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Sendung am 12. Februar 2017 | 21:45 Uhr Bundespräsident Steinmeier - Der richtige Mann in rauen Zeiten? |
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Frank-Walter Steinmeier gilt als beliebtester Politiker Deutschlands. Nun soll er die Nachfolge von Joachim Gauck antreten und heute zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden. Doch ist er der richtige Bundespräsident in rauen Zeiten? Und welche Akzente kann und muss Steinmeier setzen?
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Kommentare aus dem Blog
André schrieb
70% der deutschen wollen den Bundespräsidenten direkt wählen! Wir wählen jeden Oberbürgermeister,Bürgermeister und Landrat in direkter Wahl!Wieviele "Diktatoren" haben wir dadurch erhalten?Richtig-Keinen!Wir haben allerhöchstens durch zu viele Amtszeiten einen Machtmissbrauch erlebt,aber das ist ein Problem der Elite den von unten wird es niemand.Auch Martin Schulz ist keiner aus der Bevölkerung den auch Schröder spielte nur mit seiner Abstammung.Bei seiner Politik hat er genau diese Wähler von hinten ins Herz gestochen.Deshalb hat die SPD auch 10 Mio. Wähler verloren und ohne Entschuldigung über deren "politischen Verbrechen" und die Agenda 2010 ist dies. Wir Arbeitnehmer empfinden dies als Verrat und ohne Umkehr der Sozialdemokratie wird es keine Versöhnung geben.Ohne die Rückkehr zu sozialdemokratischen Grundsätzen wie Anti-Kriegspartei, Anti-Sozialabbau, Anti-Kapitalismus Partei.
glancy mueller schrieb
zuerst kommt das fressen, dann die moral. das gesülze "man erreicht den bürger nicht mehr" ist unehrlich. wenn man will, dass die bürger einem vertrauen, muss man ihnen zeigen, dass man sie auch am wohlgedeihen der wirtschaft teilhaben lassen will. das wurde in den vergangenen jahren sträflich vernachlässigt. eine schmale oberschicht hat sich auf kosten einer breiten mehrheit immer mehr zugeschanzt und von den willfährigen politikern zuschanzen lassen, während viele arbeitnehmer materiell auf der strecke blieben. bestes besipiel erbschaftssteuer: das höchste gericht hat sogar festgestellt, dass sie legitim ist. was ist seither passiert von seiten koalition: nichts, nichts nichts. es wäre so einfach, das vetrauen der bürger zurückzukriegen. allein der wille fehlt. und das bei den rechten wie den linken. man schielt ja immer auf die lukrativen pöstchen für seine nach-politik-zeit.
Peter schrieb
Warum wird Andreas Scheuer so viel Redezeit eingeräumt? Immer wenn dieser Mann bei Anne Will eingeladen ist, redet er wie eine Wasserfall und niemand setzt ihm Grenzen!? Ich würde sagen, dass vom Gefühl her Herr Scheuer mindestens doppelt so viel Redezeit hatte wie ein Gregor Guysi. Donald Trump würde dazu Twittern: That's bad, no good at all.
Demokrat schrieb
Na sieh mal einer an. Selbst da gibt es schon sowas wie eine Besetzungscouch. Toll, wie Politik und Kunst, Kultur und Sport miteinander verwoben sind. Wenn sich da die Zeiten mal wieder ändern sollten, will wieder keiner von denen dabei gewesen sein. Übrigens, mich nervt es schon, wenn Andrea Kiewel immer ihren Spruch bringt "ja du bist einer von uns". Warum das dumme Volk darüber noch klatscht, wenn es auf diese Weise ausgesperrt wird, ist mir wirklich schleierhaft. Tja, die bleiben halt alle unter sich und machen auch alle Pöstchen unter sich aus. Daran wird sich das Volk gewöhnen müssen oder es hat einmal Mut zu Massenprotesten. In anderen Ländern klappt es damit doch auch gut.
Helmut Krüger schrieb
Mein Empfinden: Zwei, eigentlich drei aus der Runde haben schöpferische, kreative Gedanken geäußert - Ulf Poschardt, Gregor Gysi und zuweilen auch Shermin Langhoff; Hannelore Kraft verblieb eher im üblichen politischen Jargon und einzig Andreas Scheuer machte sich immer wieder zum HB-Männchen, der aus geringstem Anlass in die Luft ging. Die Frage, ob Steinmeier die gleiche Rede, die er vor Parteimitgliedern hielt, auch als Bundespräsident halten sollte, will ich so beantworten: Selbstverständlich nicht. Ist es Parteien schon eigen, die Welt mehr oder weniger künstlich zu scheiden, (wo die wirklichen Scheidelinien doch eher ganz woanders verlaufen,) ist es Aufgabe eines Bundespräsidenten, Wahlmotive von Bürgern ernst zu nehmen. Da bin ich ehrlich gesagt weit eher bei Ulf Poschardt. Es muss klar unterschieden werden zwischen den bezahlten Aufwieglern und denen, die sie aus den unterschiedlichsten Motiven heraus wählen. Dass die Zweitgenannten nur Verführte wären und ansonsten willenlos, das ist ein Menschenbild, was ich absolut NICHT teile. Gregor Gysi sprach von Sprachungetümen im politischen Bereich, die dazu führten, dass sich Menschen abwenden. Eines will ich beisteuern: "Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz". Da fahren die Gedanken und die Gefühle schlichtweg Achterbahn. Der Name ist einzig geboren aus der bürokratischen Logik, nicht aber aus der Anschauung. Nur diese kann eine Brücke schlagen.
moneyblues schrieb
Ein nun neu gewählter deutscher Bundespräsident, der zu Zeiten des noch nicht gewählten US-Präsidenten Trump als Hassprediger bezeichnet hat (weil davon ausgehehend dass Cinton gewinnen wird) ist sehr fraglich. Irgendwann in absehbarer Zeit wird unser neu gewählter Bundespräsident mit dem US-Präsidenten ins Gespräch kommen müssen. Und da wird sich die Frage stellen, wie unser ach so guter neu gewählter Bundespräsident sich aus dem Vorwurf des Hasspredigers gegen Trump wird herausreden können. Steinmeier hat in Sachen Diplomatie bislang gegen den gewählten US-Präsidenten Trump keine gute Figur abgegeben. Von daher hält sich meine Begeisterung für den neu gewählten Bundespräsidenten in Grenzen.
Jakob Starck schrieb
Er ist gewählt. Das ist wieder ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die ein "gesundes" Rechtsempfinden haben. Mitinitiator der Agenda 2010. Verantwortlich dafür, dass Murat Kurnaz unschuldig in Guantanamo gefolter wurde. Und der Bundesrat beklatscht ihn! Was hatte er heute als neuer Bundespräsident zu sagen? Lasst uns mutig sein sagte er. Wie tiefgründig! Wie Phrasenhaft! Wer an einem Bungee-Seil eine Brücke hinunterstürzt ist mutig! Wer den höchsten Berg der Welt ohne Sauerstoffflasche besteigt ist mutig. Meint er soetwas? Aus meinen Augen elendiger Phrasendrescher!
Peters schrieb
Anne Will hat sogar mit ihrem ersten Satz an Scheuer ganz falsch gelegen. Sinngemäß: „Hat Deutschland den besten Bundespräsidenten gewählt?“ Nein, dann währe ich ja heute an der Wahlurne gewesen! Für mich und die Meinung meines Umfeldes geben mir recht. Ein Auswahlgeschacher der Parteien, wo die SPD nochmal zwei Versorgungsposten zugeschanzt wurden: Für Schulz war die Karriere in Brüssel endgültig erledigt, er braucht dringend einen Job. Da hatte Gabriel? einen Plan der Egon Olsen alle Ehre gibt. Ich verzichte auf SPD und Kanzlerkandidatur und werde kurz mal Außenminister, die Zypries übernimmt die Wirtschaft. Steinmeier wird Bundespräsident und Schulz übernimmt meinen Posten und alle sind erstmal zufrieden für die nächsten 8 Monate, dann ist Bundestagswahl. Nur noch zu toppen durch die „Abgeordneten des Baden-Württembergischen Landtags genehmigen sich zum 1. Juli eine kräftige Erhöhung ihrer Bezüge. Die Diäten steigen von zuletzt 6462 Euro auf künftig 6756 Euro im Monat. Dies entspricht einem Anstieg um 4,55 Prozent. Darüber hinaus erhöht sich die Kostenpauschale um 1,3 Prozent auf 1444 Euro. Der Versorgungsbeitrag, mit dem die Parlamentarier fürs Alter vorsorgen, beträgt 1585 Euro.“ Stuttgarter Zeitung. Wer bei diesen Parteien ein Kreuz macht, soll sich nicht aufregen. Wer ist Berben? Hat doch Westerwelle recht gehabt mit der "spätrömischer Dekadenz", hat sich nur bei den Darstellern geirrt.
Alle 1.150 Kommentare stehen hier
Pressestimmen
Focus.de
TV-Kolumne: "Anne Will":
Ist Steinmeier der richtige Bundespräsident?
Bei „Anne Will“ will das keiner beantworten
Wie kann man der AfD Herr werden? Darf sich die Linke in die Politik der Union einmischen? Gregor Gysi möchte keinen Bundespräsidenten, der langweilige Reden hält. Und CSU-Mann Andreas Scheuer hält zu viel Dialog für „bockfalsch“. Überhaupt hat der Mann ein großes Gifthaferl dabei.
SpiegelOnline.de
"Anne Will" zu Steinmeier
Der Hitzkopf in Frank-Walter
Bei Anne Will suchten die Gäste nach Herausforderungen für den neuen Bundespräsidenten - und fanden sie im Rechtspopulismus. Die Runde bestand jedoch aus erprobten Dauertalkern und blieb wenig originell.
Welt.de
ARD-Talkshow
Anne Will stellt die falsche Frage
Ob Steinmeier zum Bundespräsidenten taugt, wollte Anne Will wissen - doch ihre Runde redete lieber über Populismus und die Krise der Demokratie. Ein Gast forderte, rechte Wähler zu „integrieren“
Nun haben wir einen neuen Bundespräsidenten (BP). In seiner großartigen Rede anlässlich der Wahl forderte Bundestagspräsident Lammert die westlichen Gesellschaften zu Selbstkritik und Selbstkorrektur auf, um rechtsradikalen Strömungen zu begegnen. Es ist aber auch für eine friedliche Entwicklung zwischen den Völkern bitter nötig. Das sollte sich auch der bisherige BP ins Stammbuch schreiben. Gauck wurde aber in dieser Versammlung seltsamerweise über alle Maßen für seine Arbeit gelobt. War das nur geheuchelte Höflichkeit ? Auch für die Medien war er stets ein sehr guter BP , für manche sogar im Überschwang der Lobhudelei ein BP der Herzen. Der Kabarettist Volker Pispers hätte lieber einen für's Hirn gehabt. Das wäre sicher besser gewesen. Gaucks Kritik an der "glückssüchtigen Gesellschaft", die Gefallene und körperlich versehrte Soldaten im Einsatz für Deutschland schwer erträgt, ist allerdings für mich schwer zu ertragen. Sein Credo, dass militärische Gewalt nötig sei, um Gewalt zu überwinden, zeigt keinerlei Erfolg. Militärische Einsätze mit deutscher Beteiligung waren ein Flop. Kosovo-Krieg: als Folge ein völkerrechtswidrig entstandener, korrupter neuer Staat Kosovo, dem die Menschen weglaufen. Afghanistan: nach über 10 Jahren mit mehr als 50 gefallenen Bundeswehrsoldaten und vielen zivilen Opfern ist der Taliban stärker als vorher und man gibt auf, obwohl nach einem SPD-Minister Deutschland am Hindukusch verteidigt wird. Was wird nun aus Deutschland ? Syrien: Erfolgsaussichten praktisch 0, weil nicht konsequent alle Islamisten bekämpft werden. Man steht auf der Seite der Sunniten (Saudi-Arabien) gegen die Schiiten/Alawiten (Iran, Syrien). Die Alawiten, zu denen Assad gehört, vertreten eine tolerante Haltung gegenüber anderen Religionen, während die radikalen Sunniten nach dem Wahalismus und der Scharia leben, die die Islamisten des IS, Al-Kaida und die Taliban hervorgebracht haben. Das sind unsere Feinde ! Wegen geostrategischer Interessen der USA wird bei uns vergessen, wer uns wirklich schadet und uns vernichten will.
AntwortenLöschenWilli45
Fortsetzung:
AntwortenLöschenDer Geist von "Schwerter zu Pflugscharen" der DDR-Bürgerrechtler unter dem Dach der Kirche ist bei Pastor Gauck nicht mehr zu spüren. Ich möchte keinen BP, der das Streben nach Glück als Sucht, also als Krankheit bezeichnet. Eine solche Einstellung zeugt von Geschichtsvergessenheit und Verachtung anderen Menschen gegenüber. Ich möchte einen BP, für den Glück und Frieden, was nur durch Verständigung und Entspannung erreicht werden kann, ein selbstverständliches Ziel ist. Bleibt zu hoffen , dass der neue BP Steinmeier, der schon das Säbelrasseln gegenüber Russland kritisierte, zur Politik Willy Brandts zurückfindet.
Leider ist diese Denkweise für unsere Medien, die im Stile Gaucks programmiert sind, nicht mehr gefragt. (Dafür bezahlen wir nun Zwangs-GEZ-Gebühren !) So wurde auch meine Replik auf S.20 AW-Blog zu "Maria schrieb am 11.2.2017 16:56 Uhr" nicht veröffentlicht.
Willi45 schrieb am 11.02.2017 21:50 Uhr
@Maria
Volle Zustimmung. Es ist schlimm, wie in den letzten Jahren in den Medien die objektive Berichterstattung immer mehr verkommen ist. Man sollte doch an einer friedlichen Entwicklung interessiert sein und versuchen, Spannungen abzubauen. Bezeichnend ist, dass "Putinversteher" ein Schimpfwort ist. Eigentlich ist das Verstehen des Anderen Voraussetzung für Entspannung. Im Aufruf der 60 Prominenten "Wieder Krieg in Europa! Nicht in unserem Namen" 2014 war zu lesen:" Jeder außenpolitisch versierte Journalist wird die Furcht der Russen verstehen, seit NATO-Mitglieder 2008 Georgien und die Ukraine einluden, Mitglied im Bündnis zu werden." Wenn z.B. Platzeck versucht, die Spannungen zu Russland abzubauen, wird ihm von einem Scharfmacher, dem BILD-Chef Reichelt unterstellt, er werde von Putin bezahlt. Die Moderatorin Illner sitzt daneben, ohne einzuschreiten. So weit ist es schon gekommen. Auch hier im Blog werden Ausfälle ähnlicher Art geduldet. Da kommt es auch noch zu einem klassischen Selbsttor (S.16), wenn jemand als jederzeit kritikloser Verfechter der US-Politik "sehr traurige Parallelen” zwischen den Bombardements auf Dresden 1945 und Aleppo feststellt und damit beides als Kriegsverbrechen brandmarkt.
Zustimmung, wenn der Forist schreibt:
"Hier hätte eine Brücke zwischen der Vergangenheit und der Gegenwart gebaut werden. Hier hätte ein Bundespräsident sehr deutliche und mahnende Worte finden können. Aber darauf können wir wohl lange warten."
Einer meiner Hauptinformationsquellen sind die Nachdenkseiten. Gerne komme ich der Bitte vom Herausgeber Albrecht Müller nach und möchte auf einen sehr interessanten Kommentar zu Steinmeier und seine Rolle im Konzert des Neoliberalismus hinweisen.
AntwortenLöschenhttp://www.nachdenkseiten.de/?p=37017#more-37017
Wer sich nun Illusionen hingibt, dass sich die SPD unter Schulz ändert und Steinmeier grundsätzlich als BP die Belange der AN, Rentner und sozial Benachteiligten den Regierenden nahelegt, wird nach meiner Meinung bitter enttäuscht werden.
A. Müller beweist mit offiziellen statistischen Material eindeutig nach, wer Fake News verbreitet..
Gleiches trifft für die Ukraine zu.
Ich habe mehrfach auf persönliche Kontakte zu ehemaligen Kollegen und nach der Wende zu Geschäftspartnern gewordenen Partnern hingewiesen.
Es handelt sich dabei um gebürtige Russen und Ukrainer. Wenn diese mir glaubhaft bestätigen, dass sie froh gewesen sind, dass die Krim wieder zu Russland gehört, habe ich keinerlei Zweifel an deren Aussagen. Auch sie gehen davon aus, dass die etwa 80 % der Bewohner der Krim beim Referendum für die Eingliederung in die russische Föderation durchaus realistisch sind.
Warum fordert der Westen nicht nochmal Wahlen, als immer wieder die Rückgabe der Krim zu fordern? Die Angst einer krachenden Niederlage, muss sehr tief sitzen.Wer will den in einen vollkommen korrupten teils faschistischen Land leben, wenn er die Chance hat unter besseren Lebensbedingungen zu leben?
Wer sich näher mit der sowjetischen Wirtschaft und das Gebiet der Ostukraine und Donezk beschäftigt, wird auch eher verstehen können, warum nach der Selbständigkeit der Ukraine, es dort folgerichtig zu Protesten kommen musste, die nun sogar im Bürgerkrieg ausarteten.
Die Menschen dort waren sofort Opfer ihrer veralteten Industrie und der Abschottung zu Russland.
Was westliche Demokratie gerade für ehemalige Ostblockländer gebracht hat, ist nicht nur an der Ukraine zu sehen.Warum denkt wohl die EU erstmal darüber nach sich aus der Ukraine zurückzuziehen?Mag jeder für sich selber bewerten.