von links
Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland
Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz
Generalsekretär
Projektleiterin und Wissenschaftlerin am Institut für europäische Politik
Arbeitet bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu internationalen Krisen- und Konfliktgebieten
Ein Ende von Russlands Krieg gegen die Ukraine ist nicht absehbar. Wie kann Frieden erreicht werden? Mehr Waffen, mehr Verhandlungsbereitschaft oder hilft nur beides? Bundeskanzler Olaf Scholz hat Kiew weitere Unterstützung zugesagt, in seiner Regierungserklärung sagte er: „Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln – außer über die eigene Unterwerfung.“ Die Deutschen finden mehrheitlich, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine angemessen seien. Gleichzeitig sagt eine Mehrheit, die diplomatischen Bemühungen Deutschlands zur Beendigung des Krieges gingen nicht weit genug. Kann man mit Putin verhandeln? Wer könnte einen Frieden vermitteln? Und worüber könnte überhaupt verhandelt werden?
Link zur SendungsseiteLink zum Gästebuch
Die WeLT
Von Dominik Lippe
Im Zuge der Debatte über Friedensverhandlungen mit Russland wird bei „Anne Will“ über Sicherheitsgarantien für die Ukraine diskutiert. Nicht nur der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz plädiert dafür, eine Aufnahme des Landes in die Nato in Betracht zu ziehen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) machte seine Haltung zu möglichen Friedensverhandlungen der Ukraine mit Russland in dieser Woche deutlich: „Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln, außer über die eigene Unterwerfung“, sagte Scholz in seiner Regierungserklärung am Donnerstag.
Es war ein Bild, das TV-Moderatorin Anne Will in ihrer ARD-Talkshow am Sonntagabend aufgriff: „‚Mit der Waffe an der Schläfe – Sind Friedensverhandlungen mit Putin derzeit möglich?“, lautete die Frage, über die ihre Gäste, SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, Linken-Politiker Jan van Aken, die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus, Ljudmyla Melnyk vom Institut für Europäische Politik sowie Christoph Heusgen, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, diskutierten.
Frankfurter Rundschau
Ein Ende von Russlands Krieg gegen die Ukraine ist nicht absehbar. Sind Friedensverhandlungen mit Putin generell möglich?
Berlin – „Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln?“ Anne Will diskutierte in der ARD mit ihren Gästen über diesen Satz von Olaf Scholz und ob ein Frieden in der Ukraine auch mit Waffenlieferungen möglich sein kann. Mit dabei sind Kevin Kühnert (Generalsekretär der SPD), Christoph Heusgen (Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz), Ljudmyla Melnyk (ukrainische Wissenschaftlerin am Institut für europäische Politik), Jan van Aken (linker Referent in der Rosa-Luxemburg-Stiftung für internationale Krisen und Konflikte) sowie Annette Kurschus (Vorsitzende des Rates der evangelischen Kirche in Deutschland).
Es wird erst rückblickend erkennbar sein, was Waffenlieferungen bringen, beginnt Kevin Kühnert. Das soll von ihm kein Appell für „ewig währende Waffenlieferungen“ sein, aber momentan hilft es der Ukraine souverän zu bleiben. Das sieht Ljudmyla Melnyk bei Anne Will genauso: Mit Unterstützung des Westens hat die Ukraine den Winter einigermaßen überstanden. Auf die Waffen zu verzichten hieße, dass Russland mehr Territorien einnehmen würde und die zivile Bevölkerung noch mehr leiden müsste. Sie ist Ukrainerin, ihre Familie und ihre Großmutter leben nach wie vor dort. Solidarität bedeutet, die Bedürfnisse „der Opfer zu verstehen“.
ntv
Von David Bedürftig
Während Russlands Krieg in der Ukraine weiter tobt, werden in Deutschland Stimmen nach Diplomatie laut. Aber kann man mit Wladimir Putin verhandeln? Bei "Anne Will" streiten die Gäste über Olaf Scholz, die Wahl zwischen Waffen und Vermittlungen - und chinesische Soldaten in der Ukraine.
Vor gut einem Jahr beginnt Russland den Angriff auf die Ukraine. Seit Februar 2022 wehren sich die Menschen gegen die russische Invasion, auch dank Waffenlieferungen aus Deutschland. Ein Ende des Krieges ist weiterhin nicht absehbar und Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt, man schaffe keinen Frieden, indem man Waffenlieferungen stoppt. In Deutschland sagt aber eine Mehrheit, die diplomatischen Bemühungen gingen nicht weit genug. Und so fragt die ARD-Talkrunde "Anne Will" am Sonntagabend, ob "Friedensverhandlungen mit Wladimir Putin derzeit möglich" seien.
Nein, lautet darauf die simple Antwort, der auch alle Diskutanten zustimmen. Streicht man jedoch das Wort "derzeit", wird es kniffliger - besonders bezüglich der Frage, wie Verhandlungen und Sicherheitsgarantien aussehen könnten. "Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln", sagt Scholz in seiner Regierungserklärung am Donnerstag weiter. Ein Satz, der laut Talkmasterin Anne Will "in einen Tatort passen" könnte, der sich aber auf "schreckliche Realität" beziehe. Für Jan van Aken ist er allerdings "völliger Quatsch". Schließlich würde jede Friedensverhandlung so geführt, "so ist das im Krieg".
Stern
von Jan Zier
Bei Anne Will treffen Befürworter und Gegner von Waffenlieferungen in die Ukraine erstaunlich friedlich aufeinander. Es geht um Sanktionen, die Rolle Chinas und ein UN-Mandat für die Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will weitere Waffen in die Ukraine liefern – die Begründung: "Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln – außer über die eigene Unterwerfung." Andererseits: Werden in Zeiten des Krieges Verhandlungen nicht immer auch mit der Waffe in der Hand geführt? Die Deutschen finden laut Umfragen zwar mehrheitlich, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine angemessen seien. Gleichzeitig sagt eine Mehrheit aber auch, die diplomatischen Bemühungen Deutschlands zur Beendigung des Krieges gingen nicht weit genug. Und jetzt?
Wenn Befürworter und Gegner von Waffenlieferungen an die Ukraine friedlich, ja: beinahe bedächtig, jedenfalls aber sehr ernsthaft und meist ruhig in einer Talkshow miteinander reden, dann ist das nicht selbstverständlich. Sondern ein Fortschritt. Andererseits sind auch weder Frau Strack-Zimmermann noch Frau Wagenknecht an diesem Abend zugegen.
Ich habe die Sendung bewusst nicht gesehen und das Gästebuch wegen bestimmter, viel Platz brauchender, Teilnehmer nur ganz vorsichtig angeschaut.
Zu meinem Erstaunen konnte ich in der Stern-Kritik von Jan Zier lesen: "warum diese Sendung endlich mal angenehm war".
Trotzdem glaube ich nicht etwas verpasst zu haben.
Das Gästebuch ist am Ende dieses Blogbeitrags verlinkt.
Seite 15
Ernst schrieb am 04.03.2023 09:30 Uhr:
„Sie können eine Atommacht nicht in die totale Niederlage zwingen, ohne zu riskieren die Welt in die Luft zu jagen.“ sagt Alice Weidel in einer Rede vor dem Bundestag an Olaf Scholz gerichtet.
Und genau aus diesem Grund gibt es zu Friedensverhandlungen, und zwar sofort, keine Alternative. Denn je mehr Putin in die Enge gedrückt wird, je eher wird steigt die Gefahr, dass Atomwaffen eingesetzt werden. Da gilt es, sich die Frage zu stellen, ob nicht eine Friedensverhandlung, in der Selenskyj vom Westen dazu veranlasst wird, auf die bereits von Putin eroberten gebiete, in denen ohnehin viele Russen leben, zu verzichten, um – mit den Worten von Alice Weiden - zu verhindern, „die Welt in die Luft zu jagen“?
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Willy Freud schrieb am 04.03.2023 12:32 Uhr:
@Ernst
Es geht nicht um die totale Niederlage einer Atommacht. Es geht darum, daß Russland aus der Ukraine verschwindet u. von weiteren imperialistischen Eroberungsvorhaben, die auch für uns zur Gefahr werden, abrückt. Des weitern geht es darum, daß Russland für die Reparationszahlungen für den Wiederaufbau der Ukraine u. für die Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen wird. Wichtig ist, daß Putin durch ein Kriegsverbrechertribunal angeklagt wird, auch wenn es nur eine symbolische Bedeutung hätte u. die Durchsetzung u. Durchführung der Konsequenzen durch die Anklage vorerst nicht realisierbar wäre.
Bernd L. schrieb am 04.03.2023 14:12 Uhr: - - ZENSIERT - -
@Ernst
Kann Ihnen nur zustimmen.Interessant ist auch, dass gerade von Politikern der AfD Vorschläge für eine diplomatische Lösung kommen, während deren Gegner die sture ukrainische Seite unterstützen, bei denen waschechte Neonazis z.B. Melnyk, der den Kriegsverbrecher Bandera verehrt und es nun zum stellvertr. Außenminister gebracht hat, den Ton angeben. Uns erzählt man doch immer, die AfD seien Nazis. Seltsam. Auch müsste endlich mal zur Sprache kommen, was eigentlich das Volk der Ukraine will. 40% der Bürger haben Russisch als Muttersprache, aber lt. Gesetz ist nur noch Ukrainisch Amtssprache und im Donbas gab es schon vor dem 24.2.2022 über 14.000 Todesopfer durch die ukrainische Armee. Beim Minsker Abkommen wurde die Volksabstimmung unter UNO-Regie zum Sonderstatus im Donbas von der Ukraine strikt abgelehnt. Warum kann in dieser Demokratie, die Mitglied der EU werden will, nicht auch das Volk über sein Schicksal entscheiden?
@Willy Freud
Sie können das auch mal lesen.
Seite 21
Oliver aus Hannover schrieb am 04.03.2023 13:37 Uhr:
Ich möchte eine oft wiederholte Behauptung zurechtrücken, die den Diskurs insgesamt lähmt.
„Die NATO ist friedlich und deshalb kann sie nicht der Auslöser für Putins Aggression sein.“ und von der anderen Seite: „Wenn die NATO nicht so aggressiv gegen frühere Versprechungen in den Osten erweitert worden wäre, dann hätte Putin keinen Krieg begonnen.“
Beide Aussagen sind richtig und falsch. Die genaue Wahrheit ist: Putin nimmt die NATO Osterweiterung als Argumentationshilfe um seine Bevölkerung und sympathisierenden Ausländern seine Expansionspläne als Notwehr zu verkaufen. Und die NATO Vertreter und deren Anhänger benutzen die Aggression Putins als Beweis, dass sie sich in den Osten ausbreiten muss, damit die Länder geschützt sind.
Wenn man diese Situation mit der Deutschlands nach dem 1. WK vergleicht, dann fällt auf, dass die Versailler Verträge von den Nazis genutzt wurden um die eigene Aggression als Notwehr zu verkaufen und die Allierten hielten die Verträge für gerecht.
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Otto Schmidt schrieb am 04.03.2023 14:45 Uhr:
- - ZENSIERT - -
Vielleicht kann ich Ihnen helfen. Einfach mal fragen : Was ist Ursache, was ist Wirkung? Was zuerst, was später?
Na, hat‘s gefunkt? Ursache ist, dass die NATO, voran die USA ihr Versprechen bei der deutschen Einheit, die NATO GENERELL nicht nach Osten zu erweitern, nicht einhielt. Inzwischen ist bis auf Finnland und die Ukraine alles in der NATO an der russischen Grenze. Dazu noch Raketenabwehrschirme – angeblich gegen den Iran-, von denen locker ohne Vorwarnzeit auch Raketen Moskau erreichen können. Das sind Fakten. Vermutung ist dagegen, dass Putin „Expansionspläne“ hätte. Er expandiert nicht, auf der Krim und im Donbas leben seit Generationen Russen, die nach dem Maidan-Putsch terrorisiert wurden. Die Krimbewohner bekamen noch rechtzeitig die Kurve. Was man immer fragen sollte: Cui bono? Wem nützt es?
Eindeutig den USA in diesem Stellvertreterkrieg, wo an NATO-Waffen das ukrainische Volk verheizt wird. Was würden die USA wohl tun, wenn Russsen bei USA-Nachbarn das Gleiche machen?
Seite 54
Dietmar 52 schrieb am 05.03.2023 20:47 Uhr:
Herr Winkler, zu ihrem ersten Satz: Die Amerikaner haben geliefert, weil ein kluger, weitsichtiger Präsident, Roosevelt, erkannt hatte, daß die Armeen der Nazis um jeden Preis aufgehalten und zurückgeworfen werden mußten.
Das werden Sie in Ihrer antiamerikanischen Sicht zwar nicht sehen wollen, aber es war so. Und nicht in jedem Falle ist Hilfe sofort an Geld gebunden. Was nicht heißt, daß dies ein Freibrief für Stalin sein sollte, Verträge nicht einzuhalten.
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Heinz Wilhelm schrieb am 05.03.2023 22:10 Uhr:
Die Amerikaner haben geliefert Herr Dietmar 52, stimmt. Sie haben sogar Benzin, Diesel und Kerosin geliefert, ans Deutsche Reich, und zwar bis 1945. Wussten sie das?
Klaus Winkler schrieb am 05.03.2023 22:20 Uhr:
Ist ja schon etwas erstaunlich wie schnell die Amerikaner ihre Freunde wechseln bzw. man zum Feind wird. Kaum war der Krieg vorbei waren die Russen der Erzfeind - bis heute.
Klar scheint nur eines - das Ziel ist nach eigenen Aussagen die Welthegemonie!
Heinz Wilhelm schrieb am 06.03.2023 11:55 Uhr:
Bei den Amerikanern muss man berücksichtigen: solange es für sie Profit abwirft beliefern sie Jeden, ob Freund oder Feind. Bewiesen haben sie das oft genug, sogar in Syrien haben sie "versehentlich" den IS versorgt.
Bleibt der Geldregen aus oder sehen sie ihre wirtschaftliche oder militärische Überlegenheit in Gefahr, entscheiden sie wer Freund oder Feind ist.
Ein Beispiel ist, solange Jemand benutzt werden kann, (Saddam Hussein gegen Iran) sein Öl in Dollar handelt, (Gaddafi und Hussein) ist er Freund, im gleichen Augenblick, in dem er sich vom Dollar lossagt, wird er zum Feind und mit allen Mitteln bekämpft. Das war bei denen schon immer so.
Seite 76
jürgen1955 schrieb am 05.03.2023 23:56 Uhr:
Frau Melnyks letzter Satz als Fazit der Runde -" Russland muss verlieren lernen !" - bei allem Verständnis für ihre emotionalen Beweggründe, das sollte kein russischer Soldat gehört haben, geschweige denn Putin, denn dann ziehen vielleicht doch nochmal die Erinnerungen an 27 Mio. getöteter Russen im 2. WK herauf. Die rechtfertigen den Krieg gegen die Ukraine nicht, aber was werden russische Soldaten empfinden, wenn sie demnächst (wieder) deutschen Panzern mit dem Wehrmachtstkreuz gegenüber stehen. Keine gute Aufforderung, den Krieg zu verlieren.
Soll die Ukraine Waffen nach Wunsch bekommen, können wir ihr nicht verwehren. Aber allen muss klar sein, an jeder Patrone, jedem Gewehr, jedem Panzer steht - "ohne Garantie auf Sieg !". Was, wenn die Ukraine weiter an Boden verliert ? Sagen wir dann 'war den Versuch wert ' ? Kein Krieg wurde jemals "gewonnen" außer von denen, die daran verdienen. Es wird auch in diesem Krieg kein "gutes" Ende geben, nur ein früheres oder späteres.
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Karl binz schrieb am 06.03.2023 00:06 Uhr:
Eine sehr unangenehme Frau.
Fritz Müller schrieb am 06.03.2023 08:30 Uhr: - - ZENSIERT - -
Die Geschichte der Frau Melnyk von ihrer Oma passte genau auf die russische Argumentation, weniger auf die ukrainische. Von der Wehrmacht im 2.Weltkrieg getötete Ukrainer waren auch Opfer vom Nazikolloborateur Stepan Bandera, der an Judenpogromen mit seinen OUN-Milizen beteiligt war und in Israel ein Kriegsverbrecher ist. Er wird z.B. vom Namensvetter von Frau Melnyk, der es inzwischen zum stellvertretenden Außenminister der Ukraine gebracht hat, als „sein Held“ verehrt. 2015 wurde er im Bundestag schon kritisiert, als er am Grab Banderas in München ihm huldigte. In der Westukraine gibt es noch viele Bandera-Denkmäler, in Kiew ist eine Straße nach ihm benannt. Einfach noch einmal den ARD-Panorama-Film von 2014 ansehen: „Putsch in Kiew: Welche Rolle spielen die Faschisten?“
Leider wurde auch in dieser Diskussion kein Wort über den Putsch verloren, den Beginn des Krieges.
Seite 77
Holger Voss schrieb am 06.03.2023 01:15 Uhr:
Erwartungsgemäß kommen vom früheren UN-Chemiewaffeninspekteur Jan van Aken die im Vergleich zu den weiteren Gästen der Sendung kompetentesten Beiträge.
Sebastian Bernard Dégardin schrieb am 06.03.2023 01:23 Uhr:
Ich sehe momentan keine Verhandlungsoption mit dem Machthaber im Kreml.
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Werner schrieb am 06.03.2023, 11:13 Uhr:
Sie sollen doch auch gar nicht mit ihm verhandeln, dafür gibt es Diplomaten, die sowas gelernt haben.
Die Seitenzahlen in roter Schrift sind die aus dem Anne Will Gästebuch
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