Dienstag, 30. Mai 2017

Treffen Putin - Macron - Macron schlägt kriegerische Töne an

Thema: Putin / Macron

Treffen mit Putin
Macron schlägt kriegerische Töne an

Nun spricht auch der französische Präsident von «roten Linien»: In Versailles demonstrierte er Einigkeit mit Putin.

Der Syrien-Konflikt hat das schwierige erste Treffen von Frankreichs neuem Staatschef Emmanuel Macron und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Montag im Schloss von Versailles bestimmt.

Macron drohte mit Vergeltungsmassnahmen bei neuen Giftgasangriffen in Syrien. Er bezeichnete neue Giftgasangriffe in Syrien als «rote Linie»: «Jeder Einsatz von Chemiewaffen wird Vergeltungsmassnahmen und einen sofortigen Gegenschlag von Seiten der Franzosen zur Folge haben.»

Kampf gegen den Terrorismus

Das gelte unabhängig davon, wer hinter einem solchen Angriff stehe. Bislang hat Frankreich die syrische Regierung für Giftgasangriffe in dem Konflikt verantwortlich gemacht.

Absolute Priorität in Syrien hätten der Kampf gegen den Terrorismus und die Ausrottung terroristischer Gruppen, insbesondere der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), sagte Macron weiter. Deswegen solle die Partnerschaft mit Russland gestärkt werden. Zugleich müsse es in dem Bürgerkriegsland einen demokratischen Wandel geben, ohne aber die Stabilität des syrischen Staates zu gefährden.

Der französische Präsident und der russische Staatschef hatten sich am Montag im prunkvollen Rahmen des Schlosses von Versailles erstmals zu Gesprächen getroffen. Die Beratungen waren angesichts der Spannungen zwischen beiden Ländern schwierig: Frankreich kritisiert wie viele westliche Staaten das Vorgehen Russlands in Syrien. Putin ist ein enger Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

Dialog unerlässlich

Macron hält einen Dialog mit Russland bei aller Kritik aber für unerlässlich. Er will den russischen Staatschef unter anderem dazu bewegen, sich im blutigen Syrien-Konflikt stärker für eine politische Lösung einzusetzen.

Der französische Präsident, der im Vorfeld des Treffens einen anspruchsvollen Dialog ohne Zugeständnisse angekündigt hatte, sprach anschliessend von einem offenen und direkten Austausch. Putin sagte, es gebe zwar Differenzen, aber in vielen Punkten auch übereinstimmende Analysen.

Verfolgung Homosexueller

Auf der Tagesordnung stand auch der Konflikt in der Ukraine. Macron sprach sich für ein baldiges Treffen im sogenannten Normandie-Format mit Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine aus. Putin kritisierte die wegen der Krise gegen sein Land verhängten Sanktionen: Diese trügen in keiner Weise zur Lösung des Konflikts bei.

Die beiden Staatschefs sprachen auch über Berichte über eine Verfolgung Homosexueller in Tschetschenien. Putin habe eine Aufklärung der Vorwürfe versprochen, sagte Macron anschliessend.

«Nicht bestätigte Vermutungen»

Für Konfliktstoff zwischen Paris und Moskau hatte zuletzt der Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich gesorgt. Russland wurde vorgeworfen, die Wahl beeinflussen zu wollen. Putin machte keinen Hehl aus seinen Sympathien für Macrons Rivalin Marine Le Pen und empfing die russlandfreundliche Rechtspopulistin im März in Moskau.

Macrons Bewegung wurde ausserdem Ziel von Cyberattacken, für die russische Hacker verantwortlich gemacht werden. Auf die Vorwürfe angesprochen, sprach Putin am Montag von «nicht bestätigten Vermutungen».

Thema Händedruck

Das Treffen mit dem Kremlchef dauerte länger als ursprünglich als erwartet. Der Händedruck Macrons mit dem Russen wurde von Kommentatoren als «diplomatisch» und «professionell» bezeichnet. Es sei kein Gezerre gewesen wie vor wenigen Tagen mit Donald Trump.

Nach ihren politischen Gesprächen besuchten Macron und Putin eine Ausstellung in Versailles, die einer Frankreich-Reise des russischen Zaren Peter der Grosse im Jahr 1717 gewidmet ist. Die Reise war eine Wegmarke in den französisch-russischen Beziehungen. (chi/sda)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

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