Montag, 29. November 2021

Presseclub - 28.11.2021 - Corona und Personalquerelen: Wie zukunftsfest ist die Ampel?

Presseclub 28.11.2021 - Corona und Personalquerelen: Wie zukunftsfest ist die Ampel?
So. 28. November 2021, 12.03 - 13.00 Uhr

Corona und Personalquerelen: Wie zukunftsfest ist die Ampel?


Moderation
Volker Herres
Volker Herres war Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen und zuvor Programmdirektor Fernsehen des NDR. Er ist heute u.a. Vorstandsvorsitzender der Deutschen Journalistenschule e.V. und arbeitet freiberuflich.
Bilder: Screenshots. Text: ARD

Kaum steht der Koalitionsvertrag, überschattet ein parteiinterner Streit bei den Grünen den Start der Ampel. Gleichzeitig wütet die denkbar schlimmste Gesundheitskrise im Land. Wen der künftige Kanzler Olaf Scholz zum Gesundheitsminister machen wird, ist immer noch offen. Ist das in der Lage zu verantworten? Wenn die Ampel Corona nicht schnell in den Griff bekommt, kann sie all ihre Ziele schnell vergessen. Denn an Ehrgeiz mangelt es nicht. Wie zukunftsfest ist die Ampel?

Erst nach heftigen parteiinternen Auseinandersetzungen konnte die grüne Parteispitze ihren Kandidaten Cem Özdemir als Minister durchsetzen. Der Streit überschattet die Mitgliederbe-fragung der grünen Basis, die den Vertrag noch absegnen muss. Bei FDP und SPD gilt das als Formsache, nicht so bei den Grünen. Auch inhaltlich müssen Habeck und Baerbock noch viel Überzeugungsarbeit leisten.

Wie tragfähig sind die ausgehandelten Kompromisse?

Sind die Investitionen für mehr Klimaschutz überhaupt finanzierbar mit einem FDP-Finanzminister Lindner, der schon ab 2023 keine neuen Schulden machen will? FDP und Grüne hatten ihren jungen Wählern und Wählerinnen noch ein weiteres Nachhaltigkeitsversprechen gegeben: sichere Renten. Aber weder das Renteneintrittsalter noch die Versicherungsbeiträge sollen angehoben werden. Wird das der demografischen Entwicklung gerecht? Und wie steht es um das Thema soziale Gerechtigkeit? Der Mindestlohn steigt zwar auf 12 Euro, Hartz IV wird abgeschafft, aber die Regelsätze bleiben gleich, während Unternehmen steuerlich kräftig entlastet werden. Führt das zu einer sozialen Schieflage? Einig ist sich die Ampel dagegen bei gesellschafts-politischen Reformen, die für Konservative eine echte Zumutung bedeuten. Das betrifft die Themen Abtreibung, Freigabe von Cannabis und ein liberaleres Asyl- und Staatsan-gehörigkeitsrecht. Zusammenhalten muss die Ampel Olaf Scholz. Hat er die Führungs-qualitäten, um die Coronakrise zu meistern und die unterschiedlichen Pole zusammenzuhalten?

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Kommentare

Kommentar 102:
B.Ulrich schreibt am 28.11.2021, 10:58 Uhr :
Wird Zeit das die Grünen von Ihrer Wunschwolke herunter kommen. Eine Frau Baerbock als Außenministerin - über die die Welt jetzt schon lacht - das ist bitter. Die Grünen hatten 14,8% und meinen jetzt sie können alles machen. Das hat Deutschland nicht verdient. Realität und gute stabile Zukunft sieht anders aus.
    Antworten von
    Heinz Becker am 28.11.2021, 11:12 Uhr : - - - ZENSIERT - - -
    Es wäre interessant zu erfahren, ob ein arabischer Scheich sie als Gastgeschenk betrachtet und fragt, wann denn der Außenminister kommt, mit dem er doch einen Termin hat.
    Heinz Becker am 28.11.2021, 11:35 Uhr :
    @Moderation, hat sie der Ausdruck "Gastgeschenk" irritiert? Es ist nun mal eine Tatsache, dass Männer in arabischen Ländern auf Frauen anders reagieren als in anderen Teilen der Welt. Da hilft alles Zensieren in Deutschland auch nicht weiter.

Kommentar 606:
Heinz S. schreibt am 28.11.2021, 17:20 Uhr:
Die Impffanatiker sollten mal nach Gibraltar schauen. Dort sind 100% der Bevölkerung (ca.34000) zu 100% zweimal geimpft. Trotzdem liegt dort die Inzidenz zur Zeit bei über 1200. 20 % der Bevölkerung sind mit Corona infiziert und 1,4% davon sind schon an Corona gestorben. Von wegen die Ungeimpften sind schuld an der aktuellen Krise. Glaubt nur weiterhin an dieses Märchen der Politiker.
    Antwort von
    Moritz G., geschrieben am 28.11.2021, 17:31 Uhr:
    Die Impffanatiker und Impfbefürworter werden vielleicht sagen, dass diese Fälle nur Einzelfälle sind und mit den Impfflüssigkeiten nichts zu tun haben.
    Antwort von
    Ron B., geschrieben am 28.11.2021, 17:34 Uhr:
    Noch toller sind in den Leitmedien die diesbezüglichen "Begründungen" und Ausreden.
    Antwort von
    Dorothea S., geschrieben am 28.11.2021, 17:35 Uhr:
    Vielleicht glauben viele Menschen, dass ohne die gespritzten Flüssigkeiten die Welt untergegangen wäre oder alles noch viel schlimmer wäre (noch mehr Todesfälle, noch mehr Intensivbetten belegt, noch mehr Chaos).
    Antwort von
    C Hofmann, geschrieben am 28.11.2021, 17:35 Uhr:
    Im Februar verstarb der letzte Infizierte an Covid.Verstorbene
    Antwort von
    Klara Meyer, geschrieben am 28.11.2021, 17:44 Uhr:
    Wir Deutschen machen alles besser.
    Antwort von
    Bettina Schallenburg, geschrieben am 28.11.2021, 17:55 Uhr:
    Die Bürger sitzen vor der Glotze, oder die Jungen werden digital über jeden Coronatoten informiert, der statistisch weit über dem Sterbealter ist, wie das bei jedem Erkältungsvirus immer der Fall ist. Valéry Giscard d’Estaing, ein ehemaliger französischer Staatsolitiker wurde letztes Jahr, in drei Ländern und drei Sprachen, als angeblicher Coronatoter gehyped, als er mit 98 Jahren das Zeitliche segnete. Mein 57-jähriger Nachbar und Joggingpartner, verstarb plötzlich und unerwartet Tage nach der zweiten Corona-Impfung. Das hätte aber nichts mit der Impfung zu tun....so der Impfarzt zur Witwe. Außerdem ging er als ungeimpft in die Impfstatistik, weil seine Impfung nicht 14 Tage zurücklag als er verstarb.

Kommentar 634:
Melina Zuboff schreibt am heute, 17:59 Uhr:
In der Bundesrepublik ist seit Jahren bekannt und beklagt worden dass wir zu wenige Lehrer/innen, Polizisten, Richter und vor allem zu wenig Krankenhaus- und Pflegepersonal haben. Nun hat nicht nur die SPD mitregiert, auch die Grünen sind in den Regierungen und Grüne und FDP haben über den Bundesrat bzw. Vermittlungsausschuss auch seit Jahren mitregiert. Warum haben diese Parteien nicht bereits früher ihre Überzeugungen umgesetzt? Jetzt soll vieles mit den gleichen Parteien besser werden? Kein Lobbyismus mehr? Als Realist (An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.) kann ich das nicht glauben. Seit über zehn Jahren haben Bund und Länder Milliarden Euro Steuergelder an die ökonomisierten Krankenhausgesellschaften überwiesen. Leider ohne Koppelung bzw. Verpflichtung davon mehr Personal einzustellen. Stellenabbau wurde sogar subventioniert. Daher haben wir jetzt Personalnotstand. Und nicht wegen nicht geimpfter mündiger selbstbestimmter Bürger/innen.

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