Mittwoch, 30. Januar 2013

AVAAZ: 48 Stunden, um das Bienengift zu stoppen


Aktualisierung: 1 Februar 2013
Unsere Stimmen wurden gehört! Nach der Übergabe unserer Petition, hat die Europäische Kommission empfohlen, 3 tödliche Gifte vorerst zu verbieten. Doch einige Länder und Pestizidfirmen könnten versuchen, diesen Plan vor der entgültigen Abstimmung zu blockieren. Lassen Sie uns eine Protestwelle aufbauen, um ein vollständiges Verbot aller bienengefährdenden Pestizide durchzusetzen!

Ergänzung: bis 03.02.2013, 02:00 Uhr
2.424.078 Unterschriften. Wir haben unser ursprüngliches Ziel in nur 36 Stunden erreicht.

Gemeinsam erreichen wir jetzt 2,5 Millionen.
HIER könnt ihr euch selbst überzeugen

Es gibt Neuigkeiten!! In 48 Stunden könnten europäische Entscheidungsträger sich für ein Verbot von bienengefährdenden Pestiziden einsetzen. Leiten Sie die Nachricht an alle weiter -- lassen Sie uns einen Schwarm von über 2 Millionen Unterschriften aufbauen, um unseren Stimmen vor der Sitzung Gehör zu verschaffen.

Liebe Freundinnen und Freunde,




Weltweit sterben Bienenvölker aus und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat nun bekanntgegeben, dass bestimmte Pestizide teils dafür verantwortlich sind. Uns bleiben noch 48 Stunden bis zu den ausschlaggebenden Sitzungen -- lassen Sie uns einen Schwarm von 2 Millionen Unterschriften sammeln, um die Bienen zu retten. Machen Sie jetzt mit:

still und leise sterben weltweit Milliarden von Bienen und bedrohen dadurch unsere Nutzpflanzen und unsere Lebensmittel. Doch in 48 Stunden könnte die Europäische Union sich für ein Verbot der giftigsten Pestizide einsetzen und somit den Weg für ein globales Verbot ebnen, das die Bienenvölker vor dem Aussterben retten könnte.

In vier EU-Ländern hat man angefangen, diese Gifte zu verbieten und einige Bienenvölker sind bereits auf dem Wege der Besserung. Vor einigen Tagen hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit zum ersten Mal bekannt gegeben, dass bestimmte Pestizide für die Bienen tödlich sind. Rechtsexperten und europäische Politiker rufen jetzt zu einem sofortigen Verbot auf. Doch Bayer und andere gigantische Pestizidhersteller betreiben hartnäckige Lobbyarbeit, um die Pestizide auf dem Markt zu behalten. Wenn wir jetzt öffentlich einen Schwarm der Empörung aufbauen, können wir die Europäische Kommission davon überzeugen, unsere Gesundheit und unsere Umwelt vor die Profitinteressen der Lobbygruppen zu stellen.

Wir wissen, dass unsere Stimmen zählen! Letzes Jahr haben wir mit 1,2 Millionen Unterschriften die Behörden in den USA dazu gebracht, ein formelles Konsultationsverfahren zu Pestiziden einzuleiten -- wenn wir jetzt 2 Millionen Unterschriften sammeln, können wir die EU davon überzeugen, diese wahnsinnigen Giftstoffe abzuschaffen und damit den Weg für ein weltweites Verbot zu ebnen. Unterzeichnen Sie jetzt diese dringende Petition und leiten Sie sie an alle weiter -- Avaaz und führende Europaabgeordnete werden unsere Botschaft diese Woche vor der ausschlaggebenden Sitzung in Brüssel überliefern.

http://www.avaaz.org/de/hours_to_save_the_bees/?bviusbb&v=21437

Bienen machen nicht nur Honig. Sie sind ausschlaggebend für das Leben auf dieser Erde und bestäuben jedes Jahr 90% unserer Pflanzen und Feldfrüchte -- was einem geschätzten Wert von $40 Milliarden und mehr als einem Drittel der Lebensmittelversorgung in vielen Ländern entspricht. Wenn wir nicht umgehend einschreiten, um die Bienen zu retten, könnten viele beliebte Obst-, Gemüse- und Nusssorten von unseren Regalen verschwinden.

In den letzten Jahren hat man weltweit einen besorgniserregenden Schwund an Bienenvölkern beobachtet -- einige Bienenarten sind bereits ausgestorben und andere Arten von Bienenvölkern in den USA entsprechen nur noch 4% ihrer ursprünglichen Größe. Wissenschaftler haben verzweifelt nach einer Erklärung gesucht und nun hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit bekanntgegeben, dass giftige Chemikalien namens Neonikotinoide für das Bienensterben verantwortlich sein könnten. In Frankreich, Italien, Slowenien und sogar in Deutschland, wo der Haupthersteller Bayer seinen Sitz hat, hat man eines dieser bienengefährdenden Pestizide verboten. Doch Bayer exportiert seine Giftstoffe weiterhin in die ganze Welt

Nun fängt die Sache zu brodeln an. Mitglieder des Europaparlaments erhöhen den Druck auf die Europäische Kommission und auf wichtige Regierungen, um ein neues gesetzliches Verbot dieser tödlichen Pestizide voranzutreiben. Und wir können ihnen die öffentliche Rückendeckung geben, die sie benötigen, um der mächtigen Pestizidlobby die Stirn zu bieten. Unterzeichnen Sie diese dringende Petition an führende Persönlichkeiten in Europa und leiten Sie diese E-Mail an Ihre Freunde weiter:

http://www.avaaz.org/de/hours_to_save_the_bees/?bviusbb&v=21437

Die Wunder dieser Welt und die Dinge, die unsere Erde bewohnbar machen, stehen vielerorts unter Bedrohung. Die Avaaz-Gemeinschaft hat sich zusammengeschlossen, um die Erde und ihre Wunder, ob groß oder klein, zu beschützen. Sei es, dass wir die Internationale Walfangkommission davon abhalten, das Töten der Meeresriesen zu dulden oder dass wir die Bienen retten, die für den Planeten so wichtig sind -- wir werden uns zusammenschließen und uns für die Welt einsetzen, die wir uns alle wünschen.

Voller Hoffnung,

Luis, Ari, Alice, Iain, Ricken, David, Alaphia, und das ganze Avaaz-Team

WEITERE INFORMATIONEN

Was tun gegen das große Bienensterben? (Tagesschau.de)
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/bienensterben-agrarrat100.html

Insektizide: EU-Behörde erklärt drei Gifte zur Gefahr für Bienen (Spiegel Online) http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/insektizide-eu-behoerde-erklaert-drei-gifte-zur-gefahr-fuer-bienen-a-878024.html

Pestizide gefährden Bienen (European Voice) (Englisch)
http://www.europeanvoice.com/article/2013/january/pesticides-pose-danger-to-bees/76158.aspx

Das Aus für Nervengift-Pestizide, um Bienen zu retten (Independent) (Englisch)
http://www.independent.co.uk/environment/nature/death-knell-for-nerve-agent-pesticides-in-move-to-save-bees-8454443.html

Gebt Bienen eine Chance! (The Greens European Free Alliance) (Englisch)
http://www.greens-efa.eu/give-bees-a-chance-9012.html


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Dienstag, 29. Januar 2013

Malala für den Friedensnobelpreis

Ergänzung 01.02.2013:
Ja werte deutsche Abgeordnete, es geht auch ohne euch!

Pakistan: Aktivistin Malala für Friedensnobelpreis nominiert

Abgeordnete aus Frankreich, Kanada und Norwegen hatten die 15-Jährige unabhängig voneinander für den Preis nominiert erfährt man in der Schweiz und in Östereich
http://ORF.AT/stories/2164481/ 
und in Deutschland?
Außer t-online und Zeit-online scheint das niemanden sonst zu interessieren.
Doch, beim Stern hab ich was gefunden. Nach langem Suchen.

Bringt keinen Umsatz so'ne Meldung. Lieber groß und breit über einen sexistischen Franktionsvorsitzenden und einen Kanzlerkandidaten mit weit offener Hand berichten.
 Change.org
Diese Email von Change.org kam um 16:42

Gerd,
Nominierungsphase für den Friedensnobelpreis. Die Journalistin Hani Yousuf bittet alle Mitglieder des Bundestags, die 15-jährige Malala für ihren Mut zu nominieren. Schreiben noch heute Ihrem Abgeordneten eine E-Mail?

es bleiben nur noch drei Tage, um Malala für den Friedensnobelpreis zu nominieren. In Kanada, Großbritannien, Italien und Spanien haben sich zahlreiche Abgeordnete öffentlich für eine Nominierung der mutigen 15-jährigen Menschenrechtsaktivistin ausgesprochen. Außenminister Guido Westerwelle hat sich bereits sehr positiv zum Nominierungsvorschlag von über 280.000 Menschen weltweit geäußert.
Vorschlagsberechtigt sind in Deutschland alle Bundestagsabgeordneten. „Jetzt ist der Moment gekommen um sicherzustellen, dass auch der Abgeordnete Ihres Wahlkreises von seinem Recht Gebrauch macht und Malalas Mut bei seiner Entscheidung berücksichtigt”, sagt Hani Yousuf, Petitionsführerin in Deutschland.
Hani bittet Sie, jetzt eine kurze E-Mail an Ihren Bundestagsabgeordneten zu schicken. Einen Textvorschlag finden Sie weiter unten. Wer Ihr Abgeordneter ist, erfahren Sie unter diesem Link:
„Wenn wir jetzt gemeinsam aktiv werden besteht eine gute Chance, dass Malala auch aus Deutschland vielfach nominiert wird”, sagt Hani Yousuf.
Vielen Dank, dass Sie sich engagieren.
Jeannette und das gesamte Change.org-Team
 --- Text-Vorschlag ---
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, sehr geehrte Frau Abgeordnete,
im Angesicht des Terrors riskierte die 15-jährige pakistanische Menschenrechtsaktivistin Malala Yousafzai ihr Leben für das Recht auf Bildung von Frauen. Malalas Handeln hat eine Symbolkraft entwickelt, die weit über die Region hinaus strahlt. Sie lässt Menschen in autoritären Regimes neue Hoffnung schöpfen und zeigt uns allen, dass auch unter schwierigsten Lebensbedingungen der Wandel zum Besseren möglich ist.
Über 280.000 Menschen weltweit und ich unterstützen Malalas Nominierung für den Friedensnobelpreis: www.change.org/malalaspreis.
Bis 1. Februar kann jedes Mitglied des Bundestags beim Nobelpreiskomitee in Oslo einen
Bitte senden Sie mit Ihrer Nominierung von Malala für den Friedensnobelpreis die klare Botschaft, dass wir nicht weg schauen, sondern diejenigen unterstützen, die sich für Gerechtigkeit einsetzen.
Viele Grüße aus Ihrem Wahlkreis,
(Ihr Name)
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Montag, 28. Januar 2013

Alles privatisiert - sieht so unsere Zukunft in Europa aus?

Wollen wir das überhaupt?

Was ist da wieder für eine Sauerei im Gange?
Erst werden ganze Länder durch Finanzkrisen arm gemacht, dann werden sie gezwungen ihre Trinkwasserversorgung an private Konzerne zu verkaufen.
 
In einem Monitor-Beitrag:
Heide Rühle, Wasserexpertin der europäischen Grünen: „Die Konzessionsrichtlinie macht es nicht direkt, sie öffnet nicht direkt der Privatisierung die Tür, sie macht es durch die Hintertür. Also sie öffnet Millimeter für Millimeter die Möglichkeit, dass Private in den Markt gehen, also dass der Markt geöffnet wird und dass Private Zugang zu dem Markt haben."

„Weil wir Regeln brauchen“ sagt der mächtige EU-Kommissar Barnier und leugnet sogar, dass er die Privatisierung überhaupt will. Die Richtlinie solle nur „den Markt neu ordnen“.

... und bei uns in Deutschland?
Hat unsere Regierung "vom Wähler den Auftrag erhalten" für solche Sauereien?
Darf eine selbsternannte "Elite", die gerade mal von 30% aller Wahlberechtigten akzeptiert wird, durch Ausverkauf von Staatseigentum dem ganzen Volk schaden?
Angekündigt wurde es bereits durch Änderung des Grundgesetzes
- gravierende Änderungen am Grundgesetz wurden 2006 durchgeführt, wie es im
folgenden Video erklärt wird.
Danke Klaus für dieses interessante Video auf Youtube:
Wasser wird privatisiert- nicht ohne Vorankündigung

Veröffentlicht am 25.01.2013
Quellen: Wasser unterm Hammer
http://www.youtube.com/watch?v=2vO9yupax2k

EU will Trinkwasserversorgung privatisieren
http://www.youtube.com/watch?v=5fylC9tZJSo

Wasser - Privatisierung - Aufklärung - Protest
http://www.youtube.com/watch?v=YJn7vaWkP1U

Der "Gewährleistungsstaat"
http://www.youtube.com/watch?v=OD8QhnVc3I8

zum Video: Wasser wird privatisiert- nicht ohne Vorankündigung
Veröffentlicht am 27.01.2013
In der Eu insgesamt wird geworben, eine Petition zu unterschreiben, gegen die Privatisierung des Trinkwassers. In Deutschland hingegen wurden alle Privatisierungen, und anderes, im Grundgesetz angekündigt und später vollzogen; so auch die Privatisierung des Trinkwassers

Please sign this important petition:
http://right2water.eu/

Bitte unterschreibt alle diese wichtige Petition:
http://right2water.eu/de

Geheimoperation Wasserprivatisierung
http://www.youtube.com/watch?v=qUV2GQ0YOzk


Erwin Pelzig über die EU, Wasser und right2water
http://www.youtube.com/watch?v=gBg5AY5rfvQ&feature=youtu.be

Doku - Privatisierung der Wasserversorgung (2/3)
http://www.youtube.com/watch?v=AX_rIZBeoxA

Privatisierung der Wasserversorgung in Deutschland
Folgen & Konsequenzen
http://tuuwi.wcms-file2.tu-dresden.de/download/urv/ss08/wasser/Rudek.pdf

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Sonntag, 27. Januar 2013

Gemeinsam gegen Dauerüberwachung

Change.org


Gemeinsam gegen Dauerüberwachung und George Orwell am Arbeitsplatz: Stoppt das Gesetz zum Datenschutz für Beschäftigte - bis zum 29.01. haben wir noch Zeit!

Gerd,
vor einigen Wochen habe ich Ihnen geschrieben, als die Freiheit des Internet bedroht schien. Mit neuen Regeln wollte die Internationale Fernmeldeunion die Freiheit der Nutzer im Netz beschränken.
Dieser Plan ist vorerst gescheitert - etwa 50 Staaten weigerten sich auf der Konferenz Anfang Dezember 2013 in Dubai, das neue Abkommen zu unterzeichnen.
Zu verdanken ist dies auch Ihrem Protest, dem sich über vierzigtausend Menschen angeschlossen haben. Wir bedanken uns bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern!
Der Internationale Gewerkschaftsbund, dem auch der DGB angehört, hat zusammen mit Greenpeace einen Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon geschrieben und in Ihrem Namen protestiert.
Der Kampf für die Freiheit des Internet ist zwar noch nicht vorbei - wir bleiben dran.
--
WARUM ICH IHNEN HEUTE SCHREIBE, GEHT UNS ALS ARBEITNEHMERINNEN UND ARBEITNEHMER ALLE AN.
Die Regierungskoalition will ein Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz durchsetzen, das die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus unserer Sicht gerade NICHT schützt.
Videoüberwachung am Arbeitsplatz wäre demnach nicht verboten sondern ausufernd möglich. Callcenter-Mitarbeiter könnten pausenlos abgehört werden. Daten aus sozialen Netzwerken wie Facebook und Co. könnten diesem Gesetzentwurf zufolge legal von den Arbeitgebern verwendet werden. Auch ärztliche Untersuchungen kann der Arbeitgeber demnach anordnen.
Dieser Gesetzentwurf ist ein Angriff auf die Arbeitnehmerrechte. Besser kein Gesetz als dieses.
Ursprünglich sollte das Gesetz am 16. Januar verabschiedet werden. Nach breitem Protest von Gewerkschaften und Opposition wurde dies gestoppt. Nun ist voraussichtlich am 29. Januar 2013 die entscheidende Sitzung des Innenausschusses des Bundestages.
Wir haben in der Vergangenheit immer wieder gesehen, dass breiter gesellschaftlicher Protest Gesetze beeinflussen oder sogar verhindern kann.
Wir werden alle Stimmen dieser Petition am 29. Januar an die Verantwortlichen - Volker Kauder (CDU/CSU Fraktionsvorsitzender) und Rainer Brüderle (FDP-Fraktionsvorsitzender) - übergeben.
Gemeinsam gegen Dauerüberwachung am Arbeitsplatz: Stoppt dieses Gesetz zum Datenschutz für Beschäftigte.
Danke, dass Sie sich die Zeit nehmen.
Michael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes

P.S. Sobald Sie unterschrieben haben leiten Sie diese E-Mail gerne an Freunde und Bekannte weiter.
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Freitag, 25. Januar 2013

AVAAZ: Hilfeschrei aus dem Regenwald

Email von AVAAZ vom 25.01.2013

Liebe Freundinnen und Freunde,



Die Stammesmitglieder der Kichwa aus Sani Isla in Ecuador haben uns um Hilfe gebeten, damit die Regierung ihr heimisches Waldgebiet nicht in ein Ölfeld verwandelt. Ein massiver Skandal in den internationalen Medien könnte Präsident Correa davon überzeugen, seine umweltpolitischen Grundsätze zu befolgen und den Ölrausch im Amazonasgebiet zu stoppen. Unterzeichnen Sie jetzt die Petition:

im Herzen Ecuadors versucht ein gigantischer Ölkonzern, ein unberührtes Regenwaldgebiet in ein Ölfeld zu verwandeln. Doch die Mitglieder des Kichwa-Stammes in Sani Isla leisten tapferen Widerstand und haben jetzt um unsere Hilfe gebeten, um ihre Heimat zu retten.

Die Stammesgemeinschaft hat ein Versprechen unterzeichnet, ihr Land niemals zu verkaufen -- ein Waldgebiet in dem Jaguare umherstreifen und in dem ein Hektar Land eine größere Tiervielfalt beherbergt als ganz Nordamerika! Doch die ecuadorianische Regierung versucht nun, die Ureinwohner mit falschen Versprechen abzuspeisen und 4 Millionen Hektar des Amazonasgebiets für große Ölfirmen zu öffnen. Präsident Correa befindet sich mitten im Wahlkampf und genießt den Ruf, sich um den Schutz der Umwelt und der indigenen Völker zu bemühen. Wenn wir einen weltweiten Aufschrei auslösen und den Schutz des Amazonasgebiets zu einem Wahlkampfthema machen, könnten wir den Ölrausch stoppen.

Bislang hat die Stammesgemeinschaft mutig standgehalten, doch die Ölindustrie könnte jeden Moment mit der Bohrausrüstung anrücken. Die Kichwa haben uns um Hilfe gebeten, um ihr Amazonasgebiet zu retten. Unterzeichnen Sie jetzt die Petition und leiten Sie sie weiter -- wenn eine Million Menschen unterzeichnen, werden wir einen Medienwirbel auslösen, der Correa zu einem Rückzieher zwingt:

http://www.avaaz.org/de/oil_in_the_amazon_global/?bviusbb&v=21300

Nachdem Texaco und andere Ölfirmen ecuadorianische Gewässer verschmutzt und kostbare Ökosysteme für immer verwüstet haben, hat Correa dafür gesorgt, dass sein Land als erstes Land der Welt die Rechte von “Mutter Erde” in seiner Verfassung anerkennt. Er hat Ecuador für unverkäuflich erklärt und im Yasuni-Nationalpark eine bahnbrechende Initiative vorangetrieben, durch die andere Regierungen Ecuador dafür bezahlen, Ölvorkommen in der Erde zu lassen, um den Regenwald zu schützen. Doch nun steht er kurz davor, seinen Versprechen untreu zu werden.

Erschreckenderweise befindet sich das Gebiet der Kichwa teils im Yasuni-Nationalpark. Doch Correas größerer Plan ist noch erschreckender: In wenigen Tagen starten Regierungsbeamte eine Weltreise, um ausländischen Investoren Bohrrechte auf einem 4 Millionen Hektar großen Waldgebiet anzubieten -- eine Fläche, die größer ist als die Niederlande! Wie jedes andere Land mag Ecuador seinen Anspruch auf eine gewinnbringende Nutzung der eigenen Ressourcen geltend machen. Doch die Verfassung selbst schreibt vor, dass die Rechte der indigenen Völker und die atemberaubenden Wälder geschützt werden müssen, die den Tourismus anlocken und dadurch jedes Jahr Millionen von Dollar einbringen.

In diesem Augenblick befindet sich Correa in einem harten Wahlkampf, um eine zweite Amtszeit als Präsident zu gewinnen. Dies ist der perfekte Zeitpunkt, ihn zur Einhaltung seiner umweltpolitischen Versprechen zu bringen und die umweltfreundliche Verfassung aufleben zu lassen. Unterzeichnen Sie jetzt, um dem Kichwa-Stamm zur Seite zu stehen und dazu beizutragen, ihren Wald zu retten:

http://www.avaaz.org/de/oil_in_the_amazon_global/?bviusbb&v=21300

Unsere Gemeinschaft hat Jahr um Jahr dafür gekämpft, das Amazonasgebiet in Brasilien und Bolivien zu schützen und wir haben mit unserer Solidarität für indigene Völker viele Erfolge erzielt. Nun ist Ecuador an der Reihe -- lassen Sie uns den Aufruf zum Handeln befolgen und das Waldgebiet retten.

Mit Hoffnung und Entschlossenheit,

Alex, Pedro, Alice, Laura, Marie, Ricken, Taylor, Morgan und das ganze Avaaz-Team

Weitere Informationen:

Erdöl aus Ecuador: Mögliches Ende einer Klimaschutz-Utopie (Spiegel Online)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/yasuni-in-ecuador-das-regenwald-projekt-ist-gescheitert-a-869476.html

Ecuadorianischer Stamm bekommt eine Atempause im Ölrausch (The Guardian) (Englisch)
http://www.guardian.co.uk/environment/2013/jan/17/indigenous-ecuadorian-tribe-oil-intrusion

Ecuador erkennt die Rechte der Natur in der Verfassung an (Rights of Nature) (Englisch)
http://therightsofnature.org/ecuador-rights/

Wie Ölförderung sich auf den Regenwald auswirkt (Amazon Watch)
http://amazonwatch.org/news/2013/0107-oil-extraction-how-oil-production-impacts-the-rainforest

Anführer indigener Völker in Ecuador lehnen neue Ölförderungspläne im Amazonasgebiet ab (Earth Island Journal) (Englisch)
http://www.earthisland.org/journal/index.php/elist/eListRead/ecuadors_indigenous_leaders_oppose_new_oil_exploration/


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Donnerstag, 24. Januar 2013

AVAAZ: Unser Wasser ist unverkäuflich

EILT - EILT - EILT
Jetzt wollen die Eurokraten an unser Trinkwasser!
Überschwemmen wir sie mit Protestmails

Email von AVAAZ 23.01.2013, 16:51

Liebe Avaaz-Mitglieder in Deutschland und Österreich,



Das Wasser in unseren Wasserhähnen könnte schon bald in die Hände von riesigen privaten Wasserunternehmen gelangen, die aus jedem Tropfen Profit schlagen wollen. Morgen findet die Abstimmung im Europaparlament statt -- enden Sie eine Nachricht an die ausschlaggebenden Europaabgeordneten, um die Sicherheit des Wassers in Europa für uns alle zu gewährleisten:

Das Wasser in unseren Wasserhähnen könnte schon bald in die Hände von einigen riesigen Unternehmen gelangen, die aus jedem Tropfen Profit schlagen wollen. Gemeinsam können wir bei einer entscheidenden Abstimmung im Europaparlament morgen das Blatt wenden und dafür sorgen, dass unser Wasser, als wichtige Lebensgrundlage, für uns alle sicher bleibt.

Die EU versucht derzeit, eine Maßnahme einzuführen, die es Unternehmen ermöglichen würde, saftige Verträge an sich zu reißen, die Preise in die Höhe zu treiben und der Umwelt zu schaden. Doch ein Viertel der Europaabgeordneten in dem Ausschuss, der morgen eine entscheidende Abstimmung hält, hat sich nun für starke Änderungsanträge ausgesprochen, die den Gesetzesentwurf aushöhlen könnten -- und wenn es uns gelingt, noch 10 weitere Abgeordnete an Bord zu holen, dann können wir gewinnen!

Die übrigen Europaabgeordneten entscheiden derzeit ihre Position und mit einem gewaltigen öffentlichen Aufruf können wir sie davon überzeugen, dass unser Wasser unverkäuflich ist! Senden Sie eine Nachricht an den wichtigsten Europaabgeordnete um ihre Positionen vor das Meeting in Brussels zu beeinflussen.

http://www.avaaz.org/de/unser_wasser_is_unverkauflichs/?bviusbb&v=21259

Morgen stimmt der parlamentarische Ausschuss für den Binnenmarkt über einen entscheidenden Gesetzesentwurf ab: einen neuen Vorschlag für eine Richtlinie über die Konzessionsvergabe. Dieser relativ unbekannte Vorschlag zielt darauf ab, eine wirkliche Marktöffnung "in den Bereichen der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste" zu erreichen und wird Stadtverwaltungen unter Druck setzen, wediese Dienste in private Hände zu geben. In Ländern wie England und Frankreich hat dies bereits zu einer mangelhaften Infrastruktur und höheren Wasserpreisen geführt: In Frankreich ist das Wasser bis zu 30% teurer, wenn es von Wasserunternehmen angeboten wird.

Der öffentliche Dienst muss effizienter und rechenschaftspflichtiger werden, aber nicht indem mit Vorschlägen wie diesem großen Unternehmen in die Hände gespielt wird. Dies ist besonders in Anbetracht der Tatsache wichtig, dass die EU derzeit ein eventuelles illegales Abkommen zwischen riesigen französischen Wasserunternehmen untersucht. Zehn Europaabgeordnete fordern jetzt, dass die Richtlinie abgelehnt wird und durch eine Verordnung ersetzt wird, die öffentliche Dienste schützt, anstatt sie zu vernichten.

Doch unter Mitgliedern im Ausschuss sind die Meinungen über Parteien und Länder hinweg gespalten -- uns bleiben nur noch wenige Stunden, um die restlichen Abgeordneten zu überzeugen. Lassen Sie uns eine gewaltige Druckwelle auslösen, um ein Duzend Abgeordnete dazu zu bringen, unser Recht auf Wasser zu schützen! Senden Sie eine Nachricht und leiten Sie sie an Freunde und Bekannte weiter.

http://www.avaaz.org/de/unser_wasser_is_unverkauflichs/?bviusbb&v=21259

Avaaz-Mitglieder haben sich zusammengeschlossen, um unsere Rechte gegen den Einfluss großer Unternehmen zu verteidigen. Lassen Sie uns noch einmal unsere Kräfte vereinen, um die Privatisierung unseres Wassers zu stoppen.

Voller Hoffnung,

Alex Wilks, Julien, Anne, Pascal, Caroline, Ricken und das ganze Avaaz-Team

WEITERE INFORMATIONEN

Vorschlag für RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Konzessionsvergabe (Europäisches Parlament)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2011:0897:FIN:DE:PDF

ENTWURF DER TAGESORDNUNG
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+COMPARL+IMCO-OJ-20130123-1+02+DOC+XML+V0//DE

... Auch ganz wichtig, die beiden folgenden Links (hat mir Robert geschickt)

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2012/1213/wasser.php5


**********
Danke für Ihren Einsatz.
Bitte leiten Sie die folgende E-Mail an Freunde und Bekannte weiter und veröffentlichen Sie den Link auf Ihrer Facebook-Pinnwand: (da ich keine Facebook-Pinnwand habe, mache ich es hier)
**********

http://www.avaaz.org/de/unser_wasser_is_unverkauflichs/?tviusbb

Nochmals herzlichen Dank für Ihre Hilfe,
Ihr Avaaz-Team


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Montag, 21. Januar 2013

Anne Will: Krieg in Mali - Deutsche Soldaten an die Front?

Ergänzung am 22.01.2013:

Am 23.01.2013 auch Thema bei Anne Will

Krieg in Mali – deutsche Soldaten an die Front?
Frankreich kämpft mit mehr als 2000 Soldaten gegen islamistischen Terror in Mali, das britische Militär steht Medienberichten zufolge in Alarmbereitschaft. Jetzt werden Stimmen laut, die auch von Deutschland ein größeres Engagement verlangen.
Wie groß ist die terroristische Gefahr für Europa? Müssen deutsche Soldaten bald auch in Timbuktu kämpfen? Und nach welchen Kriterien wird eigentlich entschieden, wohin die Bundeswehr entsandt wird?

Krieg in Mali - und was macht Deutschland?

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Formularbeginn
Formularende

20.01.2013 ·  Der Präsident der Elfenbeinküste und Ecowas Vorsitzende, Alassane Outarra, hat laut einem Medienbericht einen größeren deutschen Beitrag „mit Truppen“ in Mali gefordert. Russland sagt Transporthilfe zu.

Die Staaten der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft wollen die Last eines Einsatzes in Mali nicht allein mit Frankreich tragen und denken dabei auch an Deutschland. „Deutschland muss sich mehr engagieren. Ich meine, auch mit Truppen“, sagte der Präsident der Elfenbeinküste und Vorsitzende der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas, Alassane Ouattara, dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Zugleich wandte er sich gegen Befürchtungen, Mali könne zu einem zweiten Afghanistan werden. „Ich sehe keine Parallelen“, sagte Ouattara. Der radikale Islam habe in Mali keinen Rückhalt in der Bevölkerung. Es gebe nur wenige Terroristen im Land, die meisten seien Ausländer. Auch gebe es kein Land in der Umgebung, das - wie Pakistan die afghanischen Taliban - die Fanatiker heimlich unterstütze.

Am Samstag hatten sich Politiker nahezu aller im Bundestag vertrenen Fraktionen für einen stärkeren deutschen Beitrag eingesetzt. Die Bundesregierung hat bisher die Entsendung von zwei Transall-Transportflugzeugen beschlossen, die am Samstagabend in  der malischen Hauptstadt Bamako eintrafen.

... und was sagt unser Außenminister dazu?

Sonntag 20.01.2013 Spiegel-Online:


Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat Mali im Kampf gegen den islamistischen Terror weitere Hilfe zugesagt. In einem Gastbeitrag für "Bild am Sonntag" schreibt Westerwelle: "Die afrikanischen Truppensteller brauchen finanzielle Unterstützung. Auf der Geberkonferenz in Addis Abeba Ende des Monats wird Deutschland auch dabei seiner Verantwortung gerecht werden." Es gehe nun darum, "Mali und die Afrikaner zu befähigen, die Terroristen zu besiegen. Deutschland wird dafür Ausbilder schicken und westafrikanische Truppen nach Mali transportieren."
Gleichzeitig warnte Westerwelle vor einem Flächenbrand: "Wir dürfen Afrika nicht im Stich lassen. Sonst werden Afrikas Probleme unsere Probleme." Und weiter: "In Mali sind Hunderttausende auf der Flucht vor der Brutalität islamistischer Terroristen. Dieser Terrorismus ist eine Bedrohung für Afrika, aber auch für Europa. Mali darf deshalb keine Heimstatt des Weltterrorismus werden."

Mit anderen Worten: In Kürze wird Deutschland nicht nur am Hindukusch und im Nahen Osten sondern auch noch in Westafrika verteidigt.
Dann kann es ja nicht mehr lange dauern bis wir, genau wie unsere "transatlantischen Freunde", überall auf der Welt nur noch Terroristen sehen.
Wenn diese "Freunde" ein Auge auf bestimmte Länder geworfen haben, werden besonders in rohstoffreichen Ländern die ehemals befreundeten "Freiheitskämpfer" übergangslos zu "Terroristen" und unsere Medien machen beim Verbreiten der Nachricht gerne mit.
Ein cleverer Schachzug denn gegen die Bekämpfung von Terroristen wird doch wohl niemand was haben. Kritischer Journalismus, Hinterfragen? Ja, früher mal, das ist lange her! Ist heute nicht mehr gerne gesehen.

Ergänzung 22.01.2013
Die Kriegstrommeln haben also wieder begonnen, zwar leise noch aber man hört sie ...
Noch sind die Meinungen unterschiedlich, aber ausgerechnet einer aus der ehemaligen "Friedenspartei" mit Namen Nouripur fordert in der FAZ:
Deutschland kann mehr tun und redet von Deutschland mit Vorreiterolle bei der Ausbildung der Armee Malis.  Kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor?
... Ausbildung ... Brunnen bohren ... Mädchenschulen ...
Das eine Desaster ist noch nicht zu Ende, da rufen Brandstifter zur nächsten Katastrophe.


Und dann das noch:
"Ein Islamistenführer in Mali war Helfer der Bundesregierung"

schreibt Spiegel-Online am 20.01.2013
[...]Auch nach der Überzeugung des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Harald Kujat, wird sich die Bundeswehr mit Kampftruppen an dem Einsatz in Mali beteiligen müssen. Zu "Bild am Sonntag" sagte der General a.D.: "Die Franzosen sind in Europa unsere engsten Verbündeten. Sollten sie um Hilfe aus Deutschland bitten - das gilt auch für Kampftruppen - könnten wir ihnen diese nicht verwehren."

Wirtschaftswoche vom 14.01.2013
Der Rohstoffkrieg in Mali
von Frank Doll
Den Militäreinsatz in Mali mit Sicherheitsinteressen zu begründen ist zynisch. Tief im Herzen Afrikas will Frankreichs Staatspräsident Hollande die Versorgung seines Landes mit dem Atomkraftbrennstoff Uran sichern. Geht die Operation schief, ist seine Regierung am Ende.  

Geniales Lied von Reinhard Mey. Achtet auf den Text.


Mehr braucht man doch wohl nicht dazu zu sagen!


Ergänzung 21.01.2013
Auf Anregung von Klaus noch einmal Reinhard Mey, Danke Klaus

Sonntag, 20. Januar 2013

AVAAZ: Angriff der Mutantenfische

Email von AVAAZ, 18.01.2013

Liebe Freundinnen und Freunde,



Die USA stehen kurz davor, der Welt zum ersten Mal gentechnisch verändertes Fleisch zu servieren: einen mutierten Lachs, der Wildlachsbestände vernichten und eine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen könnte. Wenn wir ihn nicht aufhalten, dann könnte dieser Mutantenfisch weltweit die Wege für Gentech-Fleisch ebnen. Klicken Sie hier unten, um eine Million Stimmen zu sammeln, um diesen Plan zu stoppen:

Die USA stehen kurz davor, der Welt zum ersten Mal gentechnisch verändertes Fleisch zu servieren: einen mutierten Lachs, der Wildlachsbestände vernichten und eine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen könnte -- doch wir können den Plan verhindern, bevor der verdächtige Mutantenfisch auf unseren Tellern landet.

Der mutierte Lachs, auch als “Frankenfisch” bekannt, wächst doppelt so schnell wie echter Lachs und selbst Wissenschaftler sind sich über seine langfristigen Gesundheitsfolgen noch im Unklaren. Dennoch soll der Verzehr des Fisches jetzt für unbedenklich erklärt werden -- auf der Grundlage von Studien, die von demselben Unternehmen finanziert wurden, das das gentechnisch veränderte Tier erfunden hat! Glücklicherweise sind die USA jedoch gesetzlich dazu verpflichtet, die öffentliche Meinung zu berücksichtigen, bevor eine Entscheidung gefällt wird. Immer mehr Verbraucher, Umweltschützer und Fischer fordern die Regierung jetzt dazu auf, diesen faulen Deal zu verwerfen. Lassen Sie uns nun eine weltweite Welle der Unterstützung aufbauen, um ihnen zum Erfolg zu verhelfen.

Die Anhörungen finden in diesem Augenblick statt und wir haben eine reelle Chance, mutierte Fische von unserer Speisekarte fernzuhalten. Unterzeichnen Sie hier, um den Mutantenfisch zu stoppen und leiten Sie die Kampagne weiter -- wenn wir eine Million Unterschriften erreicht haben, wird unser Aufruf offiziell zur öffentlichen Anhörung vorgelegt:

http://www.avaaz.org/de/stop_frankenfish_r/?bviusbb&v=21141

Das Unternehmen, das den Mutantenfisch entwickelt hat, hat die DNA des Lachses verändert, um einen Fisch zu kreieren, der das ganze Jahr über rasant wächst. Seine langfristigen Gesundheitsfolgen sind bislang unbekannt und obendrein könnten diese Superlachse ganze Bestände ihrer wilden Artgenossen auslöschen, wenn einige der Tiere, oder deren Eier, in die freie Wildbahn gelangen. Schlimmer noch: Wenn er erst einmal in unseren Supermarkttheken liegt, können wir den Mutantenfisch nur schwer von echtem Lachs unterscheiden -- und ihn somit auch nur schwer vermeiden!

Die Biotech-Industrie hat in Lobbyarbeit im dreistelligen Millionenbereich investiert, damit Regierungen ihre gentechnisch veränderten Anbauprodukte zulassen. Der Mutantenfisch ist der nächste Goldesel der Biotech-Industrie -- er könnte die Wege für andere transgene Fleischsorten ebnen. Doch die US-amerikanische Regierung wird die öffentliche Meinung berücksichtigen, bevor sie ihre entgültige Entscheidung trifft -- wenn wir sie unerwartet mit einem gigantischen, weltweiten Widerstand verblüffen, können wir diesen waghalsigen Deal abwenden.

Der Mutantenfisch könnte in Kürze zugelassen werden -- lassen Sie uns sicherstellen, dass Biotech-Unternehmen nicht bestimmen, was auf unsere Teller gelangt. Helfen Sie uns, eine Million Stimmen zu sammeln, um diesen Fisch zu stoppen:

http://www.avaaz.org/de/stop_frankenfish_r/?bviusbb&v=21141

Avaaz-Mitglieder haben sich zusammengeschlossen, um die Natur und unser Lebensmittelsystem vor gefährlichen Einflüssen zu schützen. Im Jahre 2010 haben eine Million von uns sich gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel in Europa ausgesprochen. Lassen Sie uns noch einmal unsere Kräfte vereinen, um den Mutantenfisch zu stoppen.

Voller Hoffnung,

Jamie, Nick, Emma, Dalia, Emily, Paul, Ricken, Wen-Hua und das ganze Avaaz-Team
********************
Danke für Ihren Einsatz.

Bitte leiten Sie die folgende E-Mail an Freunde und Bekannte weiter und veröffentlichen Sie den Link auf Ihrer Facebook-Pinnwand:

http://www.avaaz.org/de/stop_frankenfish_r/?tviusbb

Nochmals herzlichen Dank für Ihre Hilfe,
Ihr Avaaz-Team
********************
WEITERE INFORMATIONEN

Bald Gentech-Lachs auf dem Teller
http://klima.blog.nzz.ch/2013/01/14/bald-gentech-lachs-auf-dem-teller/

Turbolachs soll auf den Tisch
http://www.taz.de/!58139/

Zulassung von gentechnisch verändertem Fisch rückt näher (NY Times) (Englisch)
http://www.nytimes.com/2012/12/22/business/gene-altered-fish-moves-closer-to-federal-approval.html

Gen-Lachs: Gutachten der FDA zu Umweltrisiken (LA Times) (Englisch)
http://www.latimes.com/health/boostershots/la-heb-aquabounty-salmon-fda-assesses-risks-20121224,0,2554480.story

Gentechnisch veränderter Lachs (Ocean Conservancy) (Englisch)
http://www.oceanconservancy.org/our-work/aquaculture/aquaculture-genetically.html


Unterstützen Sie das Avaaz Netzwerk!
Wir finanzieren uns ausschließlich durch Spenden und akzeptieren kein Geld von Regierungen oder Konzernen. Unser engagiertes Online-Team sorgt dafür, dass selbst die kleinsten Beträge effizient eingesetzt werden: Spendensiejetzt



Samstag, 19. Januar 2013

AMNESTY International: Hände hoch für Waffenkontrolle

Email von Amnesty.de
http://www.amnesty.de/haende-hoch-fuer-waffenkontrolle

HÄNDE HOCH FÜR WAFFENKONTROLLE

Jede Minute stirbt ein Mensch durch Waffengewalt - das sind eine halbe Million Menschen jedes Jahr.
Hunderttausende werden mit Waffen bedroht, unterdrückt und verletzt. Es gibt klare internationale Regeln für den Handel mit Bananen und Dinosaurierknochen, jedoch nicht für die Lieferung von Maschinenpistolen, Panzern und anderen konventionellen Rüstungsgütern. Die bestehenden nationalen und internationalen Exportkontrollen sind lückenhaft.
Amnesty International setzt sich daher für strikte Kontrollen für den internationalen Waffenhandel ein.
Beteiligen Sie sich an unserer Online-Aktion und fordern Sie US-Präsident Obama auf, bei der UNO-Konferenz im März 2013 für einen starken Waffenhandelskontrollvertrag zu stimmen!

Antwort von AI

Hallo Gerd,
vielen Dank für Ihren Einsatz für strikte Kontrollen für den weltweiten Waffenhandel!
Helfen Sie uns dabei, weitere Unterstützerinnen und Unterstützer für die Online-Petition zu gewinnen - denn jede Stimme zählt!


Teilen Sie die Aktion mit Ihren Freunden bei Facebook: Hier klicken.
Informieren Sie Ihre Follower bei Twitter über die Aktion: Hier klicken.

Sie können auch einfach den folgenden Text per E-Mail an einige Ihrer Freunde und Bekannte weiterleiten.
Vielen Dank für Ihre Hilfe,

Das Kampagnen-Team von Amnesty International in Deutschland
www.amnesty.de



INFORMIEREN SIE IHRE FREUNDE!
Kopieren Sie den folgenden Text und schreiben Sie eine Mail an Ihre Bekannten:

Hallo,
ich habe gerade eine Online-Petition an US-Präsident Obama unterschrieben.
Jede Minute stirbt ein Mensch durch Waffengewalt - das sind eine halbe Million Menschen jedes Jahr. Amnesty International fordert deshalb strikte Regeln für den weltweiten Waffenhandel.
Als größte Waffenexportnation der Welt sollten sich die USA  in besonderer Weise dazu verpflichten, einen Vertrag zur Kontrolle des Waffenhandels zu unterstützen.
Beteilige auch du dich an der Online-Petition von Amnesty International und fordere US-Präsident Obama auf, in der UNO für einen starken Waffenhandelskontrollvertrag zu stimmen.

Jetzt mitmachen: http://www.amnesty.de/att

Freitag, 18. Januar 2013

CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs geht juristisch gegen abgeordnetenwatch.de vor

Wenn das Steinbrück wäre, was wäre dann wohl los?
von Klaus wurde ich hierauf aufmerksam gemacht und stelle dies
mit freundlicher Genehmigung von blog.abgeordnetenwatch.de hier rein:

Unser Blog ist - wie das Gesamtprojekt "abgeordnetenwatch.de" - überparteilich. Politikerinnen und Politiker werden nicht aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit bevorzugt, benachteiligt, kritisiert oder hervorgehoben.
Der Blog versteht sich als ergänzende Diskussions-
plattform zum Angebot von abgeordnetenwatch.de. Er berichtet über das Projekt und nimmt Stellung zu Transparenz, Bürgernähe und Teilhabe in der Politik.
Alle Leserinnen und Leser sind eingeladen an der Diskussion teilzunehmen.
Die Blogautoren selbst sind Mitglieder des abgeordnetenwatch.de-Teams. Ihre Einträge drücken nicht unbedingt die Position des Gesamtprojekts abgeordnetenwatch.de aus.


CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs geht juristisch gegen abgeordnetenwatch.de vor
geschrieben am 16.01.2013 um 16:34 von Martin Reyher

Von der Öffentlichkeit unbemerkt war der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs jahrelang für eine von MI6-Agenten gegründete Beratungsfirma tätig, wie abgeordnetenwatch.de vergangene Woche enthüllte. Gegen unsere Berichterstattung geht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende nun mit juristischen Mitteln vor. Über einen Anwalt hat Fuchs uns abmahnen lassen.

Der Fuchs-Anwalt:
Beauftragt hat Michael Fuchs die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Schertz Bergmann, die in der Vergangenheit zahlreiche Prominente, darunter Thilo Sarrazin, Karsten Speck und Nadja Auermann, vertreten hat.

Darum geht es:
Der CDU-Fraktionsvize geht gegen unseren Artikel “Michael Fuchs kassierte jahrelang Geld von nebulöser Beratungsfirma” vom vergangenen Mittwoch vor, in dem wir seine Nebentätigkeiten bei einer von britischen Geheimdienstmitarbeitern gegründeten Beratungsfirma aufgedeckt hatten. Dass Fuchs zwischen 2008 und 2012 bei “Hakluyt & Company” tätig war, wusste die Öffentlichkeit bis letzte Woche nicht.

Weswegen wird abgeordnetenwatch.de von Michael Fuchs abgemahnt?
In einem Fax, das uns am späten Freitagnachmittag nach Büroschluss zuging, fordert uns der Fuchs-Anwalt auf, wegen einer “unwahren Tatsachenbehauptung” in dem erwähnten Artikel bis spätestens 16. Januar eine Unterlassungserklärung abzugeben. Die Abmahnung bezieht sich auf eine kurze Passage, in der es um unvollständige Angaben von Michael Fuchs gegenüber der Bundestagsverwaltung zu seinem Auftraggeber “Hakluyt & Company” geht.
Er habe “zu keinem Zeitpunkt durch unvollständige Angaben die Herkunft der angesprochenen Nebeneinkünfte verschleiern” wollen, teilte Fuchs über seinen Anwalt mit. Der Koblenzer Bundestagsabgeordnete hat außerdem die Veröffentlichung einer Gegendarstellung erwirkt.
Nach Rücksprache mit unseren Anwälten hat abgeordnetenwatch.de die Unterlassungserklärung – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht – abgegeben, weil der betroffene Satz im Verhältnis zu dem Gesamtkomplex so unbedeutend ist, dass wir dafür kein Prozessrisiko eingehen möchten.

“Hakluyt & Company” – eine höchst seriöse “Spionagefirma”?
Die Londoner Firma ist äußerst öffentlichkeitsscheu, was allerdings wenig verwundert. Denn einer ihrer Gründer, der frühere MI6-Agent Christopher James, umschrieb die Aktivitäten von “Hakluyt & Company” einmal so: “Die Idee war, das für die Industrie zu tun, was wir früher für die Regierung taten.” Die Organisation Lobbycontrol nennt Hakluyt deswegen eine “Spionagefirma”.
Bekannt ist ein Fall aus den Neunzigern, als “Hakluyt & Company” im Auftrag von Shell einen ehemaligen Geheimagenten bei der Umweltschutzorganisation Greenpeace eingeschleust haben soll – getarnt als linker Aktivist.
Vergangenes Jahr tauchte “Hakluyt & Company” im Zusammenhang mit dem in China ermordeten britischen Geschäftsmann Neil Heywood in den Medien auf. Heywood war Mitarbeiter von “Hakluyt & Company” und soll nach Zeitungsberichten einen chinesischen Spitzenpolitiker im Auftrag des britischen Geheimdienstes MI6 ausspioniert haben.
Hakluyt & Company verfügt offenbar über ein gutes Netz an Zuträgern.In der Lobbypedia heißt es:
“Nach einem Bericht der Financial Times von 2000 habe die Firma damals 100 „Associates“ in London und global gehabt. Dabei könne es sich um Journalisten handeln, Diplomatengattinnen, hochrangige Unternehmensvertreter, ehemalige Diplomaten oder Berater. Für einzelne Aufträge würden bis zu fünf dieser Associates nach London gerufen, gebrieft und dann mit unterschiedlichen Fragen zur Informationsbeschaffung losgeschickt. “
Michael Fuchs hält “Hakluyt & Company” für eine “höchst seriöse, höchst honorige Firma”, in deren Gremien “so Leute wie der BDI-Präsident sitzen”.

Rätselhafte “Platzprobleme” in einer Exceltabelle
Warum machte Michael Fuchs bis auf eine Ausnahme gegenüber der Bundestagsverwaltung immer unvollständige Angaben zum Namen seines Auftraggebers? Hierfür hat der CDU-Politiker eine kuriose Begründung: In den Excellisten sei der komplette Name “Hakluyt & Company” aufgrund von “Platzgründen” abgekürzt worden. Fehlender Platz in einer Excelliste – das klingt in etwa so schlüssig wie die Aussage “das Internet ist voll”.
[Nachtrag 17.1.2013: Auch manche Internetuser finden das offenbar nicht so überzeugend.]

Fragen, die Michael Fuchs jetzt beantworten muss:
Was hat ein deutscher Bundestagsabgeordneter mit der verschwiegenen, von Geheimagenten gegründeten Londoner Firma “Hakluyt & Company zu schaffen?
War Fuchs dort lediglich als Honorarredner tätig, wie er behauptet? Dass “Hakluyt & Company” öffentliche Vorträge abhält, halten Experten für abwegig. Darum drängt sich die Frage auf: War Fuchs für die Londoner Beratungsfirma beratend tätig? Falls ja: Beriet er “Hakluyt & Company” oder deren Klienten in Fragen, die in Zusammenhang mit seiner Abgeordnetentätigkeit stehen? Als stellvertretendes Mitglied des Wirtschafts- sowie des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags, aber auch als stellvertretender Fraktionsvorsitzender von CDU/CSU, verfügt Fuchs über Zugang zu sensiblen Informationen.
Wann hielt Michael Fuchs die dreizehn Vorträge bei Hakluyt & Company? Was waren die Themen? Wie hoch waren die Honorare? Wer war anwesend? Bislang war der Abgeordnete nicht in der Lage, abgeordnetenwatch.de eine komplette Aufstellung zukommen zu lassen.
abgeordnetenwatch.de fordert Michael Fuchs auf über die Details seiner Nebentätigkeiten bei “Hakluyt & Company” endlich Klarheit zu schaffen.
Recherchen wie die über die Nebentätigkeiten von Michael Fuchs für die Londoner Beratungsfirma “Hakluyt & Company” sind aufwendig und kosten Geld. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende oder als Fördermitglied.

Lesen Sie auch:
"Michael Fuchs kassierte jahrelang Geld von nebulöser Beratungsfirma"

Mittwoch, 16. Januar 2013

Anne Will, 16.01.2013

Anne Will zurück nach der Weihnachtspause mit dem Thema:


Der SPD-Kanzlerkandidat hat seit seiner Nominierung kaum ein Fettnäpfchen ausgelassen – und seine Umfragewerte sinken dramatisch. Dabei hatte alles so gut angefangen: Noch im letzten Herbst war er einer der beliebtesten Politiker in Deutschland. Mittlerweile sind laut jüngstem ARD-Deutschlandtrend jedoch nur noch 36 Prozent der Bürger mit seiner Arbeit zufrieden.
Hat sich Steinbrück zu viel “Beinfreiheit” erlaubt oder ist er vor allem das Opfer einer immer gnadenloser werdenden Berichterstattung? Kann er das Ruder noch herumreißen? Und wie würde es mit dem umstrittenen Kandidaten weitergehen, sollte es zu einem schwarz-gelben Wahlsieg in Niedersachsen kommen?

Fettnäpfchen ist gut!
Will Kanzlerkandidat Steinbrück für Thyssen-Krupp das sein, was die FDP für Mövenpick ist?
Es klang wie Hohn in den Ohren des hilflosen Wählers: „damit im Zuge der Energiewende keine Arbeitsplätze verloren gehen“ und dann setzt er noch einen drauf: „Die Politik muss in der Tat Weichenstellungen vornehmen mit Blick auf die notwendige, einigermaßen preisgünstige Energieversorgung.“ (Es ging um Freistellung vom EEG)

Ja Herr Kandidat, und der Normalbürger?
Verstehen Sie darunter die geforderte „Beinfreiheit“, das Sie ungestraft solche Sprüche ablassen können dürfen?

Von was wurde 1999 die Politik nur befallen?
Seit Schröder ist von Arbeiterpartei bei der SPD nicht das Geringste mehr zu spüren.
Genau wie CDU und CSU das Christliche(wenn es denn jemals da war), ist der SPD das Soziale total abhanden gekommen.

Alle Wichtigtuer und Politikerdarsteller, ob grün, gelb, rot oder schwarz, schwadronieren irgendwie gleich. Egal was ein Konzern zu jammern hat, sie drängen sich förmlich danach ihm Vorteile zu verschaffen. Das Totschlagargument „Arbeitsplätze“ muss aber auch für fast Alles herhalten
Erst hatten wir einen Schnäppchenjäger und Vorteilsverschaffer als Bundespräsidenten, jetzt will auch noch ein Raffzahn und Vorteilsverschaffer Bundeskanzler werden, auch wenn er nach seinen eigenen Aussagen keine Diäten bezieht.
Gegen diesen Kandidaten, und was da nach und nach zu Tage kommt (die Redaktion nennt es Fettnäpfchen), waren der ehemalige „Genosse der Bosse“, und Christian Wulff ja noch Waisenknaben!
Wundern wir uns noch, warum sie das Antikorruptionsgesetz nicht ratifizieren wollen?
Mensch Steinbrück, so langsam haben wir die Schnauze voll, so ist das keine Alternative! Dann kann Merkel auch dranbleiben, die bereichert sich wenigsten nicht persönlich!
Seid Ihr wirklich Deutschlands „Elite“? Hat Deutschland wirklich nichts Besseres?

Einige Kommentare:
1
Wie kommt man zu solch einer Einschätzung? Die Beliebtheitsumfragen sind doch beliebig. Der Text der Frage und die begrenzte Antwortmöglichkeiten geben doch das Ergebnis teilweise bereits vor.
Angenda 2010, Leiharbeit, Schwächung der gesetzlichen Rente unter Vergeudung von immensen Steuergeldern, Rente mit 67 usw..
Auch wenn man es nicht wahrhaben will: Die SPD haben fertig.
Da hilft auch das Schmieren von Honig um das Maul des Wahlvolkes kaum.

4
Rößler, Eberhard:
15. Januar 2013 um 14:49 Uhr
Peer Steibrück verdiente an einem Abend so viel wie ich als gut ausgebildeter Lehrer in einem halben Jahr. Dann bittet er noch um eine Wahlkampfspende. Von mir bekommt er keinen cent. Ob er meine Stimme bekommt, zeigen die nächsten Monate.

14
In den letzten Mitternachtsspitzen wurde das Problem bei ‘unterschätzte Paare der Weltgeschichte’ auf den Punkt gebracht: (ab 0:34:40)
A. Merkel beim ‘Polituntericht’ bei H. Schmidt:
“Warum geben Sie, Herr Helmut, P.Steinbrück und mir gleichzeitig Unterricht?”
H. Schmidt:
“Peer Steinbrück ist ein alter Freund von mir, dafür stehst Du (d.i. Angela Merkel) der SPD näher!” […]

32
Wenn das so bis September so weitergeht… !
Da bin ich erst einmal inhaltlich bei @ Elsbeth, wolf, etc. Es überschreitet die Grenze der Erträglichkeit.
Steinbrück im freien Fall, Europa im freien Fall, Europa im nächsten Krieg, Deutsche Wirtschaft im freien Fall, und der Mainstream in seinem Gehorsam singt das gleiche Lied.

Zur P.S. und SPD fällt mir nur der bekannte Spruch ein: “Wer hat die Arbeiter verraten”? Mit diesem Personal ist diese Partei kein Gewinn für dieses Land. Da wählt man doch lieber das “Orginal” ! Es ist so ein Traum von mir, das endlich die CDU die Alleinherrschaft bekommt, da fällt das Rumeiern weg. Da weiß man wer die Verantwortung hat.
Für diesen absurden Traum tun mir aber die Menschen in D leid.
Jedenfalls erfüllt die ARD ihren “demokratischen” Auftrag. […]

Ergänzung 17.01.2013, 22:20
376 Peter S.:
17. Januar 2013 um 02:04 Uhr
Es wurde mehrfach die Frage gestellt, warum Peer Steinbrück nicht das Thema ‘Kapitalmärkte’ besetzt, die viel zur Ursache der Kriese beigetragen haben. Einfache Antwort: da er ein Bilderberger Mann ist. [...]
381 paula:
17. Januar 2013 um 08:24 Uhr
Nur mal kurz zu Erinnerung.
Es war Angela Merkel, (die Gute), die für den Chef der Deutschen Bank Josef Ackermann eine Geburtstagsfeier im Kanzleramt ausgerichtet hat!!!!!!
Es war Angela Merkel, die im Kanzleramt der Presse erklärte: “Ich freue mich, dass es gelungen ist! Osama bin Laden zu töten.”
Es war Angela Merkel, die keine wissenschafltichen Mitarbeiter einstellt, aber Minister, die ihre Dr.-Arbeit gefälscht haben.
und wenn ich mich dann noch erinnere, wie sie dem überführten Lügner im Irak-Krieg und Verantwortlichen für Folter in Trinvillershagen privat die Wildsau gegrillt hat,
kann ich über die “Fettnäpfchen” von Steinbrück nur lachen. Leider gibt es einen Schutzschirm für Merkel in der Presse.
392
Das war bestimmt eine der interessanteren Sendungen von Anne Will.
Gelegentlich gelingt es den Medienvertretern doch noch, durch Überspitzungen die Sache auf den Punkt zu bringen: Peer Steinbrück als Registrierkasse so wie seinerzeit Hans Eichel als (beleidigte) Leberwurst.
404
Jeder weiß, dass Ackermann und seine Gefährten den Steinbrück zum Kanzlerkandidaten der SPD gemacht haben. Der Gabriel, der Steinmeier, die Nahles und viele andere SPDler waren darüber sehr sauer, getrauten sich aber nicht dagegen zu putschen. Eine Angst haben die vor dem Finanzkapital. Da braucht man doch nicht zu fragen weshalb der Steinbrück so sanft zu den Finanzmännern ist.
Der schlaue Hr. Jörges will dies nicht wissen? Nee, da hat man die Zuschauer wieder mal geschickt in die falsche Richtung geloggt. Die würden ja sonst mitbekommen, dass wir nur in einer “marktkonformen Demokratie” (Merkel) leben. Also Klartext; nicht der Bürger als Wähler soll bestimmen, sondern Spekulanten, Finanzmärkte, Hedgefonds und Banken.
Ist für mich schlimmer als in einer “weichen Diktatur” zu leben.
Die Merkel und der Steinbrück haben die Aufgabe vom Finanzkapital die “marktkonforme Demokratie” weiter voran zu bringen. Was dies heißt weiß jeder der sich ein bisschen mit Politik beschäftigt, der feine Herr Jörges auch