland. MLM

      [Anmerkung des Blogschreibers: schauen sie mal hier https://t1p.de/piwi4]

      Anton Müller schrieb am 09.12.22 18:22 Uhr - - ZENSIERT - -
      @Müller
      Wenn es Ihnen zu schwierig ist, den Link auszuführen - die 2.Zeile war hier nicht unterstrichen - können Sie die Sendung auch finden mit Googeln: Putsch in Kiew.
      Das war eine Sendung von unseren Qualitätsmedien, die damals noch objektiv über die Vorgänge in der Ukraine berichteten. Schauen Sie es sich bitte an und äußern Sie danach Ihre Meinung.
      Sie haben natürlich recht, dass mein Beispiel hinkt, denn in der Ukraine führte der Putsch zum Machtwechsel, bei uns zum Glück kam es erst gar nicht zum Putsch.
      Kikuchiyo schrieb am 10.12.2022 17:35 Uhr:
      „...sich an eine TV-Sendung aus 2014 noch erinnern. Übermenschlich!“ ? Nach dieser Logik brauchen wir uns auch nicht mehr an z.B. Höcke-Kemmerich-Coup, usw. erinnern ? Putsch-in-Kiew-Welche-Rolle-spielen-die-Faschisten,ukraine357.html Auch,wenn der Beitrag von 2014 ist, o fungiert z.B. Dmytro Jarosch heute als „Berater des Generalstabs der Ukrainischen Streitkräfte“ ! Bei Melnyk,dem Exbotschafter,der jetzt ukrainischer Vizeaußenminister ist und von dem zu z.B. Giorgia Meloni,die Mussolini einmal einen "guten Politiker" nannte,vergleichbare Äußerungen und Handlungen,wegen seiner Präsenz hier in Deutschland,bekannt sind,bin ich der Meinung,daß,in Anlehnung der deutschen medialen Haltung zu Meloni,in Italien,jetzt zumindest ein Rechtsextremer in der ukrainischen Regierung ist. Wenn so hier bei Rechtsextremismus zwiespältig Position bezogen wird,sollte man sich dann über zunehmende Dreistigkeit rechtsextremer Gruppierungen bei uns nicht wundern ! https://www.youtube.com/watch?v=JPcExGHj-XU
      Anton Müller schrieb am 10.12.2022 22:25 Uhr:
      Mein Beitrag mit ähnlicher Schlussfolgerung erschien leider nicht. Vielleicht habe ich diesmal mehr Glück. Der Link zur ARD-Panoramasendung. war nicht korrekt im Blog angekommen. Man kann auch googeln:“Putsch in Kiew“ und kommt zu der Sendung von 2014. Dass zur Beurteilung von politischen Ereignissen auch immer die Vorgeschichte gehört, geht manchen Foristen völlig ab. Man kann dies aber auch in aktuellen Sendungen von 2022 noch finden..
      Der Bandera-Kult
      Die problematische Seite des ukrainischen Nationalismus
      https://www.deutschlandfunkkultur.de/bandera-kult-ukraine-100.html Die Verehrung für Bandera , der in Israel ein Kriegsverbrecher ist, ist noch aktuell in der Westukraine, wo noch viele Denkmäler für ihn stehen. Das muss seinen Fans nicht auf die Stirn geschrieben stehen. In Kiew wurde vom Stadtrat eine Straße nach ihm benannt. Auch für Melnyk ist er „unser Held“.

    Seite 42
    Beobachter schrieb am 11.12.2022 22:54 Uhr:
    Ich habe das Gefühl, dass es den Politikern mehr darum geht der AfD die Wählerstimmen zu reduzieren, als die Demokratie zu retten.
      Dieter B. schrieb am 12.12.2022 11:25 Uhr:
      Beobachter: 22:54Uhr....."so ist es!".
      Mein erster Kommentar hierzu um 09:16Uhr wurde leider von der Redaktion unterdrückt; leider!"

    LiBerta schrieb am 11.12.2022 22:54 Uhr:
    "Hart durchgreifen in Chatgruppen" als Mittel der Demokratie um Demokratie zu schützen, Frau Faeser??? Für mich ist so etwas der Anfang des Überwachungsstaates und das Ende von Demokratie, Privatsphäre und Meinungsfreiheit! Sie haben recht, Herr Baum, es gibt auch "Demokraten", die die Demokratie gefährden und zwar nicht zu knapp. Macht Euch selber ehrlich und hört auf zu polarisieren, stigmatisieren und zu manipulieren und entfernt korrupte Leute (Maskendeals, Cum-Ex etc.) aus Euren Reihen!
    Dann wächst aus wieder das Vertrauen in "Den Staat".
    Seite 45
    Moody Blues schrieb am 12.12.2022 10:54 Uhr:
    Völlig richtig! Die Aussagen von Frau Faeser waren m. E. schon grenzwertig! Schließlich sind wir noch ein Rechtsstaat und haben nicht ohne Grund eine Gewaltenteilung! Ohne diese hätten wir eine Alleinherrschaft/Diktatur! Hoffentlich tritt sie zur Wahl in Hessen an! Der Armin Laschet trat auch zur Wahl an und man hört danach nichts mehr! An die Gründe, warum dieses Land so ist, wie es gerade ist, kein Wort! Reichsbürger wachsen nicht so einfach aus der Erde! „Eine Gebräu im Netz“ so pauschal Reul, reicht da nicht aus! Es sei denn, man will pauschal mehr Kontrolle/ Überwachung/Verbote durchsetzen! Anne Will könnte mal eine Sendung über Korruption in der Politik machen! Gerade der jetzige Korruptionsverdacht im EU-Parlament, wo die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili in U-Haft sitzt! Wünsche allen eine friedvolle Weihnacht, an das Jahr 2023 traue ich mich ehrlich nicht ran! Davor graust es mir! So long!
    „Nicht immer bleibt ein Rittersmann so tugendhaft, wie er begann“.
    Heinz Erhardt
      Robert Kroiß schrieb am 12.12.2022 - - ZENSIERT - -
      Was bin ich froh, dass Ihr Hinweis auf die „kriminelle Vereinigung“ im EU-Parlament veröffentlicht wurde. Mein Kommentar, bzw. meine Frage zur Sendung:
      „Kann mir mal bitte jemand weiterhelfen, um welche kriminelle Vereinigung es in der heutigen Sendung von Anne Will geht?
      Um die kriminelle Vereinigung, die bereits im EU-Parlament saß und sich für die ausgeführten Taten fürstlich entlohnen ließ und von der nun einige verhaftet wurden?
      Oder um die kriminelle Vereinigung, die den Reichstag erst noch besetzen wollten und von denen jetzt einige bereits schon sicherheitshalber vor deren Tätigkeiten verhaftet wurden?“


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    Die Seitenzahlen in roter Schrift sind die aus dem Anne Will Gästebuch


    Donnerstag, 19. Januar 2017

    Der neue OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz setzt auf neue Strategien im Kampf gegen Terror und Radikalisierung

    Thema: Kampf gegen Terror

    OSZE zum Terror
    «10'000 Europäer morden in Syrien und im Irak»

    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll unter dem Vorsitz Österreichs stärker die Terrorgefahr durch radikalisierte Islamisten in den Blick rücken. «Wir wissen, dass rund 10'000 Menschen aus dem OSZE-Raum aufgebrochen sind, um in Syrien und im Irak zu vergewaltigen und zu morden», sagte Österreichs Aussenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in Wien in seiner Auftaktrede als OSZE-Vorsitzender. Auch als Rückkehrer seien sie eine enorme Gefahr.

    Kurz erklärte gemäss Krone.at, das Thema Radikalisierung sei «manchen Staaten oft unangenehm», sie sprächen nicht gern darüber. Durch den Fokus auf das Problem während des OSZE-Vorsitzes von Österreich werde mehr Aktivität geschaffen. «Es reicht nicht, militärisch gegen den IS in Syrien und im Irak vorzugehen, wir müssen auch in unserer Gesellschaft gegen Radikalisierung vorgehen und Präventionsarbeit leisten, damit nicht noch mehr junge Menschen rekrutiert werden», sagte Kurz.

    Neuer Sondergesandter

    Die 57 OSZE-Staaten sollten nach seinen Worten ihre Erfahrungen mit Programmen zur Deradikalisierung austauschen und voneinander lernen. Der Terrorismus-Experte Peter Neumann vom Londoner King's College solle als neuer OSZE-Sondergesandter diese Ansätze koordinieren.

    Nach Angaben von Neumann haben beispielsweise die Niederlande gute Erfahrungen mit dem Einsatz von moderaten Imamen als Seelsorger in Gefängnissen gemacht. Gerade Haftanstalten gelten als Orte der Radikalisierung. «Es gibt international eine Reihe von Initiativen zur Deradikalisierung, von denen andere Länder profitieren könnten», sagte Neumann.

    Darüber hinaus werde sich Österreich als klassischer politischer «Brückenbauer» für eine Neubelebung des Vertrauens zwischen Ost und West einsetzen, sagte Kurz. Gerade im Ukraine-Konflikt seien Fortschritte dringend nötig. Das Leid der Menschen dort sei nach wie vor extrem gross. Österreich übernahm zum Jahreswechsel von Deutschland den OSZE-Vorsitz für ein Jahr.

    Kurz für Lockerung der Sanktionen

    Kurz äusserte sich in der Vergangenheit schon öfter skeptisch über den Nutzen von Sanktionen gegen Russland. Sofern sich die Lage in der Ostukraine verbessere, sollten die Sanktionen schrittweise gelockert werden, zitierte ihn die österreichische Zeitung «Kurier» am Donnerstag.

    Das derzeitige System, das vor einer Lockerung die vollständige Umsetzung von Minsk vorsehe, biete kaum einen Ansporn. Das Minsker Abkommen ist ein Plan zur Befriedung der zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten umkämpften Region. (mlr/sda)

    Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

    Mittwoch, 20. April 2016

    Terrorgefahr an europäischen Ferienstränden

    Thema: Terrorgefahr

    IS plant Terror am Strand –
    Verhaftung auf Mallorca

    In Mallorca wurde ein Marokkaner unter Terrorverdacht verhaftet. Der IS soll laut Geheimdiensten Attentate an Europas Ferienstränden planen.

    In Palma de Mallorca wurde am Morgen ein 26-jähriger mutmasslicher IS-Sympathisant festgenommen, wie die deutsche «Mallorca-Zeitung» schreibt. Das spanische Innenministerium bestätigt die Meldung über Twitter.

    Gemäss der Zeitung stellte der Marokkaner in den Augen der Polizei eine «eindeutige Bedrohung der nationalen Sicherheit» dar und warb über soziale Netzwerke Freiwillige für Terroranschläge an.

    IS plant Anschläge auf europäische Ferienstrände

    Der italienische Geheimdienst meldet, dass Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat generell Angriffe auf Strände europäischer Küstenregionen planen. Das berichtet die Zeitung «Bild» unter Berufung auf Ermittlerkreise des deutschen Bundesnachrichtendienstes. Betroffen seien die Küstenregionen von Italien, Spanien und dem Süden Frankreichs.

    Gemäss den italienischen Behörden planen Attentäter, sich als fliegende Händler zu tarnen und dicht bevölkerte Strandabschnitte mit automatischen Waffen anzugreifen. Auch Sprengsätze könnten zum Einsatz kommen. Die Zeitung zitiert einen nicht namentlich genannten hohen deutschen Beamten mit den Worten, dass so «eine neue Dimension des Terrors von Isis erzeugt werden soll». Die Urlaubsstrände seien «kaum zu schützen».

    «Verfügen über reguläre Papiere und sogar Visa»

    Den Quellen der Zeitung zufolge geht die Gefahr von senegalesischen Boko-Haram-Sympathisanten aus. Die nigerianische Terrorgruppe schloss sich vor rund einem Jahr dem IS an.

    Auch italienische Zeitungen haben bereits über diese Gefahr berichtet. Die «Bild» zitiert aus einem solchen Bericht den Polizeichef der Stadt Saly im Senegal, der erklärt, warum die Kontrolle so schwierig sei: «Die Männer pendeln wegen ihrer Handelstätigkeit und des Transportierens neuer Waren sowieso regelmässig zwischen Italien und Afrika. Sie sind keine Illegalen, weil sie über reguläre Papiere und sogar Visa verfügen.» Das mache sie so gefährlich.

    Italienische Zeitung relativiert

    Nicht alle sind mit dem Bericht der «Bild» einverstanden. «Es gibt keine derartige Warnung», widerspricht eine nicht näher spezifizierte italienische Quelle in der Tageszeitung «Corriere della Sera».

    Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch