von links
Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität der Bundeswehr München
Vorsitzender des Bundeswehrverbandes und Oberst
MdB und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
Bundesinnenminister a. D.
Professorin für Politikwissenschaft, Friedens- und Konfliktforscherin
Spätestens seit dem erneuten Angriff Russlands auf die Ukraine ist klar: Die Zeit des Friedens in Europa ist vorbei. Ist Deutschland für diese neue Phase gerüstet? Verteidigungsminister Boris Pistorius warnt, die deutschen Streitkräfte seien im Falle eines Angriffskrieges nicht verteidigungsfähig. In dieser Woche hat die Wehrbeauftragte Eva Högl noch zusätzlich Alarm geschlagen: „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig. Und sie hat seit dem 24. Februar 2022 noch weniger.“ Wird ihr Weckruf Konsequenzen haben? Ist die Forderung „Frieden schaffen ohne Waffen“ endgültig überholt? Wie wird sich Deutschland in dieser Zeitenwende verändern?
Link zur SendungsseiteLink zum Gästebuch
ntv
Von Ingo Scheel
Über ein Jahr hat das Scholz-Schlagwort von der Zeitenwende auf dem Buckel, doch was hat sich seitdem getan? Die Lage hat sich verschlechtert, so die Wehrbeauftragte Högl. Auf die Frage, welche Lehren Deutschland daraus ziehen sollte, lautet eine Antwort bei "Anne Will": Es muss klarer kommuniziert werden.
Es gäbe keine verteidigungsfähigen Streitkräfte, so sagte es Verteidigungsminister Pistorius. Es sei von allem zu wenig da, legte die Wehrbeauftragte Eva Högl nach. Dass diese ernüchternden Bestandsaufnahmen alles andere als neue Erkenntnisse sind, das machte der Zusammenschnitt gleich zu Beginn des Talks bei Anne Will klar. Da war zum Beispiel Wilfried Penner zu sehen und zu hören, von 2000 bis 2005 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, sinngemäß bei einer ähnlichen Bankrotterklärung, und das bereits vor 20 Jahren. "Zeitschleife statt Zeitenwende", lautet das vorweggenommene Fazit der Gesprächsrunde.
André Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes und Oberst, sorgte im Anschluss erst einmal für den politischen Kontext, indem er auf die Versäumnisse der vergangenen zwei Dekaden verwies. "Es kann nicht sein, was nicht sein darf", so hätte man auf Putins Schachzüge reagiert. Krim, Donbass, Syrien - "man wollte es einfach nicht sehen". Gerhart Baum, FDP-Bundesinnenminister a.D. - kürzlich 90 Jahre alt geworden und damit einer, der weiß, wie Krieg sich anfühlt - unterstrich das. Die Gefahren seien unterschätzt worden. "Wir sind im Frieden und es geht immer so weiter", das sei das Mindset gewesen.
WeLT
Von Natascha Koch
Bei „Anne Will“ stehen Versäumnisse der deutschen Verteidigungspolitik im Zentrum der Debatte. Der Bundeswehr-Oberst André Wüstner wirft der Regierung mangelnden politischen Willen vor. Und der FDP-Politiker Gerhart Baum kritisiert einen „deutschen Sonderweg“.
Vor rund einem Jahr kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine „Zeitenwende“ an: 100 Milliarden Euro sollen in die Bundeswehr investiert werden. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) stellte der Regierung zuletzt jedoch ein schlechtes Zeugnis aus: „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig, und sie hat seit dem 24. Februar 2022 noch weniger“, sagte Högl am Dienstag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts. Auch beim Personal sei eine „Kraftanstrengung“ erforderlich.
Wie steht es also wirklich um die „Zeitenwende“? Über diese Frage diskutierten am Sonntagabend in der ARD-Talkshow bei Anne Will der SPD-Politiker und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Ralf Stegner, sowie der Bundesinnenminister a.D., Gerhart Baum (FDP). Außerdem eingeladen waren André Wüstner, Oberst des Heeres der Bundeswehr und Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, die Politikwissenschaftlerin und Leiterin des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt am Main, Nicole Deitelhoff, sowie Hedwig Richter, Professorin für Geschichte an der Universität der Bundeswehr München.
Berliner Morgenpost
Pleiten, Pech und Pannen: Bei "Anne Will" wurde der Zustand der Bundeswehr diskutiert. Dabei brachte ein Oberst ein heikles Thema auf.
Berlin. In Europa ist seit über einem Jahr Krieg, doch die Bundeswehr hat nach wie vor allerlei Probleme. Das bestätigte zuletzt auch wieder Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl: "Die Bundeswehr hat von allem zu wenig. Und sie hat seit dem 24. Februar 2022 noch weniger", heißt es darin.
Das Thema wurde am Sonntagabend auch bei "Anne Will" besprochen. "Welche Lehren zieht Deutschland aus der Zeitenwende?", war die Sendung überschrieben.
Warum steht die Bundeswehr so schlecht da?
Unstrittig war in der Debatte zunächst, dass die Bundeswehr trotz Zeitenwende nach wie vor in keinem guten Zustand ist. Doch woran das liegt, darüber gingen die Meinungen auseinander. "Nach der Annexion der Krim wollte man alles ändern, doch es wurde politisch nicht umgesetzt", kritisierte André Wüstner, der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes. Die allgemeine Meinung sei gewesen: "Es kann nicht sein, was nicht sein darf" – das also Putins Aggression einen höheren Wehretat notwendig machen.
Liebe Leser,
ich habe die Sendung wieder nicht gesehen, ich halte die Heuchlei im deutschen Fernsehen einfach nicht mehr aus.
Glauben denn die Programm-Verantwortlichen dieses Öffentlich-Rechtlichen-Selbstbedienungsladens, dass die noch verbliebenen Zuschauer jetzt soweit manipuliert sind, das man ihnen solche Sendungen, ohne jeden Widerspruch, zumuten kann? Glauben sie, es sitzen nur noch Zeitgenossen mit betreutem Denken vor den Geräten oder ist ihnen das egal, Hauptsache sie zahlen die Haushaltsabgabe damit ihr überbordendes Gehalt gesichert ist?
Seit den ersten Sendungen zum Thema Corona
hatte ich den Eindruck, dass mit Hilfe der Medien ein Dreigestirn (Drosten, Wieler, Spahn) die alleinige Regierungsgewalt übernommen hat, denn Die, die dafür bezahlt wurde, kutschierte in der Weltgeschichte rum und schmiss mit unserm Steuergeld nur so um sich.
Nach dem schleichenden Rückzug der drei von den Bildschirmen wurde Karl Lauterbach von einer Talkshow zur nächsten gereicht und sollte wohl als Ersatz dienen. Der Mann ist aber medial ein solcher Schuss in den Ofen
, dass sich anscheinend einige der rot/olivgrün gefärbten Programmmacher berufen fühlten und sich gesagt haben: Wenn nur Amateure ohne jede Bildung und Erfahrung, Kleinkriminelle und Lebenslauffälscher die Politikerrollen spielen, dann müssen wir wohl die Befehle von jenseits des Atlantiks ans Volk weitergeben
.
Anders kann ich mir die augenblickliche Lage nicht erklären.
Genauso ein Flop ist mittlerweile das Gästebuch geworden.
Schon lange bemängele ich die wichtigtuerische Art des sich als Pseudo-für-Alles
gebenden Experten
Odradek und seiner Rektalbewohnerin, Forentrottel MLM.
Jetzt tritt auch noch ein Klugscheißer und Besserwisser Rudi
vermehrt auf.
Bei diesen drei und Dem, der sich anscheinend nur mit bunten Bildchen ausdrücken kann, werden alle Diffamierungen und Beschimpfungen gegen Diejenigen freigeschaltet, die von der Redaktion, im Sinn der NATO und der Bundesregierung, zu Gegnern erklärt wurden. Harmlose Kritik von normalen
Foristen wird durchweg ebenso zensiert wie die nicht von ihnen anerkannte Wahrheit.
Seite 3
Marie Luise Müller schrieb am 17.03.2023 16:16 Uhr:
50, 60 Jahre dümpelte die Historie so vor sich hin. Mit einigen Spitzen zwar (Berliner Mauer, Kubakrise, Prag um nur drei Ereignisse zu nennen) aber doch mehr ruhig.
Nun kommt ein alter kleiner Mann, holt aus seinem Kleiderschrank eine viel zu große Hose und will sie zur Schau stellen. Was geschah? Der Alte Kleene trat auf seine Hosenbeine, stolperte und andere mußten für diesen Fehlgriff und -tritt büßen. Er nahm seinen Colt und ballerte wild herum, als wenn die anderen für seine Hosenwahl und seiner deshalb polierten Schnauze verantwortlich wären.
Aber so ist es im Leben. Immer sind es die anderen, die schuld haben. Wer kann aber für den etwas verwirrten alten Mann und seine Kleiderwahl? Doch nur er selber.
So zwingt er die restliche Welt, den Frieden wehrhaft zu machen. Viel Geld für den Frieden auszugeben. Auch so sieht eine Zeitenwende aus. Leider. MLM
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Kurt Maier schrieb am 17.03.2023 20:45 Uhr:
- - ZENSIERT - -
@MLM
„Nun kommt ein alter kleiner Mann, holt aus seinem Kleiderschrank eine viel zu große Hose und will sie zur Schau stellen. Was geschah? Der Alte Kleene trat auf seine Hosenbeine, stolperte und andere mußten für diesen Fehlgriff und -tritt büßen.“
Das wäre nicht passiert, wenn er sich ein Beispiel an seinem Gegenspieler genommen hätte. Der hat als Komiker 2016 seine zu große Hose heruntergelassen und freihändig Klavier gespielt und dafür viel Beifall erhalten. Einfach mal googeln: Selenski Klavier.
Seite 6
Westcoast schrieb am 17.03.2023 19:38 Uhr:
Endlich mal eine gute Nachricht.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat endlich Anklage gegen den Kriegsverbrecher und Massenmörder Putin erhoben. In allen Mitgliedsstaaten, die den Strafgerichtshof anerkennen, immerhin 120 Staaten, darunter alle EU-Staaten, kann somit der Haftbefehl gegen Putin vollstreckt werden. Zu Lebzeiten wird Putin somit nicht mehr in EU-Staaten reisen können.
Sehr gut!
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Willi Weber schrieb am 17.03.2023, 20:04 Uhr:
- - ZENSIERT - -
Dürfen denn George W.Bush, Papa Bush, Bill Clinton und Obama noch in die EU einreisen? Die haben doch genau das Gleiche gemacht wie Putin, haben allerdings weit mehr Menschenleben auf dem Gewissen.
Aufgezählt worden sind die Länder oft genug, das erspare ich mir.
Was also soll das Messen mit zweierlei Maß?
Seite 7
Westcoast schrieb am 17.03.2023 20:09 Uhr:
Die Zeitenwende nimmt immer konkretere und positivere Formen an.
Nach Polen will nun auch die Slowakei den Freiheitskampf des ukrainischen Volkes mit der Lieferung von Kampfjets unterstützen.
Auch wenn der Bundeskanzler wieder Scholzing betreibt (wie Friedrich Merz im Bundestag so treffend erklärte: „Gute Absichten kommunizieren, nur um dann jeden vorstellbaren Grund zu erfinden, um diese hinauszuzögern und zu verhindern“.) werden sich vermutlich auch andere Staaten dieser richtigen Initiative anschließen.
Dies ist eine weitere gute Nachricht!
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Fritz Bergmann schrieb am 17.03.2023 20:18 Uhr:
@Westcoast
Für wen sind das gute Nachrichten, dass der Krieg immer weiter geht und nun sogar Kampfjets geliefert werden, damit noch mehr Menschen sterben können ? Ist doch toll, wenn es vielleicht sogar noch zu einem richtigen Atomkrieg kommt. Darauf haben wir doch alle schon sehnlichst gewartet. Wie krank ist das denn???
Westcoast schrieb am 17.03.2023 20:34 Uhr:
@ Fritz Bergmann
Schäbig und verantwortungslos wäre es aus meiner Sicht, wenn man die Ukraine schutzlos und verteidigungsunfähig der russischen Aggression ausliefern würde.
Krieg ist niemals ein positives Ereignis, aber es ist manchmal notwendig Waffen zu liefern damit sich ein Land selbst verteidigen. Dies zu unterlassen, wäre es aus meiner Sicht ein sehr viel größerer und unmoralischerer Fehler.
Fritz Bergmann schrieb am 17.03.2023 21:09 Uhr: - - ZENSIERT - -
@Westcoast
Schäbig und verantwortungslos ist es aus meiner Sicht, Ihre Meinung zu vertreten und keinerlei Bemühungen zu unternehmen, dass es zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen kommt. Dann könnte nämlich das gequälte ukrainische Volk zur Ruhe kommen und es müssten nicht noch mehr Menschen fliehen, z.B. zu uns, wo überhaupt keine Möglichkeiten der Unterbringung mehr bestehen. Ihre grüne Kriegstreiberlogik führt uns in die Katastrophe. Neonazis freuen sich, wenn sie sehen, wie wieder mit deutschen Waffen Russen umgebracht werden. Sie sollten sich schämen. Über 20 Millionen Russen sind im 2.Weltkrieg getötet worden.Israel beteiligt sich nicht an Sanktionen gegen Russland und Waffen für die Ukraine, weil 6 Millionen Juden im Holocaust starben. Ihr Schicksal ist ähnlich. Haben Sie auch vergessen, wem wir die Einheit verdanken und wer die damaligen Versprechen – generell keine Osterweiterung der NATO - gebrochen hat ? Wir hätten allen Grund, in diesem Krieg neutral zu sein!!!
Fritz Bergmann schrieb am 18.03.2023 07:38 Uhr: - - ZENSIERT - -
Kriegstreiber dürfen fleißig hetzen. Sachliche Kritik an ihnen wird nicht veröffentlicht. Wo bleibt mein Beitrag von gestern, 21:09 Uhr ?
Seite 9
Marie Luise Müller schrieb am 17.03.2023 21:45 Uhr:
@Westcoast S. 6
Natürlich ist der Haftbefehl in erster Instanz erst einmal symbolischer Art. Nur wird es für Putin jetzt äußerst unbequem, sein Land zu verlassen. Was macht eigentlich XI, wenn sein Kumpel in Peking auftaucht? Und erst die Wagenknecht. Die steht ganz sicher mit einem Schild „Free Putin“ vor irgendeinem Knast und hält Mahnwache. Schönes Bild, gelle? ROFL MLM
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Fritz Bergmann schrieb am 18.03.2023 10:02 Uhr:
- - ZENSIERT - -
Die Hetze nimmt kein Ende. Unsachliche Beleidigungen der Wagenknecht dürfen nicht fehlen. Da drückt die Blogmoderation schon mal 2 Augen zu.
Aber „Wer selbst im Glashaus sitzt….“
https://www.t-online.de/nachrichten/specials/id_90385596/wieso-die-usa-den-internationalen-strafgerichtshof-nicht-anerkennen.html
Da kann man lesen:
Weltgericht für alle?
Wieso die USA den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen
...So werden sich US-Soldaten und der frühere US-Präsident George W. Bush nicht für ihre mutmaßlichen Verbrechen im Irakkrieg verantworten müssen.
Amnesty International zufolge versuchten die USA viel eher, den Einfluss des Gerichts zu ihren Ungunsten zu verhindern. …
Kritiker werfen der USA vor, so Völkerrecht zu verletzen.
Seite 15
Willi Weber schrieb am 18.03.2023, 13:24 Uhr: - - ZENSIERT - -
Werte Regierungs- und Nato-hörigen Zensierer der Anne Will Redaktion,
nachdem Sie meine Antwort vom 17.03.2023 um 20:04 Uhr auf Seite 6 an Westcost nicht freigeschaltet haben, steht für mich, wie bereits für viele andere, endgültig fest, ich werde zukünftig die Haushaltsabgabe verweigern.
Was hier abgeht ist die Krone der Dreistigkeit: Hetze und Diffamierungen werden, wie ehedem bei den Corona-Sendungen, freigeschaltet, die kleinste Kritik daran wird zensiert.
Es besteht die Gefahr, dass ich mich strafbar mache, indem ich eine kriminelle Vereinigung finanziell unterstütze, die weder das Grundgesetz einhält noch die Verpflichtungen des Rundfunkstaatsvertrages, sogar im genauen Gegenteil dessen handelt.
Lassen Sie sich von denen bezahlen, deren Interessen sie vertreten, also von der NATO (den USA) und deren Marionetten-„Regierungen".
Seite 32
Klaus Winkler schrieb am 19.03.2023 13:58 Uhr:
Im Prinzip ist die BRD ein weiterer US-Bundesstaat.
Wer die Unabhängigkeit von Politik und Presse sucht
- sucht vergebens ...
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Dietmar 52 schrieb am 19.03.2023 19:04 Uhr:
Ach Herr Winkler, seit 1959 ist Hawaii der 50.ste Bundesstaat der USA. Daß da einer dazu gekommen ist wäre mir was Neues.
Winfried schrieb am 19.03.2023 19:26 Uhr: - - ZENSIERT - -
@Dietmar 52,
sind alle Hawaiianer gefragt worden ob sie der 50. Bundesstaat werden wollen, oder sind sie, genau wie Grenada, einfach von den USA annektiert worden?
Wo ist der Unterschied zwischen Grenada und der Krim?
Kann es sein, dass die USA Alles vorgemacht haben und Putin immitiert sie nach und nach?
Seite 57
Björn H. schrieb am 20.03.2023 09:36 Uhr:
Interessante Runde, mit guter Diskussion.
Aber NUR immer Reden und "Solidaritätsgefasel" bringt uns nich weiter.
Und Ich glaube NICHT das die Zustimmung der BÜRGER wirklich so groß sind wie behauptet wurde in der Runde.
WIR Bürger haben andere Probleme und daher ist die "Kriegslust" bei den Politikern größer ist als beim Bürger.
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Winfried schrieb am 20.03.2023 10:43 Uhr:
Der „normale Bürger“ hat gar nichts davon ob die eine oder die andere Kriegspartei „gewinnt“. Die Politiker, die schön brav die ihnen aufgetragenen Aufgaben erfüllen, wollen sich profilieren und hoffen am Ende auf eine Belohnung wenn die „richtige Seite“ gewonnen hat. Im ungünstigsten Fall hilft ihnen eine reichlich bemessene Pension über ihr politisches Karriereende hinweg.
Für die Kosten aufgekommen sind bisher in allen Fällen immer die Bürger, noch nie ein Politiker.
Seite 63
Werner de Martin schrieb am 20.03.2023 15:02 Uhr:
Nach dem 2. Weltkrieg waren nicht alle Bürger der sowjetischen Besatzungszone mit der Besatzungsmacht glücklich, einige siedelten in westliche Besatzungszonen über. Als der Mauerbau das verhinderte, war nur einer sehr wenigen die grenzenlose Freiheit des Westens so viel Wert, dass sie bereit waren, dafür ihr Leben zu riskieren. Sie flüchteten über die Grenze, obwohl sie vom Schießbefehl wussten. Die große Masse engagierte sich mit den Verhältnissen unter sowjetischer Besatzung. Woher nehmen wir die Gewissheit, dass Ukrainer mehrheitlich anders denken, es vorziehen, ihr Leben oder ihre Unversehrtheit aufs Spiel zu setzen, als umzusiedeln oder unter russischer Besatzungsmacht zu leben? Die Ostdeutschen haben in einem kontinuierlichen Prozess ihre Freiheit errungen, ohne Europa der Gefahr eines neuen Weltkrieges auszusetzen. Diese eigenen Erfahrungen dürften dazu beigetragen haben, dass viele Bürger der neuen Bundesländer eine militärische Lösung des Ukraine-Konfliktes ablehnen.
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Simone Krepp schrieb am 20.03.2023 15:49 Uhr:
Gut argumentiert.
S.W. Kraft schrieb am 20.03.2023 16:17 Uhr:
Aus Gesprächen zur Besatzungsmacht Russlands ist mit bekannt, dass die Masse Bevölkerung der DDR die Besatzungmacht überhaupt nicht verspürt hat.
Die russischen Mannsschaften lebten zurückgezogen in abgeschirmten Bereichen und kamen nie an die Öffentlichkeit.
Lediglich Offiziere nahmen an offiziellen Veranstaltungen teil.
Selbst sind mir auf Transitstrecken nach Westberlin gelegentlich ranghöher Offizier mit ihern hohen Schirmmützen in Wolga-PKW aufgefallen.
Der Druck auf die DDR-Bevölkerung ging nicht von den Russen, sondern mit vorauseilendem Gehorsam vom Politbüro der DDR aus.
Deswegen steht die ostdeutsche Bevölkerung den Russen auch heute noch freundlicher gegenüber als unsere westliche Bevölkerung nach Erfahrungen der amerikanischen, englischen oder französischen Besatzungsmächte.
Unsere westlichern Vorurteile, dass für alles was in der DDR passierte die Russen verantwortlich waren, sind so nicht haltbar.
Anni schrieb am 20.03.2023 17:30 Uhr:
S.W. Kraft schrieb am 20.03.2023 16:17 Uhr
👍
Beate, F schrieb am 20.03.2023 18:08 Uhr:
S.W.Kraft,
Sie beschreiben es völlig korrekt.
Für Militärübungen nutzten die Sowjets ca.14.000 Hektar Lanfläche der DDR, welche für DDR- Bürger nicht zugänglich und völlig abgesperrt war.
Der Abzug sämtlicher Truppen dann von 1991 bis 1994 war eine diplomatische und logistische Meisterleistung, was niemand hier für möglich gehalten hätte.
Gorbatschow hat dem Westen vertraut.....
Winfried schrieb am 20.03.2023 21:58 Uhr: - - ZENSIERT - -
"Gorbatschow hat dem Westen vertraut....." schreiben sie Beate F.
Und Putin hat der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem ehemaligen französischen Präsidenten François Hollande und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko vertraut.
Und wie so oft, wenn man Jemandem vertraut ...
Merkel und Hollande haben kürzlich zugegeben, dass das Abkommen nie in Gang gesetzt werden sollte sondern nur zum Zeitgewinn diente, um die Ukraine aufzurüsten.
Die Seitenzahlen in roter Schrift sind die aus dem Anne Will Gästebuch
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