Montag, 27. März 2023

Presseclub - 26.03.2023 - Koalition im Dauerclinch: Wie zerrüttet ist die Ampel?

Presseclub - 26.03.2023 - Koalition im Dauerclinch: Wie zerrüttet ist die Ampel?
So. 26. März 2023, 12.03 - 13.00 Uhr

Koalition im Dauerclinch: Wie zerrüttet ist die Ampel?



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seit 2014 Programmdirektor des WDR. Er ist zudem Koordinator Fernsehfilm in der ARD und Mitglied der Lobbyorganisation Atlantikbrücke e.V.
Bilder: Screenshots. Text+Logo: ARD

Es kracht in der Koalition – und zwar kräftig. Insbesondere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner liefern sich eine Dauerfehde. Zankapfel ist vor allem der Haushalt 2024, denn jede Partei möchte die eigenen Vorhaben durchsetzen. Der Finanzminister möchte auf jeden Fall an der Schuldenbremse festhalten. Zahlreiche Gesetzesvorlagen liegen auf Eis, weil sich die Minister und Ministerinnen nicht einigen – siehe etwa Verbrennermotoren, Autobahnausbau oder Kindergrundsicherung. Jüngst hat sich Habeck in den ARD-Tagesthemen darüber beschwert, dass Gesetzesvorhaben aus seinem Ministerium an die Presse durchgestochen würden. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki verglich Habeck in anderem Zusammenhang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und musste sich dafür entschuldigen. Öffentliche Beschimpfungen sind plötzlich an der Tagesordnung. Schwindet das Vertrauen innerhalb der Koalition? Und was macht eigentlich Kanzler Olaf Scholz, um seine Regierungsmannschaft wieder auf Kurs zu bringen?

Wenn sich am Sonntagabend der Koalitionsausschuss im Kanzleramt trifft, geht es vor allem darum, die Scherben wieder aufzusammeln und politische Lösungen für die zahlreichen Probleme zu finden, die diese Regierung beschäftigen. Mit Gute-Laune-Selfies angetreten, als „Fortschritts-Koalition”, muss die Ampel nun zeigen, dass sie ihre Vorhaben auch umsetzt. Es könnte also eine lange Nacht im Kanzleramt werden. Was kann diese Regierung wieder zusammenbringen? Wird es ein Machtwort vom Bundeskanzler geben oder lässt er die Alpha-Minister weiter streiten? Und was bedeutet das alles für die nächsten Wahlen?

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» der Kommentar des Blogschreibers «

Dieser Kommentar fasst die Sendung gut zusammen:
Kommentar 481:
Gerd Bröker schreibt am 26.03.2023, 17:43 Uhr:
Unterhalten sich 5 Frösche und finden nicht den Grund warum der Tümpel ausgetrocknet werden sollte..

Wer die Sendung nicht gesehen hat, hat nichts verpasst, wer sie trotzdem nochmal sehen möchte, unterhalb der Kommentare ist das Video.

532 Kommentare + 525 Antworten = 1.057 Beiträge, davon 144 gesperrt

Kommentar 257:
Frau A. Oomen schreibt am 26.03.2023, 12:39 Uhr :
Es gibt einen Unterschied, zu informieren oder sich zu profilieren. Natürlich lebt Journalismus davon, als erstes Informationen weiter zu geben. Wenn bei den Menschen das Gefühl auf kommt, dass die Medien sich manipulieren lassen, in dem sie politischen Parteien/ bestimmten Gruppen behilflich sind, die eigenen Interessen um zu setzen, dann läuft etwas schief und dann muss man selbstkritisch agieren. Die Medien als Marionetten der Parteien und dessen Profilierung unter dem Deckmantel "Aufklärung"? Wo unterscheidet sich denn dann Boulevard noch von ernsthaftem Journalismus?
    Antwort von
    Karle Blosarsch, geschrieben am 26.03.2023, 13:05 Uhr:
    Ernsthafter Journalismus findet in den Öffentlich Rechtlichen nicht mehr statt, sie sind Steigbügelhalter der Regierung und profitieren davon....meine Meinung! Auch im Presseclub, NUR RotLinksGrüne "Meinungsbildner", sonst nichts!
    Renate, geschrieben am 26.03.2023, 13:08 Uhr:
    Da haben sie recht der Journalismus ist in einem jämmerlichen Zustand und man kann keine kritische Aufarbeitung in diesem Bezug erwarten! Nur noch Meinungsmache!!!
    Antwort von
    Heinz Becker, geschrieben am 26.03.2023, 13:18 Uhr
    Man kann tatsächlich den Eindruck bekommen, dass die ehemals verrufene Zeitung mit den vier großen Buchstaben, selbst mit ihrem TV-Kanal, realitätsnah berichtet und die Medien, die den sog. Mainstream bilden, nur noch das weitergeben, was sie von den verbliebenen Redaktionen, RND und DPA, gefiltert und fertig formuliert erhalten, eventuell noch regionale Anpassungen vornehmen dürfen.

Kommentar 317:
Amely schreibt am 26.03.2023, 13:04 Uhr:
Es gibt viele Häuser und andere Immobilien die zum Kauf angeboten werden. Der Staat sollte sie alle aufkaufen und darin Flüchtlinge unterbringen.
    Heinz Becker, geschrieben am 26.03.2023, 13:47 Uhr:
    Wer ist denn "der Staat"

Kommentar: 403
Heinz Becker schrieb am 26.03.2023, 14:47 Uhr:
Wer Grüne gewählt hat, hat "Keine Waffen in Kriegsgebiete" gewählt, wie Baerbock vor der Wahl ausdrücklich betont hat. Was aus dieser und den anderen Lügen der Laiendarsteller in der chaotischen Politikposse geworden ist, sehen wir jetzt: Nichts dient dem Wohle des Volkes, wie bei der Vereidigung geschworen. Alles soll lediglich die eigene Ideologie durchsetzen und zeigt deutlich, wie man sich in bildungsfernen Kreisen die Zukunft einer multisexuellen Menschheit in einer Co2-freien Welt, mit einer total verhunzten Sprache, vorstellt. Dem gegenüber steht Lindner mit beiden Beinen auf der Erde und versucht realistisch und nicht utopisch zu sein.
    Antwort von
    Willibald OhneNot , geschrieben am 26.03.2023, 15:04 Uhr:
    Lebenslaufkosmetikerinen, Meinaid, Schönheitsköniging mit eigener 140 Tausend Euro teuren Maskenbildnerin. Es grünt so grün, wenn Fantasien blühn.
    Antwort von
    Matthias Arndt , geschrieben am 26.03.2023, 15:39 Uhr:
    Nicht zu vergessen die missglückte Doktorarbeit, die über Jahre von der HB-Stiftung erfolglos finanziert worden ist. Nun, Frau Baerbock hat zumindest das Talent, für sich Geld an Land zu ziehen

Kommentar 440:
Pia schreibt am 26.03.2023, 16:20 Uhr:
Nicht nur in der Klimapolitik, sonden auch in der Außenpolitik ist unsere Regierung schlicht noch zu grün. Es bringt doch nichts, dass wir auf der Weltbühne mit unserer ethischen Gesinnungspolitik und rührend-naivem Moraldünkel politisch abgekocht werden. D e n Eindruck konnte man einst bei der Chefin gewiss nicht haben - die hat sich nichts vormachen lassen. Nicht wenige Bürger hierzulande wären vermutlich erfreut, würde die Chefin nochmal übernehmen. Wenn auch damit die erste Reinkarnation auf dem politischen Karrierefriedhof hinter dem Kanzleramt schon wieder beendet wäre, aber in der Politik sollten langjährig regierungserfahrene, ausgebuffte Routiniers und Respektpersonen ran und auch international welche, die uns da draußen geschickt vertreten. Käme die Chefin wieder, gäbe es für viele sicher eine gewisse Hoffnung.
    Antwort von
    Heinz Becker, geschrieben am 26.03.2023, 17:22 Uhr:
    Wenn sie mit Chefin Angela Merkel meinen, die ihre Chefin im Bundeskanzleramt war, dann ist doch jetzt Olaf Scholz ihr Chef. Dass Merkel nochmal zurückkehrt, kann ich mir nicht vorstellen, besonders weil sie kürzlich zugegeben hat, dass das Minsk Abkommen nur dazu diente Zeit zu gewinnen um die Ukraine zu bewaffnen, aber nie umgesetzt werden sollte.

Kommentar 461:
Stephan Engler schreibt am 26.03.2023, 16:54 Uhr:
Deutschland hat die höchsten Strompreis der Welt und soll sofort auf elektrisches heizen und fahren umsteigen. Ich weiß nicht warum Habeck den Fehler seines Plans nicht erkennt.

    Antwort von
    Heinz Becker, geschrieben am 26.03.2023, 17:34 Uhr:
    Das Problem ist einfach: fehlender Bezug zu Realität. Ideologie und Wunschvorstellungen sind eher was für Religionen. Sie sind für das reale Leben der großen Mehrheit nicht gendernder, bisexueller Menschen vollkommen ungeeignet.
    Antwort von
    Arndt Fuchs , geschrieben am 26.03.2023, 17:34 Uhr:
    Unter Sprachwissenschaftlern würde man 2023 sagen: Habeck ist etwas ganz besonderes..
    Antwort von
    Livia Leandra , geschrieben am 26.03.2023, 17:40 Uhr:
    Der Kinderbuchautor Habeck ist ideologisch verblendet. Er führt die Agenda aus die ihm sein Sekretär Patrick Gaichen vorgibt, der Mitglied der illustren grünen Agora Energiewende ist. Das ist die grün-abgehobene Politik der urbanen Speckgürtelkaste gegen den kleinen Mann die dabei herauskommt, wenn wenn Milliardäre aus einflussreichen Dynastien über NGOs Klimarettungskampagnen betreiben. Der blauäugige Bürger glaubt tatsächlicher könne das Weltklima aus Deutschland erretten, wenn er seine gut funktionierende Gas-Heizung rausreißt und eine im Winter mit dreckiger Kohle-Frackinggas betriebene Wärmepumpe einbaut, und dazu mit umweltschädlichen Dämmplatten sein Häuschen beklebt. Die PV Anlage kostet ihm seine Altersvorsorge, aber er hat ein gutes Öko-Gewissen, bis er demnächst frierend in der Dunkelflaute sitzt. Der grüne Schildbürgerstreich funktioniert nur mit einem schlafmützigem Michel. Ich denke aber, er ist gerade dabei aus dem grünen Klimautopia aufzuwachen. Hoffen wir das beste.




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