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Sendung am 21. Januar 2018 | 21:45 Uhr Die GroKo-Entscheidung - ANNE WILL nach dem SPD-Parteitag |
Foto: Screenshot |
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Koalitionsverhandlungen - ja oder nein? Darüber stimmen die SPD-Delegierten am Sonntag auf dem Sonderparteitag in Bonn ab. Seit dem Ende der Sondierung scheint die Partei vor einer Zerreißprobe zu stehen. Daher erwartet nicht nur die SPD-Spitze das Ergebnis mit großer Spannung. Wer wird sich am Ende durchsetzen, GroKo-Befürworter oder die Skeptiker? Und was bedeutet die Entscheidung für die Bundesregierung und die Zukunft Angela Merkels?
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Kommentare aus dem Blog
Ernst schrieb am 20.01.2018 19:47 Uhr:
T. Hoffmann schrieb am 20.01.2018 15:48 Uhr:
"Also in jedem Abgeordnetenbüro sind Fernseher wo die Sitzung des Saales übertragen werden, dann werde viele Dinge in die Ausschüsse überwiesen und zum Schluß ist es auch wichtig, mal zu erwähnen, das oft bei gewissen Diskussionen nur die wirklichen Fachpolitiker anwesend sein müssen,"
Sie kennen wohl nicht die Geschäftsordnung des Parlaments, die besagt, dass wenn weniger ale 355 Abgeordnete im Bundestag anwesend sind, dieser nicht beschlussfähig ist. Leider hatten sich die Altparteien kaum noch daran gehalten.
So kam es jetzt, dank AfD zu einem Vorgang, der seit vielen Jahren nicht mehr stattgefunden hat: Der Bundestag musste am Donnerstagabend auf Initiative der AfD eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum nicht beschlussfähig war, nachdem der "Hammelsprung" ergeben hatte, dass nur 312 Abgeordnete da waren. Abgeordnete der Altparteien hatten nach der Feststellungsbeantragung durch die AfD versucht, den Vorgang zu verzögern. In der Zwischenzeit waren einige Abgeordnete der Altparteien, unter anderem Herr Lindner, herbei geteilt. Es reichte trotzdem nicht. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) musste deswegen die Sitzung nach den Vorschriften der Geschäftsordnung des Parlaments abbrechen.
Europa schrieb am 21.01.2018 22:46 Uhr:
Mit dem Europa-Thema (er meint EU) kann Schulz keinen Blumentopf gewinnen. Die Bürger wollen, dass das große Problem Zuwanderung gelöst wird, das uns die bisherige Groko beschert hat.
Gabi schrieb am 21.01.2018 22:45 Uhr:
Wie kann jemand, der 20,6% bei der Wahl erreicht hat, für sich in Anspruch nehmen, einen Regierungsauftrag zu haben...
Hört doch einfach mal den Völkern, den Menschen zu!
Frau Hoffmann hat Recht. Wie lange will Merkel noch bleiben.
Schulz ist ein Wortbrecher nur um des Machtanspruchs wegen.
Dieter H. schrieb am 21.01.2018 22:26 Uhr:
22:15 Uhr - Hallo Herr Schulz, das gilt auch für den immer Recht haben wollenden Altmair. Sie haben vereinbart, dass es 8000 neue Pflegeplätze -kräfte geben soll. Bei ca. 2000 Krankenhäusern und ca. 11.000 Pflegeeinrichtungen in der BRD sind das weniger als 1 Kraft pro Einrichtung. Genau gesagt 0,6 neue Pflegekräfte pro Haus. Mathe war wohl nie die Stärke ... oder?
Gerd Patz schrieb am 21.01.2018 23:44 Uhr:
Das Problem ist also das die Erfolge der SPD nicht richtig kommuniziert wurden? Bildungspolitik: Bolognaprozess/ SPD hats vergeigt, begründungslose Befristung, die SPD hats vergeigt. Wohnungspolitik/ Eigenheimzulage abgeschafft von SPD, Mindestlohn wurde mit der Agenda 2010 Antrag der Linken abgelehnt, kam erst mit der Geldentwertung durch Draghi, Rente gekürzt durch SPD, Unfallrente abgeschafft durch SPD, Rente, Arbeitsmarktpolitik und und und. Mir fällt für jedes Übel nur einer ein: Die SPD! Und Merkel sitzt da und lacht sich eins in die Raute..
Klaus Vester schrieb am 22.01.2018 04:52 Uhr:
Die Politiker agieren nicht mehr, sondern reagieren nur noch (zu langsam) auf Fehlentwicklungen und Missstände. E. Macron befürchtet einen Rechtsruck und vereinbarte mit T. May gerade einen besseren Grenzschutz (Calais). Der Brexit ist eine Folge der Angst vor Überfremdung, Terror, Gewalt und sozialen Unruhen (2011). Mit S. Kurz sprach E. Macron erst kürzlich über die Pläne für eine stärkere Sicherung der europäischen Außengrenzen. Frankreich ist im Vergleich zu Deutschland sehr zurückhaltend in der Aufnahme von Flüchtlingen, obwohl es gemeinsam mit Großbritannien sehr engagiert an den Nato-Kriegen im Nahen und Mittleren Osten teilnahm und - nimmt. Den sog. Rechtspopulisten wird vorgeworfen, ihre Grenzen schützen zu wollen. Allein dieser Vorwurf ist pure Heuchelei, wie auch der Umgang mit Gewalttaten, die angeblich nicht zugenommen haben.
K. Wiesner schrieb am 22.01.2018 11:32 Uhr:
Kopf hoch liebe Landsleute! Kein Abgeordneter im Bundestag kann die tiefe flächendeckende Negativstimmung gegen die derzeitige Merkel-Kanzlerpolitik in Deutschland blindlings übersehen. In ca. 2 Jahren wird die Alleinherrscherin CDU Angela Merkel durch ein Mißtrauensvotum, das sich auf den angekündigten Untersuchungsausschuß gegen diese unerträgliche Kanzlerfrau bezieht, gestürzt werden. Zugleich fallen dann auch ein paar andere vom Kanzlerverein, wie v.d. Leyen, Kauder, Altmeier und auch einige SPD Genossen. Das ist längst in Vorbereitung. Der weiterso Aussitzkanzlerin wird ein eisiger Wind ins Gesicht blasen. – Also seid alle guten Mutes.
Ernst schrieb am 22.01.2018 18:54 Uhr:
Wie glaubwürdig sind Politiker?
Nach meinem Eindruck sind es Lügenbarone. Aber urteilen Sie selbst.
Martin Schulz am 20.11. des letzten Jahres:
"Wir haben am Wahlabend gesagt: Wir treten nicht in eine große Koalition ein. Ich finde, die Wählerinnen und Wähler der Bundesrepublik Deutschland haben einen Anspruch darauf, zu wissen, ob Parteien zu ihrem Wort stehen. Und wir haben gesagt: Wir wollen diese große Koalition - die übrigens abgewählt worden ist am 24. September - nicht mehr fortsetzen."
Martin Schulz auf dem gestrigen Parteitag:
"Diejenigen, die kategorisch sagen, egal was wir erreichen können, wir gehen unter keinen Umständen in eine Regierung, die sollen wissen: Das ist nicht meine Haltung, das ist nicht mein Weg."
Andrea Nahles: Wollte sie vor einigen Wochen noch als Oppositionsführerin der Union "auf die Fresse geben" (so ihre Worte), hielt sie gestern das flammendste Plädoyer von allen für die Fortsetzung des Bündnisses mit der Merkel-Union.
Ralf Stegner antwortete auf seinem Tweet vom 29.9.2017; auf die Befürchtung seiner Parteifreundin Bilkay Öney, es könne am Ende doch wieder auf eine GroKo hinauslaufen: "Dergleichen wird nicht passieren. Opposition und Absage an große Koalition ohne jede Hintertür! Basta! Glaubwürdigkeit der SPD auf dem Spiel!"
Die Glaubwürdigkeit der SPD steht nun nicht mehr auf dem Spiel, denn die ist endgültig dahin.
Pauline schrieb am 22.01.2018 20:48 Uhr:
Schade dass meine beiden Kommentare nicht veröffentlicht wurden, kann es mir nicht erklären. Irgendwie komme ich mir um Jahre zurückversetzt vor. Genauso war es in der DDR, Stasi läßt grüßen, ja keine Kritik zulassen.
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EllaRosa schrieb am 22.01.2018 21:00 Uhr:
Ich werde auch oft zensiert.
Leider.
Schaffrinner schrieb am 22.01.2018 21:21 Uhr:
Es geht wieder mal um Flüchtlinge und deren zahlreichen Nachzug! Ich verstehe nicht, dass die SPD ausgerechnet bei dem Thema Flüchtlinge nicht nachgeben will, in Bezug auf Obergrenze, Familiennachzug!
Schade, dass Herr Schulz sich nicht mit der gleichen Stärke für Bürgerversicherung einsetzt! Für Abschaffung der befristeten Arbeitsverträgen, bessere Bezahlung, für Grundrente! Mir scheint es, dass unsere Politiker vergessen haben, wer hat die gewählt? Die SPD ist nicht mehr das was die einmal war!die Partei des Mittelstandes!
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Privat schrieb am 22.01.2018 21:25 Uhr:
UND WEM sie (die Politiker) zu DIENEN haben...normalerweise könnte man 50% "wegschicken"...ich blicke so voller Neid nach Österreich
Kikuchiyo schrieb am 23.01.2018 17:45 Uhr:
Das Problem auch der (S)PD ist nicht, wie Christiane Hoffmann vermeinte, die Überalterung der (S)PD, weil zu lange mit dem selben Personal regiert wurde. So alt ist das meiste Personal nicht !
Das Problem ist die mangelnde Qualität des Personals ! Und hier nicht nur in der (S)PD.
Frau Merkel als Kanzlerin, die die anstehenden Probleme nicht erkannte, erkennt oder erkennen will oder wollte und immer nur handelte, wenn es schon zu spät war, ist hier symptomatisch.
Als 2 Beispiele nenne ich da jetzt das fehlende rechtzeitige Eingreifen in der Flüchtlingsproblematik, als die UNHCR um mehr Mittel bettelte, um die Flüchtlinge in den Lagern nahe ihrer Heimatländer besser versorgen zu können (siehe meinen Kommentar auf Seite 1 - 20.1.2018 13:34) oder jetzt im Umsetzen des Klimaziels 2020, das 2007 beschlossen und mit dem Koalitionsvertrag 2013 (beides mal CDU/C(S)U/(S)PD-Koalitionen) bestätigt wurde. Und jetzt plötzlich ist die Zeit zu kurz zur Umsetzung. Zwischenzeitlich war da auch noch die (FD)P 4 Jahre mit in der Regierung beteiligt, aber 8 Jahre CDU/C(S)U/(S)PD-Regierungskoalition hätten da ausreichen sollen, um das Klimaziel 2020 zu erreichen.
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Industrie/klimaschutz-deutsche-klimaschutzpolitik.html
Daß das Bündnis90 überhaupt in der Schwampelsondierung da noch über das Klimaziel verhandelte und nicht gleich auf die eh schon beschlossene Sache hinwies und von weiteren Verhandlungen ausschloß, weist auch auf deren Zustand hin.
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