Freitag, 12. August 2016

campact - „Sigmar, es waren Hunderttausende!“

 


 
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SPD am Scheideweg
Die SPD hat’s in der Hand: Sie kann auf ihrem Sonderparteitag CETA und TTIP ad acta legen. Die Delegierten jedoch brauchen unsere Unterstützung – es ist nicht so leicht, dem Chef zu widersprechen. Auf sieben Groß-Demos am 17. September zeigen daher Hunderttausende: Wir wollen die Abkommen nicht. Helfen Sie uns jetzt, die Demos zu stemmen.

Liebe Leser,
19. September, ganz früh am Morgen: Überall in Deutschland packen Delegierte der SPD hektisch Jackett und Antragsbuch zusammen, dann hechten sie zum Zug. Ihr Ziel: der Sonderparteitag zu CETA in Wolfsburg. Es ist eine unruhige Fahrt – denn sie alle haben ein mulmiges Gefühl. Ihr Chef Sigmar Gabriel erwartet, dass sie zum Handelsabkommen mit Kanada brav Ja sagen. Doch da sind diese Bilder vom Samstag zuvor: Hunderttausende Bürgerinnen und Bürger gegen CETA und TTIP auf den Straßen, die größte Demo seit über einem Jahrzehnt. Ganz Deutschland auf den Beinen.

Die Delegierten wissen, dass jede/r Demonstrant/in auch Wähler/in ist. Soll die SPD sie wirklich heute vor den Kopf stoßen – und sich selbst unter die 20-Prozent-Marke drücken?

Am Samstag, den 17. September in einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis aus 30 Organisationen gleichzeitig in sieben Städten demonstrieren – das ist unser Plan. Wir wollen den Zweifel der Delegierten stärken – damit sie nicht nur abnicken, was ihr Chef vorgibt. Wir wollen ihnen Mut machen – damit sie sich das Nein zu CETA trauen. Und wir wollen ihnen ein Argument mitgeben: „Sigmar, es waren Hunderttausende auf den Straßen!“
Diese Straßen sind in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt, Leipzig, Stuttgart und München. Die ersten Schritte sind gemacht: Bühnen und Lautsprecheranlagen sind gebucht, Flyer und Plakate gedruckt – das alles steht. Das Wichtigste kommt jetzt: Das sind die Menschen. Wir wollen mit Türhängern, Zeitungsbeilagen, Groß-Plakaten und U-Bahn-Werbung mehr als 250.000 für den Protest gegen die Abkommen begeistern. Und das schaffen wir auch – wenn Sie uns helfen. Bitte spenden Sie jetzt für den großen Tag. Schon mit 5 Euro helfen Sie enorm!
Auf die SPD kommt beim Sonderparteitag die größte Zerreißprobe seit Hartz IV und der Agenda 2010 zu. Es sind nämlich CETA und TTIP, die die Errungenschaften sozialdemokratischer Politik bedrohen: Verbraucherschutz, sozialer Ausgleich und Arbeitnehmerrechte. Den Delegierten ist klar: Sie müssten an der Basis den industriefreundlichen Kurs ihres Vorsitzenden ausbaden. Entsprechend nervös ist die Parteispitze: Sie will die Delegierten unbedingt auf Linie bringen. Für den Tag der Entscheidung lässt sich Sigmar Gabriel sogar Kanadas Handelsminister einfliegen. Dazu hängt eine Drohung im Raum: Wenn Ihr CETA ablehnt, steht Ihr danach ohne Chef da.

Das alles ist nicht sehr erfreulich. Aber Sigmar Gabriels Idee, die Umfragewerte der SPD würden sich schon irgendwie schnell erholen, ist eine Illusion. Nur, wenn die Sozialdemokraten ihrem Vorsitzenden und Wirtschaftsminister ein Nein mit auf den Weg geben, bleibt der Partei ein weiteres Abrutschen erspart.
Unsere Bitte an Sie: Helfen Sie mit, die Delegierten in ihrer Ablehnung von CETA und TTIP zu bestärken. Lassen Sie uns gemeinsam hunderttausende Menschen auf die Straße bringen. Damit die SPD endlich versteht: Die Bürgerinnen und Bürger wollen die demokratiefeindlichen Abkommen nicht. Schon mit 5 Euro bringen Sie die sieben Demos weit nach vorne! Wenn Sie sich diesmal besonders stark engagieren wollen: Mit einer einmaligen Spende von 90 Euro lassen Sie 20 Groß-Plakate mit dem Demo-Aufruf aufhängen.
Mit herzlichen Grüßen
Maritta Strasser, Kampagnendirektorin
Christoph Bautz, Campact-Vorstand
PS: Die jüngste Umfrage sieht die SPD deutschlandweit bei nur noch 21 Prozent. Das ist ein Drama für die Partei. Doch die Sozialdemokraten haben es selbst in der Hand, die Spirale nach unten zu beenden – wenn sie CETA und TTIP ablehnt. Wir möchten mit den sieben Groß-Demos den Anstoß dazu geben.
Falls Sie das bevorzugen, können Sie Ihre steuerlich abzugsfähige Spende auch direkt auf unser Aktionskonto überweisen:
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Bank für Sozialwirtschaft
IBAN DE96251205106980870751
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