Montag, 8. Mai 2023

Presseclub - 07.05.2023 - Habeck und der Fall Graichen: Schmutzkampagne oder Vetternwirtschaft?

Presseclub - 07.05.2023 - Habeck und der Fall Graichen: Schmutzkampagne oder Vetternwirtschaft?
So. 07. Mai 2023, 12.03 - 13.00 Uhr

Habeck und der Fall Graichen: Schmutzkampagne oder Vetternwirtschaft?


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Jörg Schönenborn ist seit 2014 Programmdirektor des WDR. Er ist zudem Koordinator Fernsehfilm in der ARD und er ist Mitglied der Lobbyorganisation Atlantikbrücke e.V.
Bilder: Screenshots. Text+Logo: ARD

Robert Habeck steht unter Beschuss. Der Vorwurf der Vetternwirtschaft gegen seinen Staatssekretär Patrick Graichen bringt auch den Wirtschaftsminister in Bedrängnis. Ist die Kritik gerechtfertigt oder nur ein Versuch, den Grünen zu schaden?

Den Grünen und besonders ihrem Wirtschaftsminister Robert Habeck bläst der Wind zurzeit ziemlich stark ins Gesicht. Seit dem geleakten Entwurf über das Gebäude-Energiegesetz rutschen die Zustimmungswerte immer weiter in den Keller. Und jetzt hat Habeck auch noch den Vorwurf der Vetternwirtschaft am Hals – zu Recht? Oder bauschen hier in Wahrheit die Gegner der Energie- und Klimawende eine Petitesse zum Skandal auf, um Habecks Politik und am besten ihn auch gleich selber zu Fall zu bringen?

Im Mittelpunkt der Affäre steht Staatssekretär Patrick Graichen

Der wollte seinen ehemaligen Trauzeugen, Michael Schäfer, zum Chef der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur machen. Damit ist es aber nicht getan. Inzwischen sorgen auch erneut die personellen Verflechtungen der Familie Graichen zwischen Ministerium und Lobbyvereinen für Diskussionen. Die Opposition will wissen, ob bei der Vergabe von Aufträgen an das Öko-Institut in den vergangenen Jahren alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses nächste Woche soll hier für Klarheit sorgen. Wie schwer wiegt es, dass sich ausgerechnet die Grünen mit ihren hohen moralischen Ansprüchen an Transparenz mit dem Vorwurf der Vetternwirtschaft konfrontiert sehen? Wie kann sich Habeck aus dieser schwierigen Situation befreien? Muss er seinen Staatssekretär jetzt entlassen, um selber politisch zu überleben?

Klientelpolitik gibt es auch bei anderen Parteien. Erst diese Woche wurde bekannt, dass FDP-Verkehrsminister Wissing Vertraute ohne Ausschreibung auf Posten gehievt hat – von den Maskendeals der CSU ganz zu schweigen. Wie kann Habeck dem Eindruck entgegentreten, dass hier eine grüne “Bubble” eine Energiewende unter sich ausheckt, ohne Andersdenkende miteinzubeziehen, obwohl sie vielen Menschen sehr viel abverlangt?

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» der Kommentar des Blogschreibers «

Wie nicht anders zu erwarten war, ein weiterer Versuch die Sache zu verharmlosen. Gar nicht auszudenken was los wäre, könnte man Ähnliches der AfD oder der Linkspartei anhängen.
Wer die Sendung nicht gesehen hat, hat nichts verpasst, wer sie trotzdem nochmal sehen möchte, unterhalb der Kommentare ist das Video und ein Link zum Gästebuch.

768 Kommentare + 400 Antworten = 1.168 Beiträge, davon 88 gesperrt

Kommentar 94:
Ines K. schreibt am 07.05.2023, 10:08 Uhr:
Die Grünen: Arrogant und überheblich, weder Sach - noch gesunder Menschenverstand, von Ideologie und Moral getrieben. Egal, was ihre deutschen Wähler denken. Einzig positiv: Die Selbstdemaskierung der Grünen läuft.
    Antwort von:
    Heinz Becker, achreibt am 07.05.2023, 10:17 Uhr:
    Ergänzend dazu kann man sagen: "Sie wissen nichts, aber alles besser".

Kommentar 84:
Harald Meyer schreibt am 07.05.2023, 10:00 Uhr:
Das Schlimmste an diesem Fall sind die Leute der AfD. Als Komplizen des Kriegsverbrechers Putin reißen diese Leute den Mund auf, ohne rot zu werden. Was diese Gruppierung angeht, kann die Frage „Habeck und der Fall Graichen“ klar als Schmutzkampagne identifiziert werden.
    Antwort von
    C Hofmann, geschrieben am 07.05.2023, 10:14 Uhr:
    Auch die Noch-Linke Wagenknecht und andere Linke hofieren den Kriegsverbrecher !
    Antwort von
    Harald Meyer, geschrieben am 07.05.2023, 10:23 Uhr:
    Danke für die Ergänzung! Stimmt.
    Antwort von
    Heinz Becker, geschrieben am 07.05.2023, 10:31 Uhr:
    Betrachtet man die Sache allerdings aus Sicht der Anhänger der beiden Kriegsverbrecher George W. Bush und Obama, dann scheint es doch Vetternwirtschaft der dreistesten Art zu sein.
    Antwort von
    Horst Gerhard, geschrieben am 07.05.2023, 10:31 Uhr:
    Was hat der Fall Habeck mit der AFD zu tun? Muss das furchtbare Gemetzel in der Ukraine für alles herhalten?

Kommentar ???
Heinz Becker schreibt am 07.05.2023, 11:23 Uhr - - ZENSIERT - -
und nichtmal mitgezählt

Meiner Meinung ist das Handeln der "Young Global Leaders" von den Grünen darauf ausgerichtet: „Im Jahr 2030 werden Sie nichts besitzen und glücklich sein.“ schreibt Klaus Schwab vom WEF. "Wie beurteilen Sie, sehr geehrte Frau Rößner, diese Aussage?" wurde Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen, am 26.03.2023 von abgeordnetenwatch.de gefragt. Die Antwort steht immer noch aus.
Kommentar ???
Heinz Becker schreibt am 07.05.2023, 11:56 Uhr: - - ZENSIERT - -
und nichtmal mitgezählt

Jetzt ist mir klar, warum nicht mehr so viele Beiträge gesperrt werden. Besonders kritische Kommentare werden erst gar nicht gelistet. Tolle Idee, aber damit seid ihr genauso scheinheilig wie die Grüninnen, werte Redaktion.




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