US-Sanktionen gegen Venezuela

Thema: Venezuela
Maduro:
USA versuchen Venezuela mit Sanktionen „niederzuringen”
– Wir schlagen zurück!

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hat den USA vorgeworfen, sie „interveniere“ gegen seine Regierung und wolle diese unter allen Umständen „niederringen“, nachdem Washington Venezuela ähnlich wie bereits im Falle Russlands auf die Sanktionsliste setzte. Sanktionspakete gegen unliebsame Regierungen zu beschließen, scheint in Washington zum beliebten Mittel geworden zu sein, jeden zu bestrafen, der sich dem Willen des Weißen Hauses widersetzt.

Quelle: Ruptly

Im Rahmen einer Ansprache wandte sich der venezolanische Präsident an das eigene Volk:

„Präsident Barack Obama, der die US-imperialistischen Eliten vertritt, hat persönlich entschieden, meine Regierung niederzuringen und in Venezuela zu intervenieren, um das Land zu kontrollieren. Das ist der einzige Grund, warum sie sich entschieden, gegen uns Maßnahmen zu ergreifen.“

Maduro nannte den Zug Washingtons, Venezuela zu sanktionieren, einen „gewaltigen Fehler“ und erklärte das aggressive Verhalten mit der „imperialistischen Arroganz“ der Vereinigten Staaten. Der Präsident zog dabei Analogien zu den Regierungszeiten der Präsidenten Richard Nixon und George W. Bush. Am Montag betonte Maduro, dass er die Nationalversammlung dazu anweisen werde, ein sogenanntes Ermächtigungsgesetz zur „Erhaltung des Friedens“ und zum „Kampf gegen den Imperialismus“ zu erlassen.

In seiner Ansprache bezeichnete der venezolanische Präsident die von den Vereinigten Staaten sanktionierten Beamten überdies als „Helden“.

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„Ich gratuliere ihnen“, sagte er und fügte hinzu, es sei eine Ehre, in die US-Sanktionsliste aufgenommen zu werden. Eigenen Angaben zufolge soll zu den sanktionierten Beamten auch der jüngst zum Innenminister ernannte und frühere Nachrichtendienst-Chef Gustavo Gonzalez zählen.

Zuvor unterzeichnete der US-Präsident Barack Obama unter dem Vorwand, venezolanische Beamte wären an Menschenrechtsverletzungen beteiligt gewesen, eine Verfügung gegen Caracas.

Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, gab die „offizielle“ Haltung der USA zum Besten:

„In der Vergangenheit als auch gegenwärtig sind venezolanische Beamte an Menschenrechtsbrüchen beteiligt. Zudem sind sie Teil der öffentlichen Korruption im Land, die wir hier nicht willkommen heißen. Wir haben jetzt die nötigen Werkzeuge parat, um ihr Vermögen mithilfe des US-Finanzsystems zu blockieren“, so Earnest."

„Wir sind zutiefst besorgt über die Bemühungen der venezolanischen Regierung, ihre politischen Gegner einzuschüchtern“, fügte er schließlich noch hinzu.
Zu den Sanktionierten gehören neben Gonzalez auch Manuel Perez, Direktor der Polizei, ein ehemaliger Kommandant der Nationalgarde Justo Noguero sowie drei weitere Persönlichkeiten aus Militär und Staatsanwaltschaft.

Washington und Caracas liegen miteinander im Clinch, seitdem der ehemalige Führer des Landes, Hugo Chavez, im Jahre 1999 mittels der „bolivarischen Revolution“ das Ruder in Venezuela übernahm und dem Land eine sozialistische Verfassung gab. Im Jahre 2002 scheiterte der Versuch von Teilen des Militärs, Chavez aus dem Amt zu putschen, an der beherzten Gegenwehr der Bevölkerung und der Präsidentengarde. Im Jahre 2008 brachen Venezuela und die USA ihre wechselseitigen diplomatischen Beziehungen ab.

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Für die jüngste Verstimmung in den US-amerikanisch-venezolanischen Beziehungen sorgte die Ankündigung Maduros, ab dem 1. März diesen Jahres eine für alle US-Amerikaner, die Venezuela besuchen, verbindliche Visumspflicht einzuführen. Caracas sieht diese Maßnahme als gerechte Antwort auf entsprechende US-amerikanische Bestimmungen an. Nun werden alle US-Amerikaner genau so viel für ein Touristenvisum zahlen müssen wie Venezolaner, wenn sie in die Vereinigten Staaten reisen möchten, hieß es.

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Unterdessen ordnete Maduro an, die Anzahl von US-Diplomaten in Venezuela zu reduzieren, nachdem Vorwürfe laut wurden, dass eben jene Diplomaten „konspirative Treffen“ veranstalteten, die sich gegen die Regierung Maduro richteten.

Bereits im Februar beschuldigte Caracas die USA, einen Putsch gegen Maduro orchestriert zu haben. Der Präsident gibt US-Vizepräsident Joe Biden die Schuld daran, dass – wie Gerüchte besagen – ein Anschlag auf den Präsidentenpalast geplant gewesen wäre. Bereits im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2002, der in vielen Details Parallelen zum späteren „Euromaidan“ in der Ukraine und anderen „Farbrevolutionen“ erkennen ließ, wiesen die USA jedwede Verwicklung zurück. Ein nicht unerheblicher Teil der Verantwortlichen flüchtete jedoch infolge des Scheiterns in die USA.