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Sendung am 19. Februar 2017 | 21:45 Uhr Nach der Münchner Sicherheitskonferenz - Sind Trumps USA noch ein verlässlicher Partner? |
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Mit Spannung wird erwartet, welche Botschaft die US-Regierung an diesem Wochenende den EU- und NATO-Partnern auf der Münchner Sicherheitskonferenz vermittelt. Noch am Mittwoch hatte US-Verteidigungsminister James Mattis damit gedroht, amerikanische Anstrengungen zurückzufahren, sollten sich die europäischen NATO-Partner nicht stärker finanziell am Bündnis beteiligen. Sind die USA noch ein verlässlicher Partner für Europa? Und welchen Kurs verfolgen sie gegenüber Russland?
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Kommentare aus dem Blog
Ernst schrieb
Michail Gorbatschow hat es im "Time"-Magazins auf den Punkt gebracht: „Mehr Truppen, Panzer und Panzerwagen werden nach Europa gebracht. Die NATO und die russischen Streitkräfte und Waffen, die in der Ferne eingesetzt wurden, sind nun näher aneinander gelegt, als ob sie schießen würden. Während Staatshaushalte kämpfen, um die grundlegenden sozialen Bedürfnisse der Menschen zu finanzieren, wachsen die Militärausgaben. Geld ist leicht zu finden für anspruchsvolle Waffen,... Für U-Boote, deren einzelne Salve in der Lage ist, einen halben Kontinent zu verheeren; für Raketenabwehrsysteme, die die strategische Stabilität untergraben.“ Genau das ist auch mein Eindruck. In der EU gibt es inzwischen in vielen Ländern wieder eine vermehrte Armut, die man sich kaum so vorstellen konnte, bevor es die EU gab. Auch gibt es wachsende Ungleichgewichte und neuen Zwist zwischen den Staaten der EU. Die Infrastruktur und die Bildung ist in einem schlechten Zustand.
Überall zeigt sich: Politik schafft Probleme, sie löst sie nicht. Das ist auch in Bezug auf die Sicherheit nicht anders.
Weniger Staat bedeutet mehr Sicherheit und mehr Wohlstand für alle ist möglich. Mit Bomben kann man kein Brot backen und kein Feld bestellen, keine Autos bauen und kein Haus bauen, sondern das alles und noch viel mehr nur zerstören.
Gerd M. schrieb
Die Globalisierer im Westen und die Verfechter des Status Quo machen Druck: Trump soll sich zur Nato bekennen. Er soll - offenbar ultimativ - klarstellen, dass er ein "verlässlicher Partner" ist.
Seitdem Trump deutlich machte, dass die anderen Nato-Mitgliedsstaaten erst mal ihre Verteidigungsausgaben anpassen sollen und dass die Nato "obsolet" ist, nimmt die Hysterie der Globalisierer, der Verfechter der Nato und des Status Quo, ständig zu.
Inzwischen bestimmen Panik und Untergangsszenarien das Bild. "Der Spiegel" titelt: "Die USA und ihre Partner: Verhindern, dass die Welt auseinanderfällt". In einem anderen Artikel wird Trump für verrückt erklärt ("Trump-Auftritt: Einen Arzt, bitte!"). Der "Focus" nennt Trump "völlig verrückt".
Die ultimativ eingeforderte Sicherheit werden die Globalisierer nicht erhalten. Trump wird und muss sich an sein Wahlversprechen halten: "America first!". Welche Priortität die Nato für Trump hat, muss sich erst noch zeigen. Die Mitglieder der gesamten Trump-Administration sind neu in ihren Ämtern. Einige Ämter sind noch nicht einmal besetzt. Die Leute müssen sich erst in ihren Positionen finden und synchronisieren. Wer glaubt, er könne heute in Stein gemeißelte Wahrheiten einfordern oder gar erzwingen, wird naturgemäß enttäuscht.
Die etablierten Parteien und ihre überdrehten Mainstream-Medien in Deutschland sollten sich beruhigen, ein paar Gänge runterschalten und sich um die vielen, vielen Baustellen im eigenen Land kümmern.
Gerd 49 schrieb
Die Münchner Sicherheitskonferenz war nie etwas anderes als eine steuerfinanzierte Werbeveranstaltung der Waffen- und Rüstungsindustrie. Einer der Anführer, der US-Senator und Neocon-Sprecher John McCain beklagt eine "Weltunordnung", vermeidet aber den Verursacher dafür zu benennen.
Dabei weiss jeder, wer durch militärische Intervention in Ländern des Nahen Ostens die Destabilisation dieser Länder herbeigeführt hat und wer wegen seiner unersättlichen Gier nach Öl, Gas, sonstigen Rohstoffen und seinem globalen Machtstreben für die Unordnung auf der Welt verantwortlich ist.
Damit beantwortet sich die Frage nach Zuverlässigkeit eigentlich von selbst. Leider kann man Leute wie Osama bin Laden und Saddam Hussein nicht mehr fragen. Die hätten bestimmt zur Verlässlichkeit ihres ehemaligen US-Verbündeten einiges zu erzählen. An dieser "Verlässlichkeit" ändert auch "Trumps USA" nichts denn sie hat sich seit Jahrzehnten nicht geändert: Erst wird jemand aufgebaut, ausgebildet, bewaffnet, finanziert und im Sinne der USA eingesetzt.
Sobald dieser Jemand für die USA nutzlos geworden ist oder sich gar gegen sie stellt, wird er bis zum bitteren Ende gejagd und vernichtet. Dass das mitunter auch mit erfundenen "Dokumenten" geschieht ist nachrangig.
Die Hauptsache ist, man steht mit Hilfe der gebündelten Macht der Medien in der Öffentlichkeit als Sieger da.
franzi schrieb
Äußere Sicherheit erreicht man nicht durch Aufrüstung sondern durch konsequente Friedenspolitik, die nach der Einheit 1990 vorgesehen, aber später sträflich vernachlässigt wurde. Solange unter Jelzin der Ausverkauf Russlands betrieben wurde, war die übrig gebliebene einzige Weltmacht USA Russland wohlgesonnen. Aber als Putin seit 1999 daran ging , Russland unabhängig zu machen, das BIP Jahr für Jahr stieg und ein friedliches Neben- und vielleicht sogar Miteinander Russland-EU abzusehen war, war das nicht mehr im Sinne der USA. Man vergrößerte das „NATO-Haus“ bis an die russische Grenze und nun steht wieder „der Russe vor der Tür“. Welch Wunder ! Nun muss gerüstet werden. Diese Politik führt in die Katastrophe. Es wird, wie nun auch von Trump, stereotyp die Rückgabe der Krim an die Ukraine gefordert. Vielleicht erinnert man sich daran , dass zum Völkerrecht auch das Selbstbestimmungsrecht gehört. Wenn man das Referendum, das zur Rückgliederung der Krim an Russland führte, nicht anerkennt, wie wäre es mit einer unter UN-Regie stehenden Volksbefragung der Menschen auf der Krim ? Da könnte man das Russland-Bashing mit den unsinnigen Sanktionen, die auch unserer Wirtschaft schaden, beenden. Man könnte friedlich miteinander leben und die 25 Mrd., die nun für die Rüstung ausgegeben werden sollen, sinnvoller nutzen, z.B. für die Reparatur der immer maroder werdenden Infrastruktur.
Anmerkung der Moderation:
Wir bitten Sie, von einer weiteren Diskussion des Russland-Themas abzusehen und werden keine weiteren nicht sendungsrelevanten Beiträge veröffentlichen.
[Anmerkung des Blogschreibers: Da bin ich ja mal gespannt, wie lange das gilt, und vor allem für wen!]
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Westcoast schrieb
@ franzi
Die konsequente Friedenspolitik wurde in West-Europa doch betrieben. Die europäischen Armeen wurden massiv abgerüstet. Die Bundeswehr beispielsweise wurde um 2/3 von 585.000 auf nun nur noch 178.000 Soldaten verkleinert. Von über 2000 Kampfpanzern sind gerade noch 285 vorhanden. Besser und glaubwürdiger kann man seinen guten Willen und die friedlichen Absichten nun wirklich nicht beweisen. Leider ist dieser gute Wille nicht eben auf Gegenliebe gestoßen, sondern er wurde als Schwäche ausgelegt. Krieg wurde wieder zu einem kalkulierbaren Mittel der Politik. Hier gilt es aus meiner Sicht dringend vorhandene Sicherheitslücken zu schließen und fehlende militärische Fähigkeiten aufzubauen. Dies hat die Trump-Regierung völlig zu Recht angemahnt. Die USA wollen sich in dieser Frage nicht länger von den europäischen Staaten ausnutzen lassen.
Im Übrigen haben die osteuropäischen Staaten um Aufnahme in die Nato gebeten. Es ist das gute völkerrechtliche garantierte Recht von Staaten sich in souveräner Entscheidung Staatenbündnisse anzuschließen. Dieses Recht darf nicht durch Drittländer verwehrt werden.
franzi schrieb
Was sollen diese wolkigen Vermutungen von der "derzeitigen Bedrohungslage"? “Leider ist dieser gute Wille nicht eben auf Gegenliebe gestoßen, sondern er wurde als Schwäche ausgelegt. Krieg wurde wieder zu einem kalkulierbaren Mittel der Politik. “
Sieht man sich die konkreten Fakten an , ist der Popanz von einer russischen Bedrohung, auf die Sie immer zielen, nicht nachvollziehbar. Oder meinten Sie den IS und dessen Geldgeber Saudi-Arabien? Von da kommen die Terroristen , nicht aus Russland. Nun mal konkret:
Wikipedia - Rüstungsausgaben 2013 und 2014 in Mrd. US$ :
| 2013 | 2014 | |
| USA | 640 | 610 |
| China | 188 | 216 |
| Frankreich | - | - |
| Großbrittannien | - | - |
| Deutschland | 168 | 169 |
| Russland | 88 | 85 |
| Saudi-Arabien | 67 | 80 |
Gerd M. schrieb
Zu Trump: Von weiten Teilen der Medien wird Trump als unberechenbar oder gar als "verrückt" gebrandmarkt. Dabei scheint er absolut berechenbar zu sein: Er setzt seine Wahlversprechen um. Für viele deutsche Politiker zweifellos ein Unding.
Wie Trump zermürbt werden soll, zeigte die Pressekonferenz am 16.2. Der "Skandal": Trump, stolz auf seinen klaren Wahlsieg, behauptete während der PK, seine Wahlmännerstimmen seien möglicherweise ("I guess ...") die meisten seit der Wahl von Ronald Reagan gewesen. Ein CNN-Reporter korrigierte ihn daraufhin, Obama und Bush jr. hätten noch mehr Stimmen erhalten. Warum also, fragte der Reporter, beschwere sich Trump über die fake news der Medien (womit Trump die negative Berichterstattung meinte), wenn er selbst fake news verbreite? Trump meinte daraufhin, er sei entsprechend informiert worden.
Man fragt sich, warum ein derart belangloser Lapsus so hochgespielt wird, dass selbst deutsche Nachrichtensendungen ihn begierig aufgreifen. Darf ein Präsident sich nicht irren? Kontrolle und Kritik sind doch angeblich zentrale Aufgaben der Medien. Trump hat vollkommen recht, wenn er sich beklagt: Warum berichten die Medien nicht z.B. über die vielen neuen Jobs, die v.a. auf sein Konto gehen: Ford investiert 700 Mio. Dollar in Michigan statt in Mexiko, Fiat-Chrysler investiert 1 Mrd. Dollar in Ohio und Michigan, General Motors will Milliarden investieren, Intel will ein Werk und 10.000 Jobs schaffen, Walmart ebenfalls 10.000 Jobs usw.
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Klaus Winkler schrieb
Ja warum wohl? Man muß doch bloß eins und eins emotionslos zusammenzählen.
Fast die gesamte Presse und die vielbeschworene Zivilgesellschaft waren auf der Seite der Demokraten sprich Clintons. Und die versuchen jetzt nach der Wahl nachzutreten wo es nur geht auch in dem man Belanglosigkeiten aufbauscht. Eine einseitig positionierte Presse ist für jedes Land eine schwere Bürde und lähmt die Demokratie auch wenn man glaubt über die moralische Oberhoheit zu verfügen.
Hoppla schrieb
Merkel verspricht, Deutschland werde mehr tun und zahlen.
Energiewende , Bankenrettung , Flüchtlinge , Integration , Renten.
Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld, Wer hat soviel Pinke, Pinke..... Ich verstehe nicht, woher unsere Volksvertreter die selbstverständliche Auffassung nehmen, sie müssten sich um die ganze Welt kümmern. Merkelauf der Sicherheitskonferenz : "Lassen sie uns gemeinsam die Welt besser machen".
Die eigentlich anzunehmende Selbstverständlichkeit, dass unsere Politiker primär uns und unsere Interessen vertreten sollten, scheint völlig abhanden, ja für diese völlig abwegig zu sein.
Allein das zeigt doch schon, dass sich hier eine Elite völlig von ihrem (angeblichem) Souverän und ihrem Auftrag gelöst hat! Hier sind dringende Korrekturen mehr als überfällig...
helga schrieb
So vehement habe ich Altmaier noch nie seine Meinung verteidigen gesehen/gehört. Und die hat mir nicht gefallen. Denn nun wissen wir, auch er ist von der Kriegsgerassel-Fraktion! Eigentlich klar, wenn man bedenkt, dass unsere Wirtschaft nur mit Waffenverkäufen stabil ist? Zudem seine Aussage mit Geschmäckle "Wir haben aber auch was Gutes für Afghanistan getan. Mädchen gehen wieder in die Schule, Frauen dürfen wählen". Gerade, dass er nicht gesagt hat "Und, stellt euch vor, wir haben den Frauen erlaubt, den Burka abzulegen und im Mini Wasser von den von uns gegrabenen Brunnen herbei zu schleppen".
Ehrlich gesagt, habe ich den Glauben an unsere Regierung, Politiker verloren. Sie sind nicht viel besser als die Amerikaner und Co.
Maria schrieb
Auch bevor Russen in Afghanistan einfielen und USA die Taliban bewaffneten, um diese zu vertreiben, gingen in Afghanistan viele Mädchen in die Schule und studierten sogar. Beweis sind ältere Ärztinnen.
Als dann die USA kamen, um die Taliban (Afghanen) zu vertreiben, machten sich Mio aus Kabul mit Handwagen auf den Weg in Flüchtlingslager an die Grenze.
Nur wenige kehrten später zurück und fanden oft ihr Haus verwüstet vor. Ähnliches geschieht in Aleppo und Mossul. U. a. aus diesen drei Ländern kommen Flüchlinge nach Deutschland wegen der besseren Sozialleistungen hier. Ich frag mich, wie lange und wovon u.a. die SPD-Juso-Vorsitzende das bezahlen will.
Außerdem brauchen wir ja angeblich noch mehr Geld, bis zu 2% insgesamt, damit der Kreislauf von Waffen, Zerstörung und Flucht aufrecht erhalten wird.
Unter diesen Umständen kann man z. B. in Afghanistan kaum etwas produzieren, wie heute im DLF zu hören war. Schade, dass man Wagenknecht ständig unterbrach. Die wollte diese Zusammenhänge erklären.
Doch das ist scheinbar nicht erwünscht, könnte ja Stimmen und Geld kosten.
So malocht der kleine Steuerzahler, manchmal bis zur Obdachlosigkeit.
Gerd 49 schrieb
Ein Zweifel an der Zuverlässigkeit unter Präsident Trump ist insofern berechtigt, da er mit seinem "Amarica first" den Blick auf die finanzielle Lage der USA gerichtet hat. Im Größenwahn der Globalisierung und des Weltmachtstrebens haben seine Vorgänger die Verschuldung des Landes total aus den Augen verloren. Unter den Kriegstreibern George W. Bush und Obama hat sie sich nämlich vervielfacht, von ehemals 5,6 in 2001 auf jetzt 19,9 Billionen US-Dollar. Da noch was zu retten, und sei es durch eine Kostenbeteiligung an der Nato, ist aussichtslos.
Nebenbei bemerkt, die US-Armee selber ist doch der größte Teil der Nato. Und die soll andere Länder vor den von ihnen selbst verschuldeten Feinden schützen? Clever eingefädelt! Eine Arbeitsbeschaffungsmassnahme der besonderen Art! Ein Zweifel an der Zuverlässigkeit der US-Armee ist auch berechtigt, denn hätten sie ihre "Schutzfunktion" ernsthaft wahrgenommen, hätte es nie eine gleichzeitige Entführung von vier zivilen Flugzeugen im eigenen Luftraum geben können. Ein Angriff auf eines der bestbewachtesten Gebäude der Welt, das Pentagon, wäre unmöglich gewesen, wenn sie wirklich so leistungsfähig wären, wie sie sich schon immer dargestellt haben.
Pressestimmen
focus.de
Hitziges Wortgefecht bei ARD-Talk:
Als die Sprache auf Afghanistan kommt, eskaliert bei Anne Will die Situation
Im ARD-Talk mit Anne Will ging es am Sonntagabend heiß her: Unter den geladenen Gäste waren auch CDU-Politiker Peter Altmaier und Linken-Chefin Sarah Wagenknecht, die sich in der Debatte um die Außen- und Sicherheitspolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump lautstark ins Wort fielen.
spiegelOnline.de
"Anne Will" zu Trump
"Typisch deutsch"
Bei "Anne Will" diskutierten die Gäste über Donald Trump und die Rolle der USA als Nato-Partner. Der Ex-US-Botschafter polterte gegen "die Europäer" und beschwerte sich über Antiamerikanismus.
focus.de
TV-Kolumne "Anne Will":
Verbaler Krieg im ARD-Talk: Trump stiftet weltweit Unruhe
Ein Terrorakt in Schweden, die Lügenpresse und ein Fan der Nato: Der US-Präsident spielt weiter das Trumpelstilzchen. Grund genug, dass bei „Anne Will“ die Gäste aufeinander losgehen.
Habe, was zu erwarten war, im AW-Blog einen Beitrag für die Zensur geschrieben. Obwohl abweichend vom Thema "Münchner Sicherheitskonferenz und Trump" wie üblich die stets gewünschten Beiträge über den Unrechtsstaat DDR erschienen. verfiel ich dem Kinderglauben, darauf eine Replik schreiben zu können. Das ging natürlich nicht:
AntwortenLöschenS.73 Willibald schrieb am 21.02.2017 13:35 Uhr:
Es ist immer ein Erlebnis, von ausgewiesenen DDR-Experten , die die DDR nie besucht haben, sich die damaligen Verhältnisse erklären zu lassen, Auch passend zum aktuellen Thema „Trump“. Besonders aufschlussreich fand ich , dass die Stasi-IM‘s Auftragskiller waren. Darauf muss man erst mal kommen. Nun fehlt bloß noch die Querverbindung DDR-Stasi-Sahra Wagenknecht. Vielleicht kann ich da helfen. Frau Wagenknecht durfte im Gegensatz zu Frau Merkel und Herrn Gauck nicht in der DDR studieren. Sie war zu aufmüpfig und hatte beim Wehrunterricht immer Magenbeschwerden. Ich glaube, das hätten die strammen Vertreter des „der Frieden muss bewaffnet sein“ hier im Blog, das auch in der DDR galt, nicht gehabt. Nun kann ich nur hoffen, dass für mich auch der Freibrief der Blogmoderation für Themenabweichler gilt. Denn "DDR" geht doch immer.
Habe mmir gerade dieses knapp 2 Stunden Video angesehen. Auch wenn es vom KENFM-Kanal und mit Werbung versehen ist, halte ich es für eine sehr gute Darstellung dessen, was u. a. auch die "Verlässlichkeit" unter den Eliten anbelangt. Man kann aber Prof. Rainer Mausfeld auf youtube googeln und bekommt noch einige andere Videos aufgelistet.
AntwortenLöschenhttps://www.youtube.com/watch?v=Rk6I9gXwack&feature=youtu.be