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Es hakt und es ruckelt bei der Digitalisierung in Deutschland. Digitalisierung ist nach Definition des Bundesministeriums "die Verwendung von Daten und algorithmischen Systemen für neue oder verbeserte Prozesse, Produkte und Geschäftsmodelle." Man sollte nicht über Kabel, Server, Netzabdeckung usw. reden, das ist nur notwendige Infrastruktur. Digitalisierung kann nur Unterstützung sein und nicht Selbstzweck.
Die Digitalisierung stellt eine große und gewaltige Herausforderung für die Regierung dar, aber auch eine große Chance, sich zu profilieren. Die fehlende Digitalisierung ist ein Hemmniss für den Mittelstand und eine weitere verschleppte Chance um dieses Land zukunftssicher zu machen. Ein Thema wie Digitalisierung gehört an ein starkes Ministerium abgeschlossen und nicht auf einzelne zersplitterte Ministerien ausgelagert. Einfachste Grundlagen der Projektsteuerung werden von Menschen, die dafür verantwortlich sein sollen nicht verstanden. Desweiteren muss ja jede Ausgabe über 250.000.000 € durch den Haushaltsausschuss abgesegnet werden, dies kostet weitere Zeit. Die Leitung des Projektes liegt mit unserem Digitalminister und dem ihn unterstellten Beamten leider bei Menschen die die Materie nicht kennen und auch nicht daran interessiert sind. Es ist zum Verzweifeln, wie unter jeder Regierung, Deutschland immer weiter abgewirtschaftet wird. In seiner jetzigen Form ist unser Föderalismus einfach nicht Zukunftsfähig und ein Hemmnis für jede weitere Entwicklung. Ob die Digitalisierung vorankommt, hängt von der Ausbildung der Fachkräfte ab. Da muss das Land noch viel besser werden.
Auch hier zeigt sich wieder, daß dem föderalen Land in der neueren Zeit der Föderalismus der Nachkriegsjahre heute oftmals auf die Füsse fällt. Dabei will ich nicht falsch verstanden werden! Der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland ist in vielen Dingen gut und sollte sogar Vorbild für andere Länder sein. So ist eine politische Übernahme durch eine Partei oder Bewegung auf ganz Deutschland nahezu ausgeschlossen. Und wo der Föderalismus bei Polizei, Schulbildung, Justiz durch die Länderhoheit dafür sorgt, das niemals wieder irgend ein "Führer" von Berlin aus einfach so durchregieren kann, sind es bei heutigen Herausforderungen auf der anderen Seite genau das unsere Stolpersteine. Hier muss nachjustiert werden. Energieprojekte und Versorgung, grundsätzliches Bildungsniveau, Pandemiebekämpfung, Digitalisierung: hier müssen zwingend Kompetenzen gebündelt werden und Länderkompetenzen abgegeben werden.
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