Na, das nenne ich doch mal einen Erfolg
Die original-Beiträge stehen hier:Frankfurter Rundschau und hier RTL und hier Berliner Zeitung
EU kippt die Wasserrichtlinie
Der Sturm im Wasserglas ist abgeblasen. Im Streit um die Privatisierung des Wassermarkts schwächt Kommissar Barnier seine Vorschläge entscheidend ab - nach einem enormen Protest der Bürger und Kommunen.Auf die Frage „Existiert Europa?“ hat Michel Barnier einmal geantwortet: „Als Binnenmarkt, als Wohlstands- und Stabilitätszone ganz bestimmt.“ Das war in den 90er-Jahren, damals war er noch französischer Europaminister, jetzt aber ist Barnier als EU-Kommissar selbst verantwortlich für den Binnenmarkt, und er hat einen delikaten Auftrag: Er soll den Wassermarkt in Europa liberalisieren. Aber dagegen regt sich Protest. Vor allem in Deutschland und Österreich.
Eine herbe Niederlage für Barnier
Für Barnier, 62, ist das Ganze eine herbe Niederlage. Der Franzose ist überzeugter Europäer. So überzeugt, dass ihm manche den Wunsch auf das Amt des Kommissionschefs nachsagen. 1963, Barnier war damals zwölf, schlossen Konrad Adenuer und Charles De Gaulle den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Damals, so Barnier, sei er Gaullist und Europäer geworden.
Der Zugang zu Trinkwasser ist nach einem Beschluss der UN-Vollversammlung vom Oktober 2010 ein Menschenrecht. 122 Staaten, darunter Deutschland, befürworteten die Resolution. Einklagbar ist der Anspruch nicht, er hat jedoch eine hohe symbolische Bedeutung.
In Brüssel sind die Auftritte des 62-Jährigen gefürchtet. Wegen wirrer Grafiken, die er gerne zeigt. Und wegen berüchtigter Floskeln: Stets sind die Maßnahmen „nützlich und nötig“, die er vorantreibt. Bei der Liberalisierung des Wassermarkts bezweifelten das manche. Und auch Barnier entschied sich in der wilden Geschichte vom Wassertrinker um. Gegen den Markt für Europa.
Keine Kommentare :
Kommentar veröffentlichen
Der Kommentar erscheint manchmal erst nach Freigabe