Anne Will - 20. August 2017 - Merkel oder Merkel - Hat Deutschland nur diese Wahl?

Sendung am 20. August 2017 | 21:45 Uhr Merkel oder Merkel - Hat Deutschland nur diese Wahl?

Foto: Screenshot

die Gäste im Studio


• Thomas Oppermann,SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag
• Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
• Alice Weidel (AfD) Mitglied im Bundesvorstand und Spitzenkandidatin
• Christian Lindner (FDP) Bundesvorsitzender

Fünf Wochen vor der Bundestagswahl ist keine Wechselstimmung in der Republik spürbar. Hat Martin Schulz noch eine Chance, Bundeskanzler zu werden? Angela Merkel scheint unangefochten. Innere Sicherheit, Flüchtlingspolitik, "Ehe für alle" - hat Merkel das Land in diesen Zeiten zukunftssicher aufgestellt? Bei Anne Will treffen FDP und AfD - die große Chancen haben, in den Bundestag einzuziehen - auf CDU und SPD, die die zukünftige Bundesregierung anführen wollen.

In den kommenden Wochen sind bei Anne Will weitere Gesprächsrunden zur Bundestagswahl mit Vertreterinnen und Vertretern weiterer Parteien vorgesehen.

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Kommentare aus dem Blog

Paulus schrieb
Merkel unangefochten? Wenn es zuträfe wäre es noch einmal ein Ergebnis das der Mainstream Journalismus produziert hat. Und damit das Bild einer Politikerin ohne Linie mit akuter Wahrnehmungsverweigerung durch Schönfärberei überblendet hat. Nur über veröffentlichte "Meinung" die sich nicht der Neutralität verpflichtet, mit "Spin" eingreift, Berichterstattung selektiert und, gefärbte Kommentare placiert, kann bei dem Großteil der ältern werdenden Bevölkerung das Bild einer Kanzlerin entstehen, die angeblich weiß was sie will.. D. h. die nicht so Netz affinen Wähler sind den Meinungsproduzenten des Mainstream ausgeliefert.
Daran wird die AfD nichts ändern, sie sammelt die Stimmen von massiv Unzufriedenen Wählern ein, die mit ihrer Stimmabgabe Zorn über skandalöse Verhältnisse im Land und der EU zeigen wollen. Sie wird sie aber früher oder später der CDU nachreichen. Alice Weidel wird das garantieren - trotz aller Rhetorik. So kann sich die CDU mit "Mutti" noch einmal sicher fühlen. Dies Land wird dafür eine hohe Rechnung übernehmen müssen. Für weiteren Verfall der Infrastruktur, fortschreitende Verluste in der Qualität der (Schul)Bildung junger Erwachsener, dem Fortbestand eines absurden Rentensystems, verselbständigter Banken- und Konzernmacht, geschönter Arbeitsmarktstatistik und geleugneter Vermögenskonzentration - d. h. das "weiter so" wird zum Albtraum werden. Gruß Paulus

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R. Ritter schrieb
Wie bitte? Soll über Merkel diskutiert werden? Für die Medien ist die Kanzlerin bekanntlich unantastbar. Deshalb wird sie konsequent geschont. Stattdessen wird zurzeit rund um die Uhr Trump-Bashing serviert. Als lebten wir in den USA. Wie Jens Berger in den "NachDenkSeiten" sinngemäß anmerkte: Jeder Mitarbeiter Trumps ist den Deutschen inzwischen bestens bekannt. Von Merkels Entourage und ihren Einflüsterern weiß man dagegen so gut wie nichts.
Über Merkels Totalversagen auf allen Politikfeldern wird beharrlich der Schleier des Schweigens ausgebreitet - man denke allein an ihre Milliardendeals mit den libyischen Warlords, ihre Weigerung, die Flüchtlingsursachen zu bekämpfen, ihr stümperhaftes Vorgehen beim EU-Türkei-Deal. Während die Dame ihre Fangemeinde mit dümmlichen Sonntagsreden ("Wohlstand für alle") unterhält, türmen sich in Deutschland die Probleme ins Unermessliche auf: Niedriglohnsektor, Hartz IV, atypische Beschäftigung, Rente, desolate Bildungssituation, Pflegenotstand, Abgasskandal.
Merkel und ihre Globalisierer-Freunde in den Banken & Konzernen sind verantwortlich für das Elend in Deutschland und für die verheerendere internationale Entwicklung. Aber anstatt nun das Totalversagen der Kanzlerin zu thematisieren, hetzen ihre Medien gegen Trump, Putin, Erdogan und die AfD. Gegen jegliche Alternative ziehen die Merkel-Medien erbarmungslos zu Felde. Und am Ende fragen sie dann scheinheilig: "Merkel oder Merkel - Hat Deutschland nur diese Wahl?"

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Klaus Winkler schrieb
Den Merkel kritischen Stellungsnahmen die diverse Vorredner vorgebracht haben kann ich mich nur vorbehaltlos anschließen.
Fr. Dr. Merkel ist als selbsternannte Notlösung nach Kohls unrühmlichem Abgang eigentlich im Handstreich in der CDU an die Macht gekommen. Da Sie sich bewußt war daß Sie vorerst keine Hausmacht in der CDU hatte ist Sie voll auf Stimmungstrends in der Bevölkerung aufgesprungen und hat sich um die Unterstützung der weitgehend grünfundamental eingestellten Presse zu bekommen inhaltlich auf diese zubewegt. Insbesondere letzteres wurde ihr durch wohlwollende Berichterstattung gedankt. Diese wohlwollende Berichterstattung hat ihr wiederum zu guten Wahlergebnissen verholfen an denen die CDU nicht vorbeikam und so schließt sich der Kreis.
Obwohl also die Merkel`sche Bilanz die andere Autoren bereits ausreichend negativ dargestellt haben einschließlich ihrer Eu-Schuldenpolitik und völlig mit zweierlei Maß operierender Außenpolitik eigentlich desaströs ist wird sie schön geredet und geschrieben. Erinnert ein bißchen an das alte Pompej - obwohl der Vulkan bereits grummelte scherte sich niemand darum.
Die unpolitischen Deutschen in ihrer Konsumdemokratie gefangen wählen stereotyp das Konsumversprechen auch wenn die Fundamente Deutschlands langsam aber sicher zusammenbrechen.
Nach dem Motto was schert mich die Zukunft wenn ich heute noch groß einkaufen kann.

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Ingo P. schrieb
Frau Merkel hat nicht die Macht.
Es gibt u.a. zwei Damen in Deutschland, die wirklich die Macht besitzen und sollte Frau Merkel nicht nach deren Meinung funktionieren, wäre sie in einer Woche "ohne Arbeit" oder chancenlos bei der nächsten Wahl!
Die 2-teilige TV-Dokumention im ZDF >Die Macht der Superreichen< zeigt uns u.a. Ihre weit im voraus geplanten Machenschaften. Sehenswert.
Die USA + GB haben in den 90'er Jahren viele Bereiche dereguliert und das Finanzwesen entfesselt.
Die sogenannte Agenda 2010, Deregulierung im Arbeitsrecht+ Finanzen wurde nur nachgeäfft und nur so war u.a. ein verhandeln über TTIP/CETAP erst möglich geworden.
Zitat:
"Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus das skrupelloseste und menschenverachtendste System erleben, wie es die Menschheit noch niemals zuvor erlebt hat, ihr „Armageddon“ .
Das System, welches für diese Verbrechen verantwortlich ist, heißt unkontrollierter Kapitalismus"
Carl Friedrich von Weizsäcker

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R. Ritter schrieb
Als Umweltministerin hat Merkel die Interessen der Atomwirtschaft vertreten, bei der Rente vertritt sie die Interessen der Versicherungskonzerne, in der Bankenkrise hat sie die Interessen der Großbanken vertreten. Seit Jahren unterstützt sie die Automobilindustrie. SZ Online fasste zusammen: "Die Konzernchefs und deren Abgesandte sind in Berlin stets willkommene Gesprächspartner, deren Wünsche so weit wie möglich umgesetzt wurden - insbesondere beim klimaschädlichen CO₂. Verbraucher- und Umweltschützer, die gegen den hohen Ausstoß der Abgase kämpfen, bekommen hingegen teils gar keine Antworten auf ihre Anliegen oder werden als "Hardliner" abgetan. Ganz egal, wer gerade welche Minister stellt: Ökonomie schlägt in Deutschland Ökologie."
Merkels markanteste Eigenschaften – Feigheit und Niedertracht – traten einmal mehr hervor, als alle Welt über die Autobauer und ihre Abgastricksereien herfiel. Merkel stimmte sofort in den Chor ein und tat so, als ob sie völlig unschuldig sei: Die Autobauer müssten Verantwortung für ihre Fehler übernehmen, meinte sie. Dabei war es die Kanzlerin, die sich u.a. bei der EU und in den USA für höhere CO2- und Stickoxid-Werte einsetzte. Über die Abgastricksereien der Autobauer war die Bundesregierung ebenfalls bestens informiert: Spätestens seit 2003 wusste sie Bescheid (lt. TV-Doku „Keine Luft zum Atmen“). Für ihre skrupellose Missachtung von Abgasgrenzwerten kassierte Merkel wiederholt EU-Vertragsverletzungsverfahren.

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Udolfo schrieb
weil die GroKo so sehr ihre Erfolge in der Sendung feiert und Herr Oppermann gar nicht mehr raus kommt aus dem Schwärmen der Erfolge, hier mal die Erfolge der GroKo:
-höchste jährliche Staatsverschuldung
-höchste Anzahl von Leiharbeitern
-höchste Anzahl von Aufstockern
-höchste Anzahl von Millionären
-höchste Diäten für Abgeordnete
-höchstes Renteneintrittsalter und niedrigste Rente
-höchste Anzahl von Tafeln
-höchste Steuerlast
-höchste Mieten
-höchste Strompreise

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Gerd M. schrieb
Merkel bei einem Wahlkampfauftritt: Sie will Vollbeschäftigung erreichen, die dauerhaft Langzeitarbeitslosen sollen in Lohn und Brot. Deshalb will die CDU laut Wahlprogramm mehr für diese Leute tun. Die Wahrheit ist: Im Entwurf für den Bundeshaushalt für 2018 von Ende Juni sieht die Regierung keine Unterstützung, sondern den Rotstift vor. Fördergelder für Langzeitarbeitslose werden einfach in die Verwaltung umgeleitet. Die SZ schreibt:
"Wie viel gestrichen wird, ist in den Etatansätzen nachzulesen: 2017 waren 4,443 Milliarden Euro innerhalb des Hartz-IV-Systems für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ vorgesehen. 2018 plant Schäuble mit 4,185 Milliarden Euro, also genau 258 Millionen Euro weniger. Bei den Verwaltungskosten für die staatliche Grundsicherung (Hartz IV) sind 2018 noch 4,55 Milliarden Euro vorgesehen. 2016 wurden aber etwa 5,13 Milliarden Euro ausgegeben. In den vergangenen Jahren wurden deshalb stets Hunderte Millionen aus dem Topf für die Förderung und Qualifizierung von Arbeitslosen herausgenommen, um steigende Ausgaben in den Jobcentern für Personal, Gebäude oder Energie auszugleichen."

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vielleser schrieb
Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben. So wie Christian Wulff, Frührenter ohne Abschläge.

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Tobias Brehm schrieb
Die Moderation muss man wohl nicht mehr kommentieren, das haben viele andere hier bereits zu Recht getan. Was Frau Dr. Weidel angeht, so habe ich mir heute die Pressekonferenz der AfD angesehen mit Schwerpunkt Asyl- und Migrationsproblematik. Sehr gute Ansätze und endlich eine Partei, die dieses Thema, das alle umtreibt, anspricht und Lösungsvorschläge anbietet (was von KEINER der Altparteien kommt). Und genau SOWAS, einen realen, ehrlich gemeinten Ansatz zur Problemlösung, wollen die Leute hören. Und nicht "Wir schaffen das" oder "Mit mir gibt es keine Obergrenze". Und schon gar nicht "Sie kennen mich!"

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--- zensiert --- franzi schrieb am 21.08.2017 20:30 Uhr: @Westcoast Danke für die Bestätigung:"..massive Fluchtbewegung aus der Ukraine.." Dann ist es doch verständlich, dass die Bewohner der Krim den Pleitestaat verlassen wollten. Russland haben Sie bei den Aufnahmeländern vergessen. Da sind Sie konsequent. Besondere Blüten neoliberaler Denke: "Spitzensteuersatz von 75% unterdrückt jede Leistungsinitiative im Keim" Wohlweislich wird weggelassen, dass die Linken den Betrag über 1 Mill. mit 75% besteuern wollen, nicht alles. Wollen wir nicht mal für die armen Millionäre sammeln? Die Reichsten haben ihr Vermögen nicht erarbeitet, sondern geerbt. Tolle Leistung! Reines Geldvermögen in D ohne Immobilien etc. sind 5 Bill.€. D.h. jeder Deutsche hat über 60.000€ auf dem Konto - statistisch. Was machen Sie eigentlich mit soviel Kohle? "Besteuerung über 50% mit sehr großen verfasungsrechtlichen Fragen.." Hallo, bei Kohl war der Spitzensteuersatz 53%. Umverteilung hat etwas mit Solidarität und dem Vermeiden sozialer Unruhen zu tun. Aber das ist Ihnen fremd. Denn D ist ja nach Ihrer Meinung ein Staat mit sozialer Marktwirtschaft, weil jeder 4.Euro des BIP für Sozialleistungen ausgegeben wird. Wieder ein Trugschluss, denn wenn er das wäre, gäbe es nach Ludwig Erhard Wohlstand für alle und die riesigen Sozialleistungen wären nicht nötig. Übrigens, franzi (Franziska) und Franz sind verschieden Personen.

Karl K. schrieb
Was in den nächsten vier Wochen kommt, ist klar: Die Medien werden rund um die Uhr vor der einzigen wirklichen Gefahr, die Merkel droht - die AfD - warnen. Merkel erhält zu diesem Zweck einen Heiligenschein und wird quasi zur Schutzpatronin der Deutschen ausgerufen. Verkehrte Welt, wie gehabt. Nur eben noch verlogener und noch manipulativer als bisher schon.

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Klaus Keller schrieb
Das hatte etwas von absurden Theater, was CDU, SPD und FDP da geboten haben. Es ist schon erstaunlich, wie man sich bei weitgehend gleicher Ansicht so in Rage reden kann.
Merkel oder Merkel war der richtige Titel, obwohl mir zunächst diese Überschrift absurd erschien. Als Fortsetzung der Politik von Gerd Schröder ist Angela Merkel die beste Kanditatin. Thomas Oppermann hat sich ausdrücklich zu Schröder bekannt, und damit zu Nidriglohn und und Altersarmut. Ein Partei zur Wiederherstellung der Sozialen Marktwirtschaft wäre eine echte Alternative zu Merkel. Oppermann lieferte nur eine SPD in der Tradition Schröders mit „kosmetischen“ Korrekturen - das braucht doch keiner.
Entsprechend überflüssig ist die FDP, da CDU und SPD völlig ausreichend von Lobbyeinfluß unterwandert sind. Daher ist auch der Vorwurf an die AfD absurd, keine demokratische Partei zu sein; besonders da die AfD für mehr direkte Demokratie ist. Die Etablierten sind lobbykratisch, nicht demokratisch.
Frau Weidel hatte kaum Wortbeiträge.
Was sollte man zu dem Quatsch der drei anderen Kasperle auch sagen? Ich stimme zu, Geldpolitik und Zuwanderungspolitik waren/sind grob rechtswidrig; Merkels Zuwanderung war noch verfassungswidrig (GG16a Abs.2), vertragswidrig gegen EU-Verträge und auch nicht im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention oder der Gernfer Konvention zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (Syrien).
Eine brauchbar konstruktive Diskussion in Wahlkampfzeiten ist wirklich nicht einfach.

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Klaus Winkler schrieb
Wie ich bereits auf Seite 133 schrieb müssen wir aufpassen daß wir nicht zu totalen Marionetten einer beißwütigen neoliberalen Großindustrie werden. Überall hängen heute Kodexe in den Fabriken und schreiben dem Beschäftigten vor was er zu tun und vor allem zu lassen hat. Bei Verstößen mit weitreichenden Konsequenzen für die Existenz. Im Internet feiert die Denunziation fröhliche Urständ und Herr Maas schränkt zusätzlich mit seinem Netzgesetz die Freiheit der Meinungsäußerung gravierend ein.
Es kann doch nicht sein daß unter dem Deckmantel der Exporte, die man nicht gefährden darf hier alles passend gebügelt wird.
Wie oft hört man hier im Forum Sätze wie - hinter vorgehaltener Hand haben mir die Leute aber ihre waren Meinungen erzählt - und es liegt eine bleierne Lethargie über Dt.
Mit unnötigen Einmischungen in die Angelegenheiten anderer Länder holen wir uns Kriminalität, Überfremdung und sogar Terror ins Land, die dann wieder mit neuer Überwachung bekämpft werden sollen, letztlich aber die Freiheit des einzelnen Bürgers immer mehr einschränken.
Aber all das ist genau das Ergebnis von 12 Jahren Merkel Herrschaft. Aber zum Glück gibt es hier noch genügend Leute die den Mainstream für das einzig wahre halten. (Ironie)

Nachtrag, 24.08.2017, 18:15 Uhr Man muss die AW-Blogmoderation nur kräftig loben, dann wird jeder Blödsinn veröffentlicht. Beispiel S.149 RalfGerhard Von mir wurde auf S. 147 die Freundschaft zwischen Westcoast und MLM angesprochen, da die beiden, wie auf S.133 zu lesen war, freundschaftlich miteinander verkehren. Daraus aber den Umkehrschluss zu ziehen, dass alle , die der gleichen oder ähnlichen Meinung sind, befreundet sein müssen, darauf muss man erst mal kommen. Das ist wirklich Kindergartenniveau! Dass lt. Kommentarregeln "Beiträge, die von der thematischen Vorgabe abweichen" nicht veröffentlicht werden, gilt für Westcoast und MLM, die sich stets bei der Moderation einschleimen, natürlich nicht. Egal wie das Thema lautet, stets darf gegen Putin und die Linken und nun auch gegen die AfD gehetzt werden (S.133). Das Thema war “Merkel oder Merkel”. Was hat das mit Putin zu tun? Na ja, wenn man allerdings der Meinung ist, dass die Russen an allem schuld sind... Da RalfGerhard den Wanda-Spezialausdruck "Ich lach mich schlapp" verwendete, ist eigentlich klar, dass es sich auf S.149 um RalfGerhard-Wanda-MLM-Heidrun handelt und natürlich muss sie diesen Beitrag auch noch auf ihrer Homepage präsentieren. Dazu kommen noch einige kryptische Sätze, die man nur als Selbstgespräch interpretieren kann. Da ich auf S.147 die Blogmoderation nicht lobte, sondern kritisierte, kam am ganzen Dienstagnachmittag trotz mehrmaliger Versuche kein Beitrag von franzi im Blog mehr durch. Mein Internet funktionierte aber. Strafe muss sein - es lebe die Meinungsfreiheit. franzi